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100% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0776, von Eidesbruch bis Eierkonservierung Öffnen
Schwörenden durch ihre Eidesleistung unterstützten. Den Haupteid leistete einer der streitenden Teile dahin, daß seine Behauptung wahr sei, die E. schwuren, daß sie von der Wahrhaftigkeit des Hauptschwörers überzeugt seien; als E. wurden nur solche
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0773, Eid (juristisch) Öffnen
oder nicht erlangt habe, daß die Thatsache wahr sei. Die Anordnung einer Eidesleistung steht dem Gericht zu. Ent- sprechend der Natur des E. soll diese Anordnung grundsätzlich durch bedingtes Endurteil (s. d.) und die Eidesleistung selbst erst
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0366, Eid Öffnen
ist ihre Tendenz unverkennbar, die Eidesleistungen auf das Notwendigste zu beschränken (sogen. Eidesersparungsprinzip). Dagegen ist die zeugeneidliche Vernehmung der Parteien wie in England auch in einigen Staaten von Nordamerika und im sogen. Bagatellprozeß auch
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0107, von Endophytisch bis Energie Öffnen
einer Eidesleistung, völlig abgeschlossen sein muß. Das E. kann inhaltlich über den geklagten Anspruch selbst entscheiden, aber auch nur die Instanz erledigen, sei es dadurch, daß es eine prozeßhindernde Einrede für durchgreifend erachtet, sei
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0302, von Brading bis Bradley Öffnen
auf den Antrag Northcotes zur Eidesleistung nicht zugelassen und gewaltsam von dem Parlamentshaus ausgeschlossen. Auch in den nächsten Jahren sind alle Versuche Bradlaughs, seinen Eintritt ins Unterhaus zu erzwingen, obwohl er dabei von der Regierung
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0958, Zeuge Öffnen
oder die Eidesleistung ohne Angabe eines Grundes oder nach rechtskräftiger Verwerfung des vorgeschützten Grundes verweigert, so ist der Z. in die Terminskosten und in eine Geldstrafe bis zu 300 M. (in Österreich ohne Angabe einer Grenze, §. 325), event. Haftstrafe bis
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0651, Belgien (Staatsverfassung und Verwaltung) Öffnen
Zivilliste wird für die Dauer seiner Regierung festgesetzt. Beim Tode des Königs versammeln sich die Kammern ohne Zusammenberufung spätestens am zehnten Tag nach dem Ableben. Vom Tode des Königs bis zur Eidesleistung des Thronfolgers oder Regenten
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0866, Beweis (im Strafprozeß) Öffnen
Beweismittel, 3) die Bezeichnung des Beweisführers, 4) im Fall der Anordnung der Abnahme eines zu- oder zurückgeschobenen Eides die Eidesformel. Indessen wird auf Eidesleistung gewöhnlich erst durch bedingtes Endurteil erkannt. Die Beweisaufnahme erfolgt
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0778, Deutscher Orden (Kämpfe gegen Polen; das Ordensland weltliches Herzogtum) Öffnen
. Nach zwölfjährigem Krieg (1455-66) verlor der Orden die westliche Hälfte Preußens samt Ermeland und mußte für die östliche die Lehnshoheit des Polenkönigs anerkennen. Die Politik der folgenden Hochmeister ging dahin, sich womöglich der Eidesleistung zu
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0365, Eid Öffnen
widerstreitenden Aberglauben". Die bürgerliche Gesetzgebung hat die Eidesleistung als höchstes Bestärkungsmittel eines Versprechens und als heiligste Versicherung der Wahrheit einer Aussage in ihren Bereich gezogen, indem sie die Verletzung
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0945, von Evakuieren bis Evangelische Allianz Öffnen
aus. Auch bei Synoden, bei Eidesleistungen, bei Krönungen und Bischofsweihen, ferner als Beschwörungsmittel bei Feuersbrünsten etc. kommt das E. vor. Evangelistarium nennt die griechische Kirche den nach Sonntagen angelegten Index dazu oder aber auch
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0491, von Frankatur bis Franken Öffnen
für die staatliche Anerkennung des Judentums wirkte. Seine dem sächsischen Landtag vorgelegte Schrift "Die Eidesleistung der Juden in theologischer und historischer Beziehung" (Leipz. 1840, 2. Aufl. 1847) veranlaßte die Aufhebung des veralteten Judeneides
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0218, von Hauptverbandplatz bis Hauptverhandlung Öffnen
