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3% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1026, von Unrund bis Unsichere Dienstpflichtige Öffnen
ihnen durch die Untersuchungshaft oder durch die Vollstreckung eines irrigen Richterspruchs erwachsen sind, wird als eine Forderung der ausgleichenden Gerechtigkeit nach der jetzt herrschenden Ansicht bezeichnet. Doch ist die gesetzgeberische
3% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0956, von Landwirtschaftliche Versuchsstationen bis Landwirtschaftskammern Öffnen
. und gesetzgeberischen Fragen; sie widmet dem Ausstellungswesen hervorragende Pflege, indem sie Jahr für Jahr abwechselnd in den verschiedenen Teilen des Reichs eine allgemeine landwirtschaftliche Ausstellung veranstaltet. Mit dieser verbindet
2% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0016, Irland (Geschichte bis zur Gegenwart) Öffnen
), anderseits die gesetzgeberischen Maßregeln, welche die englische Regierung unter Gladstones Ministerium für I. traf, wesentlich beitrugen. Eine irische Reformbill von 1868 setzte den Zensus in den Städten von 12 auf 4 Pfd. Sterl. herab und erhöhte dadurch
2% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0187, von Burdeau bis Burgeß Öffnen
die ganze Art und Weise der Anlage und der Ausführung dieser großen gesetzgeberischen Arbeit ist vielfachem Tadel begegnet. Die Besprechungen des Entwurfs bilden allein schon eine Bioliothek. Man tadelt namentlich, daß der Entwurf nicht in erschöpfender
2% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0749, von Handelsmessen bis Handelsministerium Öffnen
- bindung mit dem Reichsamt des Innern einer vor- läufigen gesetzgeberischen Lösung zuführte. Im Zu- sammenhang mit diesen gesetzgeberischen Arbeiten wurde das Berg-, Hütten- und Salinenwesen, in wel- chem der ^taat der größte Arbeitgeber ist, wieder
2% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0466, von Eisenbahntechnik bis Eisenbahnunfälle Öffnen
Teilen Londons zu gehen. Die Regierungen der meisten Länder haben schon zeitig ihre Aufmerksamkeit darauf gerichtet, den Eisenbahnunfällen auch auf gesetzgeberischem Weg zu begegnen. Sie haben zum Teil besondere Behörden niedergesetzt, denen
2% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0679, von Reichsämter bis Reichsbehörden Öffnen
in eine Zentralabteilung und die Abteilung für wirtschaftliche Angelegenheiten, welch letzterer insbesondere die gesetzgeberischen Vorarbeiten auf dem wirtschaftlichen Gebiet obliegen. Das R. gibt das "Reichsgesetzblatt", das "Zentralblatt
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0294, Aktie und Aktiengesellschaft Öffnen
, und sie ist so sehr geeignet, an Stelle der Aktiengesellschaft, wenn es gilt, dieser gesetzte Schranken zu umgehen, benutzt zu werden, daß sie gesetzgeberisch immer an der Seite der Aktiengesellschaft behandelt
2% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0003, von Bill bis Billard Öffnen
als einer gesetzgebenden Behörde. Auch die Form, in der die königl. Zustimmung erteilt wird, zeigt, daß es sich bei der Private bill mehr um die Entscheidung in einem Konflikt zwischen Privatinteressen als um einen gesetzgeberischen Akt handelt. Während es bei Public
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0157, Deutschland und Deutsches Reich (Kirchenwesen) Öffnen
die kirchlichen Angelegenheiten den Einzelstaaten überlassen, doch nötigten die Umstände zu einigen dem Deutschen Reich gemeinsamen gesetzgeberischen Maßregeln entscheidender Art. Dahin gehört zunächst die gesetzliche Bestimmung, daß die bürgerlichen
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0391, Preußen (Landwirtschaft und Viehzucht) Öffnen
Bevölkerung. Landwirtschaft und Viehzucht. Die Landwirtschaft hat infolge der Stein-Hardenbergschen Gesetzgebung im 19. Jahrh. einen bedeutsamen Aufschwung genommen. Die grundlegenden gesetzgeberischen Maßnahmen sind folgende: 1807 wurde
2% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0149, Sachsen, Königreich (Geschichte) Öffnen
