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2% Mercks → Hauptstück → Tarifnummern: Seite 0696, von Petroleum bis Seide Öffnen
696 Seide und Seidenwaren Mark Anmerkungen: 1. der Bundesrat ist befugt, Mineralöl, welches für andre gewerbliche Zwecke als die Leuchtölfabrikation bestimmt ist, unter Kontrolle der Verwendung vom Eingangszoll frei zu lassen. 2
2% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0165, von Auswehen bis Ausweisung Öffnen
wird, das Gebiet eines Staats oder eines Gemeindebezirks zu meiden. Für die Beantwortung der Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Staats- oder Gemeindebehörde befugt sei, gegen eine bestimmte Person die A. zu verfügen, ist als oberster Grundsatz der zu
2% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0837, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
824 Handels- und Kontorwissenschaft. Obligatorisch = bindend, vertragsmäßig, gesetzlich, verpflichtend. Kompetent = maßgebend, zuständig, befugt. Octroi, Accise = Stadtzoll, Verbrauchssteuerabgabe und Zollstelle, Maut. Offerte, offeriren
2% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0513, von Amtseid bis Amtsgerichte Öffnen
), im römischen Rechte das Verbrechen, welches derjenige begeht, der durch rechtswidrige Einwirkungen auf die zur Verleihung eines Amtes befugten Personen ein solches Amt zu erlangen sucht. Im weitern Sinn umfaßt die A. aber auch das Verbrechen, welches die zur
2% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0131, von Fensterrose bis Feodor Öffnen
, welche in Deutschland vielfach vorkommen, z. B. daß man nicht befugt ist, in seiner eignen Wand nach dem unmittelbar angrenzenden Hofraum des Nachbars hinaus Fenster anzubringen oder doch nur Fenster, welche sich nicht nach dem Grundstück des Nachbars
2% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0407, von Medizinalgewicht bis Medizinalpersonen Öffnen
mit Österreich-Ungarn vom 30. Sept. 1882. Dieselbe erstreckt sich auf Ärzte, Wundärzte, Tierärzte und Hebammen. Diese M. sollen befugt sein, ihre Berufsthätigkeit auch in den in der Nähe der Grenze gelegenen Orten des andern Staats in gleichem Maß auszuüben
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0982, Gewerbegesetzgebung Öffnen
(auf Grund vorliegender That- fachen) untersagt werden. Immobilien dürfen nur von solchen Auktionatoren versteigert werden, welche von den dazu befugten Staats - oder Kommunal- behörden oder Korporationen angestellt sind. Das Gewerbe der Feldmesser
1% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0816, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
803 Handels- und Kontorwissenschaft. In einem solchen Falle leitet ein Verwaltungsrath die Geschäfte. Er ernennt eine oder mehrere Personen, welche befugt sind die Firma zu zeichnen und sie vor Gericht zu vertreten. Diese vertreten
1% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0832, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
einer zur Aufnahme von Protesten befugten Person überweisen soll. Nachnahmen sind bis 400 M. bei Briefen und Packeten zulässig. (Der Nachnahmebetrag ist in Buchstaben zu schreiben. ) Ausser dem tarifmäßigen Porto ist 10 Pf. Vorzeigegebühr zu
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0709, von Feston bis Festtage Öffnen
707 Feston - Festtage lichen Haftbefehls (s. d.) die Staatsanwaltschaft sowie Polizei- und Sicherheitsbeamte befugt. Wird eine strafbare Handlung in einer Gerichtssitzung verübet, so ist nach §. 185 des Deutschen Gerichts
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0544, Offene Handelsgesellschaft Öffnen
die Sorgfalt anzuwenden, welche er in eigenen Angelegenheiten anwendet u. s. w. Der nach dem Eintrag im Handels- register oder auch nur nach der Kenntnis des Dritten zur Vertretung der O. H. befugte Gesellschafter ist dem Dritten gegenüber zu allen Arten
1% Mercks → Hauptstück → Der Deutsche Zolltarif: Seite 0670, Der Deutsche Zolltarif Öffnen
. Der Bundesrat ist befugt, in allen zuvorgedachten Beziehungen im Falle des Mißbrauches örtliche Beschränkungen anzuordnen. Von dieser Befugnis hat der Bundesrat Gebrauch
1% Mercks → Hauptstück → Tarifnummern: Seite 0689, von Lichte bis Material- und Spezerei-, auch Konditoreiwaren Öffnen
