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100% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0369, Schadenersatz Öffnen
367 Schadenersatz abzuwälzen, ist die Versicherung (s. d.). Hier leistet aber der Versicherte die Prämie, und die Ver- sicherungsgesellschaft macht sich aus der Summe der gezahlten Prämien für die Entschädigungen bezahlt, welche
31% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0377, von Schaden bis Schadow Öffnen
Anatomie der Wirbeltiere (Leipz. 1872); Parker u. Bettany, Morphologie des Schädels (deutsch, Stuttg. 1879). Schaden, s. Damnum und Schadenersatz. Schadenersatz, die Vergütung für eine Vermögenseinbuße infolge eines bestimmten Ereignisses. Dabei
25% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0910, von Sätherberg bis Schadenersatz Öffnen
908 Sätherberg - Schadenersatz Weinbau und Steinbrüche. Auf einem Felsen am Rhein die Ruine Limburg, Geburtsstätte des Königs Rudolf Ⅰ. von Habsburg. Sätherberg *, Carl Herman, starb 9. Jan. 1897 in Stockholm. Satzanastigmāt, s
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0124, Actio Öffnen
Recht bestehen noch in einem großen Teil Deutschlands die vom Deutschen Entwurf eines bürgerlichen Gesetzbuchs aufgegebenen Ehescheidungsstrafen (s. d.); ferner treten die Strafklagen da in die Erscheinung, wo unter dem Namen des Schadenersatzes auf mehr
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0200, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Proceß) Öffnen
Bagatelle Bagatellsachen Civilis actio Condictio Damnum Denegatio Dingliche Klage Dotalklage, s. Dos Entschädigung, s. Schadenersatz Erbschaftsklage, s. Erbfolge Ersatz, s. Schadenersatz Exhibition Haftpflicht Hypothekarische Klage, s
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0626, von Kaufaccise bis Kauffmann Öffnen
der Verjährung nicht unterworfen sind. Ist der Käufer mit der Zahlung des Preises in Verzug, so kann der Verkäufer nach seiner Wahl Zahlung des Preises und Schadenersatz fordern, oder die Ware auf Rechnung des Käufers verkaufen und daneben Schadenersatz fordern
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0172, von Verzögerung bis Vespasianus Öffnen
der dargebotenen Leistung hinauszieht. Bei dem Zahlungsverzug trägt der säumige Schuldner die Gefahr des Zufalls, er ist zum Schadenersatz verpflichtet und muß Verzugszinsen zahlen. Diese Zinsen sind vom Zahlungstermin oder Verfalltag an und bei keiner
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0674, von Anschlag (des Gewehrs) bis Anschließung Öffnen
hat die A. im Strafverfahren. Während im ältern röm. und german. Recht der durch eine Strafthat Verletzte selbst als Kläger auftrat und demgemäß vorzugsweise Schadenersatz und Privatgenugthuung verfolgte (s. Anklage), während nach dem Offizialprincip
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0277, von Verlängerungszettel bis Verlobung Öffnen
eine Schadenersatzklage vor. Jedoch wird durch eine Mitteilung, deren Unwahrheit dem Mitteilenden unbekannt ist, dieser nicht zum Schadenersatz verpflichtet, wenn er oder der Empfänger der Mitteilung an ihr ein berechtigtem Interesse hat. Nach österr. Recht
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0083, von Abwehr bis Abweichung Öffnen
gefallen lassen müssen. Da aber die Beklagten das Flußwasser durch Zuführung ihrer salzigen A. in einen Zustand versetzten, in welchem es zu Berieselungszwecken untauglich war, wurden sie zur Unterlassung und zum Schadenersatz verurteilt
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0097, von Unke bis Unmöglichkeit Öffnen
oder einer Druckschrift in einer Weise benutzt, welche darauf berechnet und geeignet ist, Verwechselungen mit der besondern Bezeichnung hervorzurufen, deren sich ein anderer rechtmäßig bedient, kann auf Schadenersatz und Unterlassung belangt werden
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0570, Krokodile (Brutpflege, Sommerschlaf) Öffnen
(der Staatsanwalt soll von Amts wegen die Verurteilung des Thäters zn Schadenersatz beantragen; die Antragsdelikte sollen besonders bei leichten Vermögensdelikten vermehrt werden; der Schadenersatz soll Bedingung bei der bedingten Verurteilung oder Entlassung
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0906, von Deligeorgis bis Delikt Öffnen
