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3% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0863, Berufung (juristisch) Öffnen
die Bezeichnung des angefochtenen Urteils, die Berufungseinlegung und die gegnerische Ladung zur Berufungsverhandlung enthalten muß und außerdem als vorbereitender Schriftsatz namentlich die Berufungsanträge und das neue Vorbringen ankündigen soll
3% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0488, von Prozeßlegitimation bis Prozeßvollmacht Öffnen
veranlaßt oder durch nachträgliches Vorbringen von Angriffs- und Verteidigungsmitteln, Beweismitteln oder Beweiseinreden, welches zeitiger erfolgen konnte, die Erledigung des Rechtsstreits verzögert worden ist, von Amtes wegen die besondere Erhebung
3% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0949, von Evans bis Eventuell Öffnen
der Grundsatz, wonach eine Partei in jedem einzelnen Prozeßabschnitt alle Angriffs- und Verteidigungsmittel, welche in diesem Stadium des Rechtsstreits vorgebracht werden können, auch wirklich bei Vermeidung des Ausschlusses vorbringen muß. Die verschiedenen
3% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0449, von Evansscher Lenker bis Eventualmaxime Öffnen
und Rechtsbehelfe, wie Klagebestreiten und Einreden oder Bestreiten von Einreden und Repliken, auf einmal vorzu- bringen hatten, also iu svonwm, d. h. in dem Sinne, daß immer das nächstfolgende Vorbringen in Betracht zu ziehen, falls das voraufgehende
3% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0291, von Versäumnisurteil bis Verschwender Öffnen
wird, daß Kläger auf den Anspruch verzichte. Beantragt gegen den Beklagten, welcher den Termin versäumt, der Kläger das Versäumnisurteil, so gilt das thatsächliche mündliche Vorbringen des Klägers als zugestanden und, soweit
2% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0734, von Reorganisieren bis Repnin Öffnen
. Für die Posten dienen die Feldwachen, für diese Piketts als R. Repliieren, sich zurückziehen, zurückweichen. Replik (lat.), Erwiderung, Entgegnung; im Prozeßwesen die Gegenrede auf eine Einrede, namentlich das Vorbringen einer Thatsache, wodurch
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0172, von Verzögerung bis Vespasianus Öffnen
Kostengebühr, welche auf Grund eines Gerichtsbeschlusses dann erhoben wird, wenn durch Verschulden einer Partei oder ihres Vertreters die Vertagung einer mündlichen Verhandlung veranlaßt oder durch nachträgliches Vorbringen von Angriffs
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0810, von Einrad bis Einsalzen Öffnen
der Verhandlung zur Hauptsache vorbringt. Nach seinem Eintritt in diese Verhandlung kann er die E. nur noch insoweit geltend machen, als er die nicht verschuldete Un- möglichkeit frühern Vorbringens glaubhaft macht, oder als die E. vermöge des
2% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0466, von Menenius Agrippa bis Mengeringhausen Öffnen
der Rechte an der Wiener Universität, schrieb: "Die Zulässigkeit neuen thatsächlichen Vorbringens in den höhern Instanzen" (Wien 1873); "System des österreichischen Zivilprozeßrechts" (das. 1876, Bd. 1) und "Das Recht auf den vollen Arbeitsertrag
2% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0800, Berufung (in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
die Anträge enthält, die der Berufungsbeklagte im Verhandlungstermin zu stellen gedenkt, desgleichen die neuen Thatsachen und Beweismittel, welche er vorbringen will. Die mündliche Verhandlung vor dem Berufungsgericht richtet sich im wesentlichen nach den
2% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0865, Beweis (im Zivilprozeß) Öffnen
mit Erfolg verneint und braucht daher auch nicht bewiesen zu werden. Dasselbe gilt von einem Vorbringen, welches sich auf eine Rechtsvermutung stützt, weil hier der zureichende Grund für die Gewißheit der Thatsache im Gesetz selbst liegt, sei es nun
2% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0866, Beweis (im Strafprozeß) Öffnen
und ihre Einwendungen dagegen (Beweiseinreden) vorbringen; ja, eine Prozeßpartei ist sogar verpflichtet, die in ihren Händen befindlichen Urkunden, auf welche sie in einem vorbereitenden Schriftsatz Bezug genommen, vor der mündlichen Verhandlung zur
2% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0237, von Conches bis Condé Öffnen
Erklärung des Richters, daß das Streitverhältnis festgestellt und weiteres thatsächliches Vorbringen seitens der Parteien ausgeschlossen sei. - C. libelli, im frühern Prozeßverfahren der Schluß der Klage im Zivilprozeß, enthaltend die Schlußfolgerung
2% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0608, von Declaration of Rights bis Dedemsvaart Öffnen
608 Declaration of Rights - Dedemsvaart. vorbringens, namentlich die Erklärung der vortragenden Partei über die von ihr gebrauchten Ausdrücke, also die Auslegung derselben. Nach modernem Prozeßrecht soll der Richter von Amts
2% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0230, von Duplex bis Dupont Öffnen
bezeichnete man mit D. überhaupt den vierten Schriftsatz im ersten Verfahren, und die Duplikschrift bestand aus zwei Teilen; in dem ersten erfolgte die Einlassung auf die klägerischen Repliken, in dem zweiten die Vorbringung selbständiger Dupliken, d
2% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0389, von Einrede bis Einreibung Öffnen
. Im engern und eigentlichen Sinn aber versteht man unter E. ein Vorbringen, welches die Wahrheit der in der Klage behaupteten Thatsachen an und für sich nicht bestreitet, aber andre Thatsachen anführt, durch welche der klägerische Anspruch ganz
2% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0812, von Erodieren bis Eröffnung des Hauptverfahrens Öffnen
er Einwendungen gegen die E. vorbringen wolle. Der Beschluß des Gerichts über die E. kann sodann folgenden Inhalt haben: 1) Das Gericht kann zunächst noch einzelne Beweiserhebungen oder die Eröffnung einer Voruntersuchung oder die Vervollständigung
2% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0904, von Imperial-Dukaten bis Impfung Öffnen
in eiligen und Arrestsachen, auf einseitiges Vorbringen eine Verfügung erwirkt; Impetrat dagegen der, gegen welchen diese erwirkt wird. S. Arrest. Impetuoso (con impeto, ital.), musikal. Vortragsbezeichnung: mit Ungestüm, rasch und heftig. Impetus
2% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0400, von Produce-Stakes bis Profession Öffnen
die einzelnen Innungsmitglieder, sondern nur das Vermögen der Innung. Produzieren (lat.), vorführen, vorbringen (z. B. Beweismittel, vgl. Produktionstermin); dann insbesondere (Güter) hervorbringen, erzeugen. Proëdrie (griech., "Vorsitz"), in Athen
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0155, von Versatil bis Verschwörung Öffnen
das Versäumnisurteil dahin zu erlassen, daß der Kläger mit der Klage abzuweisen sei. Beantragt der Kläger gegen den im Termin zur mündlichen Verhandlung nicht erschienenen Beklagten das Versäumnisurteil, so ist das thatsächliche mündliche Vorbringen des
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0946, Zivilprozeß (Hauptgrundsätze des deutschen Zivilprozesses, Litteratur) Öffnen
wechselseitigen Gehörs (audiatur et altera pars) in der Zivilprozeßordnung durchgeführt. Das Gericht darf nämlich nie auf einseitiges Vorbringen einer Partei eine Entscheidung zu ungunsten der andern treffen, wofern nicht der letztern Gelegenheit zur
2% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0381, Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) Öffnen
vorzuladen und zu vernehmen. Nach erfolgter Feststellung ist in gemeinsamer Verhandlung jedem Teile Gelegenheit zu geben, sich über das Vorbringen des andern Teiles sowie über die vorliegenden Äußerungen der Auskunftspersonen zu äußern. Demnächst findet
2% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0412, Handels- u. Gewerbekammern (Geschäftsgang, Budget, Wirkungskreis) Öffnen
scheinende Wünsche und Anträge bei der Landesregierung vorbringen. Häufig sind den Handelskammern durch besondere Gesetze, Verordnungen oder Ministerialvorschriften noch anderweitige Aufgaben übertragen, so z. B. die Verwaltung von Verkehrsanstalten
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0636, von Angriffskavalier bis Angst Öffnen
. Tranchéekavalier. Angriffsmittel, im Civilprozeß ein auf Verfolgung eines Anspruchs abzielendes Parteivorbringen, im Gegensatz zu einem der Abwehr dienenden Vorbringen (Verteidigungsmittel). Die wichtigsten A. bilden die Klagegründe, welche
