Die Retro-Bibliothek | Nachschlagewerke zum Ende des 19. Jahrhunderts

. in die Priesterstädte, abgegeben und mußten auch von den Erzeugnissen jüdischer Ländereien in der griechischen und babylonischen Diaspora geliefert werden. Vgl. Erstgeburt. Erstreckung der Frist, s. Frist. Ertag (Erchtag), s. v. w. Dienstag

. Sächsischblau , s. v. w. Schmalte oder mit Indigschwefelsäure auf Geweben erzeugtes Blau. Sächsische Frist , s. Sachsenfrist . Sächsische Kaiser , die deu

, in einen engen Kanal gebracht, durch Aufnahme von Feuchtigkeit anschwellen und den Kanal erweitern. Dilation (lat.), Aufschub, Frist, besonders Vertagung eines Prozesses, vom Richter wegen fehlender Zeugen, Beweise etc. bewilligt. Dilatio ad excipiendum

die Frist, innerhalb welcher der Erbe zu erklären hat, ob er die ihm durch Testament oder gesetzliche Erbfolge zufallende Erbschaft annehmen will oder nicht. Da nämlich der Erwerb einer Erbschaft, wenn diese verschuldet oder sehr mit Vermächtnissen belastet

169 Gerichtsfolge - Gerichtskosten. fahren, das Zwangsvollstreckungsverfahren und das Konkursverfahren sind die G. ohne Einfluß. Im Zivilprozeß wird der Lauf der Fristen durch die G. gehemmt (deutsche Zivilprozeßordnung, § 201). Der noch

Strafprozeßordnung läßt die W. gegen Versäumung einer Frist ebenfalls zu, wenn der Antragsteller durch Naturereignisse oder andere unabwendbare Zufälle, worunter auch unverschuldete Unkenntnis von einer Zustellung zu rechnen, an der Einhaltung der Frist verhindert

. w. Rechtsnachteil, womit die Nichtbefolgung einer amtlichen Auflage, die Versäumnis eines Termins oder einer Frist bedroht ist; daher "präjudiziell laden", s. v. w. unter Androhung eines Rechtsnachteils laden. In der kaufmännischen Sprache versteht

er innerhalb einer seit Kenntnis der Geburt laufenden Frist, und zwar nach Österr. Vürgerl. Gesetzb. §. 158 von drei Monaten, die Ehelichkeit bestreiten, nach Preuh. Allg. Landr. II, 2, §. 7 innerhalb einer Frist von einem Jahre, nach Sachs

); Lotz, Cobur- gische Landesgeschichte (Coburg 1892). Sachfen-Voburg-Kohary, s. Kohary. Sachfenfrist oder Sächsische Frist, eine Frist von 6 Wochen 3 Tagen, gebildet aus der dreifachen Frist von 11 Tagen, wie sie im Mittelalter, na

erhoben werden. Geschah die Verkündigung des Urtheils nicht in Anwesenheit des Angeklagten, dann beginnt diese Frist mit der Urtheilszustellung zu laufen. Die rechtzeitige Einlegung der Berufung hemmt die Rechtskraft des Urtheils. Nach Anmeldung

134 Verjauchung - Verjüngung. ken hinausliegt. Den Gegensatz zur unvordenklichen V. bildet die V. der bestimmten Zeit (p. definita), deren Wesen darin besteht, daß die Wirkung der V. mit dem Ablauf einer gesetzlich bestimmten Frist eintritt

Gesetz eine andere Frist bestimmt ist, nach gemeinem röm. Recht, nach Preuß. Allg. Landr. I, 9, §. 546, nach dem Sächs. Bürgerl. Gesetzb. §. 150, nach Code civil Art. 2262 und nach Österr. Bürgerl. Gesetzb. §. 1478 sowie nach dem Entwurf

vollen Tagen, den Tag, welcher von Mitternacht bis Mitternacht läuft, als eine Einheit genommen. Dabei berech- neten die Nöttier die Fristen durchgängig so, daß der Tag, in welchen das Ereignis fiel, mitgezählt, das Jahr zu 365 Tagen, der Monat zu

auf 1. Febr. 1892, von da an mit jährlicher Frist) u. Serbien (Handelsvertrag vom5./17. Jan. 1885, kündbar erstmals auf 17.29. Juli 1893). ^iiederlandc.i Die von den Niederlanden abgeschlossenen Verträge befinden sich fast alle im Sta

