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100% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1050, Zustellung Öffnen
1048 Zustellung Prozeßbevollmächtigten der neuen, event. an den der frühern, event. an den der ersten Instanz, in Ermangelung eines Prozeßbevollmächtigten an den etwaigen Zustellungsbevollmächtigten, äußerstenfalls an die Partei selbst
62% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1049, von Zustandsdelikt bis Zustellung Öffnen
1047 Zustandsdelikt - Zustellung entzogen. Ausnahmegerichte sind unstatthaft. Niemand darf seinem ordentlichen Richter entzogen werden. Der Regelung der Z. liegen teils fachliche, teils örtliche Gesichtspunkte zu Grunde. Daher die Einteilung
50% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1004, von Zuständigkeitsgesetz bis Zustellung Öffnen
1004 Zuständigkeitsgesetz - Zustellung. In solchen Fällen ist die Entscheidung des betreffenden Obergerichts maßgebend. Schwieriger gestaltet sich die Frage, wenn es streitig ist, ob eine Angelegenheit vor die Verwaltungsbehörden, oder ob
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0487, von Prozeß bis Prozessionsspinner Öffnen
. den Parteien überlassen, derart, daß die erforderlichen Prozeßhandlungen im Auftrage der Parteien durch staatlich bestellte Zustellungs- und Vollstreckungsbeamte (Gerichtsvollzieher) ausgeführt werden (Parteibetrieb). Die Deutsche
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0859, von Gerichtstafel bis Gering Öffnen
und Vollstreckungen selbständig und unter eigener Verantwortlichkeit entgegenzuneb- men und nach Maßgabe der Gesetze auszuführen. Diefes Organ bilden die G., welcke deshalb im Deutschen Gerichtsverfasfungsgesetz l8- 15>5>) als die mit Zustellungen
0% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0802, Gesetzeskunde Öffnen
, von Zustellung des Strafbefehles an gerechnet, Einspruch erheben und gerichtliche Entscheidung beantragen. Hierauf kommt die Sache vor dem Schöffengericht zur Verhandlung, vorausgesetzt, dass die Polizei die erlassene Strafverfügung vorher nicht
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0699, von Wiedereröffnung bis Wiederkäuer Öffnen
Wahrung derselben zuzustellende Schriftstück dem Gerichtsvollzieher oder, insoweit die Zustellung unter Vermittelung des Gerichtsschreibers zulässig, diesem zum Zweck der Zustellung übergeben ist. Der erstere Fall greift auch bei Versäumung
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0863, Berufung (juristisch) Öffnen
zulässig; sie erfolgt, wenn nicht in der Verhandlung, durch Zustellung eines Schriftsatzes an den Gegner, und sie hat den kostenpflichtigen Verlust des Rechtsmittels zur gesetzlichen Folge, auf deren richterliche Festsetzung der Gegner antragen darf
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0635, von Insinuation bis Insolation Öffnen
Zwecken), das Ansinnen; in der Gerichtssprache soviel wie Zustellung (s. d.). Bei einer Schenkung (s. d.) bedeutet gerichtliche I. die Erklärung des Schenkgebers zu gerichtlichem Protokoll. Insinuieren (lat.), einflüstern, jemand etwas auf feine
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0800, Berufung (in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
entscheidet, an das Oberlandesgericht. Die ausschließende Berufungsfrist beträgt einen Monat vom Tag der Zustellung des erstinstanzlichen Urteils an. Diejenige Partei, welche die B. einlegt, wird Berufungskläger (Appellant) genannt; die Gegenpartei
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0594, von Wiedenbrück bis Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Öffnen
der Verletzte um Restitution nachsuchen. Das Rechtsmittel ist aber auch dann gegeben, wenn das Schriftstück, dessen Zustellung zur Wahrung der Notfrist erforderlich war, spätestens am dritten Tag vor Ablauf dieser Notfrist dem Gerichtsvollzieher oder, wo
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0655, von Beizfalk bis Beke Öffnen
u.a. Außerdem wendet sich die öffentliche B. der Behörde an unbekannte Personen bei Aufgeboten (s. d.), an bekannte Personen, deren Aufenthalt unbekannt ist, in öffentlichen Zustellungen und Ladungen
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0818, von Einsiedlerpunkte bis Einsteckschloß Öffnen
