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Rang | Fundstelle | |
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Brockhaus →
6. Band: Elektrodynamik - Forum →
Hauptstück:
Seite 0168,
Enteignung, Enteignungsrecht, Enteignungsverfahren |
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166
Enteignung, Enteignungsrecht, Enteignungsverfahren
bahnbaucs gegen die Mitte des 19. Jahrh, in Be-
wegnng gesetzt und beschränkte sich zunächst auf
diese Bedürfnisse, so das preuft. Eisenbahngcsetz vom
3. Nov. 1838. Zur Befriedigung
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Brockhaus →
6. Band: Elektrodynamik - Forum →
Hauptstück:
Seite 0167,
von Entamierenbis Enteignung, Enteignungsrecht, Enteignungsverfahren |
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165
Entamieren - Enteignung, Enteignungsrecht, Enteignungsverfahren
und andere höchst technische Vorschriften der Tauer
der Stiftung eine Grenze gesetzt. Die Stiftung
darf das Gut nicht auf eine Zeit, die sich anf mehr
als 21 Jahre über
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Meyers →
5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] →
Hauptstück:
Seite 0670,
von Enteignungbis Enten |
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670
Enteignung - Enten.
schaft geraubt wird, oder die außereheliche Schwängerung einer Frauensperson, welche zuvor noch Jungfrau war. Das kanonische Recht verpflichtete den Verführer, die Geschwächte zu heiraten und auszustatten
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Brockhaus →
6. Band: Elektrodynamik - Forum →
Hauptstück:
Seite 0169,
von Entelechiebis Enten |
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Folgen der Enteignung, welche erst durch Ausführung der
Anlage auf dem enteigneten Grundstück entstehen, zur Zeit der kommissarischen Verhandlung über die Entschädigung also noch nicht erkennbar sind,
gewährt das Gesetz bis zum Ablauf von 3
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Meyers →
19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] →
Hauptstück:
Seite 0392,
Gesundheitspflege (gesundheitliche Wohnungspolizei) |
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oder dauernd zu untersagen; 4) äußersten Falls die Niederlegung von Gebäudeteilen oder ganzer Gebäude und Gebäudegruppen durch Enteignung derselben seitens der Gemeinde zu verlangen; 5) die Hausordnungen und Mietsverträge zu überwachen. Vortragender ging nun
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Meyers →
5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] →
Hauptstück:
Seite 0975,
von Exposébis Expropriation |
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seiner Schuld von seiner Verbindlichkeit befreien.
Expropriation (lat., Enteignung, Zwangsenteignung, Zwangsabtretung), das Verfahren, durch welches jemand im Interesse des öffentlichen Wohls genötigt wird, ein ihm zustehendes Recht gegen
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Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0881,
Eisenbahnrecht |
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, das
erst seit 1867 ein selbständiges Gesetzgoduugsrccht
bat, gelten die meisten vor diesem Zeitpunkt für
Osterreich erlassenen Gesetze; von selbständigen
ungar. Gesetzen sind zu erwähnen: das Enteignungs-
gesetz von 1868, das Eisenbahnbüchergesetz
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Brockhaus →
15. Band: Social - Türken →
Hauptstück:
Seite 0236,
von Stadthagenbis Stadtoldendorf |
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. Die Ausdehnung der Enteignung auf die neben öffentlichen Straßen und Plätzen belegenen Grundstücke erfolgt auf Grund Gemeindebeschlusses und kann nur gleichzeitig mit der Enteignung des zu den anzulegenden öffentlichen Straßen und Plätzen erforderlichen
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Brockhaus →
10. Band: K - Lebensversicherung →
Hauptstück:
Seite 0736,
von Kriegslazarettpersonalbis Kriegsleistungen |
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für Beschädigung und außerordentliche Abnutzung gewährt; bei vollständiger Wegnahme behufs Armierung einer Festung erfolgt die Entschädigung nach den Grundsätzen über Enteignung; 7) Materialien für Bauten, Anlagen von Lagern u. dgl., sowie alles vorhandene
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Brockhaus →
3. Band: Bill - Catulus →
Hauptstück:
Seite 0444,
Brasilien (Verfassung und Verwaltung) |
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der republikanischen Verfassung, bei Enteignungen im Interesse der föderativen Posten und Telegraphen u. a.) ist die Einmischung der Bundesregierung erlaubt. Nur der Bundesregierung steht die Festsetzung von Einfuhrzöllen auf fremde Waren, von Abgaben des
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Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0679,
von Rechtsspruchbis Rechtsweichen |
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); die Festsetzung der Entschädigung bei Enteignungen durch die Verwaltungsbehörde, gegen welche nach §. 30 des preuß. Enteignungsgesetzes vom 11. Juni 1874 ebenfalls binnen sechs Monaten der R. zulässig ist.
