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4% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0841, Deutschland (Reichsfinanzen) Öffnen
werden zunächst die laufenden Kosten ebendieser Verwaltung bestritten, während der beträchtliche Überschuß in die Reichskasse fließt. Für das Etatsjahr 1886/87 ist dieser Überschuß bei einer Gesamteinnahme von 180,300,820 Mk. (gegen 170,225,800 Mk
4% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0154, Deutschland und Deutsches Reich (Finanzwesen) Öffnen
bez. Verbänden an die Reichskasse abzuführen ist; für 1894/95 sind veranschlagt: die Zölle auf 349,706 Mill., die Tabaksteuer auf 11,082 Mill., die Zuckersteuer (Verbrauchsabgabe) auf 75,406 Mill., die Salzsteuer auf 42,742 Mill
3% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0822, von Sachsen-Meiningen bis Sachsengängerei Öffnen
Periode die jährlichen Einnahmen u. Ausgaben auf 4,054,220 Mk. fest, um 724,200 Mk. höher als in der Periode 1887-1889. Die Differenz wird vornehmlich dadurch herbeigeführt, daß in der laufenden Finanzperiode die Überweisungen aus der Reichskasse um
3% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0150, Deutschland und Deutsches Reich (Staatsrechtliches) Öffnen
zusammenhängenden Anstalten wird aus der Reichskasse bestritten (Art. 53, Abs. 3). 3) Besonders wichtig sind die Bestimmungen, welche die Reichsverfassung über die Thätigkeit der Reichsgewalt für die Förderung von Handel und Verkehr getroffen hat. Zunächst
2% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0181, von Averrhoes bis Aves Öffnen
der Staatsdienstsachen ein A. bezahlt. Aversen nennt man ferner die Summen, welche die außerhalb der gemeinschaftlichen Zollgrenze liegenden Reichsgebiete (Zollausschlüsse, s. d.), welche keine Zölle und Verbrauchssteuern in die Reichskasse entrichten, nach dem
2% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0842, Deutschland (Reichsfinanzen) Öffnen
die Steuer zurückvergütet (etwa 14 Mill. Mk. jährlich). Pro 1886/87 ist die Nettoeinnahme auf 37,224,450 Mk. (gegen 36,527,000 im Vorjahr) für die Reichskasse etatisiert, in welche, wie oben bemerkt, nur die in Norddeutschland, Hessen und Elsaß
2% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0783, Reichsbank, deutsche (Gesetz vom 18. Dez. 1889, Geldregulierung) Öffnen
an die Reichskasse gezahlt, soweit die Gesamtdividende der Anteilseigner nicht 6 Proz. übersteigt. Von dem weiter verbleibenden Rest erhalten die Anteilseigner ein Viertel, die Reichskasse drei Viertel. Erreicht der Reingewinn nicht volle 3½ Proz
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0723, von Reichsbank (Russische) bis Reichsbeamte Öffnen
(s. Clearing-House und Giroverkehr) wurden 1894: 18398039600 M. abgerechnet. Der Reingewinn betrug 1893: 17,584 Mill. M., wovon an die Reichskasse 8,538 Mill. M. fielen. Die Aktionäre erhielten 7,53 Proz. gegen 6,38 Proz. im J. 1892. Die Dividende
2% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0443, von Schiffahrtskunde bis Schiffbaukunst Öffnen
für den Betrieb der Linien nach Hong-kong und Jokohama sowie nach Sydney und nach den deutschen Südseekolonien 4090000 M. aus der Reichskasse. Außerdem erhält die Deutsche Ostafrikalinie (Aktiengesellschaft, vormals Woermann
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0646, von Kampf bis Kanitz Öffnen
sollte ein Reservefonds gebildet werden, um in Zeiten hoher In- und Auslandspreise die Zahlung der jährlich an die Reichskasse abzuführen- deu Summen und den Verkauf des ausländischen Getreides zu den oben angegebenen Preisfätzen anch bei höhern
2% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0177, Bombay Öffnen
. Einnahmen, und 150 Mill. flossen in die indische Reichskasse. Die Armee hatte eine Stärke von 11,238 Europäern und 25,769 Eingebornen. Für die Landstraßen war unter der Herrschaft der Radschas nichts geschehen; jetzt sind an Eisenbahnen ausgeführt in Sind
2% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0896, Münzwesen (Münzverfälschung) Öffnen
gemacht. Alle derartig gewaltsam minderwertig gemachten Münzen werden in Deutschland von den königlichen, resp. Reichskassen angehalten und dem Einlieferer eingeschnitten zurückgegeben. Falschstücke von Goldmünzen wurden bisweilen hergestellt, indem
2% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 1025, Korrespondenzblatt zum elften Band Öffnen
ist. Die Reichskasse zahlt den halben Betrag des vom Arbeitgeber abgeführten Beitrags, so daß also Arbeiter, Arbeitgeber und Reich je 1/3 der Kosten (6 Pfennig pro Arbeitstag) aufbringen. Für weibliche Arbeiter ist 1/3 jener Versicherungsbeiträge zu
2% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0361, Preußen (Staatsfinanzen) Öffnen
. 5) Gebühren, ferner Stempelabgaben u. dgl.: Vergütungen aus der Reichskasse für die Reichssteuererhebung, Anteil an den Reichsstempelabgaben, an der deutschen Wechselstempelsteuer, Stempelsteuer, Brücken-, Fähr-, Wäge- etc. Gelder, Kosten bei den
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0190, von Viehstar bis Viehverstellungsvertrag Öffnen
beschränkt wird, mit möglichster Schnelligkeit zum Erlöschen zu bringen. Für alles wegen Rinderpest getötete Vieh wird der durch unparteiische Taxatoren zu ermittelnde volle Wert dem betreffenden Besitzer aus der Reichskasse vergütet. Letztere trägt auch
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0725, von Reichsdukaten bis Reichsgericht Öffnen
und Entscheidung über das Rechtsmittel der Revision gegen Urteile der Strafkammern in der Berufungsinstanz in Fällen der Zuwiderhandlung gegen die Vorschriften über die Erhebung öffentlicher in die Reichskasse fließender Abgaben und Gefälle. Dem R. steht
2% Mercks → Hauptstück → Anhang: Seite 0665, von Sepia bis Spielwaren Öffnen
, die nach dem Gesetz vom 3. Juli 1878 0,30 Mk. für jedes Spiel von 36 oder weniger Blättern und 0,50 Mk. für jedes andere Spiel beträgt und in die Reichskasse fließt, so daß die früheren Landesstempelabgaben in Fortfall gekommen sind. Ausgenommen
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0815, von Wohnungsgeldzuschuß bis Wohnungsrecht Öffnen
tarifmäßigen W. nur eine dem auf die Reichskasse übernommenen Besoldungsteile entsprechende Quote. Wer eine Dienstwohnung inne hat oder statt derselben eine besondere Mietsentschädigung bezieht, erhält keinen W. Hat der Inhaber einer Dienstwohnung
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0742, von Aräostylos bis Ararat Öffnen
der Republik für die Geschäftsführung der Quästoren bediente. In der Kaiserzeit entstand neben dem Ä., dessen Verwaltung immer noch dem Senat verblieb, noch eine andre Reichskasse, über die der Kaiser ausschließlich verfügte, der Fiskus, in welchen
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0233, Baden (Rechtspflege, Finanzen, Militär etc.; Geschichte) Öffnen
. Forsten 6681222 Justiz- und Polizeigefälle 3837497 Anteil an den Zöllen und Stempelabgaben des Reichs 3274305 Aus der Reichskasse 1381676 Salinenverwaltung 998516 Ausgaben. Mark Großherzogl. Haus 1739126 Erhebungskosten der Einnahmen 9427549
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0332, Banken (das Bankwesen Deutschlands) Öffnen
überschreiten, haben von dem Überschuß eine Steuer von jährlich 5 Proz. an die Reichskasse zu entrichten im Verhältnis der Zeit, während deren dieser größere Umlauf stattfindet. Den bestehenden Notenbanken wurde ferner die Verbreitung ihrer Noten außerhalb
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0386, Bremen (Stadt: Lage, Straßen und Plätze etc. ) Öffnen
Staats haben durch den Übergang der bremischen Eisenbahnen an den preußischen Staat (1. April 1883) einen schweren Stoß erlitten. Die Beiträge zur Reichskasse (Zollaversum) betrugen 1883: 1,303,099 Mk. Die Staatsschuld, welche 1828 erst ca. 3 Mill
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0634, Bundesrat (Rechte) Öffnen
gebührt dem B. auch z. B. die Beschlußfassung über die Finanzabschlüsse des Ertrags der Zölle und der Verbrauchssteuern und über die alljährliche Feststellung der von der Kasse eines jeden Bundesstaats an die Reichskasse abzuführenden Beträge
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0939, von Diatessaron bis Diatomeen Öffnen
