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100% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0524, Kartelle (Rechtsschutz in Deutschland) Öffnen
510 Kartelle (Rechtsschutz in Deutschland) zu wollen, erwies sich bald als ein unzureichendes Schutzmittel gegen Vertragsbruch. Aber auch die Drohung mit dem Ausschluß aus dem Verband genügte nicht, weil ja meist der Abtrünnige schon vor
74% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0525, Kartelle (Rechtsschutz in Österreich etc.; Schutz gegen Ausschreitungen) Öffnen
511 Kartelle (Rechtsschutz in Österreich etc.; Schutz gegen Ausschreitungen) kein Mitglied Verträge abschließen dürfe, verstoße an und für sich nicht gegen Gesetz und Ordnung. Vielmehr sei volkswirtschaftlich anerkannt, daß neben dem freien
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0164, Gericht (Gerichtsbarkeit) Öffnen
, sondern den staatlichen Schutz anzurufen hat, wenn er sich in seinem Recht gekränkt glaubt und Abhilfe erstrebt. Der Rechtsschutz ist eine der vornehmlichsten Aufgaben des Staats, und die Selbsthilfe ist in einem wohlgeordneten Staatswesen
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0003, von Gilde bis Gildemeister Öffnen
damaligen Zeit in ungenügendem Maße gewährten Rechtsschutz ihren Mitgliedern durch gemeinsame Selbsthilfe zu verschaffen. Neben den durch einen Eidschwur verbundenen Vollgenossen der G. standen bloße Schutzgenossen, zu denen auch
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0632, von Bundeskanzlei bis Bundespräsidium Öffnen
der Rechtsverfolgung und des Rechtsschutzes gleich zu behandeln ist. An diese höchst wichtige Bestimmung über das B. schließen sich nun verschiedene weitere, bereits zur Zeit des Norddeutschen Bundes erlassene Gesetze an, welche inzwischen zu Reichsgesetzen erhoben
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0085, von Handelskollegium bis Handelskompanien Öffnen
Handels bezweckten, unterwerfen mußte, für die Erhaltung der gemeinsamen Einrichtungen ein Eintrittsgeld und jährliche Beiträge entrichten mußte und an den Vorteilen der gemeinsamen Privilegien, des Rechtsschutzes etc. teilnahm. Diese H. verfolgten
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0301, Heimat Öffnen
bürgerlichen Rechte unter denselben Voraussetzungen wie der Einheimische zuzulassen, auch in betreff der Rechtsverfolgung und des Rechtsschutzes demselben gleich zu behandeln sei. Diese Bestimmung wurde noch zur Zeit des Norddeutschen Bundes durch eine Reihe
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0343, von Gelbes Fieber bis Geldmarkt und Börse 1889/90 Öffnen
327 Gelbes Fieber - Geldmarkt und Börse 1889/90. Grenzen der heutigen Interdiktion, resp. Entmündigung hinausgehende Fürsorge für den Rechtsschutz jedes Geisteskranken; 6) Schutzmaßregeln gegen die Vererbung von G. und eine dem entsprechende
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0314, von Friedländer (Julius) bis Friedmann Öffnen
erfolgten Tode thätig war. Unter seinen Zeitungsartiteln galten namentlich die volks- wirtschaftlichen Aufsätze als vortrefflich. Auch schrieb er: "Der einheimische und ausländische Rechtsschutz gegen Nackdruck und Nachbildung" (Lpz. 1857
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0186, Polizei Öffnen
186 Polizei. des Staats und seiner Organe ausschließlich auf den Rechtsschutz beschränkt werden soll, aber insofern ein berechtigtes ist, als das Recht die Grundlage des Staats sein und das gesamte staatliche Leben in den Angeln des Rechts
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0267, Baden (Großherzogtum; Geschichte) Öffnen
Religionsbekenntnisse, Verantwortlichkeit der Minister, Rechtsschutz gegen Mißbrauch der Amtsgewalt, Aufbebung der Reste des Feudalwesens, Reformen im Steuerwesen, Aufhebung der privilegierten Gerichtsstände, volkstümliche Kreisverwaltung, Einwirkung