sie erlassenen Versäumnisurteils (s. d.) gegeben wird. Die Einspruchsfrist beträgt zwei Wochen; sie ist eine Notfrist und beginnt mit der Zustellung des Versäumnisurteils. Muß die Zustellung im Auslande oder durch öffentliche Be- kanntmachung erfolgen
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0369, von Friseur- und Barbierschulen bis Fritfliege Öffnen
, richterliche und ge- setzliche F., dem Zwecke nach F. für die Ladung, für die Einlassung, für die Zustellung vorbereitender Schriftsätze und für die Einlegung von Rechtsmit- teln und äbnlichen Nechtsbebclfen, wie z. V. Ein- spruch
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0884, von Ladung bis Ladungsraum Öffnen
Entscheidungen bestimmt sind, bedarf es regelmäßig einer L. Die L. geschieht durch Zustellung der Ladung sschrift. Ist mit der L. zugleich eine Klageschrift oder ein anderer Schriftsatz zuzustellen, so ist die L. in den Schriftsatz aufzunehmen
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0885, von Milha bis Militäranwärter Öffnen
.). Für die Militärpersonen sind in der deutschen Reichscivilprozeßordnung besondere Vorschriften über Zustellungen (§. 158), Ladungen von Zeugen (§§. 343,345, 355,374), Aussetzung des Prozesses in Kriegszeiten (§. 224), Zwangsvollstreckung
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0387, von Einkorn bis Einmachen Öffnen
. Einlassungsfrist, in der deutschen Zivilprozeßordnung die Frist zwischen der Zustellung der ersten Schrift, welche einen Rechtsstreit in der betreffenden Instanz einleitet, und dem Termin zur mündlichen Verhandlung. Die E. beträgt in der Regel
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0946, Zivilprozeß (Hauptgrundsätze des deutschen Zivilprozesses, Litteratur) Öffnen
nämlich, wenigstens der Regel nach, Ladungen, Zustellungen und sonstige prozessualische Maßregeln nicht mehr, wie früher, durch das Gericht, sondern unmittelbar durch die Parteien selbst mittels der von ihnen beauftragten Gerichtsvollzieher
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0864, Berufung (juristisch) Öffnen
angefochten werden darf. Nach der Deutschen Strafprozeßordnung muß die B. bei dem Gerichte erster Instanz binnen einer Woche nach Verkündung (bei Verkündung in Abwesenheit des Angeklagten nach Zustellung) des Urteils zu Protokoll des Gerichtsschreibers
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0807, von Einlager bis Einmachen Öffnen
früher von der E. abhängig gemacht waren, nach der Deutschen Civilprozeßordnung bereits mit der Er- . Hebung, d. i. mit der Zustellung der Klage ein. - Vgl. Civilprozeßordn. §§- 230, '^41, 243, 248. > Ginlassungsfrist, nach
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0486, von Mahmudijehkanal bis Mahnverfahren Öffnen
- tretbarer dachen oder Wertpapiere gerichtet sind, vorausgesetzt, daß nicht ihre Geltcnomachung von einer noch nicht erfolgten Gegenleistung abhängig ist und die Zustellung des Zahlungsbefehls weder im Anslande noch durch öffentliche
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1056, Zwangsvollstreckung Öffnen
geboten wird, sich jeder Verfügung über die Forderung zu enthalten. Mit der Zustellung des Pfändungsbeschlusses an den Drittschuldner, welche dem Gläubiger überlassen bleibt, gilt die Pfändung als bewirkt. Nur ausnahmsweise werden Forderungen
0% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0803, Gesetzeskunde Öffnen
der Berufung erhält der Angeklagte das Urtheil mit Gründen zugestellt. Demselben steht es frei, binnen einer weiteren Woche (seit Zustellung) entweder zu Protokoll des Gerichtsschreibers oder in einer Beschwerdeschrift die Berufung zu rechtfertigen
0% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0804, Gesetzeskunde Öffnen
einer weiteren Woche nach Ablauf der Frist zur Einlegung des Rechtsmittels oder, wenn zur Zeit das Urtheil noch nicht zugestellt war, nach dessen Zustellung beim Landgericht anzubringen. Seitens des Angeklagten kann dies nur in einer von dem Vertheidiger
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0739, von Frisch, fromm, froh, frei! bis Frist Öffnen
haben (gesetzliche Fristen), die F. (Einlassungsfrist), welche zwischen der Zustellung der Klagschrift und dem Termin zur mündlichen Verhandlung liegen muß (ein Monat), ferner z. B. die F. (Ladungsfrist), welche in einer anhängigen Streitsache
