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100% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0683, von Reichsindigenat bis Reichskanzler Öffnen
wie der fortlaufende Aufsicht der Reichsschuldenkommission. Über die nach Erfüllung des Zwecks entbehrlich werdenden Bestände kann nur durch Reichsgesetz verfügt werden. Reichsjägermeister, s. Erbämter u. Erzämter. Reichsjustizamt
80% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0727, von Reichsgesetze bis Reichsjustizamt Öffnen
725 Reichsgesetze - Reichsjustizamt nate nach Ausgabe des betreffenden Stückes des Gesetzblattes in Berlin; der Zeitpunkt der Ausgabe ist demnach ausdrücklich zu vermerken. Die nichtkaiserl. Verordnungen werden im «Centralblatt für das Deutsche
1% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0198, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Strafrecht) Öffnen
186 Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Strafrecht). Kassationshof Kriegsgericht, s. Militärgerichtswesen Kriminalgericht Landgerichte Militärbezirksgerichte Obergerichte Oberlandesgerichte Reichsgerichte Reichsjustizamt, s
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0365, von Strafsachen bis Strafverfahren Öffnen
oder außerhalb Deutschlands gelegen, so ergeht die Mitteilung an das Reichsjustizamt. Diese Strafnachricht erfolgt nach vorschriftsmäßigem Formular. Gerichtlichen und andern öffentlichen deutschen Behörden ist auf jedes eine bestimmte Person betreffende
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0372, von Gefräß bis Genossenschaften Öffnen
. mit beschränkter Haftpflicht, während ein Antrag Ackermann und Genossen sich namentlich mit der Beaufsichtigung der G. und ihrer Revision durch die Kommunalaufsichtsbehörde beschäftigte. Schließlich zog jedoch das Reichsjustizamt die vollständige
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0239, von Burdigala bis Bürgerliches Gesetzbuch für das Deutsche Reich Öffnen
allen Beratungen teilnahmen, und drei Kommissaren des Reichsjustizamtes, von denen zwei später Mitglieder der Kommission wur- den, bestand, war dagegen außer aus Juristen, un- ter denen diesmal auch der Anwaltstand (zwei Mit- glieder) Vertretung
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0760, Berlin (Sehenswürdigkeiten; Verwaltung; Reichs- und Staatsbehörden) Öffnen
Reichsbehörden ihren Sitz: auswärtiges Amt, Reichsamt des Innern, Admiralität, Reichsjustizamt, Reichsschatzamt, Reichseisenbahnamt, Verwaltung des Reichsinvalidenfonds, Reichspostamt, Reichsamt
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0839, Deutschland (Reichsbürgerrecht; Rechtspflege) Öffnen
. Für die Justizverwaltung kam ein Reichsjustizamt hinzu. Einzelne Zweige der Reichsverwaltung wurden demnächst von dem Reichskanzleramt losgelöst, um besondern Reichsämtern überwiesen zu werden, so insbesondere die Reichspost- und -Telegraphenverwaltung, welche nunmehr
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0340, von Justizmord bis Jute Öffnen
Reich wird die J. bezüglich des Reichsgerichts von dem Reichsjustizamt wahrgenommen. Justizverweigerung, die Weigerung eines Gerichts, in einem gegebenen Fall die Rechtspflege auszuüben. Eine solche kann auch dadurch eintreten, daß die richterliche
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0685, Friede (Friedensschlußformalitäten) Öffnen
im Reichstag 21. Dez. 1876 wurde er zum Staatssekretär des Reichsjustizamts (Reichsjustizminister) und 30. Okt. 1879 an Leonhardts Stelle zum preußischen Staats- und Justizminister ernannt. 2) Emil Albert, Kirchenrechtslehrer, geb. 22. Dez. 1837 zu Konitz
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0507, von Heydenreich bis Heyduk Öffnen
und dem Keller des Berliner Rathauses, im Moltkezimmer des Generalstabsgebäudes, in der Berliner Nationalgalerie (Reigen des Tierkreises), im Reichsjustizamt und zwei Gemälde für das Schwurgericht in Posen (wichtige Momente aus der Geschichte
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0429, von Schelmuffsky bis Schemnitz Öffnen
. 1879 mit dem Charakter als Wirklicher Geheimer Rat an seine Stelle als Staatssekretär des Reichsjustizamts, wurde aber 31. Jan. 1889 nach dessen Rücktritt zum preußischen Justizminister ernannt. Schelmuffsky, deutscher Lügenroman des 17. Jahrh
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0795, von Seckenburger Kanal bis Seckendorff Öffnen
Adolf von S., geb. 30. Aug. 1837, preußischer Major. Die Rinhofer Hauptlinie wird jetzt durch den Freiherrn Rudolf von S., geb. 22. Nov. 1844, vortragenden Rat im Reichsjustizamt, vertreten. Seckendorff, 1) Veit Ludwig von, Gelehrter und Staatsmann
