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100% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0697, Wiederaufnahme (des Verfahrens) Öffnen
695 Wiederaufnahme (des Verfahrens) wiederholt. Die früher geprüften Forderungen werden nur insoweit von neuem geprüft, als es sich um eine inzwischen eingetretene Tilgung handelt. Für das nach erfolgter Schlußverteilung aufgehobene
50% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0594, von Wiedenbrück bis Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Öffnen
gehörigen Amt Reckeberg, das 1815 zu Preußen kam. Wiederaufnahme des Verfahrens, die nochmalige Verhandlung einer durch rechtskräftiges Urteil (Freisprechung oder Verurteilung) bereits endgültig entschiedenen Strafsache. Eine W. kann nach
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0317, von Nichtigkeitsklage bis Nickel Öffnen
Vorbild der franz. Kassation. Im heutigen deutschen Civil- und Strafprozeß wird die Stelle der N. durch die Revision und die Wiederaufnahme des Verfahrens (s. diese Artikel und Nichtigkeitsklage) vertreten. - Vgl. Skedl, Die N. in ihrer
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0630, von Rechtskonsulent bis Rechtssache Öffnen
desselben nötigen Falls im Weg der gerichtlichen Zwangsvollstreckung verwirklicht. Nur ausnahmsweise kann, auch wenn ein rechtskräftiges Erkenntnis vorliegt, die Wiederaufnahme des Verfahrens ermöglicht werden, und zwar entweder
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0676, von Rechtsmilchsäure bis Rechtsphilosophie Öffnen
durch die Vorläufige Vollstreckbarkeit (s. d.). Ist aber das Urteil schon formell rechtskräftig geworden, so gewährt doch noch die Rechtsordnung aus besondern Gründen die Möglichkeit einer Wiederaufnahme des Verfahrens, so wenn das Urteil auf strafbarer
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0349, Civilrecht Öffnen
rechtskräftiger Urteile (Buch IV: Wiederaufnahme des Verfahrens durch Nichtigkeits- und Ncstitutionsklaae), teils auf der Sonderart der bezüglichen Streitsachen (Buch V: Urkunden- und Wechselprozeß: Buch VI: Ehe- und Entmündigungssachen; Buch VII
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0696, von Wiedehopf bis Wiederaufnahme (des Konkursverfahrens) Öffnen
694 Wiedehopf - Wiederaufnahme (des Konkursverfahrens) Sellow bereiste er 1815‒17 die innern Provinzen Brasiliens. 1832‒34 führte er eine zweite Forschungsreise nach den nordamerik. Freistaaten bis zum obern Missouri aus. Er starb 3. Febr. 1867 zu
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0202, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Strafproceß. Verwaltung) Öffnen
. Thatbestand Privatklage Revidiren Revision Revisor, s. Revision Steckbrief Thatfrage Voruntersuchung Wiederaufnahme des Verfahrens Der Angeklagte. Aergernis Aggraviren Betretungsfall Favor Flagrans Gebrechen Graviren Leumund
0% Fabris → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0141, Von den Klöstern im Westen der Stadt Ulm. Von Urspringen Öffnen
für einen Kriegsmann und Bewaffneten eine ewige Schande, wenn er gegen eine Frau mit bewaffneter Hand vorginge. Und überdies da es adelige und mit dem Schleier der heiligen Religion verhüllte Frauen seien, so sei es nicht sicher, gewaltsam mit ihnen zu verfahren
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0450, von Privatlager bis Privatnotenbanken Öffnen
448 Pnvatlager - Privatnotenbanken Auch der Tod des Privatklägers hat die Einstellung des Verfahrens zur Folge; dasselbe kann jedoch, falls die P. auf wissentliche Verleumdung (s. d.) ge- stützt war, binnen zwei Monaten nach dem Tode des
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0792, von Restituieren bis Retardat Öffnen
Mangel be- ruht. (S. Wiederaufnahme des Verfahrens.) Restriktion (lat.), Beschränkung, Vorbehalt,Ein- schrünkung; restriktiv, beschränkend; restrin- gieren, beschränken. Resultieren (lat.), aus etwas als Ergebnis hervorgehen, sich ergeben
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0488, von Prozeßlegitimation bis Prozeßvollmacht Öffnen
die formelle Leitung der Verhandlung und Beweisaufnahme sowie die Mitwirkung bei Bestimmung und Anordnung von Terminen und Fristen. (S. Prozeßbetrieb.) Prozeßordnung, ein umfänglicheres Gesetz, welches die Formen des gerichtlichen Verfahrens
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0365, von Strafsachen bis Strafverfahren Öffnen
