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99% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0057, von Abschreckungstheorie bis Absolut Öffnen
.). Abscin dieren , abschneiden. Abscisse , s. Koordinaten . Absenker , s. v. w. Ableger. Absens (lat.), abwesend. A. heres non
4% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0813, Gesetzeskunde Öffnen
aus undenaturirtem Branntwein insoweit steuerfrei hergestellt werden, als sie bestimmt sind, in der Apotheke, Heilmittelfabrik u. s. w. zur Bereitung anderer nicht in dem Verzeichniss aufgeführter pharmaceutischer Präparate zu dienen (§ 17 Ziff. 2 Abs
3% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0738, von Bundesschiedsgericht bis Bundesstaat Öffnen
Ausrichtung des Reichs auf Verlangen Bayerns in die Verfassung aufgenommen zum Zwecke einer mittelstaatlichen Kontrolle der auswärtigen Politik Preußens. Alle Anträge von Bundesgliedern müssen zur Beratung gestellt werden (Art. 7, Abs. 2). V. Die Funktionen
3% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0470, von Altersklassenmethoden bis Altersschwäche Öffnen
, Abs. 4), während die Invalidenrente (s.d.) ohne Rücksicht auf das Lebensalter gewährt wird, sobald Erwerbsunfähigkeit im Sinne des Gesetzes (§. 9) nachgewiesen wird. Die A. fällt fort, wenn Invalidenrente gewährt wird (§. 29, Abs. 2). Voraussetzungen
3% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0330, von Erwin bis Erworbene Rechte Öffnen
wird die Rente für solche Fälle nach der gesetzlichen Regel, welche aber durch das Statut geändert werden darf, von dem Genossenschaftsvorstande selbst festgestellt (Unfallversicherungsgesetz §§. 57, 63, Abs. 1). Bei der Invaliditäts- und Altersversicherung kennt
2% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0053, Arbeiterschutzgesetzgebung (das deutsche Arbeiterschutzgesetz vom 1. Juni 1891) Öffnen
). Arbeitsordnungen, welche vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes erlassen worden sind, unterliegen den Bestimmungen der Paragraphen 134a—134c, 134e, Abs. 2, 134f und sind binnen 4 Wochen der untern Verwaltungsbehörde in zwei Ausfertigungen einzureichen
2% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0737, Bundesrat Öffnen
einheitlich abgegeben werden kann (Art. 6), folgt aus der principiellen Natur des B. Bei Stimmengleichheit entscheidet die preuß. ("Präsidial"-)Stimme (Art. 7, Abs. 3). In Sachen der sog. Reservatrechte (s. d.) können die Bevollmächtigten der beteiligten
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0519, von Wartepflicht bis Wartha Öffnen
Mitglieder endlich, pflichtige wie freiwillige, kann eine W. bezüglich der Mehrleistungen statutarisch vorgesehen werden; diese W. darf die Dauer von 6 Wochen nicht überschreiten (§. 26, Abs. 3). – Bei der Unfallversicherung spricht man von einer W
2% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0096, Genfer Konvention Öffnen
. Jeder in ein Haus aufgenommene und gepflegte Verwundete (Art. 5, Abs. 3 u. 4) dient demselben als Sauvegarde; jeder Einwohner, welcher Verwundete bei sich aufgenommen hat, soll von Einquartierung und einem Teil der etwa auferlegten
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0911, Betrug Öffnen
. Krankenkasse freiwillig fortzusetzen; auch können Orts- u. s. w. Krankenkassen bestimmen, daß B. das Recht haben sollen, in die Kasse einzutreten (Krankenversicherungsgesetz Ziffer 5, §. 26, Abs. 4). Zur Unfallversicherung können Unternehmer
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0150, Deutschland und Deutsches Reich (Staatsrechtliches) Öffnen