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0172, von Gerichtstafel bis Geringswalde Öffnen
. Gerichtshalter. Gerichtsvollzieher (franz. Huissier), der mit der Ausführung von Ladungen, Zustellungen und gewissen Vollstreckungen bei den Gerichten betraute Beamte. Im Gegensatz zu den niedern Organen der Gerichte, den Gerichtsdienern, hat
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0985, von Insimulation bis Inspiration Öffnen
. Insinuation (lat.), Einschmeichelung, Einflüsterung, in der Rechtssprache s. v. w. Zustellung (s. d.). Insinuationsdokument, Ein- oder Behändigungsschein; Insinuationsmandatar, der von einer auswärtigen Partei zur Empfangnahme von amtlichen Verfügungen
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0380, Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) Öffnen
Gerichts ersetzt ist. Die hauptsächlichsten Konsequenzen dieses Prinzips äußern sich darin, daß alle Zustellungen von Amts wegen erfolgen (§ 30), die erforderlichen Verhandlungstermine von Amts wegen angesetzt und die Ladungen den Parteien abgenommen
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0169, von Entelechie bis Enten Öffnen
der Verwaltungsbehörde. Gegen diesen steht sowohl dem Unternehmer als den übrigen Beteiligten innerhalb 6 Monaten nach der Zustellung der Rechtsweg offen, für welchen die Vorschriften der Civilprozeßordnung maßgebend sind. Wegen solcher nachteiligen
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0711, von Festuca bis Festungen Öffnen
gelten als F. in Deutschland nur die Sonntage und die allgemeinen Feiertage. Welche als solche zu gelten haben, bestimmt die Gesetzgebung des einzelnen Landes. An diesen Tagen darf eine Zustellung, sofern sie nicht durch Aufgabe zur Post bewirkt
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0412, von Huhntauben bis Huître Öffnen
Gerichtssitzungen zu überwachen hatten. Jetzt ist H. die allgemeine Bezeichnung für diejenigen Beamten, deren Aufgabe es ist, im Bezirk des Civilgerichts erster Instanz ihres Amtssitzes Zustellungen prozessualer wie außerprozessualer Akte zu bewirken (s
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0388, von Klafter bis Klai Öffnen
. Erhoben wird dieselbebeidenLand geri chte n durch Zustellung eines Schriftsatzes (der Klag- schrift) an den Beklagten. Der Schriftsatz muß wesentlich enthalten die Bezeichnung der Parteien und des Gerichts, die bestimmte Angabe des Gegen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0277, von Cinerarien bis Clausthal Öffnen
und praktischen Verfahren in erster Linie. Daher wird beim Kollegialgericht vor Zustellung der Klage eine erste Tagsatznng vor einem einzelnen be- anftragten Richter gehalten, die dazn bestimmt ist, zu seben, ob die Sache nickt durch Vergleich, Verzicht
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0040, Konsul (das deutsche Konsularwesen) Öffnen
legalisieren und Notariatsakte aufnehmen. Sie fungieren als Nachlaßbeamte in Ansehung der Hinterlassenschaft von Reichsangehörigen, welche in ihrem Bezirk versterben. 6) Der K. ist Hilfsorgan der Justizbehörden; er kann Zustellungen bewirken, kraft besonderer
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0127, von Kaps, Ernst bis Kapselstar Öffnen
Schluß niemals Herr zustellen ist. Das in Fig. 2 abgebildete Kapselrad ist das Fabrysche Wettcrrad, welches vielfach zur Grubcnventilation benutzt wird. Die Kurven dieses Rades sind Stücke von Epicykloiden, welckc durch die auseinander rollenden
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0547, von Schmiedeesse bis Schmieden Öffnen
werden, die unter mechan. hämmern oder zwischen Wal- zen verarbeitet wer- den. Bcistebende Fig. 1 zeigt ein S. mit eisernem Herd, das gegenüber den altern gemauerten den Vorteil besitzt, daß es leichter auf- zustellen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0502, Graphische Darstellung Öffnen
zwischen den dar- zustellenden Größen und Wer- ten durch unmittelbare An- schauung erkenntlich machen. Die Größenverhältnisse ver- ^ /5 ^ Fig. 1a. Fig. Id. Fig. 1o. schiedener Werte, die gleichmäßige oder stoßweise Be- wegung
0% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0452, von Unknown bis Unknown Öffnen
