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100% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1034, von Untersuchungshaft bis Unterthan Öffnen
. Deutsche Strafprozeßordnung, § 112 ff.; Österreichische, § 184 ff. Untersuchungsprozeß, s. v. w. Strafprozeß; auch s. v. w. Inquisitionsprozeß (s. Strafprozeß). Untersuchungsrecht, s. Durchsuchungsrecht. Untersuchungsrichter, s. Richter
83% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0109, von Untersuchungsmaxime bis Unterwalden Öffnen
. Heinze, Das Recht der U. (Lpz. 1865). Untersuchungsmaxime, soviel wie Inquisitionsprincip (s. d.). Untersuchungsprozeß, s. Strafprozeß. Untersuchungsrichter. Nach §. 60 des Deutschen Gerichtsverfassungsgesetzes sind bei den Landgerichten (nach
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0420, von Vorverfahren bis Vos Öffnen
, daß die Beteiligten von den Terminen benachrichtigt werden und denselben beiwohnen dürfen. Über den Antrag auf Eröffnung der V. entscheidet der Untersuchungsrichter; zur Ablehnung desselben bedarf es indes eines Beschlusses des Gerichts (Strafkammer
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0166, Gericht (Strafsachen) Öffnen
und zur Vornahme von Untersuchungshandlungen auf Antrag der Staatsanwaltschaft oder des Untersuchungsrichters und in eiligen Fällen auch von Amts wegen befugt und verpflichtet. 2) Die Strafkammern der Landgerichte sind für diejenigen Vergehen zuständig
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0402, Strafprozeß Öffnen
Versetzung eines Beschuldigten in den Anklagestand vorhanden seien (Voruntersuchung), einem Beamten, dem Untersuchungsrichter, übertragen werden. Unter dem Einflusse des franz. Rechts ist in den europ. Kontinentalstaaten die Offizialanklageform, beruhend
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0107, von Unterschwefligsaures Natrium bis Untersuchungshaft Öffnen
. Gefängniswesen. Untersuchungsgerichte, nach Österr. Strafprozeßordnung §§. 10, 11 die Gerichtshöfe erster Instanz in ihrer durch besonders dazu bestellte Mitglieder geübten Thätigkeit als Untersuchungsrichter (s. d.). Versteht man mit den deutschen
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0877, von Beschwerdebuch bis Beschwören Öffnen
875 Beschwerdebuch - Beschwören schlüsse (s. d.) und gegen die Verfügungen des Vorsitzenden (s. d.), des Untersuchungsrichters (s. d.), des Amtsrichters (s. d.) und eines beauftragten oder ersuchten Richters (s. d.), soweit das Gesetz nicht
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0108, Untersuchungshaft Öffnen
, bekannt zu machen. Spätestens am Tage nach seiner Einlieferung muß der Verhaftete durch einen Richter über den Gegenstand der Beschuldigung gehört werden. In Österreich kann die ordentliche U. erst nach der Vernehmung durch den Untersuchungsrichter
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0577, von Leicester bis Leichenschauhäuser Öffnen
Vorlesungen sowie zur Vornahme untersuchungsrichterlicher Verhandlungen versehen sind, werden die L. zu Baulichkeiten geringern oder größern Umfangs entwickelt. Die Hauptabteilung enthält vornehmlich den Leichenschauraum, welcher in einer Halle
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0198, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Strafrecht) Öffnen
Untersuchungsrichter, s. Richter - Advokat Advokatenkammern Anwalt Anwaltskammern *, s. Advokatenkammern Arbiter Causarum patronus Defensor Fürsprecher Geschworne Juraten Justizrath Konsulent Notar, s. Notariat Notariat Obmann Prokurator
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0454, von Landgraf bis Landgut Öffnen
Beschwerden gegen Entscheidungen der letztern. Ferner haben die Strafkammern über Beschwerden gegen Verfügungen des Untersuchungsrichters zu entscheiden, und ebenso haben sie im Lauf der Voruntersuchung diejenigen Entscheidungen zu erteilen, welche nach
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0709, von Feston bis Festtage Öffnen
der Vorführung vor den Untersuchungsrichter ohne schriftliche Anordnung des letztern im Fall der Ergreifung auf frischer That und bei Gefahr im Verzüge in den in §. 175, Nr. 2, 3, 4 bezeichneten Fällen. Der in Verwahrung Genommene soll von der Behörde
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0771, von Handflügler bis Handlohn Öffnen
, gegen welche ein Angeschul- digter der Untersuchungshaft entlassen werden kann. Nach §§. 191, 192 der Österr. Strafprozeß- ordnung kann der Untersuchungsrichter von einem auf freien Fuß gesetzten Beschuldigten das Gelöbnis verlangen, daß er sich
