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100% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0654, von Anluven bis Anmut Öffnen
erfolgten polizeilichen Anmeldung ausstellen. Sie sind in Deutschland seit der Gesetzgebung des Norddeutschen Bundes und des Deutschen Reichs über das Paßwesen und die Freizügigkeit an Stelle der früher üblichen Aufenthaltskarten, welche das Gesetz über
2% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0950, Patent Öffnen
948 Patent der Patentierung erwachsen können, angeregt wird. Einen Rechtsgrund findet diese Monopolisierung überdies in dem geistigen Eigentum des Erfinders oder Anmelders, das er nach der Patentierung so lange ausnutzen darf, als es läuft
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0440, von Handelsstatistik Österreichs bis Handelsverträge Öffnen
426 Handelsstatistik Österreichs - Handelsverträge Grenzverkehr u. s. f.; die vollständige Liste findet sich in der Durchführungsverordnung zu obigem Gesetz vom 10. Dez. 1890, Reichsgesetzblatt Nr. 213,§ 2). Die Anmeldung hat in der Regel
1% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0445, von Unknown bis Unknown Öffnen
, gänzlich davon befreit. Wünsche auch Ihnen von Herzen guten Erfolg! Frl. M. in L. Kleine Rundschau. Anmeldung treuer Dienstboten zur Prämierung 1904. Der Schweiz. gemeinnützige Frauenverein ladet die Herrschaften aller Landesteile ein
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0270, von Erfindungsbesitz bis Erfrierung Öffnen
268 Erfindungsbesitz - Erfrierung Erfindungsbesitz, Bezeichnung für das Recht desjenigen, welcher eine von ihm zur Patentierung entweder gar nicht oder später als von einem andern angemeldete Erfindung vor dessen Anmeldung bereits in Benutzung
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0951, Patent Öffnen
949 Patent patent); und hier können wieder ein oder mehrere Teile für sich oder als Glieder des Ganzen eine besondere Erfindung darstellen. Die eine Anmeldung darf sich in solchem Falle auf das Ganze und auf die Teile erstrecken. Über
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0818, von Einsiedlerpunkte bis Einsteckschloß Öffnen
). Nach dem Deutschen Patentgesetz vom 7.April 1891, §. 24 kann nach der vom Patentamt ver- anlaßten Veröffentlichung einer behufs Erteilung eines Erfinderpatents eingegangenen Anmeldung binnen 2 Monaten schriftlich E. beim Patentamt erhoben werden
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0952, Patent Öffnen
der Anmeldung im Erfindungsbesitz (s. d.) befand. Die Wirkung des P. tritt ferner insoweit nicht ein, als die Erfindung nach Bestimmung des Reichskanzlers für das Heer oder für die Flotte oder sonst im Interesse der öffentlichen Wohlfahrt benutzt werden
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0393, Ersatzwesen Öffnen
391 Ersatzwesen holung der Anmeldung auf bestimmte Zeit ausdrück- lich befreit oder über das laufende Jahr hinaus zurückgestellt wurde. Dies bezieht sich insbesondere auf diejenigen Militärpflichtigen, welche im Besitz des
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0505, von Gründung (im Bauwesen) bis Grundwasser Öffnen
liegt vor, wenn das ganze Grundkapital übernommen ist. Sie fällt bei der Simultangründung mit dem Ab- schluß des Gesellschaftsvertrags zusammen. Wäh- rend hier die Anmeldung zum Eintrag in das Han- delsregister diesen Eintrag, mit welchem
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0610, von Märker bis Markgenossenschaften Öffnen
, ein gewerbliches Muster oder Modell, eine Fabrik- oder Handelsmarke in einem der vertragschließenden Staaten regelrecht angemeldet hat, genießt für die Anmeldung in den übrigen Staaten unter Vorbehalt der Rechte Dritter ein Prioritätsrecht von 6
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0627, Gebrauchsmuster Öffnen
Erhebung von Einsprüchen statt. Das durch eine spätere Anmeldung begrün- ^ dete Recht darf indessen, soweit dasselbe in das - Recht des auf Grund früherer Anmeldung einge- tragenen Inhabers eines G. oder eines erteilten Patents eingreift
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0628, von Gebrauchsnormale bis Gebühren Öffnen
626 Gebrauchsnormale - Gebühren seit jener ersten 'Anmeldung in dem letztern Staate eingereicht sind; und es soll auch in diesem andern Staate die Neuheit dem Gegenstände nicht durch Umstände entzogen werden, welche seit jener ersten