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0650, von Ankerplatte bis Anklage Öffnen
und Angeklagter als gleichberechtigte Prozeßparteien gelten, der Richter nur über ihre Anträge und ihr Vorbringen zu entscheiden hat. Im Gegensatz zum Inquisitionsprozeß (s. d.) wird der Anklageprozeß in seinem Gange und seinen Formen diesen Grundsätzen
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0076, von Audeb. bis Audiometer Öffnen
in absoluten Staaten üblich waren (z. B. in Österreich noch unter Joseph II.), bei denen jedermann, zu dem Regenten Zutritt hatte und ihm sein Gesuch vorbringen konnte, sind in konstitutionellen Staaten, wo der Regent auf solche Gesuche selten selbst
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0865, Berufung (dogmatisch) Öffnen
eine Vertagung nötig wird, mit Wohlwollen entgegenkommen. Gegen die Ablehnung von Beweisanträgen hilft zwar, falls sie ungenügend begründet ist, die Revision (s. d.); gegen die unterlassene Vorbringung von Verteidigungsthatsachen oder Beweisen unter
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0876, von Beschreien bis Beschwerde Öffnen
eines Schriftsatzes, welcher regelmäßig dem Anwaltszwange (s. Anwaltsprozeß) unterliegt, in gewissen Ausnahmefällen auch durch Erklärung zum Gerichtsschreiberprotokoll. Die Vorbringung neuer Thatsachen und Beweise ist zulässig. Das Verfahren im weitern
2% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0349, Civilrecht Öffnen
Verhandlung. In dieser, welche nötigenfalls durch Wechsel von Schriftsätzen vorbereitet wird, erfolgt das Vorbringen der Par- teien in thatsächlicher und rechtlicher Beziehung. Die etwa erforderliche Feststellung von Thatsachen wird vom Gericht
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0284, Dienstmiete Öffnen
Handelsgesetzbuch entsprechende Bestimmungen ge- troffen M. 133 d, 133 e). Gegenüber jenen Angestell- ten kann Aufhebung des Dienstverhältnisses auch ver- langt werden, wenn sie beim Abschluß des Dienstver- trages den Arbeitgeber durch Vorbringung falscher
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0538, von Droz (Gustave) bis Drücken Öffnen
, die einen gleichen D. her- vorbringen. So fagt man, der D. der Luft auf eine Fläche von 1 lim betrage 10333 k^ oder auf die Fläche von 1 qcm angenähert 1 K3, d. h. die Fläche wird von der Luft ebenso stark gedrückt, als sie durch jene Gewichte würde
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0746, von Eheliche Vormundschaft bis Ehescheidung Öffnen
die zu erlassende Entscheidung gutachtlich äußern und behufs Aufrechterhaltung der Ehe Thatsachen und Beweismittel vorbringen kann. Ferner darf der Verhandlungstermin über eine Klage auf Ehescheidung oder auf Herstellung des ehelichen Lebens regelmäßig
2% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0163, von Enophthalmus bis Enquete Öffnen
zur Vorbringung ihrer Beschwerden und Wünsche gegeben und die zweckmäßigste und wohlfeilste Art der Ausführung ermittelt werden soll. Im parlamentarischen Sprachgebrauch bezeichnet E. eine englische, auch in andern Ländern nachgeahmte Einrichtung
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0456, von Produktivität bis Professor Öffnen
von Mitteln behufs Beschaffung des stehenden Kapitals kann hingegen nur allmählich und ratenweise in dem Maße erfolgen, als sich dieses Kapital selbst wieder reproduziert. Produzieren (lat.), vorführen, vorbringen, vorzeigen, beibringen (Beweismittel
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0780, von Repitz bis Repräsentativstem Öffnen
-splicÄtia; frz. rep^iie), Erwide- rung, Entgegnung: im Prozeßverfahren die kläge- rische Gegenrede auf die Klagbeantwortung des Beklagten, namentlich das Vorbringen einer neuen Thatsache seitens des Klägers, welche die Einrede (s. d.) in ihrer
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0281, von Verne bis Vernet Öffnen
, im allgemeinen die Erklärung vor einer öffentlichen Amtsstelle, im besondern die Einlassung (s. d.) einer Prozeßpartei auf das Vorbringen der andern, auch wohl die Erklärung des Angeklagten auf die Anklage. Vernersches Gesetz , s. Grammatischer
