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3% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0845, von Worthen bis Wostokow Öffnen
. Gewisse Wörter sind als W. unstatthaft (s. Markenschutz). Wortspiel, die Nebeneinanderstellung von Wörtern, die bei Ähnlichkeit der Lautverhältnisse verschiedene, oft ganz entgegengesetzte Bedeutung haben. Worttaubheit, s. Sprachstörungen. Wosch
3% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0130, von Urkundenlehre bis Urkundenprozeß Öffnen
werden. Die Verteidigung des Beklagten ist insofern beschränkt, als Widerklagen unstatthaft und als Beweismittel bezüglich der Echtheit oder Unechtheit einer Urkunde, sowie bezüglich aller Thatsachen, welche nicht zu den anspruchbegründenden
2% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0481, Dampfschiff (ältere und neuere Formen der Schiffsschraube) Öffnen
ist endlich die unzugängliche Lage der Schraube, die ein Auswechseln während der Fahrt meist unstatthaft macht und im Hafen das Docken des Schiffs erfordert. Im J. 1881 kam bei Gelegenheit des Unfalls, welcher die Vandalia betroffen, der Umstand zur Sprache
2% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0839, Deutschland (Reichsbürgerrecht; Rechtspflege) Öffnen
unstatthaft. Die oberste Gerichtsbarkeit wird durch das Reichsgericht in Leipzig ausgeübt. Diese Reichsbehörde, deren Mitglieder (Präsident, Senatspräsidenten und Räte) auf Vorschlag des Bundesrats vom Kaiser ernannt werden, sichert die Wahrung
2% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 1015, von Diskontarbitrage bis Diskriminieren Öffnen
und fortgesetzt werden. Diskontobanken, s. Banken, S. 328. Diskontorechnung, s. Rabatt- und Diskontorechnung. Diskontpolitik, s. Diskont. Diskonvenieren (lat.), nicht übereinstimmen, nicht passen, unstatthaft sein; Diskonveniénz (franz. disconvenance
2% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0164, Gericht (Gerichtsbarkeit) Öffnen
der Über- oder Unterordnung stehen (Ober- und Untergerichte). Ausnahmegerichte sind unstatthaft. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden, doch werden hiervon die gesetzlichen Bestimmungen über Kriegsgerichte und Standrechte nicht berührt
2% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 1025, Korrespondenzblatt zum elften Band Öffnen
oder andrer Personen enthalten, sind unstatthaft. VII. Verwaltung. Die Berufsgenossenschaften für die Unfallversicherung sollen mit der Verwaltung der Alters- und Invalidenversicherung betraut werden. Für jede Berufsgenossenschaft wird eine besondere
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0354, von Dispacheur bis Dispersion Öffnen
die Verwaltung nach den Gesetzen zu führen ist, überhaupt für unstatthaft, sofern sie nicht vom Gesetz oder vom Gewohnheitsrecht zugelassen ist. Dies Gewohnheitsrecht wird aber überall in An- spruch genommen werden, wo die D. nicht ausdrück- lich
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0244, Butter Öffnen
mit einem geringen Zusatz von Curcuma; früher wurde auch vielfach Mohrrübensaft verwendet. Färbung mit Dinitrokresol (Safransurrogat) ist unstatthaft. Die Versuche, direkt aus der Milch B. zu gewinnen (Butterextraktor von Jacobsen, Butterseparator von Dr. De
2% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0074, von Apostelamt bis Araber Öffnen
, daß der Apostel Lehre JEsu Lehre, daß der Unterschied zwischen einem "apostolischen und christlichen Christenthum" gauz unstatthaft und dem Sinne JEsu geradezu zuwider ist, und daß, wer den Aposteln den Glauben versagt, keine Gewähr mehr hat, um es über
2% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0384, von Lungenkraut bis Lungenschnecken Öffnen
. sehr bald in Mißkredit und ist nach den neuern Forschungen über das Wesen der Tuberkulose (s. d.) als durchaus unstatthaft zu verwerfen. Auch die Versuche, die tuberkulösen Lungeninfiltrate und Lungenhöhlen durch parenchymatöse Injektionen
2% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0885, von Milha bis Militäranwärter Öffnen
