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100% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0753, von Handelsregister bis Handelssache Öffnen
751 Handelsregister - Handelssache zum 5). stehen die Rechtsinstitute des geistigen und > gewerblichen Eigentums. Doch pflegt man das Urheberrecht (die Grundlage des Buch- und Kunst- Handels) und das Patentrecht nicht zum H. zu zählen. Dem
60% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0098, von Handelsregister bis Handelsschulen Öffnen
98 Handelsregister - Handelsschulen. zusteht, wie der Verkauf von Tabak, Branntwein etc. Wo sie heute vorkommen, bilden sie eine besondere Form der Erhebung von Aufwandsteuern (s. d.). Handelsregister (Handelsmatrikeln), die bei den
20% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0655, von Beizfalk bis Beke Öffnen
. auf deren Verlangen gegen Bezahlung in eine der beiden nächsten Nummern des Blattes aufzunehmen. Im weitesten Umfang vorgeschrieben sind die B. der Eintragungen in das Handelsregister durch das Gericht, insonderheit
0% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0817, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
804 Handels- und Kontorwissenschaft. in das Handelsregister eingetragen werden. Zuweilen wird auch nur eine bedingte Prokura ertheilt, z. B. Postprokura; diese braucht nicht in das Handelsregister eingetragen zu werden, sondern ist nur
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0934, Gesellschaft mit beschränkter Haftung Öffnen
einzureichen. Jede Linderung in den Personen der Geschäftsführer so- wie die erneute Bestellung oder die Beendigung der Vollmacht eines Geschäftsführers muß ohne Verzug zur Eintragung in das Handelsregister angemeldet werden. Auch haben
0% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0814, Gesetzeskunde Öffnen
abschreiben, welche zu Heilzwecken, in dem zweiten diejenigen, welche zu Parfümeriezwecken bestimmt sind. Aichordnung s. Einleitung, Artikel Waagen, Gewichte, Maße. Markenschutz. Gewerbetreibende, deren Firma in das Handelsregister eingetragen
0% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0815, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
802 Handels- und Kontorwissenschaft. tragung in das Handelsregister anmelden. Die unberechtigte Verwendung derartig geschützter Zeichen kann zu einer Strafe bis 3000 M. oder zu Gefängniss bis 6 Monaten, sowie zur Verpflichtung hoher
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0210, Liquidation Öffnen
208 Liquidation Richter erfolgen. Hier gilt dasselbe wie im Fall richterlicher Ernennung. Die Liquidatoren sind von den Gesellschaftern zum Handelsregister (s. d.) anzumelden, ebenso ihr Auftritt. Sind mehrere Liquidatoren vorhanden, so
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0823, Firma Öffnen
Firmeninhaber aus den Ge- schäften seines Nachfolgers belangt werden, wenn er nicht dafür gesorgt bat, daß die Änderung in der Person des Firmeninhabers in das Handelsregister eingetragen und öffentlich bekannt gemacht ist, auch diese Änderung dem
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0824, von Firmament bis Firmicus Maternus Öffnen
schreibt das deutsche vor, daß jeder Kaufmann verpflichtet ist, seine F. bei dem Handelsgericht zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden (Art. 19). Wenn die F. geändert wird oder erlischt, oder wenn die In- haber der F. sich ändern, so
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0497, von Grundeis bis Grundgesetz (staatsrechtlich) Öffnen
, welche sie rücksichtlich der Zeichnung und Einzahlung des Grundkapitals sowie rücksichtlich der im Art. 209 d vorgesehenen Fest- setzungen behnfs Eintragung des Gesellschaftsver- trags in das Handelsregister machen, solidarisch ver- haftet
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0746, von Handelsgesetzbuch bis Handelskorrespondenz Öffnen
und wenn diefe Firma in das Handelsregister eingetragen ist. In der Schweiz werden die gesetzlichen Veftim- mnngen über die (unserer Offenen Handelsgesellschaft entsprechende) Kollektivgesellschaft und die Kom- manditgesellschaft nicht bloß anf
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0203, Börse Öffnen
