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3% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0739, von Frisch, fromm, froh, frei! bis Frist Öffnen
die F. anordnen. Eine gesetzliche F. ist z. B. die zweijährige, innerhalb deren der Unterstützungswohnsitz erwarben oder verloren wird. Durch die zuständige Behörde werden vielfach den Beteiligten Fristen zur Vornahme von Handlungen und zur Wahrung
3% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0975, von Diktieren bis Dilke Öffnen
, Frist der Einrede; d. citatoria, Ladungsfrist; d. conventionalis, Frist, über die sich die Parteien einigen; d. definitoria, Entscheidungsfrist; d. dijudicatoria, Frist zur Urteilsvollziehung; d. judicialis, vom Richter gesetzte Frist; d. legalis
2% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0597, von Bedenkzeit bis Bedingung Öffnen
die Frist, innerhalb welcher der Erbe zu erklären hat, ob er die ihm durch Testament oder gesetzliche Erbfolge zufallende Erbschaft annehmen will oder nicht. Da nämlich der Erwerb einer Erbschaft, wenn diese verschuldet oder sehr mit Vermächtnissen belastet
2% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0169, von Gerichtsfolge bis Gerichtskosten Öffnen
169 Gerichtsfolge - Gerichtskosten. fahren, das Zwangsvollstreckungsverfahren und das Konkursverfahren sind die G. ohne Einfluß. Im Zivilprozeß wird der Lauf der Fristen durch die G. gehemmt (deutsche Zivilprozeßordnung, § 201). Der noch
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0699, von Wiedereröffnung bis Wiederkäuer Öffnen
unterliegt keiner Anfechtung, die verwerfende der sofortigen Beschwerde (§§. 44‒47). Die Österr. Strafprozeßordnung kennt in §. 364 die W. nur gegen Versäumung der Frist zur Anmeldung eines Rechtsmittels gegen ein Urteil, macht dieselbe von dem Nachweis
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0033, von Über Land und Meer bis Überproduktion Öffnen
oder Deliberationsfrist (lat. jus deliberandi), diejenige Frist, welche dem zur Erbschaft Berufenen zur Erklärung über Antretung oder Ausschlagung einer Erbschaft von dem Gesetze, von dem Erblasser oder auf Antrag von dem Richter gesetzt wird. Der Antrag kann
2% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0279, von Höhere Gewalt bis Höhere Schulen Öffnen
. Das Schweizer Obligationenrecht Art. 813 spricht positiv aus, daß durch Verjährung oder durch Nichtbeobachtung einer zur Erhaltung des Wechselrechts vorgeschriebenen Frist oder Formalität die wechselrechtlichen Verbindlichkeiten aus dem Wechsel selbst
2% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0528, von Illenau bis Illinois Öffnen
526 Illenau - Illinois schreiben könne, und wenn das Kind nicht lebens- fähig zur Welt gekommen ist. Damit sich der Ehemann gegenüber einem inner- halb der kritischen Zeit geborenen Kinde die An- sechtung der Ehelichkeit sichere, muß
2% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0161, von Sachsen-Coburg-Kohary bis Sachsenland Öffnen
); Lotz, Cobur- gische Landesgeschichte (Coburg 1892). Sachfen-Voburg-Kohary, s. Kohary. Sachfenfrist oder Sächsische Frist, eine Frist von 6 Wochen 3 Tagen, gebildet aus der dreifachen Frist von 11 Tagen, wie sie im Mittelalter, na
2% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0312, von Praegustator bis Prâkrit Öffnen
und Wagen; im Bauwesen großes, flaches, länglich viereckiges Fahrzeug zur Vornahme von Bauarbeiten im Wasser, z. B. Baggern, Einrammen und Ausziehen von Pfählen etc., wobei ein einfacher oder ein gekuppelter P. die erforderlichen Apparate, z. B
2% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0135, Check Öffnen
- tritt der Geschäftsunfähigkeit des Ausstellers ohne Einfluß sein läßt auf die Rechte und Pflichten des Bezogenen. Da der C. dazu bestimmt ist, nickt als Kreditpapier umzulaufen, sondern eine Geld- zahlung herbeizuführen, sind lange Fristen
2% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0843, von Kurze Kanonen bis Kurzsichtigkeit Öffnen
(einzelne Abweichungen richten sich nach dem Zahlungsort des Papiers), in Wien eine Frist von 5-15 Tagen als kurze Sicht, als lange eine solche von 75-92 Tagen, vom Tage der Ablieferung an gerechnet. Zwischen kurzer und langer Sicht liegt die Mitt el
2% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0952, Landwirtschaftlicher Kredit Öffnen