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0953, Patent Öffnen
von drei Monaten die Anmeldung in diesem erfolgt. Dieselben Grundsätze, wie in dem Vertrage mit Italien, sind in dem Übereinkommen zwischen dem Deutschen Reiche und der Schweiz vom 13. April 1892, ratifiziert 2. Aug. 1894, ausgesprochen. Über die Vorteile
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0943, Musterschutz Öffnen
Wohnende müssen die Anmeldung bei dem Reichsgericht in Leipzig bewirken. Die Anmeldung muß erfolgen, bevor ein nach dem Muster gefertigtes Erzeugnis verbreitet wird. Die Muster können offen oder versiegelt, einzeln oder in Paketen hinterlegt werden; doch
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0748, von Marinedepotinspektion bis Markenschutz Öffnen
oder ihre Hauptniederlassung haben, insbesondere bestimmt, daß, wenn eine Marke in dem Vertragsstaate angemeldet ist und binnen drei Monaten die Anmeldung auch in dem andern Vertragsstaate bewirkt wird, diese spätere Anmeldung dieselbe Wirkung haben soll, als wäre
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0261, von Verein zur Förderung des Deutschtums in den Ostmarken bis Vererblichkeit Öffnen
muß (§. 26); über Voraussetzungen und Form der Berufung der Mitgliederversammlung und über die Beurkundung ihrer Beschlüsse (§. 58). Der vom Vorstande zu bewirkenden Anmeldung müssen beiliegen: die Satzung in Ur- und Abschrift und eine Abschrift
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0660, von Freiwillige Anlehen bis Freiwillige Gerichtsbarkeit Öffnen
Prüfung auszusprechen, wobei anzugeben ist, in welchen zwei fremden Sprachen der sich Meldende geprüft sein will. Erlangt ein Schüler die fragliche Reife erst zu Ostern des ersten Militärpflichtjahrs, so kann bei rechtzeitiger Anmeldung unter Bescheinigung
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0772, Patent (Erfindungspatent) Öffnen
die zahllose Menge der auf den verschiedenen Gebieten jährlich gemachten Erfindungen und Verbesserungen die Beurteilung der Neuheit immer mehr erschwert und verteuert. 2) Das Anmeldesystem (Anmelde-, Registrierungsverfahren). Das P. wird, sobald nur
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0724, von Anwenderecht bis Anzeige Öffnen
wird. Das Recht schreibt A. dieser Art im weiten Umfange vor, sei es im allgemeinen Interesse oder in dem der Nächstbeteiligten. Im bürgerlichen Recht gehören hierher die Anmeldungen zu den im allgemeinen Interesse vom Staat geführten öffentlichen Büchern
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0490, von Prüfungsanstalten bis Prüm Öffnen
, welche drei Wochen bis drei Monate beträgt, unter An- gabe des Betrages und des Grundes der Forderung sowie des beanspruchten Vorrechtes und unter Bei- fügung der urkundlichen Beweisstücke bei dem Kon- kursgerichte anzumelden. Die Anmeldungen sind
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0852, von Parsdorf bis Patent Öffnen
Monaten die Anmeldung auch in dem andern Staate bewirkt wird, diese letztere Anmeldung allen vorgehen soll, welche in diesem Staate zwar früher, aber nach dem Zeitpunkt der Anmeldung in dem erstgenannten Staat stattfanden, und daß durch Umstände
1% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0815, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
802 Handels- und Kontorwissenschaft. tragung in das Handelsregister anmelden. Die unberechtigte Verwendung derartig geschützter Zeichen kann zu einer Strafe bis 3000 M. oder zu Gefängniss bis 6 Monaten, sowie zur Verpflichtung hoher
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0513, von Amtseid bis Amtsgerichte Öffnen
oder wegen Wildschadens. Die A. sind ferner allgemein für das Konkursverfahren und für das Aufgebotsverfahren, d. h. für die öffentliche gerichtliche Aufforderung zur Anmeldung von Ansprüchen oder Rechten, zuständig, welche mit der Wirkung ergeht
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0098, von Handelsregister bis Handelsschulen Öffnen
Handelsgeschäfte treibt. Indessen kann der "Registerrichter" regelmäßig durch Ordnungsstrafen die Anmeldung zum Eintrag ins H. erzwingen. Bei Kommanditgesellschaften auf Aktien und bei Aktiengesellschaften ist die Entstehung der Gesellschaft von dem Eintrag
