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99% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0303, von Vertragsbuch bis Verurteilung Öffnen
. Generaltarif. Vertretbare Sachen, Aufdruck des Handelsgesetzbuchs von 1861 und 1897 und der Civilprozeßordnung und des Bürgerl. Gesetzb. §§. 91, 700, 706, 783 für Sachmengen, welche im Verkehr nach Gewicht, Zahl, Maß bestimmt zu werden pflegen, weil dem
99% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0164, von Vertrag bis Verviers Öffnen
. die Übergänge von der einen zur andern zu verschmelzen und die Pinselstriche unsichtbar zu machen. Vertretbare Sachen, s. Fungible Sachen. Vertúmnus (auch Vortumnus), italischer Gott, vermochte sich in allerlei Gestalten, die sich fast immer
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0787, von Fungieren bis Funkenfänger Öffnen
ein Geldstück übergebe unter der ausdrücklichen Bedingung, daß er mir ebendieses Geldstück, nicht etwa ein andres von gleichem Wert, zurückgeben solle. Umgekehrt können auch Sachen, welche ihrer natürlichen Beschaffenheit nach nicht vertretbar sind
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0192, Rechtswissenschaft: Privatrecht (Obligation. Dingliches Recht) Öffnen
Fungible Sachen Herrenlose Sachen Immobilien Immobilisiren Mobilien Vertretbare Sachen, s. Fungible Sachen Besitz. Apprehendiren Besitz Besitzergreifung, s. Besitz Besitztitel, s. Besitz Capio Compossessio Condominium
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0596, von Gattersäge bis Gattung Öffnen
. anzuschaffen. Die unter das g-6nu8 fallenden Sachen können fungibel (f. Fun- gible Sachen und Vertretbare Sachen), d. h. nach den allgemeinen Verkehrsansichten vertretbar sein, sodah es auf die Individualität der einzelnen Sache nicht ankommt. Aber auch
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0951, von Depositum bis Depot Öffnen
dem franz. Recht haftet er für die von ihm in seinen eigenen Sachen bethätigte Sorgfalt (s. unten); der Deponent hingegen muß ihm die darauf gewandten Auslagen erfetzen. Ge- brauchen darf der Depositar die Sache nicht. Wenn jedoch vertretbare
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0641, von Werkzeichnung bis Werkzeugmaschinen Öffnen
Handelsgesetzbuch von 1861, Art. 338, ist die Lieferung einer Vertretbaren Sache (s. d.) gegen bestimmten Preis immer als Kauf zu beurteilen. Dies gilt nach Deutschem Bürgerl. Gesetzb. §. 651 sogar für Herstellung einer nicht vertretbaren Sache
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0555, von Hinterlegungsvertrag bis Hinterrhein Öffnen
; in Depositum regulare, wenn die gewöhnlichen, aus dem Begriff sich ergebenden Grundsätze zur Anwendung kommen, und Depositum irregulare, wenn dem Depositar vertretbare (fungible) Sachen, z. B. eine Summe Geldes, eine Quantität Getreide, dergestalt übergeben
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0248, von Katzenkraut bis Kauf Öffnen
Art. 338 ist aber nach den Bestimmungen über den K. auch ein Handelsgeschäft zu beurteilen, dessen Gegenstand in der Lieferung einer Quantität Vertretbarer Sachen (s. d.) gegen einen bestimmten Preis besteht (auch wenn dieselben erst angeschafft
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0013, von Urkundenbeweis bis Urkundenprozeß Öffnen
sich der Schuldner in der U. der Zwangsvollstreckung unterworfen hat und die U. über einen Anspruch errichtet ist, welcher die Zahlung einer bestimmten Geldsumme oder die Leistung einer bestimmten Quantität andrer vertretbarer Sachen oder Wertpapiere
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0513, von Amtseid bis Amtsgerichte Öffnen
eines Zahlungsbefehls an den Schuldner, wenn es sich um die Zahlung einer bestimmten Geldsumme oder um die Leistung einer bestimmten Quantität andrer vertretbarer Sachen oder Wertpapiere handelt, unbeschadet des Einspruchsrechts des Schuldners. Erfolgt ein
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0165, Gericht (deutsche Gerichtsverfassung: bürgerliche Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
