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100% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0746, von Thäter bis Thaumatrop Öffnen
Zucker zu geben, ist Mörder.) Thatfrage, s. Thatsache und Quaestio facti. Thatsache (lat. factum), das, was "in der That" so ist, wie wir es annehmen, d. h. wovon wir die Erfahrung machen oder gemacht haben, daß es stattfinde. Man denkt dabei meist
79% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0622, von Thaeter bis Thäyingen Öffnen
nach Schwind (1858). Vgl. A. Thaeter, Julius T., Lebensbild (Frankf. a. M. 1887). Thatfrage (Schuldfrage), bei einem Verbrechen die Frage, ob der Angeschuldigte der ihm zur Last gelegten Handlung schuldig sei oder nicht; im Gegensatz zur sogen
1% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0202, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Strafproceß. Verwaltung) Öffnen
. Thatbestand Privatklage Revidiren Revision Revisor, s. Revision Steckbrief Thatfrage Voruntersuchung Wiederaufnahme des Verfahrens Der Angeklagte. Aergernis Aggraviren Betretungsfall Favor Flagrans Gebrechen Graviren Leumund
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0779, Schwurgericht (in England, Frankreich, Deutschland) Öffnen
der alten Beweisführung dahin vereidigt wurde, nach ihrem Gewissen die Wahrheit zu sagen, was offenbar nur für die Bezeugung von Thatsachen passend war) 2) Die in England konsequent eingetretene Scheidung der Thatfrage (d. h. Beweisfrage
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0780, Schwurgericht (in Deutschland) Öffnen
des Strafgesetzes mit dem Angeklagten teilt. Der Vorzug der Geschwornen liegt also keineswegs, wie früher geglaubt wurde, in der richtigen Würdigung aller Thatfragen und Beweispunkte und noch viel weniger in dem bessern Verständnis oder der gerechtern
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0361, von Strafprozeß bis Strafrecht Öffnen
. Die Revision befaßt sich lediglich mit der Rechtsfrage, nicht mit der Thatfrage. 10) Erweiterung des Rechtsmittels der Wiederaufnahme des Verfahrens zum teilweisen Ersatz der Berufung und zur Anfechtung der Thatfrage. Besondere Verfahrensregeln gelten
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0131, von Berufskrankheiten bis Berufung Öffnen
und Entscheidung der Sache, und zwar nicht nur der Rechtsfrage, sondern auch der Thatfrage, herbeiführt, geht in jenen
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0938, von Bewegungswiderstand bis Beweis (juristisch) Öffnen
offenkundig (s. Notorietät) sind. Die Beweispflicht beschränkt sich daher auf streitig gebliebene erhebliche Behauptungen. Die Beweisführung ist grundsätzlich Sache der Parteien. Nur für gewisse Thatfragen, beziehentlich gewisse Beweismittel
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0928, von Geschwindigkeitsmessung bis Geschworener Öffnen
Vertrauensmänner aus dem Volke, welche in den durch das Gesetz bestimmten schwerern Verbrechensfällen durch ihren Spruch (Wahrspruch, Verdikt) die ihnen vom Gericht vorgelegten Thatfragen zu beantworten haben und damit die Anwendung des einschlagenden Gesetzes
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0800, Berufung (in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
eine richtige sei, beschränkt, eine wiederholte Feststellung und Prüfung der Thatfrage dagegen ausschließt. Gleichwohl hat die neue deutsche Justizgesetzgebung das Rechtsmittel der B. nicht beseitigt, sondern nur beschränkt, und zwar ist diese Beschränkung
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0679, von Entscheidungsgründe bis Entwährung Öffnen
. beigefügt. Die auf die Wahrsprüche der Geschwornen gefällten Urteile beziehen sich jedoch hinsichtlich der Thatfrage nur auf den Wahrspruch und geben bloß eine rechtliche Begründung unter Hinweisung auf das Strafgesetz. Außerdem müssen nach
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0167, von Gerichtliche Analyse bis Gerichtliche Medizin Öffnen
, der Thatfrage sowohl als der Rechtsfrage, in zweiter Instanz veranlaßt wird, ist nur gegen Urteile der Schöffengerichte statuiert. Dieselbe geht an die Strafkammer des Landgerichts. Für die Einführung einer Berufung gegen Urteile der Strafkammern
