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2% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0001, von Distanzgeschäft bis Distanzmesser Öffnen
) der Verkäufer bei dem D., wofern der Käufer über die Art der Übersendung nichts bestimmte, für beauftragt gilt, mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns diese Bestimmung statt des Käufers zu treffen und insbesondere die Person zu bestimmen
2% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0972, von Pflicht bis Pflug Öffnen
. Sittenlehre (Ethik), s. Moral. Pflichtstreit, s. Pflicht. Pflichtteil (lat. Portio legitima, auch bloß Legitima), derjenige Teil des Vermögens eines Erblassers, welchen gewisse Verwandte desselben gesetzlich beanspruchen können, wofern sie sich dies
2% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0096, Banken (Niederlande) Öffnen
Obligationen und Koupons, welche im Königreich zahlbar sind, selbst wenn ein fremder Staat der Schuldner ist, werden diskontiert, wofern ihre Verfallzeit sich nicht über drei Monate hinaus erstreckt. Dabei wird aber verlangt, daß der Entleiher sich
2% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0810, Gesetzeskunde Öffnen
797 Gesetzeskunde. ein Missbrauch nicht zu besorgen ist, und welche in dieser Hinsicht dem Verkäufer vollkommen bekannt sind. Wofern letzteres nicht der Fall ist, hat sich der Käufer durch ein Zeugniss der Polizeibehörde auszuweisen
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0946, Zivilprozeß (Hauptgrundsätze des deutschen Zivilprozesses, Litteratur) Öffnen
Oberlandesgerichten erlassenen Entscheidungen gegeben ist, wofern es sich um die angebliche Verletzung einer Rechtsnorm durch das angefochtene Erkenntnis handelt, und wofern bei Rechtsstreitigkeiten über vermögensrechtliche Ansprüche der Wert des
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0807, von Beschlagnahme bis Beschlußsachen Öffnen
einer solchen verfügt werden, wofern die gesetzlichen Voraussetzungen einer derartigen Maßregel begründet sind. Im erstern Fall spricht man von einem Arrest (s. d.), während die B. als Zwangsvollstreckungsmittel im modernen Prozeßrecht als Pfändung
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0181, von Bon. bis Bonald Öffnen
. B. eine irrtümlich zwischen zu nahen Verwandten eingegangene Ehe nicht strafbar erscheint. Das deutsche Handelsgesetzbuch (Art. 306 f) gibt dem redlichen Erwerber von Waren und andern beweglichen Sachen das Eigentumsrecht an denselben, wofern
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0633, Bundesrat (Zusammensetzung, Rechte des Bundesrats) Öffnen
. Die Beschlußfassung selbst erfolgt nach einfacher Stimmenmehrheit, wofern es sich nicht um eine Verfassungsänderung handelt. Eine solche gilt nämlich als abgelehnt, wenn sie im B. 14 Stimmen gegen sich hat (Reichsverfassung, Art. 78). Es hat also
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0836, Deutschland (Reichsverwaltung, Gesetzgebung) Öffnen
wie der Reichsverwaltung Neuerungen verhindern, wofern er die Präsidialstimme für die Aufrechthaltung der bestehenden Einrichtungen abgeben läßt. Dies ist der Fall bei Gesetzesvorschlägen über das Militärwesen, die Kriegsmarine und das Zollwesen sowie über
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0979, von Extensität bis Extinkteur Öffnen
, in welchem sie sich zeitweilig aufhalten, ebenso ihr Gefolge und ihre Effekten, z. B. Equipagen. Gleiches gilt von dem Regenten oder Reichsverweser, nicht aber von den übrigen Mitgliedern eines regierenden Hauses, wofern sie sich nicht gerade
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0663, von Freizügigkeit bis Fréjus Öffnen
, wofern der sogen. kleine Belagerungszustand über einen Bezirk oder Ort verhängt worden ist, Personen, von denen eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung zu besorgen ist, der Aufenthalt in diesen Bezirken oder Ortschaften versagt werden
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0984, von Kommissionär bis Kommissionsgeschäft Öffnen
die Preisdifferenz vergüten, wofern er nicht beweisen kann, daß ein Verkauf zu dem limitierten Preis nicht ausführbar war, und daß die Vornahme des Verkaufs von dem Kommittenten Schaden abgewendet hat. Wurde dagegen der für den Einkauf gesetzte Preis
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0265, von Notidanus bis Notker Öffnen
. Das deutsche Strafgesetzbuch bestraft die N. mit Gefängnis bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bis zu 600 Mk., wofern nicht etwa durch die N. ein schwereres Verbrechen, z. B. eine Notzucht, begangen wurde. Das Vergehen der N. ist vollendet, sobald das dem
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0393, von Pripet bis Prisma Öffnen
