Schnellsuche:

Ergebnisse für Ihre Suche

Ihre Suche nach gerichtsverfassung hat nach 0 Millisekunden 125 Ergebnisse geliefert (maximal 100 werden angezeigt). Die Ergebnisse werden nach ihrer Relevanz sortiert angezeigt.

Rang Fundstelle
100% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0165, Gericht (deutsche Gerichtsverfassung: bürgerliche Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
165 Gericht (deutsche Gerichtsverfassung: bürgerliche Rechtsstreitigkeiten). zeßsachen) zu thun, während die Strafgerichtsbarkeit sich auf die Straf- oder Kriminalsachen bezieht. Rechtsangelegenheiten, bei denen zwischen den beteiligten
82% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0172, von Gerichtstafel bis Geringswalde Öffnen
Verhandlungen statt. Gerichtsverfassung, der Inbegriff der Grundsätze, welche sich auf die Art der Gerichte, deren Unter- und Überordnung (Instanzenzug), Zuständigkeit und Besetzung sowie auf die Rechte und Pflichten der dabei mitwirkenden Personen
50% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0132, Sachsen (Königreich: Verwaltung, Justiz, Kultus) Öffnen
Bezirksgerichtsärzten ob. Was die Gerichtsverfassung anlangt, so hat S. ein Oberlandesgericht, zu Dresden, 6 Landgerichte, zu Dresden, Leipzig, Bautzen, Chemnitz, Zwickau
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0847, Gericht Öffnen
zu Paris. – Vgl. Clément, G., étude biographique et critique (3. Aufl., Par. 1879). Gericht und Gerichtsverfassung. Gerichtsverfassung ist die Gesamtheit der Rechtssätze über die Organe, durch welche der Staat seine Gerichtsbarkeit (s. d.) ausübt
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0116, Vereinigte Staaten von N.-A. (Staatsverwaltung, Rechtspflege) Öffnen
dem Gerichtswesen vor. Jeder dieser Minister bezieht einen Gehalt von 8000 Doll. [Rechtspflege.] Die Gerichtsverfassung zerfällt in diejenige für die ganze Union und die der einzelnen Staaten. Für die Gerichtsverfassung der Union ist der leitende
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0197, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Justiz) Öffnen
Gerichtsgebrauch Gerichtsordnung Gerichtsstand Gerichtstag Gerichtsverfassung Immediat Inkompetenz Jurisdictio Kompetenz Militärgerichtswesen Militärjustiz, s. Militärgerichtswesen Peinliche Gerichtsbarkeit Strafgerichtsbarkeit Spruchliste, s
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0170, von Gerichtsordnung bis Gerichtsstab Öffnen
die Gerichtsverfassung und das gerichtliche Verfahren durch die Reichsjustizgesetze und zwar durch das Gerichtsverfassungsgesetz vom 27. Jan. 1877, die Zivilprozeßordnung vom 30. Jan. 1877, die Strafprozeßordnung vom 1. Febr. 1877 und die Konkursordnung
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0698, von Leonhardt bis Leoninischer Vertrag Öffnen
für das Justizwesen die Ausarbeitung des neuen deutschen Strafgesetzbuchs und sodann die der drei großen Gesetzentwürfe über die Gerichtsverfassung, den Strafprozeß und Zivilprozeß und führte nach Annahme derselben Ende 1876 die neue Gerichtsverfassung
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0367, Oldenburg (Großherzogtum: Geschichte) Öffnen
publiziert. Ein neuer Landtag brachte 1855 ein Staatsdienergesetz, eine neue Gerichtsverfassung, die auf Öffentlichkeit und Mündlichkeit, Trennung der Justiz von der Verwaltung, Staatsanwaltschaft und Schwurgericht beruhte, sowie ein neues Ehegesetz zu
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0347, von Civilgericht bis Civilliste Öffnen
345 Civilgericht – Civilliste Civilgericht , das zur Rechtspflege in Civilsachen berufene Gericht (s. Gericht und Gerichtsverfassung ). Civilgerichtsbarkeit
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0902, von Delegant bis Delegation Öffnen
über gewisse zur Zuständigkeit der Strafkammern (s. d.) gehörige Vergehen an ein Schöffengericht (s.d., §. 75 des Gerichtsverfassungs- gesetzes). Die Deutsche Civilprozeßordnung kennt eine solche D. hauptsächlich in der Art, daß in ge- wissen
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0091, von Deutsches Reich bis Deutsches Theater Öffnen
); ferner Waitz, Deutsche Verfassungsgeschichte (8 Bde., Bd. 1 u. 2 in 3., Bd. 3 u. 4 in 2. Aufl., Kiel 1844‒85); Stobbe, Geschichte der deutschen Rechtsquellen (2 Bde., Braunschw. 1860‒64); Sohm, Die altdeutsche Reichs- und Gerichtsverfassung (Bd. 1