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0206, von Staatssekretär bis Staatsverbrechen Öffnen
ist der Reichskanzler der alleinige verantwortliche Minister. Die Chefs der einzelnen Reichsämter, die Staatssekretäre des Auswärtigen Amtes, des Reichsamtes des Innern, des Reichsjustizamtes, des Reichsschatzamtes und des Reichspostamtes haben keine
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0364, von Strafrechtstheorien bis Strafregister Öffnen
Reichsgebiets gelegen ist, wird das S. bei dem Reichsjustizamt in Berlin geführt, während im übrigen die Registerführung den zuständigen Behörden bezüglich aller Personen obliegt, deren Geburtsort im Bezirk derselben gelegen ist. Diese Behörden sind in Preußen
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0530, von Le Play bis Leuchtgas Öffnen
eine umfangreiche Thätigkeit in der dekorativen Plastik und Malerei an öffentlichen und Privatbauten entfaltete. Er war unter anderm für das Reichskanzlerpalais, das Reichsjustizamt, das Zeughaus und die 'Neue Kirche in Berlin, die technische Hochschule
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0148, von Bosnien bis Boucicault Öffnen
eines Staatssekretärs des preußischen Staatsrats. Im Januar 1891 wurde er zum Staatssekretär des Reichsjustizamts ernannt. Seit 1883 gab er die »Monatsschrift für deutsche Beamte« (Berlin) heraus. Boucicault, Dion, engl. Bühnendichter, starb 18. Sept. 1890
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0421, von Havelock bis Heermann Öffnen
der Anstalt der Direktion an. 1889 wurde er zu den Beratungen des Reichsjustizamtes über den Entwurf eines Gesetzes, betreffend das Lagergeschäft und die Lagerpapiere, zugezogen. Er ist badischer Hofrat und schrieb: »Die römischen Kalendarienbücher
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0675, von Öhlschläger bis Ohrenpflege Öffnen
im Justizministerium, 1879 Generalauditeur, 1885 Präsident des Kammergerichts in Berlin, 1889 Staatssekretär des Reichsjustizamts und 1891 nach dem Rücktritt Simsons Präsident des Reichsgerichts in Leipzig. Seit 1884 Mitglied des preußischen Herrenhauses, 1885 des
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0133, von Bosnisches Kunstgewerbe bis Botelho de Magalhaes Öffnen
in der Musterung am meisten den persischen und türkischen Kilims; nur in der etwas matten Färbung stehen sie hinter den letztern noch zurück. Bosse, Robert, Staatssekretär des Reichsjustizamts (Bd. 18), gab mit v. Woedtke einen Kommentar zur Invaliditäts
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0763, von Preußen bis Pribram Öffnen
Reichsjustizamtes, Bosse, ersetzt. Aber auch Graf Caprivi reichte seine Entlassung ein, weil er sich infolge seines entschiedenen Eintretens für das Volksschulgesetz mit Zedlitz solidarisch fühlte. Ein Wechsel im Reichskanzleramt war indes in vieler
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0559, von Amsterdam (Amerika) bis Amtmann Öffnen
Behörde verstanden, z. B. Auswärtiges Amt, Reichsamt des Innern, Reichsjustizamt, weiter der Bezirk, für den ein A. wirksam ist (so die ältern Gerichts- und Verwaltungsbezirke der landesherrlichen Territorien, wobei A. soviel bedeutet wie Gericht
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0644, von Behn bis Behörde Öffnen
, Reichsjustizamt, Reichspostamt, Reichsamt für die Verwaltung der Reichseisenbahnen, Reichsschatzamt) untergeordnet sind; die preuß. Ministerien stehen selbständig nebeneinander, der Ministerpräsident ist ihnen nur formell übergeordnet und das Ministerium
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Tafeln: Seite 0792e, Register zur Karte 'Berlin'. IV. Öffnen
. ----, Luisenstädtisches. G6. ----, Sophien-. G3. 4. Realschule. G6. Reichsamt des Inneren. E5. Reichsbank. F5. Reichsdruckerei. F6. Reichsjustizamt. E5. Reichskanzlerpalais. E5. Reichspostamt. E5. 6. Rechsschatzamt. E5. Reichstag. D4. Reichsversicherungsamt. C
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0014, von Binnenschiffahrts-Berufsgenossenschaft bis Binnit Öffnen
Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Verhältnisse der Fluß- und Binnenschiffahrt ausarbeiten (Berl. 1869). Das hatte aber keine weitere Folge. Erst im März 1893 trat im Reichsjustizamt eine Kommission zur Beratung eines deutschen
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0348, von Bosse (Jul. Rob.) bis Bossuet Öffnen
. Gesetzgebung beteiligt. Bei der Wiedereinberufung des Staatsrats im Febr. 1890 zur Vorbereitung der Arbeitsschutzgesetzgebung wurde er zum Staatssekretär desselben und im Jan. 1891 zum Staatssekretär des Reichsjustizamts und als solcher zum
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0761, von Bürgerliches Gesetzbuch für Österreich bis Bürgerrecht Öffnen
