Schnellsuche:

Ergebnisse für Ihre Suche

Ihre Suche nach Einzelrichter hat nach 0 Millisekunden 51 Ergebnisse geliefert (maximal 100 werden angezeigt). Die Ergebnisse werden nach ihrer Relevanz sortiert angezeigt.

Rang Fundstelle
100% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0397, von Einzelrichter bis Eis Öffnen
397 Einzelrichter - Eis. Einzelrichter (Einzelgericht), im Gegensatz zu dem Kollegialgericht ein nur mit Einem Richter besetztes Gericht, von dem gewisse Rechtssachen abzuurteilen sind. Nach gemeinem deutschen Prozeßrecht war sowohl für den
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0513, von Amtseid bis Amtsgerichte Öffnen
. Amtsverschwiegenheit. Amtsgerichte, in der Gerichtsorganisation des Deutschen Reichs die mit Einzelrichtern (Amtsrichtern) besetzten Untergerichte. Sind mehrere Amtsrichter bei einem Amtsgericht angestellt, so findet eine Geschäftsverteilung, sei
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0847, Gericht Öffnen
, als Einzelrichter), als Gerichte mittlerer Ordnung die Strafkammern der Landgerichte und als Gerichte oberster Ordnung die Schwurgerichte, endlich als Gericht erster und letzter Instanz für Hoch- und Landesverrat gegen Kaiser und Reich das Reichsgericht
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0945, Zivilprozeß (Arten, Hauptgrundsätze des deutschen Zivilprozesses) Öffnen
die Berufung nur noch gegen Urteile der Einzelrichter zuläßt und die formellen Parteieide durch die eidliche Vernehmung der Parteien ersetzt. Gegenwärtig beruht der österreichische Z. noch immer auf der Josephinischen Gerichtsordnung von 1781
1% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0197, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Justiz) Öffnen
. Schwurgericht Urliste Arten der Gerichte. Gericht Amtsgericht * Civilgericht Civilkammer, s. Kassationshof Divisionsgericht, s. Militärgerichtswesen Ehrengerichte Einzelrichter Feldgerichte, s. Militärbezirksgerichte Forum
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0308, von Banausie bis Banck Öffnen
und angloamerikan. Gerichtssprache Bezeichnung der Richterbank. The court in b., das Plenum des Gerichts, welches eine Revision der von den Einzelrichtern erlassenen Urteile ausübt, teils in der Form von Anträgen auf erneuertes Juryverfahren (new trial), teils
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0041, von Konsulargerichtsbarkeit bis Konsulieren Öffnen
41 Konsulargerichtsbarkeit - Konsulieren. nach Maßgabe des Reichsgesetzes vom 10. Juli 1879 ausüben. Als Konsulargerichte fungieren a) der K. als Einzelrichter, b) das Konsulargericht als Kollegialbehörde, c) das Reichsgericht in Leipzig
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0946, Zivilprozeß (Hauptgrundsätze des deutschen Zivilprozesses, Litteratur) Öffnen
und besonders dringlichen Fällen auch noch im modernen Prozeßverfahren die Entscheidung durch Einzelrichter (Amtsrichter) erfolgt (s. Gericht, S. 165). Gelangt jedoch eine einzelrichterliche Sache im Weg der Berufung an das Obergericht, so erfolgt hier
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0417, Großbritannien und Irland (Heerwesen. Flotte. Verwaltung) Öffnen
Richter im Outer House in erster (bez. zweiter) Instanz als Einzelrichter sitzen, im Inner House in Senaten von vier Richtern in zweiter (bez. dritter) Instanz tagen. Die beiden höchsten Richter präsidieren in diesen Senaten; sie haben bez. die Titel
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0512, von Amt Christi bis Amtsbezirk Öffnen
von der Verwaltung wurde in manchen Staaten der Titel A. für den Einzelrichter, entsprechend dem jetzigen Amtsrichter, beibehalten (Justizamtmann). In andern Staaten war und ist es auch noch der Titel des Verwaltungsbeamten erster Instanz, z. B