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0309, von Dikatopter bis Dikotyledonen Öffnen
die Schöppenstühle und Iuristenfakultäten in Deutschland. Nach der jetzt im Deutschen Reiche geltenden Gerichtsverfassung sind zur Rechtsprechung ausschließlich die zur Ausübung der Gerichtsbar- keit eingesetzten Staatsgerichte befugt
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0574, Schöffengericht Öffnen
. Generalstaatsanwalt von Schwarze) fanden, waren anfangs bestimmt, als "große S." das Schwurgericht in der Deutschen Gerichtsverfassung zu ersetzen. Doch mußte dieser Plan vom preuß. Justizministerium, das 1873 zu Gunsten der S. eine Denkschrift hatte
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0472, von Geonoma bis Gerichtsassessor Öffnen
von der Gewerbcinspektion revidierten Fabrikanlagen 15239 Arbeiter. Geranial, s. Citral. wur^ '"Gerichtund Gerichtsverfassung. DerEnt- zrf einer Novelle zum Deutschen Gerichtsvcr- sassungsgesetz und vom 1.1895, der, weil er in der Session 1894/95 uu
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0848, von Gerichtliche Analyse bis Gerichtliche Medizin Öffnen
, mit bindender Wirksamkeit für die Beteiligten. Das Nähere hierüber enthalten die betreffenden Einzelartikel (Entscheidung, Urteil, Vollstreckung etc.). S. auch die Artikel Gerichtsbarkeit und Richter. Die österreichische Gerichtsverfassung gestaltet sich
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0164, Gericht (Gerichtsbarkeit) Öffnen
, findet in jenen besondern historischen Verhältnissen ihre Erklärung. Die einheitliche Gerichtsverfassung des Deutschen Reichs beseitigte die Privatgerichtsbarkeit, soweit sie überhaupt noch bestand, vollständig, wie sie denn auch der geistlichen
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0098, von Handelsregister bis Handelsschulen Öffnen
. 631 ff., haben deutsche Gesetze, insbesondere die Einführungsgesetze zum allgemeinen deutschen Handelsgesetzbuch, diejenigen Rechtsverhältnisse aufgezählt, welche als Handelssachen gelten sollen. Die gegenwärtige deutsche Gerichtsverfassung kennt
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0077, Russisches Reich (Staats- und Provinzialverwaltung, Rechtspflege) Öffnen
Gerichtsverfassung ist allmählich eine neue getreten mit Trennung der Justiz von der Administration, Öffentlichkeit und Mündlichkeit des Anklageverfahrens, Geschwornengerichten, Gleichheit der Stände vor Gericht. Die Gerichtsinstanzen sind sowohl
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0267, Baden (Großherzogtum; Geschichte) Öffnen
. Der Landtag von 1843, der sich bis Febr. 1845 ausdehnte, war größtenteils mit Beratung der Gesetzentwürfe eines Strafgesetzbuches, einer Strafprozeßordnung und einer Gerichtsverfassung ausgefüllt, die nach mannigfaltigen Schicksalen und Änderungen erst
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0722, Bulgarien (Verfassung und Verwaltung) Öffnen
die Gerichtsverfassung und Prozeßordnung B.s. Was das Recht und die Rechtspflege anbelangt, so gelten in allen andern als den oben angegebenen Punkten die ottomanischen Gesetze, wie sie in der Sammlung von Aristarchi-Bei enthalten sin d. Somit ist z. B
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0155, Deutschland und Deutsches Reich (Gerichtswesen) Öffnen
.), Landgerichten (s. d.) und Oberlandesgerichten (s. d.) zu dem dem Reiche zugehörigen Reichsgericht (s. d.) emporsteigt. (S. Gericht und Gerichtsverfassung.) Der maßgebende Grundsatz war bei den kollegialisch eingerichteten Land
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0402, Preußen (Verwaltung) Öffnen
in Amtsgerichtsbezirke eingeteilt (s. Gericht und Gerichtsverfassung). Oberster Gerichtshof für P. ist das Reichsgericht in Leipzig (s. Reichsgericht, Amtsgerichte, Landgericht, Oberlandesgerichte). Verwaltung. Der preuß. Staat ist zum Zwecke der innern
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0095, Universitäten Öffnen
, an der Spitze der Universität ein Rektor (s. d.) oder Prorektor. Der Rektor und die Dekane bilden den engern oder kleinen Senat. Früher hatten die U. eigenen Gerichtsstand (Universitätsgericht), der völlig erst durch die Gerichtsverfassung von 1879
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0851, von Gerichtsbann bis Gerichtsbarkeit (staatliche) Öffnen
