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4% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0613, Anfechtung Öffnen
betrogen worden ist. Ein Minderjähriger kann den Vertrag, welchen er geschlossen hat, anfechten, aber erst nach erfolgter Volljährigkeit genehmigen. Einige unterscheiden noch zwischen Anfechtbarkeit und relativer Nichtigkeit. Sie nennen anfechtbar
3% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0615, von Anfechtungsklage bis Anfossi Öffnen
vorher erfolgte und nachgewiesen oder anzunehmen ist, daß der Empfänger von den erwähnten Thatsachen oder von einer Vegünstigungsabsicht des Schuldners Kenntnis hatte. In allen diesen Fällen soll die Befriedigung der Gläubiger durch die anfechtbare
3% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0700, von Irritantia bis Irrtum Öffnen
Beweggründen die Anfechtbarkeit begründet. I. in dem Wesentlichen des Geschäfts macht die Erklärung ungültig, weil dem Erklärenden der Wille fehlt, das Geschäft abzuschließen, welches die Worte der Erklärung wiedergeben. Es ist also eigentlich nicht der I
3% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0354, Eheschließung Öffnen
wegen Ehebruchs (§§. 1326 -1328). Bei d. und c. kann die Nichtigkeit nur im Wege der Nichtigkeitsklage geltend gemacht werden. 10) Die Ehe ist anfechtbar, d.h. die Ehe wird bis zur erfolgten Anfechtung als gültig behandelt, ist aber nach erfolgter
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0614, Anfechtung Öffnen
. wird gewissen Rechtshandlungen ihre Wirkung gegenüber allen Gläubigern oder doch einem bestimmten Gläubiger entzogen und wird derjenige, der infolge, der anfechtbaren Handlung einen Vorteil erlangt hat, zur Herausgabe ("Rückgewähr") desjenigen verpflichtet
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0889, von Bestätterung bis Bestattung (der Toten) Öffnen
887 Bestätterung - Bestattung (der Toten) Die B. eines anfechtbaren Geschäfts (s. Anfechtung) macht das Geschäft unanfechtbar, wenn die B. nicht unter der Herrschaft des Anfechtungsgrundes erfolgt ist; das zufolge einer Drohung abgeschlossene
2% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0894, von Dekrement bis De La Bèche Öffnen
. Interlokute genannt wurden. Die Decisivdekrete waren für das erken- nende Gericht unabänderlich und selbständig durch die Appellation anfechtbar; die prozeßleitenden D. dagegen abänderlich und anfechtbar nur infofern, als der von ihnen drohende Nachteil
2% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0184, von Entschälen bis Entstehungszustand Öffnen
durch Berufung (s. d.) und Revision (s. d.) anfechtbar; erstere können, soweit nicht "sofortige" Beschwerde zulässig, von dem Richter, der sie erlassen, widerrufen werden, letztere nicht. Die unwiderruflichen E. gehen in Rechtskraft (s. d.) über, wenn
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0674, von Rechtsgelehrsamkeit bis Rechtshängigkeit Öffnen
durch Stellvertreter (s. d.) abgeschlossen werden. Irrtum (s. d.), Betrug (s. d.), Zwang (s. d.), Simulation (s. d.) haben Ungültigkeit oder Anfechtbarkeit von R. zur Folge. Die Anfechtbarkeit kann auch durch das Verhältnis zu den Gläubigern begründet
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0938, von Bewegungswiderstand bis Beweis (juristisch) Öffnen
für sich nicht anfechtbar ist. Dieser Beschluß ergeht, wenn nötig, nach Schluß der mündlichen Verhandlung auf Prüfung des vorgetragenen Streitstoffs. Er regelt aber nicht die Beweislast der Parteien, giebt vielmehr nur an, über welche Behauptungen
2% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0107, von Endophytisch bis Energie Öffnen
, durch Verzicht des Klägers oder durch kontradiktorische Verhandlung und Beweisaufnahme. Eine besondere Art des E. bildet das Teilurteil (s. d.). Nur kontradiktorische E. sind der Regel nach durch Rechtsmittel anfechtbar. (S. Urteil, Entscheidung
2% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0551, von Fallwerk bis Falsa causa Öffnen
oder Anfechtbarkeit bei letzt- willigen Verfügungen dann eingeräumt, wenn an- zunehmen ist, der Erblasser würde, wenn er seinen
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0524, von Baunach bis Baur Öffnen
. 1859) und Zeller, Vorträge und Abhandlungen, S. 267 ff., 354 ff. (Leipz. 1865). Dieselbe brach einer durchaus neuen Anschauung des Urchristentums Bahn, welche gewiß auf vielen Punkten anfechtbar, aber schon darum epochemachend ist, weil sie zuerst
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0800, Berufung (in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
richterliche Entscheidungen gerichtet ist, insofern dieselben überhaupt anfechtbar sind. Ein Versäumnisurteil kann von der dadurch betroffenen Partei nur dann mit der B. angefochten werden, wenn dagegen ein Einspruch nicht statthaft war, und auch dann nur
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0810, Beschwerde (in Strafsachen) Öffnen
. Ebenso unterliegen Entscheidungen der erkennenden Gerichte, welche der Urteilsfällung vorausgehen, der B. nicht. Von dieser letztern Bestimmung sind jedoch ausgenommen, mithin durch B. anfechtbar die Entscheidungen über Verhaftungen, Beschlagnahme
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0039, von Dolzflöte bis Domäne Öffnen
durch die Kontraktsklage, subsidiär durch die Actio de dolo oder Actio doli, d. h. durch eine besondere Klage aus dem Betrug. Letzte Willensordnungen, die durch Betrug veranlaßt werden, sind anfechtbar, selbst dann, wenn sich der Betrug nur
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0153, von Drogden bis Drohung Öffnen
. Auf privatrechtlichem Gebiet kommt die D. insofern in Betracht, als ein Rechtsgeschäft, zu dessen Abschluß ein Kontrahent durch rechtswidrige und wirklich besorgniserregende Bedrohung bestimmt wurde, nichtig oder doch anfechtbar ist. Die D. wird hier
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0679, von Entscheidungsgründe bis Entwährung Öffnen
der deutschen Strafprozeßordnung (§ 34) den durch ein Rechtsmittel anfechtbaren Entscheidungen sowie denjenigen, durch welche ein Antrag abgelehnt wird, E. beigegeben werden. Mangel der E. ist im Zivil- wie im Strafprozeß ein Nichtigkeits-(Revisions-) Grund
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0083, von Genehmigung bis Genelli Öffnen
. B. weil das Geschäft einen Mangel hatte, wegen dessen es anfechtbar war, weil es widerruflich war etc. Hier ist dann zu unterscheiden: a) entweder wird die G. retrotrahiert, d. h. es wird ihre Wirkung zurückbezogen auf den Zeitpunkt des zu
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0104, Genossenschaften (Rechte; Organe; Auflösung; Zweck) Öffnen
Mitglied zu leisten hat. Dieser Plan kann gerichtlich als zwangsweise vollstreckbar erklärt werden, was jedoch dessen (freilich nicht mit Suspensivwirkung verknüpfte) Anfechtbarkeit auf dem Weg der Klage durch die einzelnen Genossenschafter nicht
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0625, von Kauer bis Kauf Öffnen
anwenden, da der Wert zum voraus sich nicht feststellen läßt. Bei Handelsgeschäften fällt nach dem deutschen Handelsgesetzbuch (Art. 286) eine solche Anfechtung überhaupt hinweg, ebenso ist die Anfechtbarkeit allgemein ausgeschlossen in Bayern und Sachsen
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0640, von Kaurifichte bis Kautschuk Öffnen
die Anfechtbarkeit eines Rechtsgeschäfts auszuschließen, oder auch lediglich behufs der Einwirkung auf das Gewissen des Beteiligten ein eidliches Versprechen (juratorische K.) hinzu. Eine Realkaution, die durch Stellung tüchtiger Bürgen oder ausreichende
