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100% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0936, von Pfandbrief bis Pfändung Öffnen
936 Pfandbrief - Pfändung. ermächtigt, wie z. B. die Deutsche Reichsbank bei Lombardgeschäften. Dem Entstehungsgrund nach unterscheidet man ferner zwischen freiwilligem und notwendigem P. (pignus voluntarium und p. necessarium), und zwar
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1056, Zwangsvollstreckung Öffnen
1054 Zwangsvollstreckung ners, des Gläubigers oder eines zur Herausgabe bereiten Dritten befinden. Ihre Pfändung erfolgt dadurch, daß der Gerichtsvollzieber sie in Besitz nimmt. Die Pfandfachen sind nur mit Einwilligung des Gläubigers
2% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0200, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Proceß) Öffnen
Versteigerung Auspfändung Pfändung Pfandkehrung, s. Pfändung Pfandschilling, s. Pfändung Schüttung Beschlagnahme Exekutionsordnung Exekutiren Exmission Genugthuung Hülfe, gerichtliche Hülfsvollstreckung, s. Hülfe, gerichtliche Immissio
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0687, von Benedizieren bis Beneficium inventarii Öffnen
, daß dem Schuldner überhaupt das für ihn und seine Angehörigen Unentbehrlichste gelassen werden muß. So ist nach dem Bundes- (Reichs-) Gesetz vom 21. Juni 1869 die Pfändung noch nicht verdienten Lohns der Regel nach ausgeschlossen, ebenso die Pfändung des
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1007, Zwangsvollstreckung (im Zivilprozeß) Öffnen
. in unbewegliches Vermögen (Grundstücke) nach der Landesgesetzgebung, während die Z. im übrigen reichsgesetzlich in einheitlicher Weise normiert ist. Die Pfändung (s. d.) einer beweglichen, körperlichen Sache zum Zweck der Realisierung
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1055, Zwangsvollstreckung Öffnen
. Durch die Pfändung erwirbt der Gläubiger ein Pfandrecht an den Pfand- stücken, welches ihm im Verhältnis zu andern Gläu- bigern gleichcRechte wie ein vertragsmäßiges Jaust - pfandrecht gewährt und solchen Pfand- und Vor- zugsrechten vorgeht, welche
1% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0193, Rechtswissenschaft: Privatrecht (Dingliches Recht) Öffnen
. Pfändung Pfandgläubiger, s. Pfand Pfandnutzung, s. Antichretischer Vertrag Pfandschein Pfandschuldner, s. Pfand Pfandvertrag, s. Pfand Pignoration, s. Pfand Pignus Special Verpfänden, s. Pfand Retrakt Einstand, s. Retrakt
1% Kuenstler → Hauptstück → Lexikon: Seite 0158, von Eberle bis Ebert Öffnen
die dortige Akademie und wurde Schüler von Karl v. Piloty, unter dem er sich zu einem tüchtigen Koloristen ausbildete, dem es dabei an tiefer Auffassung der Gegenstände und treffender Charakteristik keineswegs fehlt. 1861 debütierte er mit der Pfändung
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0866, von Arrée bis Arrest Öffnen
in unbewegliches Vermögen bestimmt sich nach den Landesgesetzen; in bewegliches Vermögen (auch Forderungen) wird sie durch Pfändung bewirkt, die nach denselben Grundsätzen erfolgt wie jede andre Pfändung und ein Pfandrecht mit allen gesetzlichen Wirkungen
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0807, von Beschlagnahme bis Beschlußsachen Öffnen
einer solchen verfügt werden, wofern die gesetzlichen Voraussetzungen einer derartigen Maßregel begründet sind. Im erstern Fall spricht man von einem Arrest (s. d.), während die B. als Zwangsvollstreckungsmittel im modernen Prozeßrecht als Pfändung
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0814, von Besitzsteuern bis Besonnenheit Öffnen
kommen solche allerdings noch vielfach vor. Die Pfändung der B. ist nur in gewissem Umfang zulässig (s. Pfändung). Besonnenheit, derjenige Geistes- und Gemütszustand, in welchem wir "bei Sinnen", d. h. des richtigen Urteilens (über uns selbst
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0667, von Schußzeichen bis Schütz Öffnen
