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2% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0700, von Irritantia bis Irrtum Öffnen
Beweggründen die Anfechtbarkeit begründet. I. in dem Wesentlichen des Geschäfts macht die Erklärung ungültig, weil dem Erklärenden der Wille fehlt, das Geschäft abzuschließen, welches die Worte der Erklärung wiedergeben. Es ist also eigentlich nicht der I
2% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0132, von Nice bis Nickel Öffnen
. Nichtigkeit (Nullität), in der Rechtssprache die totale Ungültigkeit einer Rechtshandlung, so daß dieselbe juristisch als nicht geschehen anzusehen ist. So sind z. B. Veräußerungen von Grundstücken eines Minderjährigen durch dessen Vormund nichtig
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0746, von Eheliche Vormundschaft bis Ehescheidung Öffnen
-Civilprozeßordnung das Verfahren in Ehesachen, d. h. in Rechtsstreitigkeiten, welche die Trennung, Ungültigkeit oder Nichtigkeit einer Ehe oder die Herstellung des ehelichen Lebens zum Gegenstande haben. Ehesachen unterliegen jetzt ausschließlich der Gerichtsbarkeit
2% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0835, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
, vernichten, ungültig machen. Kaution = Haft-, Bürgschafts-Pfand. Kollo (Mehrzahl Kolli) = Stück, Frachtstück. Kommandite = Filiale, Zweiggeschäft an anderem Orte. Kommanditist = stiller Theilhaber. Kommission = Auftrag, Bestellung, Vermittelung
2% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0610, von Konversationsstück bis Konversion Öffnen
, wie es die Parteien wollten, wegen irgend eines Mangels ungültig ist, aufrecht erhalten wird, sofern es die objektiven Erfordernisse eines andern Rechtsgeschäfts enthält, welches demselben Zweck dient, und zwar auch ohne den besonders auf Abschluß jenes
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0674, von Anschlag (des Gewehrs) bis Anschließung Öffnen
benachrichtigen ist (§. 305). Der Strafrichter entscheidet zwischen dem Verbrecher und dem Verletzten nicht bloß über Rückgabe der dem letztern gehörigen Gegenstände und Schadenersatz, sondern auch über die Ungültigkeit von Rechtsgeschäften
2% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0832, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
oder erhält. Allonge = Verlängerung, Anhang an einen Wechsel. Amortisiren = tilgen, abschreiben vom Inventar oder von zweifelhaften Forderungen. Annulliren = zurücknehmen, widerrufen, ungültig erklären. Anweisung (Assignation) = eine Vollmacht, wodurch
2% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0338, Ehe (Form der Eheschließung) Öffnen
338 Ehe (Form der Eheschließung). werden solle. Ebenso ist das Verbot wiederholt, daß niemand eine neue E. schließen dürfe, bevor seine frühere E. aufgelöst, für ungültig oder für nichtig erklärt sei (s. Bigamie). Was aber den Zwang
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0613, Anfechtung Öffnen
nicht von Anfechtbarkeit, sondern von Ungültigkeit oder Nichtigkeit auf Antrag; indessen geht es zumeist davon aus, daß eine solche Ehe dann gültig werde, wenn das Recht desjenigen, welcher die Ungültigkeit geltend machen kann, wegfällt. Vgl. z. B
2% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 1019, von Catoblepas bis Cattleya Öffnen
, benannt nach Marcus Porcius Cato Licinianus, s. Cato, Marcus Porcius Censorius), in der Rechtssprache des gemeinen Rechts der Satz, daß ein Vermächtnis, welches ungültig gewesen wäre, wenn der Erblasser sofort nach Errichtung der letztwilligen Verfügung
2% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0970, Forderungsrecht Öffnen
968 Forderungsrecht Fiskus für sich zurück. Ebenso ungültig sind die Verträge, welche positiven Verbotsgesetzen, z. V. dem Wuchergesetz ss. Wucher), zuwiderlaufen. Tv?s in einem wirtschaftlichen oder sittlichen Zweck wurzelnde Interesse
2% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0248, von Katzenkraut bis Kauf Öffnen
verkaufte Ladung eines bestimmten Schiffs mit diesem untergegangen), so ist der K. nichtig; ebenso, wenn beide Teile wußten, daß die Sache nicht existiere. Ein K. über Sachen, welche dem Verkehr entzogen sind (s. Commercium), ist ungültig; doch kann solcher
2% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0726, von Tessiner Alpen bis Teste Öffnen
