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100% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0866, Schweiz (Eisenbahnwesen, neue Bundesgesetze) Öffnen
850 Schweiz (Eisenbahnwesen, neue Bundesgesetze). 133 goldne Medaillen, fielen. Der Zuwachs der industriellen Etablissements im J. 1889 betrug 171 mit 2231 Arbeitern. Im ganzen waren 31. Dez. 1889: 3957 Etablissements mit 161,774 Arbeitern
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0730, Schweiz (Rechtspflege) Öffnen
Bedürfnis zu außerordentlichen Sitzungen. Die Dauer jeder Session beträgt 2-4 Wochen. Für Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse ist die Zustimmung beider Räte erforderlich. Bundesgesetze sowie allgemein verbindliche Bundesbeschlüsse, die nicht dringlicher
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0881, Eisenbahnrecht Öffnen
- und Kanalverkehrsgesetze von 1873 und 1888 geordnet. (S. Eiscnbahnbehörden.) Die Schweiz besitzt eine sehr entwickelte Eisenbahngesetzgebung. Zu erwäh- nen sind das Bundesgesetz vom 23. Dez. 1872 über Bau und Betrieb der Eisenbalmen,das Enteignungs- gesetz vom
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0937, von Schweizerischer Arbeiterbund bis Seidel Öffnen
Hindernisse beseitigt werden sollen. Das eine ist das Bundesgesetz vom 28. Juni 1895 (in Kraft seit 18. Okt. 1895), betreffend das Stimmrecht der Aktionäre von Eisenbahngesellschaften und die Beteiligung des Staates bei deren Verwaltung (Archiv
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0339, von Bankerott bis Bankier Öffnen
der Union beruht in der Hauptsache auf den beiden Bundesgesetzen vom 25. Febr. 1863 und vom 3. Juni 1864. Durch diese Gesetze wurden die zahlreich vorhandenen Notenbanken gezwungen, eine veränderte Organisation anzunehmen. Weil die Existenz
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0073, von Gemellus surae bis Gemischte Ehen Öffnen
werden könne, wenn die durch die Kirche gezogenen Schranken der freien Eheschließung beseitigt würden. In Deutschland beseitigten das norddeutsche Bundesgesetz vom 4. Mai 1868 über die Aufhebung der polizeilichen Beschränkungen der Eheschließung
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0755, Schweiz (Zollwesen, Maße und Münzen, Armenwesen, staatliche Verhältnisse) Öffnen
755 Schweiz (Zollwesen, Maße und Münzen, Armenwesen, staatliche Verhältnisse). Das Telegraphenwesen wurde durch das Bundesgesetz vom 23. Dez. 1851 als Staatsregal im Sinn einer einheitlichen, von aller Spekulation freien Oberleitung begründet
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0756, Schweiz (Finanzen, Heerwesen, Wappen) Öffnen
. Durch Bundesgesetz wurde Bern zur Bundesstadt gewählt. In der Periode lebhaften Fortschritts, welche die S. in den 50er und 60er Jahren durchmachte, gestalteten sich indessen wieder neue Verhältnisse und Anschauungen, und es regte sich das Bedürfnis
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0929, von Telegrapheningenieur-Büreau bis Tennis Öffnen
sind nur die Einrichtungen im Innern einzelner Häuser sowie auf Grundstücken, welche ein zusammenhängendes Besitztum bilden. In der Schweiz sind vom 1. Jan. 1890 ab durch das Bundesgesetz vom 26. Juni 1889, betreffend die Herstellung von Telegraphen
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0446, von Forstkalender bis Forstrecht Öffnen
von Muncke, Karlsr. 1879). - Österreich: Forstgesetz vom 3. Dez. 1852. - Schweiz: Bundesgesetz vom 29. März 1876, betreffend die eidgenössische Oberaufsicht über die F. im Hochgebirge. Forstrecht, Inbegriff des in Bezug auf die Forsten in einem Land
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0297, von Bahnhoflagernd bis Bahnson Öffnen
der Bahnen gleichlautend. In Italien besteht das Bahnpolizeireglement vom 31. Okt. 1873. In Frankreich ist die B. durch das Gesetz vom 15. Juli 1845 und das Reglement vom 15. Nov. 1846 geregelt. Für die Schweiz besteht ein eigenes Bundesgesetz vom 18. Febr
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0444, Brasilien (Verfassung und Verwaltung) Öffnen
konstituieren soll. Den Einzelstaaten bleibt das Recht freier Selbstbestimmung, sie sind berechtigt, sich zu teilen und aneinander anzuschließen; nur in Ausnahmefällen (zur Durchführung der Bundesgesetze, bei feindlichen Einfällen, zum Schutze