(§§. 673, 699, 749, 793) gegeben. Die Haft als Mittel der Zwangsvollstreckung ist unstatthaft gegen Militärpersonen, welche zu einem mobilen Truppenteil oder zur Besatzung eines in Dienst gestellten Kriegsfahrzeugs gehören, und wird für die Dauer dieser
2% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0022, von Elevatorien bis Elfenbein Öffnen
anzubringen ist hier unstatthaft, da durch etwa überstehende oder herausfallende Rüben u. s. w. ein schädliches Klemmen eintreten würde. Der Antrieb erfolgt von oben mittels Riemenscheibe und einfachen Rädervorgeleges, letzteres, weil diese E
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0425, von Altiloquenz bis Altkatholizismus Öffnen
und populärer Schriften entwickelten inzwischen die Führer der Bewegung, Schulte, Friedrich, Reinkens, Michelis u. a., aus Kirchenrecht und Kirchengeschichte die Ungültigkeit und Unstatthaftigkeit des Dogmas, seinen Widerspruch mit Religiosität
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0524, von Analogismus bis Analphabeten Öffnen
der A. zu Grunde gelegt wird. Unstatthaft ist die A. bei singulären Rechten, besonders bei Privilegien. Das Strafrecht steht in betreff der Zulässigkeit der A. mit dem Zivilrecht nicht in gleichem Verhältnis. Denn im Strafrecht gilt der Grundsatz
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0124, von Auslobung bis Ausnahmegesetz Öffnen
, daß niemand seinem ordentlichen Richter entzogen werden darf. Dieser Grundsatz ist im § 16 des deutschen Gerichtsverfassungsgesetzes ausdrücklich anerkannt. A. sind hiernach unstatthaft. Doch werden die gesetzlichen Bestimmungen über Kriegsgerichte
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0912, von Biener bis Bier Öffnen
Getreides auch Kartoffeln, Stärkemehl, Stärkezucker (oft 33⅓ Proz. vom Braumalz; 1 Ztr. Stärkezucker ersetzt 3 Ztr. Malz), Sirup und Glycerin. In Bayern ist die Anwendung irgend welcher andrer Substanzen als Gerste und Hopfen gesetzlich unstatthaft. Gerste
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0323, von Brandkasse bis Brandpilze Öffnen
cm über die Dachfläche hinaus in einer Stärke von 30-45 cm aufgeführt, wobei es unstatthaft ist, dieselbe mit Öffnungen zu versehen. Die B. zwischen städtischen Gebäuden ist, namentlich bei den ältern, sehr häufig eine gemeinschaftliche. Brandmöwe
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0338, Ehe (Form der Eheschließung) Öffnen
. Was die Religionsverschiedenheit (disparitas cultus) anlangt, so waren nach gemeinem Kirchenrecht Ehen mit Juden, Heiden oder Mohammedanern unstatthaft. Die moderne Gesetzgebung hat jedoch jene Ehehindernisse, welche aus der Verschiedenheit der Konfessionen entnommen waren
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0384, von Einjährig-Freiwillige bis Einkommen Öffnen
der Vorkinder durch den Stiefparens unstatthaft, eine Ansicht, welche in das preußische Landrecht übergegangen ist. Der Einkindschaftsvertrag muß gerichtlich abgeschlossen werden und bedarf, wenn die zu unierenden Kinder minderjährig sind
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0999, Fabrikgesetzgebung (England) Öffnen
von 5 auf 4½ St. ermäßigt. 6) Für den Unterricht der Kinder wurde zum erstenmal verlangt, daß er in Schulen erteilt werde, deren Unterricht offiziell als wirksamer anerkannt wird. 7) "Modifications" jeglicher Art sollten für Textilfabriken unstatthaft
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0802, von Kladrub bis Klage Öffnen
erfolgt die Abweisung der K. "von hier" oder "von diesem Gericht". "Als in der gewählten Prozeßart unstatthaft" wird eine K. abgewiesen, wenn der Kläger eine unzulässige Art des Verfahrens wählte. Der Klagantrag bildet stets den Anfang des
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0015, Konrad (Kaiser und Könige von Deutschland) Öffnen
K. auf einem Fürstentag zu Augsburg die Vereinigung zweier Herzogtümer in Einer Hand für unstatthaft erklärte und Heinrich sich weigerte, freiwillig auf Sachsen zu verzichten, sprach K. in Würzburg die Reichsacht über ihn aus und gab das Herzogtum
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0453, von Landfriedensbruch bis Landgericht Öffnen