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0514, von Amtshauptmann bis Amtsverbrechen Öffnen
werden. Ebenso findet die strafrichterliche Thätigkeit des Amtsrichters in dem einzelrichterlichen Verfahren außerhalb der Hauptverhandlung ohne die Zuziehung von Schöffen statt; dies gilt namentlich von den Erhebungen, welche der Amtsrichter vor
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0839, Deutschland (Reichsbürgerrecht; Rechtspflege) Öffnen
(Einzelrichter) in minder wichtigen Rechtssachen, namentlich in allen vermögensrechtlichen Streitigkeiten, deren Gegenstand den Wert von 300 Mk. nicht übersteigt. Für alle andern Rechtsstreitigkeiten sind die kollegialischen Landgerichte zuständig, welche
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0164, Gericht (Gerichtsbarkeit) Öffnen
entscheiden Einzelrichter. Die Möglichkeit einer gründlichen und unparteiischen Prüfung ist auch dadurch gewährt, daß eine und dieselbe Rechtssache in der Regel vor verschiedene Gerichte (Instanzen) gebracht werden kann, die zu einander im Verhältnis
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0165, Gericht (deutsche Gerichtsverfassung: bürgerliche Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
deutschen Gerichtsverfassung folgende: I. Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten. Erste Instanz: 1) Einzelrichter: Vor den Amtsgerichten werden minder wichtige vermögensrechtliche Ansprüche und zwar bis zum Betrag von 300 Mk. verhandelt und entschieden
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0938, von Kollegianten bis Kollektivum Öffnen
, Schwurgerichte, Schöffengerichte, Reichsgericht) eingerichtet sind im Gegensatz zu den Einzelrichtern (Amtsgericht). Für die Verwaltung dagegen empfiehlt sich der Einheitlichkeit der Exekutive wegen das sogen. büreaukratische System, wenn auch
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0253, Portugal (Handel, Staatsverfassung und Verwaltung) Öffnen
Berufungsgerichtshöfen, den Geschwornengerichten, 146 Gerichtshöfen erster Instanz in den Comarcas, den ordentlichen Einzelrichtern und den Friedensrichtern. Der Staatshaushalt bot in P. immer ein ungünstiges Bild und zeigt auch gegenwärtig trotz eingetretener
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0077, Russisches Reich (Staats- und Provinzialverwaltung, Rechtspflege) Öffnen
für Kriminal- als Zivilsachen: die Friedensrichter als Einzelrichter, mit Appellation an die Versammlung der Friedensrichter; die Bezirksgerichte mit Zuziehung von Geschwornen in allen Fallen, wo mit dem Verlust aller bürgerlichen Rechte oder einiger
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0284, von Voraus bis Vorflut Öffnen
im einzelrichterlichen Verfahren vor dem Amtsgericht sind v. S. zulässig. Vgl. Deutsche Zivilprozeßordnung, § 120 ff. Vorbereitungsschlag, s. Samenschlag. Vorbereitungsverfahren, s. Strafverfahren. Vorblätter (Prophylla, Bracteolae), die ersten
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0726, Österr.-Ungarische Monarchie (Gerichtswesen. Unterrichtswesen. Kirchenwesen) Öffnen
und wird in Österreich gehandhabt in der ersten Instanz von 930 Bezirksgerichten (Einzelrichter) und 71 Gerichtshöfen (Kollegialgerichte und zwar 15 Landes-, 53 Kreis- und 3 Handelsgerichte), in der zweiten Instanz von 9 Oberlandesgerichten (in Wien
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0252, von Bagauden bis Bagdâd Öffnen
252 Bagauden - Bagdâd. jenigen Prozeßsachen, welche in erster Instanz nicht vor die Kollegien der Landgerichte, sondern vor die Amtsgerichte (Einzelrichter) gehören, also namentlich für die vermögensrechtlichen Ansprüche bis zu dem Betrag