Rechtsweichen, s. Eisenbahnbau (Bd. 5, S. 840
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Brockhaus →
15. Band: Social - Türken →
Hauptstück:
Seite 0235,
Stadterweiterungen |
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) die zwangsweise Zusammenlegung
(Konsolidation) von Grundstücken verschiedener Eigentümer verfügt, sowie das der Gemeinde zustehende Recht der
Enteignung auf das neben öffentlichen Straßen und Plätzen belegene Gelände ausgedehnt werden. Die Zusammenlegung
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Meyers →
5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] →
Hauptstück:
Seite 0976,
von Expropriierenbis Exsikkator |
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., "enteignen"), zwangsweise die Abtretung eines Rechts, namentlich des Eigentumsrechts, durchsetzen zu einem gemeinnützigen Zweck gegen gesetzliche Entschädigung; vgl. Expropriation.
Ex propriis oder proprio (lat.), aus eignen Mitteln; ex proprio Marte
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Meyers →
15. Band: Sodbrennen - Uralit →
Hauptstück:
Seite 0613,
von Teufelsabbißbis Teutoburger Wald |
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Aufgabe dahin ging, die Entstehung von Teurungen zu verhüten oder die Wirkung von solchen zu mildern, so durch Ausfuhrerschwerungen, durch Förderung der Einfuhr, Verbot des Verkaufs auf dem Halm, Enteignung von privaten Vorräten, Zwang, Vorräte zu
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Meyers →
16. Band: Uralsk - Zz →
Hauptstück:
Seite 0342,
von Waldbis Waldbau |
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ausreicht oder zu lästig sein sollte und die zu erhaltenden Waldungen nicht auf dem Weg freier Vereinbarung von Staat oder Gemeinde erworben werden können, sollte die Möglichkeit der Enteignung vorgesehen werden. Selbst in den waldreichen Unionsstaaten
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Meyers →
16. Band: Uralsk - Zz →
Hauptstück:
Seite 0719,
von Wohnungsfragebis Woiwod |
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den Gemeinden die Befugnis zur Enteignung von Häusern zugestanden werde, wenn aus Gründen der Gesundheit, Reinlichkeit etc. eine Abtragung erforderlich sei. Ferner kommen die Maßregeln in Betracht, durch welche Staat und Gemeinde mittelbar
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Meyers →
19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] →
Hauptstück:
Seite 0555,
von Kolonisation, innerebis Kolumbien |
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der Enteignung von dazu ausersehenen Privatgütern erfolgt, welcher Weg wohl aber nur dann zu beschreiten ist, wenn der seitherige Zustand der landwirtschaftlichen Vesitzverteilung von schweren Gefahren für das öffentliche Wohl begleitet sich zeigt
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Brockhaus →
1. Band: A - Astrabad →
Hauptstück:
Seite 0066,
von Abschäumenbis Abschied |
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64
Abschäumen - Abschied
einandersetzungen, Mitgiften u. s. w.), teils als gerichtliche oder amtliche Maßregel (bei Entschädigungen, Ablösungen, Enteignungen, Subhastationen, Steuerveranlagungen u. s. w.). Die A. erfolgt unter Berücksichtigung
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Brockhaus →
1. Band: A - Astrabad →
Hauptstück:
Seite 0222,
Agrargesetzgebung |
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von Land durch die Orts-Sanitätsbehörden, ja sogar Enteignung zum Zweck der Ansässigmachung von Arbeitern. Über die russische A. s. Bauernemancipation und Mir. - Vgl. Eug. Jäger, Die Agrarfrage der Gegenwart (4 Abteil., Berl. 1882-93); Zeitschrift
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Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0163,
von Ausseer Alpenbis Aussetzung |
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Berechtigten nach dessen besondern Verhältnissen hatte. Wenn Schadenersatz aus einer Verschuldung oder wegen Enteignung zu leisten ist, muß auch der A. W. vergütet werden. Ist einem Violinspieler die wohlverpackte kostbare Violine, deren Wert er dem
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Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0767,
von Bergbaufreiheitbis Bergbehörde |
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Kompetenz der letztern gehören unter anderm die Verleihung und Entziehung des Bergwerkseigentums, die Enteignung von Grundstücken zu
bergbaulichen Zwecken, die Aufsicht über die Knappschaften, Bestellung, Entlassung, Prüfung von Markscheidern
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Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0781,
Bergrecht |
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eine Einigung mit dem Grundeigentümer, event. Enteignung hinsichtlich des Minerals durch Ukas.