geben. Vor dem Zustellen aufs Feuer wird der Braten leicht in Brotbröselu gewälzt; so zubereitet sollte der Braten schön beisammen bleiben. An Sch. Z. M. Graveur. Um ein Wappen auf Silber gravieren zu lassen, empfehlen wir Ihnen Jäckle-Schneider's
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0273, von Verkochen bis Verkündung Öffnen
. Orthopädie. Verkühl- und Siebmaschine, s. Tabak (Technische Behandlung). Verkühlung, s. Erkältung. Verkündigung Mariä, s. Maria (Mutter Jesu). Verkündung, im Gegensatz zur schriftlichen Zustellung (s. d.) die mündliche Bekanntmachung gerichtlicher
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0062, von Auflösung bis Aufnahme, topographische Öffnen
ausgeschiedenen oder als neuer Vertreter einer Partei nach Wegfall des alten Vertreters den Prozeß fortsetzen wolle (im frühern Prozeß Reassumtion genannt). Die Erklärung geschieht durch Zustellung eines Schriftsatzes an den Gegner. Dieser kann im Fall
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0442, von Bat bis Batardière Öffnen
er wiederholt, am empfindlichsten 1866. Aber durch die fortwährenden Kriege kam das Volk so herunter, daß sogar Kannibalismus einriß. Diese Lage benutzten die Engländer, um Moschesch zu vermögen, 1868 sein Volk unter ihren Schutz zustellen. Damit erlosch
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0801, Berufung (in Strafsachen) Öffnen
Abwesenheit des Angeklagten erfolgte, von der Zustellung des Urteils an denselben an einzulegen. Die B. kann auch von der Staatsanwaltschaft und von dem Privatkläger eingewendet werden. Eine Ausführung der B. binnen einer weitern achttägigen Frist
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0483, von Bruat bis Bruce Öffnen
, von wo es ihm gelang, dem Admiral Duperré einen Plan der Stadt zustellen zu lassen, wodurch er zur Eroberung derselben wesentlich beitrug. Später begleitete er den Prinzen von Joinville nach der Levante, war unter Turpin vor Lissabon und wurde hier
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0971, von Chaumette bis Chaussure Öffnen
, und der an die Unterhandlungen von Châtillon (s. d. 1) anknüpfte. Jede der vier Mächte verpflichtete sich, zu Bekämpfung des gemeinsamen Feindes ein Kontingent von 150,000 Mann ins Feld zustellen. England übernahm überdies für die Dauer des Kriegs
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0230, von Duplex bis Dupont Öffnen
deren Anfertigung auf Kosten der zur Beifügung verpflichteten Partei erfolgt. Im Zivilprozeß sind die zur Zustellung an die Gegenpartei durch den Gerichtsvollzieher bestimmten Schriftsätze in dreifacher Ausfertigung einzureichen, indem ein Exemplar
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0678, von Entropium bis Entscheidung Öffnen
. Die Bekanntmachung andrer Entscheidungen erfolgt durch Zustellung. Dem nicht auf freiem Fuß Befindlichen ist das zugestellte Schriftstück auf Verlangen vorzulesen. Die gerichtlichen Entscheidungen in Strafsachen werden, wenn sie im Lauf
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0976, von Expropriieren bis Exsikkator Öffnen
und auf richterliche Entscheidung, und zwar nach § 30 des neuen preußischen Gesetzes binnen sechs Monaten nach Zustellung des Regierungsbeschlusses, gestattet. Die Entschädigungssumme, welche vom Tag nach erfolgter Besitzeinweisung an mit landesüblichen Zinsen zu
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0578, von Frantzius bis Franz (deutsche Kaiser) Öffnen
. Als Schauspielerin heroischer Rollen wie auch im Konversationsfach war sie vortrefflich; Napoleon, vor dem sie in Schönbrunn 1809 die Phädra spielte, ließ ihr 3000 Frank mit besondern Komplimenten zustellen. Nachdem sie 1842 der Bühne entsagt hatte, starb
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0170, von Gerichtsordnung bis Gerichtsstab Öffnen
1881 eine Ermäßigung statuiert, namentlich in Ansehung der sogen. Nebenkosten (Schreib-, Zustellungs- und Vollstreckungsgebühren); indessen wird noch eine weitere Ermäßigung vielfach angestrebt, namentlich auch in Ansehung der Gebühren
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 1005, von Interventiv bis Intonation Öffnen
. Intimat (lat.), s. v. w. hohe Verordnung; Intimation, amtliche Zufertigung, Zustellung (s. d.); insbesondere die Verkündigung des Todesurteils; intimieren, gerichtlich kundthun, amtlich zufertigen. Intitulation (lat.), Betitelung, Überschrift
