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100% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0291, von Versäumnisurteil bis Verschwender Öffnen
289 Versäumnisurteil – Verschwender Partei von der Prozeßhandlung ausgeschlossen wird. (S. Versäumnisurteil .) Versäumnisurteil und Versäumnisverfahren . Das Versäunmisverfahren tritt
3% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0818, von Einsiedlerpunkte bis Einsteckschloß Öffnen
sie erlassenen Versäumnisurteils (s. d.) gegeben wird. Die Einspruchsfrist beträgt zwei Wochen; sie ist eine Notfrist und beginnt mit der Zustellung des Versäumnisurteils. Muß die Zustellung im Auslande oder durch öffentliche Be- kanntmachung erfolgen
3% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0380, Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) Öffnen
nicht, so ist auf Antrag des Beklagten das Versäumnisurteil dahin zu erlassen, daß der Kläger mit der Klage abzuweisen sei. Erscheint der Beklagte nicht und beantragt der Kläger das Versäumnisurteil, so werden die in der Klage behaupteten Thatsachen
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0155, von Versatil bis Verschwörung Öffnen
Partei, dem gesetzlichen Rechtsnachteil entsprechend, deren Sachfälligkeit ausspricht, Versäumnisurteil (Kontumazialbescheid). So ist nach der deutschen Zivilprozeßordnung, wenn der Kläger zur mündlichen Verhandlung nicht erscheint, auf Antrag
2% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0800, Berufung (in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
richterliche Entscheidungen gerichtet ist, insofern dieselben überhaupt anfechtbar sind. Ein Versäumnisurteil kann von der dadurch betroffenen Partei nur dann mit der B. angefochten werden, wenn dagegen ein Einspruch nicht statthaft war, und auch dann nur
2% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0394, von Einspruch bis Einstweilige Verfügungen Öffnen
haben und leicht ausheilen. ^[Abb.: Injektionsspritze von Pravaz.] Einspruch, in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten der Rechtsbehelf, mit welchem eine Partei, gegen die ein Versäumnisurteil (s. d.) erlassen ist, die Wiederaufhebung dieses Urteils
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0863, Berufung (juristisch) Öffnen
Streitwerts ist fallen gelassen. Versäumnisurteile (s. d.) unterliegen der B. von seiten dessen, gegen welchen sie erlassen, nur insoweit, als der Einspruch (s. d.) dagegen gesetzlich überhaupt nicht statthaft ist und die B. auf das Nichtvorliegen
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0979, Gewerbegerichte Öffnen
, Anerkenntnis 727, Versäumnisurteil 3766 und durch sonstige Endurteile 8579, zusammen 34657 Streitigkeiten. Ein Teil der anhängigen Streitigkeiten erledigte sich auf andere Weise, indem die Parteien das Verfahren ruhen ließen, und der Rest wurde
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0810, Beschwerde (in Strafsachen) Öffnen
statt, z. B. gegen die Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs einem Richter gegenüber, gegen Kostenfeststellung, gegen die Zurückweisung eines Antrags auf Versäumnisurteil u. dgl. Die B. erfolgt durch Einreichung einer Beschwerdeschrift
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0341, Ehebruch Öffnen
Gericht verlangt und erzwungen werden. Die Staatsanwaltschaft ist zur Mitwirkung im Prozeßverfahren befugt. Ein Versäumnisurteil ist gegen den Beklagten oder Widerbeklagten ausgeschlossen, es sei denn, daß er in einem zur Leistung eines richterlichen
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0052, von Kontrolle bis Konvaleszenz Öffnen
wird Versäumnisverfahren genannt. Der Antrag der Gegenpartei, daß auf die Folgen der K. erkannt werden möge, heißt Ungehorsamsbeschuldigung (Kontumazklage), das dem entsprechend erteilte Erkenntnis Versäumnisurteil oder Kontumazialbescheid (s. Versäumnis
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0838, von Lithosphäre bis Litta Öffnen
geständig sei, und die Verurteilung des Beklagten, welcher die Klage nicht beantwortete, in einem Versäumnisurteil ausgesprochen (sogen. fingierte L., litis contestatio ficta, im Gegensatz zur vera). Die Einlassung des Beklagten auf die Klage ist noch
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0103, von Mähne bis Mahonia Öffnen
, wie gegen ein Versäumnisurteil. Wird gegen den Zahlungsbefehl Einspruch erhoben, so verliert derselbe seine Kraft mit Ausnahme der Rechtshängigkeit. Will der Kläger die Sache fortsetzen, so tritt das regelmäßig, amtsrichterliche
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0432, von Prozeßordnung bis Prschewalskij Öffnen
), soweit sie unzulässige, fehlerhafte, auf Verschleppung abzielende Prozeßhandlungen ausschließt, z. B. durch Zurückweisung verspäteter Beweismittel, Abweisung eines unbegründeten Antrags auf Versäumnisurteil etc. Nach der deutschen Zivilprozeßordnung
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0630, von Rechtskonsulent bis Rechtssache Öffnen
und Entscheidung der Sache in höherer Instanz herbeizuführen. So gibt die deutsche Zivilprozeßordnung (§ 472 ff.) die Rechtsmittel der Berufung und der Revision, während sie gegen ein Versäumnisurteil und im Mahnverfahren dem Verklagten doch wenigstens
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1014, von Ungelt bis Unger Öffnen