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0326, Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften Öffnen
. Gesetz vom 27. März 1867; abgesehen von den Gesetzen in andern deutschen Staaten ist dann noch das später auf das ganze Reich ausgedehnte norddeutsche Bundesgesetz vom 4. Juli 1868 zu nennen. Zur Abhilfe der mannigfachen Mängel dieses Gesetzes
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0063, von Abspänen bis Abspliß und Absprünge Öffnen
infolge davon ergangenes norddeutsches Bundesgesetz, jetzt Reichsgesetz, vom 7. April 1869, Maßregeln gegen die Rinderpest betreffend, nebst Instruktion vom 26. Mai 1869 hat namentlich über die dabei vorzunehmende A. ausführliche
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0073, von Abzeichen, politische bis Acacia Öffnen
-rot-gold das Abzeichen der Burschenschaft und andrer patriotischer Vereinigungen als Zeichen nationaler Gesinnung, bis ein Bundesgesetz vom 5. Juli 1832 den Gebrauch der politischen A. außer den
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0839, von Armensteuer bis Armenwesen Öffnen
Personen obliegt. Das norddeutsche Bundesgesetz vom 6. Juni 1870 über den Unterstützungswohnsitz, welches auch auf Baden, Württemberg und Südhessen, nicht aber auf Bayern und Elsaß-Lothringen ausgedehnt ist, unterscheidet zwischen Orts
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0166, von Auswerfen bis Auswuchs Öffnen
Staaten abgeschlossene Gothaer Vertrag vom 15. Juli 1851 und die Eisenacher Konvention vom 11. Juli 1853, welche die Ausführungsbestimmungen zu dem erstern enthält, maßgebend. Das norddeutsche Bundesgesetz vom 6. Juni 1870 über den
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0335, Banken (Schweiz, Großbritannien) Öffnen
335 Banken (Schweiz, Großbritannien). [Schweiz.] Die Notenemission ist dezentralisiert, aber seit dem Bundesgesetz vom 8. März 1881 einheitlich geregelt. Die B. dürfen nicht mehr Noten als das Doppelte ihres Kapitals emittieren, müssen wenigstens
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0630, von Bund, Deutscher bis Bundesfeldherr Öffnen
, eine für die Entscheidung von Heimatsachen in höchster und letzter Instanz bestimmte Verwaltungsgerichtsbehörde, welche durch das (auf Baden, Südhessen und Württemberg, nicht aber auch auf Bayern und Elsaß-Lothringen ausgedehnte) norddeutsche Bundesgesetz vom 6. Juni
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0792, von Deutsches Reich bis Deutsch-französischer Krieg von 1870/71 Öffnen
war. Das Bundesgesetz vom 6. Juni 1870, welches allerdings in Bayern nicht gilt, regelt die Unterstützungswohnsitzfrage. Auch das Zivilstandsgesetz vom 6. Febr. 1875 ist besonders hervorzuheben. Auf dem Gebiet des Privatrechts sind die deutsche Wechselordnung
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0900, Deutschland (Geschichte 1866-1867. Gründung des Norddeutschen Bundes) Öffnen
Verwaltung der Einzelstaaten möglichst unberührt; doch gingen die Bundesgesetze stets den Landesgesetzen vor. Unbeschränkte Freizügigkeit gestaltete das Einzelindigenat zu einem Bundesindigenat um, Kriegsmarine und Heeresverfassung waren einheitlich
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0276, von Ebenaceen bis Ebenbürtigkeit Öffnen
. nur noch bei den souveränen Familien und dem hohen Adel von Bedeutung. Dem hohen (ehemals reichsunmittelbaren, reichsständischen oder landesherrlichen) Adel ist nämlich in der deutschen Bundesakte vom 8. Juni 1815, durch Bundesgesetz vom 19. Aug. 1825
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0437, Eisenbahn (Kapitalbeschaffung, Zinsgarantien) Öffnen
). In der Schweiz ist nach dem Bundesgesetz vom 23. Dez. 1872 die Konzessionsdauer jedesmal in der Urkunde festzusetzen. Auch ist in den Konzessionsur kunden eine Frist für die Berechtigung
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 1001, Fabrikgesetzgebung (Deutschland) Öffnen
und der Kantonsregierung zu berichten hat. 6) Die Regelung der Haftpflicht (s. d.) der Fabrikbesitzer wurde einem besondern Bundesgesetz vorbehalten (Gesetz vom 25. Juni 1881). 7) Obligatorisch ist der Erlaß einer Fabrikordnung (s. d.), welche, nach