689 Lichte - Material- und Spezerei-, auch Konditoreiwaren Mark Bemerkung. Zur Abfertigung von Leinenwaren der Tarifnummern 22 e 1 bis 4 und 22 f 1 zu den angegebenen Tarifsätzen sind nur diejenigen Zollstellen befugt, welche besondere
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0743, Bergrecht (Ausbeute und Zubuße; Rechte des Grundeigentümers) Öffnen
daß jedes Mitglied für sich allein zu handeln befugt ist. Zwischen den einzelnen Gewerken und der Gewerkschaft besteht ein obligatorisches Verhältnis, dessen Gegenstand in dem Ertrag des Bergwerksbetriebs, der Ausbeute, und in den Beiträgen zu den Kosten
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0241, von Durchstoßen bis Durchsuchungsrecht Öffnen
bezeichnen. Die deutsche Zivilprozeßordnung (§ 678) ermächtigt den Gerichtsvollzieher, behufs einer Zwangsvollstreckung die Wohnung und die Behältnisse des Schuldners zu durchsuchen. Derselbe ist befugt, verschlossene Hausthüren, Zimmerthüren
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0675, von Entmannung bis Entomophthora Öffnen
ist auch die Staatsanwaltschaft zur Stellung des Antrags befugt. Das Amtsgericht nimmt die erforderlichen Erhebungen von Amts wegen vor. Bei einer E. wegen Geisteskrankheit kann das Amtsgericht vor Einleitung des Verfahrens die Beibringung
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0336, von Flaggengala bis Flamberg Öffnen
. ohne sein Verschulden geschehen sei. Wird dagegen die deutsche F. von einem Schiff geführt, welches zu deren Führung überhaupt nicht befugt ist, so hat (§ 13) der Führer des Schiffs Geldbuße bis zu 1500 Mk. oder Gefängnisstrafe bis zu sechs Monaten
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0477, Fracht Öffnen
dem Fall der Not, nicht befugt, ohne Erlaubnis des Befrachters die Güter in ein andres Schiff zu verladen. Bei der Verfrachtung des Schiffs im ganzen hat der Schiffer, sobald er zur Einnahme der Ladung fertig und bereit ist, dies dem Befrachter
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0663, von Freizügigkeit bis Fréjus Öffnen
an den Gemeindenutzungen durch dies Gesetz nicht berührt. Zur Abweisung eines Neuanziehenden ist eine Gemeinde nach dem Gesetz vom 1. Nov. 1867 nur dann befugt, wenn sie nachweisen kann, daß derselbe nicht hinreichende Kräfte besitze, um sich
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0293, Gewerbegesetzgebung (die deutsche Gewerbeordnung von 1869) Öffnen
. Eine solche Gewerbeanmeldung hat auch durch diejenigen zu erfolgen, welche zum Gewerbebetrieb im Umherziehen befugt sind. Die Behörde bescheinigt den Empfang der Anzeige durch Erteilung des Gewerbeanmeldescheins. (Feuerversicherungsagenten müssen außerdem
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0948, Güterrecht der Ehegatten Öffnen
in dem ehelichen Güterrecht geltend. "Eheleute haben", sagt der Sachsenspiegel, "kein gezweites Gut zu ihrem Leben." Das gesamte Vermögen dient dem ehelichen Leben und ist in der Hand des Mannes vereinigt. Der Ehemann ist in der Regel befugt
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0067, von Abschlag bis Abschneiden Öffnen
Genehmigung einzuholen hat. Dieser Ausschuß ist nicht befugt, den Verwalter zur Vornahme einer A. zu nötigen. Wenn der letztere die Verteilung verfügbarer Bestände pflichtwidrig verzögert, kann jedoch das Konkursgericht in Ausübung des ihm übertragenen
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0859, Berufsgenossenschaft Öffnen
der Renten vorzunehmen, die Beiträge auszuschreiben und von den Unternehmern einzuziehen; sie sind ferner befugt, Unfallverhütungsvorschriften für ihre Mitglieder und auch für die versicherten Arbeiter zu erlassen und deren Befolgung durch genaue
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0203, von Bodmer (Joh. Jak.) bis Bodmerei Öffnen
mit dem foenus nauticum, dem Seedarlehn der Römer; im wesentlichen aber ist sie auf dem Boden des german. Rechts erwachsen. Die B. kann an sich vorgenommen werden von den zur Verpfändung der betreffenden Gegenstände befugten Personen, also hinsichtlich des
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0316, von Dimerli bis Dimorphismus Öffnen
(Imn880i-iI.l63), amtliche Erklärungen eines zur Vornahme gewisser Amtshandlungen Befugten, durch welche er diefe Befugnis im einzelnen Fall auf andere dazu fähige Orgaue überträgt. Solche D. stellt z. B. aus der zur Ordination befugte Vifchof, der zu
