Schnellsuche:

Ergebnisse für Ihre Suche

Ihre Suche nach patentamt hat nach 0 Millisekunden 52 Ergebnisse geliefert (maximal 100 werden angezeigt). Die Ergebnisse werden nach ihrer Relevanz sortiert angezeigt.

Rang Fundstelle
100% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0954, von Patentamt bis Patentdecke Öffnen
952 Patentamt - Patentdecke Das älteste Patentgesetz ist das englische von Jakob I. von 1623; in Deutschland war das erste das bayrische für Rheinbayern und die Pfalz von 1791, später das von Preußen von 1815. Zur Zeit gilt in Österreich
99% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0773, von Patent bis Patentamt Öffnen
773 Patent - Patentamt. betrieb des Inhabers erfolgen, dann aber auch, was in den Vereinigten Staaten fast allgemeine Regel, durch entgeltliche Einräumung der Benutzung an andre für die Erfindung im ganzen oder für einen Teil derselben, im ganzen
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0951, Patent Öffnen
die Einrichtung der Anmeldung hat teils das Patentgesetz in §. 20 Vorschriften, teils hat das Patentamt dahin gehende Anordnungen getroffen. Zweckmäßig wird sich der Erfinder, welcher nicht selbst in diesen Dingen Routine hat, dabei und bei der weitern
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0950, Patent Öffnen
der Einspruch die Zurücknahme oder Zurückweisung der Anmeldung zur Folge, so kann der Einsprechende, falls er innerhalb eines Monats seit Mitteilung des hierauf bezüglichen Bescheids des Patentamtes die Erfindung, seinerseits anmeldet, verlangen
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0772, Patent (Erfindungspatent) Öffnen
mit der Aufforderung vorausgehen läßt, etwanige Einsprüche binnen bestimmter Frist anzumelden, da alsdann alle Gewerbtreibenden, deren Industrie von dem Patentgesuch berührt wird, dem Patentamt in der Prüfung der Neuheit der Erfindung unentgeltlich Hilfe
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0609, Markenschutz Öffnen
eingetragenes Zeichen wählen. In solchem Falle wird der ältere Inhaber von dem Patentamt benachrichtigt, und das Patentamt beschließt im Fall von dessen Widerspruch über den Eintrag, vorbehaltlich des dein Zurückgewiesenen zustehenden Rechtswegs
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0953, Patent Öffnen
der Nichtigkeitsklage kennt kein anderes irgend bemerkenswertes Gesetz. - Die Verhandlung und Entscheidung über Zurücknahme und Nichtigkeit erfolgt erstinstanzlich vor dem Patentamt, gegen dessen Entscheidung die Berufung an das Reichsgericht
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0202, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Strafproceß. Verwaltung) Öffnen
Kanzlei Kommissariat Kriegsministerium Kriegsschatz *, s. Reichskriegsschatz Kultusministerium Ministerialverantwortlichkeit, s. Minister Ministerium, s. Minister Oberrechnungskammer Oberseeamt *, s. Reichsbehörde Patentamt Preßbüreau
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0943, Musterschutz Öffnen
ausgedehnt. Das Urheberrecht steht dem Erfinder zu, sofern er das Muster nicht gegen Bezahlung für einen Dritten angefertigt hat. Das Muster wird bei dem Patentamt in London registriert, ohne daß der Eintragung eine Prüfung über die Berechtigung des
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0714, von Paterson bis Pecci Öffnen
es das seither bestandene Verfahren beibehält, welches in Wirklichkeit ein Vorprüfungsverfahren ist, verbunden mit dem Aufgebotsverfahren. In der Ausführung seines Hauptzweckes, der Reorganisation des Patentamtes, sieht es eine in größerm Umfang als jetzt
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0818, von Einsiedlerpunkte bis Einsteckschloß Öffnen