Arbeit ist, die sich als Grundlage für eine allerdings notwendige weitere Bearbeitung wohl eignet. Die weitere Bearbeitung ist bereits seit 1891 in Angriff genommen. Unter dem Vorsitz des Staatssekretärs im Reichsjustizamt Bosse, an dessen Stelle
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0684, von Eccard bis Eccremocarpus scaber Öffnen
im Justizministerium die Motive des Deutschen Gerichtsverfafsungsgesetzes aus. Als Kreisrichter in Greifswald wurde er 1874 im Neben- amt auherord. Professor daselbst, 1877 Hilfsarbeiter im Reichsjustizamt, 1878 zum vortragenden Rat ernannt
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0272, von Kaymeni-Inseln bis Kean Öffnen
) die deutsche Renaissance mit glänzendem Erfolge pflegten. Kayser, Paul, Jurist und Staatsmann, geb. 9. Aug. 1845 zu Öls, studierte die Rechte und wurde 1872 Assessor, 1875 Stadtrichter in Berlin, 1880 Regierungsrat im Reichsjustizamt und trat 1885
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0743, Kriminalstatistik Öffnen
weiterbefördern. Die deutsche Iustizstatistik wird im Reichsjustizamt selbständig bearbeitet. Die K. bildet nicht nur die Grundlage für die Kriminalpolitik oder Strafgefetzgebungs- lehre, ihre Ergebnisse sind vielmehr auch für die Moralstatistik (s. d
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0552, von Öhler bis Öhme Öffnen
und 19. Febr. 1889 Staatssekretär des Reichsjustizamtes und Wirkl. Geheimrat. 1891 wurde er Präsident des Reichsgerichts in Leipzig, welche Stadt ihn 1895 zu ihrem Ehrenbürger ernannte. Ohm , in Niederdeutschland auch Ahm (Aam, Am), ein
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0422, Preußen (Geschichte 1861-88) Öffnen
. Ihre Nachfolger wurden der Bismarck persönlich nahe stehende Rittergutsbesitzer Lucius und der Staatssekretär des Reichsjustizamts, Friedberg. Nur drei Jahre (Mai 1878 bis Juni 1881) verwaltete Graf Stolberg seine Stellung als Vicepräsident des
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0410, von Schelling (Hermann von) bis Schelling (Karoline) Öffnen
die Ausarbeituug der preuß. Ausführungsge- setze zu den Reichsjustizgesetzen. 1879 zum Staats- sekretär des Reichsjustizamtes ernannt, leitete S. die Ausarbeitung der Aktiengesetznovelle von 1884 und des Genossenschaftsgesetzes von 1889. Am 31. Jan
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0404, von Strafrechtstheorien bis Strafregister Öffnen
, in Württemberg bei den Ortsvorstehern) bezüglich aller Personen, deren Geburtsort im Bezirk derselben gelegen ist; die Leitung der Registerführung liegt in allen Fällen der Staatsanwaltschaft bei den Landgerichten ob; 2) bei dem Reichsjustizamt
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0304, von Verus bis Vervielfältigungsapparate Öffnen
conditionnel à l’exécution de la peine et de la liberté conditionnelle (Par. 1895); Zusammenstellung ausländischer Gesetze durch das Reichsjustizamt (Drucksachen des Deutschen Reichstags 1895/97, Nr. 90 im 2. Anlagenband). An weitere Volkskreise wendet
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0182, Binnenschiffahrt Öffnen
wurden 1893 im Reichsjustizamt Grundzüge eines Gesetzentwurfs ausgearbeitet und mit Sach- verständigen durchbcraten; 1895 gelangte der Gesetz- entwurf vom Bundesrat an den Reichstag, wurde von diesem in wesentlichen Punkten abgeändert, vom
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0356, von Ehlers bis Eid Öffnen
ist. - Der sachverständige follte vor oder nach Erstattung des Gutachtens vereidigt werden können. Was den E. im Civilprozeß angeht, so wurde gelegentlich der Beratung, die das Reichsjustizamt im Frühjahr 1895 mit Praktikern darüber pflog, ob
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0533, Handelsgesetzbuch Öffnen
. und Dez. 1895 und März 1896 der Vorberatung einer aus den ver- schiedensten Berufskreisen (Handel,Industrie, Juris- prudenz, Landwirtschaft) vom Reichsjustizamt zu- sammenberufenen Expertenkommission unterstellte und Ende Juni 1896
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 1006, von Verrat bis Vestibule Trains Öffnen
), in Osterreich, England, Rußland (Strafen: Verbannung, Zwangsarbeit, Gefängnis, Festungshaft) und in Frankreich das Ge- setz vom 18. April 1886 (s. Spion, Bd. 15). ^Verurteilung, bedingte. Aus der 15.Jan. 1896 dem Reichstag vom Reichsjustizamt vorge
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0721, von Reichsämter bis Reichsbank (Deutsche) Öffnen
719 Reichsämter - Reichsbank (Deutsche) verantwortliche Stellvertreter des Reichskanzlers (Auswärtiges Amt, Reichsmarineamt, Reichspostamt, Reichsschatzamt, Reichsjustizamt, Reichsamt für die Verwaltung der Reichseisenbahnen). Auf Grund dieser