453 Landfriedensbruch - Landgericht. nicht für unstatthaft erklärte, jedoch gewisse Formen vorschrieb, welche bei einer solchen beobachtet werden mußten, namentlich die förmliche Ankündigung der Fehde. Dazu kam das Institut des sogen
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0405, Medizin (im 19. Jahrhundert) Öffnen
durch die Annahme, daß jede Krankheit nicht ein organischer Entwickelungsprozeß, sondern nur eine dynamische Verstimmung des Körpers, jede Ursache der Krankheit nur dynamisch aufzufassen, die Naturheilung deshalb unstatthaft und Krankheit nur durch Krankheit
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0796, von Moratorium bis Morbihan Öffnen
erklärten derartige Eingriffe in die Privatrechtsverhältnisse für unstatthaft. Das Einführungsgesetz zur deutschen Zivilprozeßordnung (Art. 14) hat die bestehenden Vorschriften über Moratorien in den einzelnen deutschen Staaten beseitigt, und ebenso
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0937, von Pfandvertrag bis Pfanne Öffnen
Betreten auf frischer That und auf dem geschädigten Grundstück selbst ausgeübt werden; die sogen. Pfandkehrung, d. h. die eigenmächtig Zurücknahme der gepfändeten Sache, ist ebenso wie eine Gegenpfändung, d. h. eine P. des Pfändenden, unstatthaft
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0355, Preußen (Staatsverfassung) Öffnen
auf frischer That), Unstatthaftigkeit der Ausnahmegerichte und des bürgerlichen Todes; Freiheit der Auswanderung, des Glaubens, der Wissenschaft, der freien Meinungsäußerung, der Presse etc. (in den Grenzen des Strafgesetzbuchs), das Recht zu
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0844, von Selbsthilfeverkauf bis Selbstverbrennung Öffnen
und eine Bestrafung des Versuchs eines solchen als unstatthaft. Doch gilt letzterer Grundsatz in England und Nordamerika nicht, und in Ungarn wird auch die Beihilfe zum S. bestraft. Eine scharfe statistische Gruppierung vorgekommener Fälle nach den Beweggründen zum S
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0427, von Suggestion mentale bis Suifon Öffnen
unstatthaft. Sughlio, stark gewürzte Fleischbrühe, welche mit Weißwein statt Wasser bereitet wird, dient zum Kochen von Maccaroni, Geflügel und Wild. Sugillation (lat.), der Austritt von Blut in die Gewebe nach Zerreißung kleinerer Gefäße
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0197, von Chinolin bis Cholagoga Öffnen
Salzsäure, die bei der Einatmung durchaus unstatthaft sind. Man schüttelt zu dem Ende Wasser mit dem doppelten Volumen C. Der wässerige Auszug darf blaues Lackmuspapier nicht röten und, auf Silberlösung geschichtet, keine Trübung hervorrufen. Beim
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0379, Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) Öffnen
Reisekosten und eine Entschädigung für Zeitversäumnis. Die Hohe der letztern ist durch das Statut festzusetzen; eine Zurückweisung derselben ist unstatthaft. Das Gewerbegericht verhandelt und entscheidet, soweit nicht im Gesetz ein andres bestimmt
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0609, Lügendichtungen (geschichtliche Entwickelung) Öffnen
die Figur Münchhausens als Mittelpunkt für eigne Schöpfungen ausgenutzt, und es ist unstatthaft, Christian Reuter, den Verfasser des Schelmuffsky (1696), über ihn, ja auch nur neben ihn zu stellen. Die »Curiose und Sehr gefährliche
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0157, von Ausmachen bis Ausnahmegesetze Öffnen
stattfinden»; in Übereinstimmung hiermit das Deutsche Gerichtsverfassungsgesetz vom 27. Jan. 1877: «A. sind unstatthaft. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden. Die gesetzlichen Bestimmungen über Kriegsgerichte und Standrecht (s. d.) werden
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0876, von Beschreien bis Beschwerde Öffnen
bedarf es keiner mündlichen Verhandlung; wohl aber kann schriftliche Erklärung der Beteiligten eingeholt werden. Das Beschwerdegericht hat grundsätzlich selbst zu entscheiden. Die unstatthafte B. wird als unzulässig verworfen, die unbegründete