). Nach dem Deutschen Patentgesetz vom 7.April 1891, §. 24 kann nach der vom Patentamt ver- anlaßten Veröffentlichung einer behufs Erteilung eines Erfinderpatents eingegangenen Anmeldung binnen 2 Monaten schriftlich E. beim Patentamt erhoben werden
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0843, von Hartig (Georg Ludw.) bis Hartlaubzeisig Öffnen
der Polytechnischen Schule zu Dres- den"). 1875 übernahm H. die Redaktion des "Civil- ingenieur". Seit 1877 war er Mitglied des kaiserl. deutschen Patentamtes und veröffentlichte u. d. T. "Studien in der Praxis des kaiferl. Patentamtes" (Lpz. 1890) den ersten
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0949, Patent Öffnen
mehr neu war, d. h. wenn sie vor der Anmeldung bei dem Patentamte offenkundig geworden ist, sie mag patentiert sein oder nicht, oder nicht mehr, so daß sie in letzterm Falle Gemeingut (domaine public) geworden ist; denn jede Erfindung wird Gemeingut
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0839, Deutschland (Reichsbürgerrecht; Rechtspflege) Öffnen
, wie das Bundesamt für das Heimatswesen, das Oberseeamt, das statistische Amt, Gesundheitsamt, Patentamt, Reichsversicherungsamt etc. (s. Reichsbehörden). Einer Zentralstelle des Reichs nicht unterstellt ist die Reichsmilitärverwaltung. Die Kriegsministerien
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0165, Gericht (deutsche Gerichtsverfassung: bürgerliche Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
zwischen Justiz und Verwaltung eingesetzt. Auch die deutsche Reichsgesetzgebung hat derartige Verwaltungsgerichtshöfe in dem Bundesamt für das Heimatswesen, in den Seemannsämtern, in dem Patentamt und in dem verstärkten Reichseisenbahnamt geschaffen. Zu
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0774, von Patentgelb bis Paternosterwerke Öffnen
ist das "Patentblatt". Vgl. Patentgesetz vom 25. Mai 1877 und Verordnung, betreffend die Einrichtung, das Verfahren und den Geschäftsgang des Patentamtes, vom 18. Juni 1877. Patentgelb, s. v. w. Mineralgelb, Kasseler Gelb, Neapelgelb. Patentgrün, s. v
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0863, Berufung (juristisch) Öffnen
civilprozessualischen B. nachgebildet, aber durch Reichs- oder Landesgesetze besonders geordnet, sind die B. gegen Entscheidungen des Patentamtes über Nichtigkeitsklagen und Anträge auf Zurücknahme eines Erfinderpatents an das Reichsgericht (Gesetz vom 7. April
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0874, von Mikrometerzirkel bis Mikrophon Öffnen
in einem Batterie- Telephon 1875 von der oben er- wähnten Eigenschaft der Kohle, durch Druck ihren Widerstand zu ändern, Gebrauch gemacht hatte, kam Hughes 1878 auf die Erfindung des eigentlichen M.; dagegen sprach 1881 das amerik. Patentamt
0% Mercks → Hauptstück → Warenbeschreibung: Seite 0411, Pergamentpapier Öffnen
beschränkte. Das engl. Patentamt benutzte es anstatt des bisher gebrauchten tierischen Pergaments zu den Patentschriften, da es ebenso haltbar und viel billiger, als wie jenes, sich erwies. Jetzt sollte es bei der Billigkeit des Preises unbedingt zu
0% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0711, von Unknown bis Unknown Öffnen
. Zu diefer patentamtlich geschützten Bezeichnung ist nur die Firma Heinrich Mack in Ulm a. D. berechtigt, welche Kaiser-Borax niemals lose, sondern nur in roten-Kartons zu 15, 30 und 75 Cts. liefert. Auch die von derselben Firma in den Handel
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0959, von Zeugenbeweis bis Zeugnisverweigerung Öffnen