jener Bestimmung der Reichsverfassung weder aus der Reichskasse noch aus einer andern öffentlichen Kasse, Staats- oder Kommunalkasse, die Zahlung von D. an die Reichstagsmitglieder erfolgen, da eine solche Ausgabe als ungesetzlich beanstandet werden
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0274, von Getrenntgeschlechtig bis Getriebe Öffnen
zugestanden wurde. Voraussetzung hierfür ist, wie auch jetzt in Frankreich (vgl. Acquit à caution), der Identitätsnachweis. Da die Zollsätze von 1879 als zu niedrig betrachtet wurden und gleichzeitig der Reichskasse mehr Einnahmen zugeführt werden
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0473, Hessen (Großherzogtum: Heerwesen, Wappen etc.; Geschichte) Öffnen
2176723 Mk. Ministerium der Finanzen 5087281 Mk. Matrikularbeiträge zur Reichskasse 1568000 Mk. Nach dem Stand vom 1. Jan. 1886 betragen: Aktiva Mark Passiva Mark A. Die eigentliche Staatsschuld 7689278 36244040 B. Die Staatsrentenschuld
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0012, von Konkursmasse bis Konnewitz Öffnen
dauerndem Dienst verdungen hatten. 2) Die Forderungen der Reichskasse, der Staatskassen und der Gemeinden sowie der Amts-, Kreis- und Provinzialverbände wegen öffentlicher Abgaben, welche im letzten Jahr vor der Eröffnung des Verfahrens fällig geworden
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0389, Mecklenburg (Wappen, Orden etc.; Geschichte) Öffnen
(aus diesen Einnahmen ist die landesherrliche Verwaltung verpflichtet, den eigentlichen Regierungsaufwand, einschließlich der Matrikularbeiträge zur Reichskasse, zu bestreiten); dann der ordentliche Etat der gemeinsamen oder landesherrlich-ständischen
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 1027, Korrespondenzblatt zum elften Band Öffnen
östlichen Provinzen erzielt werden würden, während die Reichskasse einen nicht geringen Einnahmeausfall erleiden würde. Jedenfalls ist, wie auch der Fürst Bismarck erklärt hat, die Sache noch nicht spruchreif, und ebendeshalb hat der Reichstag die Frage
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0283, von Postpaketverkehr bis Postrecht Öffnen
Verhältnisse beider Anstalten zum Publikum und über die Portofreiheiten und das Posttaxwesen zu unterwerfen haben. Auch haben Bayern und Württemberg an den zur Reichskasse fließenden Posteinnahmen keinen Teil, woraus die genannten Staaten das Recht
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0840, von Rinderstelze bis Rindfleisch Öffnen
auch für Süddeutschland in Geltung getreten ist. In diesem Gesetz sind die strengen Abwehr- und Tilgungsmaßregeln beibehalten, und es wurde festgesetzt, daß die Besitzer für alle durch den Ausbruch der R. entstehenden Verluste aus der Reichskasse
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0412, von Schaumburger Diamanten bis Schaumburg-Lippe Öffnen
; für 1888/89 belief sich dasselbe in der Einnahme auf 720,868 Mk., in der Ausgabe auf 685,659 Mk., einschließlich 213,000 Mk. Einnahmen aus den Zoll- und Steuerüberschüssen des Reichs und 163,990 Mk. Ausgaben an die Reichskasse. Die Staatsschuld beträgt
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0168, von Verwandtschaftszucht bis Verwendungsgesetz Öffnen
Geldsummen. Von dem Ertrag der Zölle und der Tabakssteuer verbleibt nämlich (nach der sogen. Franckensteinschen Klausel) der Reichskasse nur die Summe von 130 Mill. Mk., während der Mehrertrag an die deutschen Einzelstaaten nach Verhältnis der Kopfzahl
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0095, Banken (die deutschen Privatnotenbanken) Öffnen
. Der Gesamtgewinn der Reichsbank betrug im J. 1888: 16,615,541 Mk., die Betriebskosten 8,510,872 Mk., demnach der Reingewinn 8,104,668 Mk. Hiervon flossen zum Reservefonds 540,933 Mk., an die Reichskasse 1,081,867 Mk. und der Rest von 6,481,867 Mk. an
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0105, Bayern (Verkehrswesen, Finanzen, Justiz) Öffnen
der Regentschaft (442,857 Mk.) erhöht und beträgt 5,647.912 Mk. Die Ausgaben für Reichszwecke betragen 30,7 Mill., für die Armee (aus der Reichskasse) 40,4 Mill. Mk. Die Staatsschuld Bayerns beträgt 1352,7 Mill. Mk. (hiervon entfallen 967,5 Mill
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0453, von Ignatjew bis Immunität Öffnen