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0971, Kolumbus (dritte und vierte Reise) Öffnen
zustellen, damit er seinem Range gemäß bei Hof erscheinen könne. Am 17. Dez. wurde er mit zahlreichem Gefolge empfangen, mußte aber gleichwohl seinen Wunsch, in seine Hoheitsrechte über die Neue Welt wieder eingesetzt zu werden, unerfüllt sehen. Doch
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0394, von Ladó bis Ladung Öffnen
eines solchen enthalten. Die L. geschieht durch Zustellung der Ladungsschrift. Den Termin zur Sitzung, in welcher verhandelt werden soll, bestimmt das Gericht; es ist daher die Ladungsschrift zuvor dem Gerichtsschreiber zu übergeben, der binnen 24 Stunden
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0395, von Ladungscertifikat bis Lafage Öffnen
in Ladung genommen habe. Ladungsfrist, in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten die Frist, welche zwischen der Zustellung der Ladung und dem Terminstag liegen muß. Sie beträgt im Anwaltsprozeß mindestens eine Woche, in andern Prozessen mindestens drei
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0103, von Mähne bis Mahonia Öffnen
oder Gegenstandes und des Grundes des Anspruchs; 4) das Gesuch um Erlaß des Zahlungsbefehls. Das Gesuch kann schriftlich oder mündlich angebracht werden; die Einreichung desselben durch einen Rechtsanwalt ist nicht erforderlich. Mit der Zustellung des
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0333, Ofen (Herdöfen, Schachtöfen) Öffnen
sind, versehen hat. Nach ihrer Höhe teilt man die Schachtöfen, ohne dabei eine scharfe Grenze innezuhalten, in Krummöfen von 1,3-2,2 m Höhe, in Halbhochöfen von 2,2-4,4 m Höhe und Hochöfen mit über 4,4 m Höhe. Nach der Art des Zumachens oder Zustellens
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0245, Porto (Stadt) Öffnen
entrichten. An Bestellgeld für die Zustellung der Zeitungen durch die Briefträger sind jährlich zu entrichten a) bei Zeitungen, welche wöchentlich einmal oder seltener bestellt werden, 60 Pf., b) welche zwei- oder dreimal wöchentlich bestellt werden
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0430, von Provisionsreisender bis Prozeßfähigkeit Öffnen
die gerichtliche Thätigkeit insoweit zu entlasten. Dies gilt namentlich von der Zustellung der Parteischriftsätze; ebenso ist die Vorladung der Gegenpartei zur mündlichen Verhandlung im Prinzip Sache der Partei. In der mündlichen Verhandlung dagegen
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0767, von Revertier bis Revision Öffnen
Erörterung und Entscheidung der Rechtsfrage. Sie kann daher nur auf die angebliche Verletzung eines Gesetzes gestützt werden. Über die R., welche binnen einer einmonatlichen Frist von der Zustellung des zweitinstanzlichen Urteils an (Revisionsfrist
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0201, von Saint-Sauveur bis Saint-Simon Öffnen
die ganze litterarische Hinterlassenschaft des Schriftstellers; den größern Teil hatte der Staat in Beschlag genommen und verweigerte die Herausgabe, bis Karl X. der Familie S. die Papiere zustellen ließ. Es erschienen nun die vervollständigten "Mémoires
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0755, Schweiz (Zollwesen, Maße und Münzen, Armenwesen, staatliche Verhältnisse) Öffnen
beschränken und in rein demokratischer Weise den Entscheid dem Volk selbst anheim zustellen. Ein Vorläufer dieser Bewegung, hatte sich schon 6. März 1863 das Volk von Baselland eine das Repräsentativsystem abschwächende demokratische Verfassung
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0313, Steuern (Veranlagung und Erhebung) Öffnen
und des richtigen Steuereingangs sind nötig die amtliche Benachrichtigung und Steueransage (Zustellung von Steuerzetteln), Festsetzung von Steuerterminen und Steuerfristen, die Gewährung von Steuerkrediten (Gestattung der Zahlung zu späterer Zeit
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0357, von Straelen bis Strafe Öffnen
Übertretungen und geringfügigen Vergehen der Erlaß des Strafrichters, welcher dem Beschuldigten ohne vorgängiges Gehör eine bestimmte Strafe festsetzt. Diese Strafe wird vollstreckbar, wenn der Beschuldigte nicht binnen einer Woche nach der Zustellung
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0386, von Streitgedichte bis Strelitz Öffnen