eines Jahres nach der Eintragung in das Handelsregister und vor Veröffentlichung der ersten Jahresbilanz nebst Ge- winn- und Vcrlustrechnung nicht zum Vörsenhandcl zugelassen werden (sog. Sperrfrist). Auslän- dische Gesellschaften, welche
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0194, Rechtswissenschaft: Privatrecht (Handels- und Wechselrecht) Öffnen
. Handelsgesellschaft Handelspapiere. Anweisung Au porteur Chirograph Expensilation Faktur Frachtbrief, s. Fracht Handelsregister Handelszettel Inhaber Inhaberpapier, s. Inhaber Kreditbillette Kreditbrief Lagerscheine Namenpapier
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0264, Aktie und Aktiengesellschaft (Staatsaufsicht) Öffnen
oder notarielle Urkunde aufgenommen werden. Der Vertrag ist in das Handelsregister aufzunehmen, doch ist vor der Eintragung, durch welche die Gesellschaft juristische Persönlichkeit erlangt, festzustellen, daß das ganze Grundkapital gezeichnet
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0876, von Estropieren bis Etampes Öffnen
in das Handelsregister, das Verbot der Annahme einer schon bestehenden Firma und der Veräußerung einer solchen ohne das zugehörige Geschäft bestehen, Vorschriften, welche auf die Etablissementsnamen an und für sich keine Anwendung finden. Ebenso sind
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 1006, von Fabrikzeichen bis Fabvier Öffnen
bloß Fabrik-, sondern auch Handelszeichen. Dieselben sind nur solche Gewerbtreibende zu führen berechtigt, deren Firma im Handelsregister eingetragen ist. Während in Frankreich die Wahl der Form für die Zeichen nicht beschränkt ist, dürfen
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0289, von Firkin bis Firmenich Öffnen
: die Einzelkaufleute und die Gesellschaften müssen ihre Firmen bei dem Handelsgericht, in dessen Bezirk das Handelsetablissement sich befindet, zur Eintragung in das Handelsregister anmelden. Das Gesetz bestimmt genau die Art der Anmeldung und der Eintragung
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0981, Kommanditgesellschaft (K. auf Aktien) Öffnen
gilt denn auch nicht die für die K. bestehende Vorschrift, daß Firma und Errichtung der Gesellschaft, Name, Stand und Wohnort der Komplementäre und der Kommanditisten, der Betrag der Vermögenseinlagen der letztern zum Eintrag in das Handelsregister
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0407, von Prokopios bis Prokurator Öffnen
seinen Namen beizufügen. Die Erteilung der P. ist bei Vermeidung von Ordnungsstrafen zur Eintragung ins Handelsregister anzumelden, indem der Prokurist bei dieser Gelegenheit die Firma nebst seiner Namensunterschrift persönlich vor dem zuständigen
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0411, Handels- u. Gewerbekammern (Bezirksgremien) Öffnen
der betreffenden Handelsfirma in das für den Bezirk der Handelskammer geführte Handelsregister und durch die Zahlung einer Gewerbesteuer, deren Höhe in den einzelnen Gesetzgebungen mehr oder weniger genau oder auch gar nicht bestimmt wird, bedingt
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0724, von Anwenderecht bis Anzeige Öffnen
. von Mustern und Modellen zur Musterrolle (s. Musterschutz), die Vorlegung des Gesellschaftsvertrags einer Aktiengesellschaft oder Gesellschaft mit beschränkter Haftung zum Handelsregister (s. d.), die Anmeldung der Erwerbs
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0499, von Grundkataster bis Gründlinge Öffnen
497 Grundkataster - Gründlinge Wohl aber kann die Leistung eines liöhern als des Nonünalbetrags festgesetzt werden. Der Überschuß fließt zum Reservefonds. Der Beschluß der Gene- ralversammlung ist in das Handelsregister einzu- tragen
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0757, von Handelstraktate bis Handels- und Gewerbekammern Öffnen
. Febr. 1870 ersetzt. Hiernach unterliegt ihre Er- richtung der Genehmigung des Handelsministers: die Mitglieder werden in der Regel auf drei Jahre nach einem vorgeschriebenen Verfahren von den Inhabern der in das Handelsregister des Bezirks
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0525, Kommanditist Öffnen
Obligationenrecht Art. 605). Im Verhältnis zu dritten Personen tritt die recht- liche Wirksamkeit der K. mit dem Zeitpunkte der Ein- tragung in das Handelsregister oder des Beginns ihrer Geschäfte vor der Eintragung ein. Im letztern Falle haftet