alles feindliche Privateigentum zur See, wofern es nicht durch eine neutrale Flagge gedeckt wird, der Okkupation durch die gegenteilige feindliche Macht, ja sogar, wofern die Kaperei, wie dies seitens der Vereinigten Staaten von Nordamerika noch
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0592, von Schöffer bis Schokolade Öffnen
Diebstahl und Betrug, einfache Unterschlagung und Sachbeschädigung, wofern der Wertbetrag des Verbrechensgegenstandes die Summe von 25 Mk. nicht übersteigt, endlich für Begünstigung und Hehlerei, wofern die verbrecherischen Handlungen, auf welche sich
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0608, Testament (juristisch) Öffnen
können ganz formlos errichtet werden (testamentum ad pias causas), wofern sie nur durch zwei Zeugen bewiesen werden können. Trifft der Testator im T. nur für seine Kinder und Kindeskinder Verfügungen, so genügt ein schriftlicher, datierter Aufsatz
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0737, von Todaustragen bis Todesstrafe Öffnen
auseinander hält: die rechtsphilosophische, ob dem Staate das Recht zusteht, dem Staatsbürger zur Sühne begangenen Unrechts das Recht auf die Existenz abzusprechen, und die rechtspolitische, ob es, wofern man und zwar wohl mit Recht die erste Frage
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0013, von Urkundenbeweis bis Urkundenprozeß Öffnen
. Deutsche Zivilprozeßordnung, § 380-409, 555-567, 702. Aus einer U., welche von einem deutschen Gericht oder einem deutschen Notar amtlich aufgenommen ist, kann nach der Zivilprozeßordnung (§ 702) die sofortige Zwangsvollstreckung stattfinden, wofern
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0461, Wechsel (Protest, Regreß) Öffnen
(passiv wechselfähig), d. h. fähig, Wechselschuldner zu sein, ist jeder, welcher fähig ist, aus Verträgen verpflichtet zu werden. Die Ehefrau kann sich daher, wofern sie nicht Handelsfrau (s. d.) ist, nicht wechselmäßig verpflichten, wenn ihr Ehemann nicht
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0037, von Solinger Wald bis Sollicitieren Öffnen
kategorischen vom hypothetischen Imperativ). Ein hypothetisches (d. h. bedingtes) S. ist dasjenige, welches bloß vorschreibt so zu handeln, wofern man bestimmte Folgen erreichen oder vermeiden will; z. B. das Gebot, so zu handeln, wofern man nicht
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0514, von Amtshauptmann bis Amtsverbrechen Öffnen
und Sachbeschädigung gleichfalls vor die Schöffengerichte, wofern der Wertbetrag des Verbrechensgegenstandes die Summe von 25 Mk. nicht übersteigt. Dasselbe gilt endlich auch von der Begünstigung und von der Hehlerei, vorausgesetzt
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0839, Deutschland (Reichsbürgerrecht; Rechtspflege) Öffnen
Erledigung zu bringen (Art. 76). Auch Beschwerden über gehemmte oder verweigerte Rechtshilfe können aus den einzelnen Bundesstaaten heraus an den Bundesrat gebracht werden, wofern auf gesetzlichem Weg ausreichende Hilfe nicht zu erlangen sein sollte
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 1015, von Diskontarbitrage bis Diskriminieren Öffnen
Session neu eingebracht werden, wofern die Regierung daran festhält, dasselbe gilt von Anträgen und Petitionen; auch können die Arbeiten einer Kommission des Parlaments aus der einen Session nicht in der nächsten einfach wieder aufgenommen
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0178, von Festons bis Festuca Öffnen
der deutschen Zivilprozeßordnung (§ 231), wofern der Kläger ein rechtliches Interesse daran hat, daß die Echtheit oder Unechtheit der Urkunde oder das Bestehen oder Nichtbestehen des Rechtsverhältnisses alsbald festgestellt werde. Je nachdem es sich darum
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0166, Gericht (Strafsachen) Öffnen
Beleidigungen und Körperverletzungen, welche im Weg der Privatklage verfolgt werden, vor die Schöffengerichte; ferner der einfache Diebstahl und Betrug, die einfache Unterschlagung und Sachbeschädigung, wofern der Wertbetrag des
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 1004, von Intervenieren bis Intervention Öffnen
die Zwecke des Bundes berührt würden. Im nunmehrigen Deutschen Reich ist das Interventionsrecht des Bundesrats (s. d.) ausdrücklich anerkannt (Reichsverfassung, Art. 76). Verfassungsstreitigkeiten in den einzelnen Bundesstaaten sind, wofern es dem Bundesrat
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0565, von Kartellschiff bis Karthago Öffnen
Auslieferung von Militärpflichtigen und Deserteuren. Nur die eignen Unterthanen wurden, wofern sie aus dem fremden Kriegsdienst desertierten, nicht ausgeliefert. Dies K. ist zwischen Österreich und Preußen durch den Prager Frieden ausdrücklich aufrecht
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0188, von Kreisverfassung bis Kreittmayr Öffnen
