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100% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0636, von Schulchan aruch bis Schuldhaft Öffnen
634 Schulchan aruch - Schuldhaft im 19. Jahrh, vielfach spöttisch ^röi-68 iFN0i-antin8 (Ignorantiner, Ignorantenbrüder, ?lH- ti-68 i^norantiHe) genannt. Sie ist in Frankreich und Belgien sehr verbreitet und hatte bis 1875 auch
50% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0645, von Schuiten bis Schuldramen Öffnen
. Schuldhaft, s. Haft, S. 1003. Schuldisziplin, s. Schulwesen, S. 656. Schuldknechtschaft, im Altertum ein Exekutionsmittel zur Beitreibung von Schulden, vermöge dessen sich der Gläubiger den säumigen Schuldner zum Sklaven machen, ja nach dem
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0199, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Strafrecht. Proceß) Öffnen
* Arretiren Baugefangene Dunkelarrest Festungsarrest Festungshaft Festungsstrafe Gefängnisstrafe Haft Hausarrest Inhaftiren Interniren Kaptur Lattenarrest * Personalarrest, s. Arrest Schuldhaft Strafanstalten, s
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0292, von Kulonki bis Kultivator Öffnen
. die Ungarn über die Türken. Kulpos (lat.), schuldhaft, mit Schuld, und zwar aus Fahrlässigkeit, nicht aus böser Absicht (im Gegensatz zu dolos); s. Culpa und Fahrlässigkeit. Kultivator (neulat., engl.), jedes durch Spann- oder Dampfkraft
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0362, von Cullera bis Culpa Öffnen
niemand einzustehen hat. Jede widerrechtliche Handlung aber (C. im weitern Sinn) besteht entweder in einem positiven Thun oder in einem schuldhaften Unterlassen ("Kommissiv- und Omissivhandlung"), und hiernach teilt man die C. im weitern Sinn ein
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 1003, von Haftara bis Haftpflicht Öffnen
. Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten. Auf dem Gebiet der Streitigkeiten über das Mein und Dein und zur Erfüllung rechtlicher Verbindlichkeiten kommt die H. (Schuldhaft, Personalhaft, Contrainte par corps) nur ausnahmsweise vor. Das moderne Recht schränkte
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0363, von Claudia bis Claudier Öffnen
die verschuldeten Plebejer, die sein Kollege P. Servilius durch das Versprechen der Aufhebung der Schuldhaft zum Kriegsdienste gegen die Volsker bewogen hatte, nach der Rückkehr vom siegreichen Feldzuge wieder in die Schuldhaft abführen und gab dadurch
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0971, Forderungsrecht Öffnen
. Eine der Haftung aus einem Delikt ent- sprechende, unter Umständen erweiterte Haftung wird durch eine arglistige und grobfabrlässige, in der Regel durch jede schuldhafte Handlung odcr Unterlassung des Schuldners begründet, welche die- fem bezüglich
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0539, von Schmerzen Mariä bis Schmetterlinge Öffnen
. Gesetzb. §. 770 kann im Fall einer schuldhaften Körper- oder Gesundheitsverletzung sowie im Fall schuldhafter Freiheitsentziehung der Verletzte auch wegen eines andern Schadens als eines Vermögensschadens eine billige Entschädigung in Geld verlangen
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 1025, Korrespondenzblatt zum elften Band Öffnen
die Arbeitsunfähigkeit nachweislich mit Vorsatz oder durch schuldhafte Beteiligung bei Schlägereien oder Raufhändeln oder durch geschlechtliche Ausschweifungen zugezogen haben, steht ein Anspruch auf Invalidenrente nicht zu. Aus Billigkeitsrücksichten kann jedoch
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0488, von Prozeßlegitimation bis Prozeßvollmacht Öffnen
einer Partei dafür auferlegt werden, daß sie ihre prozessualen Rechte in schuldhafter Weise, zur Verschleppung des Prozesses, Schikanierung des Gegners u. s. w. mißbraucht. In den frühern deutschen Prozeßrechten kamen solche P. hauptsächlich
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0103, von Unterharmersbach bis Unternehmer Öffnen
