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3% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0654, von Anluven bis Anmut Öffnen
, veranlaßt für den dadurch beeinträchtigten Inhaber des angemaßten Rechts oder für den dritten Verletzten eine Klage. Unter einem besondern Gesichtspunkt steht der unbefugte Gebrauch der Bezeichnungen von Personen, ihrer gewerblichen Beziehungen oder Zeichen
3% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0130, von Urkundenlehre bis Urkundenprozeß Öffnen
bis zu 600 M. (Strafkammer). 4) Wissentliches Feilhalten oder Veräußern der unter 3 bezeichneten Gegenstände. Strafe nach §. 364 und der citierten Novelle: Geldstrafe bis zu 150 M. (Schöffengericht). 5) Unbefugte Anfertigung oder Verabfolgung
3% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0547, von Konfitüren bis Kongo (Strom) Öffnen
545 Konfitüren – Kongo (Strom) öffentlichem unbefugtem Glücksspiel (s. d.), der verdorbenen Getränke und Eßwaaren, welche feilgehalten sind, der Fußangeln
3% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0116, von Feldnelke bis Feldpost Öffnen
, Weinbergen oder auf Äckern, das Rösten von Flachs in Privatgewässern, das unbeaufsichtigte Umherlaufenlassen des Viehs, unbefugtes und unbeaufsichtigtes Weiden des Viehs u. dgl. Dabei ist zu beachten, daß nach dem Einführungsgesetz (§ 2) zum
3% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0644, von Feldflüchter bis Feldgeschütze Öffnen
: Zuwiderhandeln gegen die Anordnun- gen wegen Schließung der Weinberge und wegen gehörigen Raupens, unbefugtes Abpflügen von Grundstücken, unbefugte Entnahme von Erde, Lehm u. s. w. aus fremden Grundstücken, Nichtabhalten der Kinder
2% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0522, Schloß (in der Technik) Öffnen
Nachtriegel, mit der Hand vor- und zurückgeschoben. Fast alle S., we- nigstens solche an viel benutzten Aus- und Eingangs- thüren, sind Fallen- oder Klinkenschlösser, d.h. sie besitzen außer dem eigentlichenNiegelverschluß, der, um gegen unbefugtes
2% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0966, von Nachbaur bis Nachgeburt Öffnen
königlichen Kammersänger ernannt wurde. Nachbild, s. Gesicht, S. 239. Nachbildung von Kunstwerken, unbefugte Reproduktion von Kunstwerken, an welchen ein Urheberrecht besteht, ist als Verletzung des Urheberrechts strafbar (s. Urheberrecht). Nachbürge
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0010, Urheberrecht (internationaler Schutz) Öffnen
10 Urheberrecht (internationaler Schutz). Teilnehmer an einem dieser Vergehen. Dieselbe Strafe findet statt bei der unbefugten Nachbildung von Kunstwerken und Photographien und bei der unbefugten Aufführung von Dramen und musikalischen
2% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0227, von Grabenverteidigung bis Grabfeld Öffnen
waren als solche, die in dichtem, settem Lehm begraben waren. Gräberfrieden, der den Gräbern gewährte be- sondere Rechtsschutz. Der Störung des G. macht sich derjenige schuldig, welcher unbefugt ein Grab zerstört oder beschädigt, oder wer an
2% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0537, Schloß (deutsche, französische, Bastard-, Sicherheitsschlösser) Öffnen
einem Dieb immer noch das Hilfsmittel, das Schlüsselloch so auszubiegen, daß er mit einem glatten Schlüssel oder Dietrich hineinkommt. Ein sicheres Mittel, das Öffnen der Schlösser durch Unbefugte zu erschweren, besteht in der Anbringung
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0164, von Vertrag bis Verviers Öffnen
Nichtig ist ferner jeder auf unbefugtem Zwang beruhende und ebenso derjenige V., dem ein wesentlicher Irrtum zu Grunde liegt, weil in diesem Fall keine wirkliche Willenseinigung vorhanden ist. Wie aber das Zustandekommen eines Vertrags
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0139, von Adelaer bis Adelaide Öffnen
137 Adelaer - Adelaide Strafcodex von 1810 ward die unbefugte Führung von Adelstiteln mit Strafe bedroht. Die Charte von 1814 sprach zwar den Grundsatz der Gleichheit aller vor dem Gesetze aus, gestattete jedoch dem alten A., seine Titel
2% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0530, von Brief (Börsenausdruck) bis Briefgeheimnis Öffnen