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0103, von Feinbrennen bis Feingehalt Öffnen
. der Gold- und Silberwaren durch Spezialbestimmungen. Jetzt ist der Gegenstand einheitlich für die ganze Schweiz durch Bundesgesetz geregelt. Die Stempelung ist obligatorisch für Uhrgehäuse (für Gold 0,750 und darüber, bez. 0,583, für Silber 0,875
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0413, von Flußschwalbe bis Flußspat Öffnen
durch die revidierte Rheinschifffahrtsakte vom 17. Okt. 1868 von allen sie drückenden Belästigungen und Abgaben befreit, während die Elbzölle durch das norddeutsche Bundesgesetz vom 11. Juni 1870 und durch den Vertrag zwischen dem Norddeutschen Bund
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0640, Freiburg (im Breisgau) Öffnen
. Die Bundesrevisionen von 1872 und 1874 verwarf der Kanton mit großem Mehr, ebenso mit wenigen Ausnahmen die seither zur Abstimmung gekommenen Bundesgesetze. Infolge der unbedingten klerikalen Parteiherrschaft petitionierte der protestantische Bezirk Murten bei
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0663, von Freizügigkeit bis Fréjus Öffnen
sind in dem Bundesgesetz vom 6. Juni 1870 enthalten, welches auch auf Württemberg, Baden und Südhessen, nicht aber auf Bayern und Elsaß-Lothringen ausgedehnt worden ist. Eine Beschränkung der F. kann ferner infolge der Polizeiaufsicht (s. d
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0070, von Gemeine Figuren bis Gemeingefährliche Handlungen Öffnen
geschriebenes, teils Gewohnheitsrecht. Zu dem erstern gehören die Reichsgesetze und die Bundesgesetze, namentlich die deutsche Bundesakte vom 8. Juni 1815 und die Wiener Schlußakte vom 15. Mai 1820. Nach Auflösung des Deutschen Bundes (1866) trat
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0103, von Genossenschaft dramatischer Autoren etc. bis Genossenschaften Öffnen
einer juristischen Persönlichkeit erlangen können. Dies ermöglicht das norddeutsche Bundesgesetz vom 4. Juli 1868 (seit 1873 gültig für das ganze Deutsche Reich). Nach demselben können Gesellschaften von nicht geschlossener Mitgliederzahl, welche die Förderung
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0291, Gewerbegesetzgebung (Entwickelung in Frankreich und Deutschland) Öffnen
liberale Änderungen erfolgten 1861 und 1865, aber im wesentlichen blieb diese G., bis die Gründung des Norddeutschen Bundes und die bundesgesetzliche Regelung des Gewerbewesens einen neuen Rechtszustand auch für Preußen schuf. Was die übrigen deutschen
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0867, von Grundlasten bis Grundrente Öffnen
durch Beschluß vom 23. Aug. d. J. die G. förmlich auf und verfügte, daß sie allerorten, wo sie eingeführt worden, wieder außer Geltung gesetzt und, wo sie schon in die Landesgesetzgebung selbst übergegangen seien, wenigstens revidiert und mit den Bundesgesetzen
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 1003, von Haftara bis Haftpflicht Öffnen
die Zulässigkeit der H. gegen einen säumigen Schuldner wesentlich ein. Das nachmals auf das Reichsgebiet ausgedehnte norddeutsche Bundesgesetz vom 29. Mai 1868 erklärte nach dem Vorgang des englischen und französischen Rechts den Personalarrest für ungültig
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0097, von Handelsrecht bis Handelsregalien Öffnen
worden ist. In der Schweiz ist das gesamte Obligationenrecht vom 1. Jan. 1883 an durch Bundesgesetz in einheitlicher Weise normiert. In Belgien gilt der Code de commerce, durch spätere Gesetze modifiziert; in den Niederlanden ist derselbe seit 1838
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0483, Hessen-Kassel (Einverleibung in Preußen) Öffnen
, bei der kurhessischen Regierung auf Wiederherstellung der alten Verfassung, vorbehaltlich der zur Übereinstimmung mit den Bundesgesetzen verfassungsmäßig zu vereinbarenden Abänderungen, hinzuwirken. Die Halsstarrigkeit des Ministeriums Volmar führte
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0500, von Heutrockenapparat bis Heves Öffnen
die Bearbeitung eines Bundesgesetzes über Schuldbeitreibung und Konkurs, dessen Entwurf mit Motiven (Bern 1874) im Druck erschien. Um die Hebung der vaterländischen Rechtsentwickelung machte er sich durch viele gediegene Aufsätze in der "Zeitschrift