, welcher prozeßhindernde Einreden vorschützte, gleichwohl gehalten sei, sich auf die eigentliche Verhandlung des Rechtsstreits einzulassen, und zu dem sogen. Nachverfahren, d. h. dem Verfahren eines durch Eidesleistung bedingten Endurteils
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0071, Italien (Geschichte: 12. Jahrhundert) Öffnen
die Kaiserkrönung die Bedingung einer Eidesleistung, durch welche die Grenzen des Kirchenstaats bestimmt und der unbedingte Herrschaftsbesitz innerhalb derselben dem päpstlichen Stuhl zuerkannt wurde. Die Streitigkeiten um die deutsche Krone nach
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0971, von Nachttrunk bis Nádasdy Öffnen
, Mitternacht, Hahnenruf und frühmorgens unterschieden werden. Nachtwandeln, s. Somnambulismus. Nachud (Nakhud), Stadt, s. Kischk i Nakhud. Nachverfahren, im Zivilprozeß das Verfahren zur Erledigung eines durch Eidesleistung bedingten
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0337, von Offenburg bis Öffentlichkeit Öffnen
von dem Konkursverwalter wie von jedem Konkursgläubiger verlangt werden. Die Eidesleistung erfolgt vor dem Amtsgericht als dem Vollstreckungs- oder Konkursgericht. Die Leistung des Offenbarungseides kann im Fall unbegründeter Verweigerung durch Haft
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0741, von Réseau bis Reserve Öffnen
, Mentalrestriktion), ein bei einer Eidesleistung stillschweigend beigefügter Zusatz, durch welchen der Schwörende sein Gewissen wahren will; ist rechtlich unwirksam. Vgl. Eid, S. 365. Reservation (lat.), ein Vorbehalt, welcher bei dem Abschluß
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0837, von Trier (Bistum) bis Trier (Stadt) Öffnen
und zahlreicher Kriege so mißlich, daß die Stände, bestrebt, eine weitere Verschuldung des Landes zu verhüten, sich 1456 zu einer Union vereinigten, welche für künftige Zeiten eine genaue Wahlkapitulation und Eidesleistung des zu erwählenden Erzbischofs
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0017, von Ursus bis Urteil Öffnen
auf Antrag eines Teils gegen den abwesenden Gegner erlassen wird, ist es ein kontradiktorisches U. oder ein Versäumnisurteil. Bedingt heißt ein U., wenn es die Entscheidung von einer Eidesleistung abhängig macht. Urteile sind rechtskräftig, wenn
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0314, von Waffenfliegen bis Waffenmeister Öffnen
mit Symbolik umwoben, die auch durch die Kreuzform der Parierstange religiösen Charakter erhielt, daher bei der Eidesleistung das Schwert gleich dem Evangelium galt. Bei den alten Germanen war die Verleihung der W. ein feierlicher Akt, wodurch
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0636, Wilhelm (deutscher Kaiser, Baden, Bayern) Öffnen
Friedensliebe betonte, und versprach bei der Eidesleistung im preußischen Landtag 27. Juni, gleich Friedrich II. der erste Diener des Staats zu sein. Indem er die von Bismarck bisher angeratene Politik zu der seinigen machte und durch Pflege des
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0996, von Zupitza bis Zurechnung Öffnen
« (das. 1865). Von seinen vielen übrigen Schriften sind hervorzuheben: »Die Namen der Juden« (Berl. 1836); »Zur Geschichte und Litteratur« (das. 1845); »Die Vorschriften über Eidesleistungen der Juden« (das. 1859); »Die Monatstage des Kalenderjahrs
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0052, Archiv (Geschichtliches, Organisierung, Technik des Archivwesens) Öffnen
14. Sept. 1791, dem Tag der Eidesleistung Ludwigs XVI., zu freier Benutzung, spätere unter gewissen Einschränkungen vorgelegt. In Italien wurden die Staatsarchive durch Gesetz vom 27. Mai 1875 dem Minister des Innern unterstellt, Fachprüfungen
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0328, Börse Öffnen
haftbar, weil nach dem Gesetze vorausgesetzt wird, daß sie die zu liefernden Papiere oder das zu bezahlende Geld in Händen haben. In England bilden die Börsenmakler selbständige Körperschaften und sind den frühern Beschränkungen, wie der Eidesleistung
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0401, von Brading bis Bradley Öffnen