Willen bekundet, daß die unter dem Schutze des Siegels befindliche Botschaft jedem unbefugten Auge entzogen werden soll. Neuere Rechtslehrer (Laband, Dambach) unterscheiden zwischen B. und Postgeheimnis. Der erste Begriff bezieht sich auf den Inhalt
2% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0838, von Fischereischutz bis Fischer von Erlach (Joh. Bernh.) Öffnen
ist die unbefugte Besitzergreifung von Iifchen, die noch nicht im Besitze eines andern stehen, sich viel- mehr in ihrer natürlichen Freiheit im Wasser be- finden, welche zu fangen aber ein anderer aus- schließlich berechtigt ist. Die Strafe des unberech
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0436, von Furtim bis Furtwangen Öffnen
usus ejus possessionisve). Dasselbe begreift unter sich den Diebstahl (s. d.) und die Unterschlagung (s. d.) im heutigen Sinne, den Raub, welcher nur als Unterart abgeschieden wurde, die wissentlich unbefugte Annahme einer Nichtschuld
2% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0092, von Glückshaken bis Glückstadt Öffnen
. daselbst gestattet oder zur Verheimlichung solcher Spiele mitwirkt, wird mit G eldstrafe bis zu 1500 M. bestraft. 3) Wer unbefugt auf einem öffentlichen Wege, einer Straße, einem öffentlichen Platze
2% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0837, von Kurotrophos bis Kurs (im Handel) Öffnen
, Medikasterei, Quacksalberei, die unbefugte Ausübung der ärztlichen Praxis. Die Ausübung der ärztlichen Praxis ohne staatliche Approbation war früher in Deutschland mit Strafen bedroht, wird aber neuerdings im Deutschen Neich, seitdem
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0449, von Privatdocent bis Privatklage Öffnen
, Verteidiger in Strafsachen, Ärzte, Wundärzte, Hebammen, Apotheker, sowie die Ge- hilfen dieser Personen werden, wenn sie unbefugt P. (z.V.auch Geschlechtskrankheiten) offenbaren, die ihnen kraft ihres Amtes, Standes oder Gewerbes anvertraut sind
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0764, von Religionswissenschaft bis Rellstab Öffnen
Sinne wird zu den R. auch der Fall gerechnet, wenn jemand unbefugt eine Leiche aus dem Gewahrsam der dazu berechtigten Personen wegnimmt, ingleichen wenn jemand ein Grab zerstört oder beschädigt oder wenn an einem Grabe beschimpfender Unfug verübt
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0475, von Gesandtschaftsrecht bis Geschäftsgeheimnis Öffnen
oder sonst zu- gänglich geworden sind, während der Geltungs- dauer des Dienstverhältnisses unbefugt an andere zn Zwecken des Wettbewerbs oder in der Absicht, dem Inhaber des Geschäfts Schaden zuzufügen, mitteilt. Gleiche Strafe trifft denjenigen
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0676, von Kontokorrent bis Kontrollkassen Öffnen
von 1,5i Mill. Pfd. St. her- zum Zwecke unbefugter Warenentnahme an Dritte stellen liehen. Die cngl. und die schott. Engros- überlassen, oder Dritte, welche von der Legitimation zu demselben Zwecke Gebrauch machen oder auf andere Weise zu
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0729, von Wildbad Brenner bis Wilde Jagd Öffnen
von Fallwild ist W. und ebenso wird als W. bestraft die Verfolgung des angeschossenen Wildes auf fremdes Gebiet (Jagdfolge). Dagegen kann nach dem Ausspruche des Reichsgerichts derjenige nicht wegen unbefugter Jagdausübung bestraft werden, welcher
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0294, Gewerbegesetzgebung (die deutsche Gewerbeordnung von 1869) Öffnen
unbefugte Nachbildung und des Urheberrechts an Werken der bildenden Künste; d) im Interesse der Konsumenten zur Verhinderung des Verkaufs gesundheitsschädlicher, nachgemachter oder verfälschter Nahrungs- und Genußmittel und gesundheitsschädlicher
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 1007, von Könen bis Konfinieren Öffnen
Gefangenhaltung untersagt ward, einen bestimmten Ort oder Bezirk zu verlassen. Etwas Ähnliches ist heutzutage die Polizeiaufsicht (s. d.). In dem Reichsgesetz vom 4. Mai 1874, betreffend die Verhinderung der unbefugten Ausübung der Kirchenämter, findet
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0407, von Medizinalgewicht bis Medizinalpersonen Öffnen
mit Medikamenten, Verhütung von Kuren durch unbefugte Personen, Ausrottung von der Gesundheit nachteiligen Vorurteilen und Gewohnheiten, Vorkehrungen gegen ansteckende Krankheiten und Seuchen unter Menschen und Tieren, Kranken- und Irrenhäuser