, gesetz- übertretende Handlung, welche Strafe verdient und zum Schadenersatz verpflichtet. Die Römer unter- schieden zwischen äElicta. pudlica, den mit öffentlicher Strafe bedrohten Handlungen, und den äslicta private, wegen welcher auf Privatstrafe
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0311, von Verzugszinsen bis Vespasianus Öffnen
dreifaches Wahlrecht des nichtsäumigen Teils anerkannt (Erfüllung und Schadenersatz wegen verspäteter Erfüllung; Schadenersatz wegen Nichterfüllung oder Rücktritt vom Vertrag); das Bürgerl. Gesetzbuch dehnt es auf alle gegenseitigen Verträge aus (§. 326
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0641, von Werkzeichnung bis Werkzeugmaschinen Öffnen
. Gesetzbuch und Schweizer Obligationenrecht Schadenersatz oder Preisminderung fordern und bei wesentlichen Mängeln zurücktreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung fordern. Das Deutsche Bürgerl. Gesetzbuch giebt dem Besteller, wenn der Unternehmer
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0970, von Gewährsfristen bis Gewährsmangel Öffnen
arglistig (s. Arglist) ver- schwiegen oder ihn positiv getäuscht, so haftet er dem ErWerber auf Schadenersatz; der Erwerber kann also gewöhnlich Aufhebung des Vertrags oder Herabminderung der Gegenleistung oder Gewäh- rung dessen
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0442, von Dämmerungsfalter bis Damokles Öffnen
in der Verpflichtung, dem Geschädigten Schadenersatz zu leisten, d. h. die widerrechtliche Vermögensverringerung durch Hingabe eines entsprechenden Vermögensteils wieder auszugleichen, vorausgesetzt, daß der Schade überhaupt in Geld angeschlagen werden
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 1003, von Haftara bis Haftpflicht Öffnen
von Hoheitsrechten. Dagegen tritt dieselbe in beschränktem Maß ein: 1) bei den Versehen der Grundbuchbeamten, wenn von den letztern Schadenersatz nicht zu erlangen ist; 2) bei der gerichtlichen Hinterlegung zum Teil mit der gleichen Beschränkung; 3
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0083, Auskunftswesen (Geschäftsumfang, Gebühren, Haftbarkeit) Öffnen
auf Schadenersatz, wenn er nachzuweisen vermag, daß die fahrlässigerweise gegebene Auskunft Ursache eines Vermögensschadens war (Nachweis des Kausalzusammenhanges). Nun wird aber von den Auskunftsbüreaus, welche eine so schwere Haftung ohne die größte
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0084, von Aussa bis Aussetzung des Strafvollzugs Öffnen
, über welchen den thatsächlichen Verhältnissen widersprechend ungünstig berichtet worden ist, einen Anspruch aus Schadenersatz gegen das Büreau hat. Nach gemeinem Rechte, welches wir in allen von uns aufgeworfenen Fragen unsrer Entscheidung zu Grunde
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0967, Unfallversicherung (Deutschland, Österreich, Italien, Schweiz, Frankreich) Öffnen
der Schadenersatz in einer dem Verletzten vom Beginn der fünften Woche nach Eintritt des Unfalls angefangenen, für die Dauer der Erwerbsunfähigkeit zu gewährenden Rente bestehen. Die Rente beträgt: a) im Falle gänzlicher Erwerbsunfähigkeit und für die Dauer
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0049, Arbeiterschutzgesetzgebung (das deutsche Arbeiterschutzgesetz vom 1. Juni 1891) Öffnen
gerichtliche Feststellung des Schadens ist aber auch der Regel nach zwecklos, weil in den seltensten Fällen der geschädigte Arbeitgeber vollen Schadenersatz vom kontraktbrüchigen Arbeiter thatsächlich erlangen kann, selbst wenn er vom Gericht ihm
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0054, Arbeiterschutzgesetzgebung (das deutsche Arbeiterschutzgesetz vom 1. Juni 1891) Öffnen
des Vertrags und auf weitern Schadenersatz ausgeschlossen.« Aber diese Bestimmungen des § 124b finden nach dem neuen § 134, Abs. 2 keine Anwendung auf die Arbeitgeber und Arbeiter in Fabriken und diesen gesetzlich (§ 154) gleichgestellten Betrieben
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0058, von Arbeitsbuch bis Arbeitsordnung Öffnen
Forderung den Rechtsweg beschreiten muß. Dann genoß der Unternehmer noch einen andern Vorzug. Ist jemand zu einer Leistung verpflichtet, so kann, wenn er seinen Verbindlichkeiten nicht nachkommt, der Berechtigte nach gemeinem Recht auf Schadenersatz
