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100% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0933, von Sicherheitsleistung bis Sicherheitsventil Öffnen
933 Sicherheitsleistung - Sicherheitsventil. durch das Metall zu viel Wärme entzogen wird. Bei der Erfindung der S. durch Davy (1816) glaubte man in ihr ein absolut sicheres Schutzmittel gegen die gefährlichen Explosionen in den Gruben
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1054, von Zwangsversteigerung bis Zwangsvollstreckung Öffnen
einen schwer ersetzbaren oder schwer ermittelbaren Nachteil bringen würde, oder wenn er sich zur Sicherheitsleistung vor der Vollstreckung erbietet. Andererseits sind dem Schuldner gewisse Schutzrechte eingeräumt, indem er bei Glaubhaftmachung
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0640, von Kaurifichte bis Kautschuk Öffnen
Vorteils verlustig sein soll, falls er die Beschwerung sich nicht gefallen lassen will. Kauterien (Cauteria), s. v. w. Ätzmittel. Kauterisation (neulat.), s. v. w. Ätzung, s. Ätzmittel und Thermocautère. Kaution (lat., Sicherheitsleistung), ein
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0604, von Inhaber-Teilscheine bis Inhalation Öffnen
seines Wohnortes die Ermächtigung zur Erhebung der Zinsen und selbst des Kapitals gegen Sicherheitsleistung oder ohne Sicherheitsleistung zur Erhebung des Anspruchs auf Zahlung zur Hinterlegungsstelle erlangen. Er kann durch den Gerichtsvollzieher bei
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0265, von Kautionshypothek bis Kautionsversicherung Öffnen
§§. 117, 118 der Deutschen und §§. 192 fg. der Österr. Strafprozeßordnung dem Angeklagten behufs Verschonung mit der Untersuchungshaft (s. d.) auch Sicherheitsleistung durch Pfandbestellung oder Bürgschaft geeigneter Personen. Der Entwurf des Bürgerl
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0450, von Privatlager bis Privatnotenbanken Öffnen
Heimatsstaatcs Deutsche eben- falls zur Sicherheitsleistung verpflichtet sind (vgl. §§. 414 fg. der Deutschen Strafprozeßordnung). Die Vernehmung des Privatklägers als Zeuge ist in der Deutschen Strafprozeßordnung nicht zugelassen. Eine subsidiäre P
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0415, Vormundschaft Öffnen
der Sicherheitsleistung seitens des Vormundes sind noch viele neuere Rechte dem Gemeinen Rechte gefolgt, mit mannigfachen Abweichungen unter sich; andere lassen eine solche nur ausnahmsweise eintreten, z. B. Preuß. Vormundschaftsordnung §§. 58, 59; noch
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1055, Zwangsvollstreckung Öffnen
1053 Zwangsvollstreckung Sicherheitsleistung seinerseits die Vollstreckung abzuwenden, erwirken kann. Aus Urteilen ausländischer Gerichte findet die Z. im Inlande nur statt, wenn ihre Zulässigkeit durch ein sog. Vollstreckungsurteil
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0108, Untersuchungshaft Öffnen
lediglich wegen Fluchtverdachts angeordnet, so kann der Angeschuldigte gegen Sicherheitsleistung, deren Höhe und Art (Hinterlegung von barem Gelde oder von Wertpapieren, Pfandbestellung oder Bürgschaft) der Richter nach freiem Ermessen festsetzt, und neben
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0488, von Prozeßlegitimation bis Prozeßvollmacht Öffnen
wird der Mangel geheilt. Ein auftragloser Geschäftsführer kann gegen oder ohne Sicherheitsleistung für Kosten und Schäden einstweilen zur Prozeßführung zugelassen werden; das Endurteil darf aber erst erfolgen, wenn die zur Nachbringung der Vollmacht
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0838, von Armenkolonien bis Armenschulen Öffnen
auf weiteres von den eigentlichen Prozeßkosten, sondern auch von der Verbindlichkeit zur Erstattung von Auslagen, zur Sicherheitsleistung wegen der Prozeßkosten und zur Bezahlung der Gebühren des Gerichtsvollziehers. Die mit dem A. ausgestattete
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0866, von Arrée bis Arrest Öffnen