und Zusammensetzung derselben obliegt und welcher die Offiziere und Beamten derselben ernennt (Art. 53, Abs. 1 der Reichsverfassung). Der Kieler Hafen und der Jadehafen sind Reichskriegshäfen (Art. 52, Abs. 2). Der Aufwand für die Kriegsflotte und die damit
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0757, von Gemeinschaft des Vermögens bis Gemeinschuldner Öffnen
Anspruch. Steht dem G. während der Dauer des Konkursverfahrens nach den Landesgesetzen ein Nießbrauch am Vermögen seiner Ehefrau oder seiner Kinder zu, so kann derselbe nach §. 1, Abs. 2 der Konkursordnung beanspruchen, daß ihm aus den zur
2% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0195, Rechtswissenschaft: Erbrecht. Staatsrecht (Verfassung) Öffnen
Mystisch Rescindiren Socinische Kautel, s. Kautel Testamentsvollstrecker Testiren Treuhänder, s. Testamentsvollstrecker Vulgarsubstitution, s. Substitution Der Erbe. Absens Anerbe Berathene Kinder Erbe, s. Erbfolge Erbtochter
2% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0811, Gesetzeskunde Öffnen
, für absoluten Alkohol, Weingeist (Spiritus), Sprit und andere unter Nr. II nicht genannten Spirituosen sind, sofern sie in Ballons, Flaschen oder Kruken zur Beförderung gelangen, die Vorschriften unter Nr. IV. Abs. 1 maßgebend
2% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0622, von Anstrichfarben bis Antara Öffnen
, Säuren, Pflanzenkost und Kampfer. Antara, Ibn Scheddád el Absi, berühmter arab. Dichter in der Mitte des 6. Jahrh., Sohn des Scheddad aus dem Stamm Abs und einer abessinischen Sklavin, ward anfangs nach der altarabischen Sitte den Sklaven
2% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0054, Arbeiterschutzgesetzgebung (das deutsche Arbeiterschutzgesetz vom 1. Juni 1891) Öffnen
durch kommunale Behörden. Der § 119a enthält noch in Abs. 1 die von der Kommission und dem Reichstag dem Gesetzentwurf zugefügte Bestimmung: »Lohneinbehaltungen, welche von Gewerbeunternehmern zur Sicherung des Ersatzes eines ihnen aus der widerrechtlichen
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0097, von Aufnahmestellung bis Aufrechnung Öffnen
im Prüfungsverfahren (s. d.) Widerspruch erhoben wird, kann jedoch der Konkursgläubiger den Rechtsstreit aufnehmen und in dieser Weise eine Feststellung seiner Forderung erwirken (§§. 132, Abs. 2 und 134, Abs. 2). Rechtsstreitigkeiten, welche nicht das zur
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0284, Freizeichen Öffnen
ab) die F.V. in die fünfjährige Wartezeit für die Invaliden- rente nur dann einzurechnen, wenn wenigstens die halbe Wartezeit hindurch ein Pflichtverhältnis be- standen hat (Invaliditätsversicherungsgefetz ß. 117, Abs. 3; §. 150, Abs. 4). Diese
2% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0637, von Hafeneggers Pulver bis Hafer Öffnen
für die Benutzung der Schiffahrtsanstalten erhoben wer- den. Nach Art. 54, Abs. 3 der Deutschen Reichs- verfassung dürfen sie die zur Unterhaltung und gewöhnlichen Herstellung diefer Anlagen erforder- lichen Kosten nicht übersteigen; auch müssen in Bezug
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0785, von Resecieren bis Reservatrechte Öffnen
der Name R. nicht vorkommt, aufgeführt worden und sie sind durch den Rechtssatz im Art. 78, Abs. 2 der Reichsverfassung geschützt, daß sie «nur mit Zustimmung des berechtigten Staates abgeändert werden können». Wie weit der Kreis dieser Rechte reicht
2% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0426, Schiedsrichter Öffnen
Bundesrat zu wenden (Reichs- verfassung Art. 76, Abs. 1). Auch für Verfassungs- streitigkeiten zwischen der Regierung und den Land- ständen eines deutschen Staates wurde durch einen Bundesbeschluß von 1834 ein Bundesschiedsgericht eingeführt
2% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0882, von Todeschini bis Todesstrafe Öffnen