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0160, China (Kulturfortschritte, Pöbelaufstände 1891) Öffnen
eine Note, worin es die Zentralregierung darauf aufmerksam machte, daß sie für den Schutz oer Ausländer Sorge zu treffen habe, und darauf erfolgte am 13. ein Edikt des Kaisers, welches die Beamten zum Schutz der Fremden und Schadenersatz
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0864, von Argo bis Argonauten Öffnen
zum Schadenersatz wegen einer gegen die Person gerichteten unerlaubten Handlung erstreckt sich auf die Nachteile, welche die Handlung für den Erwerb oder das Fortkommen des Verletzten herbeiführt (§. 765; bezüglich Körperverletzung, Tötung
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0163, von Ausseer Alpen bis Aussetzung Öffnen
Berechtigten nach dessen besondern Verhältnissen hatte. Wenn Schadenersatz aus einer Verschuldung oder wegen Enteignung zu leisten ist, muß auch der A. W. vergütet werden. Ist einem Violinspieler die wohlverpackte kostbare Violine, deren Wert er dem
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0626, von Brunnenstube bis Brunner Öffnen
624 Brunnenstube - Brunner unreine und schädliche Abwässer oder Gase ein, so steht dem Brunneneigentümer die Klage auf Unterlassung und Schadenersatz zu. Auf dem eigenen Grundstück darf man Brunnen anlegen, auch wenn dadurch dem Nachbar
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0866, von Deckungsfähigkeit bis Declaration of rights Öffnen
. Dectungskauf. Wenn der Verkäufer mit Lie- ferung der Ware im Verzüge ist, kann der Käufer nach dem Deutfchen Handelsgesetzbuch Art. 355,350 Schadenersatz wegen Nichterfüllung fordern, wenn er dies dem Verkäufer zuvor angezeigt und ihm
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0274, von Dieburg bis Dieckhoff Öffnen
furtiva auch auf diese Fälle, wie auf den Fall des Raubes. Die Haftung des Beklagten ist eine gesteigerte, indem der Eigentümer daneben auch vollen Schadenersatz fordern darf; wenn die Sache nicht zurückgegeben wurde, den höchsten Preis der Zwischenzeit
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0401, von Dolomitalpen bis Dolus Öffnen
- sichtliche Rechtsverletzung, welche zum Schadenersatz verpflichtet (s. Arglist und Betrug); im Strafrecht den auf Verletzung des betreffenden, vom Gesetze geschützten Gutes (s. Rechtsgut) gerichteten Willen. Or ist zu scheiden von der Fahrlässigkeit (s
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0814, von Einschreiben bis Einschreibesystem Öffnen
für Beschaffung eines Rückscheins 5 oder 10 Kr.; der Schadenersatz bei Verlust einer Sendung 20 Fl. In der Schweiz be- trägt die Gebühr 10, für Ausfertigung eines Ein- lieferungsscheins 5, für Beschaffung einer Quittung vom Empfänger bei Brief
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0185, von Entvogel bis Entwässern Öffnen
von diesem wieder entzogen, namentlich infolge rechtskräftigen Urteils, so haftet der Verkäufer auf Schadenersatz. Das Urteil muß der Verkäufer gegen sich gelten lassen, wenn ihm vom Käufer der Streit verkündet war, sofern die Streitverkündigung so zeitig
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0555, von Falster (Christian) bis Faltenschwein Öffnen
- gesetzbuch Art. 35). Der Dritte kann ihn nach seiner Wahl auf Schadenersatz oder Erfüllung belangen. In allen diefen Fällen haftet der Vertreter auch, wenn er in dem guten Glauben gewesen ist, daß er zur Vertretung befugt fei. Die Haftung fällt
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0855, von Fixe Luft bis Fixsterne Öffnen
aber vom Vertrage zurücktreten, als sei derselbe nicht geschlossen, oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung fordern (Deutsches Handelsgesetzbuch Art. 357). Um den Verzug des Gegenkontrahenten festzustellen, kann der Nichtsäumige einen Protest
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0803, von Genugthuung Christi bis Geodätische Linie Öffnen
801 Genugthuung Christi - Geodätische Linie Strafe die den Schadenersatz einschließende Bllße , (s. d.) bezeichnet; ferner die Erteilung einer Aus- fertigung des den Angeklagten verurteilenden Er- kenntnisses an den Verletzten
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0640, Haftpflichtgesetze Öffnen