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0281, von Ezzelino da Romano bis Fahrrad Öffnen
, und das Gesetz in Österreich vom 6. Jan. 1890. Das österreichische Gesetz, welches sich in sehr vielen Punkten der deutschen Gesetzgebung anschließt, bestimmt die Anmeldung der Zeichen bei der betreffenden Handels- und Gewerbekammer. Der Handelsminister führt
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0327, Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften Öffnen
; der Aufsichtsrat besteht, wenn nicht das Statut eine höhere Zahl bestimmt, aus drei von der Generalversammlung zu wählenden Mitgliedern. Die Anmeldung zur Eintragung liegt dem Vorstande ob. Sie erfolgt unter Beifügung des Statuts, welches von den Genossen
1% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0826, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
und in der Regel erst nach Zahlung der betreffenden Zollgebühren wird die Waare ausgeliefert. Deklariren = bezeichnen, angeben, anmelden, nachweisen. Zolltarif wird das Verzeichniss genannt, welches die Zollsätze für die verschiedenen Waaren
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0725, von Anzeigepflicht bis Anzengruber Öffnen
der socialpolitischen Gesetze spielt die A., hier insbesondere Anmeldung und Abmeldung genannt, eine erhebliche Rolle. In der Krankenversicherung liegt dem Arbeitgeber die Verpflichtung ob, jede von ihm beschäftigte Person behufs der Kontrolle spätestens
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0609, Markenschutz Öffnen
. der Anmeldende wird von der Behörde darauf aufmerksam gemacht, daß das Warenzeichen bereits für einen andern eingetragen sei; das Warenzeichen aber wird, wenn er darauf beharrt, eingetragen, und dem gleichfalls benachrichtigten Beteiligten
0% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0803, Gesetzeskunde Öffnen
erhoben werden. Geschah die Verkündigung des Urtheils nicht in Anwesenheit des Angeklagten, dann beginnt diese Frist mit der Urtheilszustellung zu laufen. Die rechtzeitige Einlegung der Berufung hemmt die Rechtskraft des Urtheils. Nach Anmeldung
0% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0322, von Unknown bis Unknown Öffnen
genügender Anmeldungen werden an der Gewerbeschule am 25. April 1904 wieder folgende Kurse in Koch- und Haushaltungskunde für Frauen und Töchter eröffnet: a) Im Schulhause an der Lavaterstr., Kreis II: 1. Ein Vormittagskurs mit Unterricht an den
0% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0349, von Unknown bis Unknown Öffnen
; im Kurse für doppelte Buchhaltung wird Kenntnis der einfachen Buchhaltung verlangt. Der Unterricht findet morgens von 6 bis 7 Uhr statt. Bei der Anmeldung ist ein Haftgeld von Fr. 4 zu entrichten, das zum Besuche von 1-3 Kursen berechtigt
0% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0527, von Unknown bis Unknown Öffnen
Bedarf an Gartengemüsen selbst zu pflanzen. Die Anmeldungen erreichten 1903 die Zahl 110: 67 für Männliche, 43 für Weibliche. Von den ersteren konnten 46, von den Weiblichen dagegen nur 4 aufgenommen werden. Weitere 6 Aufgenommen waren schon früher
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0601, von Anlauf bis Anna Öffnen
anzumelden sind, welche über die Grenzen des deutschen Zollgebiets ein-, aus- oder durchgeführt werden. Die Anmeldung erfolgt durch den Warenführer mittels Übergabe eines Anmeldescheins an die Anmeldestelle; bei den unter Zollkontrolle stehenden Waren
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0058, von Aufgebot bis Aufgeld Öffnen
im evangelischen Deutschland nach Recht und Ritus (Weim. 1879). Die deutsche Zivilprozeßordnung (§ 823 ff.) gebraucht die Ausdrücke A. und Aufgebotsverfahren für die öffentliche gerichtliche Aufforderung zur Anmeldung von Ansprüchen oder Rechten
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0289, von Firkin bis Firmenich Öffnen
: die Einzelkaufleute und die Gesellschaften müssen ihre Firmen bei dem Handelsgericht, in dessen Bezirk das Handelsetablissement sich befindet, zur Eintragung in das Handelsregister anmelden. Das Gesetz bestimmt genau die Art der Anmeldung und der Eintragung
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0280, von Post coenam stabis etc. bis Postgeldsendungen Öffnen