(Bürgerl. Gesetzb. §§. 2031, Abs. 2, 2370, Abs. 2 bezüglich des Anspruchs des in Wirklichkeit Nichttoten auf sein schon vererbtes Vermögen). Im wesentlichen legt das geltende Recht der T. dieselben Wirkungen bei wie dem natürlichen Tode. Vgl. über
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0935, von Zeichnungsschein bis Zeise Öffnen
enthalten: 1) das Datum des Statuts, di e im Art. 209, Abs. 2 (§. 182, Abs. 2 und §. 186) enthaltenen Festsetzungen des notwendigen Inhalts des Statuts und die Angaben über die zu Gunsten einzelner Aktionäre bedungenen besondern Vorteile (Art
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0549, von Bauwissenschaft bis Bauwissenschaftliche Vereine Öffnen
.) gehören in die land- und forstwirtschaftliche Berufsgenossenschaft (§. 1, Abs. 4 des Bau-Unfallversicherungsgesetzes); in Regie unternommene Reparaturen an Fabrikgebäuden gehören nach einer Auslegung des Reichsversicherungsamtes in die industriellen
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0863, Berufung (juristisch) Öffnen
1883). II. Im Strafprozeß. Die Deutsche Strafprozeßordnung gestattet dieses Rechtsmittel (§§. 354 fg.) nur gegen Urteile der Schöffengerichte oder Urteile der Amtsrichter ohne Zuziehung der Schöffen (8-211, Abs. 2). Die Österr. Strafprozeßordnung vom
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0939, Beweis (logisch) Öffnen
bestimmt das Gericht den Umfang der Beweisaufnahme nach seinem Ermessen (Deutsche Strafprozeßordn. §. 244, Abs. 2). Auch in andern Sachen wird für die Berufung (s. d.) der Grundsatz der Unmittelbarkeit nicht unbedingt durchgeführt. Die an Stelle
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0819, von Einstehen bis Einstweilige Verfügung Öffnen
.). Bei dem Konkurs über das Vermögen einer eingetragenen Genossenschaft ist die E. auf Grund der Zustimmung der Gläubiger nach §. 109, Abs. 2 des Reichsgesetzes vom 1. Mai 1889 erst dann zulässig, wenn der Vollzug der Schlußverteilung begonnen
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0963, Getreidereinigungsmaschinen Öffnen
. Getreidereinigungsmaschinen entfernen alle beim Ernten, Ausdreschen und Lagern in das Ge- treide gelangten fremden Korper. Zu ihuen zählen: Schro llen abs auber und Staubeylinder ls. 'Mühl^nbeutelmaschiueu). Der T arar sdurch nach- stehende fig. l im Querschnitt
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0984, von Gewerbehygieine bis Gewerbemuseum Öffnen
Heimatsstaates bestimmt ist, sowie daß für sie ein bestimmtes Formular vor- geschrieben ist. Doch bildet sie nach Abs. 6 des ge- nannten Paragraphen auch für den Geschäftsbetrieb im Heimatslande eine ausreichende Legitimation, und zugleich finden
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0439, von Normalbarometer bis Normalmaß Öffnen
in ganz beschränktem Maße ist der N. zum Gesetz erhoben worden, insofern durch ß. 120, Abs. 3 dem Bundesrat die Befugnis erteilt ist, für solche Gewerbe, in welchen durch über- mäßige Dauer der täglichen Arbeitszeit die Gesund- heit der Arbeiter
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0564, von Anfechtungsklage bis Anführungszeichen Öffnen
; Einführungsgesetz zur Konkursordnung, § 3, Abs. 1); ferner jede in den letzten zwei Jahren vor der Konkurseröffnung vom Schuldner vorgenommene unentgeltliche Verfügung zu gunsten seines Ehegatten wie auch Sicherstellung der Rückgewähr des Heiratsguts
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0159, Auswanderung (staatliche und private Thätigkeit) Öffnen
unbedingt zu versagen, andern kann dieselbe nur unter gewissen Voraussetzungen erteilt werden. Heimliche A. solcher Personen bedrohen die § 140 u. 360, Abs. 3 des Reichsstrafgesetzbuchs mit Strafe. Ebenso ist die geschäftsmäßige Verleitung zum