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0472, von Landspitze bis Landtorpedos Öffnen
vom vollendeten 17. bis zum vollendeten 49. Lebensjahr verpflichtet, dem Aufgebot des Landsturms Folge zu leisten. Das norddeutsche Bundesgesetz vom 9. Nov. 1867 über die Verpflichtung zum Kriegsdienst und das Reichsgesetz über den L. vom 12. Febr
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0755, von Pasquillverschluß bis Passage Öffnen
Bundesgesetz vom 12. Okt. 1867 über das Paßwesen ist inzwischen auch auf die süddeutschen Staaten ausgedehnt worden, wenn es auch noch nicht für Elsaß-Lothringen in Kraft getreten ist. Natürlich schließt die Paßfreiheit jedoch nicht
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0685, von Reichsministerien bis Reichsschulden Öffnen
ohne Erfolg. Reichsoberhandelsgericht, der durch Bundesgesetz vom 12. Juni 1869 als "Bundesoberhandelsgericht" zunächst für den Norddeutschen Bund ins Leben gerufene und nachmals für das Deutsche Reich fungierende gemeinsame oberste Gerichtshof
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0672, von Schutzzoll bis Schuylkill Öffnen
- und Jagdgesetze", hrsg. von Öhlschläger u. a., Bd. 2, Berl. 1878), in der Schweiz stellt das Bundesgesetz von 1876 die S. in den Hochgebirgen unter die Aufsicht des Bundes, in Italien und Spanien wurde 1877 ein Waldschutzgesetz erlassen. Auch
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0754, Schweiz (Handel und Verkehr) Öffnen
bürgerten sich erst seit 1847 allmählich ein. Nach dem Bundesgesetz vom 28. Juli 1852 ist das gesamte Bahnwesen der S. den Kantonen oder der Privatthätigkeit überlassen. Die Konzessionen gehen zunächst von den beteiligten Kantonen aus, unterliegen
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0007, Urheberrecht (Geschichtliches, Inhalt) Öffnen
und durch das Bundesgesetz vom 11. Juni 1870, welches nach der Bildung des Deutschen Reichs auch in den süddeutschen Staaten als Reichsgesetz eingeführt wurde, für Schriftwerke, Abbildungen, musikalische Kompositionen und dramatische Werke gleichmäßig geregelt. Über
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0189, von Viehoff bis Viehseuchen Öffnen
der beamteten Tierärzte eng verknüpft. Das Deutsche Reich war auf diesem Gebiet zunächst durch Sozialgesetzgebung über die Rinderpest (s. d.) thätig. Das norddeutsche Bundesgesetz vom 7. April 1869, Maßregeln gegen die Rinderpest betreffend, wurde
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0465, von Wechselrecht bis Wechselschere Öffnen
Bundesgesetz vom 10. Juni 1869 über die Einführung einer Wechselstempelsteuer ist jetzt ebenfalls Reichsgesetz (s. Wechsel, S. 461). Die schwedische, finnische und serbische Wechselordnung und die Wechselordnungen verschiedener Schweizer Kantone schließen
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1000, Zürich (Geschichte) Öffnen
gewöhnlich einig, so daß der Kanton Z. sowohl die neue Bundesverfassung als auch die der Volksabstimmung unterbreiteten Bundesgesetze meist mit großer Mehrheit annahm. Außer dem Referendum, das seit 1869 regelmäßig funktioniert, wurde auch das Recht
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0046, von Arbeiterhygiene bis Arbeiterkolonien Öffnen
des Arbeiters nicht mehr die Rede ist, eine entsprechende Gesetzgebung am Platze sein. In der Schweiz ist durch Bundesgesetz vom 23. März 1877 die Arbeitszeit auf 11 Stunden, an Vorabenden von Sonn- und Festtagen auf 10 Stunden festgesetzt
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0165, von Branntweinsteuer bis Brasilien Öffnen
der Erzeugungsstätten und Übersicht der Werkvorrichtungen und Aufbewahrungsgefäße erlassen. In der Schweiz wurde durch das Bundesgesetz, betreffend gebrannte Wasser, vom 23. Dez. 1886 ein Branntweinmonopol eingeführt, welches nur den bisherigen Ertrag
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0599, von Mussafia bis Mutsuhito Öffnen
in Petersburg. Musterschutz. Nach dem Bundesgesetz vom 31. Dez. 1888, betreffend die gewerblichen Muster und Modelle, gewährt die Schweiz den Urhebern neuer gewerblicher Muster und Modelle oder deren Rechtsnachfolgern, je nach Wahl des Hinterlegenden