der Erbschaft, das Begräbnis des Erblassers, die Erziehung der Kinder u. s. w. War die Erbeseinsetzung ungültig, so fielen auch die übrigen Bestimmungen des T., wenn sie nicht kraft der Kodicillarklausel (s. Kodicill) aufrecht erhalten wurden. Nach röm. Recht
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0563, von Anethol bis Anfechtung Öffnen
gegen die Gültigkeit eines Rechts- oder Prozeßaktes; im engern Sinn scheidet man oft den Fall aus, wo eine Rechtshandlung vermöge innern Mangels ungültig, nichtig ist (z. B. Nichtigkeit eines Geschäfts wegen Mangels der gesetzlichen Form), und versteht
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0341, Ehebruch Öffnen
, Ungültigkeit oder Nichtigkeit einer E. oder die Herstellung des ehelichen Lebens zum Gegenstand haben (Ehesachen), ist ausschließlich das Landgericht zuständig, bei welchem der Ehemann seinen allgemeinen Gerichtsstand hat (deutsche Zivilprozeßordnung, § 568 ff
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0353, von Kadom bis Käfer Öffnen
. Chr. unterwarfen sich die K. dem Cäsar. Kaduzieren (neulat.), etwas für hinfällig (lat. caducus), ungültig erklären. Wenn auf Aktien ausgeschriebene Einzahlungen nicht geleistet und infolgedessen die Aktien für ungültig erklärt werden, bezeichnet
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0816, von Morten-Müller bis Mortifizieren Öffnen
Wechsel etc. nach vorgängigem Aufgebot (s. d.) für ungültig erklärt wird; gebräuchlicher hierfür ist der Ausdruck Amortisation (s. d.). Mortifizieren (lat.), ertöten, absterben lassen; stark kasteien; tief demütigen, kränken; eine Urkunde
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0177, von Vetiverwurzel bis Vettonen Öffnen
. Veto (lat., »ich verbiete«), Formel, durch welche im alten Rom ein Volkstribun durch einseitigen Widerspruch einen Senatsbeschluß für ungültig erklären konnte; daher Bezeichnung für die Befugnis, durch Widerspruch einen Beschluß zu entkräften
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0343, Frankreich (Geschichte 1889) Öffnen
der Radikalen zu gunsten der gemäßigten Republikaner etwas verringert war. Die Monarchisten behaupteten nur 158 Sitze, die Boulangisten erlangten 49, von denen eine ganze Anzahl später von der Kan^ mer für ungültig erklärt wurde. Im ganzen hatten
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0379, Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) Öffnen
Verwaltungsbehörde für ungültig zu erklären. Sind Wahlen nicht zu stande gekommen oder wiederholt für ungültig erklärt, so ist die höhere Verwaltungsbehörde befugt: 1) die Wahlen, soweit sie durch Arbeitgeber oder Arbeiter vorzunehmen waren, durch den Magistrat
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0612, von Anevelle bis Anfechtung Öffnen
). Rechtsgeschäfte sind ungültig, wenn ihrer Errichtung ein Mangel anhaftet, der die von den Urhebern des Rechtsgeschäfts gewollte Wirkung nicht oder nicht vollkommen eintreten läßt. Die Ungültigkeit ist Nichtigkeit, wenn die gewollte Wirkung
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0665, von Annoncenbureau bis Annunzio Öffnen
.), für nichtig oder ungültig erklären; Annullation oder Annullierung, Ungültigkeits-, Nichtigkeitserklärung. Annunciaten. Von den Nonnenorden dieses Namens wurde der französische Orden der A. von Johanna von Valois 1501 zu Bourges nach ihrer
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0826, von Arbit bis Arboga Öffnen
. Arbitrium. Arbitrieren llat.), das rechnungsmäßige Vollziehen der Arbitrage. Arbitrium (lat.), soviel wie Ermessen, Entscheidung. Ein Vertrag ist ungültig, wenn die Vertragsleistung dem freien Ermessen des Schuldners überlassen ist. Die nähere
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0081, von Blankettstrafgesetze bis Blanqui (Jérôme Adolphe) Öffnen
Verfalls die Angabe des Remittenten fehlt und der deshalb ungültig ist, im weitern Sinne aber ein Wechsel, der mit einer Unterschrift versehen wird, bevor er in seinen wesentlichen Bestandteilen ausgefüllt ist, dem z. B. das Datum, die Summe
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0919, von Demades bis Demande en nullité Öffnen
, wenn der äußere Scyein eines gültigen Vertrags vor- liegt. Sobald der die Gültigkeit ausschließende Man- gel dem Rickter dargelegt ist, behandelt diefer den Vertrag entweder ohne weiteres als ungültig (nuliits äs plciin äi-oit) oder in den Fällen