, Sicherheit wegen der dem Gegner (Impetrat, Arrestat) aus der Arrestanordnung drohenden Nachteile leisten. Das Gericht kann bei Sicherheitsleistung von der Glaubhaftmachung des Anspruchs und Arrestgrunds absehen. Die Entscheidung über das Gesuch kann
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0615, von Begleitschein bis Begnadigung Öffnen
Zollbetrags einem andern Zollamt im Innern gegen Sicherheitsleistung zu überweisen. Der B. II, welcher nur für Waren ausgestellt wird, für die 15 Mk. oder mehr an Zoll zu zahlen ist, soll ein genaues Verzeichnis der Waren, auf die er lautet, nach Maßgabe
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0395, von Eintagsfliegen bis Eintritt Öffnen
erforderlich sind. Die einstweilige Verfügung kann auch in einer Sequestration oder einem Gebot oder Verbot an den Gegner bestehen. Nur ausnahmsweise kann Aufhebung einer einstweiligen Verfügung gegen Sicherheitsleistung gestattet werden. 2) E. V. zum
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0397, von Flüchtige Öle bis Flüe Öffnen
die Landespolizeibehörde erkannt werden kann. Ist die Verhaftung lediglich wegen Fluchtverdachts angeordnet, so kann gegen Sicherheitsleistung von der Untersuchungshaft abgesehen werden. Verhaftung wegen Fluchtverdachts kann nicht nur der Richter, sondern
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0314, von Steuerrepartition bis Steuerung Öffnen
314 Steuerrepartition - Steuerung. eigentlich zu früh angesetzt ist) unter Sicherheitsleistung, die Einräumung des Reklamations-, Beschwerde-, Steuerklagerechts gegenüber der Einschätzung und Erhebung und die Steuerrestitution (Rückersatz
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0357, von Straelen bis Strafe Öffnen
den Zeitraum von vier Monaten nicht übersteigen; er kann an eine Sicherheitsleistung oder an andre Bedingungen geknüpft werden. In einigen andern Fällen muß ein S. eintreten; so, wenn der Verurteilte eine Freiheitsstrafe zu verbüßen hat
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0461, Wechsel (Protest, Regreß) Öffnen
Acceptanten, der in Konkurs verfallen ist oder seine Zahlungen eingestellt hat, oder gegen den eine Zwangsvollstreckung erfolglos versucht worden ist, kann Protest (Sekuritätsprotest) erhoben und Sicherheitsleistung verlangt werden. Der Wechselprotest
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1008, Zwangsvollstreckung (in Strafsachen und in Verwaltungssachen) Öffnen
oder seiner Familie erhebliche, außerhalb des Strafzwecks liegende Nachteile erwachsen würden. Der Strafaufschub darf den Zeitraum von vier Monaten nicht übersteigen; derselbe kann von einer Sicherheitsleistung oder von andern Bedingungen abhängig gemacht
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0380, Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) Öffnen
Schuldner einen nicht zu ersetzenden Nachteil bringen würde; auch kann sie von einer vorgängigen Sicherheitsleistung abhängig gemacht werden. Die Gerichtsgebühren betragen bei einem Gegenstand im Werte bis 20 Mk. einschließlich 1 Mk., über 20-50 Mk
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0382, Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) Öffnen
wegen für vorläufig vollstreckbar zu erklären, wenn nicht glaubhaft gemacht wird, daß die Vollstreckung dem Schuldner einen nicht zu ersetzenden Nachteil bringen würde; sie kann von einer vorgängigen Sicherheitsleistung abhängig gemacht werden. Die Vergleiche
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0053, von Ablegen bis Ablehnung Öffnen
einer Sicherheitsleistung, Bestellung eines Mitvormundes, Führung mehrerer Vormundschaften. Die Gründe sind nicht durchweg die gleichen; der Gesetzgeber hat Zweckmäßigkeitsrücksichten walten lassen. Eine Mehrzahl von Rechten bestimmt, der Ablehnungsgrund müsse vor
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0903, von Armenkolonien bis Armenrecht Öffnen
der Streitsache festzustellen. Die Bewilligung erfolgt für jede Instanz besonders. Sie gewährt der Partei einstweilige Befreiung von Berichtigung der rückständigen und künftigen Gerichtskosten und Auslagen, die Befreiung von Sicherheitsleistung dafür