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0071, von Embarquieren bis Embolie Öffnen
Entlassung des Schiffers sowie zur Aufhebung der mit der Schiffsmannschaft geschlossenen Heuerverträge und befugt sowohl den Befrachter wie den Verfrachter, von dem Frachtvertrage zurückzutreten. Das E. ist eine derjenigen Gefahren, für welche nach dem
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0092, von Glückshaken bis Glückstadt Öffnen
der bürgerlichen Ehrenrechte). Ist der Verurteilte ein Ausländer, so ist die Landespolizeibehörde befugt, denselben aus dem Bundesgebiete zu verweisen. 2) Der Inhaber eines öffentlichen Versammlungsortes, welcher G
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0574, von Quittungsbogen bis Quittungskarte Öffnen
- zahlt, sondern die Schuld kompensiert oder, sofern der Aussteller hierzu befugt ist, schenkungsweise oder vergleichsweise erlassen ist, so genügt zur Entkräf- tung der Q. nicht der Beweis, daß nicht gezahlt ist, sondern es ist die Darlegung
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0425, von Schiebebrücken bis Schiedsrichter Öffnen
. Danach ist ein schiedsvertrag insoweit zulässig, als über den Streitgegenstand die Parteien einen Vergleich abzuschließen befugt sind; über künftige Rechtsstreitigkeiten ist ein Schiedsvertrag nur rechts- wirksam, wenn er auf ein bestimmtes Rechtsver
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0444, von Schiffbaumeister bis Schiffer Öffnen
desselben befindet. Während im erstern Falle die Vertretungsbefugnis im Art. 495 des Deutschen Handelsgesetzbuches auf die Annahme der Schiffsmannschaft beschränkt wird, ist der S. im zweiten Falle befugt, für den Reeder alle Gefchäfte
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0402, von Vollkugel bis Vollmar Öffnen
(Perfektibilität) zu. Vollkugel, das früher aus glatten Geschützen geschossene massive Geschoß (s. d.) aus Stein, Blei, Schmiedeeisen, Gußeisen oder Bronze. Vollmacht, die Erklärung, daß der in der Erklärung bezeichnete Bevollmächtigte befugt sei
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0088, Arzt Öffnen
würdig zu zeigen, welche ihr Beruf erfordert. Der Vorstand der Ärztekammer ist befugt, einen A., der den in diesem Paragraphen enthaltenen Ver- pflichtungen zuwiderhandelt, auf das Unangemessene seines Verhaltens aufmerksam zu machen, oder ihm
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0182, Binnenschiffahrt Öffnen
. Von Beschädigungen des Schiffs oder der Ladung muß Meldung und Beweisauf- nahme vor dem Amtsgericht (nach den Vorschriften der Civilprozeßordnung) erfolgen. Der Schiffer ist an fremden Orten zur Einziehung der Frachtforde- rungen befugt, muß zur Ausstellung
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0270, von Verjüngungsklasse bis Verkaufsselbsthilfe Öffnen
auf seiner Seite oder auf seiten des Käufers Handelsgeschäft (s. d.) ist, nach Art. 343 des Deutschen Handelsgesetzbuches von 1861, §. 373 des Handelsgesetzbuches von 1897 dazu befugt, wenn der Käufer mit der Empfangnahme im Verzuge ist, wenn
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0514, von Amtshauptmann bis Amtsverbrechen Öffnen
von Untersuchungshandlungen überhaupt auf Veranlassung des Staatsanwalts oder es Untersuchungsrichters und in eiligen Fällen selbst von Amts wegen befugt und verpflichtet, auch in solchen Fällen, in welchen die endliche Entscheidung dem Amtsrichter
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0954, von Dienstbarkeit bis Dienstvergehen Öffnen
auf Grund der Gewerbeordnung (§ 37) das Gewerbe der Dienstmänner der ortspolizeilichen Regelung. Auch ist die Ortspolizeibehörde befugt (§ 76), für dieselben Taxen festzusetzen. Die D. wurden zuerst in Bromberg im J. 1858 durch Ed. Berger eingeführt
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0178, von Festons bis Festuca Öffnen
178 Festons - Festuca. betroffen, so ist jedermann befugt, ihn vorläufig festzunehmen, wenn er der Flucht verdächtig ist, oder wenn seine Persönlichkeit nicht sofort festgestellt werden kann. Der Festgenommene muß unverzüglich dem Amtsrichter
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0452, Forstwirtschaft (Allgemeines) Öffnen