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0544, Offene Handelsgesellschaft Öffnen
schriftlichen oder andern Förmlichkeit. Doch muß die O. H. zum Handelsregister (s. d.) angemeldet werden. Dritten gegenüber tritt sie von da ab, und wenn sie schon vorher ihre Geschäfte begonnen hat, von diesem Zeitpunkt an in Wirksamkeit. Ände
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0533, Handelsgesetzbuch Öffnen
und 272 genannten Ge- werbe (f. Handelsgeschäfte, Bd. 8) und dazu das Schleppschiffahrt - und Lagerhausunternebmen; 2) auf Grund erzwingbarer Eintragung der Firma in das Handelsregister der Unternehmer eines sol- chen Gewerbes, das nach seinem
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0113, von Handlungsbücher bis Handlungsreisender Öffnen
dieser Handlungsbevollmächtigten wird in das Handelsregister nicht eingetragen. Sie kann sich auf den ganzen Geschäftsbetrieb oder nur auf bestimmte Geschäfte oder auf einen gewissen Kreis solcher Geschäfte beziehen. Im ersten Fall
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0281, von Ezzelino da Romano bis Fahrrad Öffnen
, deren Firma in das Handelsregister eingetragen ist. Im Anschluß an diese Vorschläge wird die Schaffung einer Zentralbehörde verlangt, welcher der gesamte Schutz des geistigen Eigentums unterstehen soll. Vgl. R. Stegemann, Materialien zur
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0291, Aktie und Aktiengesellschaft Öffnen
. Ihre Entstehung, wie die Veränderung ihrer Verfassung und ihre Auflösung unterliegen dem Registrierungszwang. Erst mit der Eintragung in das Handelsregister des Handelsgerichts am Sitze der Gesellschaft gelangt sie zur
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0494, von Kollegianten bis Kollektivvollmacht Öffnen
erforderlich ist. Ähnlich kann den mehrern geschäftsführenden Gesellschaftern einer Offenen Handelsgesellschaft (s. d.) die Kollektivvertretung auferlegt und dies durch Eintrag in das Handelsregister Dritten gegenüber wirksam gemacht sein. Bei
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0211, Liquidationskassen Öffnen
209 Liquidationskassen mindestens dem zehnten Teil des Stammkapitals entsprechen, erfolgen. Liquidatoren, welche nicht vom Gericht bestellt sind, können durch Beschluß der Gesellschafter abberufen werden. Anmeldung zum Handelsregister
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0259, von Filariaden bis Filiation Öffnen
, müssen, gleich den Hauptgeschäften, beim Handelsgericht angemeldet und im Handelsregister eingetragen werden. Filiaster (lat.), Stiefsohn. Filiation (lat.), eigentlich Sohn- oder Tochterschaft, Verhältnis des Sohns oder der Tochter zu den
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0290, von Firmenregister bis Firn Öffnen
. Firmenregister, s. v. w. Handelsregister (s. d.). Firmian, 1) Leopold Anton, Graf von, Erzbischof von Salzburg, aus einem alten freiherrlichen, dann gräflichen Tiroler Geschlecht 1679 geboren, ward 1718 Bischof von Lavant, 1724 von Seckau und 1727
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0661, von Freiwillige Jäger bis Freizügigkeit Öffnen
einer Prokura und von den Rechtsverhältnissen der Handelsgesellschaften behufs Eintrags in das Handelsregister. Als Gegenstände der letztern Art dagegen, welche als gemischt-freiwillige bezeichnet werden, sind namentlich die Bestellung, Löschung
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0800, von Füsilieren bis Fuß Öffnen
. Die Aktiven und Passiven der aufgelösten Gesellschaft gehen auf die andre über, sei es die neubegründete, sei es die bereits vorhandene; die erstere wird aufgelöst, und die Auflösung wird ins Handelsregister eingetragen. Die Aktionäre erhalten Aktien der neuen
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0295, von Gewerbehallen bis Gewerbekrankheiten Öffnen
Gewerbesteuer, bez. von der Eintragung in das Handelsregister ab. In Hamburg, Lübeck und Bremen bestehen sie als besondere Organe neben den Handelskammern. In Bremen sind sie eine Art engern Ausschusses des Gewerbekonvents. Letzterer
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0871, von Gründung bis Grundwasser Öffnen
Verantwortlichkeit und Haftung wurde den sogen. Emissionshäusern auferlegt, d. h. denjenigen, welche vor der Eintragung des Gesellschaftlertrags in das Handelsregister oder inden ersten zwei Jahren nach der Eintragung eine öffentliche Ankündigung