. Der Kommissionär wird daher gutthun, dem Kommittenten von dem Rechtsstreit Mitteilung zu machen, um ihn zur Teilnahme an demselben zu veranlassen. Die S. erfolgt nach der deutschen Zivilprozeßordnung durch die Zustellung eines Schriftsatzes, in welchem
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0572, Telegraph (Verwaltung und Betrieb) Öffnen
. 1880 bestimmt in § 24 über die Gewährleistung, daß die Telegraphenverwaltung für die richtige Überkunft der Telegramme oder deren Zustellung innerhalb bestimmter Frist nicht garantiert und Nachteile, welche durch Verlust, Verstümmelung
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1005, von Zutphen bis Zwang Öffnen
1005 Zutphen - Zwang. mitteln. Bei amtlichen Zustellungen ist dies stets der Fall. Die Z. kann in jeder Ortschaft geschehen, wo der Empfänger (Insinuat) angetroffen wird. Hat er jedoch in dieser Ortschaft eine Wohnung oder ein Geschäftslokal
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0196, von Chaux de Fonds, La bis Chingan Öffnen
192 Chaux de Fonds, La - Chingan zustellen, daß derselbe zu den eierlegenden Tieren gehört. Chaux de Fonds, La, (1888) 25,835 Einw. Chemnitz, (1885) 110,817 Einw. Chemōsis (griech.), seröse Schwellung der Augenbindehaut, meist
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0406, Großbritannien (Geschichte 1888, 1889) Öffnen
, gelang es, fest zustellen, daß die ^imes jene Briefe sür große Geldsummen, wenn auch in gutem Glauben, so doch allzu leichtgläubig, von einem übel beleumundeten Schriftsteller, Namens Richard Pigott, erworben hatte, und diesen selbst
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0858, von Begrenzung bis Bereiter Öffnen
854 Begrenzung - Bereiter Begrenzung, Erttärimq Begründung, Glui^> <.^ogik) Veguey, Temesu^r Vehändiqung, Zustellung VehandigUNgsqut, Bauerngut 469,2 VehausllNg^ziffer, Bevölkerung 853,2 Vehenflockelwluine, (^«nwureH Velißret Maadlye
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0081, Auskunftswesen (geschäftsfreundliche u. berufsmäßige Auskunftserteilung) Öffnen
Kunden auf deren Verlangen in einer Liste auf die Zeit des Abonnements zustellen, eine Einrichtung, welche einen Fortschritt auf dem Gebiet des Auskunftswesens bedeutet. Namentlich wird dadurch eine schleunigere Erledigung der Auskunft möglich. Aber
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0961, Vereinigte Staaten von Nordamerika (Geschichte) Öffnen
Botschaftssekretär 125,000 Frank zur Verteilung an die Familien der bei jenen Vorfällen ums Leben gekommenen Italiener zustellen. Die italienische Regierung erklärte sich mit dieser Genugthuung zufrieden gestellt. War das Verhalten Plaines in dieser
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0968, von Vogel bis Vogelschutz Öffnen
und anderwärts aufs neue auf' zustellen. Die Glasfläche läßt sich selbstverständlich mit den gebräuchlichen Mitteln der Glastechnik vielfach ornamentieren. Es läßt sich Überfangglas, Ätzung, Mattierung und Gravierung mit dein Sandstrahlgebläse, Vergoldung
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0055, von Ablieferung bis Abmagerung Öffnen
, daß er den Empfänger durch Anzeige von der Ankunft des Guts und durch Zustellung der erforderlichen Papiere in den Stand setzt, sowohl über das Gut zu verfügen wie die Obhut über dasselbe zu übernehmen. (Reichsoberhandelsgerichtsentscheidungen, Bd
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0093, von Aufkommen bis Auflage Öffnen
der Aufgekündigte die Ausstellung eines Kündigungsbekenntnisses weigert, ist die Kündigung vor Zeugen, durch Zustellung eines Gerichtsvollziehers, eingeschriebenen Briefes oder dergleichen zu empfehlen. Auch im Verkehr der Staaten kommen A. vor, z. B
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0096, von Aufmerksamkeit bis Aufnahme des Verfahrens Öffnen
Rechtsnachfolger Fortgang verschafft werden kann. Dieses Verfahren heißt A. d. V.; sie erfolgt regelmäßig durch Zustellung eines Schriftsatzes an den Gegner. (S. Aussetzung und Unterbrechung.) Ist das Verfahren durch Konkurs unterbrochen, so kann
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0874, von Beschlüsse bis Beschneiden (der Pflanzen) Öffnen