körperliche Rüstigkeit, namentlich gesundes Seh- und Gehörvermögen, besitzen. Die Anmeldung hat bei derjenigen Oberpostdirektion zu erfolgen, in deren Bezirk der Bewerber einzutreten wünscht. Zu hinterlegende Kaution 900 Mk. Die Posteleven werden nach
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0650, von Pastoret bis Paton Öffnen
dargestellt sind, oder deren Rechtsnachfolgern die im Gesetz bezeichneten Rechte. Erfindunge" gelten nicht als neu, wenn sie zur Zeit der Anmeldung in der Schweiz schon derart bekannt geworden sind,' daß die Ausführung durch Sachver ständige möglich
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0650, von Naquet bis Naturforscherversammlung Öffnen
in der Förderung der Naturwissenschaften und der Medizin und in der Pflege der persönlichen Beziehungen unter den deutschen Naturforschern und Ärzten. Der Sitz der Gesellschaft ist Leipzig. Die Mitgliedschaft wird erworben durch schriftliche Anmeldung
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0714, von Paterson bis Pecci Öffnen
698 Paterson - Pecci. Jahr Anmeldungen Erteilte Patente Am Jahresschluß in Kraft geblieben 1877 (II. Sem) 3212 190 190 1878 5949 4200 4227 1879 6528 4410 6807 1880 7017 3966 8007 1881 7174 4339 8619 1882 7569 4131 9452 1883 8121 4848
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0090, von Aufgebot (juristisch) bis Aufgebot (militärisches) Öffnen
88 Aufgebot (juristisch) – Aufgebot (militärisches) Aufgebot , im allgemeinen eine öffentliche behördliche Aufforderung an unbekannte Interessenten zur Anmeldung von Ansprüchen oder Rechten. Dasselbe kann ausgehen von Verwaltungsbehörden
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0091, von Aufgebotsverfahren bis Aufgesang Öffnen
der Nichtanmeldung; dasselbe wird öffentlich bekannt gemacht. Erfolgt vor oder in dem Aufgebotstermin keine Anmeldung, so wird auf Antrag Ausschlußurteil erlassen; erfolgt eine Anmeldung, durch welche das vom Antragsteller zur Begründung des Antrags
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0890, von Deklamator bis Deklaration Öffnen
versteht man im zoll- und kontroll- pflichtigen Warenverkehr unter D. die bei der Zollbehörde sei es mündlich oder schriftlich zu bewirkende Anmeldung der Waren behufs ihrer zollamtlichen Abfertigung, und nennt denjenigen, derdiefe Anmeldung bewirkt
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0284, Freizeichen Öffnen
). Freizeichen, ein Warenzeichen, welches jedem zu gebrauchen freisteht, sodaß dasselbe nicht für Einen als dessen besonderes Zeichen in das Marken- register eingetragen werden darf, und durch solchen Eintrag oder die Anmeldung zum Eintrag keine
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0934, Gesellschaft mit beschränkter Haftung Öffnen
932 Gesellschaft mit beschränkter Haftung zirk die Gesellschaft ihren Sitz hat, anzumelden. Die Anmeldung, welcher der Gesellschaftsvertrag, die Legitimation der Geschäftsführer, eine Liste der Gesellschafter und, wenn staatliche
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0498, von Grundgesetz (biogenetisches) bis Grundkapitalerhöhung Öffnen
getroffenen Bestimmungen, daß auf ! das G. Einlagen gemacht werden, welche nicht durch Barzahlungen zu leisten sind, s. Grüuder. Für den Fall, daß nicht alle Aktien von den Gründern über- nommen sind, müssen der Anmeldung der Aktien- gesellschaft
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0499, von Grundkataster bis Gründlinge Öffnen
. Die Anmeldung hat die Angabe zu ent- halten, daß das bisherige Grundkapital eingezahlt sei; bei Versicherungsgesellschaften, wie weit die Einzahlung desselben stattgefunden habe. Vor der Eintragung hat der Beschluß keine rechtliche Wir- kung
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0753, von Handelsregister bis Handelssache Öffnen
erklärte oder in be- glaubigter Form eingereichte Anmeldung der zu- ständigen im Gesetz bezeichneten Person, in einzel- nen durch das Gesetz bezeichneten Fällen von Amts wegen. Das Gericht hat die Beteiligten zur Befol- gung der Vorschriften über
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0317, von Nichtigkeitsklage bis Nickel Öffnen
Erfindung nicht vorliege, die Erfindung Gegenstand des Patents eines frühern Anmelders sei, oder weil der wesentliche Inhalt der Anmeldung den Einrichtungen oder dem Verfahren eines Dritten entnommen sei. Für das Verfahren ist in erster Instanz