- und Sägemühlen und (1885) 2655 meist evang. Einwohner. Schüttung (Schützung), Bezeichnung für die eigenmächtige Pfändung von Tieren, welche auf fremden Grundstücken betroffen werden (s. Pfändung). Schutz, in der kaufmännischen Sprache s. v. w
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0932, von Arresthypothek bis Arrianus Öffnen
930 Arresthypothek - Arrianus Beobachtung der vom Gesetz vorgeschriebenen Formen erfolgt sein. Für die Pfändung sind die Vorschriften der Civilprozeßordnung maßgebend. Strafe: Gefängnis bis zu einem Jahre. Arresthypothek, eine zur Sicherung
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0527, von Drissa bis Driva Öffnen
, 736, 744) der Schuldner eines Schuldners, gegen welchen eine Geldforderung im Wege der Zwangsvollstreckung gepfändet werden soll/ Zwecks der Pfändung er- folgt dem D. gegenüber das Verbot des Gerichts, an den Schuldner zu zahlen, und erst
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0543, von Offenbarung des Johannes bis Offenburg Öffnen
. Nach der Deutschen Civilprozeßordnung (§§. 711, 796,780 fg.) ist, wenn die Pfändung nicht zu vollstän- diger Befriedigung des Gläubigers führt, oder dieser glaubhaft macht, daß er durch Pfändung seine Be- friedigung nicht vollständig erlangen
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0047, von Pfandschein bis Pfarrer Öffnen
45 Pfandschein - Pfarrer geschäst bestellt ist, oder endlich das durch Pfändung entstehende P. Das letztere entsteht durch Pfän- dung im Zwangsvollstreckungsverfahren, durch Vollstreckung eines Arrestes oder einer einstweili- gen Versügung
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0676, von Kontokorrent bis Kontrollkassen Öffnen
, der die Pfändung und Überweisung des An- Anderscits sollen landwirtschaftliche K., welche, ohne ".......^ -^ ^----- -^:^ ^ .".- l.:<^ einen offenen Laden zu halten, die Vermittelung des Bezugs von ihrer Natur nach ausschließlich sür den
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0858, von Petzold bis Phänologie Öffnen
. Die Frage der Zulässigkeit der Pfändung von einem öffentlichen Zwecke dienenden Sachen, die hier gesetzlich für genannte Bahnen entschieden ist, ist von nicht geringerer Bedeutung für das gemeind- liche und staatliche Verwaltungsvermögen
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0447, von Eisenbahn-Abrechnungsstelle bis Eisenbahnamt Öffnen
Verwaltung gerichtet werden. Dagegen kann eine Pfändung bei der E. selbst wegen einer aus dem Transportverkehr herrührenden Forderung nicht stattfinden (Entscheidung des Reichsgerichts vom 14. Okt. 1885). Im Rechnungsjahr
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0336, von Offenbach bis Offenbarungseid Öffnen
. Johannes 2 (S. 241 f.). Offenbarungseid (Manifestationseid), die eidliche Bestärkung eines Vermögensbestandes. Nach der deutschen Zivilprozeßordnung hat der Schuldner auf Antrag des Gläubigers den O. zu leisten, wenn die Pfändung nicht zur
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0761, Bergbau Öffnen
, der Helfer genannt, gelegt und hierauf die Pfähle auf ihre ganze Länge eingetrieben. Alsdann wird die Pfändung, d. i. ein schwächeres Holz, gelegt und darunter der Anstecker zum zweiten Getriebe und so fort. Das Abtreiben mit ganzen
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0058, von Absolution bis Absonderung (im Konkurs) Öffnen
gewissen Gegenständen ein Pfandrecht oder Zurückbehaltungsrecht zusteht, in Ansehung dieser Gegenstände; endlich auch diejenigen, welche durch Pfändung ein Pfandrecht erlangt haben, bezüglich der gepfändeten
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0125, von A uso bis Aussaat, natürliche Öffnen
. d.). Auspfändung, s. Pfändung. Auspitz (tschech. Hustopec), Bezirkshauptstadt in Mähren, an der Nordbahn, hat ein Bezirksgericht, eine Landesunterrealschule, eine alte Dechanteikirche, Likörfabrik, Wein-, Obst- und Süßholzbau, bedeutenden
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0726, Bergbau (Grubenausbau) Öffnen
