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2% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0567, Oldenburg (Großherzogtum) Öffnen
Fall tritt der Staatsgerichtshof ein, und das Verfahren ist durch Gesetz vom 24. März 1855 geregelt. Das Staatsministerium zerfällt in fünf Departements: 1) Departement des großherzogl. Hauses und der auswärtigen Angelegenheiten; 2) Departement des
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0488, von Prozeßlegitimation bis Prozeßvollmacht Öffnen
die formelle Leitung der Verhandlung und Beweisaufnahme sowie die Mitwirkung bei Bestimmung und Anordnung von Terminen und Fristen. (S. Prozeßbetrieb.) Prozeßordnung, ein umfänglicheres Gesetz, welches die Formen des gerichtlichen Verfahrens
2% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0066, von Gemeindeabgaben bis Gemeindebeisassen Öffnen
(s. Gemeindehaushalt). Nach den neuern Gesetzen sind die Gemeinden selbständig, d. h. sie beschließen ohne staatliche Kontrolle über ihre Angelegenheiten; nur in wichtigen Angelegenheiten (Veräußerungen von erheblichem Betrag, Teilung
2% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0634, Bundesrat (Rechte) Öffnen
die Befugnis, über die zur Ausführung von Reichsgesetzen erforderlichen allgemeinen Verwaltungsvorschriften und Einrichtungen zu beschließen. Allein dies Verordnungsrecht ist insofern ein beschränktes, als in gewissen Angelegenheiten das Recht zum Erlaß
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0484, von Provinzialhilfskassen bis Provinzialordnung Öffnen
die Provinzialhaushalte feststellen, Zuschläge zu den direkten Staatssteuern bis zu 25 Proz. beschließen. Höhere Zuschläge, Mehr- oder Minderbelastungen einzelner Teile der Provinz, sowie neue, über 5 Jahre hinaus dauernde, ohne gesetzliche Verpflichtung
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0568, von Krankenkassen bis Krebs Öffnen
. Mitglieder solcher Kassen sind von der Verpflichtung, einer gesetzlichen Krankenversicherung anzugehören, befreit, wenn die Kasse mindestens diejenigen Leistungen gewährt, welche von der Gemeinde zu gewähren sind. Tritt ein Mitglied
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0934, Gesellschaft mit beschränkter Haftung Öffnen
beziehen, ein Zurückbehaltungsrecht statt. Das Gesetz enthält weitere Bestimmungen über die Sicherung der Einzahlungen, Zinsen, Konven- tionalstrafen, Verkauf des Gesellfchaftsanteils, sub- sidäre Haftung der übrigen Gesellschafter in den ii§.20-25
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0344, von Steuerbordwache bis Steuerkapital Öffnen
. Reinertrag, von denen so und so viel Mark als Steuer zu entrichten sind. In einem andern Sinne bedeutet S. den einfachen Steuersatz oder das sog. Simplum, von dem ein je nach dem Finanzbedarf des Staates wechselndes Vielfaches den wirklichen Steuerfuß
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0708, Schweden (Staatsverwaltung, Finanzen, Heerwesen) Öffnen
Läns laut Gesetz vom 21. März 1862 durch ein Landsting repräsentiert, zusammengesetzt aus den Städten von weniger als 25,000 Einw. und den Häradern oder Gerichtssprengeln des Läns. Das Landsting hat zu beraten und zu beschließen über Angelegenheiten
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0356, Preußen (Staats- und Landesverwaltung) Öffnen
auf sechs Jahre gewählt. Das Verfahren des Kreis- (Stadt-) Ausschusses und des Bezirksausschusses in Angelegenheiten der allgemeinen Landesverwaltung ist einerseits ein beschließendes, anderseits ein entscheidendes. Sie üben mit dem
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0107, von Unterschwefligsaures Natrium bis Untersuchungshaft Öffnen