Schöffengerichtssachen dagegen unzulässig (deutsche Strafprozeßordnung, § 176). An das S. in erster Instanz kann sich ein Verfahren in der Instanz der Rechtsmittel (s. d.), möglicherweise auch einmal ein Verfahren zum Zweck der Wiederaufnahme des
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1026, von Unrund bis Unsichere Dienstpflichtige Öffnen
Staat verlangt werden könne, wenn infolge einer Wiederaufnahme des Verfahrens (s. d.) auf Freisprechung oder auf eine geringere als die verbüßte Strafe erkannt worden sei. In Österreich ergriff 1882 der Abgeordnete Roser die Initiative zum Zweck
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0801, Berufung (in Strafsachen) Öffnen
noch offener zu Tage als im Zivilstreitverfahren. Denn der gegenwärtige Strafprozeß wird von dem Grundsatz der Mündlichkeit des Verfahrens und der Unmittelbarkeit der richterlichen Entscheidung auf Grund der mündlichen Verhandlung beherrscht. Darum
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0062, von Auflösung bis Aufnahme, topographische Öffnen
Fristen beginnen von neuem zu laufen. Vgl. Wiederaufnahme des Verfahrens. Aufnahme, topographische (Aufnehmen), im Gegensatz zur geometrischen Feldmeßkunst (s. Feldmesser) derjenige Teil der niedern Geodäsie, welcher die Anfertigung
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0380, Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) Öffnen
Verfahrens im allgemeinen fest, um auf diese Weise eine für einfach verlaufende Streitigkeiten ausreichende und leicht zu übersehende Grundlage für die Handhabung des Verfahrens zu bieten. Der Hauptunterschied gegen den ordentlichen Prozeß vor den
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0359, von Kirchenbücher bis Kirchenbuße Öffnen
.^[Christian Karl Josias] Bunsen, Die Basiliken des christl. Rom (Münch. 1842); G. Semper, Über den Bau evang. Kirchen (Lpz. 1845); Lechler, Das Gotteshaus im Lichte der deutschen Reformation (Heilbr. 1883); Der K. des Protestantismus, hg. von der Vereinigung
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1054, von Zwangsversteigerung bis Zwangsvollstreckung Öffnen
versagt werden, wenn das Verfahren an unheilbaren Mängeln leidet oder ein Fall der Unzulässigkeit des Z. (s. oben) nachträglich eingetreten ist. Außerdem ist derselbe auf Antrag eines Konkursgläubigers zu verwerfen, wenn glaubhaft gemacht wird, daß der Z
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0757, von Gemeinschaft des Vermögens bis Gemeinschuldner Öffnen
vorgenommen hat, sind «den Konkursgläubigern gegenüber nichtig», brauchen sonach vom Konkursverwalter nicht anerkannt zu werden (§. 6). Rechtshandlungen, welche vor der Eröffnung des Verfahrens vom G. vorgenommen worden sind, können vom Verwalter unter
0% Mercks → Hauptstück → Warenbeschreibung: Seite 0592, von Türkis bis Türkisch Rotgarn Öffnen
eingebunden, während ordinäre Tücher nur zusammengeschnürt werden. Das Ende des Tuchstückes, welches die Außenseite bildet, heißt das Mantelende und die durch einen Sahlbandstreifen abgegrenzten letzten 10-15 cm der Spiegel. Auf ihm werden die Signaturen
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0675, von Anschlußbatterien bis Anselm Öffnen
673 Anschlußbatterien - Anselm kann, abgesehen von dem Fall der Wiederaufnahme (s. d.) des Verfahrens, Abänderung des strafgerichtlichen Ausspruchs über privatrechtliche Ansprüche wegen neu aufgefundener Beweismittel nur vor dem Civilrichter
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0617, von Militärgerichtswesen bis Militärgesetzgebung Öffnen
Feldgerichte. Über Beschwerden, Nichtigkeitsbeschwerden, Wiederaufnahme des Verfahrens und Bestätigung der Todesurteile beschließt das Militärobergericht, bestehend aus einem General als Präsidenten, dem Generalauditor als Direktor und einer Anzahl
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0881, von Mündler bis Mündlichkeit Öffnen
unbedingt zur Geltung. Dagegen erfordert es der Grundsatz der M. oder, richtiger gesagt, der Unmittelbarkeit des Verfahrens, daß das Urteil in erster Instanz auf Grund einer vor dem Gericht stattgefundenen mündlichen Beweisaufnahme und nach
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0432, von Prozeßordnung bis Prschewalskij Öffnen
, welche durch eine Widerklage, eine Wiederaufnahme des Verfahrens und die Zwangsvollstreckung veranlaßt werden; zur Bestellung eines Vertreters sowie eines Bevollmächtigten für die höhern Instanzen; zur Beseitigung des Rechtsstreits durch Vergleich