der Einkommensteuer zu heben. Am 18. Mai ward die bisherige Landesvertretung, für welche die Ergänzungswahlen fast durchweg demokratisch ausgefallen waren, noch einmal zur Beratung gesetzgeberischer Reformen, besonders eines neuen Wahlgesetzes
2% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0003, von Social bis Socialdemokratie Öffnen
ist eine polit. Partei, die ein konkretes polit. Programm aufstellt, das auch sofort auszuführende gesetzgeberische Forderungen enthält. Die socialdemokratischen Parteien der verschiedenen Länder haben verschiedene Ziele und Tendenzen; in neuerer Zeit
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0465, von Geistingen bis Geleit Öffnen
463 Geistingen - Geleit 2) Strafrechtlich. Nach dem Vorentwurf zu cinem fchweiz. Strafgefetzbuch von 1896, der die neuesten gesetzgeberischen Anschauungen über die strafrechtliche Behandlung Geisteskranker wieder- giebt
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0692, Kriminalpolitik Öffnen
"Unschädlichmachung" (Sicherungsstrafe) ungefährlich zu machen. Liszt, der erste Vertreter der internationalen kriminalistischen Vereinigung in Deutschland, dessen kriminalpolit. System im Vorstehenden entwickelt ist, denkt sich die gesetzgeberische Formulierung des
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0237, Baden (Geschichte: Verfassungskämpfe 1819-1848) Öffnen
und wirksamer Beredsamkeit, und es kam zu heftigen Konflikten, welche den gesetzgeberischen Ausbau des Staats hemmten. Die Regierung war aber zum Äußersten entschlossen, und nachdem sie 1824 den Landtag aufgelöst hatte, weil er bei seinem Beschluß, vom
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0791, Deutsches Recht (Entwickelung im neuen Deutschen Reich) Öffnen
einer gemeinsamen gesetzgeberischen Autorität für ganz Deutschland war sie es ausschließlich, welcher die Aufgabe zufiel, die deutsche Rechtsentwickelung in einer den sozialen Verhältnissen und den Bedürfnissen des Volkes entsprechenden Weise zu pflegen
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0876, von Estropieren bis Etampes Öffnen
und alle gesetzgeberische Thätigkeit lähmte, ja wiederholt kein gesetzmäßiges Budget zu stande kommen ließ, stützte sich E. auf das Landsthing, die Erste Kammer, und weigerte sich, zurückzutreten, solange weder dieses noch der König der Forderung
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0546, Frankreich (Geschichte: Karl VIII., Ludwig XII., Franz I.) Öffnen
). Wenige Monate darauf starb er, 1. Jan. 1515, vom Volk auf das tiefste betrauert, für dessen Wohl er in der That ununterbrochen gesetzgeberisch thätig geblieben war. In der auswärtigen Politik hatte er freilich mit allen seinen Anstrengungen nichts
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0689, von Friedensgöttin bis Friederich Öffnen
und Zollparlament, gesetzgeberische Resultate der Sessionen von 1867 und 1868" (Berl. 1869). Im November 1870 wurde er mit Blankenburg und Bennigsen als Vertrauensmann nach Versailles berufen, um an den Vorverhandlungen zur Feststellung des Entwurfs
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0234, von Gesetzesfreude bis Gesicht (Antlitz) Öffnen
machen, kommt zunächst der Staatsregierung zu, welche dieselben der Volksvertretung vorlegt, um mit der letztern das Gesetz zu vereinbaren und zu stande zu bringen. Es hat aber regelmäßig auch die Volksvertretung das Recht der gesetzgeberischen
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0412, von Glaubensbekenntnis bis Glauber Öffnen
Verfassungsurkunden, z. B. in der preußischen, ausdrücklich anerkannt, mit der Einschränkung freilich, daß es zur Erlangung von Korporationsrechten noch eines besondern gesetzgeberischen Aktes gegenüber den freien Religionsvereinigungen bedarf
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0513, von Gonnos bis Gonzaga Öffnen
Schule. Von seinen gesetzgeberischen Arbeiten nennen wir den "Entwurf eines Gesetzbuchs über das gerichtliche Verfahren in bürgerlichen Rechtssachen" (Erlang. 1815-17, 3 Bde.), das Hypothekengesetz mit "Kommentar" (Münch. 1823-1824, 2 Bde.) und den