Wegfüllbarkeit das Ende der Ansteckpfähle erlangt, so setzt man ein Paar Helferthürstöcke, treibt die Pfähle noch 1 m weiter vor und baut nunmehr die Pfändung. Übt das durchtriebene Gebirge sehr starken Druck aus, so müssen zwischen zwei Paar Ansteckthürstöcken
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0791, von Capistranus bis Capitis deminutio Öffnen
791 Capistranus - Capitis deminutio. s. Verjährung; C. mortis causa, jede vom Tod eines Dritten abhängig gemachte Erwerbung; C. pignoris, Pfändung. Capistranus, Johannes, Franziskaner und Kreuzprediger gegen Ketzer und Türken, geb. 24. Juni
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0518, von Danforth's oil bis Daniel Öffnen
von Stöber); die Testamentseröffnung; die Klostersuppe; Wein, Weib und Gesang; die aufgehobene Pfändung etc. Sein letztes Bild war: der Feierabend. Er starb 4. Mai 1845. D. besaß einen glücklichen Humor und scharfe Beobachtungsgabe; seine Ausführung
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0281, von Eberle bis Ebermayer Öffnen
Pfändung der letzten Kuh (radiert von W. Unger) großen Beifall. Später entstanden: die verunglückte Musikprobe, der Hochzeitstag, nach der Taufe, Zitherunterricht, Backfische, dem Tanz zuschauend; daneben etliche militärische Szenen etc. Allseitigen
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0395, von Eintagsfliegen bis Eintritt Öffnen
der einstweiligen Verfügungen weder nach den Regeln der Pfändung geschehen, noch ein Pfandrecht begründen, da letzteres nur zur Erzielung einer Geldzahlung führen könnte. Das Gericht bestimmt nach freiem Ermessen, welche Anordnungen zur Erreichung des Zweckes
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0172, von Gerichtstafel bis Geringswalde Öffnen
auch schon die bayrische angeschlossen hatte, die Zwangsvollstreckung (s. d.) in bewegliche körperliche Sachen wegen Geldforderungen, die Pfändung von Forderungen aus Wechseln und andern begebbaren Papieren, die zwangsweise Inbesitznahme von beweglichen
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0955, von Inhaftieren bis Inhalationskuren Öffnen
ist ihre Zirkulationsfähigkeit eine dem Papiergeld nahezu gleiche geworden. [Erwerb und Verlust von Inhaberpapieren.] Das I. kann Gegenstand dinglicher Rechte sein (Rechte am Papier, welche die Rechte aus dem Papier begründen). Eigentum, Besitz, Pfandrecht, Pfändung, Nießbrauch
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 1028, Korrespondenzblatt zum neunten Band Öffnen
besonders in Städten mit großen Schwierigkeiten verbunden sei und viele Pfändungen im Gefolge habe. Die Befreiung erfolgte jedoch nach dem Gesetz vom 26. März 1883 nur für die zwei untersten Klassen (420-660 Mk. und 660-900 Mk.). Dagegen wurde jetzt
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0011, Konkurs (Verfahren nach der deutschen K.-Ordnung v. 10. Febr. 1877) Öffnen
Kreditoren rechtlich gleichgestellt, wie z. B. die Gastwirte wegen ihrer Forderungen für Wohnung und Bewirtung des Gastes bezüglich der von dem letztern eingebrachten und von ihnen zurückbehaltenen Sachen, ferner diejenigen, welche durch Pfändung
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0875, von Lohfarbe bis Lohr Öffnen
Lohngesetz s. Arbeitslohn, S. 760. Lohnbeschlagnahme, s. Pfändung. Lohnsteuer, Steuer auf das Einkommen aus Lohnarbeit (gemeiner Lohn, Gehalt etc.). Sie findet wie jede Ertragssteuer ihre Rechtfertigung darin, daß dieses Einkommen steuerfähig
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0337, von Offenburg bis Öffentlichkeit Öffnen
337 Offenburg - Öffentlichkeit. des Gläubigers geführt hat, oder wenn letzterer glaubhaft macht, daß er eine solche durch Pfändung nicht erlangen könne. Der Schuldner hat in diesem Fall ein Verzeichnis seines Vermögens einzureichen und eidlich zu
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0843, von Selamlik bis Selbsthilfe Öffnen