Beratung. Soweit die B. auf Grund mündlicher Verhandlung in Civilsachen, in Anwesenheit der davon betroffenen Person in Strafsachen ergehen, werden sie durch Verkündung, sonst durch Zustellung bekannt gemacht. B. sind in der Regel durch Beschwerde
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0889, von Bestätterung bis Bestattung (der Toten) Öffnen
Geschäfte angewandt, im Gegensatz zu Genehmigung oder Anerkennung (s. d.) eines anfechtbaren Geschäfts. Bestätterung, Abfahren, Abrollen, Abstreifen, Zustellen, Zustreifen, das Abholen der Güter vom Bahnhof nach der Behausung des Empfängers
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0349, Civilrecht Öffnen
.) wiederholt sich vorstehendes Verfahren im wesentlichen, nur daß dasselbe hier durch Zustellung eines das Rechtsmittel einlegenden Schriftsatzes eingeleitet wird, und daß für die Re- visionsinstanz die Erörterung der Thatfrage grund- sätzlich
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0566, von Courtelary bis Courtry Öffnen
geschlossen und, wenn es ein bedingtes war, unbedingt geworden und von ihm seiner Verpflich- tung zur Zustellung der Schlußnotcn Genüge ge- schehen war. Ist das Geschäft nicht zum Abfchluh ge- kommen oder nicht zu einem unbedingten geworden, so kann
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0867, von Declaratio sententiae bis Decumatische Äcker Öffnen
Urteilsverzeichnisses beginnt, durch Zustellung eines den obigen Zweck darlegen- den und die Ladung des Gegners zur mündlichen Verhandlung enthaltenden Schriftsatzes beantragt werden, worauf das Gericht unter Mitwirkung der- jenigen Richter, welche
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0303, Differenzgeschäfte Öffnen
. Die Schwierigkeit für den Richter, im einzelnen die stillschweigende Vereinbarung fest- zustellen, und die Thatfache, daß das Börsenspiel, welches zahlreiche Existenzen vernichtet, nicht bloß in dieser Form auftritt, hat die deutschen Bundes
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0527, von Drissa bis Driva Öffnen
mit Zustellung des Pfändungsbeschlusses an den D. wird die Pfän- dung als bewirkt angesehen. (S. Pfändung.) Driva, Fluh in Norwegen, entspringt auf dem Snchcetten, dem höchsten Punkte des Dovrefjeld, strömt in reihendem Laufe erst nördlich
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0931, Eisenerzeugung Öffnen
hat daher schon früh angefangen, in Fällen, wo ein kohlenstosfreiches Eisen gewünscht wurde, zunächst ein kohlenstoffarmes Produkt her- zustellen und diesem den erforderlichen Kohlenstoff- gehalt hinzuzufügen. Zu diesem Zweck wird Schmiede
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0941, von Eisenkraut bis Eisenmenger (August) Öffnen
von Eisen in Apfelsäure. Es ist ein Bestandteil des ^xtlÄoNini lorri poirlkltuiQ des Arzneibuches sür das Deutsche Reich und ist nach folgender Vorschrift dar- zustellen. Der Saft von 50 Teilen reifen, sauern Äpfeln wird mit 1 Teil Eifenpulver
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0184, von Entschälen bis Entstehungszustand Öffnen
gegen sie ein Rechtsmittel (Berufung, Revision, sofortige Beschwerde) überhaupt nicht oder nicht mehr zulässig ist. E., welche in der mündlichen Verhandlung ergehen, werden durch Verkündung (s. d.), andere durch Zustellung (s. d.) bekannt gemacht. Vgl
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0279, von Ergänzungssteuer bis Ergotin Öffnen
übergangen ist. Das E. darf nur auf Antrag einer Partei, nicht von Amts wegen erlassen werden. Der Antrag ist binnen einer einwöchigen mit der Urteilszustellung beginnenden Frist zu stellen, und zwar durch Zustellung eines Schriftsatzes, welcher den
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0317, von Ersatzrichter bis Erschleichen Öffnen
durch entsprechend gewählte Widerstandsspi- ralen noch einen Umschalthebel, mittels dessen ent- weder die Lampe oder aber der Widerstand einge- schaltet werden kann. Ersatzzustellung, s. Zustellung. Erfch, Joh. Sam., Bibliograph, geb. 23. Juni 1766 zu
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0320, von Erstickung bis Ertgau Öffnen
- und Strafprozesse. Dasselbe kommt namentlich in Betracht: g.. für Zustellungen im Auslande, d. für Mitteilung behördlicher Ur- kunden und Akten, c. für Beweisaufnahmen im In- und Auslande, ä. für Zwangsvollstreckungen, 6. für sonstige Rechtshilfe