(Ungehorsamsbeschuldigung, Accusatio contumaciae) des Gegners erforderlich, um ein Versäumnisurteil (Verurteilung in contumaciam) gegen den Ungehorsamen herbeizuführen (s. Versäumnis). U. gegenüber einem rechtskräftigen Urteil hat die Einleitung
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0017, von Ursus bis Urteil Öffnen
auf Antrag eines Teils gegen den abwesenden Gegner erlassen wird, ist es ein kontradiktorisches U. oder ein Versäumnisurteil. Bedingt heißt ein U., wenn es die Entscheidung von einer Eidesleistung abhängig macht. Urteile sind rechtskräftig, wenn
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0882, von Besitzeinweisung bis Besitzklagen Öffnen
in andern Fällen angewendet, z. B. gegen einen abwesenden Schuldner, bei Versäumnisurteilen. Das ist heute veraltet. Über die B. nach dem Carbonianum edictum s. d. Besitzerwerb und -Verlust. Der Besitz einer bis dahin von einem andern nicht besessenen
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0869, von Dedition bis Defektsverfahren Öffnen
. vöta.ut (frz., spr.-foh), Fehler, Nichterscheinen; ^U36in6nt Ml' äLtant, Versäumnisurteil, das gegen den Beklagten erlassen wird, wenn er einen Anwalt nicht aufstellt (O. eontre Mi'ti6, I). lauts cl<3 coin- pHi-Hiti'6), oder wenn der aufgestellte
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0746, von Eheliche Vormundschaft bis Ehescheidung Öffnen
mit Bezug auf Gründe für die Trennung, Ungültigkeit oder Nichtigkeit der Ehe, sowie der Erlaß eines eigentlichen Versäumnisurteils ausgeschlossen ist. Andererseits ist dem Gericht eine verstärkte Amtsgewalt eingeräumt, indem dasselbe das persönliche
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0855, Gerichtskosten Öffnen
die Unzuständigkeit des Gerichts, den (5'inspruch gegen ein Versäumnisurteil, die vorläufige Vollstreckbar- teit eines Urteils, die Anordnung oder Aufbebung eines Arrestes durch (5'udurteil betrifft: für das Ver- teilungsverfabren
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0612, von Opprimieren bis Optionsrecht Öffnen
Einspruch gegen ein Versäumnisurteil, den Widerspruch gegen Vollstreckungsbefehle der Gerichts- und Verwaltungsbehörden, den Arrest auf Forderungen und die Anzeige von dem Verlust eines Inhaberpapiers (s. d., Bd. 9, S. 602a). Über O
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0916, von Sherman bis Sherry Öffnen
-ta. beinahe vollständig von den Reichsgerichten übernommen. Als Richter fungiert er noch manchmal zur Ermittelung des Schadenersatzes bei Versäumnisurteilen. Seine Polizeigeschäfte gingen seit der dauernden Einsetzung der Friedensgerichte (s
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0085, von Ungava bis Unger (Joseph) Öffnen
. Wegen der nach der Deutschen und Österr. Strafprozeßordnung zugelassenen Ausnahmen s. Abwesenheit und Kontumaz. Im Civilprozeß ist an Stelle des U. das Versäumnisverfahren (s. Versäumnisurteil) getreten. (S. auch Wehrpflichtige.) Ungelt, s. Umgeld
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0134, von Ursus bis Urteil Öffnen
oder Versäumnisurteile (s. d.) sein. Das civilprozessuale U. hat zu enthalten die Bezeichnung der Parteien und ihrer gesetzlichen Vertreter (nach Namen, Stand oder Gewerbe, Wohnort und Parteistellung), die Bezeichnung des Gerichts und die Namen
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0301, von Vert en pâte bis Vertikow Öffnen
bestimmen, an welche Gläubiger und in welchen Beträgen die Streitmasse auszuzahlen ist, oder event. ein anderweites V. anzuordnen. Das Versäumnisurteil (s. d.) gegen einen widersprechenden Gläubiger ergeht dahin, daß der Widerspruch als zurückgenommen
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0403, von Vollmatrose bis Volney Öffnen
, Strafvollzug und Verwaltungszwang. Vollstreckungsbefehl, der in seiner Wirkung einem Versäumnisurteil gleichkommende Befehl, welchen das Amtsgericht im Mahnverfahren (s. d.) gemäß der deutschen Civilprozeßordn. §. 640 nach Ablauf
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1054, von Zwangsversteigerung bis Zwangsvollstreckung Öffnen
gewissen Urteilen (namentlich bei Aner- kenntnis-, Läuterungsurteilen, zweiten und fernern Versäumnisurteilen, im Urkunden- und Wechsel- Prozeß, bei Arresten und einstweiligen Vcrfügnngen, bei laufenden Alimenten), auf Antrag regelmäßig
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0065, Arbeiterfrage (Einigungsämter. Gewerbegerichte) Öffnen
Unternehmern und Arbeitern, und 136 und 221 zwischen Arbeitern desselben Arbeitgebers. Erledigt wurden 1893 durch TTTTT Vergleich 14865, Verzicht 374, Zurücknahme der Klage 6346, Anerkenntnis 727, Versäumnisurteil 3766, durch sonstige Endurteile 8579, im ganzen
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0487, von Mahomed bis Mahratten Öffnen
485 Mahomed - Mahratten lungsbefehl zu setzenden Vollstreckungsbefehl, der einem Versäumnisurteil gleichkommt, so daß Einspruch dagegen stattfindet. Wird die Erlassung des Vollstreckungsbefehls nicht binnen einer sechsmonatigen Frist
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0699, von Wiedereröffnung bis Wiederkäuer Öffnen
einer Einspruchsfrist Platz, sofern die Partei von Zustellung des Versäumnisurteils ohne ihr Verschulden keine Kenntnis erlangt hat. Die Antragsfrist beträgt im erstern Falle zwei Wochen, mit dem Tage der Hebung des Hindernisses beginnend, jedoch niemals über