Buchdrucker, gegründet 1866 als Deutscher Buchdruckerverband (seit 1878 obigen Namen führend, seit 1892 Verband der Deutschen Buchdrucker genannt), gewerkschaftliche Vereinigung der Buchdruckergehilfen zur Hebung ihrer Lage. Jedes Mitglied zahlt ein
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0880, von Personage bis Personifikation Öffnen
des Personenstandes eines andern und die betrügerische Eingehung einer Ehe. In letzterer Beziehung wird nämlich derjenige, welcher bei Eingehung einer Ehe dem andern Teil ein gesetzliches Ehehindernis arglistig verschweigt oder den andern Teil zur
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0751, von Gemeindevertretung bis Gemeindevorstand Öffnen
- bänder und ähuliche Heilmittel' 2) im Falle der Er- werbsunfähigkeit vom dritten Tage nach dem Tage der Ertrankung ab für jeden Arbeitstag ein Kran- kengeld in Höhe der Hälfte des ortsüblichen Tagc- lohnes der gewöhnlichen Tagearbeiter. An Stelle
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0972, Volksvertretung (Deutsches Reich, Frankreich) Öffnen
958 Volksvertretung (Deutsches Reich, Frankreich) Neichsgcsetze erforderlichen Verwaltungsvorschriften' zu beschließen. Die Vorlagen sür den Reichstag werden nach den Beschlüssen des Bundesrates an den Reichstag gebracht und in demselben
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0584, von Landabtragung bis Landgemeindeordnung Öffnen
Kämpfen führte, und daß lange Zeit hindurch es höchst zweifelhaft war, ob dieselben nicht zur Auflösung des Abgeordnetenhauses oder zur Entlassung des derzeitigen Ministers des Innern führen müßten, bis es endlich gelungen ist, durch ein Kompromiß
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0849, Eisenbahnbehörden Öffnen
.) wird von einer aus drei Mitgliedern, von denen jede Negierung je eins ernennt, gebil- deten Direktion in Darmstadt verwaltet. Eine eigenartige Eisenbahnverwaltungsbehörde ist die königl. Direktion der Militär-Eisenbahn zu Schöneberg bei Berlin. (S. ^Militär
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0108, Untersuchungshaft Öffnen
oder Kollusionsgefahr vorliegt. Der Fluchtverdacht bedarf keiner weitern Begründung 1) wenn ein Verbrechen (s. d.) den Gegenstand der Untersuchung bildet; 2) gegen Heimatlose, Landstreicher und Leute, die sich über ihre Person nicht ausweisen können; 3) gegen
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0496, Österreich, Kaisertum (Staatsverfassung und -Verwaltung) Öffnen
. 1876 gesetzlich eingeführt. Staatsverfassung und -Verwaltung. Ö. bildet mit Ungarn eine Monarchie, welche dieselbe Dynastie und gewisse als gemeinsam erklärte Angelegenheiten besitzt (s. Österreichisch-Ungarische Monarchie). Im übrigen sind Ö
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0590, von Gracchus bis Graecia Öffnen
Volkstribun gewählt, wollte er nicht nur Gesetze für das Volk geben, sondern dieselben auch durch eine Beschränkung der Macht des Senats und der Magistrate sicherstellen. Eins seiner ersten Gesetze, das Getreidegesetz (lex frumentaria), bestimmte, daß den
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0776, Generalversammlung Öffnen
. ist überall, wo sie vorkommt, der oberste Willensträger des Vereins oder der Ge- sellschaft, dessen BesclMsse, soweit sie sich innerhalb der durch Gesetz und Statut normierten Zuständig- keit halten, von den Verwaltungsorganen zu be- folgen
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0839, Deutschland (Reichsbürgerrecht; Rechtspflege) Öffnen
das preußische Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten in ein Auswärtiges Amt des Norddeutschen Bundes (jetzt des Deutschen Reichs) umgewandelt. Das neue Reich brachte eine kaiserliche Admiralität zur Verwaltung der Kriegsmarine. Als zuständige Behörde