. In allem übrigen steht die G. den Einzelstaaten zu. Der Gesetzgebung des Reichs, deren Ausführung es überwacht, unterliegt aber nach Art. 4, 13 der Reichsverfassung das gerichtliche Verfahren und folglich auch die Gerichtsverfassung. Und wenn
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0107, von Unterschwefligsaures Natrium bis Untersuchungshaft Öffnen
» beschließende Abteilungen der Kollegialgerichte, so würden nach Österr. Strafprozeßordnung §. 12 die mit Aufsicht über alle Voruntersuchungen und Vorerhebungen betrauten Ratskammern (s. d.) als U. zu bezeichnen sein. Nach deutscher Gerichtsverfassung sind
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0918, von Ministerialen bis Minium Öffnen
für den einzelnen Fall unter Mitwirkung der Stände vorgesehen; in Preußen besteht ein Gerichtshof hierfür zur Zeit nicht, da Art. 61 der Verfassungsurkunde nach dieser Richtung durch die Deutsche Gerichtsverfassung unanwendbar geworden
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0598, Anklageprozeß Öffnen
die Staatsanwaltschaft hervorgetretener Bedenken auch die am 1. Okt. 1879 in Wirksamkeit getretene deutsche Gerichtsverfassung und die Reichsstrafprozeßordnung treu geblieben. Im Vergleich zum französischen Recht sind die Machtvollkommenheiten der Staatsanwaltschaft
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0957, von Assisen bis Assolant Öffnen
einer solchen, die an gewissen, von der höchsten Gerichtsbehörde bestimmten Tagen zweimal im Jahr und unter Vorsitz eines Mitgliedes jener höchsten Behörde gehalten wurde. Von England ging dies Institut in die französische Gerichtsverfassung über
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0124, von Auslobung bis Ausnahmegesetz Öffnen
in ihre frühere Lage zurückfallen. S. Klavier. Ausnahmegerichte, besondere Gerichte, welche neben den nach der gesetzlichen Gerichtsverfassung bestehenden Gerichten für einzelne Fälle eingesetzt werden. Es liegt im Wesen des modernen Rechtsstaats
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0238, Baden (Geschichte: Verfassungskämpfe 1831-1848) Öffnen
der Gerichtsverfassung, durch welche die Justiz von der Verwaltung auch in den untersten Instanzen getrennt ward, ermöglicht. Blittersdorff erkannte, besonders nach dem Ausfall der letzten Wahlen, endlich selbst, daß er zu schroff vorgegangen, und kehrte 1843
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0652, Belgien (Verwaltung, Wohlthätigkeitsanstalten, Rechtspflege) Öffnen
., in Brabant der 36., in Antwerpen der 41., in Namur der 91., in Luxemburg der 660. Mensch. In betreff der Gerichtsverfassung und Rechtspflege ist zu bemerken, daß die Streitigkeiten über bürgerliche und staatsbürgerliche Rechte in erster Instanz vor
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0762, Berlin (Geschichte: 13.-17. Jahrhundert) Öffnen
erhebenden Hügel. Erst 1307 wurden beide Städte unter dem Markgrafen Hermann zu einer einzigen Stadt mit gemeinschaftlicher Kommunal- und Gerichtsverfassung vereinigt. Schon 1308 entbot B. die mächtigsten Städte der Mittelmark zu sich, um mit ihnen über
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0827, von Bethmann-Hollweg bis Bethusy-Huc Öffnen
" (Berl. 1827); "Gerichtsverfassung und Prozeß des sinkenden römischen Reichs" (Bonn 1834); "Ursprung der lombardischen Städtefreiheit" (das. 1846); "Über die Germanen vor der Völkerwanderung" (das. 1850); "Über Gesetzgebung und Rechtswissenschaft
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0365, Braunschweig (Geschichte) Öffnen
365 Braunschweig (Geschichte). durch das alte Grundsteuersystem aufgehoben, welchem im September die Publikation der neuen Gerichtsverfassung und einer neuen Strafprozeßordnung nach den Grundsätzen der Öffentlichkeit und Mündlichkeit folgte
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0476, von Broughton bis Broussais Öffnen
476 Broughton - Broussais. aber entfaltete er durch Reformen in der Gerichtsverfassung und dem Strafrecht eine ungemein erfolgreiche Thätigkeit, für die er große persönliche Opfer brachte, indem er von seinem eignen Einkommen 7000 Pfd. Sterl
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0893, von Centaurea bis Centime Öffnen
für die Rechtssachen im Gau. Jede C. hatte einen Centgrafen (centenarius, in Sachsen advocatus [Vogt], auch vicarius genannt). Diese aus der Gaueinteilung hervorgegangene Gerichtsverfassung erhielt sich, wie die Gauverfassung selbst, während der ganzen