auf den Betrag der Streitsumme, für das Mahnverfahren zuständig. Handelt es sich nämlich um die Zahlung einer bestimmten Geldsumme oder um eine Quantität andrer vertretbarer Sachen oder Wertpapiere, so kann das Amtsgericht auf Antrag des Gläubigers
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0786, von Fünffaden bis Fungible Sachen Öffnen
hierfür die Bezeichnung res fungibiles, während Karl Salomo Zachariä den Ausdruck "vertretbare Sachen" und Savigny die Bezeichnung "Quantitäten" vorschlugen. Die Römer bezeichnen die Fungibilien nicht selten auch als diejenigen Sachen, bei denen
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1007, Zwangsvollstreckung (im Zivilprozeß) Öffnen
oder die Leistung einer bestimmten Quantität andrer vertretbarer Sachen oder Wertpapiere zum Gegenstand hat, und insofern sich der Schuldner in der Urkunde der sofortigen Z. unterwarf. Was die einzelnen Arten der Z. anbetrifft, so richtet sich die Z
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0045, von Leibregimenter bis Leibrentenvertrag Öffnen
oder andern vertretbaren Sachen, zu der ein anderer für seine Person (Leib), also unveräußerlich und unvererblich, sei es auf seine Lebenszeit oder auf eine bestimmte Reihe von Jahren (so jedoch, daß sie mit dem früher eintretenden Tode des Empfängers erlischt
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0549, von D'Argen. bis Darlehen Öffnen
oder eine Quantität andrer vertretbarer Sachen (res fungibiles, Fungibilien, z. B. Getreide) zum Eigentum gegen die Verbindlichkeit übergibt, ihm seiner Zeit eine gleiche Quantität von gleicher Beschaffenheit zurückzugeben. Zur Vollziehung des Vertrags
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0121, von Sachen bis Sachs Öffnen
121 Sachen - Sachs. in öffentlichen Sammlungen aufbewahrt werden oder öffentlich aufgestellt sind, oder an Gegenständen, welche zum öffentlichen Nutzen oder zur Verschönerung öffentlicher Wege, Plätze oder Anlagen dienen, begangen
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0723, von Anwalt und Anwaltskammern bis Anweisung Öffnen
, vertretbare Sachen, Wertpapiere. Die Veranlassung zur A. kann sein, daß der Anweisende eine Schuld an den Anweisungsempfänger tilgen und zugleich eine Forderung an den Angewiesenen einziehen will, oder eins von beiden. Das Preuß. Allg. Landrecht hat den
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0756, Gemeinschaft der Heiligen Öffnen
auf eine Menge vertretbarer Sa- chen handelt. Ein Haus, ein Pferd, ein Landgut, eine Maschine können nicht so geteilt gedacht wer- den wie eine Geldsumme oder 10000 1^ russ. Weizen der Ernte 18<>2, 30 Flaschen Champagner einer besondern Marke. Mag
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0808, von Dariusvase bis Darlehn Öffnen
oder andere Vertretbare Sachen (s. d.) einem andern gegen dessen Verpflichtung zu Eigentum gegeben sind, Sachen der gleichen Art, Güte und Menge zurückzuerstatten. D. wird auch das hingegebene Geld oder die hingegebene Menge von Sachen sowie die geschuldete
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0802, von Pacht (ägypt. Göttin) bis Pacific-Eisenbahnen Öffnen
800 Pacht (ägypt. Göttin) - Pacific-Eisenbahnen Der Pachtzins kann in Geld oder in andern vertretbaren Sachen bestehen. Ist bei einem Gegenstande, welcher natürliche Früchte trägt, verabredet, daß ein Bruchteil derselben als Pachtzins gegeben
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0550, von Darlehnskassen bis Darlehnskassenvereine Öffnen
. in Württemberg, aber nicht in Preußen, noch fort. Von dem Darlehnskontrakt unterscheidet sich der Leihkontrakt (commodatum) dadurch, daß jemand (commodans) dem andern (commodatarius) eine nicht vertretbare Sache zu einem bestimmten Gebrauch, jedoch
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0103, von Mähne bis Mahonia Öffnen
wegen aller Ansprüche, welche die Zahlung einer bestimmten Geldsumme oder die Leistung einer bestimmten Quantität andrer vertretbarer Sachen oder Wertpapiere zum Gegenstand haben. Die Frist zur Zahlung oder zur Erhebung des Widerspruchs beträgt zwei Wochen