950 Landwirtschaftlicher Kredit Landwirtschaftlicher Kredit (Bodenkredit), nach dem Zweck der Kreditaufnahme entweder Besitzkredit oder Produktivkredit. Der erstere dient zum Erwerb von Grundbesitz oder zur Abfindung von Miterben und belastet
2% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0803, Gesetzeskunde Öffnen
erhoben werden. Geschah die Verkündigung des Urtheils nicht in Anwesenheit des Angeklagten, dann beginnt diese Frist mit der Urtheilszustellung zu laufen. Die rechtzeitige Einlegung der Berufung hemmt die Rechtskraft des Urtheils. Nach Anmeldung
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0740, von Fritfliege bis Fritillaria Öffnen
740 Fritfliege - Fritillaria. dung wie zur Rechtfertigung beider Rechtsmittel eine Notfrist von einer Woche gegeben ist. Richterliche Fristen werden vom Richter zur Vornahme gewisser Rechtshandlungen nach billigem Ermessen gesetzt, während
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0937, von Gesetz (biblisch) bis Gesetzeskraft Öffnen
wird öfters eine Sachverständigenkommission, ein Ausschuß eingesetzt, es findet eine Enquete statt, um eine Klärung über die wichtigsten Punkte zu erzielen. Gelangt demnächst ein maßgebender Faktor der Gesetzgebung zur festen Entschließung, so ist ein
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0622, von Bedeguar bis Bedford Öffnen
zahlen war; auch die Erlaubnisgebühr für die Verheiratung Leibeigener, meistens nur von der Braut geschuldet. Die Heirat ohne Einwilligung machte die Ehe nicht ungültig. Beden , s . Bede . Bedenkzeit , die Frist, welche jemand gegeben
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0466, von Compoundräder bis Comte (Istdore Auguste Marie François Xavier) Öffnen
oder Urkun- den aufgegeben wird, einer Partei Auszug oder Ab- schrift zu erteilen oder Einsicht zu gewähren. Oolnpnisoriuin oder I^itt6ra6 o0mpui80ri2.i63 (lat.), Schreiben, worin eine höhere Behörde eine untergebene zur Befchleunigung
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0477, von Hyppolite bis Illegitimität Öffnen
schlossen sich eng an die 1861 vom General Bayer angeregte europäische Gradmessung, die sehr bald zur internationalen Erdmessung erweitert wurde. Im Zusammenhang damit stand die 1879 von I. und Perrier ausgeführte Verlängerung der großen
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0134, von Verjauchung bis Verjüngung Öffnen
134 Verjauchung - Verjüngung. ken hinausliegt. Den Gegensatz zur unvordenklichen V. bildet die V. der bestimmten Zeit (p. definita), deren Wesen darin besteht, daß die Wirkung der V. mit dem Ablauf einer gesetzlich bestimmten Frist eintritt
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0488, von Prozeßlegitimation bis Prozeßvollmacht Öffnen
die formelle Leitung der Verhandlung und Beweisaufnahme sowie die Mitwirkung bei Bestimmung und Anordnung von Terminen und Fristen. (S. Prozeßbetrieb.) Prozeßordnung, ein umfänglicheres Gesetz, welches die Formen des gerichtlichen Verfahrens
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0328, Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften Öffnen
326 Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften des Gewinns erfolgt durch Zuschreibung, solange nicht der Geschäftsanteil erreicht ist. Auch findet bis zur Wiederergänzung eines durch Verlust verminderten Guthabens eine Auszahlung des Gewinns nicht
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0699, von Irreparabel bis Irritabilität Öffnen
697 Irreparabel - Irritabilität Anforderungen nicht entsprechen. Es ist Anordnung getroffen, daß die Anstalt in einer bestimmten Frist bei Verlust der Genehmigung auszuführen ist; die Genehmigung kann zurückgenommen werden, wenn aus Handlungen
1% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0820, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
durch Berichtigung der Schulden und Forderungen, Ausverkauf der Waaren und Einrichtung. Moratorium heisst Frist, Gestundung, der für einen gedrängten aber noch zahlungsfähigen Schuldner gewährte gerichtliche Schutz, so dass er während
1% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0836, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
. Medio = Mitte des Monats, am 15.; Ultimo = Ende des Monats, der letzte Tag des Monats (der 30. ). Zahlwoche = diejenige Woche, welche auf grösseren Messen zur Ausgleichung der eingegangenen Verbindlichkeiten dient. Memoriale, Manuale, Journal