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0800, Berufung (in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
aus dem Grund, weil die Voraussetzungen eines Versäumnisurteils nicht vorhanden gewesen. Die B. geht gegen das einzelrichterliche Urteil des Amtsgerichts an das kollegiale Landgericht und in denjenigen Fällen, in denen das Landgericht in erster Instanz
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0689, von Deputation bis Deradschat Öffnen
und in einer Urkunde gesammelten Beschlüsse hießen Deputationsrezesse (Deputationsabschiede); vgl. Reichsdeputation. - Deputationen hießen auch früher die von einem Kollegialgericht abgeordneten Einzelrichter. Deputatíst, s. Deputat
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0394, von Einspruch bis Einstweilige Verfügungen Öffnen
). Im Strafverfahren versteht man unter E. die gegen den Strafbefehl (s. d.) des Einzelrichters erhobene Einwendung. Einsprung, Vorrichtung, durch welche das Wild in einen umgatterten Ort zwar hineinspringen, aber nicht wieder herauskommen kann; man stellt
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0595, von Miete bis Mignard Öffnen
eingebrachten Sachen zu den eiligen Rechtssachen. Das deutsche Gerichtsverfassungsgesetz (§ 23, Ziff. 2) weist sie ohne Rücksicht auf den Wert des Streitgegenstandes der einzelrichterlichen Kompetenz der Amtsgerichte zu und behandelt solche Mietsachen
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0146, Niederlande (Verwaltung, Rechtspflege, Finanzen, Heerwesen) Öffnen
; von diesen ressortieren die Bezirksgerichtshöfe (Arrondissementsregtbanken), 23 an der Zahl, von diesen endlich die 106 Einzelrichter (Kantonregters). Es besteht Mündlichkeit und Öffentlichkeit des Gerichtsverfahrens, eine Staatsanwaltschaft, Beweistheorie
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0303, von Obertyn bis Objekt Öffnen
in der Regel den Amtsgerichten (Einzelrichtern) übertragen ist. Zu den Befugnissen und Obliegenheiten der O. gehören namentlich die Bestellung der Vormünder, die Genehmigung wichtigerer Verwaltungsgeschäfte derselben, z. B. der Veräußerung
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0870, Persien (Heerwesen, Provinzeinteilung etc.; Geschichte) Öffnen
870 Persien (Heerwesen, Provinzeinteilung etc.; Geschichte). meisten Hakim haben Recht über Leben und Tod; andre können nur mit Schlägen, Verstümmelungen oder Gefängnis bestrafen. Der Scheich ul Islam hat noch eine Anzahl Kadi als Einzelrichter
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0937, Römisches Reich (Seewesen, Rechtswesen) Öffnen
; außerdem wurden aber auch Einzelrichter für besondere Fälle von den Prätoren bestellt. Die Verhandlungen, welche öffentlich waren und auf dem Forum und Komitium stattfanden, waren an bestimmte, meist sehr eigentümliche und komplizierte Klagformen (legis
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0365, von Strafsachen bis Strafverfahren Öffnen
) und der Voruntersuchung (s. d.) zu unterscheiden. In dem erstern ist hauptsächlich die Staatsanwaltschaft mit Unterstützung der Polizeibehörden thätig. Sie kann aber auch den Einzelrichter in Anspruch nehmen, welch letzterer bei Gefahr im Verzug schleunige
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0427, von Suggestion mentale bis Suifon Öffnen
Gerichtsstand hat. Die Parteien müssen zu diesem Sühneversuch persönlich erscheinen (§ 570 ff.). Handelt es sich ferner um eine geringfügigere Rechtssache, welche im einzelrichterlichen Verfahren vor dem Amtsgericht zu verfolgen ist, so kann der Kläger