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0971, Forderungsrecht Öffnen
befreien. Das pactnm ns äowz pi-HeLtstul ist ungültig. Diefe beiden Entstehungsgründe, Vertrag und Delikt, haben das Gemeinschaftliche, daß sie eine Schuld schlechthin begründen. Der Schuldner hat aus seinem Versprechen oder aus seiner Verschul
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0777, von Generalversammlungen (katholische) bis Generationswechsel Öffnen
ausschließ- lich die Geldstrafe ein. Ein Beschluß der G. einer Aktienkommanditgesell- schaft, Aktiengesellschaft oder eingetragenen Ge- nossenschaft kaun wegen Verletzung des Gesetzes oder des Gesellschaftsvertrags (Statut) als ungültig im Wege
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0932, Gesellschaft (juristisch) Öffnen
Recht ungültig; nach Preuß. Allg. Landr. ß. 245 foll er als Schenkung beurteilt werden, wenn er aber als solcher nicht be- stehen kann, Gewinn und Verlust nach gesetzlichen Regeln verteilt werden (ß. 246). Nach Sächs. Bürgerl. Gesetzb. ß. 1362
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0494, von Hypothekenversicherung bis Hypsilantis Öffnen
, was durch die Deutsche Konkurs ordnn ng beseitigt ist. Die Klausel machte übrigens den Wechsel als solchen nicht ungültig. Deshalb wird dem Wechsel seine Wechsel- kraft auch nicht entzogen durch eine in den Text auf- genommene Verpfändung von Sachen, welche
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0222, von Kassala bis Kassation (rechtlich) Öffnen
Teledamos und Pelops geboren haben. – K. ist auch der Name des 114. Planetoiden. Kassāte , soviel wie Kossate, s. Hintersassen ; vgl. Kate . Kassāten gehen , s. Kassation (Tonstück) . Kassation (vom mittellat. cassare , ungültig
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0573, von Wechselströme bis Weckherlin Öffnen
Sie 50 Mark", "am ... zahlen Sie 100 Mark") ungültig. Verzinslich darf die W. im Wechsel nicht gemacht werden; nach der Deutschen Wechselordnung gilt das Zinsversprechen als nicht geschrieben, nach der Österr. Wechselordnung macht es den Wechsel ungültig
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0908, von Zähler bis Zahlung Öffnen
Verfügung über die Geldstücke nicht befugt sei, so haftet er, wenn er die Geldstücke ausgegeben hat, dem Eigentümer auf Ersatz; wenn sie sich bei ihm finden, auf Rückgabe. Eine Z. mit ungültigem (z. B. verrufenem oder falschem) Gelde ist keine
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0935, von Zeichnungsschein bis Zeise Öffnen
, von 1897, §. 189). Eine Z., welche diesem Erfordernis nicht genügt, ist ungültig. Die Z. setzt voraus, daß ein Statut der Aktien-Gesellschaft oder eine genügend präcisierte Vorlage besteht. Ohne solche ist die Z. bedeutungslos, wird auch
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0007, Abzeichen Öffnen
Preis zu übernehmcn. Dabei ist Vereinbarung einer kürzern als dreijährigen Ver- jährungsfrist ungültig. Dcr Anspruch auf Gewähr- leistung wegen Mängel kann auch nach Ablauf vou sechs Monaten noch so lange mit >ilage oder Ein- rede geltend
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0060, Arbeiterfrage (Deutsche Fabrikgesetzgebung) Öffnen
Cession oder Anweisung des noch nicht verdienten Lohnes ungültig; jetzt aber sind die Arbeitgeber strafbar (150 M. oder 4 Wochen Haft), die auf Grund solcher ungültiger Rechtsgeschäfte au Dritte Zahlung leisten. Ferner ist bei strenger Strafe
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0496, von Kaptatorisch bis Kapuze Öffnen
letztwillig bedenken werde. Verfügungen dieser Art sind nach gemeinem Recht als unmoralisch und nichtig anzusehen, jedoch ohne daß dadurch die Ungültigkeit einer Disposition zu gunsten des Testierers, zu welcher sich der Bedachte etwa bewogen gesehen haben
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0494, von Kollegianten bis Kollektivvollmacht Öffnen
der mit dem die Prokura andeutenden Zusatz versehenen Firmenzeichnung seinen Namen beizufügen. Doch ist dies nur Ordnungsvorschrift, deren Außerachtlassung den thatsächlich von den Kollektivprokuristen gemeinsam vorgenommenen Akt nicht ungültig macht
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0608, von Kontrition bis Konventikel Öffnen