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0853, von Patentbrotöl bis Penitentes Öffnen
er innerhalb eines Jahres um die Patentierung daselbst nachsucht. Mit dem Patentgesetz vom 11. Jan. 1897, das spätestens drei Jahre nach Erlaß in Krast tritt, ist Österreich vom reinen Anmelde- zum Anmelde- und Vorprüfungssystem übergegangen. An Stelle
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0954, von Patentamt bis Patentdecke Öffnen
, welche zuständig ist in Patentsachen für die Entgegennahme der Anmeldungen von Erfindungen und die Erteilung von Patenten (s. d.), das Erteilungsverfahren und die Verhandlung und Entscheidung von Beschwerden in diesem und in dem Nichtigkeits
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0165, Gericht (deutsche Gerichtsverfassung: bürgerliche Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
Aufforderung zur Anmeldung. Weiter fungieren die Amtsgerichte in der Exekutionsinstanz als Vollstreckungsgerichte, auch sind ihnen die Konkurssachen überwiesen, und endlich kann die vergleichsweise Erledigung einer jeden Prozeßsache vor dem Amtsrichter
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0771, von Patene bis Patent Öffnen
in den Cahiers der Stände von Paris und der Normandie gefordert, wurde durch Gesetze von 1790 und 1791 dem ersten Anmelder das Recht auf Patentierung zugestanden. In Deutschland wurden Erfindungspatente schon im 18. Jahrh. durch landesherrliche
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0075, von Ausstellungen bis Auster Öffnen
im allgemeinen, Landwirtschaft, Fischerei, Weinbau und Blumenzucht, Bergbau und Hüttenwesen, Verkehrsmittel. Die Anmeldungen erfolgen bei dem Reichskommissar, Berlin, Wilhelmstraße 74. Platzmiete wird nicht entrichtet und Dampfkraft unentgeltlich
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0439, von Handelmann bis Handelsstatistik Österreichs Öffnen
Zoll- oder Postamt erklärt oder abgefertigt werden, nach Gattung, Menge, tzerkunfts- und Bestimmungsland für die Zwecke der amtlichen Handelsstatistik anzumelden. Befreit von der Verpflichtung zur statistischen Anmeldung sind Ein
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0102, von Aufspringen der Haut bis Aufstoßen Öffnen
in 5 Jahren. Die Aufsichtsratsmitglieder unterliegen, abgesehen von den mit der Gründung, Grundkapitalserhöhung und den Anmeldungen und Anzeigen zum Genossenschaftsregister zusammenhängenden Strafvorschriften, Kriminalstrafen bei absichtlichem
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0863, Berufung (juristisch) Öffnen
. Die Einlegung der B. ist an eine Notfrist von einem Monat seit Zustellung des ersten Urteils geknüpft. Sie erfolgt wirksam nicht durch Anmeldung bei Gericht, sondern nur durch Zustellung eines Schriftsatzes an den Gegner, welcher wesentlich
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0571, von Konkursgläubiger bis Konkursverfahren Öffnen
ihre Forderungen auf Sicherstellung oder Befriedigung aus der Konkursmasse nur nach Maßgabe der Vorschriften für das Konkursverfahren verfolgen, d. h. diese Forderungen im Konkursverfahren anmelden, damit sie hier Dividende erhalten. Arreste
0% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0501, von Unknown bis Unknown Öffnen
nur verhältnißmäßig wenig verlangt werden. Für gütige Mitteilung, resp. Anmeldung dankt man im Voraus. Von E. L. in H. Aufziehstühle. Gibt es nicht auch Kranken-Aufziehstühle, womit man eine Person mit kurzen steifen Beinen Abends neben dem Bett
0% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0508, von Unknown bis Unknown Öffnen
eine Wärterin. Frl. de Püry ist jederzeit bei vorheriger Anmeldung bereit, Ihnen den Apparat zu zeigen. E. S. An H. in G. Blattläuse werden vertrieben durch Bespritzen der Pflanzen mit Knodalin-Lösung 1:10 also 1 l Knodalin und 10 l Wasser
0% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0613, von Unknown bis Unknown Öffnen
und praktisch. Fast das ganze Jahr hindurch war das haus voll besetzt und sehr oft konnte nicht allen Anmeldungen entsprochen werden. Im Lause des Berichtsjahres haben 614 Erholungsbedürftige (129 Männer und 485 Frauen) mit zusammen 15292 Verpflegkngs-tagen
0% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0735, von Unknown bis Unknown Öffnen