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0669, von Grew bis Grey Öffnen
. Seit 1876 Mitglied der Deputiertenkammer, beteiligte er sich eifrig an den gesetzgeberischen Arbeiten in den Kommissionen. Nach der Wahl seines Bruders zum Präsidenten wurde er 15. März 1879 zum Generalgouverneur in Algerien ernannt mit der Aufgabe
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0761, von Kirchengesetze bis Kirchengewalt Öffnen
Gesetzgebung zu und erlangte damit vermöge ihrer sozialen Mittel in ihren Kreisen allgemeine Anerkennung. In der Form erst von Konzilienbeschlüssen, dann von päpstlichen Bullen, Breven etc. hat sie eine reiche gesetzgeberische Thätigkeit entwickelt
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0952, von Kolokol bis Kolomea Öffnen
die Unabhängigkeit seines Reichs erfolgreich gegen den deutschen Kaiser Heinrich V., der Kolomans Bruder Almus auf den Thron erheben wollte. Von großer Bedeutung ist seine gesetzgeberische Thätigkeit: er ordnete die Rechtspflege, indem er das Reich in zwölf
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0954, von Kolonialsystem bis Kolonien Öffnen
Gegenstand wissenschaftlicher Untersuchungen gemacht, sondern auch gesetzgeberisch in Deutschland behandelt worden. Die deutsche Reichsverfassung (Art. 4, Abs. 1) weist nämlich die Bestimmungen über Kolonisation der Gesetzgebung und der Beaufsichtigung
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 1011, von Kongruenz bis Kongruieren Öffnen
gebildete Wanderversammlungen von Berufsgenossen, von Gelehrten und Dilettanten irgend einer Disziplin, zur gegenseitigen Belehrung oder zur Agitation zu gunsten der Durchführung gemeinsamer Interessen oder gesetzgeberischer Forderungen, sind
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0625, von Legionär bis Legitimität Öffnen
, Adoptio etc. Legislatīv (neulat.), gesetzgebend; Legislatīve (franz. assemblée législative), gesetzgebende Versammlung; auch gesetzgebende Gewalt (s. d.). Legislātor (lat.), Gesetzgeber; legislatorisch, zur Gesetzgebung gehörig, gesetzgeberisch
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0220, von Marcantonio bis Marcellinus Öffnen
Abgeordnetenhauses, in welchem er der freikonservativen Partei angehört. An den zahlreichen gesetzgeberischen Arbeiten des landwirtschaftlichen Ressorts hat M. einen bedeutenden Anteil. Besonders erwarb sich derselbe um die Förderung des Veterinärwesens große
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0480, von Menschensohn bis Menschikow Öffnen
die Freiheit des Gewissens, der Meinungsäußerung, besonders in der Presse, und endlich das Recht des Bürgers auf Unterstützung und Arbeit ausdrücklich sanktioniert. Auch in Deutschland wurde 1848 von der Frankfurter Nationalversammlung ein gesetzgeberischer
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0511, von Messene bis Messenien Öffnen
. Urmaße künstlich herstellt, auf die man mittels gesetzgeberischen Aktes für alle weitern metrologischen Aufgaben rekurriert. Das wichtigste Urmaß wird einstweilen die in Paris befindliche Toise de Pérou (vgl. Gradmessungen) bleiben, auf welche auch
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0154, Niederlande (Geschichte: neueste Zeit) Öffnen
, daß Kappeyne 1879 zurücktrat. Das mittelparteiliche Kabinett van Lynden führte nur die Regierung weiter, ohne außer einem neuen Strafgesetzbuch (1881) gesetzgeberische Thaten zu versuchen; unter ihm wurde 1879 der Krieg in Atschin durch General van
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0184, von Politiker bis Politisches Gleichgewicht Öffnen
. die Prüfung der Frage, ob gewisse Verbrechen vom gesetzgeberischen Standpunkt aus den Schwurgerichten zu überweisen seien oder nicht, hat die Zweckmäßigkeit zu erwägen. Hiernach ist also die P. als Wissenschaft die Lehre vom Staatsleben. Die Anwendung
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0377, Preußen (Geschichte: Wilhelm I., bis 1872) Öffnen