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0650, von Pastoret bis Paton Öffnen
. Durch Bundesgesetz vom 29. Juni 1888 ist der Patentschutz auch in der Schweiz eingeführt worden. Die Schweizerische Eidgenossenschaft gewährt in der Form von Erfindungspatenten den Urhebern neuer Erfindungen, welche gewerblich verwertbar und durch Modelle
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0677, Privatposten Öffnen
Versuch m dieser Beziehung richtete die Norddeutsche Paketbeförderungs-Gesellschaft nach der durch Bundesgesetz vom 2. Nov. 1867 erfolgten Aufhebung des Postzwanges für Pakete, Wert- und Geldsendungen 1868 in Berlin ein Aktienunternehmen im großen Stil
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0312, Flußverunreinigung (staatlicher Schutz dagegen) Öffnen
Bundesgesetz von 1886 richtet sich ausschließlich gegen die der Fischerei nachteilige F. und läßt den Schutz gesundheitlicher Interessen unbeachtet. Die Durchführung des Gesetzes ist in die Hände von Chemikern gelegt. Im Königreich Sachsen zielen
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0076, von Auster bis Australien Öffnen
Berufungen an das oberste Reichsgericht gestatten. Die Einzelstaaten behalten alle Vollmachten, welche ihnen durch die Verfassung nicht entzogen sind. Bundesgesetze gehen den Staatsgesetzen vor. Alle Beziehungen zur Königin vermittelt der Generalgouverneur
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0525, Kartelle (Rechtsschutz in Österreich etc.; Schutz gegen Ausschreitungen) Öffnen
für verfassungswidrig" erklärt. Zu den Gesetzen der einzelnen Staaten kam das für das Gebiet der ganzen Union gültige Bundesgesetz vom 2. Juli 1890. Durch dasselbe werden Verträge und Vereinigungen, welche in Form von Trusts oder in andrer Weise zur
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0962, Vereinigte Staaten von Nordamerika (Geschichte) Öffnen
schreiten. In Utah haben sich die Bundesgesetze zur Unterdrückung der Vielweiberei bewährt, aber der Bund soll seine Machtbefugnis in diesem Punkte nicht eher aufgeben, als bis der Beweis erbracht ist, daß in dem Territorium, wenn es Staat
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0075, von Absorptionskoefficient bis Absperrventil Öffnen
, im großen bei Pest und gewissen Viehseuchen (Reichsgesetz, betreffend die Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen, vom 1. Mai 1894), namentlich bei der Rinderpest, gegen welche das 1871 auf das ganze Deutsche Reich ausgedehnte norddeutsche Bundesgesetz vom
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0084, von Abweiser bis Abwesenheit Öffnen
sein. Abwesenheit (lat. absentia). Wer seinen dauernden Wohnsitz verlassen hat, heißt in der Rechtssprache ein Abwesender. Nach dem 1871 zum Reichsgesetz erhobenen Bundesgesetz vom 1. Juni 1870 geht die deutsche Reichsangehörigkeit durch zehnjährigen
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0613, Anfechtung Öffnen
Einwilligung erforderlich war, ebenso nach dem Österr. Bürgerl. Gesetzb. §. 96, dem bad. Gesetz vom 9. Dez. 1875 und dem sächs. Gesetz vom 5. Nov. 1875, sowie nach dem schweiz. Bundesgesetz vom 24. Dez. 1874. Wegen der großen Verschiedenheit des geltenden
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0931, von Bevölkerungslehre bis Bevölkerungspolitik Öffnen
die Eheschließungen der Unbemittelten durch die Gesetzgebung wesentlich erschwert, eine Maßnahme, die eine starke Vermehrung der unehelichen Geburten im Gefolge hatte. Das norddeutsche Bundesgesetz vom 4. Mai 1868 beseitigte deshalb mit Recht diese Beschränkungen
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0735, von Bund (Maß) bis Bundesgenossenkriege Öffnen
die Überwachung der Fremdenpolizei bezüglich der die Sicherheit des Landes gefährdenden Personen ob, die Ausarbeitung strafrechtlicher Gesetzentwürfe u. dgl. Bundesgesetz vom 28. Juni 1889. Bundesauszug , im schweiz. Heerwesen, s. Auszug
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0852, von Calendarium bis Caliari Öffnen
durch, der die Interessen des bloß Rohstoffe liefernden Südens und Südwestens verletzte. Gegen diesen Tarif protestierte Südcarolina in einer von C. aufgesetzten Erklärung, worin die Grundsätze der Nullifikation, d. h. des Rechtes jedes Einzelstaates, Bundesgesetze