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0083, von Handelsgerichte bis Handelsgeschäft Öffnen
und im Handelsregister eingetragen ist, das 30. Jahr vollendet hat und in dem Bezirk der Kammer für Handelssachen wohnt. In Seeplätzen können die Handelsrichter aus dem Kreis der Schiffahrtskundigen genommen werden. Vor die genannten Kammern kommen diejenigen
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0084, von Handelsgesellschaft bis Handelskammern Öffnen
keine Gesellschaftsfirma, sondern das Geschäft wird unter der Firma seines Eigentümers (Komplementärs) betrieben; es wird deshalb auch keine Eintragung in das Handelsregister gefordert, und wenn sich mehrere Personen mit solchen Einlagen gegen Anteil
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0085, von Handelskollegium bis Handelskompanien Öffnen
gesetzlich geregelt. Sie werden mit Genehmigung des Handelsministers errichtet. Die Mitglieder der H. werden von den Inhabern der in das Handelsregister eingetragenen Firmen gewählt. Ähnlich wie in Preußen wurden 1878 die H. in Baden eingerichtet
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0094, von Handelskunde bis Handelspfand Öffnen
Förderung und Pflege des Handels etc. Handelslehranstalten, s. Handelsschulen. Handelsmakler, s. Makler. Handelsmarine, s. Marine. Handelsmatrikel, s. v. w. Handelsregister. Handelsmessen, s. Messen. Handelsministerium, in größern
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0096, von Handelsprämien bis Handelsrecht Öffnen
bestehen können. Das Handelsgesetzbuch regelt zunächst die eigenartigen Verhältnisse des Handelsstandes, indem es im erstem Buch 1) von den Kaufleuten, 2) von dem Handelsregister, 3) von den Handelsfirmen, 4) von den
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0112, von Handkuß bis Handlungsbevollmächtigter Öffnen
keine Prokuristen sind. Der in das Handelsregister eingetragene Prokurist, welcher mit der Erteilung der Prokura (s. d.) zum Betrieb des Handelsgeschäfts im Namen und für Rechnung des Prinzipals und zum Zeichnen der Firma per procura ermächtigt
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0980, von Komitat bis Kommanditgesellschaft Öffnen
, Zweigetablissement, Zweigniederlassung einer kaufmännischen Firma. Die K. muß nach dem deutschen Handelsgesetzbuch sowohl bei dem Gericht der Hauptniederlassung als bei dem der Zweigniederlassung zum Eintrag ins Handelsregister angemeldet werden, und zwar setzt
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0825, von Liquidae bis Lira Öffnen
eines Gesellschafters durch den Richter erfolgen (deutsches Handelsgesetzbuch, Art. 133 ff.). Die Liquidatoren, welche für die Liquidationsfirma zeichnen, sind in das Handelsregister einzutragen. Auch das Abrechnen gegenseitiger Forderungen heißt
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0427, von Ordinariae authenticae bis Ordnungsstrafe Öffnen
ihre Firma nicht ordnungsgemäß zum Eintrag in das Handelsregister anmelden, die Vorschriften wegen Ahndung von Ordnungswidrig-^[folgende Seite]
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0874, von Zentralbewegung bis Zentralisation Öffnen
- und deutschen Reichsanzeiger«, in welcher alle Handelsregister-, Marken-, Muster- und Patenteintragungen veröffentlicht werden. Zentralindien (Central India, früher Central India Agency, Zentralindischer Agenturbezirk), der offizielle Name
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0028, von Aktinoelektrische Erscheinungen bis Alencar Öffnen
volleingezahlte Aktien können Inhaberaktien sein. Das mexikanische Handelsgesetzbuch hat die neue Bestimmung aufgenommen, daß die A. den Gesellschaftsvertrag und alle Handelskontrakte in das Handelsregister eintragen lassen sowie die Bilanz monatlich
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0081, Auskunftswesen (geschäftsfreundliche u. berufsmäßige Auskunftserteilung) Öffnen
fortgesetzt Einsicht in das Handelsregister zu nehmen. Er ermittelt die Inhaber der betreffenden Firmen und teilt etwanige Veränderungen sofort dem Büreau mit. Ein andrer Vertrauensmann beschäftigt sich fortlaufend mit den Eheregistern und berichtet
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0413, von Handels- u. Gewerbekammern bis Handelsverträge Öffnen