697 Irreparabel - Irritabilität Anforderungen nicht entsprechen. Es ist Anordnung getroffen, daß die Anstalt in einer bestimmten Frist bei Verlust der Genehmigung auszuführen ist; die Genehmigung kann zurückgenommen werden, wenn aus Handlungen

und eine Verlängerung der Fristen nur unter Beobachtung der Bestimmungen erfolgen, welche für die Verteilung des Genossenschaftsvermögens im Falle der Auflösung maßgebend sind. Die Haftung der Genossen kommt namentlich in Frage bei dem Ausscheiden

durch Berichtigung der Schulden und Forderungen, Ausverkauf der Waaren und Einrichtung. Moratorium heisst Frist, Gestundung, der für einen gedrängten aber noch zahlungsfähigen Schuldner gewährte gerichtliche Schutz, so dass er während

der aufgelösten Kammer fungieren soll. Regelmäßig ist in den Verfassungsurkunden eine bestimmte Frist vorgesehen, binnen deren im Fall einer A. die Neuwahlen vorgenommen, sowie eine weitere Frist, innerhalb deren die neugewählten Volksvertreter versammelt

von dem Bundespräsidium aus Lebenszeit ernannt. Was das Verfahren vor dem B. anlangt, so muß die Berufung an dasselbe binnen einer ausschließlichen Frist von 14 Tagen, von Behändigung der angefochtenen Entscheidung an gerechnet, bei derjenigen

), eine prozessualische Frist, deren Dauer schon durch das Gesetz bestimmt und deren Versäumnis ebenfalls durch das Gesetz mit dem Ausschluß derjenigen Handlung bedroht ist, zu deren Vornahme jene Frist bestimmt wurde. Dies gilt namentlich von den zur Einwendung

ein Recht des Einspruchs verstattet. Ist aber die hierzu gesetzte Frist abgelaufen, oder ist der Instanzenzug erschöpft, kurz, ist gegen ein Urteil ein Rechtsmittel nicht mehr zulässig, so wird dasselbe als "rechtskräftig" angesehen und der Inhalt

verpflichteten Partei innerhalb der gesetzten Frist oder in dem hierzu anberaumten Termin. Das Verfahren, welches gegenüber der säumigen Partei stattfindet, heißt Versäumnisverfahren (Kontumazialverfahren), das Erkenntnis, welches gegen eine säumige

der Kunst erbaute permanente, mit Panzerungen ausgestattete Befestigungen in kürzester Frist kampfunfähig gemacht werden könnten, was sollen dann so viel schwächere provisorische Anlagen nützen? Wenn auch die modernen zerlegbaren Panzerlafetten

. Im letztern Falle muß hinzukommen, daß Schiff und Güter binnen einer bestimmten Frist, die je nach dem Orte, in dem Aufbringung, Anhaltung oder Nehmung geschehen ist, 6, 9 oder 12 Monate beträgt, nicht

ist das der Schaden des Verkäufers. Der Verkäufer bleibt bis zur Erklärung des Käufers gebunden. Er hört auf gebunden zu sein, wenn der Käufer bis zum Ablauf der verabredeten oder ortsgebräuchlichen Frist nicht genehmigt. In Ermangelung solcher Frist kann

969 Gewalt - Gewandhauskonzerte bei unbeweglichen Sachen; nach Osterr. Bürgerl. Gesetzb. 8- <^^> ist die Frist bei beweglichen Sachen dieselbe, bei unbeweglichen >! Jahre; nach Schwei- zer Obligatiouenrecht Art. 2l>7 ist sie dnrchgebends

unterläßt, das Inventar innerhalb der an die Ausschlagungsfrist von felbst sich anschließenden sechsmonatigen Frist einzureichen (§. 424). Das preuß. Recht hat zum Schutze des Erben noch ein erbschaftliches Gläubige raufgebot eingefügt (f. Aufgebot

, s. Perquisition. Nachfrage, s. Preis. Nachfrist, eine zweite oder dritte Frist, welche nach fruchtlosem Ablauf der frühern Frist zur Nachholung der Leistung erteilt wird. N. ist namentlich die Frist, welche der Verkäufer oder Käufer nach dem

utile (lat., d. h. laufende Zeit, taugliche Zeit). Wird bei gesetzlichen Fristen (Verjährungsfristen, Fristen für den Strafantrag, Protestfristen u. s. w.) der laufende Zeitraum so berechnet, daß jeder Kalendertag, -Monat u. s. w. von dem Eintritt

485 Mahomed – Mahratten lungsbefehl zu setzenden Vollstreckungsbefehl, der einem Versäumnisurteil gleichkommt, so daß Einspruch dagegen stattfindet. Wird die Erlassung des Vollstreckungsbefehls nicht binnen einer sechsmonatigen Frist

an gerechnet, für die erstgenannten nähern Seefahrten, innerhalb zweier Jahre für weitere Seefahrten erklärt werden. In England und Nordamerika hat der A. binnen angemessener Frist zu erfolgen. Nach dem

Anordnung oder durch Krieg oder durch andre Zufälle von dem Verkehr mit dem Prozeßgericht abgeschnitten ist. Im Fall 3) kann das Gericht von Amts wegen die A. bis zur Beseitigung des Hindernisses anordnen. Bei A. hört der Lauf jeder Frist auf; nach

oder nach Ablauf einer zu bestimmenden Frist zur Beratung und Beschlußnahme kommen oder ob er an einen der ständigen Ausschüsse oder endlich an einen deshalb zu wählenden außerordentlichen Ausschuß verwiesen werden soll. In diesem letztern Fall