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0724, von Anwenderecht bis Anzeige Öffnen
Leistungen von Geld oder von einer Menge vertretbarer Sachen oder Wertpapiere lauten, ohne daß die Leistung von einer Gegenleistung abhängig gemacht ist, gegen den angewiesenen Kaufmann, welcher sie angenommen hat, geklagt werden, auch wenn
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0091, von Aufgebotsverfahren bis Aufgesang Öffnen
und Verpflichtungsscheinen über Zahlung einer bestimmten Geldsumme oder Leistung einer bestimmten Menge anderer vertretbarer Sachen oder Wertpapiere, Konnossementen der Seeschiffer, Ladescheinen der Frachtführer, Auslieferungsscheinen über Waren und andere
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0806, von Einkorn bis Einlage Öffnen
in Geld, Wertpapieren, ausstehenden Forderungen, Sachen oder Rechten einbringt. Besteht die E. in Geld oder andern Vertretbaren Sachen (s. d.), oder werden unvertretbare Sachen nach einer nicht bloß zum Zweck der Gewinnteilung erfolgten Schätzung
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0420, von Fünfleitersystem bis Fungieren Öffnen
"im Rechtsverkebr nicht als individuelle, einzelne in Betracht kommen, sondern nur nach Qnalitä't oder Quantität als Wertodjekte bemessen werden (s. Vertretbare Sachen). Fungieren (lat.), amtlick, in Amtsverrichtungen thätig sein; davon
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0597, von Gattungsbegriff bis Gau (Bezirk) Öffnen
, Schadenersatz fordern. Nach dem Schweizer Obligationenrecht Art. 252 hat, wenn der Kauf auf eine bestimmte Menge Vertretbarer Sachen (s. d.) geht, der Käufer die Wahl, entweder die Wandlungs- oder die Minderungsklage anzustellen oder andere währhafte
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0627, von Ordinalia bis Ordines Öffnen
": "an Kaufleute") über Leistungen von Geld oder einer Ouantität vertretbarer Sachen oder Wertpapiere ausgestellt sind, wenn darin die Verpflichtung zur Leistung nicht von einer Gegen- leistung abhängig gemacht ist; ferner (Art. 302) Lagerscheine
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0549, von Quantitativ bis Quarantäne Öffnen
auch in mehrern einander gleichen Exemplaren hergestellt sind, wie Lokomotiven, Panzerschiffe, Baggerprähme. Quantitativ , der Quantität, Menge, Größe, Anzahl nach. Quantitätssachen , s. Vertretbare Sachen . Quantité négligeable
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0650, von Wertingen bis Wertpapiere Öffnen
. Gesetzbuch, Börsensteuer- und Börsengesetz den Begriff der W., aber es stellt sie zusammen mit beweglichen Sachen; an W. kann wie an Sachen ein kaufmännisches Zurückbehaltungsrecht ausgeübt werden (Art. 313); sie können wie Sachen vertretbar sein (Art
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0166, von Lied der Lieder bis Liegenschaftsabgabe Öffnen
für Rechnung des Bestellers zu verkaufen. Nach geleisteter Lieferung treten die Grundsätze des Kaufes ein. Liegt ein Handelsgeschäft vor und war der Lieferungsvertrag über vertretbare Sachen abgeschlossen, so gilt derselbe auch in Preußen nach dem
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1055, Zwangsvollstreckung Öffnen
vertretbarer Sachen oder Wertpapiere errichtet sind und in denen der Schuldner sich der sofortigen Z. unterworfen hat (sog. vollstreckbare Urkunden). Übrigens ist es den Landesgesetzgebungen nicht versagt, die Z. aus noch andern Schuldtiteln zuzulassen
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0151, von Verpflichtungsschein bis Verrenkung Öffnen
, wofern folgende Voraussetzungen begründet sind. Der V. muß von einem Kaufmann ausgestellt sein und auf eine Geldleistung (Geldsummenschein) oder auf die Lieferung einer Quantität andrer vertretbarer Sachen oder Wertpapiere (Warensummenschein
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0097, von Aufnahmestellung bis Aufrechnung Öffnen