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0862, von Berufsvereine bis Berufszweige Öffnen
Rechtsberatung und Rechtsschutz; Arbeitsnachweisung und Unterstützung bei Reisen, bei Arbeitslosigkeit, bei Arbeitsausständen und Arbeitsausschüssen, sowie in außerordentlichen Notfällen; berufliche Bildung durch Vorträge, Diskussionen
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0699, von Irreparabel bis Irritabilität Öffnen
über die Kosten. (S. auch Geisteskrankheiten, S. 708 b.) Vgl. Schmitz, Die Privatirrenanstalt (Lpz. und Wien 1887); Reuß, Der Rechtsschutz der Geisteskranken (Lpz. 1888); Schröder, Das Recht im Irrenwesen Mr. 1890); ders., Zur Reform des I. (ebd. 1891
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0487, von Prozeß bis Prozessionsspinner Öffnen
Latein ein feierlicher Aufzug oder Umgang), Fortgang, Vorgang, Verfahrungsart; juristisch der Rechtsgang oder das gerichtliche Verfahren, d. h. diejenige Reihenfolge von Handlungen, durch welche der staatliche Rechtsschutz sich verwirklicht. P. nennt
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0307, von Verwaltungsrat bis Verwaltungszwang Öffnen
für Gesetzgebung und Rechtsprechung auf dem Gebiete der Verwaltungsrechtspflege» von Samitsch (Wien 1877‒79) herausgegeben. – Vgl. Artikel Rechtsschutz im öffentlichen Recht im «Österr. Staatswörterbuch», Bd. 2 (Wien 1896); Tezner, Handbuch des österr
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0400, Evangelische Arbeitervereine Öffnen
eines Arbeiterfeierabendhauses (in Volmarstein), Errichtung von Arbeitsnachweis und Rechtsschutz in sog. Volksbureaus u. dgl. kennzeichnen das Vereinsleben. Hier fanden von Anfang an die berechtigten Arbeiterinteressen eine ebenso besonnene als thatkräftige
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0560, von Indigenat bis Indigo Öffnen
durch die Reichsgesetzgebung materiell die Voraussetzungen und Bedingungen der Niederlassung, des Gewerbebetriebes, des Rechtsschutzes und der Rechtsverfolgung für alle Deutschen und für das ganze Reichsgebiet einheitlich und gleichmäßig geregelt worden sind, hat
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0851, von Gerichtsbann bis Gerichtsbarkeit (staatliche) Öffnen
und hiernach eine Abnahme der – überwiegend unentgeltlich beschäftigten – G. vorerst nicht zu erwarten. Gerichtsbann, s. Bann. Gerichtsbarkeit nennt man die Ausübung der Staatshoheit in ihrer Richtung auf den Rechtsschutz; in ihrer Richtung auf den Schutz
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0109, von Untersuchungsmaxime bis Unterwalden Öffnen
ist Langenschwalbach. Unterthan (lat. subditus), ursprünglich der Schutzpflichtige, welchem das Recht und der Rechtsschutz weder durch seine eigene Machtstellung noch durch die Mitgliedschaft in einem selbstherrlichen Gemeinwesen, sondern
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0545, Bayern (Staatsverwaltung) Öffnen
. Juni 1869, den Anspruch auf Rechtsschutz sowohl im Reich selbst als gegenüber fremden Staaten, das Recht der Auswanderung nach den reichsgesetzlichen Bestimmungen, das Recht, mit Petitionen und Beschwerden sich an den Reichstag zu wenden
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0813, Besitz Öffnen
juristische B. nämlich gibt nach römischem Rechte das Recht zu den Interdikten, d. h. den Anspruch auf den Rechtsschutz der possessorischen Interdikte. Dies sind Besitzklagen, deren Zweck teils die Aufrechthaltung eines bestehenden Besitzes, teils
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0088, von Blutnelke bis Blutseuche Öffnen
