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Rang | Fundstelle | |
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100% |
Brockhaus →
15. Band: Social - Türken →
Hauptstück:
Seite 0474,
von Sub rosabis Substanz |
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. Charitativsubsidien.
Subsidiarisch (subsidiär, lat.), zur Aushilfe dienend, aushilflich.
Subsidien (lat.), ursprünglich das dritte Treffen der altröm. Schlachtordnung, das den beiden vordern Treffen im Fall der Not zu Hilfe kam, daher soviel
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Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0521,
von Baulandbis Bauleitung |
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, Kirchenfabrik). Dasselbe geschah, als seit Ausbildung der Parochialverfassung die einzelnen Kirchen Eigentümer ihres Kirchenvermögens wurden, doch wurde schon im Fränkischen Reiche die Verbindlichkeit der Gemeinde, subsidiär einzutreten, anerkannt
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Meyers →
7. Band: Gehirn - Hainichen →
Hauptstück:
Seite 0869,
von Grundsteuerkatasterbis Grundstück |
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hierbei aus der Benutzung von Verkehrsthatsachen (Kaufpreis, Pachtschilling) hervor, indem subsidiär der Ertrag zur Schätzung zu Hilfe genommen wird. Der Ertragskataster geht direkt vom Ertrag aus und kann Kaufpreis und Pachtschilling subsidiär zur
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Meyers →
15. Band: Sodbrennen - Uralit →
Hauptstück:
Seite 0414,
von Sublokationbis Substantiv |
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kommen hatte, später überhaupt die Reserve in der Schlachtordnung; dann Bezeichnung für Hilfsmittel überhaupt, daher "in subsidium", subsidiär (subsidiarisch), s. v. w. unterstützend, hilfeleistend. Namentlich versteht man unter S. Gelder
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Brockhaus →
4. Band: Caub - Deutsche Kunst →
Hauptstück:
Seite 0348,
Civilprozeß |
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zwei große Gruppen von Rechtsgebieten
unterscheiden. Erstens solche Gebiete, welche den
sog. Gemeinrechtlichen Prozeh als subsidiäre Rechts-
quelle anerkannten, übrigens aber mehr oder weniger
von demselben abweichende Landesgesetze besaßen
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Brockhaus →
15. Band: Social - Türken →
Hauptstück:
Seite 0973,
von Trenck (Friedr., Freiherr von der)bis Trennung der Güter |
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das Verhältnis für den Fall, daß das System durch Vertrag eingeführt ist (séparation de biens, "Gütersonderung" übersetzt das Badische Landrecht), kennen es aber auch als subsidiären gesetzlichen Güterstand (Art. 215 fg., 1443 fg., 1576). Auch das Deutsche
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Meyers →
10. Band: Königshofen - Luzon →
Hauptstück:
Seite 0155,
Krankenkassen (Krankenversicherungsgesetz vom 15. Juni 1883) |
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des ganzen auf örtlicher Organisation beruhenden Systems. Die Gemeindekrankenversicherung hat einen rein subsidiären Charakter. Sie ist für alle Versicherungspflichtigen bestimmt, welche keiner der organisierten Kassen angehören. Eine solche besteht
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Meyers →
15. Band: Sodbrennen - Uralit →
Hauptstück:
Seite 0199,
von Staatsärarbis Staatsarzneikunde |
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. subsidiäre Privatklage, d. h. das Recht des Verletzten, im Fall einer Ablehnung der Strafverfolgung seitens der Staatsanwaltschaft diese Strafverfolgung selbst zu betreiben, wurde in die Strafprozeßordnung nicht aufgenommen, obwohl sich
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1% |
Meyers →
16. Band: Uralsk - Zz →
Hauptstück:
Seite 0958,
von Zollordnungswidrigkeitenbis Zollverein |
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subsidiärer Haftbarkeit kann nur durch die Gerichte erfolgen. In Österreich urteilen über die Zollvergehen besondere, durch richterliche und politische Beamte gebildete Gefällsbezirksgerichte, Gefällsobergerichte und ein oberstes Gefällsgericht. Dabei