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0591, von Kassandra bis Kassawa Öffnen
, ob in einer Prozeßsache die Vorschriften der Gesetzgebung gewahrt sind. Das Kassationsgericht befaßt sich also nicht mit der Thatfrage, nicht mit der thatsächlichen Feststellung des Rechtshandels, sondern nur mit der Rechtsfrage selbst
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0333, Presse (frühere und gegenwärtige Gesetzgebung) Öffnen
durch eine Parlamentsakte, nach welcher bei Preßvergehen nicht bloß die Thatfrage, sondern auch die Schuldfrage der Beurteilung der Geschwornen unterliegt, befestigt wurde. In den Vereinigten Staaten von Nordamerika ward 1790 durch einen Zusatzartikel zur Verfassung jede
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0499, von Quasi bis Quästor Öffnen
und Bestrafung bestimmter Verbrechen eingesetzten ständigen Gerichte, neben welchen zur Untersuchung einzelner Fälle auch außerordentliche Kommissionen, Quaestiones extraordinariae, eingesetzt wurden. Quaestio facti (lat., "Thatfrage
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0629, von Rechtsbeistand bis Rechtshilfe Öffnen
). Rechtsfrage (lat. Quaestio juris), die Erörterung und Feststellung des auf ein thatsächliches Verhältnis anzuwendenden Rechtssatzes zum Zweck der rechtlichen Beurteilung des erstern; im Gegensatz zur Thatfrage (s. d.). Rechtsgeschäft, ein erlaubter
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0645, von Schuiten bis Schuldramen Öffnen
durch die Nichtachtung des moralischen Gesetzes bewirkt wird, also das dem Menschen als mit freiem Willen begabtem Wesen sittlich anzurechnende Böse. Schuldbrief, s. v. w. Schuldschein. Schuldbücher, s. Grundbücher. Schuldfrage, s. Thatfrage
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0333, von Wahrscheinlichkeitslehre bis Währung Öffnen
. Wahrspruch (Verdikt), der Ausspruch der Geschwornen über die Schuld- oder Thatfrage; s. Schwurgericht, S. 781. Währung (lat. valuta, Gültigkeit, von valeo, gelten, franz. Étalon, engl. Standard, Legal tender), ursprünglich s. v. w. Gewähr (Wertschaft
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0349, Civilrecht Öffnen
.) wiederholt sich vorstehendes Verfahren im wesentlichen, nur daß dasselbe hier durch Zustellung eines das Rechtsmittel einlegenden Schriftsatzes eingeleitet wird, und daß für die Re- visionsinstanz die Erörterung der Thatfrage grund- sätzlich
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0010, von Kabinettmalerei bis Kabul Öffnen
her der Grundsatz, daß der König und der von ihm eingesetzte Beamte nur den Bann, d. h. die Gerichtsgewalt und die Vollstreckung der Erkenntnisse habe, während die Urteile über Rechtsfragen und Thatfragen von den Angehörigen eines jeden Rechtskreises
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0553, von Quasikontrakte bis Quästor Öffnen
abgeschlossen ist, verschieden ausfallen kann. Bei der H. f. spielt die Thatfrage eine große Rolle, aber beide Begriffe fallen nicht zusammen. Quästioniert (lat.), fraglich, befagt, bewußt. Quästor, Amtstitel eines altröm. Finanzbeam- ten
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0670, von Rechtsbehelf bis Rechtsbelehrung Öffnen
oder Rechtslehrern erteilt (s. Rechtsfall). Den Geschworenen, die nach der Deutschen Strafprozeßordnung nicht bloß über die Thatfrage, sondern über die zugleich die Subsumtion unter den Verbrechensbegriff ausdrückende Schuldfrage entscheiden, wird von dem
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0810, von Review bis Revision Öffnen
gestützt werden, daß die angegriffene Entscheidung auf einer Gesetzesverletzung beruhe, d. h. eine Rechts- norm, eine prozessuale oder materiell-rechtliche, nicht oder nicht richtig angewandt sei. Die Thatfrage ist der Nachprüfung des
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0169, von Berufung bis Betschuanalandbahn Öffnen
Vertrauen in die Gestaltung der Strafrechtspflege durch die Klagen beeinträchtigt werde, welche über die Mangelbaftig- keit der Rechtsprechung der Strafkammern in Bezug auf die Thatfrage fortwährend laut wurden und welchen auch der Reichstag