, s. Dianthus. Blutnetzen, s. Blutharnen. Blutquellen, s. Staubregen. Blutrache, eine alte Satzung, in welcher man den ersten Versuch zur Begründung eines Rechtsschutzes, die Urform der Rechtspflege, erblicken darf
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0576, Buchhandel (in England, Nordamerika, Dänemark etc.) Öffnen
Teil des amerikanischen Verlags beruht auf Nachdruck englischer, auch deutscher Werke, für welche ein Rechtsschutz noch nicht zu erlangen gewesen ist. Am meisten blüht unter den buchhändlerischen Vertriebsarten das Kolportagegeschäft, so sehr
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0609, von Dedignieren bis Deduzieren Öffnen
ist D. jede rechtliche Ausführung oder Beweisführung. Man spricht von einer D. der Klage, sofern jede Klage ein Syllogismus ist, in welchem das Gesuch an das Gericht um Gewährung des Rechtsschutzes die Konklusion bildet und aus einer Mehrzahl
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0878, Deutschland (Geschichte 1757-1777. Franz I., Joseph II.) Öffnen
er durch Heranziehung von Kolonisten, durch Entwässerungen und Meliorationen sowie durch eingehende Belehrung, welche sich auf die kleinsten Details erstreckte, den Ackerbau und suchte durch Rechtsschutz und humane Behandlung den Bauernstand aufzumuntern
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0662, Freizügigkeit Öffnen
Ämtern, zur Erwerbung von Grundstücken, zur Erlangung des Staatsbürgerrechts und zum Genuß aller sonstigen bürgerlichen Rechte unter denselben Voraussetzungen wie der Einheimische zuzulassen, auch in betreff der Rechtsverfolgung und des Rechtsschutzes
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0691, von Friedland bis Friedländer Öffnen
in Breslau angestellt. Sein bald darauf veröffentlichtes Buch über das geistige Eigentum: "Der ausländische und einheimische Rechtsschutz gegen Nachdruck und Nachbildung" (Leipz. 1857) erregte Aufsehen in juristischen Kreisen. Als Publizist trat
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0692, von Friedlein bis Friedrich Öffnen
, im altgerman. Rechtswesen der Zustand desjenigen, der, als in die Oberacht (s. Acht) verfallen, alles persönlichen Rechtsschutzes beraubt war. Friedmann, 1) Siegwart, trefflicher Schauspieler, geb. 25. April 1842 zu Budapest, kam mit 14 Jahren
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0223, von Hausflur bis Hausgesetze Öffnen
der Frau Lina Morgenstern. Derselbe ist im wesentlichen ein Konsumverein, der sich nebenher mit der Stellenvermittelung für weibliche Dienstboten beschäftigt. Vgl. Frauenvereine. Hausfriede, der besondere Rechtsschutz, welchen die Behausung eines jeden
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0487, von Kapitulieren bis Kapland Öffnen
. Der Ausdruck K. erklärt sich daraus, daß man ehedem mit der Türkei keinen eigentlichen Frieden, sondern nur Waffenstillstand abzuschließen pflegte. In neuerer Zeit bezeichnet man mit K. die zum Zweck des Rechtsschutzes der in Ägypten lebenden Fremden
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0702, von Kette bis Ketteler Öffnen
"Das Recht und der Rechtsschutz der katholischen Kirche in Deutschland" einen Kampf auf Leben und Tod an. In der That gelang es K., der von der katholischen Großherzogin unterstützt wurde, die vom Minister Dalwigk geleitete reaktionäre Regierung
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0923, von Kohlhernie bis Kohlrausch Öffnen
Forderungen zurück. Nachdem nun nochmalige Vergleichsverhandlungen erfolglos gewesen waren, erließ K., welcher keinen Rechtsschutz fand, einen Fehdebrief, der in Sachsen große Unruhe erregte. Mehrere Feuersbrünste in Wittenberg und umliegenden Dörfern wurden K
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0452, von Landesverrat bis Landfriede Öffnen