. §. 277 mit Gefängnis bis zu einem Jahre bestraft. Zuständig: Strafkammer. (S. auch Führungszeugnis.) Zeugnisverweigerung, die Weigerung, das von einer Behörde (z. B. dem Patentamt, oder dem Seeamt, oder einem Verwaltungsgericht
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0841, Deutschland (Reichsfinanzen) Öffnen
und müssen ebendeshalb höhere Matrikularbeiträge zahlen. Außerdem kommen Gebühren für gewisse Handlungen der Reichsbehörden, z. B. der Konsuln, des Patentamts, Sporteln des Reichsgerichts u. dgl., für die Reichskasse zur Erhebung. 3) An Steuern
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0907, Deutschland (Geschichte 1877-1878) Öffnen
begannen 22. Febr. 1877 und beschränkten sich auf das Budget für 1877/78, auf das Gesetz über die Errichtung des Reichsgerichts in Leipzig und eines Patentamtes zur Handhabung des ebenfalls beantragten Patentgesetzes. Die Vorschläge der Regierung
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0907, von Gardiner bis Gargalismus Öffnen
. 1884); "Die patentamtlichen und gerichtlichen Entscheidungen in Patentsachen" (das. 1881-84, 4 Bde.); "Der Sklavenhandel, das Völkerrecht u. das deutsche Recht" (das. 1885). In dem "Handbuch des öffentlichen Rechts" von Marquardsen bearbeitete
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0690, von Kerguelen-Trémarec bis Kerl Öffnen
technischen Deputation für Gewerbe und seit 1877 des Patentamtes. K. schrieb: "Der Oberharz, ein Wegweiser zum Besuch der Oberharzer Gruben etc." (Klausth. 1852); "Der Kommunion-Unterharz, ein Leitfaden für den Besuch des Rammelsbergs etc." (Freiberg 1853
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0216, von Decize bis Delémont Öffnen
der Spiritusfabrikanten, wurde 1877 Mitglied des Patentamts, gründete 1879 die Versuchsbrennerei Bierdorf bei Berlin, ward 1881 Lehrer an der landwirtschaftlichen Hochschule zu Berlin und erhielt 1882 den Professortitel. 1882 veranstaltete er die Ausstellung
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0469, von Ivry bis Jacobs Öffnen
in das Staatsministerium über, ward 1874 Ministerialdirektor im Handelsministerium, 1877 Präsident des deutschen Reichs-Patentamtes und 1879 Unterstaatssekretär im Handelsministerium. Nachdem er 1881-86 Präsident der Preußischen Zentralbodenkreditgesellschaft gewesen
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0650, von Pastoret bis Paton Öffnen
leistenden Entschädigungen U.Sicherheit fest. ^^ Zur Litteratur: Kohler, Forschungen aus dem Patentrecht (Mannh. 1888); Härtig, Studien in der Praxis des kaiser lichen Patentamtes (Leipz. 1889); W. Weber, Die deutsche Patentgesetzgebung und ihre Reform
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0108, Baukunst der Gegenwart (Berliner Monumentalbauten) Öffnen
für den Teltower Kreis von F. Schwechten. Eine Ausnahmestellung nimmt das kaiserliche Patentamt von Fr. Busse ein, dessen Fassade, der vom neuern Privatbau eingeschlagenen Richtung folgend, die reichen Formen des Barockstils zeigt. Allen diesen Bauten
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0054, von Ableitung bis Ablesemikroskop Öffnen
.) entsprechende Anwendung. Dieselben Bestimmungen gelten bezüglich der A. der Mitglieder des Patentamtes (vgl. Patentgesetz §.14), der Mitglieder des Reichsversicherungsamtes (Verordnung vom 5. Aug. 1885, §. 9) und der Schiedsgerichte der Unfallversicherung
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0157, von Ausmachen bis Ausnahmegesetze Öffnen
1884), die Gerichte in den deutschen Schutzgebieten (Gesetz vom 15. März 1889, Verordnungen vom 2. Juli und 13. Juli desselben Jahres und vom 10. Aug. 1890), das Kaiserl. Patentamt, soweit es über Vernichtung von Patenten entscheidet (Gesetz vom 7