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Meyers →
17. (Ergänzungs-) Band →
Hauptstück:
Seite 0978,
von Strongylebis Sumpfschlangenkraut |
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lKompaß
Subpermanenter Magnetismus,
8udpitzini8 (lat.), Afterpfand
Subrektor, Konrektor lprozeß
Subsidiäre Privatanklage, Anllage-
8ul>8t^utiNii3., Accidentalien
8uoo688i0 in e
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Brockhaus →
1. Band: A - Astrabad →
Hauptstück:
Seite 0896,
Armengesetzgebung |
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sein. Die Pflicht der Gemeinde zur Armenversorgung ist nur eine subsidiäre. Sie tritt zunächst nur insoweit ein, als sich der Arme den notwendigen Lebensunterhalt nicht mit eigenen Kräften verschaffen kann und nicht dritte Personen nach dem Civilrecht
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Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 0277,
von Verlängerungszettelbis Verlobung |
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auf einseitigen Antrag aus wichtigen Gründen und auch auf Verlangen der Eltern. Aus dem Verlöbnis wird Anspruch auf Vollziehung, subsidiär auf das Interesse zugestanden, sofern die V. mit Zustimmung derjenigen (Eltern, Vormünder) geschlossen ist, deren
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Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 1053,
von Zwangskassenbis Zwangsvergleich |
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der eben genannten Kassen angehören, fallen der Ortskrankenkasse zu; ganz subsidiär tritt die Gemeindekrankenversicherung (s. Gemeindeversicherung) ein. (Vgl. §§. 59, 69, 73, 74, 19 u. 4 des Krankenversicherungsgesetzes.)
Zwangskurs (frz. cours
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Meyers →
1. Band: A - Atlantiden →
Hauptstück:
Seite 0201,
Agrate |
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Streit. Zu den wenigen bedeutsamen, allgemeinern agrarpolitischen Fragen, welche heute noch in der Wissenschaft und Praxis diskutiert werden, gehören: ob und wie weit im Interesse der Konservierung der bäuerlichen Besitzungen subsidiär ein besonderes
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Meyers →
1. Band: A - Atlantiden →
Hauptstück:
Seite 0337,
Alfons (Portugal, Spanien) |
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sowie die in den Cortes gegebenen Gesetze, einiges aus den Foraes (Gemeinderechten) und vieles aus dem Gewohnheitsrecht enthält. Subsidiarische Anwendung haben darin das Justinianische und das kanonische Recht gefunden.
19) A. VI., geb. 1643, folgte
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Meyers →
1. Band: A - Atlantiden →
Hauptstück:
Seite 0361,
von Alignybis Alimosch |
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verlangen kann. Auch diese Verpflichtung ist bloß eine subsidiäre; sie ist unabhängig von der väterlichen Gewalt; sie besteht für eheliche Kinder gegen beide Eltern, für uneheliche gegen die Mutter und deren Eltern. Unabhängig von dieser
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Meyers →
1. Band: A - Atlantiden →
Hauptstück:
Seite 0598,
Anklageprozeß |
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der neuerdings erfolgten Schöpfung einer öffentlichen Anklagebehörde (director of public prosecutions) die Privatanklage die allgemeine Regel bleibt, besteht in Schottland die sogen. subsidiäre Privatanklage. Danach wird, wenn der öffentliche Ankläger (Lord
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Meyers →
1. Band: A - Atlantiden →
Hauptstück:
Seite 0754,
Arbeiterversicherung |
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bei Einzelnen eintritt. Nun sind aber die Unterstützungen, welche als unentgeltliche Zuwendungen den Charakter der Armenpflege tragen, für sich allein weder zureichend noch empfehlenswert. Die Gaben der Armenpflege, welche auch nur subsidiär gereicht
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Meyers →
2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] →
Hauptstück:
Seite 0481,
Baukunst (Geschichtliches: Urzeit) |