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0050, von Arbeiterversicherung bis Arbeiterwohnungen Öffnen
die das Aufsichtsrecht über dieselben ausübenden Beamten werden auf Antrag mit Geld bis zu 1500 Mk. oder mit Gefängnis bis zu drei Monaten bestraft, wenn sie unbefugt Betriebsgeheimnisse offenbaren, welche kraft ihres Amtes zu ihrer Kenntnis gelangt sind
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0828, von Schloß bis Schnecken Öffnen
814 Schloß – Schnecken auf dem Eise führen. Vgl. Stößer, Lehrkarten zum S. (Baden-Baden 1889). Schloß. Die gewöhnlichen Vorhängeschlösser sind bekanntlich von Unbefugten sehr leicht zu öffnen und die Sicherheitsschlösser, die sich ohne den
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0560, von Amtsanmaßung bis Amtsbezirk Öffnen
. Amtsanmaßung. Der A. macht sich nach Deutschem Strafrecht (§. 132) derjenige schuldig, der unbefugt sich mit der Ausübung eines öffentlichen Amtes befaßt oder eine Handlung vornimmt, welche nur kraft eines öffentlichen Amtes vorgenommen werden
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0531, von Briefkarte bis Briefkopierpresse Öffnen
die der Post anvertrauten Briefe oder Pakete unbefugt eröffnen oder unterdrücken, werden nach §. 354 des Reichs-Strafgesetzbuchs mit Gefängnis nicht unter 3 Monaten bestraft, unter Umständen auch mit der Entziehung der Fähigkeit zur Bekleidung
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0178, Chiffrieren, Chiffrierschrift Öffnen
eines Schlüsselbuchstaben zu Hilfe genommen. Hat man sich erst die Zahlenbesetzung eingeprägt, so ist ein verhältnismäßig schnelles Arbeiten möglich, auch bietet das System genügende Sicherheit gegen unbefugte Dechiffrierung. Immerhin verursacht das Chiffrieren
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0908, Eisenbahnunfälle Öffnen
).............. 21 Durch andere Unfälle.......108 Bahnbeamte: Durch Zugunfälle......... 9 Durch andere Unfälle.......525 Sonstige Personen: Beimübersckreiten Vonübergängen 77 Beim unbefugten Betreten
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0912, Eisenbahnunfälle Öffnen
: Bei Wegeübergänyen..... Beim unbefugten überschreiten der Gleise.......... Aus sonstigen Ursachen . . . . 1891/92 1891 1 37 5 86 - 1 63 14 115 6 3 7 21 13 19
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0731, von Feuerfeste Schränke bis Feuergefecht Öffnen
Aufmerksamkeit ist bei der Anfertigung von Geldschränken auf die Anbringung eines guten Verschlusses zu richten, der ein unbefugtes Offnen des Schranks mittels Nach- schlüssels u. s. w. zur Unmöglichkeit macht. Zu den verbreitetsten und am meisten
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0901, von Haustelephonanlagen bis Haustorien Öffnen
und unbemerkt in Thätigkeit gesetzt werden können. Die Sicherheitstelegraphen enthalten Meldesignale, die das unbefugte Eindringen in einen Raum melden sollen, und werden durch selbst- thätig wirkende Kontakte ausgelöst. Die Thür- und Fensterkontakte
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0048, von Leiche (typographisch) bis Leichenschau Öffnen
. Leichenpaß, s. Paß. Leichenpustel, s. Leiche. Leichenraub, die unbefugte Wegnahme einer Leiche aus dem Gewahrsam der dazu berechtigten Personen; auch die Wegnahme von Sachen, die der Leiche mit ins Grab gegeben wurden. L. wird nach §. 168 des
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0116, Photographie Öffnen
; sie gaben auch Veranlassung zu dem großen Aufschwung, den die Liebhaber- oder Amateurphotographie jetzt angenommen hat. Die unbefugte Nachbildung von P. ist nach dem
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0114, von Adelsmatrikel bis Adémar Öffnen
. "Jonkheer". Die unbefugte Annahme eines Adelsprädikats zieht nach dem deutschen Strafgesetzbuch (§ 360, Nr. 8) Geldstrafe bis zu 150 Mk. oder Haft bis zu 6 Wochen nach sich. Adelung, 1) Johann Christoph, Sprachforscher, geb. 8. Aug. 1732 zu Spantekow
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0359, von Älia Capitolina bis Alibi Öffnen
Zusatz fortgeführt werden, z. B. "Müller, genannt Meunier". Wer unbefugt Titel, Würden oder Adelsprädikate annimmt, ingleichen, wer sich eines ihm nicht zukommenden Namens einem zuständigen Beamten gegenüber bedient, wird nach dem deutschen