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0266, Aktie und Aktiengesellschaft (Aktienrecht) Öffnen
von der Regierung mit staatlicher Überwachung. Neben den privilegierten Kompanien bildeten sich im 18. Jahrh. auch Privatgesellschaften, welche durch Anwendung von Rechtsklauseln sich beschränkte Haftbarkeit zu sichern suchten. Doch stellt ein Gesetz von 1793
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0357, Preußen (Kommunalverwaltung) Öffnen
357 Preußen (Kommunalverwaltung). nungen wirtschaftlichen Inhalts zu begutachten (75 Mitglieder, Sitzungsperiode fünf Jahre). Durch Gesetz vom 1. Juli 1882 wurde der Landeseisenbahnrat und die Bezirkseisenbahnräte zur beirätlichen Mitwirkung
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0412, Handels- u. Gewerbekammern (Geschäftsgang, Budget, Wirkungskreis) Öffnen
bayrische Verordnung vom 25. Okt. 1889 für ein gedeihliches Zusammenwirken der Bezirksgremien und der Kammern eingetreten (vgl. § 1 der neuen Verordnung mit § 1 der Verordnung vom 20. Dez. 1868). - Bezirksgremien werden nur auf Antrag der Beteiligten
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0248, von Stamphanäs bis Standesbeamte Öffnen
Münzen oder Gebrauchsgegenständen von Edelmetallen der gesetzlich geregelte Feingehalt (s. Fein). Auch der Preis der Edelmetalle (s. d.) versteht sich in England für Standardgold (22 Karat oder 11/12) und Standardsilber (11 1/10 Unze oder 222
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0773, von Patent bis Patentamt Öffnen
Land oder für einen räumlich abgegrenzten Bezirk (Lizenz). Da eine solche Lizenzerteilung für Erfinder und Gesamtheit von Vorteil, so wurde in Wien 1873 ein gesetzlicher Lizenzzwang gefordert. Ein solcher Zwang besteht jetzt in Deutschland, wo
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0145, von Spermatorrhöe bis Sperrgesetz Öffnen
die Wiederaufnahme der Staatsleistungen herbeizuführen in der Lage sein. Von dieser gesetzlichen Befugnis wurde seitens der Bischöfe kein, seitens der Geistlichen ein ganz geringfügiger Gebrauch gemacht. Darauf gestattete die Novelle vom 14. Juli 1880 dem
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0065, Gemeinde (Gesetzgebung, Gemeinderecht, Gemeindeverfassung) Öffnen
Gesetze und Herkommen durch ein Gesetz vom 14. April 1856, das aber durch die Kreisordnungen von 1872, 1884, 1885 und 1886 mannigfach modifiziert ist. In den Städten der alten Provinzen (mit Ausnahme von Vorpommern und Rügen) gilt die Städteordnung
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0498, von Grundgesetz (biogenetisches) bis Grundkapitalerhöhung Öffnen
des (bisherigen) Grundkapitals erfolgen. Für Versicherungsgesellschaften kann der Gcsell- schaftsvertrag ein anderes bestimmen, über die G. hat die Generalversammlung zu beschließen. Der Beschluß hat den Mindestbetrag zu bezeichnen, für welchen
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0310, von Verzinken bis Verzug Öffnen
und in ein Zinkbad getaucht. Für das V. von Blechtafeln wird ein Walzwerk benutzt, dessen Walzen innerhalb des geschmolzenen Zinks rotieren. Zur galvanischen Verzinkung benutzt man als Zersetzungsflüssigkeit entweder eine Lösung von Zinkoxyd
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0746, von Gemeindepräsident bis Gemeinderecht Öffnen
- sammlung (in Bayern Kollegium der Ge- meinde bevollmächtigten, in Württemberg und Baden Bürgerausschuß), ein durch Wahl gebildetes Organ der Gemeinde zur Vertretung der Gesamtheit der Gemeindegenossen; eine Ge- meindeversammlung aller
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0733, Reichstag Öffnen
(Einkammersystem) organisiert ist. Der R. besteht aus 397 Mitgliedern, welche in einzel- staatlich abgegrenzten Wahlkreisen, die auf Gesetz beruhen, gewählt werden. - Auf durchschnitt- lich 100000 E. (nach der Volkszählung von 1807) entfällt ein