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0062, von Auflösung bis Aufnahme, topographische Öffnen
Fristen beginnen von neuem zu laufen. Vgl. Wiederaufnahme des Verfahrens. Aufnahme, topographische (Aufnehmen), im Gegensatz zur geometrischen Feldmeßkunst (s. Feldmesser) derjenige Teil der niedern Geodäsie, welcher die Anfertigung
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0772, Patent (Erfindungspatent) Öffnen
veröffentlicht sind. Außer in England und in den Vereinigten Staaten ist der Patentinhaber überall verpflichtet, seine Erfindung binnen bestimmter Frist im Inland zur Ausführung zu bringen und in Ausübung zu erhalten. In Deutschland ist diese Pflicht jedoch
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0630, von Rechtskonsulent bis Rechtssache Öffnen
, die am Schluß des Verfahrens erteilt werden und entweder eine Verurteilung oder eine Freisprechung des Angeklagten aussprechen, der R. fähig. Sie erlangen diese, wenn die Frist zur Einwendung eines ordentlichen Rechtsmittels (Berufung, Revision) abgelaufen
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0155, von Versatil bis Verschwörung Öffnen
verpflichteten Partei innerhalb der gesetzten Frist oder in dem hierzu anberaumten Termin. Das Verfahren, welches gegenüber der säumigen Partei stattfindet, heißt Versäumnisverfahren (Kontumazialverfahren), das Erkenntnis, welches gegen eine säumige
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0273, von Erfüllungseid bis Erfüllungsort Öffnen
thun will. Hatte der Gemein- schuldner verpachtet oder vermietet, so kommt in die- sem Falle §. 15 zur Anwendung, nach welchem dem Verwalter bezüglich der E. ein Wahlrecht zusteht. Ein in dem Haushalte, Wirtschaftsbetrieb
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0140, von Nacheile bis Nachgeschäft Öffnen
, s. Perquisition. Nachfrage, s. Preis. Nachfrist, eine zweite oder dritte Frist, welche nach fruchtlosem Ablauf der frühern Frist zur Nachholung der Leistung erteilt wird. N. ist namentlich die Frist, welche der Verkäufer oder Käufer nach dem
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0419, Handelsverträge (der europäischen Staaten) Öffnen
auf 1. Febr. 1892, von da an mit jährlicher Frist) u. Serbien (Handelsvertrag vom5./17. Jan. 1885, kündbar erstmals auf 17.29. Juli 1893). ^iiederlandc.i Die von den Niederlanden abgeschlossenen Verträge befinden sich fast alle im Sta
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0294, Festungen und Festungskrieg (Festungsbauten und Taktik im einzelnen) Öffnen
beifolgende Karte. Aus vorstehender allgemeiner Übersicht geht wohl zur Genüge hervor, daß bei der großen Mehrzahl der sich für bedroht haltenden Staaten ein besonderes Gewicht auf eine sorgfältig vorbereitete Landesverteidigung gelegt wird, um
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1014, von Ungelt bis Unger Öffnen
, z. B. bei der Frist zur Einlegung der Berufung, tritt der Verlust des Rechtsmittels mit dem Ablauf der Frist von selbst ein. Außerdem ist ein besonderes Ungehorsams- (Kontumazial-, Versäumnis-) Verfahren und ein ausdrücklicher Antrag
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0250, von Kauf auf Kontrakt bis Kauf bricht Miete Öffnen
oder ortsgebräuchlichen Frist kann der Verkäufer nach Ablauf einer den Umständen angemessenen Zeit den Käufer zur Erklärung auffordern; Verkäufer hört dann auf, gebunden zu sein, wenn sich Käufer auf die Aufforderung nicht sofort erklärt. Ist die auf Besicht
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0275, Erfurt Öffnen
nach Ablauf der Zeit oder der Frist dem andern Kontrahenten anzeigen; unterläßt er dies, so kann er später nicht auf Erfüllung bestehen, sondern nur entweder vom Vertrage zurücktreten, als sei derselbe nicht geschlossen, oder sein Interesse
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0610, von Märker bis Markgenossenschaften Öffnen
gemacht wird. Für die überseeischen Länder werden die Fristen um einen Monat verlängert. Führt der Patentträger Fabrikate aus einem Lande nach dem andern Lande, in welchem das Patent erteilt ist, ein, so soll das nicht den Verlust des Patents zur Folge
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0630, von Bund, Deutscher bis Bundesfeldherr Öffnen
