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100% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0240, von Polizeiaufsicht bis Polizeistrafverfahren Öffnen
238 Polizeiaufsicht - Polizeistrafverfahren dieser materiellen Bestimmung des polizeilichen Wirkungskreises verstehen manche Schriftsteller unter P. diejenige Thätigkeit auf dem Gebiete der innern Verwaltung, die mit einem Zwang gegen Personen
62% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0187, von Polizeiaufsicht bis Poliziano Öffnen
187 Polizeiaufsicht - Poliziano. bestimmungen sind in der Gesetzgebung der Einzelstaaten enthalten, z. B. in dem preußischen Gesetz vom 23. April 1883, betreffend den Erlaß polizeilicher Strafverfügungen. Allerdings läßt sich das weite Gebiet
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0335, von Kuppelei bis Kuppelungen Öffnen
von Gelegenheit zur Unzucht begangen wird, und soll nach dem deutschen Strafgesetzbuch mit Gefängnis von 1 Tag bis zu 5 Jahren bestraft werden; auch kann auf Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte und auf Zulässigkeit von Polizeiaufsicht erkannt werden
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0199, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Strafrecht. Proceß) Öffnen
Verweis Ehrenstrafe, s. Strafe Ademtion Atimie Bürgerlicher Tod Civiltod, s. Bürgerlicher Tod Degradation Denobilitiren Ehrenrechte Ehrlosigkeit Infamie Levis notae macula Polizeiaufsicht Freiheitsstrafe Arrest
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0241, von Durchstoßen bis Durchsuchungsrecht Öffnen
befindet; eine Bestimmung, welche sich jedoch nicht auf solche Räume bezieht, in welchen der Beschuldigte ergriffen worden ist, oder die er während der Verfolgung betreten hat, oder in welcher eine unter Polizeiaufsicht stehende Person sich aufhält. Zur
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0546, von Konferenzinsel bis Konfiskation Öffnen
der Freizügigkeit (s. d.); an ihre Stelle ist die Polizeiaufsicht (s. d.) getreten. - Für Osterreich bestimmt das Gesetz zum Schutze der persönlichen Freiheit vom 27. Okt. 1862 in §. 5, daß niemand zum Aufenthalt in einem bestimmten Orte oder Gebiete
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0638, von Ratzeburg (Jul. Theod.) bis Raub Öffnen
. wird nach §. 249 des Deutschen Strafgesetzbuches mit Zuchthaus und Polizeiaufsicht, beim Vorbandensein mildernder Um- stände mit Gefängnis nicht unter 6 Monaten be- straft. Raubmord, welcher als Mord nach §. 211 mit dem Tode bestraft wird, liegt
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 1007, von Könen bis Konfinieren Öffnen
Gefangenhaltung untersagt ward, einen bestimmten Ort oder Bezirk zu verlassen. Etwas Ähnliches ist heutzutage die Polizeiaufsicht (s. d.). In dem Reichsgesetz vom 4. Mai 1874, betreffend die Verhinderung der unbefugten Ausübung der Kirchenämter, findet
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0464, von Ortscheit bis Oruro Öffnen
auf Polizeiaufsicht (s. d.) erkannt ist. Vgl. Ausweisung. Ortus (lat.), Ursprung, Geburt; Anfang; Aufgang (s. d.) eines Gestirns. Ortwin (Ortwein, "Freund des Schwerts"), Name mehrerer Helden der deutschen Sage. O. von Metz, Hagens von Tronege
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0186, Polizei Öffnen
, durch Überwachung verdächtiger Individuen und Lokalitäten, durch das Institut der Polizeiaufsicht (s. d.), kurz, durch alle Maßregeln, welche die Verhütung verbrecherischer Handlungen bezwecken; aber auch diejenige polizeiliche Thätigkeit, welche der Entdeckung
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0827, von Kuppeldach bis Kuppelung Öffnen