eines Menschen herbeigeführt hat, für den dadurch entstandenen Schaden (§. 2). Der Schadenersatz (§§. 1 u. 2) ist zu leisten im Falle der Tötung durch Ersatz der Kosten einer versuchten Heilung und der Beerdigung, sowie des Vermögensnach- teils, welchen
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0772, von Handlung bis Handlungsdiener Öffnen
- tigen Grunde, daß eine unmittelbare Erzwingung von H. anders als die Erzwingung von Sachleistun- gen nur unvollkommen durchführbar ist, hier beson- dere Grundsätze über Rücktritt und Schadenersatz aufgestellt (1,5, §§.408 fg.). Auch die Deutsche
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0435, von Hundesteuer bis Hundrieser Öffnen
- und Kommunalinstitutionen spä- terer Aeit hervorgegangen sind. Noch bis in die jüngste Zeit konnte jemand, dessen Eigentum inner- halb eines H. durch Friedensstörung beschädigt oder zerstört wurde, die Gesamtheit der Einwohner des II. auf Schadenersatz
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0528, von Kommissionär bis Kommissionsbuchhandel Öffnen
davon Anzeige zu machen; er hat dem Kommittenten über das Geschäft Rechenschaft zu geben und ihm zu leisten, was er aus dem Geschäft zu fordern hat. Handelt er nicht gemäß dem Auftrage, so ist er zum Schadenersatz verpflichtet; der Kommittent
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0970, von Paulus (Eduard) bis Pausanias (Feldherr) Öffnen
der Beschädigte nach Gemeinem Recht einen Anspruch auf Schadenersatz (actio ä6 pau- peris), wenn das Tier infolge einer ungewöhnlichen Wildheit (contra natur^m 8ui Fsnerig) beschädigt datte; ist das Tier veräußert, gegen den neuen Eigentümer
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0838, Tier Öffnen
Schadenersatz) verfolgt und auf fremdem Eigentum an einem, in Österreich in zwei Tagen von ihrem Eigentümer wieder eingefangen werden. Nachher, oder wenn der Bieneneigentümer die Verfolgung aufgegeben hat, darf sie der Grundeigentümer sich zueignen. Nach
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0127, von Uri (Strom) bis Uri (Kanton) Öffnen
Reproduktion gestattet ist, aber mit 5 Proz. Abgabe vom Ertrag an den Urheber. Die Mittel des Schutzes sind wie beim Nachdruck (s. d.): Strafe, Schadenersatz, soweit Nachbildungen in Frage stehen, Einziehung; bei der unerlaubten Aufführung
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0961, von Steuerbefreiungen bis Stickstoffsammler Öffnen
und subjektiven (Verschulden) Voraus- setzungen der Defraudation auf. Da ferner die auf S. gefetzte Strafe nicht bloß Übelszufügung fein, sondern zugleich dem Fiskus eine Art Schadenersatz gewähren soll, sind hier, im Gegensatz zum sonstigen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0996, von University extension bis Unlauterer Wettbewerb Öffnen
privatrechtlichen Norm zur Bekämpfung des U. W. begnügt, sondern neben dem Satze des Bürgerl. Gesetzbuchs (§. 826), daß, wer in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise einem andern vorsätzlich Schaden zufügt, schadenersatzpflichtig ist (s. Schadenersatz
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0270, von Verjüngungsklasse bis Verkaufsselbsthilfe Öffnen
Unterlassung ist er zum Schadenersatz verpflichtet. Die V. setzt nicht voraus, daß die Ware zur unmittelbaren Verfügung des Verkäufers steht, so daß er sie auch gerichtlich hinterlegen könnte. Auch eine Ware, welche ihm erst geliefert werden muß, kann
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0642, von Geestendorf bis Gefahr Öffnen
Furcht erweckt. Deshalb hat auch das Recht die G. in den Kreis seiner Bestimmungen gezogen. Soweit Übel durch menschliche Handlungen schuldhaft herbeigeführt werden, tritt eine Bestrafung und ein Anspruch auf Schadenersatz für die Regel erst zufolge
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0868, von Miers bis Miete Öffnen
des Vermieters). Der Mieter kann, wenn den Vermieter ein Verschulden trifft, Schadenersatz fordern, sonst einen Abzug am Mietgelde machen, oder, wenn dies in seinem Interesse liegt, vom Vertrage zurücktreten. Geht der vermietete Gegenstand
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0444, Eisenbahn (die einzelnen Betriebszweige) Öffnen
(s. Eisenbahnbillets ), die Regelung der Verpflichtung zum Schadenersatz bei Verletzungen etc. - Die Gepäckbeförderung fordert Bestimmungen über Begriff, Verpackung und Einlieferung des