selbst wurde L. (Pax publica) genannt, indem die Staatsidee seit der Entwickelung der Monarchie im fränkischen Reich zuerst in der Gestalt eines Königsfriedens, d. h. in der Form eines vom König über den ganzen Staat ausgehenden Rechtsschutzes
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0014, von Naturrecht bis Naturwissenschaft Öffnen
Menschen, bei dem er in keiner gesellschaftlichen oder bürgerlichen Ordnung lebt, also auch keinen Rechtsschutz hat und behufs der Verteidigung seiner Rechte lediglich an seine eignen Kräfte gewiesen ist; in der Dogmatik der sittliche Zustand des Menschen
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0267, von Nott bis Notwehr Öffnen
). Eine durch N. gebotene Handlung ist straflos. Es ist zwar in allen zivilisierten Staaten anerkannt, daß man sich gegen einen unberechtigten Angriff nicht selbst Recht verschaffen, sondern den staatlichen Rechtsschutz anrufen soll. Ist aber
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0732, von Parische Chronik bis Park Öffnen
; paritätische Staaten, Staaten mit ungefähr gleich starker und, wie namentlich im Deutschen Reich, gleichen Rechtsschutzes sich erfreuender katholischer und protestantischer Bevölkerung. In manchen Reichsstädten, z. B. in Augsburg, bestanden früher
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0626, von Rechenstäbchen bis Recht Öffnen
. nicht die Rede sein konnte. Denn erst mit der Gründung des Staats ist in der Staatsgewalt eine Macht gegeben, die allgemein verbindliche Normen nicht nur aufstellen, sondern auch erzwingen kann. So ist denn der Rechtsschutz, wenn auch nicht
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0843, von Selamlik bis Selbsthilfe Öffnen
oder vermeintlichen Rechts. Wie nämlich der Hauptzweck des Staats in dem Rechtsschutz besteht, so charakterisiert sich auch das Wesen des Rechtsstaats dadurch, daß er die Staatsbürger verpflichtet, zur Geltendmachung ihrer Rechte und zur Beseitigung von Störungen
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0362, Strafrecht (Allgemeines) Öffnen
praktischen Bedürfnis eines wirksamen Rechtsschutzes, anderseits aus dem mangelhaften Zustand des Völkerrechts ergeben. Jeder Staat bestraft seine Unterthanen heutzutage wegen gewisser auch im Ausland begangener Verbrechen, und meistenteils werden
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0011, von Urhuhn bis Uri Öffnen
litterarischen und artistischen Rechtsschutzes dienende Zeitschrift »Le droit d'auteur«. Die Geschäftssprache des Büreaus ist die französische. Insoweit übrigens die einzelnen Litteraturkonventionen des Deutschen Reichs mit andern Staaten den Urhebern weiter
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0248, von Vogelfang bis Vogelfrei Öffnen
noch lohnt und die Leute ihre Zeit besser zu verwerten wissen. Vgl. Vogelschutz. Vogelfrei (lat. exlex), derjenige, welcher des Rechtsschutzes gänzlich beraubt und aus dem allgemeinen Frieden gesetzt ist, wie dies früher bei der Oberacht (s. Acht
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0658, von Pfleger bis Pflichtexemplar Öffnen
des Zensors und Gebühr für die Erteilung der Druckerlaubnis. Anderseits hängt dac> Institut mit.den alten »Privilegienbüchern« zusammen, deren Überlassung vor Einführung eines all' gemeinen Rechtsschutzes gegen Nachdruck in den einzelnen Verfassern
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0049, Arbeiterschutzgesetzgebung (das deutsche Arbeiterschutzgesetz vom 1. Juni 1891) Öffnen
ist.« Die Motive führten aus: Bei den zahlreichen gewerblichen Arbeitseinstellungen, die mit Vertragsbruch verbunden waren, hat sich der erhebliche Mißstand gezeigt, daß der Rechtsschutz, welchen der Arbeitgeber dem vertragsbrüchigen Arbeiter gegenüber hat
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0764, von Pricken bis Protozoen Öffnen