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findet gewöhnlich auch bei Schulhausbauten statt, insofern nämlich nicht eigne Fonds oder näherliegende Hilfsquellen dazu vorhanden sind. Übrigens tritt hier wie dort auch die subsidiäre Baupflicht des Staats ein, deren Grenzen jedoch meist sehr eng
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Meyers →
2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] →
Hauptstück:
Seite 0834,
von Betriebsverbandbis Betrug |
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Beschädigung nicht durch eine andre Klage, z. B. durch die Klage aus einem Vertrag, geltend gemacht werden, so gibt sie dem Beschädigten die Actio doli, die also eine subsidiäre Klage ist. Sie geht auf den Ersatz des vollen Interesses, nach zwei Jahren aber
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Meyers →
3. Band: Blattkäfer - Chimbote →
Hauptstück:
Seite 0663,
von Burgoynebis Bürgschaft |
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kann der Gläubiger den Bürgen subsidiarisch nur auf so viel belangen, als er vom Schuldner nicht erlangen kann. Im Verhältnis zu dem Hauptschuldner hat der Bürge, wenn und soweit er wirklich Zahlung leistete, das Recht, volle Schadloshaltung zu
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Meyers →
4. Band: China - Distanz →
Hauptstück:
Seite 0488,
Dampfschiffahrt (Entwickelung; Binnengewässer-, Küsten-, interozeanische D.) |
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und Betriebskapital-Ersparnis die wesentlichen Faktoren des Transports bilden. Indem die Dampfschiffe gleichfalls von den Luft- und Meeresströmungen Gebrauch machen, ist der Dampf allerdings nicht die alleinige Triebkraft, sondern wirkt teils subsidiär, teils
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Meyers →
4. Band: China - Distanz →
Hauptstück:
Seite 0514,
Dänemark (Geschichte: 19. Jahrhundert) |
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das Verfassungswerk zum Abschluß gediehen war, fand Anfang November 1848 ein unerwarteter Wechsel des Ministeriums statt. Dasselbe hatte nämlich als subsidiäre Friedensbasis die Teilung Schleswigs vorgeschlagen und demgemäß eine Instruktion an den
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Meyers →
4. Band: China - Distanz →
Hauptstück:
Seite 1017,
von Dismembratorbis Dispens |
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, unwirtschaftlicher Zersplitterung des bäuerlichen Grundbesitzes vorzubeugen, wo die Gefahr einer solchen bei freier Teilbarkeit in einer bäuerlichen Bevölkerung vorhanden ist, ist ein subsidiäres bäuerliches Intestaterbrecht (sogen. Anerbenrecht, Höferecht
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Meyers →
5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] →
Hauptstück:
Seite 0039,
von Dolzflötebis Domäne |
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durch die Kontraktsklage, subsidiär durch die Actio de dolo oder Actio doli, d. h. durch eine besondere Klage aus dem Betrug. Letzte Willensordnungen, die durch Betrug veranlaßt werden, sind anfechtbar, selbst dann, wenn sich der Betrug nur
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Meyers →
5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] →
Hauptstück:
Seite 0040,
Domäne |
Öffnen |
auf, aus ihren eignen Kammergütern zu den Reichslasten verhältnismäßig beizusteuern. Aber eben aus diesem publizistischen Nebencharakter des Kammerguts folgte auch die Verpflichtung des Landes, subsidiär, d. h. soweit die Erträge des Kammerguts nach Abzug
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Meyers →
5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] →
Hauptstück:
Seite 0090,
von Dotalenbis Dottores |
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Ehegatten sowie nach dem ortsüblichen Brauch durch billiges Ermessen bestimmt. Kann der Vater die Dotationspflicht nicht erfüllen, oder ist er nicht mehr am Leben, so geht dieselbe auf die Mutter und weiterhin subsidiär auf die Großeltern über. Wenn
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Meyers →
7. Band: Gehirn - Hainichen →
Hauptstück:
Seite 0064,
von Gemblouxbis Gemeinde |