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0044, von Kontermine bis Kontinentalsperre Öffnen
), Volk des Altertums in Hispania Tarraconensis, an der Küste von Neukarthago; nördlich bis zum Sucro (jetzt Jucar) reichend. Kontestieren (franz.), bezeugen, beteuern, bestreiten; in Abrede stellen; davon kontestabel, anfechtbar; Kontestation
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0132, von Nice bis Nickel Öffnen
auf Nichtigkeitserklärung eines Rechtsgeschäfts, einer Ehe etc. heißt Nichtigkeitsklage (querela nullitatis). Verschieden von den Fällen der eigentlichen (absoluten) N. sind diejenigen der sog. Anfechtbarkeit (relativen N.) eines Rechtsgeschäfts. Hier ist nämlich
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0748, von Restriktion bis Rethel Öffnen
. Auferstehungsmänner. Reszindieren (lat.), zerreißen, wieder aufheben, für nichtig erklären; Reszission, Wiederaufhebung, Nichtigkeitserklärung; Reszissibilität, die Anfechtbarkeit, z. B. eines Testaments oder eines sonstigen Rechtsgeschäfts
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0432, von Schensi bis Scheren Öffnen
Noterben verletzt wird, sind insoweit anfechtbar. Vgl. Meyerfeld, Lehre von den Schenkungen (Marb. 1835-37, 2 Bde.); Pollack, Der Schenkungswiderruf (Berl. 1886). - Über die Besteuerung der S. s. Erbschaftssteuern. Schensi, chines. Provinz, an
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0361, von Strafprozeß bis Strafrecht Öffnen
ist die Berufung nur gegen Erkenntnisse der Schöffengerichte zulässig. Sie geht an die Strafkammer des Landgerichts. Urteile der Strafkammern der Landgerichte und der Schwurgerichte sind nur durch das Rechtsmittel der Revision (s. d.) anfechtbar
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0118, von Benzol bis Bergaigne Öffnen
. Die B. besteht zu Recht und ist unanfechtbar, wenn sie einen rechtlichen Grund (justa causa) hat; sie ist anfechtbar, wenn sie eine ungerechtfertigte ist und somit des Rechtsgrundes entbehrt (sine causa). Die Anfechtung einer solchen B. geschieht
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0132, von Berun bis Béthune Öffnen
128 Berun - Béthune Fällen an die Strafkammer des zuständigen Landgerichts. Straferkenntnisse der Landgerichte und schwurgerichtliche Urteile dagegen sind nur mittels des Rechtsmittels der Revision anfechtbar, und dies letztere Rechtsmittel
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0542, Kulturgeschichtliche Litteratur (allgemeine Kulturgeschichte, einzelne Gebiete) Öffnen
wesentlich synthetisch, während er die analytische Methode für die Kulturgeschichte in Anspruch nimmt. Von erheblichem methodologischen Interesse ist außerdem noch die wenn auch in vielen Beziehungen anfechtbare, so doch anregende Schrift von O. Schrader
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0515, Juristentag (Köln 1891) Öffnen
. Hinsichtlich der Anfechtbarkeit von Schenkungen wegen Verletzung des Pflichtteiles wurde das französische System einpfohlen, wonach die Schenkungen unter Lebenden denen von Todes wegen in diesem Punkte gleichgestellt sind, dagegen abgelehnt der Standpunkt des
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0876, von Aristodemus bis Aristolochia Öffnen
- und Amtsaristokratie, noblesse financière, noblesse de robe), oder wohl auch durch die Wahl erlangt. Von dieser letztern Art war die Volksaristokratie der alten Römer. Doch sind diese Begriffe unklar und schwankend, ja als solche anfechtbar
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0874, von Beschlüsse bis Beschneiden (der Pflanzen) Öffnen
anfechtbar. (Vgl. Civilprozeßordn. §§. 146, 271, 294; Strafprozeßordn. §§. 33, 35.) Beschlußfähigkeit, die Befugnis eines Kollegiums, einer Volksvertretung u. s. w., wirksame Beschlüsse zu fassen. Sie ist in der Regel von der Anwesenheit