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0371, Essigfabrikation Öffnen
Essig von 5 Proz. Essigsäure- gehalt liefert. Für den Versand ist es am vorteil- haftesten, nur den stärtsten Essig (Essigsprit) dar- zustellen und denselben am Orte des Verbrauchs mit Wasser zu verdünnen; auch ist zur Erzielung größe- rer
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0504, Fabrikgesetzgebung Öffnen
. 16 und 23 die Fabrikunternehmer, die Vetriebs- stätten mit allen zur Schonnng der Arbeiter gegen Gefahren für Leben und Gesundheit erforderlichen Vorrichtungen zu versehen, Dienstordnungen auf- zustellen und in den Arbeitsräumen anzuschlagen
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0674, von Ferdinand I. (König beider Sicilien) bis Ferdinand II. (König beider Sicilien) Öffnen
. Truppen, auf Grund der mit Osterreich, Ruhland und Preußen zu Laibach getroffenen Ver- einbarung, feine unbeschränkte Gewalt wiederher- zustellen. Auch die von Österreich verlangte mehr- jährige Besetzung des Landes gestand F. 1822 zu Verona
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0874, von Flarchheim bis Flaschenzug Öffnen
und zum Zwecke der Entladung durch einen Umschalter rasch die Verbindung Fig. 2 her- zustellen. Man kann sich vorstellen, daß bei der ersten Verbindung alle Funken der einzelnen Flasche nebeneinander, bei der zweiten alle Funken hinter- einander
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0977, von Form (rechtlich) bis Forma Öffnen
knüpfen, find bestimmte F. vorgeschrieben: die Erhebung derKlage, die Zustellung, die mündliche Verhandlung, dao Ur- teil, die Rechtsmittel, die Zwangsvollstreckung. 2) Die F. der Rechtsgeschäfte sind dazu be- stimmt, den Parteien zum
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0283, von Freiwillige Rettungsgesellschaft bis Freiwillige Versicherung Öffnen
. gestattet, Laza- rettzüge aus eigenen Mitteln auszurüsten und ber- zustellen sowie unter eigener Leitung und Verwal- tung zu verwenden, falls ein Bedürfnis vorliegt. Zur Erfüllung dieser im Kriege ihr zufallenden Aufgaben bedarf die F. K
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0319, Friedrich III. (Deutscher Kaiser, König von Preußen) Öffnen
wurde nicht F., wie er gehofft, sondern der Pole Wladislaus König. Den damals sehr ernstlichen Bestrebungen der Für- sten und Städte, eine bessere Ordnung im Reiche her- zustellen, den Landfrieden zu sichern, Finanzen und Kriegswesen zu ordnen
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0723, von Geld (auf Kurszetteln) bis Geldbrief Öffnen
721 Geld (auf Kurszetteln) - Geldbrief Währungsmetall Geltung haben ka-nn, und sah iu den Vcrsucken, eine Doppelwährung mit festem ge- setzlichen Wertverhältnis der beiden Metalle her- zustellen, eine Verletzung der wirtschaftlichen Natur
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0857, von Gerichtssprengel bis Gerichtsstand Öffnen
der Be- rücksichtigung der Gerichte von Amts wegen, wie der Vorabeinrede des Beklagten. Für den G. ist maß- gebend der Zeitpunkt der Klageerhebung, d. h. der Zustellung der schriftlichen Klage an den Beklagten. Spätere Veränderungen
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0944, von Gesindekrankenkassen bis Gesindeordnungen Öffnen
hat sich mit einem von der Polizeibehörde aus- zustellenden Gesindebuch zu versehen. Bei dem An- tritt eines neuen Dienstes hat der Dienstbote die Entlassung aus dem bisherigen Dienste nachzu- weisen. Das weibliche Dienstpersonal zu mieten
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0751, von Handelsniederlassung bis Handelspflanzen Öffnen
welchem die Handelsgeschäfte zu erfüllen sind, für gerichtliche Zustellungen u. s. w. Im er- stern Fall ist die H. entscheidend sür die Führung des Handelsregisters (s. d.) und begründet einen besondern Gerichtsstand (s. d.). Gegen
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0011, von Heliogravüre bis Helioporidae Öffnen
Fraunhoferschen H. Beobachtungen an- zustellen (Gotha 1827); Bessel, Astron. Unter- suchungen (2 Bde., Königsb. 1841-43); Seeliger, Theorie des tz. lLpz. 1876). Helioftlastik (grch.), soviel wie Autotypie (s.d.). Heliopölis (ägypt. Anu
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0233, von Hochberg (Bolko, Graf von) bis Hochebenen Öffnen
. auf Papier erhaben dar- zustellen