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0134, von Chavannes bis Check Öffnen
), in der Schweiz (Bundesgesetz über das Obligationenrecht von 1881, Art. 830-837), in den Handelsgesetz- büchern von Spanien (1885), Portugal (1888) und Rumänien (1887). Am längsten ist der C. heimisch in Holland, wo er als Kassierspapier auftrat, d
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0346, Civiletat Öffnen
die Sache auch im Reiche durch das Gesetz vom 6. Febr. 1875 zum Abschluß. – Am 25. Dez. 1875 erging ein auf der gleichen principiellen Grundlage beruhendes Bundesgesetz für die schweiz. Eidgenossenschaft, wo bis dahin nur einzelne Kantone (Genf
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0565, von Court bis Courtage Öffnen
die Gültigkeit eines Bundesvertrags oder Bundesgesetzes die Unter- instanz sich gegen die Gültigkeit erklärt hat, oder wenn d. bei einem Streit über die Gültigkeit eines von einem Staate erlassenen Gesetzes, das nach der Behauptung einer Partei gegen
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 1008, von Deutsche Eisenbahn-Tarifkommission bis Deutsche Gesellschaft zur Beförderung etc. Öffnen
durch die deutsche Burschenschaft nach 1815 aufgekommen und seitdem auch von andern Vereinigungen als Symbol nationaler Gesinnung aufgefaßt, von den Regierungen aber als Zeichen der Demagogie verpönt worden. Ein Bundesgesetz vom 5. Juli 1832
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0197, Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1815-66) Öffnen
und der in seinen Augen gar zu übermütigen Landtage der Einzelstaaten. Solchen Anschauungen entsprach auch im übrigen die innere Politik des Bundestags. Das Bundesgesetz vom 6. Juli 1854, die Zulassung der Reklamationen der württemb. Standesherren
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0201, Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1815-66) Öffnen
herzustellen, der den Bundesgesetzen und den frühern Zusagen entspreche. Die dän. Regierung suchte teils durch willkürliche Auslegung dem Bundesbeschlusse die Spitze abzubrechen, teils mit neuen Ausflüchten Zeit zu gewinnen, und sah sich hierin
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0206, Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1871-88) Öffnen
Gesetzgebung nicht umzustoßen, von den Bundesgesetzen über Heimats- und Niederlassungsverhältnisse nicht berührt werden. Minder wichtig waren die Bestimmungen über den diplomat. Ausschuß und das Verfassungsveto. Das bayr. Heerwesen hatte sich übrigens den
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0500, von Fabricius (Joh. Albert) bis Fabrik Öffnen
Arbeitsleistung nicht teilnehmenden Gewerbsunternehmers, dann durch höhere Steuerleistung, Firmaprotokollieruna u. s. w. ein. Nach den: Bundesgesetz der Schweiz,
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0923, von Flösselhecht bis Flöte Öffnen
für letztere geltenden Grundsätze auf sie direkt anwendbar. (Vgl. Reichsverfassung Art. 54 und Bundesgesetz vom 1. Juni 1870 über die Abgaben von der F., welches auch in den süddeutschen Staaten eingeführt ist.) Die F. mit unverbundenen Hölzern
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0285, von Freizeichnen bis Fréjus Öffnen
befeitigt', sie durften nur für Angehörige an- derer Vundesstaatcn nicht weiter gehen als für Ein- heimische. Die Herstellung einer allgemeinen F. in allen Einzelstaaten erfolgte jedoch schon durch das Bundesgesetz vom 1. Nov. 1867, welches gemäß den
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0627, Gebrauchsmuster Öffnen
- genannten Staaten G. überhaupt geschützt wer- den, wird danach die Gegenseitigkeit wohl als ver- bürgt angesehen werden dürfen. Das würde also der Fall sein mit Nordamerika und mit England. Die Schweiz schützt nach dem Bundesgesetz vom 21. Dez. 1888
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0647, Gefängniswesen Öffnen
werden pflegte. Das 1871 auf das gesamte Deutsche Reich aus- gedehnte Norddeutsche Bundesgesetz vom 29. Mai 1868 hat indes die Schuldhaft aufgehoben. Wohl aber existiert auch jetzt noch eine Zwangshaft gegen Zeugen und Parteien auch im Civil