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0512, Großbritannien und Irland Öffnen
, wegen der vom Oberhausc gemachten Zusätze, ein Gesetz über die Haftpflicht der Arbeiter wieder zurückziehen. Außerdem sah sie sich genötigt, ein Gesetz für eine demokratische Reform der Parla- mentswahlen und für die Entstaatlichung der Kirche in Wales
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0937, von Gesetz (biblisch) bis Gesetzeskraft Öffnen
935 Gesetz (biblisch) - Gesetzeskraft es erläuternde, begriffsentwickelnde, frühere G. aus- legende Bestimmungen. Über Dispositivgesetze und ibren Gegensatz s. Dispositivgefetze; über Aufhebung früherer G. f. Abrogieren; über
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0777, Württemberg (Staatsverfassung und Verwaltung) Öffnen
der Linealerbfolge und dem Erstgeburtsrecht. Bei dessen Erlöschen succediert die weibliche Linie; doch tritt bei der Deszendenz des sodann regierenden königlichen Hauses das Vorrecht des Mannesstamms wieder ein. Der König wird mit zurückgelegtem 18
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0787, von Reservelazarette bis Reserveoffiziere Öffnen
werden; für den Beschluß genügt, sofern das Statut nicht andere Erfordernisse stellt, einfache Stimmenmehrheit. Bei der Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist die Bildung eines R. fakultativ. Ist ein solcher nach dem Gesellschaftsvertrage zu
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0508, Japan (Geschichte) Öffnen
494 Japan (Geschichte) Eröffnung durch eine kaiserliche Thronrede. Die Verhandlungen hatten zunächst einige Regierungsvorlagen zum Gegenstande, darunter ein Gesetz über die Zulassung zur Advokatur bei den Gerichtshöfen und die Neuregulierung
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0108, Frankreich (Geschichte 1848-52) Öffnen
verantwortliches Staatsoberhaupt auf 10 Jahre forderte, sowie Minister, die nur von ihm abhängen, einen Staatsrat, der die Gesetze vorbereiten, einen Gesetzgebenden Körper, welcher sie erörtern und beschließen, einen Senat, der aus allen berühmten Männern des
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0688, Belgien (Geschichte seit 1865) Öffnen
686 Belgien (Geschichte seit 1865) der (für den im Juli 1891 de Burlet eintrat), Justizminister wurde Lejeune. Wiederum im Interesse der Arbeiter wurde 5. Mai 1888 ein Gesetz angenommen zur Verschärfung der Regierungsaufsicht über gefährliche
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0450, von Privatlager bis Privatnotenbanken Öffnen
dem Privatkläger zur Last; letzterer hat für die Kosten unter denselben Voraussetzungen Sicherheit zu leisten wie der Kläger in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, also namentlich wenn er ein Ausländer ist und nach den Gesetzen seines
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0472, Japan (Verkehrswesen, Staatsverfassung etc.) Öffnen
, und zwei Linien befinden sich auf Kiusiu im Bau. Von allen japanischen Bahnen hat nur diejenige von Tokio nach Jokohama ein zweites Geleise; sie ist zugleich die einzige, welche sich bis jetzt gut rentiert, indem sie z. B. 1886 einen Reinertrag
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0514, Dänemark (Geschichte: 19. Jahrhundert) Öffnen
in D. dem Gesetz entgegen. Der Reichsrat selbst, dessen Sitzungen schon 2. Okt. wieder geschlossen wurden, nahm sofort eine oppositionelle Stellung gegen die Regierung ein, und eine noch ernstere Opposition fand das Ministerium in dem wieder
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0611, von Nicolas bis Niederlande Öffnen