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Tafeln: Seite 0792e, Register zur Karte 'Berlin'. IV. Öffnen
. Packhof. D4. Paketpost. F4. Palais d. Prinzen Albrecht. E6. ---- d. Prinzen Alexander und Georg. E5. ---- des Prinzen Friedr. Leopold. E5. ---- weiland Wilhelm I. F5. Panoramen. A5. C4. D4. G4. Patentamt, Kaiserl. D. E4. Pathologisches Institut
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0549, von Bristol (in Nordamerika) bis Britannia Öffnen
starkes glattes Papier, das nach Vorschrift des Patentamtes bei Patentanmeldungen zu den sog. Hauptexemplaren der einzureichenden Zeichnungen verwendet wird. Britannia, der antike Name für das heutige England und Schottland. Aristoteles führt sowohl
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0350, von Civilsenat bis Civilstandsregister Öffnen
der Beschwerde gegen son- stige Entscheidungen der Oberlandesgerichte, sowie die Verhandlung und Entscheidung der Berufung gegen die Entscheidungen des Patentamts über Kla- gen auf Vernichtung oder Zurücknahme von Erfin- derpatenten. Auch das Oberste
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0901, von Delbrück (Max Emil Julius) bis Delécluze Öffnen
der Landwirtschaftlichen Hochschule. Seit 1877 ist er Mitglied des Patentamtes. Mit Märcker giebt D. die «Zeitschrift für Spiritusindustrie», mit Hayduck die «Wochenschrift für Brauerei» heraus. D.s wissenschaftliche Arbeiten betreffen vorzugsweise
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0270, von Erfindungsbesitz bis Erfrierung Öffnen
der Einspruch die Zurücknahme oder Zurückweisung der Anmeldung zur Folge, so kann der Einsprechende, falls er innerhalb eines Monats seit Mitteilung des hierauf bezüglichen Bescheids des Patentamtes die Erfindung seinerseits anmeldet, verlangen, daß als Tag
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0753, von Handelsregister bis Handelssache Öffnen
- und Wirtschaftsgenossen- schaft, und die vorkommenden Veränderungen, Auf- lösung u. s. w.; die Warenzeichen (s. Markenschutz). Geplant ist eine gesetzliche Abänderung dahin, daß das Zeichenregister für das gesamte Deutsche Reich bei dem Patentamt
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0305, von Kerensk bis Kerl Öffnen
und chem. Technologie an die Bergakademie nach Berlin berufen, 1870–92 war er Mitglied der technischen Deputation für Gewerbe, 1877–85 Mitglied des kaiserl. Patentamtes Artikel, die man unter K vermißt, sind unter C aufzusuchen.
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0285, London (Verkehrswesen) Öffnen
. Werken, die in Guildhall, die in Toynbee-Hall (8000 Bände), die von Dr. Williams (40000 Bände), des London-Institute (100000 Bände), die des Patentamtes sowie die in Lambeth-Palace mit 30000 Bänden erwähnt. Die seit 1880 bestehenden Volksbibliotheken
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0608, von Mark (Grafschaft) bis Markenschutz Öffnen
bei dem Patentamt in Berlin) in ein Register eingetragenen und veröffentlichten Warenzeichen in dem Sinne unter gesetzlichen Schutz gestellt, daß der Eingetragene ein ausschließliches Recht auf das Warenzeichen hat. Das Recht ist vererblich
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0317, von Nichtigkeitsklage bis Nickel Öffnen
das kaiserl. Patentamt in Berlin zuständig, im Berufungsverfahren das Reichsgericht (Patentgesetz vom 7. April 1891, §§. 10, 28 fg.). Nichtkombattanten, s. Kombattanten. Nichtleiter der Elektricität, s. Isolator. Nicias (Nikias), des Niceratus Sohn
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0952, Patent Öffnen
