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Rang | Fundstelle | |
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99% |
Brockhaus →
12. Band: Morea - Perücke →
Hauptstück:
Seite 0667,
von Ortslazarettbis Ortsstatuten |
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665
Ortslazarett - Ortsstatuten
Beschäftigung von Wöchnerinnen für einen solchen
Zeitraum verboten ist. Auch den Ehefrauen der
Mitglieder kann Wöchnerinnenunterstützung ge-
währt werden. Erwerbsunfähigkeit bildet keine
Voraussetzung des
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Meyers →
12. Band: Nathusius - Phlegmone →
Hauptstück:
Seite 0464,
von Ortscheitbis Oruro |
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. Krankenkassen, S. 155.
Ortspolizei, s. Polizei.
Ortssinn, das Vermögen, zwei im übrigen völlig gleiche Eindrücke, welche zwei verschiedene Hautstellen betreffen, als räumlich gesonderte zu empfinden.
Ortsstatut, s. Statuten.
Ortstein, altertümlich, s. v
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Meyers →
10. Band: Königshofen - Luzon →
Hauptstück:
Seite 0154,
Krankenkassen (gesetzliche Regelung in Deutschland) |
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unvermögend waren. Die Gewerbeordnung von 1845 erteilte den Gemeinden das Recht, durch Ortsstatut Kassenzwang, bez. Zwangskassen einzuführen. Diese Befugnis wurde 1845 und 1854 erweitert (Ausdehnung auf selbständige Gewerbtreibende und auf Lehrlinge
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Meyers →
7. Band: Gehirn - Hainichen →
Hauptstück:
Seite 0066,
von Gemeindeabgabenbis Gemeindebeisassen |
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Gemeindevorstand zugleich die Funktionen einer Verwaltungsbehörde, so in der Rheinprovinz, Hessen-Nassau, Pfalz und in einigen Thüringer Staaten. In Sachsen kann durch Ortsstatut die Bildung eines Gemeinderats durch Zusammenfassung der beiden sonst
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Meyers →
15. Band: Sodbrennen - Uralit →
Hauptstück:
Seite 0214,
Stadt (Verfassungen) |
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, Stadtverordneten, Stadtrat). Diese Körperschaft hat das Recht der Kontrolle; ihre Zustimmung ist zur Aufstellung des städtischen Haushaltsetats, zu wichtigen Akten der Vermögensverwaltung und zum Erlaß von Ortsstatuten erforderlich
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Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 1053,
von Zwangskassenbis Zwangsvergleich |
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Versicherungszwangs beruhen, dergestalt, daß gewisse Kategorien von Arbeitern durch Gesetz, Herkommen, Ortsstatut, Arbeitsvertrag oder anderweit zum Beitritt verpflichtet werden. In gewissem Sinne lassen sich also auch die mittelalterlichen Gesellenkassen als Z
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Meyers →
2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] →
Hauptstück:
Seite 0172,
von Automatischbis Autonomie |
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Statuten zu ordnen. Dies wird auch von der gegenwärtigen Reichsgesetzgebung anerkannt. So bestimmt z. B. die deutsche Gewerbeordnung (§ 142), daß die durch das Gesetz bezeichneten gewerblichen Gegenstände durch Ortsstatuten, welche auf Grund
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Meyers →
14. Band: Rüböl - Sodawasser →
Hauptstück:
Seite 0132,
Sachsen (Königreich: Verwaltung, Justiz, Kultus) |
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revidiert durch Gesetz
vom 24. April 1873. Für die Städte sind nur die allgemeinen Grundzüge festgestellt, die
Besonderheiten werden durch Ortsstatuten ergänzt. An der Spitze des Stadtrats steht der
Bürgermeister; die besoldeten