. kommen vor, und zwar gehört dahin die eigenmächtige Pfändung (s. d.); auch die Retention oder das Zurückbehaltungsrecht (s. d.) kann hierher gezogen werden. Der Regel nach ist aber die S. schon im römischen Recht verboten. Ein Gesetz des Kaisers Marc
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0873, von Sequestration bis Seraphimenorden Öffnen
einer Zwangsvollstreckung für statthaft erklärt ist, wenn es sich um die Pfändung eines Anspruchs an einer unbeweglichen Sache handelt (§ 747, 752). S. bezeichnet auch die zuweilen von der Staatsregierung verhängte Beschlagnahme des Vermögens derer, welche
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0314, von Steuerrepartition bis Steuerung Öffnen
, auch als Exportbonifikation) bei Zahlungen, welche über die Grenze der Steuerschuldigkeit hinausgehen. Bei ausbleibender Zahlung tritt Mahnung und Pfändung (Steuerexekution) ein, allenfalls bei augenblicklicher Zahlungsunfähigkeit die Steuerstundung
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0159, von Versicherungsamt bis Versöhnung Öffnen
, Pfändungen etc. Die Verletzung solcher Siegel unterliegt nach dem deutschen Strafgesetzbuch (§ 136) einer Gefängnisstrafe bis zu sechs Monaten. Versieren (lat.), verkehren; versiert, in etwas bewandert. Versifizieren (lat.), in Verse bringen
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0115, Belgien (Geschichte) Öffnen
: das Verbot der Lohnzahlung in Waren und der Pfändung der Löhne, die Besteuerung der öffentlichen Trunkenheit und einige Repressivgesetze. Zum Schutz der Neutralität Belgiens wurde die Anlage neuer Festungswerke an der Maas und die Beschaffung
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0965, von Schatt el Hai bis Schizocölier Öffnen
961 Schatt el Hai - Schizocölier Register Schatt el Hai, Euphrat Schattenburg, Feldtirch Schattenreich, Schatten Schatzcnstein, Sachsen 127,2 Schatzbäuser, Baukunst 486,1 Schatzkammer, Schatz, Exchequcr Schätzung, Pfändung 937,2
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0516, von Jürük bis Jutegewebe Öffnen
lassen, w3nn dieselben veräußert worden sind; ferner soll das Pfandrecht des Verpachters auf die der Pfändung entzogenen Inventarstücke ausgedehnt werden, jedoch ohne die Befugnis, diese Gegenstände während der Dauer des Pachtverhältnisses
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0885, Staatsschulden (aller Länder der Welt) Öffnen
Anfertigung die Reichsschuldenverwaltung gesetzlich ermächtigt ist. Verfügungen über eingetragene Forderungen, wie Abtretungen, Verpfändungen, erlangen dein Reiche gegenüber nur durch die Eintragung Wirksamkeit. Eine Pfändung oder vorläufige Beschlagnahme
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0931, von Arrebo bis Arrestbruch Öffnen
. Die Vollstreckung erfolgt in das bewegliche Vermögen in Form und mit Wirkung der Pfändung (s. Zwangsvollstreckung), in das unbewegliche nach Landesgesetz, in jedem Falle so, daß die Verwertung des Pfandes aufgeschoben bleibt; beim persönlichen A
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0302, von Baikalkosaken bis Bailleul Öffnen
. (auch Sheriff's Officer genannt) als Unterbeamte angestellt werden. Da der Under-Sheriff bei gesetzwidrigen Pfändungen schadenersatzpflichtig ist, läßt er sich häufig von seinen B. eine Urkunde ausstellen, durch welche dieselben sich zu seiner
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0872, von Beschau bis Beschlagnahme Öffnen
Ansprüche, oder aus polizeilichen Gründen. (S. Arrest, Pfändung, Subhastation.) Im Strafprozeß müssen körperliche Gegenstände, welche für die Untersuchung von Bedeutung sein können, sei es, daß sie durch die Strafthat hervorgebracht sind (z. B. ein
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0705, von Dalmatien (Herzog von) bis Dalsland Öffnen
, war Schüler der Akademie in Kopenhagen und hat sich ausschließlich innerhalb des Vaterlandes entwickelt; er zeichnet sich besonders als Schilderer des dän. Volkslebens aus. Zu nennen sind: Mormonen in einer Bauernstube (1856), Pfändung bei einem Küfer (1860