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0514, von Amtshauptmann bis Amtsverbrechen Öffnen
von Untersuchungshandlungen überhaupt auf Veranlassung des Staatsanwalts oder es Untersuchungsrichters und in eiligen Fällen selbst von Amts wegen befugt und verpflichtet, auch in solchen Fällen, in welchen die endliche Entscheidung dem Amtsrichter
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0939, Beweis (logisch) Öffnen
. Strafprozeßordn. §. 109). Nur im Ermittelungsverfahren verfügt der Staatsanwalt, in der gerichtlichen Voruntersuchung der Untersuchungsrichter selbständig darüber, welche B. zu erheben sind (Deutsche Strafprozeßordn. §§. 159, 160, 182; Österr
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0819, von Einstehen bis Einstweilige Verfügung Öffnen
gerichtlichen Verfolgung finde, durch Verfügung des Untersuchungsrichters einzustellen; außerdem kann die E. der Voruntersuchung nur durch Beschluß der Ratskammer oder des Gerichtshofs zweiter Instanz erfolgen. Dem Beschuldigten ist auf sein Verlangen zu
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0265, von Verfolgungswahn bis Vergerio Öffnen
(Vorsitzenden, Untersuchungsrichter, ersuchten oder beauftragten Richter) ausgehen und der Regel nach eine Sachentscheidung nicht enthalten, sondern sich nur auf die Leitung des Verfahrens beziehen, z.B. Ladung
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0479, von Protokollarisch bis Protuberanzen Öffnen
vorgelegt werden, die erfolgte Genehmigung bezeugen, die Unterschrift der Beteiligten oder die Angabe ihrer Weigerungsgründe enthalten und schließlich vom Untersuchungsrichter und dem Gerichtsschreiber unterzeichnet werden soll. Über
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0810, Beschwerde (in Strafsachen) Öffnen
es sich um die B. gegen die Beschlüsse und Verfügungen des Untersuchungsrichters, des Amtsrichters oder der Schöffengerichte, so ist die mit drei Mitgliedern einschließlich des Vorsitzenden besetzte Strafkammer des Landgerichts das Beschwerdegericht
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0491, von Brück bis Brücke Öffnen
491 Brück - Brücke. vor den Untersuchungsrichter geladen, suchte er um seine einstweilige Entlassung nach, erhielt diese 22. April vom Kaiser in ungnädiger Form und ward am Morgen des 23. mit durchschnittenem Hals halbverblutet im Bett
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0297, Cortez Öffnen
unternahm er 1524 einen Zug nach Honduras. Doch bald ward C. bei Karl V. des Amtsmißbrauchs, der Erpressung und des Strebens nach Unabhängigkeit beschuldigt. Als der Kaiser deshalb 1526 Untersuchungsrichter nach Mexiko schickte, begab sich C
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0689, von Friedensgöttin bis Friederich Öffnen
689 Friedensgöttin - Friederich. meist mit der Generaluntersuchung der in ihrem Bezirk verübten Verbrechen von den Untersuchungsrichtern des Bezirks beauftragt. Von Frankreich war mit dem französischen Rechte das Institut der F. auch
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0167, von Gerichtliche Analyse bis Gerichtliche Medizin Öffnen
es sich um Anordnungen und Entschließungen des Untersuchungsrichters, des Amtsrichters oder der Schöffengerichte, und 2) die Oberlandesgerichte berufen, wenn es sich um Beschlüsse der Strafkammern selbst oder des Gerichtshofs der Schwurgerichte handelt
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0249, von Gestänge bis Gesteine Öffnen
ist. Da nach dem ältern gemeinen Strafverfahren die Verurteilung nur auf das G. oder auf einen nach gewissen Regeln zu stande gebrachten, selten herzustellenden Beweis erfolgen konnte, so war es Hauptaufgabe des Untersuchungsrichters, auf Geständnisse
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0587, von Grabner bis Grabow Öffnen
1821-23 in Berlin Jurisprudenz, ward darauf Untersuchungsrichter bei den Kommissionen in Spandau und Perleberg und sehr bald Stadtgerichtsrat in Berlin. 1836 ward er zum Hofgerichtsrat und Universitätsrichter in Greifswald ernannt und 1838 in seiner
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0970, von In parenthesi bis Inquisition Öffnen
; Inquirent, der Untersuchende, Untersuchungsrichter; Inquisit, veraltete Bezeichnung für den Angeschuldigten in einer strafrechtlichen Untersuchung. Inquisition (lat., "Untersuchung", Inquisitio haereticae pravitatis, Ketzergericht, auch Sanctum Officium
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0361, von Kutei bis Kutschkelied Öffnen
; die fünfte ("Und die franzö'sche Großmaulschaft") soll auf der Redaktion des "Rheinischen Kourier" in Wiesbaden hinzugefügt worden sein. Vgl. Grieben, Das K. vor dem Untersuchungsrichter