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0363, Strafrecht (Theorien) Öffnen
der strafweisen Nacherziehung erreicht werden soll; endlich die Theorie des durch Strafe zu leistenden moralischen Schadenersatzes von Welcker und die Theorie der in der Strafe bewirkten gesellschaftlichen Notwehr gegen das Verbrechen, die schon
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0994, Unfallversicherung (deutsche Reichsgesetze von 1884 bis 1887) Öffnen
Schadenersatz wird von den
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0176, von Entglasung bis Entlassung (vorläufige) Öffnen
überhaupt nicht, und solche, welche einseitig nur aus bestimm- ten Gründen gelöst werden können, sodaß eine vor- zeitige und widerrechtliche E. zum Schadenersatz ver- ! pflichtet. - Die E. aus der Staatsangehörig- keit ist für Deutschland
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0275, Erfurt Öffnen
vornehmen. Will umgekehrt der Käufer statt der Erfüllung Schadenersatz wegen Nichterfüllung fordern, so darf der Käufer ohne weitere Begründung die Differenz zwischen dem (niedrigern) Kaufpreise und dem (höhern) Markt- oder Börsenpreise zur Zeit
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 1021, von Justorium bis Jute Öffnen
^ Justizministerium) gerichtet werden, und der pflichtwidrig handelnde Nichter kann durch disciplinarische Maßregeln zur Verant- wortung gezogen, unter Umständen auch civilrecht- lich wegen Schadenersatzes in Anspruch genommen werden. In dem andern
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0839, von Tierarzneikunde bis Tierchemie Öffnen
zu der Gefahr stand. Verschuldet der Handelnde die Gefahr, so ist er zum Schadenersatz verpflichtet. Nach §. 907 ist eine Klage auf Beseitigung gegen den Nachbar zulässig, der auf seinem Grundstück eine übermäßige Anzahl von Bienen hielt, welche
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0261, von Verein zur Förderung des Deutschtums in den Ostmarken bis Vererblichkeit Öffnen
), Mitgliederversammlung (§§. 32, 36, 37), Sonderrechte der Mitglieder (§. 35). Der Verein ist für den Schaden verantwortlich, welchen ein verfassungsmäßig berufener Vertreter durch eine in Ausführung der ihm zukommenden Verrichtungen begangene, zum Schadenersatz
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1069, von Zwischenvorhang bis Zwölf Tafeln Öffnen
1067 Zwischenvorhang – Zwölf Tafeln über den Grund des Anspruchs, z.B. darüber entscheidet, daß der Kläger einen Anspruch auf Schadenersatz hat, während noch
0% Mercks → Hauptstück → Warenbeschreibung: Seite 0602, von Veratrin bis Viehhandel Öffnen
es sog. Gewährsmängel, d. h. solche Untugenden, Fehler, Gebrechen oder Krankheiten, für welche der Verkäufer haftbar ist insofern, als bei späterer Erkennung der Handel rückgängig gemacht und Schadenersatz geleistet werden muß. Art und Zahl dieser
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0140, von Affektionswert bis Affen Öffnen
Schadenersatz von Wichtigkeit ist. Wurde nämlich jemand durch die rechtswidrige Handlungsweise eines andern, z. B. durch die vorsätzliche oder fahrlässige Beschädigung einer Sache, ein Schade zugefügt, und wird nun deshalb Ersatz gefordert, so kommt
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0041, von Auctoramentum bis Audenaerd Öffnen
. der gegen den Pachter eines fremden Grundstücks erhobene Anspruch auf Schadenersatz, auf Erstattung von Früchten u. dgl. Hat der Benannte den Prozeß übernommen, so ist der Beklagte auf seinen Antrag von der Klage zu entbinden. Die Entscheidung
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0067, von Aufspringen der Haut bis Aufsteigung, gerade Öffnen
persönlich haftende Gesellschafter sein, auch nicht als Beamte die Geschäfte der Gesellschaft führen und sind persönlich und solidarisch zum Schadenersatz verpflichtet, wenn mit ihrem Wissen und ohne ihr Einschreiten entgegen den gesetzlichen
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0124, von Auslobung bis Ausnahmegesetz Öffnen
öffentlich geschehen muß. Doch hat derjenige, welcher in solchem Fall bereits Anstrengungen gemacht und Auslagen gehabt hat, einen Anspruch auf entsprechenden Schadenersatz. In einem andern Sinn ist A. s. v. w. Abfindung (s. d.). Auslosung, s
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0355, von Baranken bis Barattieren Öffnen