Behörde, gegen deren Entscheidung sie gerichtet ist, schriftlich angemeldet werden. Zur Anführung und Ausführung der Beschwerden ist eine weitere Frist von vier Wochen verstattet, und eine gleiche Frist ist der Gegenpartei zur Gegenausführung
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0264, von Noterbe bis Nothomb Öffnen
), eine prozessualische Frist, deren Dauer schon durch das Gesetz bestimmt und deren Versäumnis ebenfalls durch das Gesetz mit dem Ausschluß derjenigen Handlung bedroht ist, zu deren Vornahme jene Frist bestimmt wurde. Dies gilt namentlich von den zur Einwendung
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0053, Arbeiterschutzgesetzgebung (das deutsche Arbeiterschutzgesetz vom 1. Juni 1891) Öffnen
als die in der Arbeitsordnung vorgesehenen Strafen dürfen über den Arbeiter nicht verhängt werden. Die Strafen müssen ohne Verzug festgesetzt und dem Arbeiter zur Kenntnis gebracht werden. Die verhängten Geldstrafen sind in ein Verzeichnis einzutragen, welches den
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0714, von Antonius (von Padua) bis Antrag Öffnen
der Offerent diese spätere Annahme gefallen lassen, aber er braucht es nicht. Er kann auch dem andern eine Frist für die Annahme bewilligen (Bedenkzeit). In diesem Fall bleibt der Antragende bis zum Ablauf der Frist oder bis zur
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0880, von Besicht bis Besitz Öffnen
ist das der Schaden des Verkäufers. Der Verkäufer bleibt bis zur Erklärung des Käufers gebunden. Er hört auf gebunden zu sein, wenn der Käufer bis zum Ablauf der verabredeten oder ortsgebräuchlichen Frist nicht genehmigt. In Ermangelung solcher Frist kann
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0971, von Gewalt bis Gewandhauskonzerte Öffnen
969 Gewalt - Gewandhauskonzerte bei unbeweglichen Sachen; nach Osterr. Bürgerl. Gesetzb. 8- <^^> ist die Frist bei beweglichen Sachen dieselbe, bei unbeweglichen >! Jahre; nach Schwei- zer Obligatiouenrecht Art. 2l>7 ist sie dnrchgebends
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0667, von Inventarisieren bis Inventarrecht Öffnen
Grundstück das vorhandene Vieh, Schiff und Ge- schirr, soweit es zur landwirtschaftlichen Bewirt- schaftung gebraucht wird, die vorhandenen Erzeug- nisse, soweit sie für die Fortführung der Wirtschaft bis zur uächsten Ernte erforderlich sind
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0487, von Mahomed bis Mahratten Öffnen
485 Mahomed - Mahratten lungsbefehl zu setzenden Vollstreckungsbefehl, der einem Versäumnisurteil gleichkommt, so daß Einspruch dagegen stattfindet. Wird die Erlassung des Vollstreckungsbefehls nicht binnen einer sechsmonatigen Frist
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0810, Beschwerde (in Strafsachen) Öffnen
. zulässig. Die B. ist entweder eine gewöhnliche (einfache) B., welche an keine Frist gebunden ist, oder eine sofortige B. Letztere muß binnen einer ausschließlichen Frist (Notfrist) von zwei Wochen eingelegt werden. Gegen Verfügungen des Amtsgerichts
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0594, von Wiedenbrück bis Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Öffnen
Gesetzgebung hat jedoch die W. als ein privatrechtliches Rechtsmittel nicht beibehalten, wohl aber als ein solches für den Zivil- und Strafprozeß, namentlich zur Beseitigung von Rechtsnachteilen, welche durch die unverschuldete Versäumnis von Fristen
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 1012, von Père-Lachaise bis Perfall Öffnen
namentlich von Fristen, Ladungen und Einreden (s. d.) ge- braucht. Peremtorische Fristen und Ladun- gen nannte man solche, deren Versäumnis den Ver- lust des innerhalb der Frist oder in dem Termine geltend zu machenden Rechts nach sich zieht
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0699, von Tempora mutantur, nos et mutamur in illis bis Temurschunor Öffnen
der im Verbum ausgedrückten Handlung bezeichnen. Das Verbum des Indogermanischen entwickelte zunächst drei Formen, die nicht die Zeit, sondern eine bestimmte Art der Handlung bezeichneten: eine Form zum Ausdruck der dauernden Handlung (Präsens), eine zur
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0729, von Erbrecht bis Erbschaftssteuern Öffnen