, als dies schon jetzt der Fall ist, und weil dadurch keine niedrigern, wohl aber zu gunsten der Großgrundbesitzer in den östlichen Provinzen höhere Getreidepreise erzielt werden würden, während die Reichskasse am Getreidezoll einen Einnahmeausfall zu
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0757, Preußen (Geschichte) Öffnen
.; aus der Reichskasse flossen 200 Mill., während die direkten Steuern und Gefälle nur 200 Mill. brachten. Die Finanzlage war günstig; die Überschüsse der Finanzjahre 1887/88 betrugen 50, 1888/89: 68¼, 1889/90 fast 90 Mill., welche Überschüsse fortan zur Tilgung
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0821, von Sachsen-Altenburg bis Sachsen-Koburg-Gotha Öffnen
., der von Koburg für dieselbe Zeit die Einnahme auf 707,500 Mk. und die Ausgabe auf 686,100 Mk. Die Überweisungen aus der Reichskasse, welche den gemeinschaftlichen Ein-
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0454, von Herzogenberg bis Hessen Öffnen
. Mt. erhöht, wofür vornehmlich der um 2 Mill. höhere Ansatz der Matrikularbeiträge eine Erklärung gibt. Die Einnahmen aus der Reichskasse haben sich dagegen nur um 1,3 Mill.Mk. erhöht; der weitere Ausfall ist durch Erhöhung der direkten Steuern um
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0046, Abgesonderte Befriedigung Öffnen
. B. von dem Gemeinschuldner für eine Forderung des Gläubigers an einen Dritten bestellt sein. In §. 41 werden eine Reihe von andern Gläubigern, wie Reichskasse, Staats- und Gemeindekassen, Verpächter und Pächter, Vermieter (diese beschränkt, Gesetz
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0152, Deutschland und Deutsches Reich (Finanzwesen) Öffnen
der Gesetzgebung das Institut der Matrikularbeiträge erhalten worden. Als eine zur Reichskasse fließende Steuer ist demnächst auch die durch das im ganzen Reichsgebiete eingeführte Gesetz vom 10. Juni 1869 angeordnete Wechselstempelsteuer, abgeändert
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0208, Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1871-88) Öffnen
Steuerbeträge den Gemeinden zugewiesen und Zuschüsse aus der Reichskasse für sociale Zwecke bestimmt werden sollten, so mußten weitere Hilfsquellen eröffnet werden. So kam Bismarck, zumal als er 1880 und 1881 mit den Vorschlägen zu weitern indirekten Steuern
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0079, von Emesis bis Emigranten Öffnen
die E. den Mut zu dem Versuch, in Frankreich mit den Waffen einzudringen. Das früher aus der deutschen Reichskasse besoldete Korps Condés mußte sich nach dem Frieden von Lunéville (9. Febr. 1801) förmlich auflösen; ein Teil suchte Zuflucht
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0546, von Konferenzinsel bis Konfiskation Öffnen
Handlungen mitwirken soll. Die konfiscierten Ge- genstände verfallen der Staats- bez. Reichskasse. Früher war die K. des ganzen Vermögens Gebrauch. Indes schon in der (^rolwa (s. d.) wird diese Art der K. aufgehoben oder erheblich eingeschränkt
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0708, Mecklenburg Öffnen
fließt aus den Landessteuern mit 1700000 M. und bisher auch aus dem Überschuß der Überweisungen aus der Reichskasse über die Matrikularbeiträge. Die Wechselwirkung zwischen den Überweisungen und den Matrikularbeiträgen wurde durch eine Vereinbarung
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0090, von Münzkabinett bis Münzregal Öffnen
Erleichterung der Einlösung des frühern einzelstaat- lichen Papiergeldes ausgegebenen Reichskassen- scheine (s. Kassenscheine) sind juristisch nicht Geld, sondern Schuldurkunden des Reichs; denn sie müssen nicht von jedermann in Zahlung genommen
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0202, von Naturalia non sunt turpia bis Naturalismus Öffnen
Voraussetzungen können Fremde in den deutschen Schutzgebieten und Eingeborene derselben dortselbst unmittelbar als Deutsche naturalisiert werden. Ein Recht auf N. haben nur Personen, welche die Stellung eines ein Diensteinkommen aus der Reichskasse
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0451, von Privatrecht bis Privilegium Öffnen