101 Unterharmersbach - Unternehmer Durch Delikt wird U. begründet, wenn infolge schuldhafter Körperverletzung der Verletzte erwerbsunfähig wird; ferner gegenüber den Hinterbliebenen, welche von dem Getöteten ihren Unterhalt erhalten hatten
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0341, Banks Öffnen
wegschafft. Das Gericht kann dem insolventen Schuldner die Entbindung von dem Verdacht des schuldhaften Bankrotts (discharge) namentlich dann versagen, wenn er in den letzten drei Jahren die Geschäftsbücher vorschriftswidrig geführt, wenn er trotz der ihm
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0353, von Bara bis Baradäus Öffnen
. Er brachte sofort eine Gesetzvorlage zur Abschaffung der Todesstrafe ein, die aber im Juni 1868 verworfen wurde; dagegen setzte er 1869 die Aufhebung der Schuldhaft durch. Nachdem 2. Juli 1870 das Ministerium Frère-Orban gefallen war, nahm B. als Deputierter
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0761, Camoens Öffnen
761 Camoens. Schuldhaft. In C. regte dieses neue Mißgeschick eine heitere Saite seines Innern an; er schrieb an den Vizekönig ein scherzhaftes Gedicht, das ihm denn auch sofort die Freiheit verschaffte. Auf die Wirkung seines Gedichts im Vaterland
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0792, von Deutsches Reich bis Deutsch-französischer Krieg von 1870/71 Öffnen
29. Mai 1868 die Schuldhaft als Exekutionsmittel beseitigt und durch Gesetz vom 21. Juni 1869 die Beschlagnahme des Arbeits- und Dienstlohns als Zwangsvollstreckungsmittel wesentlich beschränkt worden. Das Gerichtsverfassungsgesetz vom 27. Jan. 1877
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0901, Deutschland (Geschichte 1867-1870. Zollparlament) Öffnen
trennen könnte". Fruchtbarer waren die Verhandlungen des norddeutschen Reichstags, welcher bis 20. Juni tagte und neben dem Etat eine neue Maß- und Gewichtsordnung, ein Notgewerbegesetz, Aufhebung der Spielbanken, der Schuldhaft, der polizeilichen
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0993, von Geerden bis Gefahr Öffnen
zufälliges Ereignis handeln muß; es darf kein Verschulden des Geschädigten vorliegen, während ein schuldhaftes Handeln dritter Personen sehr wohl unter den Begriff der G. fallen kann. Übrigens wird auch das zufällige schädigende Ereignis selbst nicht
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0996, Gefängniswesen (Geschichtliches) Öffnen
die persönliche Schuldhaft als Exekutionsmittel beseitigt worden ist (Frankreich 1867, Deutschland 1868, bez. 1871, Österreich 1868, England 1869, Belgien 1871), ihre Bedeutung eingebüßt. 3) Zum Zweck der vorläufigen Haftnahme verdächtiger Personen dienen
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0070, von Gemeine Figuren bis Gemeingefährliche Handlungen Öffnen
sind; schuldhaftes, andre gefährdendes Zuwiderhandeln gegen allgemein anerkannte Regeln der Baukunst bei Ausführung eines Baues; vorsätzlichen oder fahrlässigen Bruch von Lieferungsverträgen, welche mit Bezug auf Gefahren, wie Kriegs
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0198, Gesandte (Zeremonialrechte, Kreditiv etc.) Öffnen
feindselige Maßregel, welche Retorsion oder Genugthuungsforderungen veranlaßt, wenn sie nicht etwa durch schuldhaftes Verhalten des Gesandten selbst veranlaßt war. Ein Regierungswechsel führt nur dann das Erlöschen des Auftrags herbei, wenn
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0995, von Intercellularsubstanz bis Interesse Öffnen
der entgangene Gewinn, nicht nur der positive Schade (damnum emergens), sondern auch dasjenige, was mir infolge der schuldhaften Handlung an Gewinn entgeht (lucrum cessans). Erforderlich ist endlich, daß die betreffende Leistung, wenn anders
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0180, von Kreditiv bis Kreditversicherung Öffnen
Ausgang der 60er Jahre nach Aufhebung der Schuldhaft, dann 1873 und 1882, verliefen aber auch diesmal ohne Resultate. Günstiger gestalteten sich die Verhältnisse für die sogen. Kautionsgarantieversicherung oder kurzweg Kautionsversicherung, die man