auf die Gemeindewaldwirtschaft nur insoweit, als dieselben überhaupt befugt sind, den Gemeindehaushalt und die Erhaltung des Gemeindevermögens zu überwachen (System der staatlichen Vermögensaufsicht). Auch mit der staatlichen Oberaufsicht über
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0166, Gericht (Strafsachen) Öffnen
und zur Vornahme von Untersuchungshandlungen auf Antrag der Staatsanwaltschaft oder des Untersuchungsrichters und in eiligen Fällen auch von Amts wegen befugt und verpflichtet. 2) Die Strafkammern der Landgerichte sind für diejenigen Vergehen zuständig
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0113, von Handlungsbücher bis Handlungsreisender Öffnen
, daselbst die hier gewöhnlichen Verkäufe und Empfangnahmen vorzunehmen. Handlungsreisende (s. d.) insbesondere gelten für befugt, den Kaufpreis aus den von ihnen abgeschlossenen Verkäufen einzuziehen oder Zahlungsfristen zu verwilligen. Die Vollmacht
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 1004, von Intervenieren bis Intervention Öffnen
die Zentralgewalt zur I. in einzelnen Staaten, z. B. wegen Verfassungsverletzung, befugt sei. Schon die Verfassung des frühern Deutschen Bundes anerkannte ein Interventionsrecht des letztern in den innern Angelegenheiten der Einzelstaaten, soweit dadurch
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0187, von Kreislauf des Bluts bis Kreisverfassung Öffnen
überwiesen sind. Insbesondere ist er zum Erlaß von Kreisstatuten und von Reglements für besondere Kreiseinrichtungen, z. B. für Kreissparkassen, befugt. Ihm liegt die Beschlußfassung über etwanige Kreisanleihen, die Feststellung des Kreishaushaltungsetats
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0771, von Patene bis Patent Öffnen
für eine bestimmte Zeit verliehen wird, dann auch diese Berechtigung (Privilegienrecht) selbst. Nach derselben ist niemand befugt, ohne Erlaubnis des Patentinhabers den Gegenstand der Erfindung gewerbsmäßig herzustellen, in den Verkehr zu bringen
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1004, von Zuständigkeitsgesetz bis Zustellung Öffnen
des Kammergerichts und fünf für den höhern Verwaltungsdienst oder zum Richteramt befähigt sein müssen. Zur »Erhebung des Kompetenzkonflikts« sind nur die Zentral- und Provinzialbehörden befugt. Haben sich sowohl die Gerichte als die Verwaltungs
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0377, von Geodätisches Institut bis Geographische Entdeckungen Öffnen
Instituts erfolgt jedesmal thunlichst bald nach deren Abschluß, spätestens innerhalb dreier Jahre nach demselben. Der Direktor ist befugt, angehende Geodäten behufs ihrer Ausbildung in der höhern Geodäsie zur Beteiligung an den Arbeiten des Instituts
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0099, Banken (Nordamerika) Öffnen
Rechenschaftsberichte, ist allezeit befugt, den Stand jeder Bank einer genauen Prüfung zu unterziehen, und erstattet seinerseits dem Kongreß jedes Jahr einmal einen Bericht über die Bankverhältnisse der Union. Eine Reihe weiterer Bestimmungen suchen die Notenausgabe zu
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0290, von Aktenmäßig bis Aktie und Aktiengesellschaft Öffnen
und Strafprozeßordnung nicht übergegangenes Rechtsinstitut. Nach früherm Gemeinen Recht war der Richter befugt, aus eigenem Antriebe oder auf Antrag einer Partei, nach Schluß der Verhandlung die gesamten Prozeßakten an eine Juristenfakultät oder an
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0939, Beweis (logisch) Öffnen
es auch zunächst Sache der Staatsanwaltschaft und des Angeklagten ist, die Beweismittel herbeizuschaffen oder wenigstens deren Herbeischaffung zu beantragen, so ist das Gericht doch auch befugt, die Ladung von Zeugen und Sachverständigen
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0531, von Briefkarte bis Briefkopierpresse Öffnen
529 Briefkarte - Briefkopierpresse gabe der Sendungen verlangen. Das Gericht kann diese Anordnung aufheben oder beschränken." Unter Umständen sind Postbeamte befugt, beschädigte Sendungen zu eröffnen, um den Inhalt festzustellen; sie müssen
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0797, Danzig Öffnen
; an den drei ersten Tagen desselben findet in der Vorstadt Ohra ein Pferdemarkt statt. Als Handelskammer wirkt das "Vorsteheramt der Kaufmannschaft"; dasselbe ist befugt, die Angelegenheiten des Handels, der Schiffahrt und der Industrie bei den