Widerstand gegen ein Kriegsschiff, welches ordnungsmäßig die Schiffspapiere zu untersuchen verlangt. In allen diesen Fällen ist der Schiffer zum Schadenersatz verpflichtet. Die Frage, ob die B. im einzelnen Fall kriminell strafbar sei oder nicht
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0616, von Begna-Elf bis Begräbnismünzen Öffnen
Verfassung statuiert ganz allgemein die Zurückweisung einer B. seitens des gegen seinen Willen Begnadigten. Endlich ist noch darauf hinzuweisen, daß die privatrechtlichen Folgen eines Verbrechens, z. B. die Verpflichtung zum Schadenersatz, durch eine B
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0834, von Betriebsverband bis Betrug Öffnen
oder indirekt eine gewisse Gefahr droht, welcher durch die privatrechtliche Verpflichtung des Betrügers zum Schadenersatz nicht genügend begegnet werden kann. Bei der Beantwortung der Frage aber, welchen Betrügereien ein solcher gemeingefährlicher
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 1022, von Chilecito bis Chiliasmus Öffnen
wie grausame Beschießung von Valparaiso und Caliao rächen. Nach diesen Heldenthaten verließ die spanische Flotte die chilenischen Gewässer. Durch Vermittelung der Vereinigten Staaten wurde im Juli 1869, unter Festsetzung eines Schadenersatzes
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0312, von County-Hall bis Courbet Öffnen
mit dieser That veranlaßte die Regierung, 1877 einen Prozeß gegen ihn anzustrengen, der seine Verurteilung zum Schadenersatz zur Folge hatte. Der Exekution entzog er sich durch die Flucht nach der Schweiz, wo er 31. Dez. 1877 in La Tour de Peiltz
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0429, von Dalmatien (Herzog von) bis Dalou Öffnen
es, durch Versprechung von Amnestie und Schadenersatz sowie der Freiheit von der Wehrpflicht die Bocchesen zu bewegen, die Waffen niederzulegen und sich zu unterwerfen, so daß im Februar 1870 die Ruhe wiederhergestellt war. Die Kaiserreise nach D. (im April und Mai
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0914, von Developpable Fläche bis Deviation Öffnen
werden, als die Not oder das Gebot der Menschlichkeit erfordert oder der Kontrakt gestattet. Jede andre Abweichung von der Reise verpflichtet den Schiffer zum Schadenersatz. Die Assekuradeure kommen, wenn die D. ohne Wissen des Versicherten geschah
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0012, von Dizaine bis Dmitrijew Öffnen
Sektenlebens bloßlegte, ihm aber seitens der "Pall Mall Gazette" die Beschuldigung der Immoralität zuzog. D. klagte auf Beleidigung und gewann zwar den Rechtsstreit, doch in wenig schmeichelhafter Weise, indem die Geschwornen ihm einen Schadenersatz
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0039, von Dolzflöte bis Domäne Öffnen
rechtswidrige Täuschung eines andern. Die hauptsächlichen Wirkungen des D. in dieser Beziehung äußern sich in der Lehre von den Verträgen und vom Schadenersatz. Im Vertragsverhältnis macht jedoch der Betrug den Betrüger erst dann verantwortlich, wenn
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0362, von Eichhorn, fliegendes bis Eichpilz Öffnen
Schadenersatz nach sich. Eichpilz, s. Polyporus.
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0462, Eisenbahnrecht Öffnen
, Fortführung, Einstellung und Wiederaufnahme des Bahnbetriebs Folge zu leisten. Im übrigen sind noch folgende Reichsgesetze für das E. von Wichtigkeit: Das Gesetz vom 7. Juni 1871 betrifft die Verbindlichkeit zum Schadenersatz für die bei dem Betrieb
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0463, von Eisenbahnregiment bis Eisenbahnstatistik Öffnen
Schadenersatz nicht im voraus ausschließen oder beschränken, insoweit dies nicht unter gewissen Umständen im Handelsgesetzbuch (Art. 424 ff.) selbst gestattet ist. Vgl. Hirth, Annalen des Deutschen Reichs, Jahrg. 1874, S. 359 ff.; ferner Bessel
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0605, von Empedokles bis Empfehlung Öffnen
zu leisten. Die E. ist keine Bürgschaft, sondern lediglich eine nach bestem Wissen und Gewissen abgegebene Auskunft auf eine gehaltene Anfrage, ein unverbindlicher Rat. Dagegen wird der Ratgeber oder Empfehlende dann zum Schadenersatz verpflichtet
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0636, England (Ackerbau) Öffnen