den Provinzialstä'nden, welche die Erste Kammer wählten, 1889 auch antiliberal ausfallen würden, erfüllte sich nicht. Es war daher begreiflich, daß den Generalstaaten keine wichtigern Gesetzentwürfe vorgelegt wurden. Nur ein Gesetz, welches 5ce
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0922, von Dextrose bis Dezernieren Öffnen
, ihre Auflösung und die Wiedereinsetzung der alten Magistrate zur Folge hatte. Über die Gesetze der D. s. Zwölftafelgesetz. ^[richtig: s. Zwölf Tafeln.] Die D. sacrorum oder sacris faciundis waren ein Priesterkollegium, welches dazu bestimmt
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0432, von Prozeßordnung bis Prschewalskij Öffnen
ist der Richter in Ansehung der P. weniger an die Anträge der Parteien gebunden, als dies im frühern Prozeßverfahren der Fall war (s. Zivilprozeß). Prozeßordnung, umfassendes Gesetz, welches das gerichtliche Verfahren in einheitlicher
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0577, Elsaß-Lothringen (Verwaltung, Rechtspflege, Finanzen) Öffnen
. Die Vertreter der Regierung müssen in den Sitzungen wie in den Abteilungen und Kommissionen auf Verlangen jederzeit gehört werden. Der Landesausschuß hat das Recht, innerhalb des Bereichs der Landesgesetzgebung Gesetze vorzuschlagen und an ihn gerichtete
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0996, von Interessen bis Interessenpolitik und Interessenvertretung Öffnen
, namentlich Ricardo und Malthus, die wirtschaftlichen Zustände pessimistisch auffaßten und von Gesetzen sprachen, nach denen das Elend der Welt ein unausrottbares sein soll, haben, nachdem schon früher der Physiokrat Gournay u. a. die Ansicht
1% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0150, Bekehrung Öffnen
die häßlichen Flecken meiner Seele sehe. b) eine Betrübniß, Röm. 4, 15. 2 Cor. 3, 6. und Reue über die Sünden erweckt, Jer. 23, 29. Esa. 38,17. Ps. 25, 17. Ps. 51, 10. 19. Die Stimme des Gesetzes muß wie ein Donner und Blitz durch die Herzen fahren, Alles zu
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0694, Schweden (Verfassung) Öffnen
: 1) die Regierungsform vom 6. Juni 1809; 2) die Reichstagsordnung vom 22. Juni 1866, welche die auf das Gesetz vom 10. Febr. 1810 gegründete Repräsentation durch vier Reichsstände (Adlige, Geistliche, Bürger und Bauern) aufhob; 3) die Erbfolgeordnung
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0087, Arzt Öffnen
die Medi- zinalbeamten und Militärärzte derselben nicht unter- worfen würden. Der Kammerausschuft beschloß des- halb (25. April 1895), die Angelegenheit vorläufig ruhen zu lassen. Ende März 1896 ist ein Gesetz-
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0778, Württemberg (Kirchliches, Heer, Finanzen, Wappen, Orden) Öffnen
778 Württemberg (Kirchliches, Heer, Finanzen, Wappen, Orden). Stimmen zwei Drittel hat. Als beschließende Versammlungen bestehen neben dem Ortsvorsteher der Gemeinderat und ein Bürgerausschuß, deren Mitglieder von den Bürgern für jenen
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0798, von Finanzgesellschaften bis Finanzministerium Öffnen
im einzelnen Falle recht erheblich sein, treten aber hinter den ordentlichen Einnahmen an Bedeutung weit zurück. Die letztern fließen heute überwiegend aus dem Inlandc; das Ausland bringt die Ein- nahmen im wesentlichen nur dann ans, wenn Ein
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0944, von Slawonische Drauthalbahn bis Socialdemokratie Öffnen
55 ! 53 j 53 Vom 6. bis 12. Okt. 1895 fand in Vreslau ein Parteitagder socialdemokratischen Partei Deutsch- lands statt. Der Hauptpunkt der Verhandlungen betraf die Agrarfrage: eine zu ihrer Vorberatung eingesetzte Kommission hatte
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0658, von Antoniuskreuz bis Antragsverbrechen Öffnen