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0870, von Defenders bis Deffereggenthal Öffnen
gerichtlich anfechtbar ist, als das Gericht die Frist für Beibringung des Defcltsbeschlusses und dei Versäumnis der Frist die Aufhebung der vor- läufigen Sicherungsmaßregel anordnen kann. Vgl. Reichsbeamtengesetz vom 31. März 1873, ߧ. 134
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0194, Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1815-66) Öffnen
berief und schließlich offen heraus in einem Rundschreiben vom 14. Aug. sämtliche frühern Bundestagsmitglieder einlud, auf den 1. Sept. den Bundestag wieder zu beschicken. Der König von Preußen war durch dieses einseitige und formell sehr anfechtbare
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0773, Eid (juristisch) Öffnen
Gegners begründet vollen Beweis der Veweisthatsache, welcher im erstern Falle nur unter denselben Voraussetzungen, unter welchen ein rechtskräftiges Urteil wegen Verletzung der Eidespflicht anfechtbar ist, d. h. durch Nichtig- keitsklage (s. d
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0310, von Erntemaschinen bis Eros Öffnen
Beschluß wird erfordert, daß der Angeschuldigte nach den Ergebnissen des Vor- verfahrens einer strafbaren Handlung hinreichend verdächtig erscheint; der Beschluß ist seitens des Angeschuldigten nicht anfechtbar, während die Ab- lehnung der E. d
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0318, von Friedrich III. (deutscher König) bis Friedrich IV. (deutscher König) Öffnen
von Sachsen-Lauenburg Ludwig den Bayern zum König, während für F. nur Köln, Pfalz und, sehr anfechtbar, der nicht als böhm. König aner- kannte Heinrich von Kärnten (für Böhmen) stimm- ten. F. wurde vom Kölner Erzbischof in Bann ge- than, Ludwig vom
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0767, von Genealogische Taschenbücher bis Genehmigung Öffnen
Liebesmüh" (ebd. 1887), das dramat. Gedicht "Gastrecht" (ebd. 1884) und der histor. Roman "Marienburg" (2. Aufl., ebd. 1886). Genehmigung wird vielfach im Sinne der An- erkennung (s. d.) oder Bestätigung (f.d.) anfechtbarer Rechtsgeschäfte
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0194, Goethe (Johann Wolfgang von) Öffnen
der Loge hereinspielte. Aber Frauengestalten wie Mignon und Philine sind nirgends von Reflexion angekränkelt; die Hamlet-Analyse ist glänzend, wenn auch anfechtbar; die Scenen aus dem Schauspielerleben verwerten reiche Erfahrung, und es ist
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 1007, von Junker (Jungherr) bis Junker (Wilh.) Öffnen
’ von Twisleton aufgenommen und durch die von ihm veranlaßte sorgfältige Vergleichung der Handschriften des J. und des Sir Philip Francis sowie der Korrekturbogen (im British Museum ) die Verfasserschaft des letztern zu kaum anfechtbarer Gewißheit erhoben
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0601, von Kontermine bis Kontierung Öffnen
Kontertanztouren (Berl. 1831). Kontestieren (lat.), in Abrede stellen, bestreiten, anfechten; kontestabel, anfechtbar. Kontöxt (lat.), der zusammenhängende Inhalt eines Schriftstücks; Kontextur, Verwedung, Ver- bindung, Zusammenhang. Kontieren, s
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0462, von Notenschreibmaschine bis Nothemd Öffnen
geltend machen. Ob in diesem Falle eine Nichtigkeit (s. d.) des Testaments oder eine Anfechtbarkeit (s. Anfechtung) vorliegt, und wenn das letztere, ob die Anfechtung mit der sog. querela inofficiosi testamenti geltend zu machen ist, gehört zu den
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0675, von Rechtshilfe bis Rechtskraft Öffnen
wegen einer schwerern Strafthat, z. B. wegen Diebstahls statt wegen Unterschlagung, aus. (Vgl. §§. 372, 398.) – Daß eine richterliche Entscheidung überhaupt nicht mehr anfechtbar ist, bezeichnet man als formelle R. Den dadurch festgestellten, für die Parteien