, welches in der Straße Levrier Nr. 3 sich befindet. Anmeldungen sind an Frl. S. Peschier^ Präsidentin zu richten. V. L. Steine Kund schau. Die Schweiz. Fachschule für Damenschneider« und Lingerie in Zürich V veranstaltet von Zeit zu 'Zeit Spezmlkurse
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0211, Liquidationskassen Öffnen
209 Liquidationskassen mindestens dem zehnten Teil des Stammkapitals entsprechen, erfolgen. Liquidatoren, welche nicht vom Gericht bestellt sind, können durch Beschluß der Gesellschafter abberufen werden. Anmeldung zum Handelsregister
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0042, von Abfertigungsschein bis Abgang Öffnen
42 Abfertigungsschein - Abgang. Abfertigungsschein , die von einem Zoll oder Mautamt über richtige Anmeldung eingebrachter
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0498, von Amortissement bis Ampel Öffnen
Anmeldung amtlich und öffentlich zu amortisieren. Ebenso würde es sich mit Aktien sowie mit deren Dividendenscheinen, mit Staatspapieren und andern Effekten verhalten, wenn sie dem rechtmäßigen Inhaber abhanden kommen. Die modernen Staatsgesetze sorgen daher
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0612, von Anquicken bis Ansarier Öffnen
ab. Ansageverfahren, im deutschen Zollwesen (Vereinszollgesetz vom 1. Juli 1869) das Verfahren, welches sich auf die Anmeldung von zoll- oder kontrollpflichtigen Waren bezieht (s. Anmeldestellen). Dasselbe tritt sowohl bei Waren ein, welche über
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0060, von Aufklärungsdienst bis Auflassung Öffnen
ist. Die dabei zu beobachtende Form ist nicht überall dieselbe. Bisweilen ist eine bloße Anmeldung vor Gericht zum Zweck der Umschreibung in den Erb- und Lagerbüchern auf den Namen des neuen Erwerbers hinreichend, bisweilen aber werden die Prüfung
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0124, von Auslobung bis Ausnahmegesetz Öffnen
ist die Schwere des Vergehens, in zweifelhaften Fällen die Priorität der Anmeldung maßgebend. Deutschland, das wegen seiner zentralen Lage in Europa häufiger als die Mehrzahl aller andern Kontinentalstaaten darauf hingewiesen ist, die Unterstützung
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0129, von Ausschlag bis Ausschuß Öffnen
. Richter und Vormundschaft. Ausschlußurteil, im Sinn der deutschen Zivilprozeßordnung (§ 829 ff.) das im Aufgebotsverfahren (s. Aufgebot) ergehende Urteil, welches die Ansprüche oder Rechte, zu deren Anmeldung das Aufgebot aufgefordert hatte
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0135, Ausstellungen (Weltausstellungen bis 1878) Öffnen
347 etc. Dazu kommen noch für die Maschinenhalle Anmeldungen von 2321 und für die Agrikulturhalle von 11,137, welche mit den 2472 Ausstellern, die in der Memorialhalle mit Gemälden, Skulpturen, Stichen etc. aufgeführt sind, die Gesamtzahl
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0735, von Bergerac bis Berggreen Öffnen
, die unter das Berggesetz fallen, zu "schürfen" (d. h. zu suchen), wenn der Anmeldende sich mit dem Grundeigentümer abgefunden oder wenigstens für die Entschädigung desselben Sicherheit geleistet hat. Wenn der Grundeigentümer die Erlaubnis verweigert, so
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0741, Bergrecht (Gegenstände und Erwerbung des Bergwerkseigentums) Öffnen
allgemeinen Schürfbewilligungen und Freischürfen unterscheidet. Letztere gewähren das Vorrecht zur Verleihung innerhalb des Schurfkreises nicht erst vom Zeitpunkt des Fundes, sondern schon von der Anmeldung und Setzung des Schurfzeichens an. Das gemeine
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0818, von Ersatztruppen bis Ersatzwesen Öffnen
umfaßt die Aufstellung der Rekrutierungsstammrollen seitens der Gemeindevorsteher auf Grund der Zivilstandsregister und Anmeldung der Militärpflichtigen, welche nach Beginn der Militärpflicht jährlich his zu erfolgter Entscheidung, in der Zeit vom 15
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0876, von Estropieren bis Etampes Öffnen
. bei Apotheken, Gastwirtschaften, Hüttenwerken, Dienstmannsinstituten u. dgl., üblich. Die kaufmännischen Firmen sind, wenigstens nach dem deutschen Handelsgesetzbuch, insofern ausgezeichnet, als in Ansehung dieser die Zwangspflicht zur Anmeldung