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0397, von Einzelrichter bis Eis Öffnen
der Kollegialverfassung der Gerichte, welches die Garantie für größere Unparteilichkeit und Gründlichkeit der Urteilssprüche in sich enthält, dafür freilich auch mit einem größern Zeit- und Kostenaufwand verknüpft ist, in den meisten Gerichtsverfassungen
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0201, von Feueranbeter bis Feuerbach Öffnen
die Gerichtsverfassung und das gerichtliche Verfahren Frankreichs" (das. 1825). Später lieferte er noch die "Aktenmäßige Darstellung merkwürdiger Verbrechen" (Gieß. 1828-1829, 2 Bde.; 3. Aufl., Frankf. a. M. 1849) und "Kleine Schriften vermischten Inhalts" (Nürnb. 1833
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0532, Frankreich (Rechtspflege, Finanzen) Öffnen
ein Finanzeinnehmer fungiert. In den Gemeinden sind die Maires mit der öffentlichen Verwaltung beauftragt. Rechtspflege. Die Gerichtsverfassung Frankreichs beruht auf dem Organisationsgesetz vom 24. Aug. 1790, worin die Trennung der richterlichen
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0669, von Frenchman's Bay bis Freppel Öffnen
1860 in Göttingen als Privatdozent und wurde 1866 außerordentlicher, 1873 ordentlicher Professor des deutschen Rechts. Seine Schriften, durch gediegene und geschmackvolle Behandlung ausgezeichnet, sind: "Die Stadt- und Gerichtsverfassung Lübecks
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0171, Gerichtsstand Öffnen
eröffnete. Der G. ist entweder ein ordentlicher oder ein außerordentlicher, insofern er für den gegebenen Fall durch die Gerichtsverfassung bestimmt oder durch eine besondere Anordnung begründet ist. Letzteres kann aber nach der deutschen
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0539, Goten (Ostgoten) Öffnen
herrühren, teils zahlreiche Stücke der Antiqua Reccareds oder der Überschrift ermangelnde Gesetze, welch letztere neben altgotischen Rechtsgewohnheiten auch römische und kirchliche Rechtssatzungen enthalten. Die Gerichtsverfassung der Westgoten
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0829, Großbritannien (Geschichte 1874-1877) Öffnen
Gerichtsverfassung mit der englischen in Übereinstimmung gebracht ward, kam zu stande; der jährlich wiederkehrende Homerule-Antrag wurde mit 417 gegen 67 Stimmen abgelehnt. Was England betrifft, so gingen ein Universitätsgesetz, welches Reformen
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0836, Großbritannien (Geschichte 1882-1885) Öffnen
ein Gesetz über die Errichtung von Sekundärbahnen und Vizinalwegen in Irland zu stande kamen. Aber auf die von der Regierung geplanten, dringend notwendigen Reformen des Strafrechts und der Gerichtsverfassung mußte sie verzichten
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0177, von Harpago bis Harpyien Öffnen
seiner zerrütteten Gestalt eine reiche Fundgrube von Notizen über attische Staats- und Gerichtsverfassung und Litteratur darbietet. Neuere Ausgaben des Werkes lieferten I. Bekker (Berl. 1833) und W. Dindorf (Oxford 1853, 2 Bde.). Vgl. Boysen, De
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0277, von Hefele bis Hefner-Alteneck Öffnen
, studierte in Leipzig, wurde 1820 Assessor bei dem neuerrichteten Appellationshof zu Köln, dann Rat bei dem Oberlandesgericht in Düsseldorf. Seine Schrift "Athenäische Gerichtsverfassung" (Köln 1822) veranlaßte 1823 seine Berufung an die Universität Bonn
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0536, von Hilfsrichter bis Hill Öffnen
einem Gericht nicht ständig angehören, sondern nur aushilfsweise zugezogen werden. Die moderne Gerichtsverfassung strebt die Wahrnehmung aller richterlichen Geschäfte bei einem Gericht möglichst durch festangestellte Richter bei demselben an. Indessen
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0554, von Hinterkiemer bis Hinterlegung Öffnen
adoptiert worden war. Die Gesetze, welche in den einzelnen Staaten das Hinterlegungswesen normieren, heißen Deposital- (Hinterlegungs-) Ordnungen. Infolge der seit 1. Okt. 1879 eingeführten neuen deutschen Gerichtsverfassung und durch besondere
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0333, von Jurisconsultus bis Juristische Person Öffnen
, juristisches Studium und praktische Ausbildung; 2) für Handels-, Wechsel-, See- und internationales Recht; 3) für Strafrecht, Strafprozeß und Gefängniswesen; 4) für Gerichtsverfassung und Zivilprozeß. Diese Abteilungen beraten gesondert und lassen