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0639, von Hafnarfjord bis Haftpflichtgesetze Öffnen
. März 1869, das Schweizer Bundesgesetz, betreffend die Haftpflicht aus Fabrikbetrieb vom 25. Juni 1881, das Gesetz vom 26. April 1887, betreffend die Ausdehnung der Haftpflicht, das Gesetz vom 1. Juli 1875, betreffend die Haftpflicht der Eisenbahn- und
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0604, von Inhaber-Teilscheine bis Inhalation Öffnen
ausgegeben sind, enthalten das Bundesgesetz vom 9. Nov. 1867, die Reichsgesetze über die Ausgabe verzinslicher Schuldverschreibungen und das Reichsgesetz vom 12. Mai 1877 Bestimmungen. In vielen Statuten von Aktiengesellschaften sind Inhaberaktien
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0265, von Kautionshypothek bis Kautionsversicherung Öffnen
. gegen sie aus ihrer Amtsführung erwachsenden vermögensrechtlichen Ansprüche vor Einführung in ihr Amt zu leisten ist. Über die K. der Reichsbeamten bestimmt das Bundesgesetz vom 2. Juni 1869, das später im ganzen Reich eingeführt worden ist und zu dem
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0568, von Konkordatsbanken bis Konkordienformel Öffnen
. 1880. Unter dem 8. März 1881 ist endlich ein Bundesgesetz zu stande gekommen, gegen welches das Referendum nicht ins Feld geführt worden ist. Das System der Decentralisation bleibt hiernach bestehen. Die Ermächtigung zur Ausgabe von Banknoten muß jeder
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0934, von Landquart (Bezirk) bis Landrecies Öffnen
. In seinen privatrechtlichen Bestimmungen ist es auf die Konsulargerichtsbezirke (preuß. Gesetz vom 29. Juni 1865, §. 16, Bundesgesetz vom 8. Nov. 1867, Gesetz über die Konsulargerichtsbarkeit vom 10. Juli 1879, §. 3) und auf die deutschen
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0711, Mecklenburg Öffnen
ermöglicht. Ein Bundesgesetz vom 11. Juni 1870 hob unter Festsetzung einer Entschädigung von 1 Mill. Thlr. für Mecklenburg-Schwerin die Elbzölle auf. Durch die mecklenb.-schwerin. Verordnung vom 16. Nov. 1867 wurde das Recht der Zeitpachtbauern des
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0119, von Musterschneidemaschine bis Mutanabbî Öffnen
, für Ungarn vom 23. Mai 1856 (Schutz auf 3 Jahre), für die Schweiz das Bundesgesetz vom 21. Dez. 1888 (Schutz 2, 5, 10 und 15 Jahre). In Frankreich ist ein zeitlich unbeschränkter Schutz zulässig, wenn 10 Frs. für das Muster gezahlt werden. (S
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0143, Sachsen, Königreich (Finanzwesen. Wappen. Orden. Heerwesen) Öffnen
Bundesgesetz betreffend die Verpflichtung zum Kriegsdienst vom 9. Nov. 1867. Die königlich sächs. Armee ist seit 1867 gänzlich nach preuß. Muster umgestaltet und bildet das 12. (königlich sächs.) Armeekorps des deutschen Heers mit dem Sitz des
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0724, Schweiz (Industrie. Handel) Öffnen
Arbeitern). - Die Gesamtzahl der dem Bundesgesetz vom 23. März 1877 unterstellten Fabrikanlagen betrug (1888) 3786, darunter 2322 mit Motoren; beschäftigt waren 159543 (86532 männl., 73011 weibl.) Arbeiter, darunter 22914 (9691 männl., 13223 weibl
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0726, Schweiz (Verkehrswesen) Öffnen
Bundesgesetz über allgemeine Krankenversicherung soll den Armen in Krankheitsfällen vor Not schützen, während das «Haftpflichtgesetz» die Arbeiter bei Unfällen sicher stellt. Der Kanton Neuenburg arbeitet gegenwärtig (1895) an einem Gesetz über
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0729, Schweiz (Wohlthätigkeitsanstalten. Verfassung und Verwaltung) Öffnen
sie auf Stiftungen und Freiwilligkeit (freiwillige Armenpflege). Das Bundesgesetz vom 22. Juni 1875 macht den Kantonen die Sorge für unbemittelte Angehörige anderer Kantone, die erkranken, und deren Rückkehr in ihre Heimatgemeinde nicht geschehen kann, zur
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0731, Schweiz (Finanzen. Heerwesen. Litteratur zur Geographie, Statistik u. s. w.) Öffnen
729 Schweiz (Finanzen. Heerwesen. Litteratur zur Geographie, Statistik u. s. w.) jetzt nicht erreicht worden, doch besteht seit 1883 ein eidgenössisches Obligationenrecht und seit 1892 ein eidgenössisches Bundesgesetz über Schuldbetreibung