den Willen des Erblassers zur Erbschaft berufen wird. Damit sind auch die drei Hauptteile des positiven Erbrechts gegeben: Intestaterbrecht (gesetzliches E.), testamentarisches E. und Noterbenrecht. Was die letztwillige Ordnung der Erbfolge
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0016, von Abänderungsvorschlag bis Abano Öffnen
. Im letztern Falle muß hinzukommen, daß Schiff und Güter binnen einer bestimmten Frist, die je nach dem Orte, in dem Aufbringung, Anhaltung oder Nehmung geschehen ist, 6, 9 oder 12 Monate beträgt, nicht
1% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0804, Gesetzeskunde Öffnen
einer weiteren Woche nach Ablauf der Frist zur Einlegung des Rechtsmittels oder, wenn zur Zeit das Urtheil noch nicht zugestellt war, nach dessen Zustellung beim Landgericht anzubringen. Seitens des Angeklagten kann dies nur in einer von dem Vertheidiger
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0776, Generalversammlung Öffnen
Gesetzes vom 1. Mai 1889) mindestens einmal in den ersten sechs Mona- ten des Geschäftsjahrs zur Feststellung der Bilanz, des Gewinns und Verlustes, bez. Entgegennahme des Geschäftsberichts. Außerordentliche G. sind zu berufen, wenn dies im Interesse
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0626, von Kaufaccise bis Kauffmann Öffnen
es die Umstände erlauben, noch eine entsprechende Frist zur Nachholung der Leistung gestatten. War aber die Zeit der Leistung fest bestimmt (s. Fixgeschäft im Artikel "Börse", S. 237), so bedarf es dessen nicht; dagegen muß, wer auf der Erfüllung
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0870, von Defenders bis Deffereggenthal Öffnen
gerichtlich anfechtbar ist, als das Gericht die Frist für Beibringung des Defcltsbeschlusses und dei Versäumnis der Frist die Aufhebung der vor- läufigen Sicherungsmaßregel anordnen kann. Vgl. Reichsbeamtengesetz vom 31. März 1873, ߧ. 134
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0911, Schaffhausen Öffnen
909 Schaffhausen wenn der Gläubiger es verlangt, innerhalb angemessener Frist die Herstellung vornehmen, widrigenfalls er, wenn der Gläubiger bei der Fristsetzung erklärte, daß er die Herstellung nach Ablauf der Frist ablehne, demselben den
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0799, von Berufen bis Berufung Öffnen
Litteraturzeitung" und gab seit 1786 mit Kraus das "Journal des Luxus und der Moden" heraus, das bis 1827 bestand und für die Sitten- und Kulturgeschichte zur Zeit der französischen Revolution und des Kaiserreichs von bleibendem historischen
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0635, Bundesrat (Geschäftsordnung) Öffnen
oder nach Ablauf einer zu bestimmenden Frist zur Beratung und Beschlußnahme kommen oder ob er an einen der ständigen Ausschüsse oder endlich an einen deshalb zu wählenden außerordentlichen Ausschuß verwiesen werden soll. In diesem letztern Fall
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0270, von Findelkinder bis Findschan Öffnen
), im Bergbauwesen das Vorrecht desjenigen, welcher zuerst einen Gang durch Schürfen etc. entblößt hat; ihm wird, sofern er innerhalb der gesetzlichen Frist Mutung einlegt, das Vorrecht zur Verleihung vor jedem andern Muter eingeräumt. Von dem Besitz eines amtlichen
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 1010, von Casus (moraltheologisch) bis Catalanische Sprache und Litteratur Öffnen
andern Handlungen kann mit der Aufforderung zur Genugthuung der Kriegsfall gestellt werden, auch unter Bestimmung einer Frist; auch dann bedarf es bei fruchtlosem Ablauf der Frist oder sonst unzweideutiger
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0947, von Deplorabel bis Deportation Öffnen
945 Deplorabel - Deportation Deplorabel (lat.), bejammernswert. Deployieren (frz., spr. -plöajieren), Auseinan- derziehen, Bewegung der Elementartattik, die den Übergang aus einer Kolonne zur Linie bezweckt. Das D. unterscheidet sich
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0311, von Diktatorisch bis Diligenz Öffnen
, vom Gegner (Gläubiger) oder vom Gericht gewährte Frist oder Nachfrist zur Vornahme einer Rechtshandlung (Erfüllung, Zahlung, Prozeßakt). Im frühern gemeinrechtlichen Civilprozesse verstand man unter dilatorischen Fristen und Ladungen, im Gegensatz zu
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0711, von Festuca bis Festungen Öffnen