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0901, Koch Öffnen
der Gerichtsverfassung und des Prozesses bahnte er durch die Schrift "Preußens Rechtsverfassung, und wie sie zu reformieren sein möchte" (Bresl. 1843, Forts. 1844) sowie durch sein Lehrbuch "Das preußische Zivilprozeßrecht" (Bd. 1, Berl. 1847; 2
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0954, von Kolonialsystem bis Kolonien Öffnen
ist der Reichskanzler. Ein Syndikat von Hamburger Firmen fungiert als Kolonialrat. Nach dem angezogenen Gesetz sollen sich das für die deutschen Kolonien maßgebende bürgerliche Recht, Strafrecht, Gerichtsverfahren und Gerichtsverfassung nach dem Reichsgesetz
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0948, von Lübeck (oldenburg. Fürstentum) bis Lübisches Recht Öffnen
und Sagen (das. 1878); Waitz, L. unter Jürgen Wullenweber (Berl. 1855-56, 3 Bde.); Klug, Geschichte Lübecks in den Jahren 1811-13 (Lüb. 1857); Frensdorff, Stadt- und Gerichtsverfassung Lübecks im 12. und 13. Jahrhundert (das. 1861); Pauli, Lübecksche
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0251, Norwegen (Verwaltung, Rechtspflege, Finanzen, Heerwesen) Öffnen
. oben), die bei allen zivilgeistlichen Angelegenheiten die oberste Aufsicht führen. Jeder Vogtei ist ein Vogt (Foged) vorgesetzt, dem Untervögte (Lensmänd) zur Seite stehen. Die Kaufstädte haben ihre eigne Obrigkeit. Was die Gerichtsverfassung
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0609, von Pagode bis Paignton Öffnen
und mit der Durchführung der 1864 verkündeten neuen Gerichtsverfassung beauftragt wurde. Er machte sich um die russische Justiz dadurch sehr verdient, daß er einen wissenschaftlich gebildeten, redlichen und politisch unabhängigen Richterstand schuf
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0148, Sachsen-Koburg-Gotha (Verfassung und Verwaltung) Öffnen
. Was die Gerichtsverfassung anlangt, so bestehen 13 Amtsgerichte (8 für das Herzogtum Gotha, 5 für das Herzogtum Koburg), zwei Landgerichte, nämlich eins in der Stadt Gotha und eins für das Herzogtum Koburg (gemeinschaftlich
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0591, von Schoa bis Schöffengerichte Öffnen
Gerichtsverfassung beruhte auf dem Zusammenwirken der Richter, als der Organe des Königs, oder der Gerichtsherren mit Schöffen (scabini), die als Zeugen der im Volk lebenden Rechtsgewohnheiten auf die Frage des Richters das Recht zu "weisen" oder zu
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0592, von Schöffer bis Schokolade Öffnen
. Ihre Vorzüge wurden namentlich von Schwarze im Gegensatz zu den Geschwornengerichten in ein helles Licht gestellt. In dem ersten Entwurf des Reichsgesetzes über die Gerichtsverfassung und demjenigen der deutschen Strafprozeßordnung gedachte das preußische
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0779, Schwurgericht (in England, Frankreich, Deutschland) Öffnen
die alte deutsche Gerichtsverfassung erkennen wollten. Daher erklärt es sich, daß der Germanistenkongreß 1847 in Lübeck sich für die Einführung des Schwurgerichts aussprach. Übrigens wurden die Schwurgerichte in Rheinpreußen während der Zwischenzeit
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0074, Spanien (Staatsverwaltung, Rechtspflege) Öffnen
. Die Gerichtsverfassung beruht auf Öffentlichkeit und Mündlichkeit des Verfahrens und Geschwornengerichten. Römisches Recht und Landrecht bilden die Grundlage des Rechtswesens; die in den baskischen Provinzen bisher geltenden Sonderrechte (fueros) wurden 1876
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0208, von Staberl bis Stachel Öffnen
1860 zum Minister der Justiz und des Auswärtigen und 1861 zum Präsidenten des Ministeriums und Staatsminister ernannt. Er leitete nun die badische Kirchengesetzgebung und schuf die vortreffliche badische Gerichtsverfassung. Im Juli 1866 in Ruhestand
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0359, von Strafgerichtsverfassung bis Strafprozeß Öffnen
359 Strafgerichtsverfassung - Strafprozeß. zuüben hat, ist in der Gerichtsverfassung (s. Gericht), und wie, d. h. in welcher Form, sie auszuüben ist, im Strafprozeßrecht bestimmt (s. Strafprozeß). Die dabei zur Anwendung kommenden Strafnormen
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1014, von Ungelt bis Unger Öffnen