Frist von der E. der betreffenden Verfügung an gerechnet. Eröffnung des Hauptverfahrens (Verweisungsbeschluß, Verweisungserkenntnis, Versetzung in den Anklagestand), der Gerichtsbeschluß, daß in einer Strafsache die mündliche Hauptverhandlung

(eigentliche F.), einige nur auf kurze Frist (Filialfindelanstalten), andre endlich geben sie sogleich nach ihrer Übernahme in auswärtige Pflege (Ergänzungs- oder Übernahmsanstalten). Die 1784 eröffnete niederösterreichische Landesgebär- und Findelanstalt

Rechtsbegriff, dadurch entstanden, daß man der Jahresfrist noch eine nach der lokalen Praxis bald größere, bald kleinere Anzahl von Tagen beifügte. In Sachsen wurde dem Jahr die sogen. sächsische Frist hinzugefügt, welche 6 Wochen und 3 Tage betrug

, oder deren Anzeige nicht binnen dieser Frist erfolgte, können nicht mehr geltend gemacht werden, und die Klagen aus Fehlern verjähren überhaupt in sechs Monaten von der Ablieferung an, während bei rechtzeitiger Benachrichtigung die Einreden daraus

mit Erfolg auftreten kann, im Gegensatz zum Bedarf und dem bloßen Wunsch nach Befriedigung (vgl. Preis). Nachfrist, im Handelsrecht diejenige Frist, welche bei dem Kaufvertrag der eine Kontrahent dem andern zur Erfüllung seiner Verpflichtungen noch

wissen will. Naturalkomputation, in der Rechtssprache die Berechnung einer Frist nach ihrem natürlichen Lauf (a momento ad momentum), im Gegensatz zur Zivilkomputation, bei welcher der Tag des Anbeginns der Frist nicht mitgezählt

aus der Proportion 120:20 = 3000:x, mithin x = 500 Mk., und die Barzahlung ist 3000-500 = 2500 Mk. Die Prozente sind hier auf Hundert gerechnet (s. Prozent). Bei eigentlich kaufmännischen Geschäften, wo es sich nur um kurze Fristen handelt, rechnet man aber

zur Rückkehr innerhalb der hierzu gesetzten Frist keine Folge leistet. Dagegen geht die S. nicht dadurch verloren, daß man in einem andern Staat naturalisiert wird, wie dies in Frankreich der Fall ist. Deutschen, welche ihre S. durch zehnjährigen

1028 Untercharente - Unterfranken. 1 und 3 tritt eine Unterbrechung nicht ein, wenn eine Vertretung durch einen Prozeßbevollmächtigten stattfindet. Bei der U. hört der Lauf einer jeden Frist auf; nach Beendigung der U. (durch "Aufnahme" des

98 Beecher - Beeger. bei geringern Vergehen und bei Übertretungen den überführten (convicted), aber für besserungsfähig erachteten Delinquenten zunächst auf freien Fuß setzen, aber auf bestimmte, nach Befinden zu verlängernde Frist

von seiten des Auslobers muß ebenso öffentlich erfolgen als die A. und verpflichtet zur Entschädigung für schon geschehene Schritte vorschriftsmäßiger Ausführung, falls nicht der Widerruf innerhalb bestimmter Frist von vornherein vorbehalten

die einfache B., welche die Regel bildet, von der "sofortigen", welche an eine einwöchige Frist gebunden ist. (Vgl. Strafprozeßordn. §§. 28, 46, 81, 122, 180, 181, 199, 209, 270, 363, 412, 455, 461, 463, 494, 501; Gerichtsverfassungsgesetz §. 183.) - Die B

andern Handlungen kann mit der Aufforderung zur Genugthuung der Kriegsfall gestellt werden, auch unter Bestimmung einer Frist; auch dann bedarf es bei fruchtlosem Ablauf der Frist oder sonst unzweideutiger

Tage), die im röm. Recht eingeführte, vom spä- tern Prozesse des gemeinen Rechts beibehaltene Frist von 10 Tagen, innerhalb deren der Appellant seine Absicht, appellieren zu wollen, in bestimmter Weise an den Tag zu legen (die Appellation zu

Frist (Monat) vom Käufer zurückkauft, oder so ge- tauft, daß der Käufer die gleichen Papiere nach der Frist an den Verkäufer zurückverkauft. Das Gefchäft wird abgeschlossen zum Liquidationskurse, das ist der Kurs, der am zweiten Tage vor ultiino

als Fixgeschäft. Für diefe Ge- schäfte gilt nach dem Deutschen Handelsgesetzbuch Art. 357 die gesetzliche Regel, daß, wenn die Er- süllung nicht erfolgt ist, derjenige, welcher auf Er- füllung bestehen will, dies unverzüglich nach Ablauf der Frist dem

, sodaß der Ersitzende einen Titel nicht anzugeben braucht, die Fristen aber auch länger sind. Der Zweck des Instituts ist nicht sowohl, dem Besitzer zum Beweise seines Rechts ein Zurückgeheu in die Vergangenheit zu ersparen, als den redlichen