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0591, von Brown (John, Abolitionist) bis Brown. Öffnen
. dgl. sind unstatthaft; die Brüder wählen aus ihrer Mitte diejenigen, die das Lehr- und Predigtamt führen, die Sakramente verwalten und kirchliche Handlungen verrichten. Die Anhänger B.s vermehrten sich
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0507, von Cordeliers bis Cordierit Öffnen
'Richtung dunkelblau aussehen; der frühere Name Dichroit ist daher ganz unstatthaft. Säu- ren greifen den C. nur wenig an; bei der Ana- lyse liefert er durchschnittlich 49-50 Proz. Kiesel- säure, 32-33 Thonerde, 5-9 Eisenoxyd, 10-12 Magnesia
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0818, von Einsiedlerpunkte bis Einsteckschloß Öffnen
Versäumnisurteil auch ohne Antrag für vorläufig vollstreckbar zu er- klären ist. Dagegen ist der E. unstatthaft in dem Falle, daß die Einspruchspartei gleich im neuen Verhandlungstermin nicht erscheint oder nicht zur Hauptsache verhandelt und deshalb
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0270, von Erfindungsbesitz bis Erfrierung Öffnen
Sachverständige möglich erscheint (§. 2), so kann jedermann die Vernichtung des Patents beantragen (§. 2, 10). Dieser Antrag ist nach Ablauf von fünf Jahren, von dem Tage der über die Erteilung des Patents erfolgten Bekanntmachung gerechnet, unstatthaft
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0597, von Fastentuch bis Fastnacht Öffnen
Name der Tage, an welchen Recht .gesprochen werden durfte, im Gegensatz zu den 6i68 n6lH8ti, an denen dies unstatthaft war. (S. I)i68.) Mit der Zeit dehnte man den Ausdruck I< auf die Verzeichnisse aus, die über die stattfindenden Ge- richtstage
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0262, von Freies Geleit bis Freifahrtordnung Öffnen
darüber, daß derartige Mittel unstatthaft sind. In Ländern, in denen die Veröffentlichung und die gleichmäßige Anwendung der Tarife für jedermann gesetzlich vor- geschrieben ist, sind sie gesetzwidrig (vgl. z. B. die ^tz. 2, 3, 22 des nordamerik
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0815, von J (chem. Zeichen) bis Jacaranda Öffnen
Lech in Polen gründlicher als bisher zu erweisen, der Abhandlung Schlözers zu, der das Dasein des Lech in das Reich der Fabeln verwies. Fürst J. sah dies als eine unstatthafte histor. Ketzerei an und schrieb dagegen die "Vindiciae Lechi et Czechi
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0395, Luther (Martin) Öffnen
393 Luther (Martin) Disputation wurde L. von der Unstatthaftigkeit des röm. Primats noch fester überzeugt. In Rom, Köln und Löwen wurden L.s Schriften öffentlich verbrannt, und im Spätjahr 1520 erschien die von Eck ausgewirkte, vom 15
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0543, von Offenbarung des Johannes bis Offenburg Öffnen
einen andern Inhalt. Bei grundloser Weigerung ist auf Antrag zur Erzwingung der Eidesleistung Haft zulässig. Haft ist unstatthaft gegen Mitglieder einer deutschen gesetzgebenden Versammlung ohne deren Zustimmung während einer Sitzungsperiode, gegen
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0423, Preußen (Geschichte 1861-88) Öffnen
können, gestrichen und die Anrufung des Staates seitens derjenigen Geistlichen, die kirchlichen Disciplinarmaßregeln verfallen wären, als unstatthaft bezeichnet werden sollte. Als darauf, auf Ansuchen Kopps beim Papste, der Kardinal-Staatssekretär
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0518, von Suppenkerbel bis Süptitz Öffnen
der erwähnten Eide treten, und die Oaths Act von 1888 gestattet den Personen, deren religiöser Glaube oder Unglaube die Leistung eines Eides unstatthaft macht, die Ausstellung einer Erklärung an Eidesstatt. Supreme Court (spr. ßöpprihm kohrt
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0263, Verfälschungen Öffnen
, Tausendgüldenkraut, Enzianwurzel u. s. w. können weder in chem., noch in physiol. Hinsicht den Hopfen ersetzen und sind durchaus unstatthaft. Was dagegen Krähenaugen ( Nux vomica ), Herbstzeitlosesamen ( Semen colchici ), Belladonna