" (Hannov. 1844, 2 Tle.). Außerdem sind zu nennen: "Die altdeutsche Gerichtsverfassung" (Götting. 1842); "Des Richtes Stig" (das. 1847); "Römisches und nationales Recht" (das. 1848). Von seinen kunstgeschichtlichen Schriften sind hervorzuheben
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1021, Universitäten (die deutschen U. seit dem 17. Jahrhundert) Öffnen
1021 Universitäten (die deutschen U. seit dem 17. Jahrhundert). Ehedem hatten die U. auch durchweg eignen Gerichtsstand; die darauf begründeten besondern Universitätsgerichte sind völlig erst durch die neue Gerichtsverfassung von 1879
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0345, Waldeck (Geschichte des Fürstentums) Öffnen
345 Waldeck (Geschichte des Fürstentums). evangelische Landeskirche ist das Konsistorium, unter welchem vier Superintendenten stehen. Die Gerichtsverfassung schließt sich an die preußische an. Höchste Gerichtsinstanz ist für das Fürstentum W
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0769, von Sobral bis Sojoten Öffnen
Leipzig berufen. Unter seinen Schriften sind besonders zu nennen: »Die Lehre von 8ud-Innung« sRostock1864); »Der Prozeß derl^6x8a1i(n< (Weim. 1867, auch in das Französische übersetzt); »Fränkische Reichs- und Gerichtsverfassung« (Bd. 1, das. 1871
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0549, Kulturgeschichtliche Litteratur (Neuzeit: Deutschland, Niederlande etc.) Öffnen
Friedrich III.« (Bonn 1885). Der Geschichte des Reichsbeamtentums gehören auch die Untersuchungen über die ältere Gerichtsverfassung an, mit welcher sich für die ältere fränkische Zeit Fustel de Coulanges in seinen »Recherches sur quelques problèmes
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0694, von Otte bis Oudemans Öffnen
. 1886.) Dagegen ist im Zivilverfahren schon im vorigen Jahrhundert, als die indische Gerichtsverfassung nach europäischem Muster reorganisiert wurde, die Geltung des einheimischen Rechtes der Hindu und Mohammedaner ausdrücklich anerkannt und seitdem
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0750, von Postsparkassen bis Preisbewegung von 1870-90 Öffnen
, Gerichtsverfassung und Gerichtsverfahren, Post- und Verkehrsgeschichte, internationaler Post- und Telegraphendienst, Telegraphenbau und Telegraphenapparate im besondern, Postdampfschiffswesen und Feldpostwesen, Postbankwesen, Telegraphenbetriebswesen
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0461, Historische Litteratur 1890/91 (deutsche Einzelstaaten) Öffnen
. 1891), ist auf die längst abgethan geglaubte Ansicht von einem Zusammenhang der mittelalterlichen Städteverfassung mit altrömischen Einrichtungen Zurückgekommen, ohne daß es ihm gelungen wäre, derselben neues Leben einzuflößen. Die Gerichtsverfassung
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0516, von Jürük bis Jutegewebe Öffnen
für diefe zu erlassen. Die Gerichtsverfassung ist so zu gestalten, daß in wichtigern Zivil- und Strafsachen gegen Europäer das Reichsgericht die oberste Injtanz bildet. Die dritte Abteilung empfahl ferner, die bedingte Verurteilung gegen Angeklagte
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0251, Ägypten (neuere Geschichte) Öffnen
, der der heftigste Gegner Ismaïls gewesen war. Aalis Nachfolger Mahmud Pascha begünstigte die Pläne Ä.s. Am 25. Juni 1872 setzte es Ismail durch, daß der Sultan dem Entwurf einer neuen Gerichtsverfassung, der von einer 1869 in Kairo versammelten
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0559, von Amsterdam (Amerika) bis Amtmann Öffnen
. Schlüsselgewalt. Amt-Gehren, s. Gehren. Amtmann, eine für sehr verschiedene Funktionen, insbesondere der Verwaltung, gebräuchliche Bezeichnung. Vor Einführung der neuen Gerichtsverfassung im Deutschen Reiche war der Titel A. (Justiz
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0561, von Amtsdelikte bis Amtsgerichte Öffnen
Gerichtsverfassung Gerichte erster Instanz, mit einem oder mehrern Amtsrichtern (s. d.) besetzt, die als Einzelrichter ihre Funktionen ausüben; bei den A. mit mehrern Richtern hat einer derselben die allgemeine Dienstaufsicht, worunter eine Aufsicht
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0562, von Amtsgerichtspräsident bis Amtspflicht Öffnen
. kommen. - Vgl. Pfafferoth, Jahrbuch der deutschen Gerichtsverfassung (Berl. 1880-86). Amtsgerichtspräsident, s. Amtsgerichte. Amtsgerichtsrat, s. Amtsrichter. Amtsgewalt, s. Amt. Amtshauptmannschaft, im Königreich Sachsen ein