Arm, in Form eines lateinischen T, Attribut des heil. Antonius des Einsiedlers. Antoniusorden (Antonier, Antonierherren, Hospitalbrüder des heil. Antonius), ein Mönchsorden, gestiftet ursprünglich als freie Laienverbindung zur Pflege der Kranken
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0523, von Kometensucher bis Komitien Öffnen
für immer, besondern Kommissionen ( questiones ) übertrug, die so zu stehenden Gerichtshöfen wurden. Das Recht, über Gesetze, sowie das, über Krieg und Frieden zu beschließen, teilten die Centuriatkomitien schon seit 472 mit den Tributkomitien
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0854, von Senator bis Senckenberg (Heinr. Christian, Freiherr von) Öffnen
- den und beschließenden Abteilungen des deutschen Reichsgerichts (s. d.) und der Obcrlandesgerichte (s. d.). S. heißt in der Verfassung von Frankreich (s. d., Bd. 7, S. 71a), Italien (s. d., Bd. 9, S. 7481)), Spanien (s. d.) u. s. w. das Oberhaus
1% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 1015, von Unreinigkeit bis Unschlachtig Öffnen
du einen Fremden zu dir ein, fo wird er dir Unruhe machen, Sir. n, 35. Darum beschließe ich, daß man denen, fo aus den Heiden zu GOtt sich kehren, nicht Unruhe mache, A.G. 15, 19. Ein böser Trauergeist machte Saul unruhig, i Sam. IS, 14.15.
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0737, Bundesrat Öffnen
rechtlichen Charakter eines Einzelstaates, kann somit eine beschließende Stimme im B. nicht haben; durch specialgesetzliche Vorschrift (Gesetz vom 4. Juli 1879, §. 7) wurde jedoch dem Reichslande beratende Stimme im B. für Elsaß-Lothringen betreffende
1% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 1022, von Urtheilen bis Vater Öffnen
sie, Himmel, und ihr heiligen Apostel und Propheten, denn GOtt hat euer Urtheil an ihr gerichtet, Offb. IS, 20. Urtheilen 1) Ein Urtheil fällen, 2) rächen. 3) einem etwas zuerkennen. Ezech. 13, 19. 4) beschließen, sich vorsetzen, A.G. 3, 13. 5
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0427, von Ordinariae authenticae bis Ordnungsstrafe Öffnen
ist und Gattungen unter sich hat, z. B. in den naturhistorischen Systemen. Im juristischen Sinn bezeichnet O. (ordinatio) ein umfassendes Gesetz, durch welches ein bestimmtes Rechtsgebiet normiert wird, z. B. Zivil- und Strafprozeß-, Gemeinde
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0838, Deutschland (Reichskanzler und Reichsbehörden) Öffnen
838 Deutschland (Reichskanzler und Reichsbehörden). Mitglieder anwesend sei (also 199 Abgeordnete). Der Reichstag wählt sein Büreau, entscheidet über die Legitimation seiner Mitglieder; auch hat er das Recht, seinerseits Gesetze innerhalb
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0360, von Stiftsschulen bis Stiglmayer Öffnen
358 Stiftsschulen - Stiglmayer dern Abteilung, sonderte. Im Heiligen stand der Tisch mit den Schaubroten (s. d.), der goldene Leuchter und der Räucheraltar; im Allerheiligsten die Bundeslade (s. d.). Um das ganze Gebäude lief ein für das Volk
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0716, Schweden (Geschichte bis zur Gegenwart) Öffnen
der veralteten Verfassung, besonders des Reichstags, der, in vier schroff geschiedene Stände, unter denen Adel und Geistlichkeit das Übergewicht behaupteten, geteilt, mit seiner umständlichen Geschäftsordnung ein Hemmschuh für jede freiere
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0214, Deutschland (Geschichte 1890) Öffnen
198 Deutschland (Geschichte 1890). Dennoch wurde die Militärvorlage im Ausschuß Anfang Juni angenommen und zwar mit 16 Stimmen (die Vertreter des Kartells, 5 norddeutsche Ultramontane, auch Windthorst, und ein Pole) gegen 12
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0413, von Glaubersalz bis Glaukom Öffnen