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0116, Vereinigte Staaten von N.-A. (Staatsverwaltung, Rechtspflege) Öffnen
Gerichtshofs begibt, um mit dem stets im Kreis wohnenden Kreisrichter Gericht zu halten. Bezirksgerichte (district courts), bestehend aus einem Einzelrichter, dem ein Staatsanwalt und Vereinigte Staaten-Marschall zur Seite stehen, bestehen in jedem Staat
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0128, von Verfahren bis Verga Öffnen
. beherrschen, werden als solches bezeichnet. Man unterscheidet ferner je nach der Behörde, bei welcher ein rechtliches V. stattfindet, zwischen einzelrichterlichem V., V. vor dem Amtsgericht, vor dem Landgericht etc., Verwaltungsstreitverfahren etc. Endlich
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0561, von Amtsdelikte bis Amtsgerichte Öffnen
Gerichtsverfassung Gerichte erster Instanz, mit einem oder mehrern Amtsrichtern (s. d.) besetzt, die als Einzelrichter ihre Funktionen ausüben; bei den A. mit mehrern Richtern hat einer derselben die allgemeine Dienstaufsicht, worunter eine Aufsicht
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0562, von Amtsgerichtspräsident bis Amtspflicht Öffnen
Angelegenheiten, welche nach der frühern Gesetzgebung durch Einzelrichter zu erledigen waren, insbesondere aber das Verlassenschaftswesen, die Vollziehung, Beurkundung und Bestätigung von Handlungen der nicht streitigen Gerichtsbarkeit, die Verwaltung
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0461, Basel (Stadt) Öffnen
Einzelrichtern der Landgemeinden für Bagatellsachen besteht ein Civil- und ein Strafgericht als erste, und ein Appellationsgericht von 9 auf 3 Jahre vom Volke gewählten Mitgliedern als zweite Instanz (s. unten Geschichte). 2) Hauptstadt des Halbkantons
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0879, von Besemschon bis Besetzung (des Gerichts) Öffnen
jede Willkür auszuschließen. Während nach dem Deutschen Gerichtsverfassungsgesetz die Amtsrichter ihre Geschäfte als Einzelrichter erledigen (§. 22), entscheiden die Kammern des Landgerichts in einer B. von drei Mitgliedern mit Einschluß des
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0349, Civilrecht Öffnen
Form auf den amtsgerichtlichen (Einzelrichter-) Prozeß übertragen, während in Buch III das Ver- fahren in den Rcchtsmittelinstanzen, d. h. für Be- rufung, Revision und Beschwerde, ausgestaltet ist. Nachdem damit der denkbar volle Verlauf des
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0485, von Consilia evangelica bis Consolidantia Öffnen
, richterliches Gutachten; bei den alten Römern derBeirat, dessen sich Familien- väter, die geschworenen Einzelrichter in Civilsachen sowie Magistratspersonen, wenn sie richterliche Ent- scheidungen zu fällen hatten, bedienten, um sick uud andere zu
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0564, von Courfähig bis Court Öffnen
in erster Instanz geführt, und zwar vor Einzelrichtern mit oder ohne Jury. Ferner gehen Berufungen aus den (^ouiit^ ^0urt8 (s. d.) an einen in der Regel mit zwei (ausnahmsweise drei) Richternbesetztenl)ivi8io U3.1 (^. in der Hu66n'8 L6ucli
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0565, von Court bis Courtage Öffnen
und einem Richter des 3upi-6in6 ('. bereist werden. Jeder von beiden kann die Verhandlung als Einzelrichter leiten; beide zusammen oder je einer zusammen mit einem vi^tiiot ^uäF6 können auch als Kollegium tagen; 3) vi^tiiet d, deren es 55 giebt
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0169, von Entelechie bis Enten Öffnen
