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100% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0464, von Ortscheit bis Oruro Öffnen
. Krankenkassen, S. 155. Ortspolizei, s. Polizei. Ortssinn, das Vermögen, zwei im übrigen völlig gleiche Eindrücke, welche zwei verschiedene Hautstellen betreffen, als räumlich gesonderte zu empfinden. Ortsstatut, s. Statuten. Ortstein, altertümlich, s. v
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0613, Irrenrecht Öffnen
. Ablehnung eines vom Pensionär selbst gestellten Antrags darf nur stattfinden, wenn der Anstaltsvorstand zugleich das Verfahren der Zwangsaufnahme einleitet. Die Entlassung ist der Ortspolizei zu melden. Bezüglich der Behandlung der Kranken gilt
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0580, von Beauvallet bis Bebauungsplan Öffnen
der Ortspolizei festzusetzen. Die Ortspolizei kann diese Festsetzung von Fluchtlinien verlangen, wenn die von ihr wahrzunehmenden polizeilichen Rücksichten es erheischen. Die Festsetzung der Fluchtlinien kann für einzelne Straßen und Straßenteile oder nach dem
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 1002, Fabrikgesetzgebung (Österreich) Öffnen
, der Ortspolizei von den zu beschäftigenden jugendlichen Arbeitern Anzeige zu machen, solche nur auf Grund eines ihnen übergebenen, von der Ortspolizei ausgestellten Arbeitsbuches zu beschäftigen und über die Beschäftigten eine Liste zu führen. Außerdem
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0064, von Gembloux bis Gemeinde Öffnen
erscheint die G. als ein Bezirk der staatlichen Lokalverwaltung. Den Gemeinden ist insbesondere die Ortspolizei übertragen, abgesehen von den größern Stadtgemeinden, für welche besondere staatliche Polizeiverwaltungen (Polizeipräsidien) bestehen. Sodann
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0138, Adel Öffnen
, beziehentlich auch zweiter Instanz; Forstgerichtsbarkeit; Ortspolizei; Aufsicht in Kirchen- und Schulsachen, alles unter Oberaufsicht der Landesregierung. Auch dem ehemaligen bloßen Reichsadel (Reichsfreiherren, Reichsrittern) ward Autonomie
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0120, Hessen (Großherzogtum; Verfassung und Verwaltung) Öffnen
- meister als Vorsteher der Gemeinden. In den größern Städten ist die Handhabung der Ortspolizei beson- dern großherzogl. Beamten (Polizeiamt, Polizei- verwaltung) übertragen. Hn den andern Gemein- den übt der Bürgermeister die Ortspolizei
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0954, von Dienstbarkeit bis Dienstvergehen Öffnen
auf Grund der Gewerbeordnung (§ 37) das Gewerbe der Dienstmänner der ortspolizeilichen Regelung. Auch ist die Ortspolizeibehörde befugt (§ 76), für dieselben Taxen festzusetzen. Die D. wurden zuerst in Bromberg im J. 1858 durch Ed. Berger eingeführt
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0187, von Kreislauf des Bluts bis Kreisverfassung Öffnen
einer Zwischenbehörde zwischen Landrat und Gemeindevorstand in dem Institut der Amtsvorsteher ist im wesentlichen nur für die Ausübung der Ortspolizei von Wichtigkeit. Im Zusammenhang mit der gegenwärtigen K. steht allerdings auch eine Organisation
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0407, von Medizinalgewicht bis Medizinalpersonen Öffnen
, der zugleich den Vorsitz führt, aus dem Vorstand der Kommunalbehörde, aus einem oder mehreren von der Ortspolizei zu bestimmenden Ärzten und mindestens drei Mitgliedern der Kommunalvertretung, in Garnisonorten aus einem obern Militärarzt
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0497, Österreich, Kaisertum (Verwaltung, Rechtspflege, Finanzen, Wappen etc.) Öffnen
der staatlichen Administration (im übertragenen Wirkungskreis) zu besorgen und die Ortspolizei zu handhaben. Eigne Polizeidirektionen bestehen nur in sieben größern Städten. Für die Finanzverwaltung sind in den einzelnen Ländern
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0214, Stadt (Verfassungen) Öffnen
Magistratsmitglieder für einzelne Zweige der städtischen Verwaltung (Kämmerer, Baurat, Schulrat, Syndikus etc.). Der Magistrat ist das Organ der Verwaltung; insbesondere steht ihm auch die Handhabung der Ortspolizei zu, wofern diese nicht