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ist den Gemeinden die Verwaltung des öffentlichen Schulwesens, namentlich des Volksschulwesens, in gewissem Umfang überlassen. Die G. ist ferner das hauptsächlichste Organ der Armenpflege. Die Krankenversicherung der Arbeiter ist ihr subsidiär übertragen
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Meyers →
7. Band: Gehirn - Hainichen →
Hauptstück:
Seite 1003,
von Haftarabis Haftpflicht |
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) wie als subsidiäres Vollstreckungsmittel (Vollstreckungs-, Exekutionsarrest) vor. Die deutsche Zivilprozeßordnung (§ 798) läßt den Sicherheitsarrest jedoch nur insofern zu, als diese Maßregel schlechterdings erforderlich ist, um die gefährdete
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Meyers →
8. Band: Hainleite - Iriartea →
Hauptstück:
Seite 0609,
von Höferbis Höferecht |
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, namentlich des bäuerlichen, Grunderbrechts, ein besonderes subsidiäres Anerbenrecht. Ein solches H. besteht in Hannover (Gesetz, betreffend das H. in der Provinz Hannover, vom 2. Juni 1874; Novellen zu diesem Gesetz vom 24. Febr. 1880 und vom 20. Febr
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Meyers →
8. Band: Hainleite - Iriartea →
Hauptstück:
Seite 0610,
Höferecht |
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Register eingetragen sind, und für diese auch nur als ein subsidiäres Intestaterbrecht, wenn nämlich der in seiner Verfügungsfreiheit über das Gut nicht beschränkte Eigentümer keine andre Bestimmung getroffen hat. Das H. setzt der freien Verfügung des
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Meyers →
8. Band: Hainleite - Iriartea →
Hauptstück:
Seite 0762,
von Hüfferbis Hufgelenkslahmheit, chronische |
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bloß die 1. Abteilung des 1. Teils, die Einleitung und die Geschichte des römischen Rechts enthaltend (das. 1796), erschienen ist; "Lehrbuch des in den deutschen Ländern geltenden gemeinen oder subsidiarischen Zivilrechts" (Gießen 1808-14, 2 Bde
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Meyers →
9. Band: Irideen - Königsgrün →
Hauptstück:
Seite 0465,
von Kanonisches Alterbis Kansas |
Öffnen |
und prozessualischer Vorschriften. Bei uns in Deutschland ist das kanonische Recht rezipiert, wie es sich in dem Kodex des Jus canonicum, dem Corpus juris canonici (s. Corpus juris), vorfindet. Es hat, wie das römische Recht, nur subsidiäre Geltung; doch geht es dem
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Meyers →
9. Band: Irideen - Königsgrün →
Hauptstück:
Seite 0940,
von Kollinbis Kollision |
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wäre. Zu beachten ist aber, daß das frühere gemeine deutsche Recht einen subsidiären Charakter hatte, d. h. nur dann zur Anwendung kam und kommt, wenn und soweit die Partikularrechte nichts Anderweites bestimmen (Stadtrecht bricht Landrecht, Landrecht
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Meyers →
13. Band: Phlegon - Rubinstein →
Hauptstück:
Seite 0396,
von Privatbis Privy Council |
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, die Erhebung der Nebenklage neben der öffentlichen Klage des Staatsanwalts gestattet. Dagegen ist das Institut der sogen. subsidiären P., d. h. der Befugnis des Verletzten, als Privatkläger vor Gericht aufzutreten, wenn die Staatsanwaltschaft
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Meyers →
13. Band: Phlegon - Rubinstein →
Hauptstück:
Seite 0682,
von Reichsgesundheitsamtbis Reichshofrat |
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682
Reichsgesundheitsamt - Reichshofrat.
mehr in der Regel bloß subsidiäre Geltung in Anspruch, d. h. wenn und soweit die partikulären Landesgesetze nichts anderweites bestimmten. Gerade in diesem Punkt zeigt sich aber eine wesentliche
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Meyers →
14. Band: Rüböl - Sodawasser →
Hauptstück:
Seite 0325,
Sardinische Monarchie (Geschichte 1748-1823) |
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, mit subsidiarischer Geltung des römischen Rechts. Er besteuerte die geistlichen Güter, besetzte alle Stellen selbst und unterwarf die päpstlichen Bullen seiner Bestätigung.