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0996, von Gewohnheitsskoliose bis Gewölbe (in der Baukunst) Öffnen
Civilprozeßordnung des Beweises nur insofern, als sie dem Gericht unbekannt sind. Bei Ermittelung derselben ist überdies das Gericht auf die von den Parteien beigebrachten Nachweise nicht beschränkt; es ist befugt, auch andere Erkenntnisquellen zu
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0476, Hygieine Öffnen
zugeordnet in Kreismedizinalbeamten: Kreisphysikus, Kreiswundarzt, Kreistierarzt. Auch sind neuerdings die gewählten Ärztekammern befugt, im Interesse der öffentlichen H. Vorstellungen und Anträge an die Staatsbehörden zu richten. Im Deutschen Reich
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0621, von Innungsausschüsse bis Inowrazlaw Öffnen
der Innungsverbände erweitert. Denselben kann durch Beschluß des Bundesrates die Fähigkeit beigelegt werden, unter ihrem Namen Rechte, insbesondere Eigentum zu erwerben, Verbindlichkeiten einzugehen u. s. w. Ferner ist der Innungsverband befugt, Einrichtungen
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0778, Italienische Eisenbahnen Öffnen
der Eisenbahnen und ist befugt, denselben unter Umständen, namentlich in Kriegszeiten, auch selbst zu übernehmen; sie hat ferner ein eingreifendes Mitwirkungsrecht in Bezug auf die Feststellung der Tarife und Fahrpläne. Bei Auflösung des Vertrags hat
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0494, von Kollegianten bis Kollektivvollmacht Öffnen
gemeinsam zu vertreten befugt sind, sodaß der einzelne Bevollmächtigte (Prokurist), wenn er für sich allein handelt, den Geschäftsherrn nicht verpflichtet. Nach Art. 44 des Deutschen Handelsgesetzbuches hat bei einer Kollektivprokura jeder Prokurist
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0571, von Konkursgläubiger bis Konkursverfahren Öffnen
569 Konkursgläubiger - Konkursverfahren auch alle Entscheidungen zu treffen, welche nicht im Gesetz ausdrücklich dem K. vorbehalten worden sind. Konkursgläubiger, diejenigen Gläubiger, welche zur Teilnahme am Konkursverfahren (s. d.) befugt sind
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0506, von Oberstaatsanwalt bis Obertöne Öffnen
der Staatsanwaltschaft bei den Oberlandesgerichten, als deren Vertreter die ihnen beigeordneten Personen handeln, befugt sind, bei allen Gerichten ihres Bezirks die Amtsverrichtungen der Staatsanwaltschaft selbst zu übernehmen oder einem andern
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0510, von Oblation bis Oboe Öffnen
Hypothekenanteilscheinen, indem die Hypothek von einer die Anteilscheine ausgebenden Bank bestellt wird, während die Bank befugt bleibt, über die Hypothek im Interesse der Gläubiger zu verfügen. (Vgl. den vom Reichsgericht beurteilten Rechtsfall
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0676, Osmanisches Reich (Industrie und Handel. Verkehrswesen) Öffnen
Staatspapiergeldes (15 Mill. türk. Pfd.) allein zur Ausgabe von Noten befugt, deren Einlösung ausschließlich in Gold erfolgt. Sie hat ein Aktienkapital von 250 Mill. Frs., worauf die Hälfte eingezahlt ist. Am 31. Juli 1896 hatte sie 19458000 Frs
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0403, Preußen (Finanzwesen) Öffnen
der Provinzialangehörigen erfolgt in dem von den Kreistagen gewählten Provinziallandtag, welcher über besondere Provinzeinrichtungen und Verfassungsangelegenheiten Provinzialstatuten und Reglements zu erlassen befugt ist, die Grundsätze sür
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 1028, Sklaverei Öffnen
verdächtiger Schiffe, zu der früher nur besonders ermächtigte Kreuzer berechtigt waren, sind die Kriegsschiffe der Mächte befugt und verpflichtet. Doch ist das Durchsuchungsrecht auf Schiffe unter 500 t Gehalt beschränkt, die Fahrzeuge, in denen
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0311, von Stellaria bis Stellvertreter Öffnen
der geschäftsunfähigen Personen, der Unmündigen und der Entmündigten (s. Dispositionsfähigkeit und Handlungsfähigkeit), soweit sie nach den maßgebenden Gesetzen zur Vertretung befugt sind, die Väter der Hauskinder und die Ehemänner bezüglich ihrer Ehefrauen
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0402, Strafprozeß Öffnen