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0584, von Landabtragung bis Landgemeindeordnung Öffnen
die widerstreitenden Interessen zu versöhnen. Vorbereitet war die deform durch die Kreisordnung für die östlichen Provinzen (mit Ausnahme von Posen) vom 13. Dez. 1872, durch welche unter gleichzeitiger Ordnung der Ortspolizei den Gutsherrschaften
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0563, Bayern (Verwaltung) Öffnen
. Einer Distriktsgemeinde gleich gelten die unmittelbaren Städte, die direkt unter der Kreisregierung stehen. In Unterordnung unter die Bezirksämter üben die Vorstände der kleinern Stadt- und Landgemeinden die Ortspolizei aus. Für die Gemeinden
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0403, Preußen (Finanzwesen) Öffnen
. Dieselben haben auf dem Lande und in den kleinern Städten die Verwaltung der Ortspolizei und teilweise auch die Geschäfte des Ortsvorstandes und sind gleichzeitig auf dem Gebiet der allgemeinen Landesverwaltung Organe des Landrats. Der nächsthöhere
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0108, von Adduktoren bis Adel (Deutschland) Öffnen
Instanz, die Forstgerichtsbarkeit, Ortspolizei und Aufsicht in Kirchen- und Schulsachen zustehen. Allein diese Rechte sind in den Einzelverfassungen sehr beschnitten und nur das Recht der erblichen Mitgliedschaft in der Ersten Kammer ist den
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0585, Anhalt (Geschichte) Öffnen
Kreishauptstädten, unter deren Aufsicht die Ortspolizei durch die Amtsvorsteher besorgt wird; nur die Ortspolizeiverwaltungen zu Dessau, Köthen, Zerbst und Bernburg stehen unmittelbar unter der Regierung. Für die Rechtspflege bestehen als erste Instanz elf
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0660, von Bürgermeisterei bis Burggraf Öffnen
nur von der letztern abhängig. Hierher gehört namentlich die Handhabung der Ortspolizei sowie die Besorgung aller örtlichen Geschäfte der Staatsverwaltung, für welche nicht besondere Behörden bestellt sind. Wo mehrere Bürgermeister vorhanden sind
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0221, Feuerversicherung (private Gegenseitigkeits- und Aktiengesellschaften) Öffnen
oder Beschädigung von Feuersbrunst direkt oder indirekt infolge der Rettungs- und Löscharbeiten angerichtet wird; ja, manche Landesgesetze verbieten sogar unter Präventivkontrolle (ortspolizeilicher Prüfung der Versicherungsanträge) die Versicherung über
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0245, von Gesimswalzwerk bis Gesner Öffnen
Bezirke oder Städte gültige Anordnungen, Gesindeordnungen genannt; auch sind vielfach Gesindezeugnisbücher eingeführt, die bei der Ortspolizei hinterlegt werden, und in welche die Dienstherrschaft abgehenden Dienstboten ihr Zeugnis einträgt
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0951, von Gutschein bis Guttapercha Öffnen
, die in manchen Gegenden, namentlich in den östlichen Provinzen Preußens, mit dem Besitz eines Gutes verbundene Polizeigewalt; durch die Kreisordnung vom 13. Dez. 1872, welche die Ortspolizei den Amtsvorstehern überträgt, beseitigt. Guts Muths, Johann
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0123, von Mairena del Alcor bis Mais Öffnen
des conseil municipal. Der M. ist aber auch zugleich Organ der Staatsverwaltung, indem er nicht nur die Ortspolizei, sondern überhaupt die Sicherheitspolizei auszuüben berufen ist. Er hat die Gesetze und Verordnungen der Staatsgewalt bekannt zu geben
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0251, Marine (Kriegsmarine: Verwendung der Flotte) Öffnen
251 Marine (Kriegsmarine: Verwendung der Flotte). ausnahmsweise von 14-17 Jahren, gesund und kräftig, melden sich unter Vorlage des Geburtszeugnisses und der von der Ortspolizei beglaubigten Einwilligung des Vaters oder Vormunds beim heimatlichen
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0703, Paraguay (Geschichte) Öffnen
war ein Priester, zugleich als höchste obrigkeitliche Person, mit einem Vikar, der zugleich die Geschäfte führte. Die Ortspolizei übte ein aus den Indianern gewählter Kazike, welcher dafür sorgte, daß die Indianer die festgesetzten Arbeiten