Ihm folgte 1773 sein Sohn Viktor Amadeus III., unter dessen Regierung die meisten
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Meyers →
15. Band: Sodbrennen - Uralit →
Hauptstück:
Seite 0361,
von Strafprozeßbis Strafrecht |
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von den jeweilig herrschenden Parteiströmungen, wenig geneigt sein wird, den Ausschreitungen des Beamtentums wirksam entgegenzutreten. Auf den deutschen Juristentagen wurde daher wiederholt die Zulassung der sogen. subsidiären Privatanklage
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Meyers →
15. Band: Sodbrennen - Uralit →
Hauptstück:
Seite 0676,
von Thrombusbis Thugut |
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, Sachsen und Württemberg, ist die weibliche T. subsidiär, d. h. nach gänzlichem Aussterben des Mannesstamms, statuiert, und in England und Spanien ist sogar eine mit der agnatischen vermischte weibliche T. (Successio promiscua) insofern eingeführt
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Meyers →
16. Band: Uralsk - Zz →
Hauptstück:
Seite 0944,
Zivilprozeß (Abgrenzung, geschichtliche Entwickelung) |
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im Anschluß an jenes Verfahren durch den Gerichtsgebrauch in den einzelnen Territorien der Landesprozeß aus, für welchen das Reichsprozeßrecht als subsidiäre Rechtsquelle betrachtet wurde. Namentlich war unter den Landesprozessen der sächsische Z
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Meyers →
18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] →
Hauptstück:
Seite 0067,
Armenwesen (Geschichtliches) |
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der Armenkranken-Versorgung u. dgl., die subsidiarische Beihilfe, Dotationen und ähnliches, während der ordentliche Gang der Verwaltung ganz auf den Schultern der Gemeinden liegt. Die private Armenpflege geht von religiösen Organen, von privaten Vereinigungen
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Meyers →
19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] →
Hauptstück:
Seite 0495,
von Investigator-Expeditionbis Irland |
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empfängt, ohne den Nachweis der Invalidität erbringen zu müssen, herabgesetzt, dann werden auch die Beiträge entsprechend erhöht werden müssen. Die Altersrente soll nach der Absicht des Gesetzgebers überhaupt nur eine subsidiäre Bedeutung haben. Allgemein
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Meyers →
19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] →
Hauptstück:
Seite 0569,
von Kreißscher Elementartransportbis Kriminalistische Vereinigung |
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oder Bruchteile des Einheitssatzes an, innerhalb deren der Richter mit seiner Strafausmessung sich zu halten hat; 2) den gänzlichen Ausschluß subsidiärer Freiheitsstrafe. Von Anfang an soll die Geldstrafe in streng einzuhaltenden Teilzahlungen
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Meyers →
19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] →
Hauptstück:
Seite 0998,
Wildschaden (Ersatzpflicht für W.) |
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einer Verpachtung in einigen Ländern nur der Pachter, in andern ebenfalls der Pachter, aber mit subsidiärer Haftung des Verpachters, in wieder andern nur der Verpachter, der jedoch Rückersatz vom Pachter ausbedingen kann. Endlich ist auch (in Hannover) ein
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Brockhaus →
1. Band: A - Astrabad →
Hauptstück:
Seite 0063,
von Abrogierenbis Abruzzen |
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oder das Landesgesetz nur subsidiäre Bestimmung treffen will, also die abweichenden bereits erlassenen oder in Zukunft in Kraft tretenden Normen eines engern Rechtsgebietes als für dieses maßgebend aufrecht erhält. Unter der obigen Voraussetzung gilt der allgemeine
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Brockhaus →
1. Band: A - Astrabad →
Hauptstück:
Seite 0563,
von Amtsrichterbis Amtsvergehen und Amtsverbrechen |
Öffnen |
der Grund- und Hypothekenbücher, für den durch Versehen entstandenen Schaden wenigstens subsidiär hafte, sollte nirgends mehr bestritten werden.
Amtsrichter. Der Wirkungskreis der A., wie er unter Amtsgericht (s. d.) geschildert ist, ist ein sehr
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Brockhaus →
1. Band: A - Astrabad →
Hauptstück:
Seite 0651,
von Anklagejurybis Anklam |
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steht dem Privatbeteiligten (s. d.) bei auf Antrag verfolgbaren Strafthaten die Prinzipale, bei andern die subsidiäre Privatanklage zu; die Bestimmungen für Deutschland s. Nebenklage, Privatklage.
Anklageprincip, Anklageprozeß, s. Anklage
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Brockhaus →
1. Band: A - Astrabad →
Hauptstück:
Seite 0863,
von Argentinobis Arglist |
Öffnen |
Veräußerungen (actio Pauliana), vorsätzliche oder fahrlässige Sachbeschädigung (actio legis Aquiliae). Daneben ist dann für die Fälle, weiche nicht unter ein derartiges Specialdelikt fallen, ein subsidiärer Anspruch auf Schadenersatz
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0% |
Brockhaus →
1. Band: A - Astrabad →
Hauptstück:
Seite 0931,
von Arrebobis Arrestbruch |
Öffnen |
als gegeben an, sofern die Urteilsvollstreckung im Auslande erfolgen müßte. Der persönliche Sicherheitsarrest findet nur statt, um die gefährdete künftige Vollstreckung in das Vermögen des Schuldners zu sichern, ist also nur ein subsidiäres Mittel
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0% |
Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0091,
von Aufgebotsverfahrenbis Aufgesang |
Öffnen |
, die Rechte aus der Urkunde geltend zu machen. Für das Aufgebot anderer Urkunden als der Wechsel und der oben genannten indossabeln Papiere gelten vorstehende Bestimmungen teilweise nur subsidiär.