. Derselbe begann seine gesetzgeberische Thätigkeit mit dem Schulaufsichtsgesetz von 1872, welches alle Schulen der Aufsicht des Staats unterwarf, schloß die Mitglieder
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0626, von Rechenstäbchen bis Recht Öffnen
die ausschließliche, so doch die Hauptaufgabe des Staats. Sie wird durch die gesetzgeberische (s. Gesetz) und durch die richterliche Thätigkeit des Staats wahrgenommen (s. Gericht). Das Gesetz ist jedoch nicht die ausschließliche Quelle der Entstehung des
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0632, Rechtswissenschaft (Geschichte und Litteratur) Öffnen
der Zerrissenheit der deutschen Rechtszustände auch eine einheitliche gesetzgeberische Behandlung fand (s. Handelsrecht). Den großen Kodifikationen partikularen deutschen Rechts, wie dem preußischen Landrecht Friedrichs d. Gr. und dem österreichischen
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0820, von Riedenburg bis Rieger Öffnen
für Handel und Verkehr und für Justizwesen war und an den gesetzgeberischen Arbeiten des Reichs hervorragenden Anteil nahm, und 26. Nov. 1877 nach dem Rücktritt Berrs Finanzminister. Er veröffentlichte Erläuterungen des bayrischen Heimatgesetzes (5. Aufl
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0043, von Rüsselkrokodile bis Russell Öffnen
, das er 1839 mit dem Kolonialministerium vertauschte. Die wichtigsten gesetzgeberischen Maßregeln dieser Regierung, die neue Städteordnung, die irische Zehntbill, die neue Armengesetzgebung, die Organisation des öffentlichen Unterrichts
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0138, Sachsen (Geschichte des Königreichs bis 1849) Öffnen
Tode des Königs Anton folgte Friedrich August II. (1836-54). Unter ihm setzten Regierung und Landtag anfangs ihre gesetzgeberische Thätigkeit, welche durchgreifende Reformen vermied, aber innerhalb des Rahmens der ständischen Verfassung und des
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0158, von Sachsenwald bis Sächsische Schweiz Öffnen
, sich fast nur durch die Übung, wie sie in Urkunden und den Urteilen der Volksgerichte bezeugt wird, in Kenntnis erhalten und lediglich auf diesem Weg eine Fortbildung erfahren. Die sehr spärliche gesetzgeberische
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0096, Spanische Litteratur (Philosophie, Theologie, Rechts- u. Staatswissenschaft) Öffnen
. Monescillo, bedeutenden Ruf. Auch im Fach der Rechts- und Staatswissenschaften ermangelte es an einer philosophischen Grundlage und an Freiheit der Diskussion. An Gesetzsammlungen und gesetzgeberischer Thätigkeit war in Spanien nie Mangel. Die ältesten
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0268, von Volkslos bis Volksrecht Öffnen
Gesetzbücher, nämlich der zwischen 600 und 650 entstandene Pactus Alemannorum sowie die umfassendere, wahrscheinlich 717-719 von Herzog Lantfrid erlassene Lex Alemannorum. Der gesetzgeberischen Thätigkeit Karls d. Gr., welcher
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0875, von Zentralismus bis Zentralprovinzen Öffnen
für jedes Territorium, für jeden Landesteil, für jede Genossenschaft, für jede Stadt und für jedes Dorf ein Sonderrecht schuf. Gleichwohl darf aber auch das Prinzip der gesetzgeberischen Uniformität nicht auf die Spitze getrieben werden. Denn es gibt
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0373, Genossenschaften (das neue deutsche Genossenschaftsgesetz vom 1. Mai 1889) Öffnen
scheiterte dieselbe an der Schwierigkeit, dies namentlich dem ausgeschiedenen Genossen gegenüber gesetzgeberisch zu formulieren. So entschloß sich denn schließlich die Majorität im Weg eines z Kompromisses für die Zulassung einer dritten Art von G
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0402, Großbritannien (Heer und Flotte, Geschichte seit 1887) Öffnen
Sieg des irischen Homeruleprogramms vermeiden wollten, darauf angewiesen, der Regierung ihre Unterstützung zu teil werden zu lassen. Beide Bundesgenossen waren damit auf eine beständige Kompromißpolitik angewiesen, so daß die gesetzgeberischen Maßregeln