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Meyers →
18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] →
Hauptstück:
Seite 0378,
Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) |
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an Lohn oder Gehalt 2000 Mk. nicht übersteigt. Die Errichtung erfolgt für den Bezirk einer Gemeinde durch Ortsstatut nach Maßgabe des § 142 der Gewerbeordnung mit Genehmigung der höhern Verwaltungsbehörde. Mehrere Gemeinden können sich
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Meyers →
19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] →
Hauptstück:
Seite 0339,
Fortbildungsschulen (neueste Entwickelung in Preußen) |
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der Reichsgewerbeordnung vom 21. Juni 1869 begründete
^[Spaltenwechsel]
Möglichkeit, den Besuch einer derartigen Schule für die beteiligten Kreise durch Ortsstatut obligatorisch zu machen. Der Minister schrieb nämlich im Erlaß vom 17. Juni 1874 vor
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Meyers →
19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] →
Hauptstück:
Seite 0341,
Fortbildungsschulen (neueste Entwickelung in Preußen) |
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die Verpflichtung zum Besuch der Anstalten nicht durch Ortsstatut begründet wird, diese Verpflichtung den Arbeitern unter 18 Jahren aufzuerlegen; jedoch darf auch nach diesem Gesetz schon Sonntags während der Stunden des Hauptgottesdienstes nicht
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Meyers →
19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] →
Hauptstück:
Seite 0568,
von Krankenkassenbis Krebs |
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nach H 1 versicherungspflichtig sind, ebenso nunmehr auch auf Betriebsbeamte der Land- und Forstwirtschaft durch Ortsstatut der Versicherungszwang erstreckt werden. Solche ortsstatutarischen Bestimmungen waren auch früher für Gehilfen und Lehrlinge
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Brockhaus →
7. Band: Foscari - Gilboa →
Hauptstück:
Seite 0979,
Gewerbegerichte |
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sind, abgesehen von ihrer Hauptwirksamkeit, auch noch anderwärts im gewerblichen Leben thätig. So haben sie sich bei der Abfassung von Ortsstatuten über Lohnzahlungen beteiligt, über Erbauung von Arbeiterwohnungen beratschlagt, für die Errichtung
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Meyers →
19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] →
Hauptstück:
Seite 0392,
Gesundheitspflege (gesundheitliche Wohnungspolizei) |
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werden würden. Im übrigen bedürfe es einer besondern Gesetzgebung dazu nicht; es sei überall möglich, auf dem Boden der bestehenden Gesetze mittels Ortsstatut eine entsprechende Ordnung aufzustellen, nur eins fehle, nämlich die Befugnis der Enteignung
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Meyers →
2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] →
Hauptstück:
Seite 0580,
von Beauvalletbis Bebauungsplan |
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hinaus versagt werden können. Die Gemeinde erhält gleichzeitig das Expropriationsrecht für die durch den Bauplan festgesetzten Straßen und Plätze. Durch Ortsstatut kann bestimmt werden, daß an Straßen und Straßenteilen, welche noch nicht gemäß den
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Meyers →
3. Band: Blattkäfer - Chimbote →
Hauptstück:
Seite 0702,
von Buzancaisbis Byng |
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der King's Bench oder der Common Pleas geprüft werden. Im deutschen Recht hießen solche Ortsstatuten "Willküren". Auch heißen die Lokalstatuten der englischen Freimaurerlogen B.
Bylbrief, s. Beilbrief.