in der Hauptverhandlung die Anklage mündlich vertritt. Mindestens in der Hauptverhandlung ist der Angeklagte befugt, in schweren Fällen auch verpflichtet, sich des Beistandes eines rechtsverständigen Verteidigers zu bedienen. Übrigens sind die Formen
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0406, von Strafverschärfungsgründe bis Strahlenbrechung Öffnen
404 Strafverschärfungsgründe - Strahlenbrechung jede eine Disciplinarstrafe, eine Ordnungsstrafe oder eine als Zwangsmittel angedrohte und wegen Ungehorsam verfallene Strafe auferlegende Verfügung einer hierzu befugten Behörde
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Tafeln: Seite 0058f, Ausnahmen vom Verbot der Sonntagsarbeit im Gewerbebetriebe. Öffnen
. – Der Reichskanzler ist befugt, Abweichungen hinsichtlich der Dauer der Ruhezeit zuzulassen; dieselbe muß jedoch für jeden Arbeiter mindestens die Gesamtdauer seiner auf die zwischenliegenden Sonntage fallenden Arbeitszeit erreichen
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0265, von Verfolgungswahn bis Vergerio Öffnen
wird, sofern das Hindernis nicht voraussichtlich von nur unerheblicher Dauer ist, ist beim Seefrachtvertrage jeder Teil befugt, von dem Vertrage zurückzutreten, ohne zur Entschädigung verpflichtet zu sein. (S
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0297, von Verstand bis Versteigerung Öffnen
(das Deutsche Bürgerl. Gesetzb. §. 383 nennt öffentliche V. die durch einen öffentlich angestellten Versteigerer oder einen Gerichtsvollzieher oder zu Versteigerungen befugten Beamten geschehende). Eine öffentliche V. beweglicher Sachen wird Auktion (s
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0420, von Vorverfahren bis Vos Öffnen
Untersuchungsrichter ob (wegen der Ausnahme s. Untersuchungsrichter), der jedoch befugt ist, auswärtige Amtsrichter (Bezirksgerichte) um Vornahme einzelner Untersuchungshandlungen zu ersuchen. Er hat über alle Untersuchungshandlungen Protokolle
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0440, von Waereghem bis Waffenplätze Öffnen
. Verwaltungszwang), mit besonders hoher Strafe bedroht wird, ist es von Wichtigkeit, die Bedingungen festzustellen, unter welchen die zur Führung von Waffen berechtigten Beamten von der Waffe Gebrauch zu machen befugt sind. Diese Befugnisse sind in einzelnen
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0815, von Wohnungsgeldzuschuß bis Wohnungsrecht Öffnen
durch Auslegung zu ergänzen; besondere Rücksicht ist hierbei auf das Bedürfnis des Berechtigten zu nehmen. Die Gesetzgebungen geben die Auslegungsregel, daß der Berechtigte befugt ist, seine Familie sowie die zu standesmäßiqer Bedienung und zur Pflege
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0851, von Gerichtsbann bis Gerichtsbarkeit (staatliche) Öffnen
849 Gerichtsbann – Gerichtsbarkeit (staatliche) ters bei der Staatsanwaltschaft zu übernehmen. Bei den Landgerichten und den Strafkammern der Amtsgerichte sind sie zur Wahrnehmung richterlicher Geschäfte nur befugt, wenn sie als Hilfsrichter (s. d
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0098, von Accordieren bis Accumulatoren Öffnen
genannt und von dem Aussteller demjenigen eingehändigt wird, der die Zahlung empfangen soll. Der Kreditbrief ist meistens limitiert, d. h. er nennt eine höchste Summe, die der Beauftragte zu zahlen befugt ist; er kann auch auf mehrere Firmen
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0048, von Ablozieren bis Abner Öffnen
Obereigentum an letzterm zusteht, in gewissen Fällen gegen den Bauer (Meier, Kolonen) befugt ist. Im frühern deutschen Recht hatte nämlich der Bauer nicht freies Eigentum an dem von ihm bewirtschafteten Gut
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0111, Adel (Ausland) Öffnen
Parlamentsakten festgesetzten Strafen. Ein Peer als erblicher Rat des Königs ist befugt, vom König Gehör zu verlangen, um ihm auf ehrfurchtsvolle Weise in Angelegenheiten, die von Wichtigkeit scheinen, Vortrag zu halten. Endlich können Peers ihren A. nur
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0130, von Adonischer Vers bis Adoption Öffnen
die Vormundschaft abgelegt hat und nach dieser Ablegung noch vier Jahre verflossen sind. Frauen sind nur in dem Fall zur Vornahme einer A. befugt, wenn sie leibliche Kinder gehabt und diese durch den Tod verloren haben. Endlich darf ein Armer in der Regel keinen