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0404, Großbritannien (Geschichte, 1887, 1888) Öffnen
wurden, konnte zum erstenmal seit längerer Zeitwiederversucht werden, nicht irische Angelegenheiten in den Mittelpunkt der gesetzgeberischen Thätigkeit zu stellen. Die Adreßdeoatte des Unterhauses wurde uach vergleichsweise kurzer Zeit ^ll. Febr
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0405, Großbritannien (Geschichte 1888) Öffnen
im Unterhaus und 9. Aug. im Oberhaus in dritter Lesung angenommen. Richt so erfolgreich war ein andrer gesetzgeberischer^ Versuch, der sich auf die Veränderung der Reichs! Verfassung bezog. Seit langen Jahren schon waren> von der radikalen Partei
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0399, Großbritannien (Heer und Flotte, Geschichte) Öffnen
der Regierung darzuthun und durch Verzögerung aller gesetzgeberischen Maßregeln Mißstimmung gegen dieselbe zu erregen. Darauf also lief, trotz aller Ableugnungen seitens der Führer, die Taktik der Gladstonianer wesentlich hinaus; manche ungeschickte
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0425, von Heinemann bis Helgoland. Öffnen
Heimstättenareals können ferner dieselben Gründe wie gegen die frühern Dismembrationsverbote geltend gemacht werden. Endlich hat sich in den bäuerlichen Kreisen ein besonderes Verlangen nach einem solchen gesetzgeberischen Vorgehen nicht eben geltend gemacht
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0975, Vereinigte Staaten von Nordamerika (Geschichte) Öffnen
Willen keine gesetzgeberische Arbeit zuzulassen und dieselbe ebenso zu beherrschen, als ob sie in der Mehrheit wäre. Nach der bisherigen Auslegung der Geschäftsordnung war sie dazu allerdings im stande, indem sie bei den Anträgen, deren Annahme
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0423, Großbritannien (Geschichte) Öffnen
für die gesetzgeberischen Arbeiten so frucht-baren par.amentarischen Tagung sich zu erfreuen gehabt, als diejenige des Iahres 1891 gewesen ist. Die Ursache davon war die Fortdauer der Spaltung innerhalb der. irischen parlamentarischen Partei, welche schon
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0562, von Konstantin bis Kotelmann Öffnen
unterdrückt, am obern Kongo wird ihm nicht nur durch direkte Verfolgung, sondern auch durch gesetzgeberische Maßregeln, wie durch Verbot der Einfuhr von Feuerwaffen und Spirituosen, wirksam entgegengetreten. Da man aber in den benachbarten französischen
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0712, Österreich (Geschichte) Öffnen
der äußerlich veränderten parlamentarischen Lage Rechnung trage, ohne der Regierung damit ein politisches Ver^ trauen auszusprechen, und ohne in der gegenwärtigen parlamentarischen Lage einen in: Sinne gedeihlich fortschreitender gesetzgeberischer
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0252, Ägypten (neuere Geschichte) Öffnen
. Kommission, mit der Prüfung der Finanzverhältnisse beauftragt, verlangte in ihrem Bericht, daß der Chediv seinen ungeheuern Grundbesitz an den Staat zurückgeben, keine Steuern ohne Gesetz auferlegen und die gesetzgeberischen Gewalten, die zu
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0273, Baden (Großherzogtum; Geschichte) Öffnen
Direktor im Ministerium des Innern und stimmführenden Mitglied des Staatsministeriums wurde 17. Juni letzteres in liberalem Sinne ergänzt. Der 20. Nov. 1883 eröffnete Landtag entwickelte eine große gesetzgeberische Thätigkeit. Die Zweite Kammer genehmigte
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0779, von Bergrat bis Bergrecht Öffnen
dieser Teil des Gesetzbuchs bildet eine hervorragende, besonders gelungene gesetzgeberische Leistung. Da das Gesetzbuch nur subsidiäres Recht schuf, so wurde im Staate damit die Rechtseinheit auf dem Gebiete des B. nicht hergestellt; es blieben in Geltung
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0737, Bundesrat Öffnen