die Reichsbank und 32 andere Banken aufgeteilt wnrde; bei Über- schreitung des ihr zugewiesenen Betrages bat die be- treffende Bank eine Notensteuer von 5Proz. vom Überschuft auf das Jahr berechnet an die Reichskasse zu entrichten (sog. System
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0615, von Rangierkilometer bis Rangordnung der Gläubiger im Konkursverfahren Öffnen
, welche in einem dauernden Dienstverhältnis zum Gemein- schuldner standen, infolgedessen sie in dessen Haus- halt, Wirtschaftsbetrieb oder Erwerbsgeschäft ver- wendet wurden; 2) die Forderungen der Reichskasse, der Staatskassen und der Gemeinden
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0722, Reichsbank (Deutsche) Öffnen
), so ist vom Überschuß eine Steuer von jährlich 5 Proz. an die Reichskasse zu entrichten. Die R. ist verpflichtet, Barrengold zum festen Satze von 1392 M. für das Pfund fein gegen ihre Noten umzutauschen. Sie ist frei von staatlichen Einkommen
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0087, Rußland (Finanzen) Öffnen
aus Kreditoperationen, Einzahlungen in die Reichsbank auf ewige Zeiten, Übergabe von Specialmitteln an die Reichskasse, Veräußerungen bedeutender Immobilien, Rückzahlungen der Eisenbahnen. Dagegen wird der Ersatz der Kriegskosten zu den ordentlichen Einnahmen
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0217, von Staatskirchentum bis Staatspapiere Öffnen
und durch die provinziellen Centralinstanzen der Einzelstaaten direkt an die Reichskasse abgeführt. In Österreich bestehen ebenfalls neben den Staatskassen (Staatscentralkasse, Landeshauptkassen, Hauptsteuerämter u. s. w.) Kassen des gemeinsamen Haushalts
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0269, von Statistische Ämter bis Statistische Korrespondenz Öffnen
und andere vom Bundesrate zu bestimmende Rohstoffe. Die Gebühr giebt einen mäßigen Ertrag, der zum größten Teil in die Reichskasse fließt und zum kleinern Teil den Bundesstaaten überwiesen wird als Ersatz für die Kosten, die ihnen
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0312, von Stellvertretung bis Stelzhamer Öffnen
. Obertribunal erkannte das an. Die Reichsbeamten bedürfen keines Urlaubs zum Eintritt in den Reichstag (Art. 21); deshalb fallen nach dem Beamtengesetz vom 31. März 1873, §. 14, hier die S. der Reichskasse zur Last. Dieselbe Ansicht wird von angesehenen
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0328, von Viehbohne bis Viehseuchen Öffnen
dieser Anordnung an der Seuche gefallenen Tiere wird, von einigen gesetzlichen Ausnahmen abgesehen, dem Eigentümer Entschädigung gewährt, bei Rinderpest aus der Reichskasse, sonst aus nach Landesgesetzen (in Preußen von 1881, 1892 und 1897) bestimmten
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0572, von Wechselreiterei bis Wechselstrenge Öffnen
aber das Bell-Lancastersche Unterrichtssystem (s. d.). Wechselständig, s. Blatt. Wechselstempel, die Form, in welcher vom Wechselverkehr, in Deutschland auf Grund der Reichsgesetze vom 10. Juni 1869 und 4. Juni 1879, eine zur Reichskasse fließende
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0549, von Garnier-Pagès (Louis Antoine) bis Garnitur Öffnen
Heimfallsrecht des Bundesstaates besteht, daß für Reineinkünfte, wie Pachterträgnisse, der Bundesstaat eine Entschädigung erhält und daß alle Einnahmen aus Veräußerungen in die Reichskasse fließen. Garnitūr (vom frz. garniture), eigentlich Besatz, Einfassung
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1009, von Zollverschluß bis Zone Öffnen
und Rechnungen sowie von Lotterielosen, s. Börsensteuer) ist gemeinschaftlich und fließt mit seinem Netto in die Reichskasse, mit Ausnahme der Überweisungen nach Verhältnis der Matrikularbeiträge (s. Matrikel) auf Grund der Franckensteinschen Klausel (s
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0736, von Kriegslazarettpersonal bis Kriegsleistungen Öffnen
, Gefängnisstrafe von sechs Monaten oder härterer Strafe des betreffenden Soldaten. Die Unterstützungen werden aus der Reichskasse ersetzt. Außerdem bestimmt das Gesetz noch andere und überaus weitgehende K. der Eisenbahnen (s. Militärtransportordnungen