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0188, Agent Öffnen
Generalagenten und Versicherungsinspektoren zum Abschluß von Vergleichen nicht befugt. Wer Versicherungen für eine Mobiliar- oder Immobiliar-Feuerversicherungsanstalt als A. oder Unteragent vermitteln will, hat bei Übernahme der Agentur, und derjenige, welcher
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0264, Aktie und Aktiengesellschaft (Staatsaufsicht) Öffnen
abgeschlossenen Rechtsgeschäfte berechtigt und verpflichtet und im Handelsregister eingetragen werden muß. Durch ihn wird die Generalversammlung berufen, soweit nicht nach dem Gesetz oder dem Gesellschaftsvertrag auch andre Personen dazu befugt sind
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0378, Allgemeines Stimmrecht Öffnen
Volkshaus jeder unbescholtene Deutsche nach vollendetem 25. Lebensjahr teilzunehmen befugt sein solle. Freilich war diesem Gesetz die praktische Verwirklichung nicht beschieden; es blieb jedoch das immer entschiedener auftretende Verlangen nach
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0516, von Amtszeichen bis Amu Darja Öffnen
derjenigen Ausgaben der Amtsverwaltung zu, welche vom Amtsbezirk aufgebracht werden, ferner die Beschlußfassung über diejenigen Polizeiverordnungen, welche der A. unter Mitwirkung des Amtsausschusses zu erlassen befugt ist, die Äußerung über Abänderung
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0665, von Anwenderecht bis Anzeige Öffnen
geschieht, der Bezogene sich nicht darauf zu erklären braucht und der Inhaber nicht befugt ist, wegen Verweigerung der Annahme oder einer Erklärung darüber Protest zu erheben und Regreß zu nehmen. - Eine in neuerer Zeit besonders wichtig gewordene Gattung
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0693, Apotheke Öffnen
Krankenverbands, einer Klinik, eines Lazaretts etc. angelegt und nicht befugt zum Arznei- und Warenvertrieb außerhalb des Hauses, beschränken sich darauf, die bereits anderweit und zwar in einer inländischen A. vorbereiteten Mittel durch ein geprüftes
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0694, von Apothekergewicht bis Apothekerzeichen Öffnen
. Zur Erteilung der Approbation auf Grund der bestandenen Prüfung sind die Zentralbehörden derjenigen Staaten, welche Landesuniversitäten besitzen, sowie das braunschweigische und das elsaß-lothringische Ministerium befugt. Die Approbation erstreckt
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0757, von Arbeitsbücher bis Arbeitshäuser Öffnen
methodisch angewandt und vor 1871 in mehreren deutschen Staaten verhängt wurde, ist in Deutschland durch das Reichsstrafgesetzbuch abgeschafft worden. Die Landespolizeibehörde soll jedoch befugt werden
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0895, Arzt Öffnen
sind hiernach nur die Zentralbehörden derjenigen Bundesstaaten befugt, welche eine oder mehrere Landesuniversitäten, resp. Tierarzneischulen haben. Die Approbation erstreckt sich auf das ganze Reichsgebiet. Die vorgängige Prüfung kann entweder vor
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0058, von Aufgebot bis Aufgeld Öffnen
Inhaberpapieren und den mit Blankoindossament versehenen, begebbaren Papieren der letzte Inhaber befugt. Der Aufgebotstermin ist in solchen Fällen auf mindestens sechs Monate hinaus zu bestimmen. In dem A. ist der Inhaber der Urkunde aufzufordern
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0102, von Augustusbad bis Aulich Öffnen
, ist es verboten, Immobilien zu versteigern, wenn sie nicht von den dazu befugten Staats- oder Kommunalbehörden oder Korporationen als Auktionatoren angestellt sind. Auch kann dem A. der fernere Gewerbebetrieb untersagt werden, wenn Thatsachen vorliegen
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0112, von Ausdruck bis Ausflußgeschwindigkeit Öffnen
Prozeßverfahren die vollstreckbaren Ausfertigungen, worunter man die Ausfertigungen von Urteilen, Entscheidungen, Vergleichsverhandlungen und Schuldurkunden versteht, welchen am Schluß von der dazu befugten Amtsperson die Vollstreckungsklausel beigefügt ist, d
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0172, von Automatisch bis Autonomie Öffnen