gelten als F. in Deutschland nur die Sonntage und die allgemeinen Feiertage. Welche als solche zu gelten haben, bestimmt die Gesetzgebung des einzelnen Landes. An diesen Tagen darf eine Zustellung, sofern sie nicht durch Aufgabe zur Post bewirkt
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0240, von Polizeiaufsicht bis Polizeistrafverfahren Öffnen
auf Verlangen jederzeit Auskunft zu erteilen. Die Sicherheitsbehörden können ihm in bestimmten Fristen wiederkehrende persönliche Meldung auferlegen, Beteiligung an bestimmten Versammlungen, Betreten gewisser Räumlichkeiten, Verlassen der Wohnung zur
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0866, von Arrée bis Arrest Öffnen
Unterscheidungen zu machen: 1) In bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten (deutsche Zivilprozeßordnung, § 796-813) versteht man unter A. eine gerichtliche Maßregel zur Sicherung der Zwangsvollstreckung in das bewegliche oder unbewegliche Vermögen eines Schuldners
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0966, von Nachbaur bis Nachgeburt Öffnen
mit Erfolg auftreten kann, im Gegensatz zum Bedarf und dem bloßen Wunsch nach Befriedigung (vgl. Preis). Nachfrist, im Handelsrecht diejenige Frist, welche bei dem Kaufvertrag der eine Kontrahent dem andern zur Erfüllung seiner Verpflichtungen noch
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0931, von Teuchert-Kauffmann bis Theater in Deutschland Öffnen
915 Teuchert-Kauffmann - Theater in Deutschland. fassung hätte diese, sobald 7000 Bürger die Revision verlangten, die Frage, ob revidiert werden sollte oder nicht, innerhalb Monatsfrist dem Volke zur Abstimmung vorlegen sollen; aber unter dem
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0892, Bestattung (der Toten) Öffnen
, auch sonst ausnahmsweise; zur Anlegung von Kirchhöfen ist überall Staatsgenehmigung erforderlich, für deren Erteilung im einzelnen sehr verschiedene Grundsätze gelten; nach der Schließung darf ein Kirchhof erst nach bestimmter Frist (in Altpreußen 40
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0418, von Funddiebstahl bis Fundiertes Einkommen Öffnen
- kaufen und der Erlös dafür ist abzuliefern. Zur Erleichterung der Ermittelung der Eigentümer ist in Berlin bei dem Auskunftsbureau der deutschen Reichs- und preuß. Etaatsbabnen (s. Auskunfts- stellen und Eisenbahnagenten) eine Centralfund- stelle
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0953, Patent Öffnen
Tage der Bekanntmachung, außer wegen verweigerter Erteilung einer Licenz (s. oben), auf Antrag zurückgenommen werden, wenn der Patentinhaber versäumt, im Inlande die Erfindung in angemessenem Umfang zur Ausführung zu bringen oder doch alles zu thun
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0449, von Privatdocent bis Privatklage Öffnen
Protokoll des Gerichts- schreibers oder durch Einreichung einer Anklage- schrift, welche dem Beschuldigten zur Erklärung mit- i geteilt wird. Nach Eingang der Erklärung des Ve- ! schuldigten oder Ablauf der demselben gestellten Frist beschließt
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0929, von Sicherheitswechsel bis Sichtwechsel Öffnen
. 1891 fg.); Sammlung von Vorrichtungen und Apparaten zur Verhütung von Unfällen an Maschinen (2. Aufl., ebd. Sicherheitswechsel, s.Dcpotwechsel. ^1895). Sicherung, eine bebelartige Vorrichtung an Handfeuerwaffen und Jagdgewehren
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0641, von Werkzeichnung bis Werkzeugmaschinen Öffnen
den Mangel nicht ohne Verzug beseitigt, das Recht, den Mangel auf Kosten des Unternehmers beseitigen zu lassen. Er kann auch dem Unternehmer eine Frist zur Beseitigung mit der Maßgabe setzen, daß, wenn innerhalb der Frist der Mangel nicht beseitigt
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0486, von Mahmudijehkanal bis Mahnverfahren Öffnen
997 zur Herrschaft. M. kämpfte gegen Charism (Chowaresmien), gegen die gusischen Türken, eroberte Rei (alte Stadt in der Nähe des heutigen Teheran), Kaswin, Hamadan, Ispahan und schlug Chalaf ibn Ahmed von Seistan. 1011 nahm er den Puchtu
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0136, von Jahrbücher bis Jakob Öffnen
Tags sowie die verschiedene Mittagshöhe der Sonne und infolge dieser beiden Umstände auch die verschiedene Erwärmung der Erdoberfläche durch die Sonne hervorgebracht. Zur Zeit der Äquinoktien dauert der Tag 12 Stunden, und die Sonne erreicht