Anläufe, besonders in Bayern und Württemberg, das Problem gesetzgeberisch zu lösen, im Sinne einer rechtsnotwendigen Mitwirkung der Volksvertretung für die Erteilung unternommen, sind resultatlos verlaufen; doch entbehrt die Behauptung des
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0857, von Decimalsystem bis Decision Öffnen
Rechtssprache eine richterliche oder gesetzgeberische Entscheidung, besonders einer zweifelhaften Rechtsfrage. So bezeichnet L Decisiones eine in den Codex Justinianeus aufgenommene Sammluug von 50 Konstitutionen Justinians zur Entscheidung jurist. Kontroversen
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0724, von Eduard I. (König von England) bis Eduard III. (König von England) Öffnen
, von der er erst 1274 zurückkehrte. Die für Englands Fortentwicklung epochemachende Bedeutung E.s beruht vornehmlich auf seiner großartigen gesetzgeberischen Thätigkeit. In ihr wurzeln das Recht und die Verfassung des heutigen
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0743, von Ehefrau bis Ehegartenwirtschaft Öffnen
ist, liegt der gesetzgeberische Gedanke zu Grunde, daß die Strafgewalt des Staates innerhalb gewisser Grenzen vor den Rücksichten auf die sittliche Würde und die Erhaltung der Ehe zurücktreten müsse. Die Ehe muß, wenn Strafe wegen E. eintreten soll
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0747, von Ehescheidungsklage bis Ehescheidungsstrafen Öffnen
ausgeglichen; gesetzgeberische Versuche, die Streitfrage neu zu ordnen, blieben jedoch ohne Resultat. Eine vollständige Ordnung der Ehescheidungsgründe versucht nunmehr der Entwurf des Bürgerl. Gesetzbuchs für Deutschland. Diese Ordnung beruht
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0858, von Eisenbahnbrigade bis Eisenbahneinheit Öffnen
in die Hand zu nehmen und durch gesetzgeberische Maßregeln einen Aus- gleich der sich vielfach widerstreitenden Privatwirt-
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0123, Frankreich (Geschichte 1879-87) Öffnen
Eindruck abzuschwächen und die Mißstimmung in Berlin zu beschwichtigen. Die gesetzgeberische Thätigkeit der Kammern, deren erste Session von 1886 am 15. Juli geschlossen wurde, hatte außer dem Ausweisungsgesetz und einem Spionagegesetz keine
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0133, von Franz II. (römisch-deutscher Kaiser) bis Franz II. (Herzog der Bretagne) Öffnen
. Kleinstaaten mit Hilfe seines Staatskanzlers Metternich (s. d.) zur Geltung zu bringen sich bemühte. Von gesetzgeberischen Neuerungen sind bemerkenswert: das 1810 eingeführte bürgerliche und das 1804 erneuerte und nochmals aufs neue revidierte
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0277, von Freimaurerkränzchen bis Freinsheim Öffnen
der Spitze des Ordens steht der Ordensmeister, an der Spitze der Großloge der Großmeister, sofern er Ordensmeister nicht auch dieses Amt übernehmen will. Die gesetzgeberische Thätigkeit der Großloge erstreckt sich nur auf die beiden untern Abteilungen
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0438, Großbritannien und Irland (Geschichte 1714-1832) Öffnen
des brit. Parlaments unterwarf; 1782 mußte die gesetzgeberische Unabhängigkeit des irländ. Parlaments gegenüber dem großbritannischen zugestanden werden. Daneben hatten andere Unruhen England und Schottland erregt; eine Toleranzbill von 1778, welche
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0664, von Invalidenwesen bis Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetz Öffnen
- und Altersversicherungsgesetz) eine ent- sprechende Fürsorge getroffen. Nur wenige Jahre vor diefer großartigen gesetzgeberischen Schöpfung herrschte auch in wissenschaftlichen und arbeiter- freundlich on Kreisen noch allenthalben fast unbe- stritten die Ansicht
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0797, von Italienische Musik bis Italienische Philosophie Öffnen
Orgel- und Fugenmeister Frescobaldi, der für das Spiel seines Instruments eine ebenso gesetzgeberische Bedeutung erlangte, wie einige Jahrzehnte später Corelli für das der Violine. Dabei hatte das fast unersättliche Verlangen nach schönem Gesang