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0516, von Amtszeichen bis Amu Darja Öffnen
, eine Uniform, ein Dienstschild u. dgl. Das A. darf nur von dem Beamten, für welchen es bestimmt ist, getragen werden, und das unbefugte Tragen eines solchen ist mit Strafe bedroht, welche nach dem deutschen Reichsstrafgesetzbuch in Geldstrafe bis zu 150
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0623, von Antares bis Antennen Öffnen
von Anstellungsdekreten, Offizierspatenten u. dgl., welche Zuweilen vorkommt, ist namentlich für die Anciennität von Wichtigkeit. Unbefugtes A. kann unter Umständen unter den Begriff strafbarer Urkundenfälschung fallen. Nicht zu verwechseln ist mit dem A
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0125, von A uso bis Aussaat, natürliche Öffnen
das deutsche Reichsgesetz vom 4. Mai 1874, betreffend die unbefugte Ausübung von Kirchenämtern, welches die Expatriierung und Ausweisung von renitenten Geistlichen statuiert, gehört hierher. Als A. bezeichnet man aber auch diejenige Norm, welche nicht
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0166, von Auswerfen bis Auswuchs Öffnen
, die A. von Jesuiten aus dem Bundesgebiet nur dann, wenn sie Ausländer sind. Das Reichsgesetz vom 4. Mai 1874, betreffend die Verhinderung der unbefugten Ausübung von Kirchenämtern, verstößt freilich gegen den an die Spitze gestellten Grundsatz. Denn
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0244, Baden (Geschichte der letzten Jahre) Öffnen
die Strafbestimmungen gegen unbefugte geistliche Handlungen noch verschärft und die Schließung aller Knabenseminare und Konvikte angeordnet. Den Altkatholiken wurden mehrere Kirchen eingeräumt und die Bildung altkatholischer Gemeinden gestattet. Den altkatholischen
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0846, Beute Öffnen
Gesetzes stehen, und endlich ist im Art. 32 verordnet: "Wer im Feld in der Absicht rechtswidriger Zueignung eine Sache der Landeseinwohner offen wegnimmt oder denselben abnötigt oder des eignen Vorteils wegen unbefugt Requisitionen vornimmt
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0420, von Brief bis Briefgeheimnis Öffnen
ihre Zwecke nicht im vollen Umfang würde erfüllen können, wenn nicht den Absendern die Überzeugung gegeben wäre, daß die von ihnen der Post anvertrauten Briefe vor neugieriger und unbefugter Erspähung geschützt in die Hände der Empfänger gelangen. Wenn
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0569, Buchhandel (im Altertum) Öffnen
und der Begriff geistigen Eigentums lassen sich nicht nachweisen. Die Litteratur scheint vielmehr als ein Gemeingut betrachtet worden zu sein, und es mögen daher von gangbaren Sachen oft (nach unserm Gefühl unbefugte) Nachschriften vorgekommen
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0628, von Bülow-Cummerow bis Bulthaupt Öffnen
, welcher unbefugt aus fremden Grundstücken Plaggen oder Bulten haut, mit Geldstrafe bis zu 150 Mk. oder Haft bis zu 6 Wochen. Bültenbett (Bülzenbett), s. Gräber. Bültenhieb, die Berechtigung, von gewissen Nachbarn Dienstverrichtungen, insbesondere
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 1011, Chifferschrift Öffnen
, die während des Chiffrierens die Alphabete verstehen und so eine große Sicherheit gegen unbefugte Entzifferung gewähren, sind von Klüber, Wheatstone, Sommerfeldt u. a. angegeben worden. Eine besondere Gruppe bilden die Versetzengschiffern, welche
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0905, Deutschland (Geschichte 1871-1874) Öffnen
bekämpfte das Zentrum den Antrag von Völk und Hinschius auf Einführung der obligatorischen Zivilehe und der Zivilstandsregister, der 28. März angenommen wurde, und das Gesetz über Verhinderung unbefugter Ausübung von Kirchenämtern (Expatriierungsgesetz
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0949, von Diebsinseln bis Diebstahl Öffnen
Eigentum, und ebendarum fällt das unbefugte Jagen, Fischen oder Krebsen, der Wild- und Fischdiebstahl, nicht unter den Begriff des eigentlichen Diebstahls, sondern unter besondere Strafbestimmungen. (Vgl. Deutsches Strafgesetzbuch, § 292, 296, 370
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0006, von Disziplinarhof bis Dithmarschen Öffnen