.), das spätere Gültigwerden von ungültigen Rechtsgeschäften durch Wegfall des der Gültigkeit entgegenstehenden Hindernisses, Genehmigung u. dgl. Konvĕner (Convenae), Name eines an den Pyrenäen im Quellgebiete der Garonne wohnenden aquitan. Stammes
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0667, von Ortslazarett bis Ortsstatuten Öffnen
, auf Grund der Autonomie (s. d.) erlassene Recht. O. dürfen dem- gemäß wie alles autonome Recht den Anordnungen des Staates nickt widersprechen, sind in diesem Falle vielmehr ungültig. Kompetent zum Erlaß von O. sind regelmäßig die Gemeinde
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0309, von Verwandtschaftszucht bis Verzierung Öffnen
, wenn er sich ein Recht zuschrieb oder dasselbe aufrecht erhalten wollte (Deutsches Bürgerl. Gesetzb. §. 151). Ungültig ist ein im voraus erklärter V. auf Ansprüche aus Arglist oder grober Verschuldung der Gegenpartei. Im Preuß. Allg. Landrecht
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0196, von Agnes bis Agnolo Öffnen
werden. 2) A. von Meran, Tochter des Herzogs Berthold von Meran, vermählte sich 1196 mit König Philipp August von Frankreich, obwohl die Trennung von dessen Ehe mit der dänischen Prinzessin Ingeborg vom Papst für ungültig erklärt worden war. Als sich
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0425, von Altiloquenz bis Altkatholizismus Öffnen
und populärer Schriften entwickelten inzwischen die Führer der Bewegung, Schulte, Friedrich, Reinkens, Michelis u. a., aus Kirchenrecht und Kirchengeschichte die Ungültigkeit und Unstatthaftigkeit des Dogmas, seinen Widerspruch mit Religiosität
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0428, von Altoona bis Altshausen Öffnen
unterstützen mußte. Nach Karls XII. Niederlage bei Poltawa erklärte August II. 8. Aug. 1709 den Frieden von A. für ungültig unter dem Vorgeben, daß seine Vertreter in A., Imhof und Pfingsten, ihre Vollmacht überschritten hätten. Wirklich ward jener zu
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0588, Anhalt (Geschichte) Öffnen
wurde. Als die Wahlen zu diesem letztern, die auf den 18. Febr. 1849 angesetzt waren, ein für das Ministerium ungünstiges Resultat brachten und dieses aus eigner Machtvollkommenheit eine Wahl für ungültig erklärte und eine Neuwahl anordnete, gab
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0649, von Antiquieren bis Antiseptische Mittel Öffnen
ausgebildet. Seine Aufgabe besteht darin, Restvorräte, ältere Auflagen und größere Partien einzelner Werke zu erwerben und solche zu niedrigen Preisen dem Publikum zu verkaufen. Antiquieren (v. lat. antiquus, alt), veralten; für veraltet, ungültig
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0653, von Antonelli bis Antonianer Öffnen
Widerspruchs, den die fürstlichen Verwandten gegen die Successionsfähigkeit der Kinder aus dieser Ehe erhoben, diese Standeserhöhung 1747 für ungültig. Im J. 1724 nötigte er seinen Bruder Friedrich Wilhelm, die von diesem eingeführte Primogenitur
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0562, Bayern (Geschichte: seit 1873) Öffnen
Wahlprüfungen in rücksichtslosester Weise von ihrer Majorität Gebrauch machten, um liberale Wahlen für ungültig zu erklären. So geschah es 4. Mai mit den Wahlen der Stadt München, deren liberaler Ausfall die Ultramontanen besonders erbittert hatte
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0574, von Beaufschlagung bis Beauharnais Öffnen
. mit Eleonore von Aquitanien für ungültig. 1428 wurde die Stadt von den Engländern erobert, bei der Annäherung der Franzosen aber 1429 wieder aufgegeben. Bei B. ging im November 1870 die französische Loirearmee auf das rechte, nördliche Ufer des Stroms
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0599, von Bedlam bis Beduinen Öffnen
geschrieben ansieht, schlägt das preußische Landrecht einen Mittelweg ein. Die unmögliche B. macht die testamentarische Verfügung selbst ungültig, die unsittliche dagegen gilt als nicht geschrieben. Das österreichische Gesetzbuch endlich legt unmöglichen
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 1006, von Blanquilla bis Bläschenausschlag Öffnen
er ein wissenschaftliches astronomisches Werk: "L'éternité dans les astres" (Par. 1872). Im J. 1879 ward er auf Betreiben der sozialistischen Partei in Bordeaux zum Deputierten gewählt, diese Wahl aber von der Kammer für ungültig erklärt. Doch begnadigte