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0741, Schweizerische Eisenbahnen Öffnen
wurde. Durch Bundesgesetz vom 21. Dez. 1883, betreffend das Rechnungswesen der Eisenbahngesellschaften ist für die Berechnung des Kaufpreises eine sichere Grundlage geschaffen. Seitdem sind wieder verschiedene Versuche von der Bundesregierung gemacht
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0061, von Sonntagsbörse bis Sonntagsmarken Öffnen
59 Sonntagsbörse - Sonntagsmarken ruhe eingeführt. - In der Schweiz verbietet das Bundesgesetz vom 23. März 1877 die S. - In England bedroht schon die Lords Day Act von 1680 jeden, der am Sonntag sein gewöhnliches Berufsgeschäft betreibt
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0570, von Wechselpari bis Wechselprotest Öffnen
. Wechselsumme.) Durch Gesetz vom 5. Juni 1869 ist die W. in das Gebiet des damaligen Norddeutschen Bundes als Bundesgesetz eingeführt, durch Gesetz vom 16. April 1871 auf Grund Art. 80 der Verfassung des Deutschen Reichs als Reichsgesetz des Deutschen Reichs
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0238, von Bundespräsidium bis Burdeau Öffnen
und der Vundesbeamten, Ansfertigung und Verkündigung der Bundesgesetze u. s. w.), wäh- rend ihm die militärischen als "Vundcsfeldherrn" überwiefen waren. In der deutschenNeichsverfassung ist an die Stelle dieser verschiedenen Bezeichnung durchweg der Titel
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0730, von Lotterie bis Löwe Öffnen
. Die Nettostaatsschuld betrug 1893: 11262000 Doll. Die hartnäckig im Staate und auch durch Bundesgesetze bekämpfte Louisiana- Staatslotterie hat 1893 ihr Hauptquartier nack Honduras verlegen müssen. ^Loule, Stadt, hat (1890) 18872 E. und im SW
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0943, von Sigmaringen bis Slatin Öffnen
) aufzubringende Subvention ist auf 5) Mill. Lire festgesetzt, auch ist 22. Febr. 1896 der Iura-Simplon-Bahn bereits die Bauausführung der ital. Strecke Grenze-Iselle gestattet worden. Außer der durch Bundesgesetz vom 22. Aug. 1878 zugesicherten
0% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0899, von Sehend bis Seil Öffnen
Kleid, nur mit Armlöchern, von blauer Farbe, durchaus gewoben; Bild der bundesgesetzlichen Würde und der Ganzheit. (Oähr 1. o. II. 97?99. 120 ff.) II) Zarte Leinwand, Ezech. 27, 7. Die vorhin in Seiden (zärtlich) erzogen find, die müssen jetzt im Koth
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0306, Verwaltungsgerichtsbarkeit Öffnen
Deputationen für das Heimatswesen (Bundesgesetz vom 6. Juni 1870), bestehen aus sieben Mitgliedern, wovon vier durch den Provinzialausschuß gewählt werden, und sind in der Regel Gerichte zweiter Instanz; sie führen jetzt die Bezeichnung
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0990, von Zinsenversicherung bis Zinseszins Öffnen
entrichten. Wer dem Gläubiger mehr als 6 Proz. Z. zusagt, ist nach dem später zum Reichsgesetz erhobenen Norddeutschen Bundesgesetz vom 14. Nov. 1867, das vom 1. Jan. 1900 ab nach Einführungsgesetz zum Bürgerl. Gesetzbuch Art. 39 durch den inhaltlich
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0605, von Fausta bis Faustpfand Öffnen
organisatorisches Talent zu verwerten, so besonders bei der Einführung der norddeutschen Bundesgesetze als Reichsgesetze in Bayern, der Vorbereitung und Durchführung der neuesten Gesetzgebung, insbesondere der neuen Reichsjustizgesetze, bei den Verhandlungen
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0851, von Wucherblume bis Wühlmaus Öffnen
. gänzlich aufgehoben, in Deutschland durch norddeutsches Bundesgesetz vom 14. Nov. 1867, welches seit 1871 als Reichsgesetz gilt und in §. 1 bestimmt, daß Höhe der Zinsen sowie Höhe und Art der Vergütung für Darlehne u. s. w. der freien Vereinbarung
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0972, von Hei-lung-kiang-tschöng bis Heimatsamt Öffnen
. Arbeiterkolonien. Heimatsamt, Bundesamt für das Heimatswesen, eine durch das Bundesgesetz über den Unterstützungswohnsitz vom 6. Juni 1870 errichtete Behörde, welche ihren Sitz in Berlin hat. Sie besteht aus einem Vorsitzenden und mindestens vier Mitgliedern