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0563, von Amtsrichter bis Amtsvergehen und Amtsverbrechen Öffnen
Amtsgerichts) der Charakter als Oberamtsrichter verlieben. - Vgl. Pfafferoth, Jahrbuch der deutschen Gerichtsverfassung (1. bis 3. Jahrg., Berl. 1880-86). Amtstitel, die vom Amt hergenommene Bezeichnung des Beamten, mit welcher derselbe auch außerhalb
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 1010, von Assiniboine bis Association Öffnen
ihre Gerichtsverfassung der französischen nachgebildet haben. Nähere geschichtliche Nachrichten über die A. sind enthalten in Biener, Das engl. Geschworenengericht (3 Bde., Lpz. 1852-55) und Brunner, Die Entstehung der Schwurgerichte (Berl. 1872). - über
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0172, von Austin bis Austrägalgericht Öffnen
gestorbenen Gatten. Austrägalgericht. Der Mangel einer festen und kraftvollen Gerichtsverfassung in Deutschland, welcher seinen vornehmsten Grund in der Schwäche der kaiserl. Macht, besonders nach dem Falle der Hohenstaufen hatte, nötigte die Fürsten
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0577, Bayern (neuere Geschichte 1848-64) Öffnen
eröffnet. Am 3. Jan. 1861 wurden die Kammersitzungen wieder eröffnet. Die Budgetentwürfe der Regierung wurden genehmigt, die Abschaffung des Lottos beschlossen, namentlich aber kamen das Gesetz über die Gerichtsverfassung, das Strafgesetzbuch
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0901, von Bethmann bis Bethmann-Hollweg Öffnen
wissenschaftlichen Arbeiten sind hervorzuheben: "Grundriß zu Vorlesungen über den gemeinen und preuß. Civilprozeß" (3. Aufl., Bonn 1832), "Versuche über einzelne Teile der Theorie des Civilprozesses" (Berl. u. Stettin 1827), "Gerichtsverfassung und Prozeß des
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0946, von Bezifferung bis Bezirk Öffnen
der polit. Einteilung des Staates wird der Ausdruck B. mehrfach für ein bestimmtes Verwaltungs- oder Gerichtsgebiet gebraucht. Während in der jetzigen Deutschen Gerichtsverfassung das Wort B. eine technische Bedeutung nicht mehr hat, ist dasselbe
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0469, Braunschweig (Herzogtum; Geschichte) Öffnen
der Abgeordnetenversammlung und die Art der Wahlen. Im Verlaufe des sechsten Landtags wurde der Lehnsverband gänzlich aufgehoben und die neue Gerichtsverfassung geordnet; 1850 folgte eine Advokaten- und Notariatsordnung, eine revidierte Städteordnung
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0350, von Civilsenat bis Civilstandsregister Öffnen
Landesgericht (nur in Bayern) bat C. (S. Gericht und Gerichtsverfassung.) Civilstand bezeichnet die im bürgerlichen Ver- kehr sich bewegenden Personen gegenüber dem Mili- tärstande. Im Sinne von 8t2.M8 civi1i8 des röm. Nechts bezeichnet C
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0668, Czechisches Recht Öffnen
Conradi) gewährt ein Bild der czech. Gerichtsverfassung und des Rechtsganges vor den sog. Gaugerichten (Cuden, s. d.). Daneben trat für Streitigkeiten über geringfügigere Gegenstände eine Art Schiedsgericht (slubný sud) zusammen. Neben
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0669, von Czegléd bis Czepko Öffnen
právnictvi (ebd. 1865); J. F.^[Johann Ferdinand] Schmidt von Bergenhold, Geschichte der Privatrechtsgesetzgebung und Gerichtsverfassung im Königreich Böhmen (ebd. 1866); Ott, Beiträge zur Rezeptionsgeschichte des röm. kanonischen Prozesses in den
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0152, Deutschland und Deutsches Reich (Finanzwesen) Öffnen
) das Impfgesetz vom 8. April 1874. Ganz besonders hervorzuheben sind endlich 8) die Reichsgesetze über die Gerichtsverfassung und das gerichtliche Verfahren, nämlich das Gerichtsverfassungsgesetz vom 27. Jan. 1877 nebst dem Gesetze vom 11. April 1877 über
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0319, von Dindymene bis Ding Öffnen
Kammer). Die fränk. Gerichtsverfassung unterschied das echte D. , eine Hauptversammlung, bei welcher alle Dingpflichtigen, d.h. alle Freien, erscheinen mußten, um unter Vorsitz des Grafen an alter Dingstätte, dreimal jährlich
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0747, von Ehescheidungsklage bis Ehescheidungsstrafen Öffnen