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0737, von Cali bis Caligula Öffnen
737 Cali - Caligula. Veto nicht einlegte, reiste C. nach Südcarolina und veranlaßte jene berüchtigten Nullifikationsbeschlüsse, wonach jeder Staat der Union berechtigt sein sollte, Akte der Bundesregierung für ungültig zu erklären, welche
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0866, von Catoblepas bis Cats Öffnen
ungültig, auch wenn der Testator nach dessen Errichtung und vor seinem Ableben zurechnungs- und dispositionsfähig geworden sein sollte. Catorce (Mineral de), Bergstadt und Hauptort eines berühmten Minenreviers im mexikan. Staat San Luis Potosi, liegt
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0870, von Caudex bis Caulaincourt Öffnen
verhöhnenden Feinden hindurchgehen, worauf das Heer entlassen ward. Pontius' Hoffnung, den Krieg durch den Vertrag beendigt zu sehen, erfüllte sich indessen nicht. In Rom ward der Vertrag für ungültig erklärt, aber zur Sühne lieferte man die Konsuln an
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0904, von Certifikator bis Cervantes Saavedra Öffnen
muß, bei welchen man eine besondere Bekanntschaft mit dergleichen Verhältnissen nicht voraussetzen kann, z. B. über die Wirkung einer Erklärung, eines Verzichts, einer Quittung etc. Im Fall sie unterblieb, ist der Akt ungültig. Certis, Fluß, s
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0207, von Colico bis Coligny Öffnen
und 1123) und Innocenz II. (1139) erklärten sämtliche Priesterehen überhaupt für ungültig. Das spätere kanonische Recht hat diese Bestimmungen zu wiederholten Malen bestätigt, und der von einem Kardinal auf dem Konstanzer Konzil gemachte Vorschlag
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0259, von Conti bis Contre-coup Öffnen
), Gegenschein, wodurch ein früher ausgestellter Schein für ungültig erklärt wird; auch s. v. w. Kontermarke. Contre-coeur (franz., spr. kongtr-kör), Hinterwand eines Kamins; Brand-, Feuermauer einer Schmiede etc.; à c. mit Unlust, widerwillig, ungern
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0341, von Crimen bis Crispinus Öffnen
Prozeß freigesprochen wurde, weil die erste, 1855 in Malta geschlossene Ehe eines Formfehlers wegen ungültig war, so lastete doch auf C. eine so schwere moralische Schuld, daß er im März 1878 seine Entlassung nehmen mußte. Seitdem suchte er vergeblich
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0678, von Denkendorf bis Denkmünze Öffnen
enthalten die Bedingungen, unter welchen Gedanken für wahr oder falsch, gültig oder ungültig angesehen werden dürfen, diese dagegen die Bedingungen, unter welchen Gedanken, sie seien wahr oder falsch, Erkenntnisse oder Irrtümer, überhaupt entstehen können
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0890, Deutschland (Geschichte 1848. Erhebung Schleswig-Holsteins) Öffnen
abzuschließen, der alle Beschlüsse der provisorischen Regierung von Schleswig-Holstein für ungültig erklärte und eine halb von Dänemark, halb von Preußen ernannte gemeinschaftliche Regierung einsetzte. Die Nachricht hiervon rief in Frankfurt allgemeine
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0951, von Diedenhofen bis Dieffenbach Öffnen
Reichstage abgehalten worden sind, z. B. 835, wo die Absetzung Ludwigs des Frommen für ungültig erklärt wurde. Später gehörte D. zur Grafschaft Arlon und kam mit dieser an Limburg, im 13. Jahrh. aber an Lothringen. Nach dem Sieg Piccolominis über
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 1012, von Diribitor bis Dirschau Öffnen
s. v. w. ein Orchester, eine Opernaufführung etc. leiten. Dirimentĭen (lat. dirimentia), Ehehindernisse, durch welche eine ihnen zum Trotz eingegangene Ehe "getrennt", d. h. ungültig gemacht wird. Dirimieren (lat.), trennen, aufheben
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0159, von Droste zu Vischering bis Drottningholm Öffnen
Grafen von Spiegel das Generalvikariat übertrug; infolge einer Reise nach Rom jedoch erklärte er 1815 jene Substitution für ungültig und übernahm wieder selbst die Verwaltung, während das Domkapitel sich mit Hilfe des Theologen Hermes zu rechtfertigen
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0169, von Drususgraben bis Dryden Öffnen