die sog. Ordnungsstrafen den Disziplinarstrafen beizählt, wie z. B. die gegen Geschworne und Schöffen wegen Verweigerung der Dienstpflicht, gegen Zeugen wegen unbefugter Verweigerung des Zeugnisses und gegen Sachverständige, welche die Abgabe
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0029, von Dokimasie bis Doktor Öffnen
war, daß sich kein Unbefugter unter sie drängte. Es kam hierbei in Betracht, ob einer das volle Bürgerrecht habe und dieses durch keine Atimie geschmälert sei, ob seine Eltern und Großeltern Bürger gewesen seien, ob er sittlich gelebt, die Feldzüge mitgemacht
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0347, von Ehrenposten bis Ehrentraut Öffnen
, Blutschande, Kuppelei, widernatürliche Unzucht, öffentliche unzüchtige Handlungen, Leichenraub, Selbstverstümmelung zum Zweck des Untauglichmachens zum Militärdienst, Untreue (§ 266), gewerbsmäßiges unbefugtes Jagen, gewerbsmäßiges Glücksspiel
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0373, von Eifelkalk bis Eigennutz Öffnen
, in rechtswidriger Absicht wegnimmt; unbefugte Gebrauchsanmaßung verpfändeter Sachen von
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0972, von Exostra bis Experto credite Öffnen
, Landesverweisung, Auswanderung; Expatriierungsgesetz wird insbesondere das Reichsgesetz vom 4. Mai 1874, betreffend die Verhinderung der unbefugten Ausübung von Kirchenämtern, genannt, wonach inländische Geistliche, welche gegen dies Gesetz handeln
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 1006, von Fabrikzeichen bis Fabvier Öffnen
Marke ohne Vorprüfung eingetragen und veröffentlicht, und es bleibt dem ältern Berechtigten überlassen, auf Löschung von unbefugt eingetragenen Marken zu klagen. Im Gegensatz zur deutschen und französischen Gesetzgebung, welche den Markenschutz
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0289, von Firkin bis Firmenich Öffnen
Voraussetzungen privatrechtlich und strafrechtlich geschützt; privatrechtlich durch eine Klage auf Unterlassung der weitern Führung und durch eine Klage auf Ersatz des Schadens, welcher aus der unbefugten Firmenführung dem verletzten
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0336, von Flaggengala bis Flamberg Öffnen
Certifikats ein Schiff unter der Bundesflagge fährt, so wird der Schiffer (§ 14 des Gesetzes vom 25. Okt. 1867) mit einer Geldbuße bis zu 300 Mark oder verhältnismäßiger Gefängnisstrafe belegt, wofern er nicht nachweist, daß der unbefugte Gebrauch der F
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0463, von Fort Worth bis Foscari Öffnen
Gerichtsstand (s. d.); daher F. cambiale, Wechselgericht; F. competens, das befugte Gericht; F. incompetens, das unbefugte Gericht; F. contractus, der durch Vertragsabschluß innerhalb des Gerichtsbezirks begründete Gerichtsstand; F. delicti oder commissi
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0652, Freimaurerei (Zwecke, Wirksamkeit, Organisation) Öffnen
kein Unbefugter eintrete. Als Bedingungen der Aufnahme in den Freimaurerbund stellt die Verfassung fest: staatsbürgerliche Freiheit und Volljährigkeit, guten Ruf, idealen Sinn, angemessene Bildung und Berufsbeschäftigung, Unterwerfung unter die Gesetze des
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0663, von Freizügigkeit bis Fréjus Öffnen
oder angewiesen werden kann. Auch das Reichsgesetz vom 4. Mai 1874, betreffend die Verhinderung der unbefugten Ausübung von Kirchenämtern, statuiert eine Beschränkung der F. gegenüber Geistlichen und andern Religionsdienern, welche durch gerichtliches
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0040, von Geistliche Exerzitien bis Geistliche Gerichtsbarkeit Öffnen
. Mai 1874 (Reichsgesetz), betreffend die Verhinderung der unbefugten Ausübung von Kirchenämtern, und vom 21. Mai 1874 (preußisches Gesetz) über die Verwaltung erledigter katholischer Bistümer von Wichtigkeit. In der evangelischen Kirche sind
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0223, von Hausflur bis Hausgesetze Öffnen
das unbefugte Verweilen in solchen, nachdem eine Aufforderung zum Weggehen seitens des Berechtigten erfolgt ist. Dies Vergehen wird mit Gefängnis von einem Tag bis zu drei Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 300 Mk. bestraft. Ein besonderer