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0027, Rumänien (Industrie u. Handel, Verkehrswesen, Staatsverfassung u. Verwaltung) Öffnen
Städten auch die Ortspolizei, redigiert die Wahllisten und besorgt die Führung der Standesregister und die Eintreibung der direkten Staatssteuern. - An der Spitze der herrschenden griechischen Kirche steht die heilige Synode, welcher die beiden
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0132, Sachsen (Königreich: Verwaltung, Justiz, Kultus) Öffnen
. Die Ortspolizei wird von den Gemeinden unter Aufsicht der Regierungsbehörden, die Landespolizei von der Landesregierung gehandhabt. Die Überwachung der Sanitätszustände liegt dem Landesmedizinalkollegium und in den elf Medizinalbezirken den
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0224, von Stams bis Standesherren Öffnen
dieser Gerechtsame durch das deutsche Gerichtsverfassungsgesetz vom 27. Jan. 1877 beseitigt. Endlich sind auch die Zusicherungen, welche den S. in Ansehung der Ausübung der Ortspolizei und der Aufsicht in Kirchen- und Schulsachen erteilt worden waren
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0150, von Veronikabild bis Verpflegungsstationen Öffnen
einen lokalen, bezirks-, kreis-, ortspolizeilichen Charakter, indem sie z. B. von den Organen der Selbstverwaltung für einen Kommunalverband (Kreis-, Bezirks-, Amtsverordnungen) erlassen werden. Endlich enthalten manche Verfassungsurkunden auch
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0383, von Gide bis Giovi-Hilfseisenbahn Öffnen
so nahe, wie den Gewerbeverhältnissen im übrigen. Deshalb besteht meist und namentlich in Preußen schon neben der Ortspolizei eine besondere Bergpolizei und eine mit den Bezirken der Gemeinden der weitern Gemeindeverbände und der allgemeinen
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0917, Straßenbahn (Entwickelung in Deutschland) Öffnen
zur Erzielung niedriger Fahrpreise ist nach Hilfe deshalb entbehrlich, weil die Straßenbahnen der ortspolizeilichen Regelungsbefugnis unterliegen und ihre Fahrpreise keineswegs willkürlich, sondern nur unter Mitwirkung der Gemeindebehörde
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0968, von Unfruchtbarkeit bis Ungarn Öffnen
der 2, Band: »Vorschriften für Arbeiter« (Berl. 1889). Vgl. ferner: Engelmann, Handbuch der gesamten U. für untere Verwaltungs-, Ortspolizei- und Gemeindebehörden (Stendal 1890); Piloty, Das Reichsunfallversicherungsrecht (Würzb. 1890
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0340, Fortbildungsschulen (neueste Entwickelung in Preußen) Öffnen
beschaffende Bildung nicht zu den an der maßgebenden Stelle des Gesetzes über die Polizeiverwaltung vom 11. März 1850 bezeichneten Gegenständen ortspolizeilicher Vorschriften gehörte«. Das Obertribunal nahm sogar an, daß die Fassung dieser Gegenstände unter
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0424, Großbritannien (Geschichte) Öffnen
-land von den Grafschaftsbehörden ausgeübte Kon-trolle über die Ortspolizei nicht zustehen solle. Mehr als alles andre bewies diese Zusage, für wie grund-lich gebessert die Regierung die Lage der Dinge in Irland ansah. Wie Balfours irische, so war auch
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0676, von Ansetzen der Geschosse bis Anson Öffnen
einer menschlichen Wohnstätte außerhalb einer im Zusammenhange gebauten Ortschaft. Einzelansiedelungen bedürfen in Preußen, Württemberg, Hessen, Braunschweig und Schwarzburg-Rudolstadt der ortspolizeilichen Genehmigung. Mehrere im Zusammenhange liegende A. bilden
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0285, von Dienstpferd bis Dienstunbrauchbar Öffnen
die Veschästigungszeit für Arbei- terinnen (§. 137), welche in Bergwerken u. s. w. unter Tage überhaupt nicht beschäftigt werden dürfen (§. 154^). Der Arbeitgeber hat der Ortspolizei- behörde schriftliche Anzeige vor Beginn der Be- schäftigung zu
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0074, Frankreich (Gerichtswesen) Öffnen
der Regierung hat er deren Aufträge zu vollziehen, die Ausführung der Gesetze zu überwachen und sowohl die allgemeine wie die Ortspolizei (vorbehaltlich der besondern für Paris, Lyon und die Städte von über 40000 E. bestehenden Bestimmungen) zu handhaben