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0194, von Manitoulin bis Manna Öffnen
Plebejer angetrieben, kaufte er mit Aufopferung seines Vermögens eine große Anzahl der in Schuldhaft befindlichen Plebejer los und erwarb sich dadurch einen großen Anhang unter dem Volk, ward aber deshalb von den Patriziern 384 des Strebens nach
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0562, von Öttingen bis Otto Öffnen
. Nach einer ziemlich langen Schuldhaft begab sich Ö. in die Schweiz, wo er in der Nähe von Luzern lebte und 22. Juni 1870 starb. Öttingen, 1) Alexander von, Theolog und Statistiker, geb. 24. Dez. 1827 in Livland auf dem elterlichen Rittergut Wissust
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0320, von Prats de Mollo bis Praya Öffnen
Recht der Russen (Dorpat 1826). Prawésh (russ.), in Rußland ehedem eine Art Schuldhaft, verbunden mit einer gegen den Schuldner in Vollzug gesetzten Prügelstrafe; durch Peter d. Gr. abgeschafft. Praxedis, christl. Heilige, Tochter des römischen
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0432, von Prozeßordnung bis Prschewalskij Öffnen
im bürgerlichen Rechtsstreit eine Partei wegen schuldhaften Mißbrauchs von prozessualischen Befugnissen treffen. So fallen z. B. einer Partei, welche durch ihr Verschulden die Vertagung einer Verhandlung nötig macht, die dadurch verursachten Kosten zur Last
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0172, von Verzögerung bis Vespasianus Öffnen
. für die durch das neue Vorbringen veranlaßte nochmalige Beweisanordnung beschlossen werden. Vgl. Gerichtskostengesetz vom 18. Juni 1878, § 48. Verzückung, s. Ekstase. Verzug (lat. Mora), die schuldhafte Verzögerung einer Handlung, namentlich die Säumigkeit
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0465, von Wechselrecht bis Wechselschere Öffnen
kann, welche aus dem Wechselrecht selbst hervorgehen oder ihm unmittelbar gegen den jedesmaligen Kläger zustehen (sogen. materielle Wechselstrenge). Dagegen ist das eigentümliche Exekutionsmittel der persönlichen Schuldhaft, des Wechselarrestes
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1007, Zwangsvollstreckung (im Zivilprozeß) Öffnen
diese Erklärung als abgegeben, sobald das Urteil rechtskräftig geworden ist. Unzulässig als Beitreibungsmittel für Geldforderungen ist der Personalarrest oder die Schuldhaft (s. Haft, S. 1003). Auch die Beschlagnahme des Arbeitslohns
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0124, Actio Öffnen
, §§. 54, 55). β. Die Klagen auf Schadenersatz (s. d.) wegen schuldhafter Verletzung des Klägers, sei es durch Delikt (s. d.), sei es wegen unterlassener Erfüllung vertragsmäßiger oder quasikontraktlicher Verbindlichkeit (s. d.), sofern in letzterm
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0612, von Anevelle bis Anfechtung Öffnen
verabredet. Ein Mensch kann sich innerhalb des Deutschen Reichs nicht in die Knechtschaft verkaufen, noch kann er sich bei Strafe der Schuldhaft verpflichten. Die Verabredung der Strafe ist nichtig. Ferner ist das Versprechen eines Kindes oder eines
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0064, von Cesinge bis Cession Öffnen
(iiit'Hinia) sowie von der Schuldhaft befreit. Auch erwarb er gegenüber spätern Verfol- gungen seitens der Gläubiger einen Anspruch darauf, daß ihm die Mittel zum notdürftigen Lebens- unterhalt (Kompetenz) belassen werden mußten (Rechtswohlthat des
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0130, von Chatten bis Chaucer Öffnen
verlor er aus unbekannten Gründen diese Ämter. Obgleich ihn der König noch öfters unterstützte, geriet er immer tiefer in Not, sodaß ihm fortwährend Schuldhaft drohte. Erst als 1399 Heinrich IV., Johanns Sohn, den Thron bestieg, sah C. bessere Tage
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0404, Codex Öffnen