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0326, Banken (Zettelbanken) Öffnen
Bankgesetz (§ 44, Abs. 4) diejenigen Notenbanken günstiger gestellt, welche hinsichtlich ihrer Gesamtemission sich einschränken. Weiter untersagt der Staat die Ausgabe von Noten in zu kleinen Beträgen (Appoints). In Deutschland dürfen keine Noten
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0801, Berufung (in Strafsachen) Öffnen
der vorgeführte Beschuldigte die That zugesteht (Strafprozeßordnung, § 211, Abs. 2). Die summarische Art und Weise der Verhandlung und die sonstigen Eigentümlichkeiten des Verfahrens schienen hier gegen die Ausschließung der B. zu sprechen. Die B
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0813, Besitz Öffnen
(possessorium summarium oder summarissimum). Im Gegensatz zum Besitzprozeß (possessorium) wurde der Prozeß über das Eigentum als Petitorium bezeichnet. Nach der deutschen Zivilprozeßordnung (§ 232, Abs. 2) können die Besitzklage und die Klage
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0954, von Kolonialsystem bis Kolonien Öffnen
Gegenstand wissenschaftlicher Untersuchungen gemacht, sondern auch gesetzgeberisch in Deutschland behandelt worden. Die deutsche Reichsverfassung (Art. 4, Abs. 1) weist nämlich die Bestimmungen über Kolonisation der Gesetzgebung und der Beaufsichtigung
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0843, von Register zu Band I-XVII - Å bis Abschrecken Öffnen
Abrichtungsreglement, Exerzieren Abrinca, Abrinkatuer (Abrincatui), Avranches, Aremorica Abriß (Zeichnung), Riß Abrüstung, Demobilmachung Abs (Araberstamm), Antara Absage, Fehde Absagebrief, Fehdebrief Absatzpresse, Schuh 643, 2 Abschärfmaschinen, Schuh 643, 2
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0050, Arbeiterschutzgesetzgebung (das deutsche Arbeiterschutzgesetz vom 1. Juni 1891) Öffnen
Arbeitsverhältnisses entlassen worden ist.« Dazu bestimmt § 134, Abs. 2: »Auf Arbeitgeber und Arbeiter in Fabriken, in welchen in der Regel mindestens 20 Arbeiter beschäftigt werden, finden die Bestimmungen des § 124 b keine Anwendung.« Aufforderung
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0051, Arbeiterschutzgesetzgebung (das deutsche Arbeiterschutzgesetz vom 1. Juni 1891) Öffnen
-Ordnung § 107, später § 120, Abs 3) sind jetzt in zweckmäßiger Weise bestimmte gesetzliche Anforderungen an die Betriebsanlagen und -Einrichtungen und Grundsätze aufgestellt, über deren Erfüllung die Behörden zu wachen haben, und die Polizei-, resp
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0440, von Handelsstatistik Österreichs bis Handelsverträge Öffnen
oder von dort direkt ausgeführten Güter, wenn sie auch bei einem österreichischen Zollamte zollamtlich erklärt oder abgefertigt werden, ferner der sogen, kleine Grenzverkehr (s. dessen Definition im § 13, Abs. 1 der Verordnung vom 10. Dez. 1890
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0068, von Abschnitt bis Abschreibung Öffnen
(Art. 10, Abs. 3) u. a. Soweit in einzelnen Staaten des Reichs der A. noch anerkannt ist, hat er in der Regel nur für den Retorsionsfall Bedeutung. Abschreckungstheorie , s. Strafrechtstheorien
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0681, von Antagonist bis Antecedens Öffnen
, aus dem arab. Stamme der 'Abs, und einer schwarzen Sklavin, Namens Zebida, ist einer der berühmtesten arab. Dichter und Recken der vorislamit. Zeit. Sein Stamm wollte den Sohn der Sklavin nicht als ebenbürtig anerkennen, war aber dazu gezwungen
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0715, von Antrag auf Konkurseröffnung bis Antragsdelikte Öffnen