Für Finland ist das Berggesetz vom 12. Nov. 1883 in Kraft. Dasselbe beruht auf dem Princip der Bergbaufreiheit und schließt sich im wesentlichen
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Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0788,
von Bergwerksfeldbis Bergwerkswissenschaften |
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liegt allen modernen Bergrechten zum Grunde; am weitesten geht das Österr. Berggesetz, das selbst die Wasserläufe der Enteignung unterwirft.
c. Unter Tage kann der Bergwerksbesitzer alle erforderlichen Anlagen machen, ohne daß dazu die Genehmigung des
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Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0875,
von Beschneidepressebis Beschreibung |
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unter die Enteignung (s. d.).
Beschreibung , im weitesten Sinne die sprachliche Darstellung eines Gegenstandes durch Angabe
mehrerer Merkmale. Sie giebt das Eigentümliche seiner Erscheinung, versinnlicht, individualisiert ihn, während
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Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0882,
von Besitzeinweisungbis Besitzklagen |
Öffnen |
Grundstücken übertragen wird, so bei der Enteignung, Subhastation, bei der Zusammenlegung von Grundstücken im Separationsverfahren, wo die ausgewiesenen neuen Pläne den einzelnen Besitzern zugewiesen werden; im Zwangsvollstreckungsverfahren, wenn der Schuldner
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Brockhaus →
3. Band: Bill - Catulus →
Hauptstück:
Seite 0288,
von Bonis avibusbis Bonitierung |
Öffnen |
Teilungen, Wegeregulierungen, Zusammenlegungen, Feldeinteilungen, Bodenmeliorationen oder auch bei Enteignungen zur Zufriedenheit aller Parteien die Größe der Leistungen und Gegenleistungen festgestellt, im Interesse der Staatsverwaltung mit möglichster
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Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0784,
Eigentum |
Öffnen |
des Staatsnot-
rechts kann auch bis zur Entziehung des E.
(Enteignung, s. d.) geschritten werden, indessen ist
die Handhabung dieses Rechts meistens durch be-
sondere Enteignungsgesetze beschränkt.
Man hat die Frage nach der Berechtigung des
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Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0879,
Eisenbahnrecht |
Öffnen |
weitere Gebiete
umfassenden Hess. Gesetz von 1842, dem württemb.
Gesetz von 1843, den bayr. Bestimmungen von
1855, vornehmlich auf die Regelung der Enteignung
lBraunschweig 1835, Sachsen 1835 und 1855,
Bayern und Hessen 1836, Mecklenburg
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Brockhaus →
6. Band: Elektrodynamik - Forum →
Hauptstück:
Seite 0390,
Ethik |
Öffnen |
, enteignen, Ehen und sonstige Verträge durch Zwang aufheben u. s. w. In letzter Linie ist alles Empirische dem Sittengesetz gegenüber bloß verfügbarer Stoff; nichts Empirisches darf unbedingt gelten wollen, wie nichts Unbedingtes je empirisch werden
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Brockhaus →
6. Band: Elektrodynamik - Forum →
Hauptstück:
Seite 0480,
von Expropriierenbis Exsultet |
Öffnen |
478
Expropriieren - Exsultet
Expropriieren (lat.), auf gesetzlichem Wege
zwangsweise des Eigentums entsetzen; Expro-
priation, Enteignung (s. d.).
I!x propriis oder 6x proprio (lat.), aus eigenen
Mitteln; "x ^ro^rio Narte, aus eigener
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Brockhaus →
6. Band: Elektrodynamik - Forum →
Hauptstück:
Seite 0993,
von Forstbeamtebis Forstdiebstahl |
Öffnen |
991
Forstbeamte - Forstdiebstahl
Recht, welches R. Schröder auf ein allgemeines ^
Aodenregal der frank. Könige gründet, konnte eine !