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0792, von Restituieren bis Retardat Öffnen
der mit der Nichtigkeitsbeschwerde anfechtbaren Rcchtsbelehrung zu verlangen. Die Deutfche Strafprozeßordnung beschränkt, um die Be- einflussung der Geschworenen bei der Beweiswürdi- gung zu verhüten, den Vortrag des Vorsitzenden auf die Rechtsbelehrung
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0951, Rom und Römisches Reich (als Republik) Öffnen
sich allerdings ein stetiges Wachsen der röm. Macht. Die Zerstörung von Albalonga, des Vorortes der Latiner, ist eine kaum anfechtbare histor. Thatsache; Rom hat sich auf Kosten der umliegenden Latinerstädte ausgedehnt und schließlich, angeblich
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0964, Romanischer Stil Öffnen
ist sehr anfechtbar, doch hat aus Mangel einer bessern die Bezeichnung in Deutschland allgemeine Annahme gefunden. Das charakteristische Gebiet für den R. S. ist der Kirchenbau. In diesem nahm er sowohl die Basilika (s. d.) als den Centralbau (s. d
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0117, von Spanischer Befreiungskrieg bis Spanischer Erbfolgekrieg Öffnen
., Margaretes, hatte zwar seine Tochter Maria Antonia, Gemahlin des bayr. Kurfürsten Max Emanuel, zum Verzicht auf ihre Erbansprüche bestimmt, aber dieser Verzicht mußte nicht minder anfechtbar erscheinen. Und so schien
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0401, von Strafkammer bis Strafprozeß Öffnen
wollte gegen erstinstanzielle Urteile der S., die jetzt nur mit Revision anfechtbar sind, Berufung einführen und zugleich die Zuständigkeit der S. dahin abändern, daß sie mehr leichte Vergehen an die Schöffengerichte abzugeben hätten, um von den
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0668, von Telamone bis Telegraph Öffnen
, jedoch nicht über den Betrag des Interesses hinaus, welches derselbe an der Gültigkeit der Erklärung hat (§. 122). Anders nur, wenn der Beschädigte den Grund der Anfechtbarkeit kannte oder kennen mußte, aber nicht, wenn die Unrichtigkeit
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0115, von Unzurechnungsfähigkeit bis Upolu Öffnen
eröffnenden Beschlusses und muß den Erfordernissen eines solchen entsprechen. Über seine Anfechtbarkeit bestimmt der §. 209 der Strafprozeßordnung (§. 270). ^[Spaltenwechsel] Upanishad (spr. -schad, «Sitzung»), im Sanskrit eine Klasse theol.-philos
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1068, von Zwirnen bis Zwischenurteil Öffnen
. dieser letztern Art bindet zwar den Richter, der es erlassen hat, aber nicht den Richter höherer Instanz. Es ist anfechtbar nicht für sich, sondern nur zugleich mit dem den ganzen Rechtsstreit entscheidenden Endurteil. Endlich liegt ein Z. dann vor
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0697, Wiederaufnahme (des Verfahrens) Öffnen
. Das ergehende Endurteil ist nur soweit anfechtbar wie das frühere Urteil. Diese W. ist durch das Gesetz vom 22. Juni 1889, §. 82, auf die rechtskräftige Entscheidung über den Anspruch auf Alters- und Invaliditätsrente ausgedehnt. Die Österr
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0266, von Vergette bis Vergniaud Öffnen
stattfindende) Termin unter anderm die ausdrückliche Bestimmung zur Vornahme eines Vergleichsversuches zu dienen. Auch in Österreich sind gerichtliche V. unmittelbar Exekutionstitel (Exekutionsordnung vom 27. Mai 1896, §. 1). Ein V. ist anfechtbar, wenn der nach
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0095, von León de los Aldamas bis Leonhardt Öffnen
in Familienrechtsprozessen nach dem Entwurf eines Bürgerlichen Gesetzbuchs für das Deutsche Reich" (Marb. 1890), "Anfechtbarkeit der Verträge für das Vermögen eines Dritten" (Lpz. 1892), "Institutionen des röm. Rechts" (ebd. 1894). Leonhardi, Eduard