der Schuldhaft, vom 27. Febr. 1880 über die Mobiliarwerte der Bevormundeten, vom 20. Aug. 1881 betreffend den Code rural (nachbarrechtliche Servituten), vom 27. Juli 1884 über Wiedereinführung der Ehescheidung und vom 14. April 1886 über das Verfahren
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0906, von Deligeorgis bis Delikt Öffnen
auf. Delikat (lat.), zart, wohlschmeckend, zartfühlend; Delikatesse (frz.), Zartgefühl; Leckerbissen;Deli- kat essen, pikante, appetitreizende Eßwaren. Delikt (lat. äslicwm), im allgemeinen eine unerlaubte, schuldhafte, rechtsverletzende
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0152, Deutschland und Deutsches Reich (Finanzwesen) Öffnen
Gesetze, nämlich das Gesetz vom 14. Nov. 1867, betreffend die vertragsmäßigen Zinsen, modifiziert durch das Gesetz über den Wucher vom 24. Mai 1880; die Gesetze vom 29. Mai 1868 über die Aufhebung der Schuldhaft, vom 1. Juli 1868, betreffend
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0449, von Evansscher Lenker bis Eventualmaxime Öffnen
, daß das Gericht ein auf Verschleppung abzielendes nach- trägliches Vorbringen einer Partei zurückweisen, ferner der Partei, die durch schuldhaft verzögertes Vorbringen die Erledigung des Rechtsstreits hin-
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0995, von Forster (Joh. Reinhold) bis Forster (William) Öffnen
Oxford die jurist. Doktorwürde. Da jede Beloh- nung ausblieb, geriet F. bei seiner zahlreichen Fa- milie in Schuldhaft, aus der ihn Herzog Ferdinand von Vraunschwcig befreite. Er wurde 1780 Pro- fessor in Halle, wo er 9. Dez. 1798 starb. F. schlug
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0642, von Geestendorf bis Gefahr Öffnen
durch menschliche Handlungen schuldhaft herbeigeführt werden, tritt eine Bestra- fung und ein Anspruch auf Schadenersatz für die ! Regel erst zufolge der eingetretenen Rechtsverletzung ein. Aber jene Beunruhigung des menschlichen Ge- - müts
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0647, Gefängniswesen Öffnen
werden pflegte. Das 1871 auf das gesamte Deutsche Reich aus- gedehnte Norddeutsche Bundesgesetz vom 29. Mai 1868 hat indes die Schuldhaft aufgehoben. Wohl aber existiert auch jetzt noch eine Zwangshaft gegen Zeugen und Parteien auch im Civil
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0672, von Geheimkonten bis Geheimmittel Öffnen
von §. 263 des Strafgesetzbuchs vorhanden sind, kann die Bestrafung wegen Betrugs oder Betrugsversuchs, wenn schuldhaft die Gefundheit geschädigt ist, nach §§. 223, 2233. erfolgen. Von den bekanntern G. sind besonders die folgenden hervorzuheben
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0751, von Gemeindevertretung bis Gemeindevorstand Öffnen
bedrohte strasbare Handlung geschädigt baben, und an solche, welche sich eine Krankheit vorsätzlich oder auf schuldhafte Weise zugezogen haben); ferner, daß das Krankengeld allgemein oder unter bestimm- ten Voraussetzungen schon vom Tage des
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0772, von Handlung bis Handlungsdiener Öffnen
, daß dieses schuldhafte Handeln nicht bloß ber Gelegenheit der Vertretung des Prinzipals be- gangen ist, sondern im Zusammenhang mit der Vertretung. über die Verpflichtung desjenigen, welcher ein Handelsgeschäft als H. schließt, ohne Handlungs
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0700, von Irritantia bis Irrtum Öffnen
der Deutsche Entwurf §. 94 statt Nichtigkeit des Geschäfts dessen Anfechtbarkeit von seiten des Irrenden vor, und zwar (§. 96) muß die Anfechtung ohne schuldhaftes Zögern (unverzüglich) erfolgen, nachdem der Anfechtungsberechtigte von dem
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0254, von Kaufmannschaft bis Kaukasien Öffnen
geschlossen ist, daß die Ware dem vorgelegten Muster oder der Probe gemäß sei. (S. Dicta et promissa.) Die Beweispflicht liegt dem Verkäufer ob, dem Käufer nur dann, wenn er schuldhafter Weise die Probe hat abhanden kommen lassen. Ist die Ware
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0955, von Patentgelb bis Paternitätsklage Öffnen