, die Entdeckung mehrerer Chlormetalle und des schwefelsauren Natrons oder Glaubersalzes. Auch finden sich bei ihm die ersten Vorstellungen von der chemischen Verwandtschaft. Seine Werke erschienen unter dem Titel: "Opera omnia" (Amsterd. 1661, 7 Bde.), ein
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0772, Dänemark (Geschichte) Öffnen
der König ernennen sollte. Aber dagegen erhob sich eine so lebhafte Opposition in D., daß der König das gesamtstaatliche Ministerium entließ. Darauf vereinbarte man mit dem dän. Reichstage die zweite gemeinschaftliche Verfassung vom 2. Okt. 1855: ein
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0570, von Konkurs bis Konkursgericht Öffnen
Gläubiger vorhanden sein müssen, ist streitig. Das Gesetz enthält ein solches Erfordernis nicht. Nach der Österr. Konkursordnung (§§. 62‒64) wird regelmäßig Unvermögen des Schuldners, seine Schulden zu bezahlen, vorausgesetzt. Doch kann die K. auch
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0714, von Despot bis Dessau Öffnen
auf Lebenszeit zum Generalgouverneur der Republik mit der Gewalt, Gesetze zu geben, Krieg und Frieden zu beschließen und seinen Nachfolger zu bestimmen. Sogleich forderte er durch einen wütenden Aufruf Volk und Heer zur Vertilgung aller noch auf der Insel
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0805, Ernst (Sachsen-Altenburg, Sachsen-Gotha) Öffnen
, die Errichtung eines Zucht- und Waisenhauses und eine verbesserte Prozeßordnung, die dem Unwesen der Advokaten ein Ende machen sollte, beschließen. Eine Verordnung von 1653 stellte die Ausübung der ärztlichen Praxis unter die Aufsicht des Staats
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0659, von Regenvogel bis Regesten Öffnen
659 Regenvogel - Regesten. wendigkeit der R. beschließen. Der Regent hat vor den vereinigten Kammern den Verfassungseid zu leisten. In Braunschweig wurde neuerdings die R. durch ein besonderes Gesetz vom 16. Febr. 1879 (Regentschaftsgesetz
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0971, Volksvertretung (Bulgarien, Dänemark, Deutsches Reich) Öffnen
. Erbesteht aus der Hälfte der Mitgliederzahl der Repräsentantenkammer (66) und erhält keine Diäten. Ein Senator muß Belgier, 40 Jahre alt sein und mindestens 2116 Fr. direkte Steuern zahlen. In den Provinzen, wo die Zahl der Bürger, welche diese Steuer zahlen
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0710, Hamburg Öffnen
der erbgesessenen, d. h. der bevorrechtigten, Grundeigentum besitzenden Bürger keine Gesetze beschließen konnte. Eine eigene Kommission von Bürgern, die Kämmerei, hatte die Verwaltung der Finanzen. Die Reformbestrebungen erhielten durch die Bewegung
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0718, Island Öffnen
716 Island Kraft trat und neben einem Gesetze vom 2. Jan. 1871 die staatsrechtlichen Verhältnisse regelt. Die Volksvertretung (Althing) besteht aus 30 vom Volke gewählten und 6 vom König ernannten Mitgliedern und teilt sich in zwei Kammern
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0515, Dänemark (Geschichte: 19. Jahrhundert) Öffnen
515 Dänemark (Geschichte: 19. Jahrhundert). die Regierung ausfielen, so gab das Ministerium Bluhme 3. Dez. seine Entlassung ein und wurde durch ein neues, wiederum eiderdänisches, unter Bang ersetzt. Das dem neuen Reichstag im Dezember
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0862, Deutschland (Geschichte 1474-1500. Maximilian I.) Öffnen
besondere, die sogen. obern Kollegien waren; die Städte waren als drittes Kollegium zugelassen, jedoch wurde ihr Recht auf ein beschließendes Votum immer wieder angefochten, und ihr Einfluß beschränkte sich meist darauf, daß sie durch ihren Einspruch
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0464, von Hitschmann bis Hoffmann Öffnen