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0145, von Ferienkammer bis Fermate Öffnen
ist. Sie nehmen die Anmeldungen entgegen und bringen die, welche dazu geeignet erscheinen, an den hierfür bestellten Ausschuß. Dieser besorgt mit ärztlichem Beirat die endgültige Auswahl und überwacht und vervollständigt die nötige Ausrüstung
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0219, Feuerversicherung (volkswirtschaftliche Bedeutung) Öffnen
besonders angemeldet worden und darüber Bescheinigungen (Hypothekenanmeldescheine) erteilt worden sind, während andre diese Rechte auch ohne besondere Anmeldung berücksichtigen. Die F. hat eine hohe volkswirtschaftliche Bedeutung, weil durch Brand
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0661, von Freiwillige Jäger bis Freizügigkeit Öffnen
Art gehören z. B. die nach handelsrechtlichen Bestimmungen erforderlichen Anmeldungen von der Annahme und der Änderung einer Firma und die Angabe ihrer Inhaber sowie die Anzeige von dem Erlöschen einer solchen, von der Erteilung und vom Erlöschen
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 1007, von Hagelversicherung bis Hagen (Stadt) Öffnen
eine kurze Frist für Anmeldung derselben festgesetzt wird. Für die Abschätzung selbst ist Orts- und Sachkenntnis unentbehrliche Voraussetzung. Aus den oben angegebenen Gründen sind die Prämien der Gegenseitigkeitsgesellschaften sehr schwankend. Einige
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0781, von Hühnerwasser bis Huldigung Öffnen
bei den Thüren im Innern der königlichen Schlösser führte, jetzt ein Diener, welcher im Vorzimmer eines Ministers oder sonstigen hohen Staatsbeamten die Anmeldung und Einführung zu besorgen hat; auch Bezeichnung für die Diener parlamentarischer
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0750, Kirche (die christliche K. im 4.-8. Jahrhundert) Öffnen
, als daß das Römerreich nicht freiwillig abdankte zu gunsten der sich anmeldenden geistigen Großmacht; es waren bekanntlich gerade die echtesten Erben und Fortleiter der alten Traditionen römischer Politik, welche in der christlichen K
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0011, Konkurs (Verfahren nach der deutschen K.-Ordnung v. 10. Febr. 1877) Öffnen
Anmeldung der Forderungen und ein Termin zur Prüfung derselben anzuberaumen. Die Formel des Eröffnungsbeschlusses, der offene Arrest, die Anmeldefrist und die Termine sind von dem Gerichtsschreiber sofort öffentlich bekannt zu machen. Zu beachten
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0013, von Konnex bis Konoid Öffnen
). Konnotation (neulat.), Anmeldung, Anzeige, namentlich von Konkursforderungen; Konnotationstermin, Termin zur Anzeige sämtlicher Schuldforderungen im Konkurs. Konnubiāl (lat.), auf die Ehe (connubium) bezüglich. Konoïd (griech., "kegelähnlich
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0544, von Latinisieren bis Latouche Öffnen
der Mutter Napoleons I. (s. Bonaparte, S. 182). Latitieren (lat.), sich verborgen halten, namentlich ohne polizeiliche Anmeldung sich aufhalten. Latitüde (franz., lat. latitudo), Breite (besonders geographische), Weite, namentlich Spielraum, Freiheit
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 1028, Korrespondenzblatt zum elften Band Öffnen
Anmusterung durch die Seemannsämter von der Anmeldung beim Bezirkskommando. Nicht seemännisch oder militärisch ausgebildete Mannschaften treten nach Ablauf der Marine-Ersatzreservepflicht zum Landsturm 1. Aufgebots über, damit wird die bisherige
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0339, von Offizial bis Offizier Öffnen
der Kadetteneintrittsprüfung vor der Kadettenannahmekommission in Kiel. Die Anmeldung erfolgt bei der Admiralität im August oder September, die Einstellung im April jedes Jahrs. Die Abiturienten dürfen höchstens 19, die andern höchstens 18 Jahre alt
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0427, von Ordinariae authenticae bis Ordnungsstrafe Öffnen
ihre Firma nicht ordnungsgemäß zum Eintrag in das Handelsregister anmelden, die Vorschriften wegen Ahndung von Ordnungswidrig-^[folgende Seite]
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0773, von Patent bis Patentamt Öffnen