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0264, von Kausalnexus bis Kaution Öffnen
schuldhafterweise vorgenommen hat und daß der Erfolg durch diese Handlung verursacht ist, sondern der benachteiligende Erfolg muß dem Handelnden zur Schuld zugerechnet werden dürfen. Nur das Preuß. Allg. Landr. I, 6, §. 26 hat die gesetzgeberisch nicht zu billigende
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0346, von Kinderkreuzzug bis Kindesmord Öffnen
.). Die Strafe des K. ist erheblich milder als die sonst auf Mord und Totschlag angedrohte. Der gesetzgeberische Grund liegt in den besondern Beweggründen, die regelmäßig vorliegen (Rettung der Geschlechtsehre, Hilflosigkeit, starke physische
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0939, von Landsdown bis Landshut Öffnen
. s. w.) und gesetzgeberischen Akten. Ende April oder Anfang Mai finden die Hauptlandsgemeinden (Maienlandsgemein- den) statt; dazwischen können außerordentliche ein- berufen werden. Ihre Einrichtungen und festlichen Formen beruhen auf altem
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0232, von Litzenmaschine bis Liutprand Öffnen
. Langobardisches Recht ) sind ein bedeutsames Zeugnis seiner gesetzgeberischen Thätigkeit. – Vgl. Martens, Polit. Geschichte des Langobardenreichs unter König L. (Heidelb. 1880). Liutprand , Quellenschriftsteller für deutsche Geschichte des 10. Jahrh
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0224, von Nebenbetrieb bis Nebenkreis, Nebenkrone Öffnen
hatte, wurde er 1807 Geh. Sekretär im Finanzdepartement, 1810 Kreisrat zu Durlach, 1811 Finanzrat in Karlsruhe, 1819 zum Geh. Referendar ernannt. Er hatte großen Anteil an den organisatorischen und gesetzgeberischen Ar- beiten im jungen bad
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0225, von Nebenlinie bis Nebraska (Fluß) Öffnen
er zum Geh. Justizrat und vortragenden Rat im Justizministerium ernannt und zugleich dem Reichskanzleramt aggregiert, in dem er mit gesetzgeberischen Arbeiten für Elsaß-Lothringen beschäftigt war. 1879 wurde er zum Ministerialdirektor, 1883 zum
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0424, von Nordischer siebenjähriger Krieg bis Nordland Öffnen
reiche gesetzgeberische Thätigkeit, die sich namentlich auf die Revision der bisherigen Rechtsquellen erstreckte, entfaltete König Magnus .häkonarson (1263 - 68), welcher darum in der Geschichte als "Gesetzverbesserer" sortlebt. Während die frühern
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0860, von Papageifische bis Papalsystem Öffnen
auf die Nachfolger Petri im röm. Bischofsamt über- gegangen sei, anschloß. (S.Papst.) DasTridentinische Konzil (s. d.) hat endgültig, insbesondere der Refor- mation gegenüber, diese Glaubenssätze gesetzgeberisch festgestellt. Das Verhältnis
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0400, Preußen (Gesundheitswesen. Verfassung) Öffnen
- und Portofreiheit die Krondotation (zur Zeit 15719296 M.). Der Landtag besteht aus dem Herrenhaus und dem Haus der Abgeordneten; er hat das Recht der gesetzgeberischen Initiative, derZustimmung zu allen Gesetzen und gewissen Verträgen, übt die Kontrolle
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0723, von Reichsbank (Russische) bis Reichsbeamte Öffnen
verpflichtet sind, sind geregelt durch das Reichsgesetz vom 31. März 1873, das für Elsaß-Lothringen durch einen besondern gesetzgeberischen Akt maßgeblich geworden ist. Bei gewissen Beamtenkategorien hat der Bundesrat ein Vorschlagsrecht. Die Mitglieder
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0952, Rom und Römisches Reich (als Republik) Öffnen
begann der Tribun Terentilius Arsa die Agitation für die Aufzeichnung des Landrechts, aber erst 451 wurde zu diesem Zweck eine Kommission von zehn Männern ( Decemvirn , s. d.) mit absoluter gesetzgeberischer Vollmacht (Konsulat und Tribunal
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0151, Sachsen, Königreich (Geschichte) Öffnen