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0283, Dienstmiete Öffnen
); von den Folgen der Übertretung dieser Vorschriften handeln §8-116 -118. Nach der Civilprozeßordnung sind Gehalt und Dienstbezüge der im Privatdienst dauernd an- gestellten Personen nur insoweit der Pfändung unterworfen, als der Gesamtbetrag
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0285, von Dienstpferd bis Dienstunbrauchbar Öffnen
von neuem zahlbar. Ist ein ! zum Empfang der Prämie berechtigter Unteroffizier ! vor dem Ausscheiden verstorben, so ist die Prämie an den Empfänger der Gnadengebührnisse zu zahlen. Von der Pfändung ist die Prämie ausgeschlossen. Dienstreglement
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0356, von Dispositionsbefugnis bis Dispositionsfähigkeit Öffnen
Strafrichters oder einer andern Staatsbehörde haben, wenn diese nach der Landesgesetzgebung zum Erlaß derartiger Verfügungen befugt ist. Diese Gebundenheit tritt ein bei dinglichen Arresten (s. d.), Einstweiligen Verfügungen (s. d.), Pfändungen (s. d
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0363, von Distinguieren bis Distrikt Öffnen
wird Distraktions klage die Klage desjenigen genannt, welcher an gepfändeten unbeweglichen Sachen das Eigentum in Anspruch nimmt und des- halb Freigebimg aus der Pfändung verlangt. Distrstt! lnilitäi'i, in Italien die den deut- fchen
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0673, von Eberhard III. (Herzog von Württemberg) bis Eberlein (Georg) Öffnen
, geb. 11. Jan. 1843 in München, studierte an der dortigen Akademie bcfonders unter Piloty. Seit 1861 schuf er eine große Zahl ländlicher Gcnrestücke, von denen hervorzuheben sind: Die Pfändung der letzten Kuh (1869; Hamburg, Kunst- Halle
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0820, von Eintagsfliegen bis Einwanderung Öffnen
Gericht zweckdienlich erscheint, insbesondere auch eine Sequestration, ein Gebot oder Verbot einer Handlung, z. B. der Veräußerung, Belastung, Ver- pfändung eines Grundstücks. Auf die Anordnung der E. V. und das weitere Verfahren finden die Vor
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0879, Eisenbahnrecht Öffnen
die Unzulässigkeit der Pfändung von Eisenbahnsahr- betriebsmitteln vom 3. Mai 1886 u. s. w. a. Entstehung der Eisenbahnen. Die Eigen- schaft der Eisenbahnen als öffentlicher Verkehrs- anstalten und die Eigenart ihres Betriebes bedingt die Genehmigung des
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0606, von Faustpfandkredit bis Faustrecht Öffnen
, daß, wenn die Landesgesetze geringere Erfordernisse für ein F. aufstellen, diese außerhalb des Konkurses ge- nügen; doch geht ein durch Pfändung erworbenes Pfandrecht solchen Pfandrechten vor, welche nicht den Anforderungen der Konkursordnung ent
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0644, von Feldflüchter bis Feldgeschütze Öffnen
von der Begehung von F.; zum grö- ßern Teil in den Landesgesetzen, denen sie aus- drücklich vorbehalten sind. Hierher gehören die Be- stimmungen über Viehweide, Pfändung, Nachlese und andere Feldpolizeiübertretungen. (S. Feldfrie- densbruch, Felddiebstahl
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0853, von Gerichtsfolge bis Gerichtskosten Öffnen
für eine einzureichende Schrift auf einen Ferien- tag angesetzt werden; Pfändung wegen Geldforde- rungen kann auch während der Ferien, außer an Sonn- und Feiertagen, erfolgen, doch muß mit der weitern Erekution der Ablauf der Ferien abgewartet werden (§§. 376
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0579, von Konradskraut bis Konservatorium Öffnen
-, Fideikommiß- und Stammguts- folger, wenn sie das Gut erlangen, nicht verbindlich ist. Früher bedürfte es auch in vielen deutschen Ländern des K. der Obrigkeit zur gerichtlichen Ver- pfändung von Grundstücken oder zu Verträgen zwi- schen Juden
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0869, von Mietschisko bis Migne Öffnen