dadurch behilflich zu sein, daß sie den Gutsherrn zwingt, bei Kündigung für gemachte und noch nicht ausgenutzte Ameliorationen einen billigen Schadenersatz zu gewähren. Damit soll indes keineswegs gesagt sein, daß die Verteilung des Grundbesitzes in E
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0678, von Entropium bis Entscheidung Öffnen
, Einschließung und Angriff eines Platzes aufzugeben; vgl. Festungskrieg. Entschädigung, Ersatz oder Vergütung eines zugefügten Schadens, s. Schadenersatz. - Über die E. unschuldig Angeklagter oder Verurteilter s. Unschuldig Angeklagte etc
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0679, von Entscheidungsgründe bis Entwährung Öffnen
und läßt die Sache veräußern, so muß ich natürlich meinem Käufer, dem nun die Sache evinziert ist, vollen Schadenersatz leisten. Ebenso verhält es sich 2) beim Tausch, 3) bei der Hingabe von Sachen an Zahlungs Statt, 4) bei der Teilung gemeinschaftlicher
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0817, von Err, Piz d' bis Ersatzreserve Öffnen
oder durch die Erwerbsthätigkeit beider oder eines von beiden Ehegatten während bestehender Ehe erworben wird, im Gegensatz zu dem ererbten und eingebrachten Vermögen. Vgl. Güterrecht der Ehegatten. Ersatz, s. Schadenersatz. Ersatzordnung, s. Ersatzwesen. Ersatzreserve
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 1006, von Fabrikzeichen bis Fabvier Öffnen
privatrechtliche Folgen (Schadenersatz). Um Überfüllungen der Zeichenregister mit wertlos gewordenen Zeichen zu verhüten, ist bestimmt, daß das Zeichenrecht nach 10 Jahren verjährt (in Nordamerika 30 Jahre), wenn es nicht binnen dieser Zeit von neuem angemeldet
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0476, von Fra Bartolommeo bis Fracht Öffnen
der gemeine Handelswert zu Grunde zu legen, den das Gut am Ort und zur Zeit der Ablieferung hatte oder gehabt haben würde. Bei böslicher Handlungsweise des Frachtführers ist der volle Schadenersatz von ihm zu leisten. Der Frachtführer haftet ferner
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0477, Fracht Öffnen
sowie die weitern Verpflichtungen wegen des Schadenersatzes, Beweislast etc. können in der Regel nicht durch Reglement oder im voraus abgeschlossene Verträge ausgeschlossen oder beschränkt werden. Besondere Ausnahmen sind im Handelsgesetzbuch, Art
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0630, von Fräuleinsteuer bis Fraustadt Öffnen
, demselben zu schaden, selbst aber einen Vorteil dadurch zu erlangen. Die Folgen der F. in zivilrechtlicher Beziehung bestehen in der Verpflichtung des Betrügers, dem Beschädigten vollen Schadenersatz zu leisten; dieses Recht wird in der Regel
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0123, von Genual bis Genußmittel Öffnen
(Satisfaktion), Vergütung des durch eine gesetzwidrige Handlung angerichteten Schadens. Diese G. kann eine zivilrechtliche sein und ist dann gleichbedeutend mit Schadenersatz (s. d.), oder eine strafrechtliche. In den Anfängen der Kultur jedes Volkes finden
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0228, von Gesellenvereine bis Gesellschaft Öffnen
, durch Erreichung des Societätszwecks, durch freiwillige Aufhebung des Vertrags seitens der Kontrahenten oder durch einseitigen Rücktritt eines solchen, welcher jedoch, wenn er unzeitig und ohne die ausbedungene Kündigung geschah, zum Schadenersatz
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 1004, von Haftzeher bis Hagedorn Öffnen
1871, betreffend die Verbindlichkeit zum Schadenersatz für die bei dem Betrieb von Eisenbahnen, Bergwerken, Fabriken, Steinbrüchen und Gräbereien herbeigeführten Tötungen und Körperverletzungen (Haftpflichtgesetz) geregelt worden. Den Anstoß zu diesem
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0120, von Hänel bis Hanf Öffnen
Sachsen geltenden Zivilrechts" (Leipz. 1819-20, 2. Aufl. 1831) und eine kleine Monographie über die "Lehre vom Schadenersatz" (das. 1823). 2) Eduard, Buchdrucker und Schriftgießer, geb. 2. April 1804 zu Magdeburg, erlernte die Buchdruckerkunst im Geschäft
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0639, von Höhere Gewalt bis Höhere Lehranstalten Öffnen
für die Eisenbahnen Deutschlands vom 11. Mai 1874); 2) im Reichsgesetz vom 7. Juni 1871, betreffend die Verbindlichkeit zum Schadenersatz für die bei dem Betrieb von Eisenbahnen, Bergwerken etc. herbeigeführten Tötungen und Körperverletzungen (dem sogen