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0811, Revision Öffnen
des Verfahrens oder eine sonstige gerügt wird, binnen weiterer cinwöchigcr Frist bei dein Gericht, dessen > Urteil angefochten wird, anzubringen. Ist Einlegung der R. oder die Anbringung der Revisionsanträge verspätet oder mangelhaft erfolgt, so
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0183, von Entropium bis Entschädigung unschuldig Verurteilter Öffnen
oder teilweiser Verbüßung der Strafe an den Tag kommen, gewährt sowohl die Deutsche (§§. 399 fg.) als auch die Österr. Strafprozeßordnung (§§352 fg.) eine Wiederaufnahme (s. d.) des Verfahrens. Gerade die im Wiederaufnahmeverfahren erfolgten
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0132, von Nice bis Nickel Öffnen
oder stillschweigend genehmigt hat. Zweck der Nichtigkeitsklage ist die Wiederaufnahme des Verfahrens (s. d.). Außerdem ist wegen Verletzung eines Gesetzes das Rechtsmittel der Revision (s. d.) gegeben. Im Strafprozeß ist das Rechtsmittel
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0553, von Falschmünzerei bis Falschwerbung Öffnen
- nahme des Verfahrens zu Gunsten des Verurteilten statt (Strafprozeßordn. §. 399), und war eine zu Gunsten des Angeklagten als echt vorgebrachte Ur- kunde fälschlich angefertigt oder verfälscht, so findet Wiederaufnahme des Verfahrens zu feinen Un
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0699, von Wiedereröffnung bis Wiederkäuer Öffnen
Ablauf der Einspruchsfrist W. gewährt worden ist, die letztere nicht mehr gegen das Urteil beanspruchen (§§. 234, 356, 370, 382, 452). Wiedereröffnung des Konkurses, s. Wiederaufnahme (des Konkursverfahrens). Wiedergeburt, in der christlich-religiösen
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0948, von Geßner (Salomon) bis Gestänge (in der Technik) Öffnen
. der straf- baren Handlung cinen Grund zur Wiederaufnahme des Verfahrens zu Ungunsten des Freigesprochenen. - Vgl. Strafprozeßordnung für das Deutsche Reich 8- 402, Nr. 4; Osterr. Strafprozeßordn. 8- ^55. Gestängbohrer, s. Bergbobrer
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0738, von Kriegsrecht bis Kriegsschulen Öffnen
Freiheit der Kriegführenden, gegen Land und Leute des Feindes nach Gutdünken zu verfahren; so wenn man sagt, daß gegen den Spion, gegen die aufständische Bevölkerung eines occupierten Gebietes und ihr Eigentum «nach K.» verfahren werden kann
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0865, Berufung (dogmatisch) Öffnen
gewissen Voraussetzungen die Wiederaufnahme (s. d.) des Verfahrens, gegen thatsächliche Irrtümer des Richters aber nur die Gnade. (S. Begnadigung.) Die Freunde der B. meinen nun, daß man sie dem praktischen Bedürfnis gegenüber nicht theoretischen
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0986, von Inspirationsgemeinden bis Instanz Öffnen
für die einzelnen Abschnitte des vor dem nämlichen Gericht geführten Rechtsstreits (in welchem Sinn man von I. des ersten Verfahrens, Beweisinstanz und Exekutionsinstanz spricht), sodann für das durch Einwendung eines Rechtsmittels vor einem Obergericht
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0307, von Wachsmotte bis Wachstuch Öffnen
307 Wachsmotte - Wachstuch. in Heidelberg Schrift »Die Farben« (Heidelb. 1825 bis 1829, 3 Hefte) die Wiederaufnahme der Sache. Doch veröffentlichte derselbe sein Verfahren, das Wachs als Bindemittel zu benutzen, nicht. M. P. de Montabert
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0361, von Strafprozeß bis Strafrecht Öffnen
. Die Revision befaßt sich lediglich mit der Rechtsfrage, nicht mit der Thatfrage. 10) Erweiterung des Rechtsmittels der Wiederaufnahme des Verfahrens zum teilweisen Ersatz der Berufung und zur Anfechtung der Thatfrage. Besondere Verfahrensregeln gelten
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0995, von Lateinische Kirche bis Lateinische Münzkonvention Öffnen
. 1885 haben sich auch Frankreich und Italien vorbehalten, ihre Abrechnung nach dem zwischen Frankreich und Belgien vereinbarten Verfahren vorzunehmen, wobei ebenfalls das Maximum des Restbetrags auf 200 Mill. festgesetzt ist. Von der Schweiz löst
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0100, von Aufschrecken bis Aufseß Öffnen
wegen des ihnen anhaftenden Suspensiveffekts einen A. d. S. Durch den Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens wird, weil dabei ein rechtskräftiges Erkenntnis vorausgesetzt ist, die Vollstreckung von Rechts wegen nicht gehemmt, doch kann das Gericht