, daß die Priorität in allen Vertragsstaaten schon durch die Anmeldung in einem einzelnen begründet sein solle. Das englische Gesetz von 1883 hat auch die Regierung zum Abschluß solcher Verträge ermächtigt. Doch scheitert das Streben nach
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0058, von Piki bis Piktographie Öffnen
Anmelden bis auf 30 kommt, so macht er einen "Neunziger". Macht einer alle Stiche (capot oder Vole), so zählt er dafür 30 extra. Hat einer der Spieler nach beendigtem Kauf lauter Bilder (Figuren, cartes blanches), so trägt ihm dies 10 ein. Gewöhnlich
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0407, von Prokopios bis Prokurator Öffnen
Gericht zu zeichnen oder die Zeichnung in beglaubigter Form einzureichen hat. Ebenso ist das Erlöschen der P. in das Handelsregister einzutragen. Die Unterlassung der Anmeldung beim Gericht hat die Folge, daß der Prinzipal sich Dritten gegenüber nur
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0580, von Rapport bis Raps Öffnen
Muster. Rapporteur (franz., spr. -tör), Berichterstatter: Klätscher, Anmelder; auch s. v. w. Transporteur (s. d.). Rapprochieren (franz., spr. -prosch-), etwas wieder nahebringen, wieder annähern; Rapprochement (spr. -prosch'mãng
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0869, von Sepala bis Sepp Öffnen
der Konkursmasse gezogenen Gegenständen Eigentumsrechte geltend machen, als auch der sogen. Separatisten ex jure crediti, welche, wie z. B. die Pfandgläubiger, bevorzugte Forderungen zur abgesonderten Befriedigung anmelden. Die deutsche
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0244, von Statistische Gebühr bis Statuten Öffnen
Anmeldestellen erfolgenden Anmeldungen (nach Gattung, Menge, Herkunft, Bestimmungsland) seit 1. Jan. 1880 (Reichsgesetz vom 20. Juli 1879) erhoben wird. Statĭus, Publius Papinius, röm. Dichter, geboren um 45 n. Chr. zu Neapel, ward in Rom von seinem
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1030, von Unternehmung bis Unteroffizierschulen Öffnen
. Unteroffizierschulen haben den Zweck, junge Leute zu Unteroffizieren der Infanterie des stehenden Heers heranzubilden. Die Anmeldung geschieht persönlich bei dem Landwehrbezirkskommando der Heimat, wozu Taufschein, Führungsattest der Ortsbehörde
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0533, von Wenzelskrone bis Werch-Reiwinsk Öffnen
, für wen und unter welchen Bedingungen er Soldaten zu werben gekommen sei, und empfing dann die Anmeldung. Die Annahme erfolgte gewöhnlich für eine bestimmte Zeitdauer. Im 19. Jahrh. war die W. meist auf Gewinnung von Ausländern für den Dienst
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0277, von Einlagerungsgewicht bis Eisen Öffnen
273 Einlagerungsgewicht - Eisen *Einlagerungsgewicht, das bei der Anmeldung von Waren für Zollniederlagen (s. d., Bd. 16) ermittelte Gewicht; Auslagerungsgewicht, das bei der Abmeldung ermittelte Gewicht. *Einnahmereste, s. Reste (Bd. 17
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0281, Eisenbahnfahrgeschwindigkeit Öffnen
gleichen Längen ohne Rücksicht auf die aus dem Wechsel der Steigungen und Kurven sich ergebenden Verschiedenheiten der Geschwindigkeiten oder nach gleichen Fahrzeiten bemessen. Die Kontrolle wird in folgender Weise ausgeübt: bei der Anmeldung des Zugs
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0356, von Freiwillige bis Freycinet Öffnen
die Fähigkeit hierzu besitze; der selbstgeschriebene Lebenslauf bei der Anmeldung ist nicht erforderlich; die Ersatzkommission kann den Eintritt bis zum l. Okt. des Jahrs, in dem der Betreffende sein W.Lebensjahr vollendet, ausnahmsweise auf begründeten Antrag
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0374, Genossenschaften (neuere Entwickelung in Deutschland) Öffnen
in dieser Liste ihr Ende erreicht. Die Führung des Genossenschastsregisters und die Art und Weise, w e die Anmeldungen zu demselben zu bewirken, sind durch Bekanntmachung des Bundesrats vom 11. Juli 1889 geregelt. Vgl. über das Genossenschaftsgesetz
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0631, Österreich (Kaisertum: Finanzen, Gesetzgebung, Heerwesen) Öffnen
der Unfallversicherungsanstalten werden die Gewerbe-Inspektoren verwendet. Die erste Anmeldung der unfallversicherungspflichtigen Betriebe ergab im ganzen 78,883 Betriebe mit 892,240 Versicherungspflichtigen Personen und einer anrechenbaren Jahreslohnsumme