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0305, Heine (Heinrich) Öffnen
, frischester Naturlyrik und mächtiger Gedankengewalt. Die Schrift "Heines politisches Glaubensbekenntnis oder Epistel an Deutschland" (Leipz. 1848) ist nur ein unbefugter Wiederabdruck seiner Vorrede zu den "Französischen. Zuständen". Später folgten noch
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0768, Kirchenpolitik (der "Kulturkampf" in Deutschland) Öffnen
für die kirchlichen Angelegenheiten (in Berlin) ein, durch welchen ungehorsame Bischöfe, welche sich jenen Bestimmungen nicht fügten, abgesetzt wurden. Zudem gestattete ein Reichsgesetz vom 4. Mai 1874, betreffend die Verhinderung der unbefugten Ausübung
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0211, von Manukaption bis Manytsch Öffnen
gegenüber als M. gedruckt" einen ausdrücklichen Vorbehalt des Rechts der öffentlichen Aufführung. Unbefugter Abdruck eines Manuskripts wird als Nachdruck bestraft (s. Urheberrecht). Manus manum lavat, lat. Sprichwort: "eine Hand wäscht die andre
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0408, von Medizinalpflanzen bis Medizinieren Öffnen
. nicht, doch ist nach demselben (§ 360, Nr. 8) das unbefugte Führen eines ärztlichen Titels strafbar. Medizinalpolizei, s. Gesundheitspflege, öffentliche. Medizinalrat, Ehrentitel für Ärzte (auch Ober-, Geheimer M.); Amtstitel gewisser
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0433, von Meinicke bis Meininger Öffnen
, bewirkt dadurch, daß sich alle Spieler als Teile des Ganzen betrachten und diesem unterordnen, so daß ein unbefugtes virtuoses Hervordrängen Einzelner ganz ausgeschlossen bleibt. Das erste Gastspiel der M. fand im Mai 1874 in Berlin am Friedrich
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0491, von Qobar bis Quadrat, magisches Öffnen
Entstehung ist der Q. der Callina (s. d.) in Spanien ähnlich. Quā (lat.), sofern als, in der Eigenschaft als. Quackelbeeren, s. v. w. Wacholderbeeren. Quacksalber, jeder, der unbefugt ärztliche Praxis treibt (vgl. Charlatan). Das Wort
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0559, von Rainald von Châtillon bis Raja Öffnen
; kritisieren, besonders tadelnd: unbefugt mit- oder widersprechen; Raisonnement, verständige Betrachtung, Beurteilung, zuweilen tadelnd: Vernünftelei etc.; Raisonneur (spr. räsŏnör), Vernünftler, Klugschwätzer. Raizen, Name der griechisch-oriental. Serben
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0714, von Rektum bis Relief Öffnen
. in dem Reichsgesetz vom 4. Mai 1874, betreffend die Verhinderung der unbefugten Ausübung von Kirchenämtern, den Geistlichen, welchen der Aufenthalt in bestimmten Bezirken oder Orten versagt oder angewiesen worden ist, oder die aus dem Reichsgebiet
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0160, von Sachwalter bis Sacken Öffnen
diese Bestimmung auch auf die unbefugte Nachbildung von Werken der bildenden Kunst, von photographischen Werken und von Mustern und Modellen ausgedehnt. Vgl. Instruktion vom 12. Dez. 1870 über die Zusammensetzung und den Geschäftsbetrieb
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0444, Schiedsrichter Öffnen
Ablehnung berechtigen das Alter von 60 Jahren, Krankheit, Abwesenheit, Verwaltung eines unmittelbaren Staatsamtes, Verwaltung des Schiedsmannsamtes während der letzten drei Jahre und sonstige Billigkeitsgründe. Unbefugte Ablehnung kann den
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0762, Schweiz (Geschichte 1831-1848) Öffnen
, im Dezember 1845 einen förmlichen Sonderbund abzuschließen und denselben zum etwanigen Widerstand gegen "unbefugte" Bundesbeschlüsse militärisch zu organisieren. Sobald die Existenz und der Inhalt des anfangs geheim gehaltenen Bündnisses bekannt
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0571, Telegraph (Haustelegraphie, pneumatischer T.; Volkswirtschaftliches, Gesetzgebung) Öffnen
das Läutwerk bei unbefugter Öffnung eines Fensters oder einer Thür in Thätigkeit tritt. Man bringt hier Kontakte an, die am Tag bei offener Thür, aufgezogenem Rollladen etc. geschlossen sind, dann aber nicht auf das Läutwerk wirken, weil noch an
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0007, Urheberrecht (Geschichtliches, Inhalt) Öffnen