er durch Landanweisungen, Getreideverteilungen u. dgl. zu gewinnen. Seine Gesetze wurden jedoch von der entgegengesetzten Partei des Senats unter Führung des Konsuls Gajus Marcius Philippus für ungültig erklärt, und nun suchte er die italischen Bundesgenossen
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0337, Ehe (Ehehindernisse) Öffnen
und die Eheschließung eines Pflegebefohlenen mit seinem Vormund oder dessen Kindern während der Dauer der Vormundschaft für unzulässig erklärt. Doch kann eine gleichwohl abgeschlossene E. als ungültig nicht abgefochten werden. Im übrigen kennt des Gesetz vom 6. Febr
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0673, von Entfernungsmesser bis Entlassungsprüfung Öffnen
verfolgt, und wenn der Entführer die Entführte geheiratet hat, überdies nur dann, wenn die Ehe für ungültig erklärt worden ist. Im übrigen straft das Reichsstrafgesetzbuch denjenigen, welcher eine Frauensperson wider ihren Willen durch List, Drohung
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0732, von Erbswurst bis Erbvertrag Öffnen
und Verbindlichkeiten in Bezug auf den künftigen Nachlaß einer noch lebenden Person festgestellt werden. Nach römischem Recht war ein solcher Vertrag, als gefährlich und den guten Sitten zuwiderlaufend, ungültig. Das deutsche Recht hat jedoch dergleichen
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0866, Este Öffnen
eines Gesetzes Georgs III. von 1772, wonach alle von Mitgliedern der königlichen Familie ohne Einwilligung des regierenden Königs geschlossenen Ehen ungültig sein sollten, im Juli 1794 von
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0103, von Feinbrennen bis Feingehalt Öffnen
; um jedoch Hintergehungen zu verhüten, werden gestempelte Waren bei der Ausfuhr abermals mit einem Stempel versehen, durch welchen der erste Stempel ungültig gemacht wird. In Belgien ist seit 1867 jeder beliebige F. gestattet. Der Verkäufer muß
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0235, Fichte (Johann Gottlieb) Öffnen
Erkenntnisvermögens genötigt sei, ein Ding an sich als Ursache unsrer Empfindungen als existierend zu denken, ein solches wirklich existieren, geradezu als einen Fehlschluß. Fällt aber durch die Ungültigkeit des Schlusses von dem Dasein der Empfindungen im Subjekt
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0317, von Fittri bis Fitzinger Öffnen
durch einen katholischen Priester trauen ließ, welche Ehe, als ohne königliche Genehmigung geschlossen, dem Hausgesetz von 1772 zufolge ungültig war und überdies, da F. Katholikin war, der Erbfolgeordnung Wilhelms III. zuwiderlief. Die Verbindung ward jedoch durch Georgs
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0705, Friedrich (Liegnitz, Mainz, Mecklenburg) Öffnen
besiegelt. Mit Nichtachtung eines Privilegiums des Königs Wladislaw von Böhmen, des frühern Lehnsherrn Friedrichs, von 1511 erklärte König Ferdinand I. 1546 die Erbverbrüderung für ungültig. F. war zweimal vermählt, zunächst mit der polnischen
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0073, von Gemellus surae bis Gemischte Ehen Öffnen
Ehehindernis (impedimentum prohibens mixtae religionis), welches die trotzdem abgeschlossene Ehe nicht als ungültig erscheinen läßt. Zum Abschluß einer solchen gemischten Ehe ist die Erteilung von Dispens seitens des Oberhauptes der katholischen
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0791, Großbritannien (Geschichte: Heinrich III.) Öffnen
für den Schimpf, den er ertragen hatte. Er ließ daher durch eine Bulle Innocenz' III. vom 25. Aug. 1215 den Freibrief als erzwungen für ungültig erklären, durchzog mit Soldtruppen plündernd das Land und eroberte Stadt für Stadt, ausgenommen London
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0817, Großbritannien (Geschichte 1846-1848) Öffnen
, und die nun von O'Connor allein übergebene, ohnehin, wie sich später zeigte, mit vielen unechten und ungültigen Unterschriften versehene Petition machte im Unterhaus nicht den geringsten Eindruck. Von diesem Mißerfolg vermochte der Chartismus sich nicht
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0855, Grumbach Öffnen
durch Abtretung einiger Ortschaften und durch völlige Aufhebung des Lehnsnexus der Grumbachschen Familie beglichen wurde. Da jedoch Albrechts Verträge mit den fränkischen Ständen nachher vom Kaiser für ungültig erklärt wurden, so hielt sich auch