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0931, von Arrebo bis Arrestbruch Öffnen
Vorhandensein derselben, die Anordnung des A. von einer Sicherheitsleistung für den Gegner abhängig zu machen. Der Schuldner seinerseits kann im Falle eines Arrestbeschlusses durch Erhebung des Widerspruchs eine Entscheidung über die Rechtmäßigkeit des A
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0093, von Aufkommen bis Auflage Öffnen
überwachen. Von dem beschwerten Vermächtnisnehmer kann nach Gemeinem Rechte Sicherheitsleistung verlangt werden. Das Preuß. Allg. Landrecht enthält eine Reihe von Vorschriften in I, 4, §§. 152 fg.; I, 12, §§. 488, 508-515. - Das Sachs. Bürgerl
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0638, von Begleitadresse bis Begleitung Öffnen
.) ermittelten Zollbetrags einem andern Amte gegen Sicherheitsleistung zu überweisen. Zu dem ersten Zwecke dient B. Ⅰ, zu dem zweiten B. Ⅱ. Auf Antrag der Beteiligten können auch solche Waren mit B. Ⅰ abgefertigt werden, die nach der Deklaration (s. d
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0770, Bergen (Stadt auf Rügen und Marktflecken bei Hanau) Öffnen
Forderungsberechtigten an den geborgenen und geretteten Gegenständen ein Pfandrecht, an den geborgenen Gegenständen bis zur Sicherheitsleistung auch ein Zurückbehaltungsrecht zu. Das Pfandrecht wird durch Klage bei dem zuständigen Gericht auf öffentlichen
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0974, Bibliothekswissenschaft Öffnen
nennenswerten Einschränkungen geben darf, sind bei der Bücherverleihung am Orte und noch mehr bei der Versendung nach auswärts, die nie die Interessen der ansässigen Benutzer schädigen darf, bestimmte Sicherheitsleistungen zu verlangen, wodurch dem
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0760, von Bürger (Hugo) bis Bürgerliches Gesetzbuch für das Deutsche Reich Öffnen
Unterabteilungen: Rechtsnormen, Personen (einschließlich der jurist. Personen), Rechtsgeschäfte, Fahrlässigkeit und Irrtum, Zeitbestimmungen, Anspruchsverjährung, Selbstverteidigung und Selbsthilfe, Urteil, Beweis, Sicherheitsleistung. Das zweite Buch
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0950, von Deposition bis Depositowechsel Öffnen
Behörde oder Anstalt verwendet. Rechtsgrund und Zweck der D. sind sehr verschieden; entweder hat der Schuldner ein Recht zur D., um sich von einer Ver- pflichtung zu befreien, oder es besteht eine Pflicht zur D. zum Zweck der Sicherheitsleistung
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0794, von Einfuhrzoll bis Eingesandt Öffnen
oder der Kontrolle in den freien Verkehr treten, ist der E. zu entrichten; doch wird er größern Häufern gegen Sicherheitsleistung zeitweise kreditiert (Zollkrcdit, s. d.). Früher kam es häufig vor, daß bereits verzollte Waren, wenn
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0820, von Eintagsfliegen bis Einwanderung Öffnen
. Nur unter besondern Umständen kann die Aufhebung der E. V. gegen Sicherheitsleistung gestattet werden. In drin- genden Fällen darf auch das Amtsgericht, in dessen Bezirke sich der Streitgegenstand befindet, ja sogar der Vorsitzende des
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0228, von Erbbestand bis Erbe Öffnen
der aufschiebenden Bedingung, welche für zu- lässig gilt, ist bis zur Erfüllung oder bis zum Aus- falle der Bedingung der Berufene provisorisch als E. gegen Sicherheitsleistung einzuweisen. Dadurch, daß bei der Nacherbschaft der Nacherbe als Stell
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0926, von Flourens (Marie Jean Pierre) bis Flüchtiges Salz Öffnen
. ist eine der Voraussetzungen zum Erlaß des Haft- befehls (f. Untersuchungshaft), der übrigens, wenn keine andern Gründe zur Verhaftung vorliegen, durch Sicherheitsleistung abgewendet werden kann (Deutsche Strafprozeßordn. §§. 112, 113). Wenn
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0968, von Fordern bis Forderungsrecht Öffnen