Byng (spr. bing), 1) George B., Viscount
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Meyers →
6. Band: Faidit - Gehilfe →
Hauptstück:
Seite 0949,
von Gastrologiebis Gastwirt |
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Einw. überhaupt, in Ortschaften mit größerer Einwohnerzahl, wofern ein Ortsstatut diesbezügliche Bestimmungen trifft, von dem Nachweis eines vorhandenen Bedürfnisses abhängig sein soll. Realwirtschaften können fortan nicht mehr begründet werden (§ 10
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Meyers →
7. Band: Gehirn - Hainichen →
Hauptstück:
Seite 0065,
Gemeinde (Gesetzgebung, Gemeinderecht, Gemeindeverfassung) |
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Landgemeinden besteht für die westlichen Provinzen dasselbe System, während in den östlichen Provinzen die besondern Ortsstatuten maßgebend sind. Im rechtsrheinischen Bayern ist zur Erwerbung des Gemeinderechts befähigt jeder volljährige
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Meyers →
7. Band: Gehirn - Hainichen →
Hauptstück:
Seite 0289,
von Gewerbegerichtebis Gewerbegesetzgebung |
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Rechtsweg) zu entscheiden seien, daß aber auch durch Ortsstatut besondere G. (Schiedsgerichte) durch die Gemeindebehörden unter gleichmäßiger Zuziehung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gebildet werden können. Der Entwurf zur Novelle von 1878 wollte
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Meyers →
8. Band: Hainleite - Iriartea →
Hauptstück:
Seite 0534,
Hilfskassen (gesetzliche Regelung in Deutschland und Österreich) |
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.
In Deutschland bedurften früher die freien H. meist der Konzession, daneben bestand vielfach Versicherungspflicht und zwar gewöhnlich in der Art, daß dieselbe, je nachdem ein örtliches Bedürfnis vorlag, durch Ortsstatut oder Anordnung
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Meyers →
8. Band: Hainleite - Iriartea →
Hauptstück:
Seite 0968,
Innungen |
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einer sehr großen Zahl von Gewerben (§ 23) abhängig von der Mitgliedschaft einer Innung nach vorgängigem Befähigungsnachweis oder von dem Nachweis der Befähigung vor einer Prüfungskommission. Die I. wurden noch dadurch bevorzugt, daß durch Ortsstatuten
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Meyers →
10. Band: Königshofen - Luzon →
Hauptstück:
Seite 0056,
von Konzeptibelbis Konzession |
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, Abdeckereien, Gerbereien, Schlächtereien, Stärkesirupfabriken, Glas- und Rußhütten etc. Auch zu der Aufstellung von Dampfkesseln ist eine Konzessionierung erforderlich. Durch die Landesgesetzgebung, durch Polizeiverordnung oder durch Ortsstatut können aber
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Meyers →
12. Band: Nathusius - Phlegmone →
Hauptstück:
Seite 0936,
von Pfandbriefbis Pfändung |
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durch Ortsstatut die Erlaubnis vom Nachweis eines vorhandenen Bedürfnisse abhängig gemacht werden. Über den Umfang der Befugnisse und Verpflichtungen sowie über den Geschäftsbetrieb der Pfandleiher, über ihre Buchführung und über die polizeiliche Kontrolle
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Meyers →
14. Band: Rüböl - Sodawasser →
Hauptstück:
Seite 0144,
Sachsen-Altenburg (Verfassung und Verwaltung etc.; Geschichte) |
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Bestimmungen der Verfassung vom 29. April 1831 und auf Ortsstatuten. Die Ordnung der Dorfgemeinden beruht auf
der Dorfordnung vom 13. Juni 1876. Für gewisse polizeiliche Geschäfte sind Amtsvorsteher bestellt. Was das Justizwesen
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Meyers →
14. Band: Rüböl - Sodawasser →
Hauptstück:
Seite 0403,
von Schankeimerbis Schanzkörbe |
Öffnen |
von der Bejahung der Bedürfnisfrage abhängig machen. Dasselbe kann auch bezüglich sonstiger Schankwirtschaften in Orten mit weniger als 15,000 Einw. sowie in Ortschaften mit einer größern Einwohnerzahl dann geschehen, wenn dies durch Ortsstatut