gewohnheitsmäßig oder aus Eigennutz gekuppelt wird (§. 180 des Deutschen Strafgesetzbuchs; Strafe: Gefängnis bis zu fünf Jahren, Ehrverlust und Zulässigkeit von Polizeiaufsicht fakultativ), oder daß hinterlistige Kunstgriffe angewendet werden
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0420, von Altera pars bis Alternative Öffnen
Strafart und Strafdauer als Erwachsenen gegenüber erkannt werden. Ebensowenig darf das Erkenntnis auf Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte oder auf Polizeiaufsicht lauten. In besonders leichten Fällen kann bei Vergehen und Übertretungen jugendlicher
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0065, von Aufrechnung bis Aufsatz, schriftlicher Öffnen
, Zuchthausstrafe bis zu zehn Jahren eintreten, wofern nicht etwa mildernde Umstände vorliegen sollten. Auch kann auf Zulässigkeit der Polizeiaufsicht erkannt werden. Aufruhrakte (engl. Riot act), ein durch Parlamentsbeschluß 1817 in England zu stande
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0066, von Aufsaugende Mittel bis Aufsichtsrat Öffnen
. Aufsicht, polizeiliche, s. Polizeiaufsicht. Aufsichtsrat (Verwaltungsrat, Ausschuß), ein den Aktiengesellschaften und den Aktienkommanditgesellschaften durch Gesetz vom 11. Juni 1870 und 18. Juli 1884 vorgeschriebenes, früher (wie auch
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0165, von Auswehen bis Ausweisung Öffnen
Strafgesetzbuchs gegen einen Ausländer auf Zulässigkeit der Polizeiaufsicht erkannt, so ist die höhere Landespolizeibehörde befugt, denselben aus dem Reichsgebiet auszuweisen (Reichsstrafgesetzbuch, § 39). In gewissen Fällen kann ferner nach dem deutschen
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0237, Baden (Geschichte: Verfassungskämpfe 1819-1848) Öffnen
Bundestag berufen konnte. Nun wurden die freisinnigen Deputierten unter Polizeiaufsicht gestellt, andre, die Staatsdiener waren, zur Strafe versetzt oder ihnen der Urlaub für den Landtag verweigert, strenge Verordnungen gegen die Presse erlassen
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0659, von Bürgerausschuß bis Bürgermeister Öffnen
; 4) Zulässigkeit von Polizeiaufsicht neben Freiheitsstrafe in den vom Gesetz vorgesehenen Fällen. Bürgerliches Recht, s. Zivilrecht. Bürgermeister (früher Burgemeister, v. mittelhochd. burc, d. h. Stadt), der oberste Verwaltungsbeamte
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0950, von Dieburg bis Diede Öffnen
Zuchthausstrafe auf Zulässigkeit von Polizeiaufsicht mit zu erkennen. Vgl. Deutsches Strafgesetzbuch, § 242-245, 247, 248. Dieburg, Kreisstadt in der hess. Provinz Starkenburg, an der Gersprenz und an der Eisenbahn von Darmstadt nach Aschaffenburg
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0817, von Err, Piz d' bis Ersatzreserve Öffnen
Zuchthausstrafe auf Zulässigkeit von Polizeiaufsicht erkannt werden. Bei der durch einen Beamten durch Mißbrauch der Amtsgewalt oder Androhung eines bestimmten Mißbrauchs derselben begangenen E. tritt die gesetzliche Bestrafung ein, wenn das Vergehen auch
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0397, von Flüchtige Öle bis Flüe Öffnen
, so darf die Verhaftung wegen Fluchtverdachts nur aus den beiden letztgedachten Gründen erfolgen, es sei denn, daß der Angeschuldigte unter Polizeiaufsicht steht, oder daß es sich um eine Übertretung handelt, wegen deren auf Überweisung an
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0663, von Freizügigkeit bis Fréjus Öffnen