7 Urheberrecht (Geschichtliches, Inhalt). litterarischen Urheberrechts wird Nachdruck (Contrefaçon) genannt, doch versteht man darunter auch jede Verletzung des Urheberrechts überhaupt, also auch die unbefugte Nachbildung von Kunstwerken u
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0008, Urheberrecht (Verlegung desselben) Öffnen
drei Jahren nach dem Erscheinen des Originalwerkes vollendet (Gesetz vom 11. Juni 1870, § 6 c). In diesem Fall gilt jede unbefugte Übersetzung in dieselbe Sprache, welche während fünf Jahren nach dem Erscheinen der autorisierten Übersetzung
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0009, Urheberrecht (Strafen der Verletzung) Öffnen
unbeteiligte Person erfolgen. Bei den dramatischen und den musikalischen Werken kommt außer dem Nachdruck auch die Verletzung des Aufführungsrechts in Frage. Der Thatbestand der unbefugten öffentlichen Aufführung fällt mit demjenigen des Nachdrucks zusammen
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0927, von Zinnschmuck bis Zinsen Öffnen
, das dem Erben die Verzinsung eines Vermächtnisses auflegt (testamentarische Z.); ferner auf einer unrechtmäßigen Handlung, bez. Unterlassung (Strafzinsen), und zwar bei unbefugter Verwendung fremder Gelder zu eignem Nutzen, bei unterlassener
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0494, von Kipper bis Kleeberg Öffnen
namentlich durch seine Operetten für Liedertafeln (»Inkognito«, »Kellner und Lord«, »Der Haifisch« u. a.) bekannt gemacht. Kirchenpolitik. Nach Beendigung des Kulturkampfs war das Reichsgesetz vom 4. Mai 1874 über die Verhinderung der unbefugten
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0826, von Schleifscheiben bis Schlesien Öffnen
Schießarbeit 237 14,6 Durchschlagen der Sicherheitslampe infolge unvorsichtiger Bewegung derselben 167 10,3 Durchschlagen der Sicherheitslampe infolge zu großer Wettergeschwindigkeit 22 1,4 Unbefugtes Öffnen der Sicherheitslampe 115 7,1 Schadhaftigkeit
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0141, von Adelsbrief bis Adelung Öffnen
. Reichsstrafgesetzbuch §. 33), dagegen ist die unbefugte Führung von A. strafbar mit Geldstrafe bis 150 M. oder Haft (§. 360, Ziffer 8). Adelsprobe, der Beweis der adligen Abstammung durch Vorzeigen des Adelsbriefes, d. i. der Verleibungsurkunde, oder durch den
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0509, von Ameisenbeutler bis Ameisenpflanzen Öffnen
getrocknet, in den Handel. Das unbefugte Sammeln der A. ist zwar durch Reichsgesetz nicht verboten, doch haben einzelne Bundesstaaten (Bayern, Art. 125 des Polizeigesetzes vom 26. Dez. 1871; Preußen droht Geldstrafe an, bis 100 M. oder 4 Wochen Haft
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0563, von Amtsrichter bis Amtsvergehen und Amtsverbrechen Öffnen
: Teilnahme an geheimen Verbindungen, Unzucht mit Zöglingen, Gefährdung der Eisenbahntransporte, Telegraphenanstalten und der Schiffahrt und unbefugte Offenbarung von Privatgeheimnissen seitens der Rechtsanwälte, Ärzte, Hebammen und Apotheker. Die Strafen
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0157, von Ausmachen bis Ausnahmegesetze Öffnen
, betreffend die unbefugte Ausübung von Kirchenämtern (s. Ausweisung), und das Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Socialdemokratie vom 21. Okt. 1878: oder sie erfassen den gesamtem öffentlichen Zustand, so die Einstellung
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0190, von Auswärtiges Amt des Deutschen Reichs bis Ausweisung Öffnen
werden. Die unbefugte Rückkehr eines Ausgewiesenen wird bestraft (Reichs-Strafgesetzb. §§. 39 und 361). Im Deutschen Reiche, dem namentlich auch die gesamte Fremdenpolizei in Deutschland zusteht (Reichsverfassung Art. 4, Nr. 1
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0191, von Auswendiglernen bis Auswurf Öffnen
189 Auswendiglernen - Auswurf über Verhinderung der unbefugten Ausübung von Kirchenämtern vom 4. Mai 1874, das jetzt aufgehoben ist (Gesetz vom 6. Mai 1890). Diesem zufolge konnte einem Geistlichen oder andern Religionsdiener
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0441, von Bart (des Schlüssels) bis Barte Öffnen
Querschnitt als Einschnitte im B. erscheinen. Je komplizierter diese Einschnitte sind und je genauer sie in die Führung passen, desto sicherer ist das Schloß gegen unbefugtes Öffnen. (S. Schloß.) - B. werden im Orgelbau zwei Stücke Blech genannt