Enteignung der Waldungen von Privaten und Mark-
genossenschaften zu jeder Zeit erfolgen und ein ans
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Brockhaus →
8. Band: Gilde - Held →
Hauptstück:
Seite 0496,
Grundeigentum |
Öffnen |
Rechtsordnung die Enteignung ss.d.) oder
Expropriation gegen den Willen des Eigentümers,
init angemessener Entschädigung desselben. Auch
gewähren die Gesetze der meisten Staaten die Mög-
lichkeit, nützliche landwirtschaftliche Verbesserungen,
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Brockhaus →
9. Band: Heldburg - Juxta →
Hauptstück:
Seite 0693,
Irland (Geschichte) |
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irischen Pächtern weitgehende Zugeständnisse, jedoch wurden dieselben von der Landliga verworfen, die schließlich nichts anderes als völlige Enteignung der engl. Grundbesitzer in I. forderte. Die Auflösung der Liga, die Verhaftung Parnells, Davitts
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Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0674,
von Rechtsgelehrsamkeitbis Rechtshängigkeit |
Öffnen |
oder zu verändern. Sie kommen auf öffentlich-rechtlichem Gebiet (Staatsverträge und völkerrechtliche Verträge, Anstellung von Beamten, Enteignungen, Zahlung von Steuern u. s. w.) vor; den größten Umfang haben sie auf dem Gebiet des bürgerlichen Rechts
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Brockhaus →
14. Band: Rüdesheim - Soccus →
Hauptstück:
Seite 0242,
von Salzgebirgebis Salzkammergut |
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veranlaßte daher zum Schutze ihres Bergbaues
die Enteignung des Seebodcns, ließ am östl. See-
user zwei Centrifugalpumpen aufstellen, von denen
jede 120 <-dm in der Minute aus 8 m Tiefe heben
kann. Die oberirdischen Zuflüsse des Sees wurden
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Brockhaus →
14. Band: Rüdesheim - Soccus →
Hauptstück:
Seite 0369,
Schadenersatz |
Öffnen |
Unternehmer
zu entschädigen. (S. Enteignung.) Der Bergwerks-
besitzer, welcher den unterirdischen Bergban nicht
betreiben kann, ohne das Grundeigentum zu ge-
fäbrden, ist ohne Rücksicht auf sein Verschulden kraft
des Gesetzes für alle Schäden haftbar
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Brockhaus →
14. Band: Rüdesheim - Soccus →
Hauptstück:
Seite 0662,
von Schutzvorrichtungenbis Schutzzollsystem |
Öffnen |
Mittel ist die Enteignung (Ex-
propriation) solcher Waldungen durch den Staat.
Dieser Maßregel ist aber in den meisten Gesetzen
gar nicht, in einigen nur beschränkt gedacht.
Schutzzoll, im Gegensatz zu Finanzzoll (s. d.)
der Zoll, welcher
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Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 0534,
von Wasserrecht (wagerecht)bis Wasserreinigung |
Öffnen |
zu eigenen Gunsten mit Dienstbarkeiten zu belasten, fremde Nutzungsrechte, sogar das Eigentum an Grund und
Boden zu enteignen. Voraussetzung für diese Befugnisse ist meistens die Genehmigung der Verwaltungsbehörde, die nur dann
zu erteilen
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Brockhaus →
17. Band: Supplement →
Hauptstück:
Seite 0072,
Arbeiterwohnungen |
Öffnen |
Gemeindebehörden meist die Interessen der Hausbesitzer vertreten sind, teils weil die Durchführung der Enteignungen und Neubauten die Steuerzahler oft zu stark belasten würde. Dagegen wird von der gesetzlichen Bestimmung (Gesetz von 1866) viel Gebrauch gemacht
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Brockhaus →
17. Band: Supplement →
Hauptstück:
Seite 0240,
Burgörner |
Öffnen |
für die betreffen-
den Materien zugleich Maßnahmen des öffentlichen
Rechts erforderlich sind (Bergrecht, Enteignung,
Gemeinheitsteilung, Zusammenlegung der Grund-
stücke, Regulierung der gutsherrlich-bauerüchen Ver-
bältnisse, Ablöfung der Dienstbarkeiten
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