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0394, von Ladó bis Ladung Öffnen
ist eine Androhung der Ungehorsamsfolge in der L. notwendig. Im Strafverfahren können Amtsrichter und Untersuchungsrichter unmittelbar Vorladungen ergehen lassen. Die L. erfolgt nach der deutschen Strafprozeßordnung (§ 48) unter Hinweis
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0453, von Landfriedensbruch bis Landgericht Öffnen
ist. Bei dem L. werden Zivil- und Strafkammern gebildet und Untersuchungsrichter je für ein Geschäftsjahr bestellt. Die Landgerichte fungieren teils in Strafsachen, teils in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten; sie entscheiden teils in erster, teils
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0929, Sibirien (Verwaltung, Geschichte) Öffnen
größer als in den Gouvernements. Die 1864 für das europäische Rußland durchgeführte Justizreform ist bis jetzt nur für Westsibirien in Aussicht genommen; inzwischen ward aber durch Einsetzung von Untersuchungsrichtern und Erhöhung der Beamtengehalte
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 1043, von Sn bis Sniadecki Öffnen
, studierte in Gießen und ward sodann Untersuchungsrichter am Kriminalgericht zu Dillenburg. Wegen einer Schrift über das nassauische Domänenwesen auf Betrieb des Regierungspräsidenten Ibel seiner Stelle entsetzt, erhielt er zwar 1819 eine Professur
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0360, Strafprozeß (geschichtliche Entwickelung) Öffnen
. Die Urteilsvollstreckung leitet der Untersuchungsrichter. Die alte Beweistheorie fand ihren Mittelpunkt in der Folter. Sobald diese (zuerst durch Friedrich d. Gr.) in Deutschland abgeschafft wurde, was allgemein gegen das Ende des 18. Jahrh. geschah, mußte
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0361, von Strafprozeß bis Strafrecht Öffnen
. 3) Beibehaltung der schriftlichen und geheimen Voruntersuchung im Gegensatz zu den in England geltenden Regeln der Öffentlichkeit und Mündlichkeit. Der zur Führung der Voruntersuchung bei den Landgerichten bestellte Untersuchungsrichter darf an dem
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0365, von Strafsachen bis Strafverfahren Öffnen
(Untersuchungsrichter) geführt, und Zweck derselben ist es, durch Klarstellung des Sachverhalts eine Entscheidung darüber zu ermöglichen, ob das Hauptverfahren gegen den Angeschuldigten zu eröffnen, oder ob derselbe außer Verfolgung zu setzen sei. Die Eröffnung des
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0289, von Vorsteven bis Vöslau Öffnen
der schriftlichen und protokollarischen Vorerörterungen im Gegensatz zur mündlichen und öffentlichen Hauptverhandlung (Hauptverfahren). Zur Führung der V. ist in Deutschland ein besonderer Untersuchungsrichter bei jedem Landgericht zu bestellen, doch kann
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0054, von Ableitung bis Ablesemikroskop Öffnen
wird, das nächsthöhere Gericht, über die A. eines Amtsrichters oder Untersuchungsrichters das Landgericht. Einer Entscheidung bedarf es aber in letztern Fällen nicht, wenn der abgelehnte Richter selbst die Parteiablehnung für begründet erklärt. Bis zur Erledigung des
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0651, von Anklagejury bis Anklam Öffnen
., der in Schwurgerichtssachen und im Verfahren gegen Abwesende eine Voruntersuchung (s. d.) vorangehen muß (§. 91), durch Einbringung der Anklageschrift seitens des Anklägers eingeleitet. Diese wird von dem Untersuchungsrichter oder dem Vorsitzenden der Ratskammer
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0874, von Beschlüsse bis Beschneiden (der Pflanzen) Öffnen
und deshalb auch von einem einzelnen Richter, dem Vorsitzenden, Untersuchungsrichter, ersuchten oder beauftragten Richter erlassen werden können, ergehen B., soweit die Sache nicht der Zuständigkeit des Amtsgerichts unterliegt, auf Grund kollegialer
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0902, von Delegant bis Delegation Öffnen
Strafprozeß sind die Übertragung der Vor- untersuchung (s. d.), die der Regel nach von dem Untersuchungsrichter des Landgerichts geführt wird, an einen Amtsrichter (§§.182,183 der Strafprozeß- ordnung), die Verweisung der Verhandlung und Entscheidung
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0944, von Denudieren bis Deodand Öffnen
Amtsgerichten mündlich oder schriftlich angebracht werden. (S. auch Strafantrag.) Nach §. 86 der Osterr. Strafprozeßordnung sind der Staatsanwalt, der Untersuchungsrichter, der Bezirksrichter und die Sicherheitsbehörde zur An- nahme von Anzeigen