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0480, von Bastards bis Bastia Öffnen
. Bastardschloß, eine meist nur für eintourige Schlösser der Einfachheit wegen angewendete Konstruktion, die indes infolge der Art der Riegelbewegung weniger haltbar ist und dem unbefugten öffnen geringern Widerstand entgegensetzt als ein gutgebautes Schloß
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0525, von Baumes-Chaudes bis Baumgarten (Michael) Öffnen
des Schadens und straft unbefugtes Laubpflücken, Zweigebrechen, Beschädigung (auch von Baumpfählen und Schutzvorrichtungen) als Forst- oder Feldpolizeiübertretung, wenn der Schaden 10 M. nicht übersteigt. Baumg., bei botan. Namen Abkürzung
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0904, von Betonung bis Betriebslehre Öffnen
schwererer Fall unterschieden, und es werden die Mitglieder der Vorstände der Genossenschaften, deren Beauftragte und die ernannten Sachverständigen bestraft: a. wenn sie unbefugt B. offenbaren, welche kraft ihres Amtes oder Auftrages zu ihrer
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0532, von Briefmaler bis Briefsteller Öffnen
530 Briefmaler - Briefsteller Platten beim Pressen federn, sodaß der Druck auf der ganzen Fläche des Kopierbuchs gleichmäßig zur Wirkung kommt. Diese Pressen werden auch mit Schloß angefertigt, um das unbefugte Herausnehmen des Kopierbuchs zu
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0987, von Detachieren bis Deterioration Öffnen
) angewendeter Apparat, durch welchen jeder Versuch, dieselben unbefugt zu öffnen, verraten oder vereitelt wird. De te fabŭla narrātur (lat.), die Geschichte handelt von dir (wenn du auch nicht genannt bist); Citat aus Horaz’ Satiren Ⅰ, 1, 69 u. 70. Detektīv
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0152, Deutschland und Deutsches Reich (Finanzwesen) Öffnen
und Kompositionen, die Gesetze vom 9. und 10. Jan. 1876, betreffend das Urheberrecht von Werken der bildenden Künste und betreffend den Schutz der Photographien gegen unbefugte Nachbildung, das Gesetz vom 11. Jan. 1876, betreffend das Urheberrecht von Mustern
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0207, Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1871-88) Öffnen
. Geistlichen, die sich den Maigesetzen nicht unterwerfen wollten, bedrohende Gesetz über Verhinderung unbefugter Ausübung von Kirchenämtern, 1875 die Einführung der obligatorischen Civilehe, 1876 eine Verschärfung des Kanzelparagraphen. In diesem
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0820, von Eintagsfliegen bis Einwanderung Öffnen
in die E. angemeldet, so verlängert sich da- durch der Schutz gegen unbefugte Nachbildung und Nachdruck von 30 Jahren seit dem Erscheinen des Werkes auf 30 Jahre seit dem Tode des Urhebers. Eintritt der Gestirne, s. Bedeckung. Eintrittsrecht
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0824, von Firmament bis Firmicus Maternus Öffnen
. Wer durch den unbefugten Gebrauch einer F. in feinen Rechten verletzt ist, kann den Unberechtigten auf Unterlassung der weitern Führung derF. und Schadenersatz verklagen (Art.27). Ner Waren oder deren Verpackung wissentlich mit dem Namen oder der F
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0626, von Gebläsemaschinen bis Gebrauchsmuster Öffnen
der wilden Sauen sowie die von ihnen auf- gewühlte Erde. Gebrauch, im jurist. ^inne, s. Gewohnheits- recht, Nießbrauch, Il^is. Durch unbefugten G. wer- den mehrfach Rechtsverletzungen begangen, sodaß gerade hiergegen befondere rechtliche
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0672, von Geheimkonten bis Geheimmittel Öffnen
Pflicht durch unbefugte Mitteilung verletzt, wird nach dem Deutschen Reichsgesetz vom 5. April 1888 mit Geldstrafe bis zu 1000 M. oder mit Haft oder mit Gefängnis bis zu 6 Monaten bestraft. Auch dürfen, soweit bei einer Gerichtsverhandlung
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0888, von Hausgans bis Haushaltungsschulen Öffnen
einem unbefugten zu machen; daß von gemeinschaftlich benutzten Treppen und Fluren auch der Mieter Unberechtigte weg- weisen kann. - Das Osterr. Strafgesetz von 185>2 l§. 83) kennt nur den mit Gewaltthätigkeiten ver- bundenen H., der Entwurf vou 1889 aber