, daß auch der Ausspruch des Patentamtes über Abhängigkeit oder die Auslassung solchen Ausspruchs im Erteilungsverfahren die Gerichte nicht bindet. Macht der Inhaber des Hauptpatents selbst nachträglich eine Erfindung, durch welche sein Hauptpatent
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0955, von Patentgelb bis Paternitätsklage Öffnen
in Benutzung ge- nommen hat. Wird angenommen, daß der Beklagte auch während des Prozesses in gutem Glauben, na- mentlick durch ein gerechtfertigtes Vertrauen auf ein im Prozeh abgegebenes ihm günstiges Gutachten des Patentamtes, mit der Benutzung
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0721, von Reichsämter bis Reichsbank (Deutsche) Öffnen
, Reichsprüfungsinspektoren, Schiffsvermessungsamt, Oberseeamt und Seeämter, Bundesamt für Heimatswesen, Disciplinarbehörden, Statistisches Amt, Reichsnormalaichungskommission, Gesundheitsamt, Patentamt, Reichsversicherungsamt, physik.-technische
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0726, Reichsgesetzblatt Öffnen
Entscheidungen des Patentamtes betreffend die Nichtigkeitserklärung oder Zurücknahme eines Patents (Patentgesetz vom 7. April 1891), über Revisionen und Beschwerden in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten gegen Mitglieder des preuß. Königshauses, des fürstl. Hauses
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0799, von Reudnitz bis Reumont Öffnen
Erhebung zum Geh. Regierungsrat. R. war serner bis 1884 Mitglied des kaiserl. Patentamtes und ist es noch bei dem königl. technischen Oberprüsungsamt. Auf mehrern Weltausstellungen (London 1862, Paris 1867, Wien 1873, Philadelphia 1876, Sydney
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 1035, von Skythen bis Slavici Öffnen
, der königl. Technischen Deputation für Gewerbe, der kaiserl. Leopoldinisch-Karolinischen Deutschen Akademie der Naturforscher; 1880-85 war er auch Mitglied des kaiserl. Patentamtes. Außer zahlreichen Abhandlungen in der "Zeitschrift des Vereins deutscher
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 1048, von Smith (William Robertson) bis Smithsonian Institution Öffnen
"u8i0N ok IlN0^6llF6 .TM0NF IU6N" durch den Präsidenten und Viceprüsidenten, die Mitglieder des Kabinetts, den Präsidenten des obersten Ge- richtshofs (^Kiek Zu8tic6), den Mayor von Wash- ington, den Kommissar des Patentamtes
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0525, von Washington (Städte) bis Washington (George) Öffnen
befinden sich das Schatzamt, ein Prachtbau in griech. Stil, das Gebäude des Staats-, Kriegs- und Marinedepartements mit zwei Höfen, das Postamt mit über 200 Zimmern, das Pensionsamt, ein besondere umfangreichem Gebäude, das Patentamt (Departement dem
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0378, von Elfenbein bis Eller Öffnen
Kommission von Ver- tretern des Verbandes Deutscher Elektrotechniker, des Elektrotechnischen Vereins, sowie andrer elekro- technischerKörperschaften und Firmeu, je eiues 3)tit- gliedes des Reichspostamtes und des Patentamtes, sowie eines Vertreters
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0546, Handwerkerfrage (Gewerbl. Unterricht und Lehrlingswesen. Genossenschaften) Öffnen
die jährlichen Überschüsse der Patentgebührcn über die Kosten des Patentamtes für das technifche Unterrichtswefen zu verwenden, viel angemessener. Es liegt kein Grund vor, die Patentgebühren zu einer allgemeinen Steuerquelle zu machen, und empfiehlt fich
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0853, von Patentbrotöl bis Penitentes Öffnen
des Handelsministeriums wird als oberste Patent- verwaltungsbehörde ein dem Handelsminister un- mittelbar untergeordnetes Patentamt in Wien mit der gleichen Organisation, wie das deutsche, errichtet. Die P. werden in ein Patentregister ein