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0339, von Justinus bis Justizministerium Öffnen
verwüsteten Griechenland. J. setzte sich 574 im Gefühl seiner Schwäche den Tiberius als Mitkaiser zur Seite, dem er im September 578 die Regierung überließ, und starb in Zurückgezogenheit 5. Okt. 578. Justinus, 1) (gewöhnlich Marcus Junianus J
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0114, von Beecher bis Beeger Öffnen
98 Beecher - Beeger. bei geringern Vergehen und bei Übertretungen den überführten (convicted), aber für besserungsfähig erachteten Delinquenten zunächst auf freien Fuß setzen, aber auf bestimmte, nach Befinden zu verlängernde Frist
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0787, Bergwerkseigentum Öffnen
. Die Innehaltung der Frist hat zur Folge, daß der Finder allen denjenigen vorgeht, die in der Zeit zwischen seinem Funde und der Einlegung seiner Mutung ihrerseits Mutung eingelegt haben. Haben mehrere Personen gleichzeitig gefunden und rechtzeitig gemutet
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0425, von Schiebebrücken bis Schiedsrichter Öffnen
. vieler Zerkleinerungsmaschi- nen), als Rauchschieber zur Regulierung des Zuges im Schornstein einer Feucrungsanlage, bei Mo- toren, besonders der Dampfmaschine, als Steue- rungsteil u. s. w. Vollkommener als der S. ar- beitet in vielen Fällen
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0612, von Iron bis Irrenrecht Öffnen
610 Iron - Irrenrecht Iron, der Riechstoff der Veilchenwurzel (s. Iris, Bd. 9) und wahrscheinlich auch der Veilchenblüten, eine zur Klasse der Ketone gehörende Verbindung von der Zusammensetzung C13H20O ist ein leichtes
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0131, von Außer-Roden bis Aussig Öffnen
Anordnung oder durch Krieg oder durch andre Zufälle von dem Verkehr mit dem Prozeßgericht abgeschnitten ist. Im Fall 3) kann das Gericht von Amts wegen die A. bis zur Beseitigung des Hindernisses anordnen. Bei A. hört der Lauf jeder Frist auf; nach
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0812, von Erodieren bis Eröffnung des Hauptverfahrens Öffnen
, der Akt, wodurch die Verfügung einer Gerichts- oder sonstigen Behörde zur Kenntnis der Beteiligten gebracht wird. Dieselbe geschieht entweder durch Vorlesung (Publikation) an die anwesenden Interessenten, oder durch schriftliche Zufertigung
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0821, von Erstlinge bis Ertrag Öffnen
keine Neigung zur Gerinnung zeigt. Die Blutmasse ist vorzugsweise in den großen Venenstämmen des Körpers angehäuft. Da dem Tode durch E. in der Regel ein längeres oder kürzeres Stadium des Scheintodes vorangeht, so sind Belebungsversuche bei Erstickten
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0395, von Ladungscertifikat bis Lafage Öffnen
395 Ladungscertifikat - Lafage. aktiven Heer oder der aktiven Marine angehörenden Person des Soldatenstandes als Zeugen geschieht (ebenso im Zivilprozeß) durch Ersuchen der Militärbehörde. Zur Hauptverhandlung (§ 213 ff.) erfolgt die L
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0967, von Nachgeschäft bis Nachnahme Öffnen
. aus der Gebärmutter und allmählich auch aus dem Körper heraus; oft folgt gleich nachher ein Abgang von flüssigem oder halb geronnenem Blute, das aus den Gefäßen der Gebärmutter stammt. Zuweilen tritt die N. nicht zur rechten Zeit aus, und es vergehen Stunden
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0527, von Raba bis Rabatt- und Diskontrechnung Öffnen
zur Aufgabe stellte, die bei Einkäufen gewährten Rabattsummen anzusammeln und verzinslich anzulegen. Der Umstand, daß der Rabatt mit Zins und Zinseszins nach einer gewissen Reihe von Jahren den Betrag der ursprünglichen Ausgabe erreicht, somit je
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0198, von Staatenbund bis Staatsanwalt Öffnen
zur Rückkehr innerhalb der hierzu gesetzten Frist keine Folge leistet. Dagegen geht die S. nicht dadurch verloren, daß man in einem andern Staat naturalisiert wird, wie dies in Frankreich der Fall ist. Deutschen, welche ihre S. durch zehnjährigen
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0205, Staatsschulden (Kündigung, Tilgung, Konversion) Öffnen