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0867, von Grundlasten bis Grundrente Öffnen
(virides) wieder in die Gemeinschaft der Christen aufgenommen wurden. Daher auch der häufig für G. vorkommende Name Antlaßtag ("Tag des Erlasses der Kirchenstrafe und der Wiederaufnahme in die Kirchengemeinde"). In der katholischen Kirche findet
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0665, von Rechen bis Rechenmaschinen Öffnen
Bergen (erloschen 1413) und R. u. R. unter den Bergen. Letztere teilte sich wieder in Hohenrechberg (erloschen 1584), Staufeneck (erloschen 1599) und Illeraichen (erloschen 1676); erhielt 1626 die Erlaubnis zur Wiederaufnahme
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0794, von Bussen bis Bußordnungen Öffnen
werden mittels der Privatklage (s. d.) oder in einem auf erhobene öffentliche Klage anhängigen Verfahren durch Anschluß der Nebenklage (s. d.). Der Antrag auf Zuerkennung einer B. kann bis zur Verkündung des Urteils erster Instanz gestellt, bis zu
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0564, von Courfähig bis Court Öffnen
Division. Derartige Divi8i0N3.1 0. entscheiden auch über Anträge auf Wiederaufnahme des Verfahrens bei Prozessen, die vor einer Jury verhandelt wurden, bei welcher in der Regel keine eigentliche Berufung gestattet ist. Der Hu66n'8 Vtmeli Divi8ioii
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0902, von Delegant bis Delegation Öffnen
, was er bisher dem alten Gläubiger, welcher nun aushört, forderungsberech- tigt zu sein, schuldete, oder so, daß der bisherige Schuldner (Delegant) seinem Gläubiger (Delegatär) einen neuen Schuldner (Delegat) überweist, wel- cher statt des
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0980, von Formenlehre bis Formerei Öffnen
sind, und da er nur die vorgeführten Beweismittel benutzen kann, so deckt sich nicht immer die F. W. mit der materiellen Wahrheit. Ein Mittel, um entdeckte Irrtümer nachträglich zu heben, bietet die Wiederaufnahme des Verfahrens (s. d.). Weil auch
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0593, von Infideles bis Inflexibilia Öffnen
durch Wundmachen und narbiges Zusammenheilen der Schamlippen teilweise zur Verwachsung zu bringen und erst kurz vor der Verheiratung auf operativem Wege wieder zu öffnen. Man hat dieses Verfahren gleichfalls mit dem Namen der I. belegt. iQüüöle" (lat
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0357, von Straelen bis Strafe Öffnen
. Durch einen Antrag auf Wiederaufnahme (s. d.) des Verfahrens wird die Vollstreckung des Urteils nicht gehemmt. Das Gericht kann jedoch einen S. oder eine Unterbrechung der Vollstreckung anordnen. Strafbefehl (Strafmandat, Strafverfügung), bei
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0552, von Falsa demonstratio non nocet bis Falsches Vorgeben Öffnen
). Ist in einem Civil- oder Strafprozeß ein F. geleistet worden, so kann das den Grund für eine Wiederaufnahme des Verfahrens (s. d.) darbieten. Falscher Baß , s. Falso bordone . Falscher Demetrius , s. Demetrius (Großfürsten
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0249, von Gestänge bis Gesteine Öffnen
in der deutschen Strafprozeßordnung (§ 136) betont ist. Das G. eines Freigesprochenen, sei es auch ein außergerichtliches, aber glaubwürdiges G., hat nach § 402 der Strafprozeßordnung die Wiederaufnahme des Verfahrens zur Folge. Handelt es sich bei
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0512, Kolonisation (innere) Öffnen
, parzelliert und in Bauerndörfer verwandelt, übrigens mangels aller Kautelen gegen Zersplitterung und Überschuldung der neuen Stellen zum Teil mit entschiedenem Mißerfolg. Eine energische Wiederaufnahme der staatlichen Kolonisationsthätigkeit erfolgte erst
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0462, Bronze (Verarbeitung zu Kunstgegenständen) Öffnen
des 16. Jahrh. zu halten. Auch hier suchten zunächst das Kaiserhaus, Staat und Stadt durch reichliche und umfangreiche Bestellungen dem jungen Handwerk unter die Arme zu greifen. An ihnen hat sich eine große Anzahl Künstler und Handwerker gebildet
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0736, von Reprimande bis Reptilien Öffnen
736 Reprimande - Reptilien. Reprimande (franz., spr. -mangd), Rüge, Verweis; reprimandieren, eine Rüge erteilen. Reprimieren (lat.), zurückdrängen; hemmen. Reprise (franz.), Zurücknahme, Wiederaufnahme, z. B. eines Bühnenstücks