bestehenden Statuten unterstützt, Lebens- und sonstige Versicherungen zu vorteilhaften Bedingungen vermittelt und Rechtsschutz in geeigneten Fällen gewährt. Der Verein erhebt ein Eintrittsgeld von 3 Mk. und zur Deckung der laufenden Ausgaben
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0112, von Achssitze bis Acht Öffnen
Richter abliefern, auch denselben, für den Fall, daß er sich der Gefangennahme wehrte, ungestraft töten. Der Verfestete entbehrte ferner der gerichtlichen Rechte sowie des Rechtsschutzes und durfte von niemand gehaust noch gespeist werden. Ward
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0272, Baden (Großherzogtum; Geschichte) Öffnen
und Eltern zugesicherte staatliche Rechtsschutz. Der ersten altkath. Gemeinde in Konstanz waren bald weitere altkath. Gemeinden in Freiburg, Pforzheim, Karlsruhe, Heidelberg und an andern Orten gefolgt. Der altkath. Bischof Reinkens erhielt 8. Juni
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0865, Berufung (dogmatisch) Öffnen
der Strafkammern (Berl. 1884); von Weinrich, Die Frage der Einführung der B. (Straßb. 1884); Jacobi, Der Rechtsschutz im deutschen Strafverfahren (Berl. 1884). Der B. im Strafverfahren nachgebildet, aber auf besonderer gesetzlicher Regelung beruht
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0679, Buchhandel Öffnen
war, brachte erst das 1794 in Gesetzeskraft tretende Preußische Landrecht neben der principiellen Anerkennung des Anspruchs auf Rechtsschutz auch für nichtpreuß. Erscheinungen die erste eingehende Kodifizierung des Verlagsrechts. Die innere
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0061, von Deutscher Lehrertag bis Deutscher Sprachverein Öffnen
werden. Vorhanden sind Kranken-, Pensions-, Begräbnis- und Witwenkasse. Auch verwaltet der Verein die Kaiser-Wilhelm-Privatbeamten-Waisenstiftung, gewährt seinen Mitgliedern Rechtsschutz, Rechtsrat, Prämienvorschüsse zur Erhaltung
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0991, Gewerkvereine Öffnen
., für Invalidenunterstütznng 1200000 M., für Rechtsschutz, iu Fällen der Ar- beitslosigkeit u. s. w. 2200000 M. Der größte Hirsch-Dunckersche Gewerkverein, derjenige der deut- schen Maschinenbau-und Metallarbeiter, zählte 1894 25000 Mitglieder und hatte
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0227, von Grabenverteidigung bis Grabfeld Öffnen
waren als solche, die in dichtem, settem Lehm begraben waren. Gräberfrieden, der den Gräbern gewährte be- sondere Rechtsschutz. Der Störung des G. macht sich derjenige schuldig, welcher unbefugt ein Grab zerstört oder beschädigt, oder wer an
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0887, von Hausfleiß bis Hausfriedensbruch Öffnen
allgemei- nen Rechtsschutz in sich begreift, fo der H. den be- sondern der Behausung des Einzelnen und, als Unter- art desselben, der Burgfriede den der Burg (Woh- nung des Landesherrn oder Stätte des Gerichts). Wie ursprünglich Haus und Hof befriedet
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 1020, von Justitia bis Justizverweigerung Öffnen
sjustiz- amt hat eine I. nur für das Reichsgericht und die Konfulargerichtc. Iustizverweigerung, die gesetzwidrige Ver- sagung des Rechtsschutzes. Eine solche liegt nicht vor, wenn nach der Gesetzgebung eines Staates der Rechtsweg
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0265, von Kautionshypothek bis Kautionsversicherung Öffnen
Bundesstaate in betreff der Rechtsverfolgung und des Rechtsschutzes dem Inländer gleich zu behandeln ist. Damit fallen diejenigen K. weg, welche eine in einem deutschen Bundesstaate prozessierende Partei früher schon dann zu stellen hatte, wenn sie nicht
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0509, von Koloniapulver bis Kolonien Öffnen