); Hausfriedensbruch (§. 123, Abs. 1); Täuschung bei Eingehung einer Ehe (§. 170); Ehebruch (§. 172); Erschleichung des Beischlafs und Verführung eines jungen Mädchens (§§. 179,182); Beleidigung (§§. 185-187, 189); einfache Körperverletzung § 223, 230
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0077, von Audiphon bis Audran Öffnen
nur berufen werden, wer die Befähigung zur Bekleidung eines Richteramtes in einem Bundesstaat erworben hat. (Reichsmilitärgesetz vom 2. Mai 1874, §. 7, Abs. 1; Deutsches Gerichtsverfassungsgesetz §. 2.) Audītor (lat., «Zuhörer
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0189, von Auswanderungsagent bis Auswärtige Angelegenheiten Öffnen
und aller ihrer Angehörigen zu vertreten und wahrzunehmen (Reichsverfassung Art. 3, Abs. 6). Wenn aber an einem Hofe eine Landesgesandtschaft besteht, so ist
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0870, von Besant bis Besatzungsrecht Öffnen
durch Friedrich Wilhelm I. fanden. Nach der Reichsverfassung (Art. 63, Abs. 4) hat im ganzen Reiche, mit Ausnahme von Bayern und Württemberg, der Kaiser das B.; doch ist dasselbe durch die Militärkonventionen für alle bedeutendern Einzelstaaten dahin
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0876, von Beschreien bis Beschwerde Öffnen
Beschlusses nicht befugt ist. 4) Im Konkursverfahren ist nach der Deutschen Konkursordnung (§. 66, Abs. 3) bezüglich aller ergangenen Entscheidungen B. zulässig, soweit dieses Gesetz nicht etwas anderes bestimmt. In allen diesen Fällen findet "sofortige
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0151, Deutschland und Deutsches Reich (Staatsrechtliches) Öffnen
als Präsident des Bundes der König von Preußen, welcher den Namen Deutscher Kaiser (s. d.) führt (Art. 11, Abs. 1 der Reichsverfassung). Die Gesetzgebung des Reichs wird durch den Bundesrat und den Reichstag gemeinschaftlich und zwar dergestalt
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0879, Eisenbahnrecht Öffnen
einheitliche Grundsätze aufgestellt werden (Art. 46, Abs. 3). Den Anforderungen derReichsbebördcn wegen Be- nutzung der Eisenbahnen zur Verteidigung des Reicks haben alle Eisenbahnvcrwaltungen Folge zu leisten: Militär und Kriegsmaterial sind
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0880, Eisenbahnrecht Öffnen
" vom 5. Juni 1888. Für die Beziehungen der deutschen Eisenbahnen zur Militärverwaltung kommen vor allem die schon oben erwähnten Art. 41, 46, Abs. 3, und 47 der Reichsverfassnng in Betracht, zu deren Aus- führung ergangen sind
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0237, von Erbrezeß bis Erbschaftserwerb Öffnen
Verfügung Berufenen, sofern dem letztern nicht Vorbehaltserbcn gegenüber stehen ((^oäo civil Art. 724, Abs. 1, 1006). Dies System galt im Mittel- alter überhaupt nach dem Grundsatz: 1^6 inort zaizit w vil (frz., d. i.: Der Tote ergreift den Leben- den
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0643, von Gefährdeeid bis Gefahrentarif Öffnen
Periode Zu- schläge aufzuerlegen oder Nachlässe zu bewilligen l§. 28, Abs. 5 des Unfallversicherungsgesetzes). Bei der Invaliditäts- und Altersversicherung dürfen G. nur nach Verufszweigen gebildet werden; hierin liegt ein bewußter Anklang an
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0667, von Gegenstand bis Gegenvormund Öffnen
. nicht ernannt ist , Abs. 2). Ihm liegt die Beauf- sichtigung des Vonnundeö ob
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0672, von Geheimkonten bis Geheimmittel Öffnen
Verhandlungen zu Grunde liegenden amtlichen Schriftstücken öffentlich Mitteilungen macht, welche geeignet sind, Ärgernis zu erregen (§. 184, Abs. 2 des Strafgesetzbuchs). - Wer vorsätzlich Staatsgeheimnisse, von denen er weiß, daß ihre G. einer andern