Auf dem Gebiete des Erbrechts ist ein öffentliches A
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Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0099,
von Aufruhraktebis Aufschließen |
Öffnen |
von den meisten neuern Gesetzen angenommenen engl. Princip, subsidiär die Gemeinden aufzukommen.
Aufruhrakte (engl. Riot Act), ein von Georg I. von England erlassenes, in der Hauptsache noch zu Recht bestehendes Gesetz, nach welchem es, wenn sich 12
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Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0173,
von Austrägebis Australien (Name. Lage u. s. w. Küsten. Inseln. Bodengestaltung) |
Öffnen |
. 1830 und vom 28. Febr. 1833, bezogen sich auf einzelne prozessualiscbe Handlungen bei denselben. Ein einstimmiger Beschluß der Bundesversammlung in der Plenarsitzung vom 30. Okt. 1834 setzte noch ein besonderes Schiedsgericht zur subsidiären
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Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0201,
von Auxosporenbis Avancieren |
Öffnen |
eine andere rechtliche Bedeutung. Als Wechselbürgschaft wird der A. bezeichnet, weil Bürgschaft regelmäßig sein Zweck ist. Aber erforderlich ist das nicht, und der Avalist, der Mitunterschreibende, haftet auch nicht als Bürge, d. h. nur subsidiär
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Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0748,
von Berduranibis Bereicherung und Bereicherungsklage |
Öffnen |
dessen, was zu einem unsittlichen Zweck gegeben ist; Condictio ex injusta causa, Rückforderung dessen, was der Nehmer durch unerlaubte Handlung erworben hat; die subsidiäre Condictio sine causa geht auf die Bereicherung, welche der Beklagte aus dem
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Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0779,
von Bergratbis Bergrecht |
Öffnen |
dieser Teil des Gesetzbuchs bildet eine hervorragende, besonders gelungene gesetzgeberische Leistung. Da das Gesetzbuch nur subsidiäres Recht schuf, so wurde im Staate damit die Rechtseinheit auf dem Gebiete des B. nicht hergestellt; es blieben in Geltung
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Brockhaus →
3. Band: Bill - Catulus →
Hauptstück:
Seite 0955,
von Caroldorbis Carolini libri |
Öffnen |
benommen haben», also nur als subsidiäres Gesetz. Neben der Regelung des Strafverfahrens wird in der C.
auf der Grundlage der Bambergensis (s. Bambergische Halsgerichtsordnung ) eine erstmalige Kodifikation gemeinen deutschen
materiellen
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Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0772,
Eid (juristisch) |
Öffnen |
als subsidiäre
und eventuelle Prozehhandlung, und zwar zu Gun-
sten beider Parteien an. Deshalb wird durch die
Zuschiebung, Annahme oder Iurückschiebung die
Geltendmachung anderer Beweismittel seitens bei-
der Parteien nicht ausgeschlossen
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Brockhaus →
6. Band: Elektrodynamik - Forum →
Hauptstück:
Seite 0273,
von Erfüllungseidbis Erfüllungsort |
Öffnen |
-
lung zu präsentieren.
Wird der E. nicht ausdrücklich verabredet, auch
nicht durch die Natur der Leistung bestimmt, so haben
die Gcsetze subsidiäre Bestimmungen über den E.
getroffen. Nach dem Deutschen Handelsgesetzbuch
Art. 324 sind
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Brockhaus →
6. Band: Elektrodynamik - Forum →
Hauptstück:
Seite 0274,
von Erfüllungssurrogatebis Erfüllungszeit |
Öffnen |
nicht zu ermitteln ist,
der Ort, wo sich der Verpflichtete zur Zeit der Er-
füllung aufhält (Sächs. Bürgert. Gesetzb. §. 700).