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0750, von Gemeindevermögen bis Gemeindeversicherung Öffnen
748 Gemeindevermögen - Gemeindeversicherung Zwecke aber, welche die Aufwendung größerer Mittel erfordern, wie Schule, Armenpflege, Deichanlagen, Feuerlöschwesen u. s. w. und namentlich für die Hand- habung der Ortspolizei werden
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0502, von Maira bis Mais Öffnen
ernennen und die Gemeinde bei Rechtsgeschäften zu vertreten; andererseits ist er Inhaber der Ortspolizei und als solcher befugt, nach Maßgabe der Gesetze Verordnungen zu erlassen, deren Verletzung unter Strafe steht. Unter Aufsicht der Gerichtsbehörden
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0586, von Radevormwald bis Radialsystem Öffnen
das Nadfahren bisher nur ortspolizeiliche Verordnungen, die keine Ein- heitlichkeit haben. Zu militärischen Zwecken (be- sonders Ordonnanz- und Meldedienst) wurde das Fahrrad schon 1870 von der franz. Armee bei der Verteidigung Belforts angewendet
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0290, von Versammlungsstellung bis Versäumnis Öffnen
erörtert werden sollen, sind eine bestimmte Zeit (meistens 24 Stunden) vor Beginn der Ortspolizei anzumelden. Eine vorgängige Genehmigung zu polit. Versammlungen wird in Mecklenburg-Strelitz und, falls mehr als 20 Personen anwesend sind, in Elsaß
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0062, Arbeiterfrage (Fabrikinspektion) Öffnen
. Gerügt werden ferner, insbesondere von socialistischer Seite, die mangelhafte Thätigkeit der Ortspolizei, die die Inspektion nicht genügend unterstützt, die ungeschickte Zusammenstellung der einzelstaatlichen Berichte in den "Amtlichen Mitteilungen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0214, von Braunschweig (Stadt) bis Brefeld Öffnen
- samtausgabe, zu welcher ein Staatszuschuß von 177 700 M. erfolgt, entfallen auf Unterrichtswesen, Kunst u. s. w. 967 000 M., auf Ortspolizei (Straßen- beleuchtung, -Reinigung und -Besprengung, Nacht- wachenwcsen u. dgl.) 354000 M., Straßen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0486, Gewerbegesetzgebung Öffnen
des Wochenmarktvertehrs durch Kin- der unter 14 Jahren kann ortspolizeilich verboten werden. Der ambulante Gewerbebetrieb durch Kin- der soll schlechthin nur noch in Orten, wo er her- kömmlich ist, und dann fürs Kalenderjahr nur auf 4 Wochen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0712, von Lehrinfanteriebataillon bis Leichentransport Öffnen
. 1892 (§§. 42 fg.) ist bei Aufgabe einer Leiche auf die Eisenbahnen die Beibringung eines Leichen- passes erforderlich, einer polizeilichen Urkunde, die in Städten von der Ortspolizei, aus dem Lande vom Landrat ausgestellt wird und die Bedeutung hat
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0065, von Unfallrente bis Unfallstatistik Öffnen
unverschuldet an der Geltendmachung seines Anspruchs verhindert war. Die Feststellung der U. erfolgt aufgrund der obligatorischen Unfallsanzeige des Unternehmers und der sich daran schließenden, ortspolizeilichen Unfalluntersuchung, in der Regel von Amts
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0029, von Legitimationspapier bis Legouvé Öffnen
der Deutschen Gewerbeordnung §. 43 hat einen L. über die ihm ortspolizeilich erteilte Erlaubnis mit sich zu führen, wer gewerbemäßig Druckschriften u. dgl. auf öffentlichen Wegen verkaufen, verteilen oder anschlagen will. Legitimieren (neulat
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0584, von Brotkorbgesetz bis Brot und Brotbäckerei Öffnen
und die Verkäufer von Backwaren durch die Ortspolizei angehalten werden können, die Preise ihrer Backwaren durch einen von außen sichtbaren Anschlag zur allgemeinen Kenntnis zu bringen und eine Wage mit den erforderlichen Gewichten zur Benutzung der Käufer
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0614, von Marksubstanz bis Markthalle Öffnen
. für Quadratmeter und Tag) und den Gebrauch von Buden und Gerätschaften bilden. Der Marktverkehr wird geregelt durch Marktordnungen, die von der Ortspolizei im Einverständnis mit der Gemeindebehörde festgesetzt werden (Marktpolizei). Zur Sicherung