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0708, von Hooft bis Hook Öffnen
12,000 Pfd. Sterl. Schadenersatz zu. Inzwischen hatte er die Redaktion der Zeitschrift "John Bull" übernommen, in der er die Sache der Hochtorypartei verfocht und deren Gegner mit beißendem Spott bekämpfte. Seine ersten Erzählungen: "Sayings and doings
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0995, von Intercellularsubstanz bis Interesse Öffnen
nicht rechtzeitig, nicht vertragsmäßig, nicht vollständig oder gar nicht geliefert, die Leistung nicht oder nicht gehörig verrichtet wurde. Die Rechtsgrundsätze über das I. sind daher namentlich für die Lehre vom Schadenersatz (s. d.) von Wichtigkeit
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0210, Jesuiten (Aufhebung und Wiederherstellung des Ordens) Öffnen
sie nicht nur zur Leistung des Schadenersatzes verurteilte, sondern auch sonstige Mißbräuche derselben ans Tageslicht förderte. Sie wurden zur Abänderung ihrer Ordensstatuten angehalten; allein ihr derzeitiger General, Lorenz Ricci, erklärte: "Sint, ut sunt
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0033, Konstantinopel (Schiffsverkehr, Geldinstitute etc.; Geschichte) Öffnen
1261 kam es 1295 zu offenen Feindseligkeiten zwischen den Genuesen und Venezianern. Am 22. Juli erschien eine venezianische Flotte von 75 Schiffen vor K., verbrannte die Wohnungen der Genuesen in Galata und beschoß sogar die Stadt. Als Schadenersatz
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0362, von Kutschker bis Kutter Öffnen
1877 zum Kardinal ernannt und starb 27. Jan. 1881. Er schrieb unter anderm: "Die gemischten Ehen" (Wien 1838); "Die Lehre vom Schadenersatz oder von der Restitution" (Olmütz 1851); "Das Eherecht der katholischen Kirche" (Wien 1856-57, 5 Bde
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 1039, von Luzerne bis Luzon Öffnen
der liberalen Regierung sämtliche Mitglieder des sonderbündischen Kriegsrats, die 1850 zum Schadenersatz verurteilt worden waren, mit Ausnahme des im Exil lebenden Siegwart-Müller, vom Großen Rat amnestiert. Auf Betreiben der Ultramontanen wurde 1863
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0966, von Nachbaur bis Nachgeburt Öffnen
gewähren muß, bevor er statt der Erfüllung Schadenersatz wegen Nichterfüllung fordern oder von dem Vertrag abgehen kann. Nach dem deutschen Handelsgesetzbuch (Art. 356) hat der betreffende Kontrahent dem Gegenteil jene Absicht anzuzeigen und ihm dabei
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0039, von Negativ bis Negotiorum gestio Öffnen
wie die angebliche Störung in diesem, vom Kläger bewiesen werden muß. Das Klaggesuch ist auf Abstellung der drohenden oder Beseitigung der bereits erfolgten Beeinträchtigung gerichtet, außerdem auf Schadenersatz und in der Regel auch auf Androhung einer Strafe
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0274, von Noworadomsk bis Nubar Pascha Öffnen
im allgemeinen, die krankmachende Ursache; Noxalklage (Actio noxalis), Klage auf Schadenersatz. Noyaden (spr. noajaden, v. franz. noyer, ersäufen), zur Zeit der Schreckensherrschaft zu Nantes in Frankreich 1793 auf Befehl des Konventskommissars Carrier
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0304, von Objektion bis Obligation Öffnen
, zu Grunde liegt. Letzteres verpflichtet nämlich den Verletzenden, dem Verletzten Schadenersatz zu leisten, begründet also eine einseitige O. Die Geschäftsobligationen sind die Obligationen aus Verträgen (Kontrakten), deren Zahl und Klagbarkeit
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0175, Polen (Geschichte bis 1546) Öffnen
seiner Dynastie wichtige Vorrechte zugestehen. Er erkannte das Erfordernis des Provinzialindigenats für alle Ämter an, verpflichtete sich zu Schadenersatz bei Kriegen im Inland und zu förmlicher Löhnung bei Kriegen im Ausland, machte
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0225, von Pomponatius bis Poncelet Öffnen
, peinlich. Pönalklagen (Actiones poenales) hießen im römischen Rechte die jetzt unpraktischen Privatklagen, welche von dem Kläger wegen einer erlittenen Unbill nicht nur auf Schadenersatz, sondern auch auf eine Privatstrafe angestrengt werden konnten