sind in dem Bundesgesetz vom 6. Juni 1870 enthalten, welches auch auf Württemberg, Baden und Südhessen, nicht aber auf Bayern und Elsaß-Lothringen ausgedehnt worden ist. Eine Beschränkung der F. kann ferner infolge der Polizeiaufsicht (s. d
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 1000, Gefängniswesen (Schweigsystem, Markensystem, irisches oder progressives System) Öffnen
, widerruflichen Freilassung, während dessen sich der "Beurlaubte" unter einer wohlwollenden, ihm zum Lebenserwerb behilflichen Polizeiaufsicht befindet. - Das irische System ward trotz seiner günstigen Ergebnisse von verschiedenen Seiten her lebhaft
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0453, von Landfriedensbruch bis Landgericht Öffnen
sechs Monaten bedroht; auch kann auf die Zulässigkeit von Polizeiaufsicht erkannt werden Sind übrigens derartige Gewaltthätigkeiten mit einem Widerstand gegen die einschreitenden Behörden oder die bewaffnete Macht verbunden, so geht der L
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0892, von Münzprobe bis Münzverbrechen Öffnen
erscheinen und soll nach dem deutschen Strafgesetzbuch mit Zuchthaus von 2-15 Jahren geahndet werden; auch kann auf Zulässigkeit der Polizeiaufsicht erkannt werden. Sind mildernde Umstände vorhanden, so tritt Gefängnisstrafe von 1 Tag bis zu 5 Jahren ein. 2
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0139, Sachsen (Geschichte des Königreichs bis 1866) Öffnen
als Minister des Innern und Behr als Finanzminister ergänzt hatte, einen entscheidenden Schritt. Drei Verordnungen vom 3. Juni 1850 hoben das freie Vereins- und Versammlungsrecht auf, stellten die Presse unter strenge Polizeiaufsicht und beriefen den
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0999, von Sisteron bis Sittenpolizei Öffnen
" die Polizeiaufsicht über die Prostituierten) und gegen wildeheliche Verhältnisse, welche ein öffentliches Ärgernis geben, und das Einschreiten gegen den Vertrieb unsittlicher Schriften und Bildwerke. Ferner bilden die Überwachung der Gast
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0358, von Straferkenntnis bis Strafgerichtsbarkeit Öffnen
und Übertretungen zulässig ist. Die Deportation (s. d.) ist dem Strafsystem des deutschen Strafgesetzbuchs unbekannt. B. Nebenstrafen: 1) Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte (s. d.); 2) Polizeiaufsicht (s. d.); 3) Ausweisung (s. d.) von Ausländern; 4
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0364, von Strafrechtstheorien bis Strafregister Öffnen
wegen folgender Übertretungen: Bruch der Polizeiaufsicht oder der Ausweisung aus dem Reichsgebiet, Landstreicherei, Bettelei, das strafbare Verhalten derjenigen Personen, welche sich dem Spiel, dem Trunk oder dem Müßiggang dergestalt hingeben
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0630, von Wildacker bis Wildemann Öffnen
wird. Wird unberechtigtes Jagen gewerbsmäßig betrieben, so tritt ausschließlich Gefängnisstrafe und zwar von 3 Monaten bis zu 5 Jahren ein; auch kann in diesem Fall auf Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte sowie auf Zulässigkeit von Polizeiaufsicht
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0633, von Miceli bis Milch Öffnen
längere Zeit kein Pfarramt bekleiden und blieb noch vier Jahre der Polizeiaufsicht unterstellt; als Pfarrgehilfe in seinem Geburtsorte trat er wieder in die Seelsorge, wurde sodann Pfarrerstellvertreter in Neu-Beschenova, gewann 1856 das Amt
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0859, von Sklaverei bis Skorpion Öffnen
ist Verhängung von Polizeiaufsicht statthaft. Wer den kaiserlichen Verordnungen zur Verhütung des Sklavenhandels zuwiderhandelt, wird mit Geldstrafe bis zu 6000 Mk. oder mit Gefängnis bestraft. Die Bestimmung des Strafgesetzbuches über die Verfolgung