Der Deutsche Entwurf, zweite Lesung, §. 225, stellt
als subsidiär die allgemeine Regel auf, daß die Lei-
stung an dem
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0% |
Brockhaus →
7. Band: Foscari - Gilboa →
Hauptstück:
Seite 0309,
von Friedenskirchenbis Friedensleistungen |
Öffnen |
. Aug. 1887. -
Die Quartierleistung ist eine subsidiäre Last,
wenn Kasernen, |
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Brockhaus →
7. Band: Foscari - Gilboa →
Hauptstück:
Seite 0753,
von Gemeinfliegenbis Gemeingefährliche Verbrechen und Vergehen |
Öffnen |
, in
Anhalt, den beiden Lippe, in Waldeck und den drei
Freien Städten Hamburg, Bremen und Lübeck. Für
jedes dieser Rechtsgebiete hat übrigens das G. R.
nur subsidiäre Geltung, d. h. das G. R. gilt so-
weit nicht, als das Landesrecht oder das Recht
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0% |
Brockhaus →
8. Band: Gilde - Held →
Hauptstück:
Seite 0505,
von Gründung (im Bauwesen)bis Grundwasser |
Öffnen |
Auf-
sichtsrats, welchen nachgewiesen wird, daß sie bei
dieser Prüfung die Sorgfalt eines ordentlichen Ge-
schäftsmannes verletzt haben, haften der Gesellschaft
subsidiär (vgl. Art. 2133, bis 213c) für den ent-
standenen Schaden. Die Einzahlungen
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0% |
Brockhaus →
8. Band: Gilde - Held →
Hauptstück:
Seite 0585,
Gütergemeinschaft |
Öffnen |
das
Gesamtgut nur subsidiär haften.
Letztwillig lassen einige Rechte die Ehegatten nur
gemeinsam verfügen; andere gestatten die letztwillige
Verfügung über einen Teil, andere nur dann, wenn
gewisse Voraussetzungen vorliegen (unbeerbte Ehe
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0% |
Brockhaus →
9. Band: Heldburg - Juxta →
Hauptstück:
Seite 0056,
von Herausforderungbis Herb. |
Öffnen |
., in Ermangelung desselben der Verleger, und
wenn dieser nicht herangezogen werden kann, der
Drucker. Der H. oder Verleger haftet subsidiär für
diejenigen Prozehkosten und Entschädigungen, welche
von dem Verfasser nicht erhältlich sind, vorbehalt
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0% |
Brockhaus →
9. Band: Heldburg - Juxta →
Hauptstück:
Seite 0276,
Hohenzollern (Fürstenhaus) |
Öffnen |
gewesen war,
erlanate Friedrich 1273 die Umwandlung der Burg-
grafschaft in ein subsidiäres Weiberlehn. Doch er-
zielte er noch aus zweiter Ehe mit Helene, der
Tochter Albrechts I. von Sachsen, zwei Söhne, von
denen Friedrich IV. iaest. 1332
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0% |
Brockhaus →
9. Band: Heldburg - Juxta →
Hauptstück:
Seite 0435,
von Hundesteuerbis Hundrieser |
Öffnen |
zu stellen oder
subsidiarisch für den Schaden einzustehen. In der
normann. Zeit wurde das II. gesetzlich für haftbar
erklärt für heimliche Tötungen und Friedensbrüche
in ihrem Bezirk, eine Polizeieinrichtung, aus der
wichtige Gerichts
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0% |
Brockhaus →
9. Band: Heldburg - Juxta →
Hauptstück:
Seite 0666,
von Invariabelbis Inventar |
Öffnen |
.
Persönlichkeit: für ibre Verbindlichkeiten haftet das
Anstaltsvermögen, subsidiär die Provinz oder der
Staat. Iyr Geschäftskreis, namentlich die Anlaqe
und Verwendung des Vermögens, ist an gesetzliche
schranken gebunden, insbesondere ist die Bildung
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0% |
Brockhaus →
10. Band: K - Lebensversicherung →
Hauptstück:
Seite 0689,
von Krankenheberbis Krankenpflege |
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Krankenversicherungsgesetz (s. d.) die Ortskrankenkassen (s. d.) und die Fabrik- oder Betriebskrankenkassen (s. Fabrikkassen). Eine Abart der letztern bilden die Baukrankenkassen. Subsidiär tritt die Gemeindekrankenversicherung (s. Gemeindeversicherung) ein. Daneben kommen
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Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0448,
von Pritzerbebis Privatdiskont |
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oder von
derselben zurücktritt, selbst die öffentliche Klage in
Gemähheit der §F. 48 und 49 zu erheben und durch-
zuführen (subsidiäre Privatklage, s. d.). Das Nähere
wegen der Entscheidung über die privatrechtlichen
Ansprüche in: Strafverfahren s. Anschliehung
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Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0450,
von Privatlagerbis Privatnotenbanken |
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Heimatsstaatcs Deutsche eben-
falls zur Sicherheitsleistung verpflichtet sind (vgl.