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0290, von Versammlungsstellung bis Versäumnis Öffnen
. einzelner Prozeßhandlungen, z. B. einer vollständigen Erklärung auf das Vorbringen der Gegenpartei, einer Erklärung über vorgelegte Urkunden, einer Eidesleistung, einer Rüge bezüglich gesetzwidriger Vertretung oder bezüglich Mängel des Verfahrens u. s. w
2% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0089, von Aufbrechen bis Auferstehn Öffnen
) mit vieler Mühe erdenken und vorbringen. Von Klagen der Juden wider Paulus, A.G. 25, 7. 18. von unnützen Fragen, 1 Tim. 1, 4. Aufdecken, Aufgedeckt §. 1. Etwas, das da verdeckt und verborgen, entblößen, daß es könne gesehen werden, 1 Mos. 9, 21. 2
2% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0388, von Fälschen bis Falten Öffnen
. z. 6. Falsche Propheten, welche GOtt nicht sendet, sondern die sich eigenmächtig für wahrhafte Propheten ausgeben, aber den Lügengeist. 1 Kön. 22, 22. 23. haben, und eitle und vergebliche Pro-phezeinngeu vorbringen,* Ier. 5, 31. c. 6, 13. c. 14
2% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0393, von Fegopfer bis Feier-Jahr-Kleider Öffnen
mir, daß ich rede! es soll mir nichts fehlen (ich will ewas, dns sich HNren läßt, vorbringen), Hiob 13, 13. Die, so ihr den HErrn fürchtet, vertrauet ihm, denn es wird euch nicht fehlen (an seinem Gundenlohn), Sir. 2, 7. Sprich nicht: ich habe genug
2% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0448, Gebet Öffnen
für sie keine Klage noch Gebet vorbringen, auch sie nicht vertreten vor mir, Ier. 7, 16. c. II, 14. Siehe, ich will sie heilen und gesund machen; und will sie des Gebets um Friede und Treue gewähren, Ier. 33, 6. Wenn ich gleich schreie und rufe
2% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0681, von Kummer bis Künstler Öffnen
. große Gelehrsamkeit. Höre mir zu, ich will meine Kunst auch sehen lassen (auch was ich weiß. vorbringen), Hiob 32, 10. 6. 17. Paule, du rasest; die große Kunst (Eelchrfamkeit) macht dich rasend, A.G. 26, 24. O Timothee, bewahre, das dir vertrauet
2% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0688, von Lästerlich bis Lästerung Öffnen
sie in der Hofhaltung GOttes etwas wider Obrigkeiten vorbringen, thun es ohne Verleumdung dieses von GOtt verordneten Standes, 2 Petr. 2,11. (Richt.: Selbst die höheren Engel sprechen kein lästerndes oder verdammendes Urtheil gegen einander, also gegen die gefallenen
2% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0767, von Nein bis Neu Öffnen
mit Furcht und Zittern daran gehen sollte. Einmal kann man keine Schriftstellen vorbringen, in welchen klar und ruud heraus es afftrmirt würde, daß alle Verdammten und auch der Teufel mit alleu bösen Engeln einst begnadigt und zu derselben Seligkeit
2% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 1139, von Zweifler bis Zwölferlei Öffnen
Zweifler ? Zwolfertel 1135 Zweifler Ein doppelherziger Mensch, der anders denkt, als er redet. Die, welche kalt und warm aus ihrem Munde gehen lassen, und auch wohl bei einerlei Sache widerwärtige Dinge vorbringen, haben die Aufrichtigkeit Preis
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0310, von Verzinken bis Verzug Öffnen
einer mündlichen Verhandlung oder die Ansetzung eines Termins zur Fortsetzung derselben veranlaßt, oder falls infolge schuldhaft verspäteten Vorbringens von Angriff- oder Verteidigungsmitteln, Beweismitteln oder Beweiseinreden die Erledigung des Rechtsstreits
2% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0545, von Imperialismus bis Impfung Öffnen
Impertinénz. Impetīgo (lat.), s. Hautkrankheiten (Bd. 8, S. 906 a). Impetránt (lat.), im ältern Prozeßrecht derjenige, welcher im Prozeßverfahren auf einseitiges Vorbringen hin, namentlich in Arrestsachen und in der Exekutionsinstanz, eine Verfügung
2% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0547, von Office bis Offizieraspiranten Öffnen
Vorbringen und den Anträgen der Beteiligten. Für den Strafprozeß s. Inquisitionsprincip und Inquisitionsprozeß. Offiziánt (neulat.), ein Beamter niedern Ranges. Offiziéll (frz. officiel), soviel wie amtlich, von einer Behörde direkt ausgehend, im Gegensatz