Vertretungskörper zur verfassungsmäßigen Behandlung gelangt, den Handelskammern zur Begutachtung vorgelegt werden muß. Auch in andrer Hinsicht nehmen die Handelskammern in Österreich eine privilegierte Stellung ein. So werden die Handelsregister (s. d., Bd
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0289, von Akt bis Akteneinsicht Öffnen
hervorzuheben, steht nach dem Reichsgesetz vom 6. Febr. 1875 die Einsicht der Standesregister für jedermann offen; ebenso die Einsicht in das Handelsregister nach Handelsgesetzbuch Art. 12, das Musterregister für gewerbliche Muster und Modelle (Gesetz vom 11
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0562, von Amtsgerichtspräsident bis Amtspflicht Öffnen
Art der Gerichtsbarkeit übertragen werden. So sind in Preußen durch das Ausführungsgesetz vom 24. April 1878 den A. überwiesen die Führung der Handelsregister, der Genossenschaftsregister, der Musterregister, der Schiffsregister, ferner alle
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0460, Basel (Kanton) Öffnen
Handelsregister eingetragene Firmen. Verkehrswege. An Straßen besitzt der Halbkanton 3360,8 km, an Eisenbahnen (1891) die Linien Muttenz-Läufelfingen und Pratteln-Schweizerhall (Centralbahn, 31 km), Dornach-Mönchenstein (Bernische Jurabahn), Augst-Pratteln
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0461, Basel (Stadt) Öffnen
in der Stadt Basel (s. d.), 5 Genossenschaften und 1092 ins Handelsregister eingetragene Firmen. Verkehrswege. An Straßen besitzt der Halbkanton 162 km; an Eisenbahnen (1891) 6,6 km der Central-, 3,7 km der Baseler Verbindungsbahn, 634
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0826, Bern (Kanton und Stadt in der Schweiz) Öffnen
und Thun. 1884 waren in das Handelsregister eingetragen 79 Genossenschaften und 4151 Geschäftsfirmen, unter letztern 445 Kommandit- und Kollektivgenossenschaften und 348 Aktiengesellschaften. Verkehrswesen. Das Straßen- und das Eisenbahnnetz sind
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 1010, von Bikephalisch bis Bilanz (wirtschaftlich) Öffnen
im Gesellschaftsvertrage bestimmten höhern Teil des Gesamtkapitals nicht überschreitet. Nach erfolgter Genehmigung durch die Generalversammlung sind die B. sowie die Gewinn- und Verlustrechnung öffentlich bekannt zu machen und zum Handelsregister einzureichen
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0225, Deutsch-Ostafrikanische Gesellschaft Öffnen
haftenden Mitglieder dieser Kommanditgesellschaft in das Handelsregister eingetragen. Zur finanziellen Begründung des Unternehmens beschloß 7. Sept. 1885 das Direktorium, statt der bisherigen Gesellschaftsform eine korporative Form zu wählen
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0874, von Eisenbahnkran bis Eisenbahnkrankheiten Öffnen
Handelsgesetzbuch Rechtsfähigkeit durch Eintragung des Gesellschaftsvertrags in das Handelsregister. Auch ein fremder Staat kann Konzessionär werden. Die E. wird dann in einem Staatsvertrage erteilt. Die E. kann ohne ausdrückliche Staatsgenehmigung
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0227, von Erbanwartschaft bis Erbbescheiniguug Öffnen
anzusehen ist mit Rücksicht auf das Handelsregister/^taatsschuldbücher, Hinterlegungs- stellen und auch im Verkehr mit Gläubigern und Schuldnern des Verstorbenen. Der von den Ge- setzen zumeist eingeschlagene Weg, der Urkunde nur eine beschränkte
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0776, Generalversammlung Öffnen
Beurkundung, ohne daß Zeugen zuge- zogen zu werden brauchen. Hier ist auch eine be- glaubigte Abfchrift der Urkunde nach der G. von dem Vorstande zum Handelsregister einzureichen. Die den Mitgliedern zustehenden Rechte zur Be- thätigung ihrer
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0933, von Gesellschaft (Photographische) bis Gesellschaft mit beschränkter Haftung Öffnen
- schädigungsansprüche aus bestehenden Verträgen. Der Gesellsckaftsvertrag fowie die Personen der Gesckästsfübrer sind zur Eintragung in das Handelsregister bei dem Gericht, in dessen Be- 59*
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0498, von Grundgesetz (biogenetisches) bis Grundkapitalerhöhung Öffnen