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0099, von Aufruhrakte bis Aufschließen Öffnen
97 Aufruhrakte - Aufschließen welcher Widersetzlichkeiten (s. d.) begangen werden. Strafe: Gefängnis nicht unter 6 Monaten, gegen die Rädelsführer Zuchthans bis zu 10 Jahren mit fakultativer Polizeiaufsicht, Todesstrafe für Anstifter
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0190, von Auswärtiges Amt des Deutschen Reichs bis Ausweisung Öffnen
eines wegen Verbrechens oder Vergehens Bestraften unter Polizeiaufsicht. Auch soweit nach dem noch in Kraft gebliebenen Landesstrafrecht solche Aufenthaltsbeschränkungen zulässig sind, ist dies in Kraft verblieben
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0425, von Brandschorf bis Brandstiftung Öffnen
einem Jahr oder Geldstrafe bis zu 900 M., und wenn durch den Brand der Tod eines Menschen verursacht worden ist, Gefängnis von einem Monat bis zu 3 Jahren. Neben Zuchthaus kann in allen Fällen der B. auf Zulässigkeit von Polizeiaufsicht erkannt werden
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0603, Cromwell (Oliver) Öffnen
und wurde 22. Jan. 1655 von C. aufgelöst. Nun herrschte die Militärdiktatur: das Land wurde in 12 Militärbezirke geteilt, strengste Polizeiaufsicht geübt und Beschränkung aller öffentlichen Lustbarkeiten
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0162, Deutschland und Deutsches Reich (Zeitungswesen) Öffnen
geregelten bloßen Polizeiaufsicht weichen mußte. In Österreich war wenigstens unter Joseph II. den sprichwörtlich gewordenen Censurquälereien ein Ziel gesetzt, und in Preußen hatte das Wort des großen Friedrich: "Gazetten dürfen nicht geniert werden
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0273, Diebstahl Öffnen
) Schwerer D. (§. 243, Strafe: Zuchthaus bis zu zehn Jahren, bei mildernden Umständen Gefängnis nicht unter drei Monaten mit fakultativem Ehrverlust und Zu- lässigfeit von Polizeiaufsicht). Er ist a. Kirchen- oieb stahl, wenn aus einem zum
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0627, von Durchsichtigkeitskoefficient bis Durchsuchungsrecht Öffnen
auf Wohnungen von Personen, welche unter Polizeiaufsicht stehen, auf Räume, welche zur Nacht- zeit jedermann zugänglich oder welche der Polizei als Herbergen bestrafter Personen, Niederlagen ge- stohlener u. dgl. Sachen, Schlupfwinkel des Spiels
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0891, von Haushund bis Hausiersteuer Öffnen
sind; wenn er unter Polizeiaufsicht steht oder wenn er ein noto- rischer Bettler, Landstreicher oder Trunkenbold ist. Der Wanderschein ist regelmäßig zu verfagen, wenn der Nachsuchende noch nicht großjährig, wenn er blind, taub oder geistesschwach
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0952, von Heherkuckuck bis Heiberg (Hermann) Öffnen
oder zu deren Absatz bei andern mitwirkt. Strafe: Gefängnis; für Personenhehlerei bei schwerem Diebstahl und Raub, für gewerbsmäßige und rück- fällige H. Zuchthaus und überall Polizeiaufsicht (s. d.). Der Hehler handelt schon dann seines Vor
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0516, von Koloßschildkröte bis Kolporteur Öffnen
. Juni 1869 und dem Gesetz, betreffend Abänderung der Gewerbeordnung, vom 1. Juli 1883 zu Ausübung ihres Gewerbes eines Wandergewerbescheins, welcher bestraften, mit ansteckender Krankheit behafteten, unter Polizeiaufsicht stehenden
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0928, von Landfriedensbruch bis Landgerichtspräsident Öffnen