205 Staatsschulden (Kündigung, Tilgung, Konversion). zielt, heißt Bonus. Derselbe kann um so kleiner sein, je größer der Staatskredit und je mehr Kapital auf dem Geldmarkt zur Verfügung steht. Auch können die Unternehmer, statt unmittelbar
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0055, Arbeiterschutzkonferenz (Berlin 1890: Kinderarbeit) Öffnen
abgeschwächt wurde, daß im ersten Satze die Ursprünglich zugefügten Worte: »durch das Gesetz« gestrichen und dagegen im Anhang die Worte »vorbehaltlich der in jedem Land notwendigen Ausnahmen und Fristen« zugefügt wurden. Der Kommissionsbeschluß lautete
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0854, von Decendium bis Dechamps (Adolphe) Öffnen
Tage), die im röm. Recht eingeführte, vom spä- tern Prozesse des gemeinen Rechts beibehaltene Frist von 10 Tagen, innerhalb deren der Appellant seine Absicht, appellieren zu wollen, in bestimmter Weise an den Tag zu legen (die Appellation zu
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0303, Differenzgeschäfte Öffnen
als Fixgeschäft. Für diefe Ge- schäfte gilt nach dem Deutschen Handelsgesetzbuch Art. 357 die gesetzliche Regel, daß, wenn die Er- süllung nicht erfolgt ist, derjenige, welcher auf Er- füllung bestehen will, dies unverzüglich nach Ablauf der Frist dem
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0462, von Notenschreibmaschine bis Nothemd Öffnen
, welchen andere Rechte einen Pflichtteilsanspruch gewähren. – Vgl. Stobbe, Handbuch des deutschen Privatrechts, Bd. 5 (2. Aufl., Berl. 1885), §. 305; Schultzenstein, Beiträge zur Lehre vom Pflichtteilsrecht (2. Ausg., ebd. 1883); Schröder, Noterbenrecht
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0675, von Rechtshilfe bis Rechtskraft Öffnen
nach internationalem Vertrag oder Brauch (Princip der Gegenseitigkeit). Nach dem Gerichtsverfassungsgesetz sind die deutschen Gerichte einander zur R. verpflichtet, das Ersuchen darf nur abgelehnt werden, wenn das ersuchte Gericht für die Handlung
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0711, von Terentius Varro bis Termingeschäfte Öffnen
und über Bitonto nach Bari, hat (1881) 20 592 E., Ringmauern, Kastell, Mandel- und Weinbau. Termin (lat.), im allgemeinen jeder rechtlich bedeutsame Zeitpunkt, Zeitgrenze, Frist, Verfallzeit. So spricht man namentlich im Handel von Zahlungs-, Wechsel
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0276, von Verlagssystem bis Verlängerung Öffnen
dem Verlagsbuchhändler, Musikalienverleger oder Kunsthändler das Werk zum Zweck der Herausgabe überläßt, der Verleger dagegen die Verpflichtung übernimmt, das Werk zu vervielfältigen und in Vertrieb zu setzen. Zur Zeit gilt in Deutschland über den V
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0571, von Wechselprozeß bis Wechselregreß Öffnen
Urkundenprozesses (s. d.) mit allen wesentlichen Merkmalen desselben und der Besonderheit, daß die Einlassungsfrist, d. h. die Frist, welche zwischen der Zustellung der Klage und dem Termin zur mündlichen Verhandlung liegen muß, abgekürzt
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0428, von Fraikin bis Franck (César) Öffnen
von Gütern auf das Schiff verhindert ist. Die Vorschriften über die Ladezeit können durch Ver- einbarimg wie durch Verordnung der höhern Ver- waltungsbehörde (z. N. zur Aufrechterhaltung von Ortsgebräuchen) abgeändert werden. Liefert
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0069, von Pflichtwidrige Schenkung bis Pflug Öffnen
. Landr. Ⅱ, 2, §. 440), oder sogar einem Jahre (Fränk. Landgerichtsordnung ⅬⅦ, §. 1; älteres Lübisches Recht u.s. w.). Der Deutsche Entwurf hat eine dreijährige, erst von der Kenntnis der Verletzung laufende Frist und daneben eine dreißigjährige Frist
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0600, von Decazeville bis Dechamps Öffnen
Arbeiter beschäftigen und jährlich im Durchschnitt 30,000 Ton. Roheisen produzieren. Die Eisenwerke wurden 1827 von Herzog Decazes gegründet, nach welchem der Ort den Namen führt. Deccan, Land, s. Dekhan. Decebălus, König der Dacier zur Zeit
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0986, von Inspirationsgemeinden bis Instanz Öffnen
der Religionskämpfe in den Cevennen wandten sich viele der neuen Propheten nach England und Schottland und von dort, aus der bischöflichen anglikanischen Kirche ausgeschlossen und dadurch zur Konstituierung einer besondern Kirchengemeinschaft gezwungen