Vereinigung zum Zweck gemeinsamen Rechtsschutzes nötigen. Derartige Vereinigungen können eine solche Macht erlangen, daß sie die einheimische Bevölkerung aus eigener Kraft oder unter dem Schutze des Mutterlandes von sich abhängig zu machen vermögen
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0353, Ludwig XVIII. (König von Frankreich) Öffnen
, Rechtsschutz, wurden zugleich mit Füßen getreten und die Anhänger des Kaisers, die Republikaner und die Protestanten verfolgt. Erst auf die Nachricht von der Landung Napoleons lenkte der König selbst um, beschwor aufs neue die Charte und erließ vergeblich
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0954, von Patentamt bis Patentdecke Öffnen
Schutz von Erfindungen u. s. w. (Berl. 1893); Patentblatt mit Auszügen aus den Patentschriften, herausgegeben von dem Patentamt (ebd., seit 1877 jährlich ein Band); Zeitschrift für gewerblichen Rechtsschutz (München, seit 1892); Beck-Mannagetta
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0673, von Rechtsfähigkeit bis Rechtsgebiet Öffnen
sein und dadurch den Rechtsschutz zu genießen, auch soweit er durch die Strafgesetze zugesichert wird. Die allgemeine R. steht heute jedem Menschen, d. h. jeder Person (s. d.) zu. Insoweit den Juristischen Personen (s. d.) Rechte und Pflichten
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0211, von S romanum bis Staatsangehörigkeit Öffnen
.). Man hat die S. eingeteilt in Rechtsstaaten und Polizeistaaten, je nachdem in ihnen die Freiheit des Einzelnen einen größern Rechtsschutz genoß, oder die Bevormundung der Individuen durch die polizeiliche Thätigkeit der Regierung in den Vordergrund
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0375, von Vögel (künstliche) bis Vogelleim Öffnen
uraltes Mittel abergläubischer Prophezeiung. (S. Angang und Auspizien .) Vogelfrei ( Exlex , Utlagatus ) heißt derjenige, welcher aus dem allgemeinen Frieden gesetzt und des Rechtsschutzes ledig ist (s. Acht ). Vogelhandel , s
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0628, von Welser Heide bis Weltausstellungen Öffnen
von Aufgaben, die er nur lösen kann: Unterstützung mit Geldmitteln, da ein öffentliches Interesse vorliegt; Organisation der Beschickung; Anordnung der nationalen Gruppe am Weltausstellungsorte; Verwertung der Ergebnisse der W.; Rechtsschutz
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0668, von Westfälischer Kreis bis Westgermanen Öffnen
das Restitutionsedikt (s. d.) endgültig vom Kaiser aufgegeben, der Augsburger Religionsfriede von 1555 neu anerkannt und auch den Calvinisten dessen Rechtsschutz zuerkannt werden. Volle Gleichstellung der Bekenntnisse war anerkannt; alle sollten gleiche
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 1001, von Verband deutscher Historiker bis Vereinigte Staaten von Amerika Öffnen
999 Verband deutscher Historiker - Vereinigte Staaten von Amerika 1895: 2484 Handlungsgehilfen, darunter 11 Lehr- linge, in Stellung. Der Rechtsschutz des V. D. H. wurde in vielen personlichen und 1180 schriftlichen Auskünften in Anspruch
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0296, von Lorch bis Lord Lieutenant Öffnen
auf andere verwandte Verhältnisse aus und wurde dann überhaupt angewandt, wo der Rechtsschutz der gemeinrechtlichen Gerichtshöfe nicht genügte. Jetzt ist der Court of Chancery im High Court aufgegangen (s. Court) und die Grundsätze der "Billigkeit
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0606, von Faustpfandkredit bis Faustrecht Öffnen
Rechtsschutz gänzlich fehlt und wo deshalb niemand mehr Recht erhält, als er sich durch eigene Kraft und Gewalt verschaffen kann. Ein solcher Zustand bestand namentlich in Deutsch- ^[folgende Seite]