wegen vorsätzlicher Pa- tentverletznng verschieden bestimmt. Eine Schadens- i klage wegen schuldhafter Patentverletzung und eine Klage auf Unterlassung haben alle Patentgesetze. I Das franz. Patentgesetz hat ein sehr energisches ! Sicherungsmittel
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 1045, von Persona grata bis Personenname Öffnen
, Persönlichkeiten, kurzer Bericht von dem Lebensgange, den Lebensumständen einer Person. Personālarrest, s. Schuldhaft. Personālendungen, in der Sprachwissenschaft die Endungen der Verbalformen, durch die angezeigt ist, welches von den Pronomina ich
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0637, von Schuldisciplin bis Schuldübernahme Öffnen
der Bewegung blieb bis in die neueste Zeit übrig. Schuldopfer, s. Opfer. M. Schuldhaft.) Schuldramen, die besonders im 16. Jahrh, von den Schülern der gelehrten Schulen dargestellten Stücke. Neben Stücken von Plautus und Terenz wurden
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0831, von Seine-et-Oise bis Seismit-Doda Öffnen
oder in Schuldhaft befindlichen Schuldner/nicht, wie man früher gemeint hat, die durch Herabfetzung des Münzfußes veranlaßte Schuldencrleickterung. 3-Eisen, f. Walzeisen. Seiser Alpe, s. Seißer Alm. SeismischeLinien,s.Erdbebcn(Bd.6,S.247a). Seismit
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0040, von Solo (Kartenspiel) bis Solon Öffnen
-, Maß- und Gewichtsreform. Mit der Seisachthie , der Aufhebung der Schulden aller überschuldeten, in Schuldhaft befindlichen oder als Sklaven verkauften Bürger, war eine Milderung der harten Schuldgesetze und eine Hebung des
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0155, von Vaihinger bis Valckenaer Öffnen
bleiben dürften, wobei den schuldhaft die Frist Überschreitenden der Verlust des diesmaligen Präsentationsrechts treffen sollte. Dies gilt auch noch jetzt, wo auch einzelne Staatsregierungen bestimmte Fristen, innerhalb deren geistliche Ämter besetzt
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0302, von Vert-jus bis Vertragsbruch Öffnen
V., die gegen gesetzliches Verbot verstoßen, wenn sich nicht aus dem Gesetz ein anderes ergiebt (§. 134). Vertragsbruch, Kontraktbruch, die schuldhafte Nichterfüllung einer vertraglichen Verpflichtung, insonderheit die vorsätzliche Nichterfüllung
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0572, von Wechselreiterei bis Wechselstrenge Öffnen
Stelle darin gefunden, daß für die prompte Erfüllung der Verpflichtung aus dem Wechsel durch ein besonders schleuniges Verfahren (besonders auf den Wechselmessen, s. Wechsel) und durch die Schuldhaft gesorgt war. Diese sog. formelle W. hat da
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0573, von Wechselströme bis Weckherlin Öffnen
571 Wechselströme - Weckherlin durch ihre Bedeutung verloren, daß in Deutschland und Österreich (Gesetz vom 29. Mai 1868, Gesetz vom 4. Mai 1868) die Schuldhaft aufgehoben und der persönliche Sicherheitsarrest nur noch wie für jede andere
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0298, von Delpit bis Depositum Öffnen
Erstattung der Aus- führungsanzeige die Stücke bei ordnungsmäßigem Geschäftsgänge ohne schuldhafte Verzögerung be- ziehen konnte. Die Übersendung des Stückverzeich-
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0911, Schaffhausen Öffnen
oder ein sonstiges Recht eines andern widerrechtlich verletzt oder gegen ein den Schutz eines andern bezweckendes Gesetz schuldhaft verstößt (§. 823) oder in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise (illoyale Handlungen) einem andern vorsätzlich
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0310, von Verzinken bis Verzug Öffnen
einer mündlichen Verhandlung oder die Ansetzung eines Termins zur Fortsetzung derselben veranlaßt, oder falls infolge schuldhaft verspäteten Vorbringens von Angriff- oder Verteidigungsmitteln, Beweismitteln oder Beweiseinreden die Erledigung des Rechtsstreits