nach der Civilprozeftordnung der Pfändung nicht unterliegen, nicht unterworfen feien, haben die neueste preusi. Gesetzgebung (1894) und der Tcutscke Ent- wurf §.501 Rechnung getragen. Die M. endigt mit Ablauf der Zeit, auf welche sie geschlossen
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0952, Patent Öffnen
und mit dem Verbietungsrecht ausgestattet sind) und Pfändungen in die Patentrolle einzutragen wären, ist ebensowenig vorgeschrieben, wie daß die rechtliche Wirkung des Übergangs eines Patentrechts oder die Dinglichkeit einer Licenz erst
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0046, von Pfandbücher bis Pfandrecht Öffnen
als Pfandleihgewerbe. Die Zahlung des Kaufpreises gilt als Hingabe des Darlchns, der Unterschied zwischen dem Kaufpreise und dem ver- abredeten Rückkaufspreise als bedungene Vergütung für das Darlehn, die Übergabe der Sachen als Ver- pfändung derselben
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0445, von Prinzenkronen bis Prioritätsaktien Öffnen
Pfandrecht aus einer spätern Pfändung desselben Gegenstandes vor. Insbesondere wird von P. gesprochen, soweit es sich im Konkursverfahren oder in einem andern Ver- teilungsvcrfahrcn um die Frage handelt, in welcher Reihenfolge mehrere Forderungen
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0731, von Reichsschatzamt bis Reichsstände Öffnen
mehr verpflichtet als jene; sie zahlten jährliche Neichssteuern und waren der Ver- pfändung ausgefetzt. Seit dem 13. Jahrh, fanden die R. Zutritt zu den Reichstagen; doch wurde ihr Sitz- und Stimmrecht erst im Westfälischen Frieden 1648 geregelt
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0836, von Selam bis Selbstgifte Öffnen
zustellen, er beauftragt nicht den Exekutor zur Pfändung. Dies ist der Partei oder ihrem Vertreter überlassen, welche sich des von ihnen direkt beauf- tragten Gerichtsvollziehers bedienen. Dieser S. hat manche Übelstände hervorgerufen, und die Civil
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0868, von Sequenzen bis Sequoia Öffnen
durch die preuß. Regierung. Im Privatrccht ist von besonderer Be- deutung die S. von Grundstücken behufs Realisierung der Früchte und Einkünfte für die Gläubiger. Die Deutsche Civilprozeßordnung verwertet die S. als Sicherungsmahregel bei Pfändung
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0838, Tier Öffnen
Schadenersatz s. Gefährliche Tiere, Pfändung, Pauperies. Nach dem Deutschen Bürgerl. Gesetzb. §. 833 haftet der, welcher ein T. hält, wenn dasselbe einen Menschen tötet oder gesundheitlich verletzt oder eine Sache beschädigt, für den Schaden
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Tafeln: Seite 0220b, Staatsverträge des deutschen Reichs. Öffnen
zwischen dem D. R. und Italien 18. Jan 1892; Österreich-Ungarn 6. Dez. 1891; der Schweiz 13. April 1892 (u. D.); s. auch Markenschutz, Musterschutz und Urheberrecht. Pfändung; Erklärung betr. die Unzulässigkeit der P. von Eisenbahnbetriebsmitteln
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0295, von Versicherungszwang bis Versöhnung Öffnen
außen erkennbar gemacht wird. Die V. kommt namentlich bei Haussuchungen, bei gerichtlicher Verwahrung von Verlassenschaften, Konkurs und Pfändung vor. Die Verletzung dieser Siegel wird nach §. 136 des Reichsstrafgesetzbuchs mit Gefängnis bis zu
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0301, von Vert en pâte bis Vertikow Öffnen
299 Vert en pàte - Vertikow Eine solche Hinterlegung kann ausgehen von einem Gerichtsvollzieher oder einem Drittschuldner aus Anlaß der Pfändung von Mobilien oder Geldforderungen für mehrere Gläubiger. Nach Eingang der Anzeige über
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0308, Deutsches Heerwesen Öffnen
10 Proz. dieses Tagelohns, doch darf der Gesamtbetrag 60 Proz. nicht über- steigen; die Unterstützungsbeträge sind von einer Pfändung ausgeschlossen. In der Belastung des Infanteristen mit Aus- rüstungsstücken und Gepäck sind wesentliche