(Einzelrichter); die Entscheidung, und zwar falls kein Vergleich zu stande kommt, kann durch Rekurs an das Oberlandesgericht angefochten werden. – In Deutschland sind aus neuerer Zeit noch folgende Enteignungsgesetze zu erwähnen: Großherzogtum
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0493, von Kollaps bis Kollegialsystem Öffnen
der Bauunternehmer den übernommenen Verbindlichkeiten nachgekommen ist. Kölleda, preuß. Stadt, s. Cölleda. Kollēg, soviel wie Kollegium. Kollēge (lat. collega), Amtsgenosse. Kollegiālgericht, s. Einzelrichter; vgl. Bureau. Kollegiālsystem, im Kirchenrecht
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0506, von Kolomna bis Kolonialgesellschaften Öffnen
Polizeimannschaft. Für die Gerichtsbarkeit wurden besondere Kolonialgerichte nach dem Vorbild der Konsulargerichte geschaffen (Richter, Oberrichter teils als Einzelrichter, teils als Kollegium mit 2-4 Beisitzern); oberste Instanz ist das Reichsgericht
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0505, von Pucelle bis Pückler-Muskau Öffnen
oder Einzelrichter" (2 Tle., ebd. 1829-30), "über die gerichtlichen Klagen, besonders in Streitigkeiten der Landeigentümer" (Gieß. 1833;2. Aufl. 1840). Seine reichen Erfahrungen legte er in den "Erinnerungen aus dem Leben und Wirken eines alten
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0973, von Römische Kamille bis Römische Kunst Öffnen
bestellte Einzelrichter (judices, arbitri) oder Richterkollegien: die decemviri litibus judicandis (s. Decemvirn), die Centumviri (s. d.) und die Recuperatores (s. d.). In der sog. freiwilligen Gerichtsbarkeit (Adoption, Freilassung u. s. w.) handelte
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0573, von Schobergruppe bis Schöffengericht Öffnen
überwiesen gewesen waren. Eine solche Ge- staltung der Dinge, wonach zwei Schöffen von dem Einzelrichter bcizuziehen waren, fand sich auch vor Einführung der neuen Iustizgesetze in Oldenburg, Bremen, Baden und in den 1866 von Preußen er- worbenen
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0403, von Strafprozeßstatistik bis Strafrecht Öffnen
401 Strafprozeßstatistik - Strafrecht am freiesten vor dem Einzelrichter. An die mit der Urteilverkündung schließende Hauptverhandlung der ersten Instanz kann sich, wenn die mit dem Urteil unzufriedenen Beteiligten ein Rechtsmittel einlegen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0277, von Cinerarien bis Clausthal Öffnen
folgt das neue Gesetz dem deutschen Recht. Es besteht die vierfache Gliederung in Bezirks- und Handelsbezirksgerichte, in denen Einzelrichter urtei- len, Landes- und Kreisgerichte (dazu Handelsgerichte und Handelssenate und bei einzelnen Landes
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0370, von Elbe bis Elbzollgerichte Öffnen
Deutschen Reichstag nicht zur Geltung gelangten Entwurf einer revidierten Elbfchiffahrts- akte vom 7. März 1880. Die E. find einzelrichterlich organisiert, sie urteilen also in Strafsachen ohne Schöffen. Als E. sind von den deutschen Staaten
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0290, Portugal (Finanzen. Heerwesen) Öffnen
(Gerichtskreisen), unter diesen die 236 Juizes ordinarios (Einzelrichter) in den Julgados oder Kantonen, ferner die Friedensrichter, welche von den Distriktsbewohnern, und die Juizes eleitos in den Parochien (Dorfschulzen für Bagatellsachen), welche von den
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0848, von Gerichtliche Analyse bis Gerichtliche Medizin Öffnen
insofern einfacher, als nicht mehrere Instanzen bei demselben Gericht vereinigt sind. Gerichte erster Instanz für Civil- und Strafsachen sind die Bezirksgerichte (s. d.), welche als Einzelrichter thätig sind, und die Kollegialgerichtshöfe erster Instanz