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0184, von Entschälen bis Entstehungszustand Öffnen
, Untersuchungsrichter, ersuchter, beauftragter Richter), als auch die Beschlüsse (s. d.) der Kollegialgerichte, als auch die Urteile (s.d.) umfassende gemeinsame Ausdruck. Verfügungen und Beschlüsse sind der Regel nach durch Beschwerde (s.d.), Urteile
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0848, von Gerichtliche Analyse bis Gerichtliche Medizin Öffnen
Sachverständigen vom Untersuchungsrichter bestimmt formulierte Fragen, z. V. nach dem Vor- handensein eines bestimmten Giftes, zur Beantwor- tung gegeben werden, während bei allgemein gehal- tenen Fragen, z. B. bei der Frage ob überhaupt Gift
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0622, von In parenthesi bis Inquisition Öffnen
. Inquilīn (lat.), Einwohner ohne Eigentumsrecht, Mietswohner. Inquilīnae, Einmieter, s. Gallwespen. Inquilinismus, s. Schmarotzertum. Inquirieren (lat.), untersuchen, amtlich befragen; Inquirént, der Untersuchungsrichter; Inquisīt, der Angeklagte (s
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0928, von Landfriedensbruch bis Landgerichtspräsident Öffnen
er- kennenden Kollegialgerichte. (S. Gericht.) Bei den- selben werden Civil- und Strafkammern gebildet und Untersuchungsrichter (s. d.) bestellt. (S. Civil- kammer und Strafkammer.) Die L. sind mit einem Präsidenten und der erforderlichen Anzahl
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0403, von Non bis Nonne Öffnen
. Oont'oi'msi'Z und Dissenters.) Xon"1isu(frz.,spr.nongliöh),vollständig()i'.cl0u- UHQ06 äe Q0u-1i6u, in Frankreich die Verfügung des Untersuchungsrichters, durch welche derselbe nach beendigter Voruntersuchung wegen mangelnden Be- weises oder weil
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0448, von Pritzerbe bis Privatdiskont Öffnen
Verfahren in Kenntnis gesetzt werden. Der P. hat das Recht, dem Staatsanwalt und dem Untersuchungsrichter alles an die Hand zu geben, was zur Überweisung des Beschuldigten oder zur Begründung des Entschädigungsanspruchs dien- lich ist, von den
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0279, von Steatom bis Stecklinge Öffnen
§. 416 der Österr. Strafprozeßordnung dürfen S. und zwar der Regel nach von den Ratskammern (s. d.), in dringenden Fällen vom Untersuchungsrichter, nur erlassen werden, wenn der Flüchtige eines Verbrechens dringend verdächtig
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0401, von Strafkammer bis Strafprozeß Öffnen
und deren Ergebnisse betreffenden Entscheidungen, welche vom Gericht zu erlassen sind; sie entscheiden über Beschwerden gegen Verfügungen des Untersuchungsrichters und des Amtsrichters. Ferner sind sie als erkennende Gerichte zuständig 1
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0419, von Vorsterman bis Voruntersuchung Öffnen
zum Urteilsspruch bildete, im heutigen Strafprozeß aber nur einen Abschnitt ausmacht, der überdies nur für schwerere Straffälle notwendig ist. Über die Fälle, wann V. notwendig, wann zulässig ist, s. Untersuchungsrichter. Die V. unterscheidet sich
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0959, von Zeugenbeweis bis Zeugnisverweigerung Öffnen
- eltern und Kinder, Vormund und Mündel des An- geschuldigten befreit sind; die Verlobten sind dagegen nickt befreit. Der Untersuchungsrichter kann den Zeugniszwang durch Geldstrafe bis zu 400 Fl. und bei fernerer Weigerung in wichtigen Fällen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0619, Italien Öffnen
vor den Untersuchungsrichter geladen war; die unerquickliche Angelegenheit fand dadurch ihr Ende, daß der Kassationshof die Gerichte für inkompetent erklärte, ohne Genehmigung der Deputiertenkammer gegen Giolitti vorzugeben, und daß die Kammer 13. Dez
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0691, von Kriminalität bis Kriminalpolitik Öffnen
prisons de Paris (Par. 1890); Lindenberg, Die Berliner Polizei und das Verbrechertum (Berl. 1892); Puibaraud, Les malfaiteurs de profession (Par. 1893); Groß, Handbuch für Untersuchungsrichter (2. Aufl., Graz 1892); Forel, Hypnotismus (3. Aufl., Zür. 1895
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0698, von Wiederbelebung bis Wiedereinsetzung Öffnen
Untersuchungsrichter und Vernehmung der Gegenpartei der Gerichtshof erster Instanz in einer Versammlung von 4 Richtern vorbehaltlich der binnen 3 Tagen anzubringenden Beschwerde an den Gerichtshof zweiter Instanz. Soweit der W. stattgegeben