zum Handelsregister zum Nachweis der Zeichnung des G. die Duplikate der Zeichnungs- scheine und ein von den Gründern in beglaubigter Form unterschriebenes Verzeichnis der sämtlichen Aktionäre, welches die auf jeden entfallcnen Aktien, sowie
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0751, von Handelsniederlassung bis Handelspflanzen Öffnen
welchem die Handelsgeschäfte zu erfüllen sind, für gerichtliche Zustellungen u. s. w. Im er- stern Fall ist die H. entscheidend sür die Führung des Handelsregisters (s. d.) und begründet einen besondern Gerichtsstand (s. d.). Gegen
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0754, von Handelssachen, Kammer für bis Handelsschulen Öffnen
oder Vorstand einer Aktiengesell- schaft ins Handelsregister eingetragen oder einge- tragen gewesen sein, das 30. Lebensjahr vollendet und seinen Wohnsitz im Bezirk der Kammer für H. baben. Die Handelsrichter werden auf ihr Amt eid- lich verpflichtet
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0252, von Kaufhandel bis Kaufmann (Joh. Gottfr.) Öffnen
und Handelsregister. Über die Verpflichtung des K. zur Buchführung s. Buchhaltung und Handelsbücher. Über die Einrichtung besonderer Gerichte für Handelssachen s. Handelsgerichte und Handelssachen (Kammer für). Kaufmann, Alexander, Dichter, geb
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0559, von Mannheimer Gold bis Manning Öffnen
Wohlthätigkeitsvereine und Anstalten, eine Berufs- und freiwillige Feuerwehr, Wasserleitung, Kanalisation und Gaswerk. Die Errichtung eines Elektricitätswerkes steht bevor. Industrie und Handel. M. steht mit 1683 in das Handelsregister eingetragenen Firmen unter
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0463, von Prokris bis Prokurator Öffnen
persönlich vor dem Handelsgericht zu zeichnen oder die Zeichnung in beglaubigter Form einzureichen. Wenn das Er- löschen der P. nicht in das Handelsregister einge- tragen und öffentlich bekannt gemacht ist, fo kann der Prinzipal dasselbe einem Dritten
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0722, Reichsbank (Deutsche) Öffnen
ist sie von der Eintragung in das Handelsregister befreit (Bankgesetz, §. 66). Die R. hat ihren Hauptsitz (Abbildung s. Tafel: Bankgebäude Ⅰ, Fig. 1) in Berlin und steht unter Aufsicht und Leitung des Reichs. Die Leitung wird vom Reichskanzler und unter
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0935, von Zeichnungsschein bis Zeise Öffnen
Vorbehalt Beschränkungen in der Verpflichtung des Zeichnenden enthalten, sind ungültig. Ist aber trotzdem die Eintragung des Gesellschaftsvertrags in das Handelsregister erfolgt, so ist der Zeichner, wenn er in der zur Beschlußfassung über
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0396, Erythräa Öffnen
. Ballgesellschaften) stark vertreten. In der Schweiz sind die Genossenschaften zwar verpflichtet, sich ins Handelsregister eintragen zu lassen: doch wird berichtet, daß die Eintragung nicht überall erfolgt ist. Für Mitte 1895 werden 2223 E. u. W
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0416, von Fiorelli bis Fischerei Öffnen
27. Mai 1884 (abgeändert 23. Jan. 1887 und 3. März 1894) eingeführt worden. Zur Entrichtung der Steuer, deren Gesamtertrag auf mindestens 600000 M. jährlich festgestellt ist, sind die in das bremische Handelsregister eingetragenen Kaufleute
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0938, von Zeitblocksystem bis Zeitgeschäfte Öffnen
der in das Handelsregister aufgenommenen Eintragung bestimmt sind. Man glaubt so Personen von Z. fern zu halten, welche aus der Veröffentlichung ihrer Beteiligung an Z. Gefahr für Kredit- oder Standesverhältnisse befürchten müssen. Durch ein Zeitgeschäft
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0632, von Rath bis Rathenow Öffnen
in Deutschland. Ein Hauptfall vereinbarter R. ist das Abzahlungsgeschäft (s. d.). Das deutsche Reichsgesetz vom 16. Mai 1894 hat zum Schutze solcher Käufer, welche nicht als Kaufleute in das Handelsregister eingetragen sind, Bestimmungen getroffen: 1) Jeder
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0183, Binnenwanderungen Öffnen
als 20000 kg beträgt. Das Schiffsregister ist öffentlich und wird bei den Gerichten, die das Handelsregister führen, geführt. Es muß enthalten: Gattung, Material, Namen und Nummer des Schiffs, Tragfähigkeit und Stärke des Motors, Zeit und Ort