einer Sicherung: die F. unter einer auf- löfenden Bedingung können wie unbedingte gel- tend gemacht werden. Zu einer Sicherheitsleistung ist der Gläubiger nur dann verpflichtet, wenn eine solche Verpflichtung auch dem Gemeinfchuldner ge- genüber bestand
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0287, von Fremdengesetze bis Fremdenlegion Öffnen
Ausländer, die als Kläger auftreten, dem Beklagten wegen der Prozeßlosten Sicherheit zu leisten, sofern nicht der Deutsche, wenn er in dem Staate klagt, welchem der Ausländer angehört, gesetzlich von der Sicherheitsleistung entbunden ist (ß. 102); auch
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0665, von Gegenreiz bis Gegenseitigkeitsgesellschaften Öffnen
des Deutschen Strafgesetzbuchs, bezüglich der Er- teilung des Armenrechts (§. 1<>6) und der Befreiung von der Sicherheitsleistung für die Prozeßkosten iß. 102), bezüglich der Vollstreckung ausländischer gerichtlicher Urteile (ß. 161
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0771, von Handflügler bis Handlohn Öffnen
läßt nur eine Sicherheitsleistung durch Hinterlegung in barem Gelde oder durch Pfandbestellung oder mittels Bürgschaft geeigneter Personen zu. - Bezüglich des H. als Versicherung an Eidesstatt s. Eid (Bd. 5, S. 771 d). Handgemenge, der Kampf
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0454, von Schikane bis Schild Öffnen
übernommen, gewährt dagegen andere Schutzmittel gegen schikanöse Prozeßverschleppung, namentlich die Verpflichtung zur Sicherheitsleistung, die Belastung mit Kosten und die Zurückweisung verzögerlicher Verteidigungsmittel. Vgl. ߧ. 102- 105, 247
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0927, von Sicheres Geleit bis Sicherheitsvorrichtungen Öffnen
). Sicherheitsgefängnisse, s. Gefängniswesen (Bd. 7, S. tt^5a). Sicherheitskessel, Bezeichnung für die Wasser- röhrcntessel (s. Dampfkessel, Bd. 4, S. 725d). Sicherheitslampen, s. Bergbau (Bd. 2, E. 762 a). Sicherheitsleistung, s. Kaution. Ist der Ac
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0315, Stempel Öffnen
, Quittungen, Nachlaßverzeichnissen, Versteigerungen, Lebensversicherungen, Schenkungen; 1/20 Proz. bei Verbürgungen, Verpfändungen und andern Sicherheitsleistungen: 3 Proz. bei Familienanwartschaften und Familienstiftungen; 1/50 vom Tausend (multipliziert
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0566, von Wechsel (in der Baukunst) bis Wechselduplikat Öffnen
Seite gegenüber der Adresse des Bezogenen. Er haftet dafür, daß der Wechsel acceptiert und bezahlt wird, und vor Verfall für Sicherheitsleistung, wenn der Wechsel nicht acceptiert oder der Acceptant unsicher wird (s. Wechselregreß); er kann seine
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0573, von Wechselströme bis Weckherlin Öffnen
regelmäßig für Zahlung und Sicherheitsleistung unbedingt und ohne Rücksicht auf das dem Wechsel zu Grunde liegende eigentliche Rechtsverhältnis haftet. Daraus folgt die dem Wechselprozeß eigentümliche Beschränkung der Einreden. (S. Wechselklagen
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1005, von Zollern bis Zollkredit Öffnen
Sicherheit für sich haben; auch ist seine Gewährung der Regel nach an einen Mindestbetrag von jährlichen Abgaben sowie an entsprechende Sicherheitsleistung geknüpft. Die Regelung der Zollkreditfrage ist in Deutschland den Einzelstaaten überlassen
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1056, Zwangsvollstreckung Öffnen
. Die Empfangnahme des Erlöses durch den Gerichtsvollzieher gilt als Zahlung seitens des Schuldners, sofern diesem nicht Abwendung der Z. durch Sicherheitsleistung oder Hinterlegung nachgelassen ist. Besondere Verkaufsmaßgaben gelten für Gold
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1057, von Zwangsvorstellungen bis Zweibrücken (Herzogtum) Öffnen
der Gesamtstrafe aber niemals zwei Jahre Haft übersteigen darf, auch zur Sicherheitsleistung wegen Schadens aus künftiger Zuwiderhandlung zu verurteilen. Übrigens kann der Gläubiger sein Interesse (s. d.) auch im Wege der Klage geltend machen