er dieselbe aufrechnen, er braucht dann nur den Überschuß zu zahlen. Dasselbe findet statt, wenn beide Teile Forderungen auf vertretbare Sachen (s. d.) derselben Art gegeneinander haben, z. B. je 10 Flaschen Heidsieck Monopol. Die A. wird einseitig erklärt
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0750, von Marktpreis bis Marseille Öffnen
Umsatzes (auf Märkten, Börsen, in Läden, Comptoirs u. s. w.) zu haben pflegen. Den Gegensatz bildet der Gelegenheitspreis. Einen M. haben nnr vertretbare Sachen (nicht individuell bezeichnete, z. B. Pferde). Als M. ist in Ermangelnng amtlicher
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0589, von Anhausen bis Ani Öffnen
Herzogtums, welche 1845 an den Tag kam (die Staatsschuld bezifferte sich auf 4,323,249 Thlr.), ist ihm nicht zur Last zu legen, sondern datierte aus frühern Zeiten. Die Agnaten und Preußen nahmen sich der Sache an, und einem preußischen Beamten
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0665, von Anwenderecht bis Anzeige Öffnen
Assignationen. Das allgemeine deutsche Handelsgesetzbuch bestimmt in Art. 301 ff., daß Anweisungen, welche von Kaufleuten über Leistungen von Geld oder einer Quantität vertretbarer Sachen oder Wertpapiere ausgestellt sind, ohne daß darin die Verpflichtung zur
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 1003, von Haftara bis Haftpflicht Öffnen
insoweit, als dadurch die Leistung einer Quantität von vertretbaren Sachen oder von Wertpapieren erzwungen werden solle. Damit ist insbesondere die sogen. Wechselstrenge beseitigt, d. h. die Wechselhaft als Exekutionsmittel zur Beitreibung
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0646, von Schuldschein bis Schule Öffnen
Vollziehung genügt. Hat der Schuldner sich in einem S., welcher von ihm über einen Anspruch ausgestellt ist, der die Zahlung einer bestimmten Geldsumme oder die Leistung einer bestimmten Quantität andrer vertretbarer Sachen oder Wertpapiere zum
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0253, von Kaufmann (Richard von) bis Kaufmännische Vereine Öffnen
. Ist derselbe über eine Leistung von Geld oder eine Menge Vertretbarer Sachen (s. d.) ausgestellt, ohne daß darin die Leistung von einer Gegenleistung abhängig gemacht ist, und lautet er an Order (auch an eigene Order des Ausstellers), so kann
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0758, von Rektaklausel bis Relais Öffnen
), freiwilligen Eintritt oder Werbung. Rektaklausel, s. Rektawechsel. Rektangel (lat.), Rechteck. Rektapapiere, solche auf Geld oder andere vertretbare Sachen lautenden Schuldurkunden, welche auf den Namen des Gläubigers, nicht an dessen Order
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0702, von Lachner bis Laibach Öffnen
(§. 390). Im allgemeinen sollen auf sie die für Spediteure geltenden Bestimmungen Anwendung finden. Der Gewerbebetrieb des Lager- halters ist ja oft mit dem des Spediteurs vereinigt. Dem Lagerhalter kann bei Lagerung vertretbarer Sachen
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0209, von Liqueur antigoutteuse bis Liquidation Öffnen
gestellt. Eine Thatsache ist dem Richter liquid, wenn sie voll erwiesen vorliegt; eine fällige Geldforderung oder eine Forderung auf andere Vertretbare Sachen (s. d.) ist liquid, wenn nicht bloß ihr Betrag feststeht, sondern auch urkundlich erwiesen
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0486, von Mahmudijehkanal bis Mahnverfahren Öffnen
, die auf Zahlung einer bestimmten Geldsumme oder auf Leistung einer bestimmten Quantität anderer vertretbarer Sachen oder Wertpapiere gerichtet sind, vorausgesetzt, daß nicht ihre Geltendmachung von einer noch nicht erfolgten Gegenleistung abhängig
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0130, von Urkundenlehre bis Urkundenprozeß Öffnen
Verteidigungsmittel dagegen einem Nachverfahren vorbehalten werden. Voraussetzung des U. ist, daß der geklagte Anspruch die Zahlung einer bestimmten Geldsumme oder die Leistung einer bestimmten Quantität anderer vertretbarer Sachen oder Wertpapiere zum