), und die Abhandlung B. Kindts über die »Katastrophe Lodovico Moros in Novara im April 1500« (Greifswald 1890), durch welche die Ansicht, daß die schweizer Söldner den Herzog von Mailand an die Franzosen verkauft haben, widerlegt wird. Ein sehr gewissenhaftes
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0859, Berufsgenossenschaft Öffnen
857 Berufsgenossenschaft letztere sie selbst beschließen. Insbesondere haben die B. den Gefahrentarif, welcher wenigstens bei den industriellen B. obligatorisch ist, aufzustellen, die einzelnen Betriebe in denselben einzuschätzen, die Feststellung
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0773, von Handlungsfähigkeit bis Handlungsgehilfe Öffnen
sind, die ein Jahresgehalt unter 2000 M. beziehen, einer freien Hilfskasse nicht an- gehören und bei denen die Bestimmung des Art. 60 des Handelsgesetzbuchs durch Vertrag nicht aus- geschlossen ist. Der Unfallversicherung unterliegen H. zur
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0259, Vereinigte Staaten von Amerika (Litteratur zur Geschichte) Öffnen
257 Vereinigte Staaten von Amerika (Litteratur zur Geschichte) 1895 entschied, daß der Kongreß nur befugt sei, eine nach der Bevölkerungszahl bemessene Einkommensteuer zu beschließen, so kam das Gesetz zu Fall. Die Botschaft
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0417, von Vorschlag bis Vorsehung Öffnen
415 Vorschlag - Vorsehung Vorschlag (ital. appoggiatura), in der Musik ein hinsichtlich der Harmonie unwesentlicher Ton, der irgend einem Hauptton in einer Melodie hinzugefügt wird, um auf ihn vorzubereiten und ihn dadurch besonders zu heben
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0276, von Lomia bis Lomonossow Öffnen
274 Lomia - Lomonossow ment, doch lehnte dies die tiefgreifendsten ab; er verbannte es nach Troyes (15. Aug. 1787), paktierte aber fünf Wochen später wieder mit ihm und nahm an Stelle jener Gesetze eine vorläufige Geldbewilligung. Kurze Zeit
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0168, von Verwandtschaftszucht bis Verwendungsgesetz Öffnen
, und die so verwandten Personen sind Seitenverwandte (collaterales). Von denselben Eltern erzeugte Blutsverwandte sind vollbürtige leibliche Geschwister (bilaterales); haben sie nur eins von beiden Eltern gemeinschaftlich, so sind sie halbbürtige, Halb
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0925, von Landesmann bis Landesunion Öffnen
- freiheiten u. s. w. Die L. sind in Sachfen und Bavern Staatsan- stalten. In Preußen wurde durch Gesetz vom 13. Mai 1879 den Provinzial-(Kommunal-) verbänden die Einrichtung von L. gestattet; doch haben bisher nur Schlesien, Schleswig-Holstein
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0709, Wien (Verwaltung. Finanzen) Öffnen
-, einer Kavallerietruppendivision, der 25., 26., 49. und 50. Infanterie-, der 10. und 17. Kavallerie-, der 2. und 14. Artilleriebrigade, eines Landwehrkommandos, einer Landwehrdivision und -Brigade. Verwaltung. Gleichzeitig mit dem Gesetz, betreffend die Einverleibung der S. 702
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0398, Döllinger (Johann Joseph Ignaz von) Öffnen
des Reichsrats sowie 1835 zum außerordentlichen, 1843 zum ordentlichen Mitglied der Münchener Akademie der Wissenschaften, deren Präsident er seit 1873 war, ernannt und starb 10. Jan. 1890. - In der ersten Hälfte seines Lebens ein energischer
1% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0515, Gott Öffnen
GOtt. 511 So gebet dem Kaiser. wa3 de3 Kaisers ist; und GOtte, was GOttes ist, Matth. 22. 21. Ich bin der GOtt Abrahams, und der GOtt Isaacs, und der GOit Jacobs. GOtt aber ist nicht ein GOtt der Todten, sondern der Lebendigen, Matth