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 1003, von Haftara bis Haftpflicht Öffnen
die Zulässigkeit der H. gegen einen säumigen Schuldner wesentlich ein. Das nachmals auf das Reichsgebiet ausgedehnte norddeutsche Bundesgesetz vom 29. Mai 1868 erklärte nach dem Vorgang des englischen und französischen Rechts den Personalarrest für ungültig
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0137, Hannover (Geschichte: 1831-1848) Öffnen
die Ständeversammlung aufgelöst, die bisherigen Staatsminister entlassen und als Departementsminister wieder angenommen, die Verfassung von 1833 formell, mit Berufung auf Art. 56 der Wiener Schlußakte, als den König nicht bindend für ungültig erklärt
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0312, Heinrich (deutsche Kaiser: H. VI.) Öffnen
. krönte. Kaum aber war der Kaiser nach Deutschland zurückgekehrt, als die Lateransynode im März 1112 das Zugeständnis des Papstes für ungültig erklärte und im September 1112 die Synode zu Vienne den Kaiser H. mit dem Bann belegte. H. führte damals Krieg
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0319, Heinrich (England, Flandern, Frankreich) Öffnen
Cranmer nach dem Gutachten der berühmtesten Universitäten durch einen englischen Gerichtshof seine Ehe mit Katharina für ungültig erklären, worauf er im Anfang 1533 zur Vermählung mit Anna Boleyn schritt. Als der Papst darauf den König zur
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0395, Herakles (die zwölf Arbeiten) Öffnen
die wohlthätige Kraft der Sonne bezeichnet, welche giftige Sümpfe austrocknet.) Bei dem letztern Kampf war ihm sein Wagenlenker Iolaos behilflich gewesen, weshalb Eurystheus den Kampf für ungültig erklärte. Der erymanthische Eber, den H. lebendig bringen sollte
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0949, von Infusorienerde bis Ingelheim Öffnen
von Meran (s. Agnes 2) vermählte. Der Papst erklärte indes die Scheidung für ungültig, und als Philipp sich mit den Hohenstaufen verbündete, forderte Innocenz III. den König auf, I. wieder aufzunehmen, und ließ auf dessen Weigerung 1199 über Frankreich
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0955, von Inhaftieren bis Inhalationskuren Öffnen
Rektapapier (auf den Namen lautend) umgewandelt wird. Verloren gegangene Inhaberpapiere können mittels Amortisation (Modifikation, Kraftloserklärung) im Weg des gesetzlichen Aufgebotsverfahrens für ungültig erklärt werden (s. Aufgebot). Vgl. außer den
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0962, von Inneres Licht bis Innocenz Öffnen
(1139) ab, auf welcher Peter von Bruys und Arnold von Brescia verdammt und die päpstlichen Erlasse Anaklets II. für ungültig erklärt wurden; auch wurde Roger von Sizilien in den Bann gethan. Letzterer rückte aber
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 1005, von Interventiv bis Intonation Öffnen
eines Pfandes für eine fremde Schuld. Die I. eines Frauenzimmers mußte früher in einer öffentlichen Urkunde erklärt werden und war nach dem Senatus consultum Vellejanum (s. d.) in der Regel ungültig, wenn nicht die Interzedentin auf die hieraus abzuleitende
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 1007, von Inula bis Invaliden Öffnen
.), erstarken, an Kraft zunehmen. Invalidabel (neulat.), für ungültig erklärbar; Invalidation, Ungültigmachung. Invaliden (v. lat. invalidus, "kraftlos, schwach"), Soldaten, welche im Feld oder im Frieden zur Erfüllung ihres Berufs untauglich geworden
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0210, Jesuiten (Aufhebung und Wiederherstellung des Ordens) Öffnen
Dekret für ungültig, worauf die J. das Land verlassen mußten. Dessenungeachtet haben sie sich später in Lissabon und in andern Städten der Pyrenäischen Halbinsel wieder eingenistet. In Frankreich gewährte ihnen selbst die Restauration bloß Duldung
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0392, Kalifornien (Unionsstaat) Öffnen
Gesetz des Staats vertrieben werden sollten. Der Kongreß hat dieses Gesetz indes für ungültig erklärt. Übrigens ist die Einwanderung von Chinesen 1882-92 gesetzlich verboten oder doch sehr beschränkt. Die öffentlichen Schulen waren 1883-84