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0944, von Gesindekrankenkassen bis Gesindeordnungen Öffnen
die Dienstherrschaft znr Höhe der von der Gemeindekrankenversichernng oder Krankenkasse geleisteten Unterstützung auf die Ge- meindekrankenversicherung oder Krankenkasse über (§. 57, Abs. 4 des In Württemberg ist durch Gesetz vom 16. Dez. 1888
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0498, von Grundgesetz (biogenetisches) bis Grundkapitalerhöhung Öffnen
Abänderungen der Verfassung als ab- gelehnt, wenn 14 Stimmen im Bundesrat dagegen fallen, während eine erhöhte Majorität im Reis- tag nicht gefordert ist (Neichsverfassung Art. 78, Abs. 1). ftisches Grundgesetz
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0773, von Handlungsfähigkeit bis Handlungsgehilfe Öffnen
§. 2, Abs. 4 unter bestimmten Bedingungen der Gemeindeversicherung (s. d.) beitrcten. Bereits beginnt man aber auch mit der Begründung selbständiger Ortskrankenkassen für Hand- lungsgehilfen und -Lehrlinge. In Berlin wurde seitens
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0177, Hilfskassen Öffnen
es mit dem von der Hilfstasse gezahlten zusammen den Lobn des Mit- gliedes übersteigt. (Vgl. §. 26, jetzt 26k, Abs. 1 des Krankenversicherungsgesetzes.) Im I. 1876 gab es in Deutschland: Hilfskassen Mitglieder Vermögen Mill. M. 5144
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0180, von Hilfsschreiben bis Hilgenfeld Öffnen
, Abs. 2 der Strafprozeßordnung), oder endlich für den Dienst als Ergänzungsschöffen (s. d., §. 194). (S. auch Schöffengericht.) Hilfsschreiben (Requisitorial, I^itkras re- liuiLitoi'iI.ie", 1<6^ui8itioii68), Schreiben einer obrig- keitlichen
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0262, von Vererbung bis Verfälschungen Öffnen
, wie Nießbrauch, Wohnungsrecht, Gebrauchsrecht, erlöschen mit dem Tode des Berechtigten, sofern nicht Übergang auf die Erben bei der Bestellung ausbedungen ist (Deutsches Bürgerl. Gesetzb. §§. 1061, 1090, Abs. 2, 1093). Ebenso geht
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0071, Arbeiterwohnungen Öffnen
69 Arbeiterwohnungen *Arbeiterwohnungen. In Deutschland kann den Invaliditäts- und Altersversicherungsanstalten gestattet werden (Gesetz vom 22. Juni 1889, §. 129, Abs. 2), ein Viertel (nach der im Aug. 1896 veröffentlichten Novelle zum Gesetz
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0742, von Maizena bis Maklervertrag Öffnen
vorbehalten (Reichsstempelgesetz §. 8, Abs. 2), so hat dies die Bedeutung, daß der M. für den Erfolg seiner Maklerthätigkeit derart ein- tritt, daß er dem Auftraggeber innerhalb ortsüblicher oderangemessenerFrist eine einwandsfreie (zahlungs
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0816, von Wohnungssteuer bis Woldemar Öffnen
. Allg. Landr. 1, 21, §. 186, Sächs. Bürgerl. Gesetzb. §. 640; Österr. §. 508.) Das Deutsche Gesetzbuch verpflichtet den Eigentümer nur bei Vereinbarung (§§. 1093, 1090 Abs. 2,^[unleserlich]). Das W. ist zu unterscheiden von ^[unleserlich] zu Gunsten
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0032, von Censorinus bis Census Öffnen
Deutschland für alle Schriften unter 20 Bogen eine vorgängige C. obligatorisch ein; das Jahr 1848 machte ihr indes in Deutschland gänzlich ein Ende. In Preußen wurde die C. verboten durch Art. 27, Abs. 2 der Verfassung vom 31. Jan. 1850; jetzt
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0040, von Centralamt für den internationalen Transport bis Centralbewegung Öffnen
) hinzufügt, die sich mit a zusammensetzt. Das Dreieck ABS ist Artikel, die man unter C vermißt, sind unter K aufzusuchen.