. Mit einer geordneten Gerichtsverfassung ist diese Einrichtung einer so gut wie völlig freien landesherrlichen Willkür in Scheidung von "unglücklichen" Ehen unvereinbar; der Entwurf hebt dieselbe demgemäß auf. - Das Österr. Bürgerl. Gesetzbuch gestattet bei nicht
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0773, Eid (juristisch) Öffnen
; Gerichtsverfassungs- gesetz ß. 51). Diese Formel eignet sich für die Mit- glieder aller Religionsparteien, welche an einen Gott glauben; die Zufügung weiterer konfessioneller Bekräftigungsformeln ist für entbehrlich erachtet. Die in Österreich
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0822, von Einzelräder bis Eipel (Fluß) Öffnen
Gerichtsverfassung die Amtsrichter, nach der Öster- reichischen die Vezirksrichter. (S. Amtsgerichte, Amtsrichter, Bezirksgerichte.) Einzelunterlagen, s. Eisenbahnbau (S.834I,). Einzelwirtschaft oder Privatwirtschaft, die auf Rechnung
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0494, von Faber bis Faber du Faur Öffnen
Mitglied des Geheimen Rats, im Dez. 1878 Departementschef der Justiz, seit 1883 als ^taatsmmister. F. war besonders thätig bei der Reform der württemb. Gerichtsverfassung, die er in den "Erörterungen über den Gcrichtsver- fassungsentwurf des württemb
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0660, von Femelwirtschaft bis Femgerichte Öffnen
natürlich in das Reich der Fabel; aber mit Karl d. Gr. kann man sie insofern in Verbindung bringen, als sie auf der karoling. Gerichtsverfassung beruhen. Es sind die alten Grafengerichte, welche sich in Westfalen erhielten, wo die Grafen den
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0680, von Feriensachen bis Fermanagh Öffnen
; es können aber auch andere Sachen, soweit sie beson- derer Beschleunigung bedürfen, auf Antrag vom Gericht und, vorbehaltlich der Entscheidung des Gerichts, vom Vorsitzenden als F. bezeichnet werden. Nach §. 202 des Deutschen Gerichtsverfassungs
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0729, von Feuerbach (Paul Joh. Anselm, Ritter von) bis Feuerballen Öffnen
in den Schriften "Betrachtungen über Öffent- lichkeit und Mündlichkeit der Gerechtigkeitspflege" (Gieß. 1821) und "über die Gerichtsverfassung und das gerichtliche Verfahren Frankreichs" (ebd. 1825). Als vorzüglichen Praktiker zeigt sich F. in den
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0989, von Formsand bis Formzahl Öffnen
. Kaiserzeit mit dem Abkommen der Geschworenen- gerichtsverfassung und dem Aufkommen der sog.Nx- ti-iwräinkrill. coZnitio, d. h. dem Verfahren, wo der angegangene Beamte, ohne einen.luäex zu ernennen, selbst entschied. Zu firieren ist dieser Zeitpunkt
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0997, von Förster (Franz) bis Förster (Heinr.) Öffnen
- wald, wurde 1874 Wirkl. Geh. Oberregierungsrat und Direktor im Kultusmiuisterium für Kirchen- angelcgenheiten; er arbeitete die Entwürfe der Grund- buchordnuug, der Vormundschaftsordnung und der neuen Gerichtsverfassung aus. F. starb 8. Aug. 1878
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0050, von Fränkisch-Westfälisch bis Franklin (Benjamin) Öffnen
., Kiel 1882-85); Sohm, Die altdeutsche Reichs- und Gerichtsverfassung, Bd. 1 (Weim. 1871); ders., Fränk. Recht und röm. Recht (ebd. 1880); Kaufmann, Deutsche Geschichte bis auf Karl den Großen (2 Bde., Lpz. 1880-81); aus den "Jahrbüchern der deutschen
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0291, von Fremont (John Charles) bis Frenzel Öffnen
. Professor des deutschen Rechts. Er schrieb: "Die Stadt- und Gerichtsverfassung Lübecks im 12. und 13. Jahrh." (Lüb. 1861), "Das lübischo Recht nach seinen ältesten Formen" (Lpz. 1872), "Das statutarische Recht der deutschen Kaufleute in Nowgorod
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0309, von Friedenskirchen bis Friedensleistungen Öffnen
fruchtlos versucht ist. Der Kläger hat die Be- scheinigung hierüber mit der Klage einzureichen. Eine Übersicht der in den einzelnen Bundesstaaten be- stellten Vergleichsbehörden giebt Pfafferoth, "Jahr- buch der Deutfchen Gerichtsverfassung", S
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0342, Friedrich II. (König von Preußen) Öffnen
Provinzen die Gerichtsverfassung und das Prozeßverfahren neu geordnet; vor allem wurde der Richterstand reformiert durch Ausmerzung der vielen schlechten Elemente, durch Einführung von Prüfungen und von praktischem Vorbereitungsdienst. Das von Cocceji