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0466, von Kansas City bis Kant Öffnen
im September 1855 zusammen und erklärten die angenommene Verfassung für ungültig. Es kam zu blutigen Kämpfen, an welchen sich Freischärler von Süd und Nord beteiligten, und die schließlich zu gunsten der Abolitionisten ausfielen, so daß eine 1859 in Wyandotte
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0477, von Kanzellariat bis Kanzelmißbrauch Öffnen
. Kanzellieren (lat., "eingittern"), eine Schrift, um sie ungültig zu machen, mit sich gitterförmig kreuzenden Strichen (x) durchstreichen; dann auch verallgemeinert gebraucht. Kanzelle (lat., "Gitter"), vergitterte Schranke in den
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0534, Karl (Schweden: K. XII.) Öffnen
Hoffnung. Der König von Dänemark und der Kurfürst von Sachsen erneuerten ihre Allianz. Letzterer erklärte den Altranstädter Vertrag für ungültig und nahm Polen von neuem in Besitz. Der Dänenkönig Friedrich IV. landete in Schonen, der Zar Peter drang
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0591, von Kassandra bis Kassawa Öffnen
und Handschriften das Zerreißen oder Ausstreichen, um deren Ungültigkeit äußerlich zu kennzeichnen; bei Personen, welche ein Amt bekleiden, besonders bei Offizieren und Beamten, die Entlassung aus dem Dienste, die Entsetzung (s. Disziplinargewalt); bei
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0595, von Kassensturz bis Kassuben Öffnen
. Kassierbriefe, in Holland die an den Vorzeiger zahlbaren Papiere; vgl. Check. Kassieren (franz. casser), für ungültig erklären, vernichten, des Amtes entsetzen (vgl. Kassation). Kassierer (Kassier), Verwalter einer Kasse, der die Einnahmen, meist aber
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0612, Katharina (England, Frankreich, Rußland) Öffnen
dieser, um Katharinas Neffen Karl V. nicht zu beleidigen, sich weigerte, ließ der König die Ehe 1533 durch die Geistlichkeit für ungültig erklären, womit der erste Schritt zur Losreißung Englands von Rom gethan war. K. lebte fortan eingezogen
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0742, von Kingstown bis Kinkel Öffnen
von der Erbschaft ausgeschlossen wurde. Dieser, darüber erbittert, suchte die letzte Ehe seines Oheims für ungültig zu erklären und klagte die verwitwete Herzogin der Bigamiean, da die Ehescheidung von Hervey von keinem kompetenten Gerichtshof
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0812, von Klauenwurm bis Klausenburg Öffnen
hauptsächlichste die sogen. Kodizillarklausel ist, dahin gehend, daß das Testament, wenn es für ungültig erklärt werde, doch wenigstens als Kodizill (s. d.) aufrecht erhalten werden solle; die reservatorischen oder Vorbehaltsklauseln, durch welche
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0944, Köln (Erzstift) Öffnen
verworfene Prinz Wilhelm Egon von Fürstenberg auf den erzbischöflichen Thron berufen; allein der Papst erklärte die Wahl desselben für ungültig, weil er die kanonisch festgesetzten zwei Drittel der Stimmen nicht gehabt hatte, und bestätigte den Prinzen
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0016, Konrad (Lothringen, Mainz, Meißen) Öffnen
Herzogs Heinrich von Bayern, dem beide die feindliche Gesinnung des Königs zuschrieben. Sie zwangen Otto in Mainz zu einem schimpflichen Vertrag, den aber dieser, nach Sachsen zurückgekehrt, für ungültig erklärte. Da K. in Fritzlar nicht erschien, um
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0052, von Kontrolle bis Konvaleszenz Öffnen
ungültiger Rechtsgeschäfte durch Wegfallen des entgegenstehenden Hindernisses; in der Medizin s. v. w. Rekonvaleszenz. Konvaleszieren, genesen.
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0540, von Latent bis Laterna magica Öffnen
, bestätigte das Wormser Konkordat in betreff der Investitur. Auf dem zweiten, 1139 von Innocenz II. berufenen wurden alle Handlungen des vorhergehenden Papstes, Anaklet II., für ungültig erklärt. Das dritte, 1179 vom Papst Alexander III. berufen
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0620, von Legal bis Legaten Öffnen
Vermächtnisgebers, durch Verzicht des Legatars oder durch den Tod desselben vor Erwerb des Legats, endlich auch durch den Wegfall des Onerierten, namentlich durch Verzicht desselben auf die Erbschaft, sowie überhaupt durch die Ungültigkeit des