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Meyers →
15. Band: Sodbrennen - Uralit →
Hauptstück:
Seite 0245,
von Statzbis Staubeinatmungskrankheiten |
Öffnen |
der durch die Gesetzgebung gezogenen Schranken Ortsstatuten, geeigneten Falls mit Strafbestimmungen, zu errichten. Nach preußischem Recht bedürfen derartige S. der Stadtgemeinden der Genehmigung des Bezirksausschusses, in Berlin des Oberpräsidenten. In andern Staaten
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Meyers →
16. Band: Uralsk - Zz →
Hauptstück:
Seite 0472,
von Wegeordnungbis Wegerecht |
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. Die Straßen- und Wegegesetzgebung ist in den einzelnen Staaten sehr verschiedenartig gestaltet; zum Teil ist das Wege- und Straßenwesen überhaupt nicht durch eigentliche Gesetze, sondern durch Verordnungen, Ortsstatuten und Instruktionen geregelt. Selbst
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Meyers →
18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] →
Hauptstück:
Seite 0377,
von Gewährverwaltungbis Gewerbegerichte |
Öffnen |
durch Ortsstatut Schiedsgerichte, welche durch die Gemeindebehörde unter gleichmäßiger Zuziehung von Arbeitgebern und Arbeitern zu bilden waren, mit der Entscheidung betraut werden konnten. Aber die statutarische Errichtung von gewerblichen
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Meyers →
18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] →
Hauptstück:
Seite 0379,
Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) |
Öffnen |
mit Einschluß des Vorsitzenden. Durch das Ortsstatut kann bestimmt werden, daß allgemein oder für gewisse Streitigkeiten eine größere Zahl von Beisitzern zuzuziehen ist. In gleicher Weise ist zu bestimmen, nach welchen Grundsätzen der Vorsitzende
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Meyers →
18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] →
Hauptstück:
Seite 0383,
von Gidebis Giovi-Hilfseisenbahn |
Öffnen |
. für diesen wichtigen Industriezweig seien einige Abweichungen von den allgemeinen Bestimmungen geboten. Insbesondere würde hier die Errichtung der G. durch Ortsstatut nicht zweckmäßig sein. Die Gemeinden standen den Bergbauverhältnissen im allgemeinen nicht
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Meyers →
19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] →
Hauptstück:
Seite 0340,
Fortbildungsschulen (neueste Entwickelung in Preußen) |
Öffnen |
der Lehrlinge durch die Meister unter Strafe zu stellen. Dies hatte die beteiligten Minister bereits 1871 (4. März) veranlaßt, den Weg zu empfehlen, daß neben dem Ortsstatut, das den Besuch der F. den Beteiligten auferlegte, durch eine besondere
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Brockhaus →
1. Band: A - Astrabad →
Hauptstück:
Seite 0815,
von Arbeiterfahrkartenbis Arbeiterkolonien |
Öffnen |
der Ortsstatuten ausschließlich in die Hand der A. zu legen. Für jeden Bezirk des Reichs von nicht unter 200 000 und nicht über 400 000 E. sollten A. errichtet werden "für die Vertretung der Interessen der Unternehmer und ihrer Arbeiter und Hilfspersonen
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Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0197,
von Automedonbis Autos |
Öffnen |
. der Gemeinden (Ortsstatuten) anerkannt. Eine solche A. schützt die freie Bewegung und Anordnung dieser Verbände und wirkt dadurch wohlthätig. Außerdem gesteht der Staat auch noch die überlieferte A. des hohen Adels mit Bezug auf bestimmte Institute des
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Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0514,
von Bauernzwangbis Baugenossenschaften |
Öffnen |
gestattet, damit die Häuserfront nicht zu eintönig erscheine. Über die Anlage solcher entscheidet die Baupolizei nach den Ortsstatuten, die manchmal für einzelne Hauptstraßen besondere Ausbildung erhalten, um in diesen eine künstlerisch eigenartige
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Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0809,
Einquartierungskataster |
Öffnen |
. in jedem Gemeindebezirt werden durch Ge-
meindebeschluß oder Ortsstatut bestimmt.