als Vertreter von Northampton erschien, ließ ihn das Unterhaus 1886 zur Eidesleistung zu. Von dieser Zeit an hat er als vollgültiges Mitglied an den Debatten des Unterhauses teilgenommen. Er starb 30. Jan. 1891 in London. Wenige Tage vor seinem Tod
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0628, von Gebrauchsnormale bis Gebühren Öffnen
durch einen Bevoll- mächtigten vertreten lassen. Wo persönliche Er- klärungen abzugeben sind (Testamentserrichtung, Zeugenvernehmung, Eidesleistung), erfolgen diefe vor einem beauftragten Richter in der Wohnung des Gebrechlichen. Entmündigte
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0444, von Knight bis Knights of Labor Öffnen
) die den Katholiken anstößige Eidesleistung auf die Bibel abgeschafft war. Der eigentliche Aufschwung des Vereins begann erst 1879, nachdem Stevens, der bis dahin immer wieder von neuem zum Großmeister gewählt wor- den war, sich zurückgezogen
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 1023, von Lauterbrunnen bis Lauthsche Farbstoffe Öffnen
Civilprozeßordnung heißt Läuterungsver- fahren dasjenige Nachverfahren, wodurch ein be- dingtes Endurteil, d. h. ein rechtskräftiges Urteil, welches die Endentscheidung von einer Eidesleistung seitens einer Partei abhängig macht, durch Abnahme des Eides
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0543, von Offenbarung des Johannes bis Offenburg Öffnen
einen andern Inhalt. Bei grundloser Weigerung ist auf Antrag zur Erzwingung der Eidesleistung Haft zulässig. Haft ist unstatthaft gegen Mitglieder einer deutschen gesetzgebenden Versammlung ohne deren Zustimmung während einer Sitzungsperiode, gegen
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0233, Polen (Königreich) Öffnen
Unterwerfung und Eidesleistung für den "Kaiser" Nikolaus. Lieber aber gingen die Polen in die Verbannung. Der Rückzug ward von Modlin über Plock nach der preuß. Grenze fortgesetzt. Am 25. Sept. traten Regierung und Reichstag hin-^[folgende Seite]
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0414, Preußen (Geschichte 1815-61) Öffnen
ohne lebhaften Widerspruch wurden fast alle Forderungen bewilligt. Am 31. Jan. 1850 erfolgte die Verkündigung dieser Verfassung und 6. Febr. die Eidesleistung des Königs und der Abgeordneten.
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0939, Sicilien (Königreich beider) Öffnen
und erreichte ihren Höhepunkt in den Verhandlungen der 29. April gewählten Kammer mit dem König über den Wortlaut seiner Eidesleistung. Während derselben kam es zwischen Radikalen und Schweizern 15. Mai zu einem Barrikadenkampf in Neapel; der Sieg
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0290, von Versammlungsstellung bis Versäumnis Öffnen
. einzelner Prozeßhandlungen, z. B. einer vollständigen Erklärung auf das Vorbringen der Gegenpartei, einer Erklärung über vorgelegte Urkunden, einer Eidesleistung, einer Rüge bezüglich gesetzwidriger Vertretung oder bezüglich Mängel des Verfahrens u. s. w
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0356, von Ehlers bis Eid Öffnen
(promissorischen E.) größer sind als dessen Vorteile; er ist zu einer Quelle des Meineides geworden. Erfahrungsgemäß läßt fich ein Zeuge nach Eidesleistung nur schwer zur Änderung wahr- heitswidriger Angaben bewegen. Daher wollte die aus andern
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0130, von Urkundenlehre bis Urkundenprozeß Öffnen
Thatsachen gehören, insbesondere also der Einreden des Beklagten, nur Urkunden und Eideszuschiebung zulässig sind. Die Antretung des Urkundenbeweises (s. d.) kann nur durch Vorlegung der Urkunden erfolgen, und eine Eidesleistung ist allemal
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0109, von Herzog (Karl Jos. Benjamin) bis Herzogenburg Öffnen
Eidesleistung. Indes schon 25. Juli 1882 forderte H. in einem Rundschreiben die sog. Staatspfarrer zur Unterwerfung auf und kurz darauf störte er das konfessionelle Einvernehmen durch einen Erlaß über Mischehen, der bestimmte, daß letztere nur durch die kath
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0774, von Eid (geographisch) bis Eider Öffnen
, der die Eidesleistung, wenn auch nur weil die Formel seinen religiösen Anschauungen widerspricht, verweigert, wird behandelt, als wenn er sein Zeugnis verweigert. (S. Zeugniszwang.) Die Landesherren und die Mitglieder der landesherrlichen Familien