§§. 414 fg. der Deutschen Strafprozeßordnung). Die
Vernehmung des Privatklägers als Zeuge ist in
der Deutschen Strafprozeßordnung nicht zugelassen.
Eine subsidiäre P
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Brockhaus →
14. Band: Rüdesheim - Soccus →
Hauptstück:
Seite 0640,
von Schülerbis Schulhoff |
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. Okt. 1717, sofort mit subsidiärer Verpflichtung der Ortsarmenkasse für Unbemittelte. In neuester Zeit zeigt sich allenthalben eine starke Bewegung auf Beseitigung des S. Die neueste preuß. Gesetzgebung (vom 14. Juni 1888, 31. März 1889) läßt unter
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Brockhaus →
15. Band: Social - Türken →
Hauptstück:
Seite 0213,
von Staats-Anzeigerbis Staatsbankrott |
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die subsidiäre Privatanklage, in Deutschland die Befugnis des Verletzten gegenüber, wegen versagter Verfolgung auf gerichtliche Entscheidung anzutragen. (Das Nähere hierüber s. Privatklage.) Die Vorermittelungen werden von der S. teils selbständig unter
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Brockhaus →
15. Band: Social - Türken →
Hauptstück:
Seite 0397,
von Strafbescheidbis Strafford |
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), 7) Einziehung und Verfallerklärung. Keine S. ist die Buße (s. d.); der S. ähnlich ist die subsidiäre Haftung für Geldstrafen, wie sie namentlich durch die Zoll- und Steuergesetzgebung den Handel- und Gewerbetreibenden, den Eisenbahn
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Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 0069,
von Unfehlbarkeitbis Ungarische Litteratur |
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und Plätzen (bubenhafter Straßenunfug). Die Strafvorschrift soll keine subsidiäre von
unbestimmter Allgemeinheit sein, mit der man Fälle treffen könnte, die sonst unter ein Gesetz nicht zu subsumieren sind, sondern sie verpönt nur die den
äußern Bestand
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Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 0183,
von Vatermagenbis Vatikan |
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181
Vatermagen - Vatikan
unter bestimmten Voraussetzungen haften, andere Rechte lassen nur das dem väterlichen Nießbrauch nicht unterworfene und subsidiär das demselben unterworfene Vermögen haften.
Vgl. Stölzel, Das Recht der V. G
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Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 0387,
von Völkerrechtbis Völkertafel |
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), nachdem inzwischen von Klüber u. a. unter dem Einflusse Kants, Fichtes und Hegels die Vorstellung eines subsidiär gültigen "philosophischen" V. nochmals vertreten war. Durchweg auf geschichtlichem Boden steht das Sammelwerk Holtzendorffs ("Handbuch
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Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 0582,
von Wehrvögelbis Weichflosser |
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und Kognaten stattfand (durchgehendes W.) oder so, daß die Kognaten nach dem Aussterben des Mannsstammes berufen wurden (subsidiarisches W.).
Weibersommer, s. Altweibersommer.
Weibertreu, Schloßruine bei Weinsberg (s. d.).
Weibliche Handarbeit, s
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Brockhaus →
10. Band: K - Lebensversicherung →
Hauptstück:
Seite 0736,
von Kriegslazarettpersonalbis Kriegsleistungen |
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. April 1876 (mit mehrfachen Nachträgen und Ergänzungen). Die K. sind grundsätzlich eine subsidiäre Last, sie werden nur gefordert, wenn die Militärverwaltung die Bedürfnisse nicht auf dem Wege des Privatvertrags oder aus den Magazinen befriedigen kann
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Brockhaus →
8. Band: Gilde - Held →
Hauptstück:
Seite 0975,
von Heimführung der Brautbis Heimstättengesetze |
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ist das Recht des Fiskus insofern ein subsidiäres, als vorausgesetzt wird, daß nicht «moralische oder andere Privatpersonen» dieses Recht von dem Staate auf eine rechtsgültige Weise erworben haben. Eine solche Ausnahme besteht in Ansehung des Nachlasses
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