Im Deutschen Reiche ist die Quartierleistung für
die bewaffnete Macht während des Friedenszustan-
des durch folgende Bestimmungen geregelt: Gesetz
vom 25. Juni 1868
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Brockhaus →
6. Band: Elektrodynamik - Forum →
Hauptstück:
Seite 1012,
von Fortbandbis Forteguerri |
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die Unternehmer ver-
pflichtet, die für den Besuch der Fortbildungsschule
erforderliche Zeit zu gewähren. Die Schulpflicht
kann durch Ortsstatut begründet werden, was na-
mentlich für Preußen von Bedeutung ist. In Be-
zug auf die Unterrichtsfächer
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Brockhaus →
7. Band: Foscari - Gilboa →
Hauptstück:
Seite 0593,
von Gastwirtschaftsschulenbis Gas- und Wasserleitungsarbeiten |
Öffnen |
in Ortschaften von
weniger als )5>000 (f., sowie in solchen Ortschaften
mit größerer (5'inwoduerzahl, für welche dies durck
Ortsstatut festgestellt wird, von dem Nachweis eines
vorhandenen Bedürfnisses abhängig sein soll. Vor
Erteilung der Erlaubnis
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Brockhaus →
7. Band: Foscari - Gilboa →
Hauptstück:
Seite 0741,
von Gemarabis Gemeinde |
Öffnen |
rechtserzeugende
Kraft auf Grund ihrer Autonomie (Ortsstatut);
sie hat ferner eigene Verwaltung und hatte früher
regelmäßig auch eigene Gerichtsbarkeit; endlich hat
sie auch, wie der Staat, die Eigenschaft als Kor-
poration des Privatrechts
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Brockhaus →
7. Band: Foscari - Gilboa →
Hauptstück:
Seite 0746,
von Gemeindepräsidentbis Gemeinderecht |
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, durch
Ortsstatut an stelle der regelmäßigen Verfassung
mit den beiden getrennten Organen des Stadtrats
und der Stadtverordneten einen beide Körperschaften
zusammenfassenden G. zu bilden. In den östl. Pro-
vinzen Preußens sind Magistrat und Stadtverord
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Brockhaus →
10. Band: K - Lebensversicherung →
Hauptstück:
Seite 0223,
von Kassation (Tonstück)bis Kassette |
Öffnen |
geschieht.
Kassenverbrechen, s. Unterschlagung.
Kaffenzwang, die für den Arbeiter bestehende
Verpflichtung, einer den Zwecken der Arbeiterver-
sickerung (s. d.) dienenden Kasse anzugehören. Ein
solcher K. kann durch Gesetz oder Ortsstatut
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Brockhaus →
17. Band: Supplement →
Hauptstück:
Seite 0544,
Handwerkerfrage (Handwerksminister. Gefängnisarbeit. Bauhandwerker u. s. w.) |
Öffnen |
die Einführung von Ortsstatuten zur Si-
cherstellung der Forderungen für Lieferungen und
Arbeiten bei Bauten. Es sollen Bauschöfsenämter
gebildet werden, bestehend aus einem von der Ge-
meinde anzustellenden besoldeten Gemeindebeamten
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Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0046,
von Pfandbücherbis Pfandrecht |
Öffnen |
, daß in Ortschaften, für welche dies durch Ortsstatut festgesetzt wird, die Erlaubnis von dem Nachweis eines vorhandenen Bedürfnisses abhängig gemacht wird. Die Konzession kann von der Verwaltungsbehörde zurückgenommen werden, wenn die Unrichtigkeit
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Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 0498,
von Wandelröschenbis Wanderheuschrecke |
Öffnen |
eines stehenden Gewerbes nicht mehr den Bestimmungen über das Wandergewerbe entziehen (Gewerbeordnung §. 42), und vorher schon waren sie in mehrern Städten durch Ortsstatut mit speciellen hohen Steuern belastet worden. Inzwischen haben auch
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