August 9. Aug. 1854 auf einer Reise in Tirol führte dessen Bruder Johann (s. d.) auf den Thron. Das wichtigste gesetzgeberische Werk der nächsten Jahre war die Reform der Rechtspflege und der Behördenorganisation, wobei der Widerstand der Ersten
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0839, von Selbstverstümmelung bis Selbstverwaltung Öffnen
, welcher einfach die engl. Einrichtungen auf Preußen übertragen wissen wollte. Derjenige Staatsmann, welcher am meisten und besten die Steinschen Ideen aufnahm und gesetzgeberisch verarbeitete, war Echröt- ter. Das erste große, in seinen Grundlagen
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0111, Spanische Litteratur Öffnen
, eine Fundgrube poet. Sage. Daneben steht sein encyklopäd. "Septenario", eine umfassende, wenn auch wenig wirksame gesetzgeberische Thätigkeit ("Opúsculos legales", Madr. 1836), die in dem großen Codex der stark lehrhaften "Siete Partidas" (ebd. 1807) gipfelt
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0399, Strafgesetzgebung Öffnen
des Entwurfs einer Strafrechtskodifikation von 1878, von dem Diebstahlsgesetz des J. 1861 zu sagen, es sei "eins der verwickeltsten, schwerfälligsten und auf den ersten Blick trostlos unverständlichsten Erzeugnisse gesetzgeberischer Thätigkeit
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0085, Arzt Öffnen
gesetzgeberischem Vorgehen geführt. Die schwierige Lage, in die der ärztliche Stand schon einerseits durch die in der Ge- werbeordnung (1869) freigegebene Ausübung der Keilkunde, andererseits durch den großen Andrang zum Medizinstudium geraten
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0197, Böhmen Öffnen
. Auch er bezeichnete als anzustrebendes Ziel die Wiederherstellung des sog. Böhmischen Staatsrechts (s. d.) und sprach es aus, daß dies die Beseitigung aller gesetzgeberischen Akte erheische, die mit der selbständigen Indivi- dualität des
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0543, Handwerkerfrage (Handwerkerkammern) Öffnen
werden, zweitens aber hielt man sie für geeignet, die Stimme des Handwerks bei allen dasselbe betreffenden gesetzgeberischen Maßnahmen rechtzeitig und gebührend zur Geltung und Berücksichtigung zu bringen. Endlich hat man auch auf dem Halleschen
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0547, Handwerkerfrage (Centralstellen für Gewerbe. Neueste Organisationspläne) Öffnen
, von der aus wirtschaftlicher und gewerblicher Beirat den Handwerkern erteilt werden könnte, die über gewisse Mittel verfügte, um Lcbrturse, Fachschulen u. dgl. m. begründen zu können, die gesetzgeberische Maßregeln vorzubereiten im stände wäre, ausgerüstet
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0393, Gesundheitspflege (Selbstreinigung der Flüsse) Öffnen
eine gesetzgeberische oder polizeiliche Regelung der Wohnungsbenutzung als sanitäre Notwendigkeit und empfiehlt zur Handhabung der sanitären Wohnungspolizei örtliche Wohnungsämter mit näher abzugrenzenden Kompetenzen.« In der letzten Sitzung sprach
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0376, von Vogelmiere bis Vogelsgebirge Öffnen
die Idee eines V. durch Graf Wodzicki und Gloger angeregt, dann durch eine große Anzahl von Vereinen verbreitet und endlich zum Gegenstand gesetzgeberischer und internationaler Thätigkeit gemacht. 1875 wurden zwischen Österreich-Ungarn und Italien
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0027, von Légion d'honneur bis Legitim Öffnen
. 1851) durch ein Dekret aufgelöst wurde (s. Frankreich, Geschichte). Legislator (lat. s, Gesetzgeber; legislatorisch, gesetzgeberisch, zur Gesetzgebung gehörig. Legislatur (neulat.), Gesetzgebung (s. d.); Legislaturperiode, der Zeitraum
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0297, von Lord Lieutenant of Ireland bis Lorengel Öffnen
nachdem die Commons sich an diesem Teile der Staatsverwaltung beteiligten, (Über die Art, in welcher die beiden Körperschaften ihre gesetzgeberischen Aufgaben ausführen, s. Bill.) Ihre Gerichtsbarkeit blieb in doppelter Weise erhalten. Sie sind 1