eines Gemeindebeschlusses nach Anhörung der beteiligten Gewerbtreibenden erlassen werden, mit verbindlicher Kraft geordnet werden können. Derartige Statuten bedürfen jedoch der Genehmigung der höhern Verwaltungsbehörde; auch ist die Zentralbehörde befugt
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0343, von Bann bis Bannforst Öffnen
oder ferendae sententiae, jenes infolge einer allgemeinen gesetzlichen Vorschrift, dieses infolge eines Urteilsspruchs. Zu Verhängung des letztern ist jeder Geistliche befugt, der eine selbständige Jurisdiktion für das Gebiet seines Sprengels hat
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0525, Baurecht Öffnen
und Fassadezeichnung beizugeben sind, bezieht sich jedoch nur auf die Wahrung des öffentlichen Interesses, ohne daß etwanige Privatansprüche dritter Personen, insbesondere der Nachbarn, dadurch berührt würden. Außerdem ist die Baupolizeibehörde befugt
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0614, von Begierde bis Beglaubigung Öffnen
Formen, mit Pumpwerk, Schlauch, auch mit Vorrichtungen, durch welche der Wasserstrahl in feinen Regen zerteilt wird. Beginen, s. Beghinen. Beglaubigung (neulat. Fidemation, Vidimation), der Akt, durch welchen eine hierzu befugte Behörde
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0635, von Belâd bis Belagerungszustand Öffnen
angezogenen Gesetz vom 4. Juni 1851 ist für den Fall des Kriegs in den vom Feind bedrohten Provinzen jeder Festungskommandant befugt, die ihm anvertraute Festung mit ihrem Rayonbezirk in B. zu erklären; für andre Bezirke steht die Erklärung dem
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0739, von Bergmännchen bis Bergrecht Öffnen
, wie sie uns in der ältesten vollständigen Aufzeichnung des deutschen Bergrechts, in dem Iglauer B., vorliegen, war jeder Bürger der Gemeinde zum Bergbau berechtigt. Der erste Finder war befugt, die Zumessung eines bestimmten Distrikts zum
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0742, Bergrecht (Aufhebung des Bergwerkseigentums; Gewerkschaft, Kuxe) Öffnen
werden. Dagegen ist jeder Gewerke befugt, seinen Anteil zu veräußern, und der neueintretende Teilnehmer tritt der Gewerkschaft gegenüber in alle Rechte und Verbindlichkeiten der frühern Gewerken ein. Die Verwaltung der Gemeinschaft erfolgt
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0807, von Beschlagnahme bis Beschlußsachen Öffnen
. Zur B. ist hier der Richter und, wenn die Untersuchung nicht bloß eine Übertretung betrifft, auch die Staatsanwaltschaft befugt. Die letztere muß jedoch den ihr ausgelieferten Gegenstand sofort und zwar Briefe und sonstige Postsachen uneröffnet dem
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0810, Beschwerde (in Strafsachen) Öffnen
, so ist die Sache vor Ablauf einer Woche an das Beschwerdegericht zur Entscheidung abzugeben. Bei der sofortigen B. ist das Untergericht nicht befugt, die angefochtene Entscheidung selbst abzuändern. Gegen die Entscheidung des Beschwerdegerichts
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0120, Bodmerei Öffnen
kann, welcher zu der Verpfändung des betreffenden Gegenstandes befugt ist; also in Ansehung des Schiffs der Reeder, in Ansehung der Ladung der Befrachter. Auch dem Schiffer ist die Verpfändung von Schiff, Fracht und Ladung unter gewissen
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0420, von Brief bis Briefgeheimnis Öffnen
Beschlagnahme befugt, sie muß jedoch Briefe und andre mit Beschlag belegte Postsendungen uneröffnet dem Richter vorlegen. Ist ferner gegen einen Schuldner auf Konkurs erkannt, so sind die Post- und Telegraphenanstalten nach der deutschen Konkursordnung (§ 111
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0657, Bürger (Personenname) Öffnen
ihre staatsbürgerlichen, namentlich politischen, Rechte auszuüben und die entsprechenden Pflichten zu erfüllen befugt und angewiesen waren. Dazu gehörte in den meisten Fällen die Teilnahme an allen nicht eigens oder ausschließlich für wirkliche B
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0358, Cuba (Geschichte) Öffnen
gegenwärtigen Verhältnis den innern Frieden der Union gefährde und eine entsprechende Kaufsumme (200 Mill. Doll.) von Spanien zurückgewiesen werde, die Unionsregierung vollkommen befugt sei, die Insel Spanien zu entreißen, wenn sie die Macht dazu