geplündert, vernichtet oder zerstört haben, Zuchthaus bis zu 10 Jahren mit fakultativer Polizeiaufsicht, bei mil- dernden Umständen Gefängnis nicht unter 6 Mo- naten. - Nach Osterr. Strafgesetz wird der L. als ein Fall der öffentlichen
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0397, von Strafbescheid bis Strafford Öffnen
oder Sachverständiger vernommen zu werden (bei Meineid), 6) Zulässigkeit von Polizeiaufsicht und Überweisung an die Landespolizeibehörde behufs Aufnahme in ein Arbeitshaus (für Bettler, Landstreicher, Müßiggänger, Trunkenbolde, Arbeitsscheue, Obdachlose, Prostituierte
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 1008, von Trivalent bis Trochu Öffnen
und mit der nächtlichen Polizeiaufsicht betraut. Seit dem Ende des 3. Jahrh. v. Chr. wurden sie vom Volk gewählt und ihre Befugnis auf Beaufsichtigung der Kriminalgefangenen und Vollstreckung der Todesurteile, außerdem auf eine gewisse Hilfsthätigkeit
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0263, Verfälschungen Öffnen
durch die Handlung der Tod eines Menschen verursacht ist. Zugleich kann auf Polizeiaufsicht erkannt werden. Diese Bestimmungen werden ergänzt durch ähnliche des Reichsgesetzes 1) vom 25. Juni 1887 über den Verkehr mit blei- und zinkhaltigen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0111, Ausweisung Öffnen
Deutschen Strafgesetzbuch gegenüber Auslän- dern als Wirkung eines Urteils auf Zulässigkeit der Polizeiaufsicht Iß. 39^, der Verurteilung wegen ge- werbsmäßigen Glückspiels s§. 2841 und der richter- lichen Überweisung an die Landespolizeibehörde H
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0625, von Jacobson bis Jamagata Öffnen
in die Kreiskommunalkasse. Der J. muß versagt werden gewissen unzuverlässigen, den nicht im Besitz der bürgerlichen Ehrenrechte befindlichen, den unter Polizeiaufsicht stehenden und gewissen bestraften Personen; einer andern Kategorie
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 1006, von Verrat bis Vestibule Trains Öffnen
, der sich während der Bewährungsfrist wohl verhält. In Amerika wird der mit der Probezeit (prodation) Begünstigte einer Polizeiaufsicht besonderer Beamten (proimtion ok- iicer") unterstellt und auch ohne daß er eine neue strafbare Handlung begeht
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0729, von Wildbad Brenner bis Wilde Jagd Öffnen
300 oder bis zu 600 M. oder Gefängnis bis zu 3 oder bis zu 6 Monaten, bei gewerbsmäßigem W. Gefängnis nicht unter 3 Monaten, woneben auf Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte und Stellung unter Polizeiaufsicht erkannt werden kann. Neben der durch den
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0108, Untersuchungshaft Öffnen
den vorher unter 2 und 3 genannten Personen gehört, oder unter Polizeiaufsicht (s. d.) steht, oder die ihm zur Last gelegte Übertretung mit Überweisung an die Landespolizeibehörde bestraft werden kann. Die Österr. Strafprozeßordnung gestattet U
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0839, von Meurtrière bis Meuterei Öffnen
und mit vereinten Kräften einen gewaltsamen Ausbruch unternehmen. Ähnlich der Schweizer Strafgesetzentwurf von 1896. Strafe: Gefängnis von 6 Monaten bis zu 5 Jahren; Zuchthaus bis zu 10 Jahren mit Polizeiaufsicht für diejenigen, welche Gewaltthätigkeiten gegen
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0088, von Münzenberg bis Münzfälschung Öffnen
) Einführen von falschem Gelde aus dem Auslande zum Zwecke der Verbreitung. (Strafe ad 1‒4: Zuchthaus nicht unter 2 Jahren und Polizeiaufsicht, bei mildernden Umständen Gefängnis bis zu 5 Jah-