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0087, Arzt Öffnen
Reklamezwecken ist zu verwerfen. Die Bezeich- nung "Klinik" und "Poliklinik" kommt nur denjeni- gen Anstalten zu, welche dem Lehrzweck der Univer- sitäten dienen. 3) Es ist unstatthaft: das öffentliche Ankündigen unentgeltlicher Krankenbehandlung
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0090, von Asaprol bis Asepsis Öffnen
- mentelle Versuche an Gesunden, also lediglich zu theoretischen Zwecken (Frage der Übertragbarkeit), sind auch bei Einwilligung unstatthaft, wenn sie eine große Gefahr mit sich bringen. Anders sind solche Experimente an einwilligenden
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0135, von Baumann bis Baumwollindustrie Öffnen
- nehmers ist unstatthaft. Völlig übereinstimmend regelt das österr. Kranken- versicherungsgesetz vom 30. März 1888 die Rechts- verhältnisse der B. *Baumann, Oskar, ging 17. Jan. 1892 von Tanga aus durch Pare und die Massaistepve zum Victoria
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0169, von Berufung bis Betschuanalandbahn Öffnen
Kriegsherrn hinauf von neuem zu beschweren. Gegen früher ist eine wesent- liche Linderung dadurch eingetreten, daß gemein- schaftliche B. mebrerer Perfonen unstatthaft sind. Giebt ein und derselbe Vorgang mchrern Personen Anlaß zur V., so ist es jedem
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0459, Geffcken Öffnen
unbedenklich, langandauernde Verringe- rung dcr Ernährung dagegen wegen der drohenden Erschöpfung absolut unstatthaft. Dunkelarrest ist eine sehr schwere Strafe, die bei psychisch nicht ganz intakten Gefangenen sogar geistige Störungen zum
1% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0180, Bibel Öffnen
auch die Kirche eher da war, als es ein N. T. gab, und wenn, so lange die lebendige Apostolische Predigt erscholl, oder ihr Nachklang forttönte, die Schriften nicht so dringendes Bedürfniß waren: so ist es ganz unstatthaft, davon einen Schluß zu machen
1% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0430, von Fuchs bis Führen Öffnen
unstatthaft. (S. V^Iinx Ods. 8aoi-. I. 109.) Die Füchse haben Gruben und die Vögel unter dem Himmel haben Nester, aber des Menschen Sohn hat nicht, da er sein Haupt hinlege, Matth. 8, 20. Luc. 9, 53. 8. 2. II) Ein listiger Mensch, welcher
1% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0669, König Öffnen
ihm einen Mitregenten zu geben, ihn ruheud zn denken, er bedürfe keines Vika'rius" (schon von Muhammed gebraucht, s. H/aT-aocii ^looraii. I>roärom. ?. III. p. 33. sunstatthaft, und zum Theil frivoler Spott. Als ob GOtt nicht
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0130, von Leukocyten bis Leutenberg Öffnen
der Ortsbehörden ist nur ein ungenügendes Ersatzmittel, das jedoch im Vorverfahren zulässig ist. Im Hauptverfahren ist nach §. 255 der Deutschen Strafprozeßordnung die Verlesung von Leumundszeugnissen unstatthaft. Leunis, Johs., naturwissenschaftlicher
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0258, von Diät (Sitzungsperiode) bis Diäten Öffnen
durch den Aufenthalt an dem Versammlungsort entstehen. Ein Verzicht der Abgeordneten auf gesetzmäßig ihnen zustehende D. ist gewöhnlich für unstatthaft erklärt. Es sind fast allerwärts solche D. üblich, ausgenommen beim Deutschen Reichstag, beim engl
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0852, von Gerichtsbarkeit (akademische) bis Gerichtsferien Öffnen
Kriegsgerichte und Standrechte (s. d.), unstatthaft; niemand darf seinem ordentlichen Richter entzogen werden (§. 16). Von der inländischen G. ausgenommen sind aus völkerrechtlichen Gründen gewisse gesandtschaftliche Personen. (S. Exterritorialität
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1049, von Zustandsdelikt bis Zustellung Öffnen
1047 Zustandsdelikt – Zustellung entzogen. Ausnahmegerichte sind unstatthaft. Niemand darf seinem ordentlichen Richter entzogen werden. Der Regelung der Z. liegen teils fachliche, teils örtliche Gesichtspunkte zu Grunde. Daher die Einteilung