angehören, in Vorschlag bringen, wofern dieselben die gesetzliche Qualifikation besitzen. Die Staatsaufsicht über die Landkreise wird von dem Regierungspräsidenten, in höherer und letzter Instanz von dem Oberpräsidenten ausgeübt. Die K. ist nunmehr
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0679, von Reichsämter bis Reichsbehörden Öffnen
alle bei den einzelnen R. angestellten Beamten (Reichsbeamte) der Regel nach, und wofern nicht anderweite gesetzliche Bestimmungen vorliegen, von dem Kaiser ernannt, als dessen Gehilfen bei der Reichsverwaltung sie erscheinen. Es erhalten jedoch nur
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0197, Staat (Staatenbund und Bundesstaat) Öffnen
s. composita, von den italienischen Publizisten Stato federativo genannt) unterschieden. Bei dem Staatenbund wie bei dem Bundesstaat ist eine Mehrheit von Staaten mit besondern Staatsgebieten und Staatsregierungen und, wofern die letztern
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0214, Stadt (Verfassungen) Öffnen
Magistratsmitglieder für einzelne Zweige der städtischen Verwaltung (Kämmerer, Baurat, Schulrat, Syndikus etc.). Der Magistrat ist das Organ der Verwaltung; insbesondere steht ihm auch die Handhabung der Ortspolizei zu, wofern diese nicht
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0842, von Triforium bis Trigonometrie Öffnen
treiben, wobei aber das Vieh sich nicht aufhalten darf, um zu fressen, wofern nicht mit dem Triftrecht eine Weidegerechtigkeit (s. d.) verbunden ist. Triftenfreund, s. Nemophila. Triftlieschgras, s. Phleum. Triga (lat.), Dreigespann
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1026, von Unrund bis Unsichere Dienstpflichtige Öffnen
des Reichstags, aber auch kommissarisch beraten. Ein Antrag "Munkel", welcher 7. März 1888 vom Reichstag angenommen wurde, bezieht sich nur auf den Vermögensschaden, welchen unschuldig Verurteilte durch die Strafvollstreckung erlitten haben, wofern
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0015, von Urnenfelder bis Urquhart Öffnen
begangen wird, auf solche krankhafte Neigungen keine Rücksicht, wofern der Betreffende im übrigen zurechnungsfähig ist. Urocerĭdae (Holzwespen), Familie aus der Ordnung der Hautflügler, s. Holzwespen. Urocystis Rabenh., s. Brandpilze (III
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1006, von Zwangsabtretung bis Zwangsvollstreckung Öffnen
eines solchen schuldig machte, als Nötigung (s. d.) bestraft, wofern die That nicht in ein schwereres Verbrechen, wie Raub, Erpressung oder Notzucht, übergeht. Auf der andern Seite schließt der Umstand, daß jemand durch unwiderstehliche Gewalt
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0268, von Verhältniswort bis Verhör Öffnen
durch Bevollmächtigte nach genau bemessenen Instruktionen, wofern nicht die Souveräne persönlich miteinander unterhandeln, in welchem Falle aber doch auch das Resultat der V. in der Regel wieder in die bindende Form eines schriftlichen Aktenstücke gekleidet
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0022, von Abdankung bis Abd el Kader Öffnen
, aber nicht ehrlos, konnte also vollgültiges Zeugnis vor Gericht abgeben. Die Kinder des Abdeckers, wofern sie nicht das Gewerbe des Vaters betrieben, blieben auch von dem Makel der Anrüchigkeit frei. Erst
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0048, von Ablozieren bis Abner Öffnen
die Versicherungsprämie selbst. Enthält dagegen der Versicherungsschein auch die Angabe des Güterwerts, so ist dieser letztere zu erstatten, wofern der Versicherer nicht nachweisen kann, daß der Wert des
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0515, von Amtsverschwiegenheit bis Amtsvorsteher Öffnen
Disziplinarstrafe eintritt, wofern nicht durch die Verletzung der A. eine anderweite strafbare Handlung, z. B. ein Landesverrat, begangen ist. Amtsvorsteher, nach der preuß. Kreisordnung vom 13. Dez. 1872 für die östlichen Provinzen der Polizeibeamte
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0621, von Anstrengungsform bis Anstrich Öffnen
, wofern es sich um ein Verbrechen im engern Sinn handelt, zu welchem der A. einen andern aufforderte (Aufforderung zum Verbrechen). Es wird jedoch das lediglich mündlich ausgedrückte Auffordern nur dann bestraft, wenn die Aufforderung an die Gewährung
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0658, von Antoniuskreuz bis Antragsverbrechen Öffnen
, namentlich dem Pfandgläubiger oder Nutznießer gegenüber (§ 289), Wilddiebstahl, wofern derselbe von Angehörigen des Jagdberechtigten verübt ward (§ 292), Verletzung des Briefgeheimnisses (§ 299), Verletzung der Verschwiegenheit von seiten
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0665, von Anwenderecht bis Anzeige Öffnen
vorgeschriebenen Form ausgestellt sind, wofern sie auf weniger als 50 Thlr. oder auf länger als 3 Monate Ziel lauten, den Wechseln völlig gleich; andernfalls nur mit der Ausnahme, daß sie nicht zum Accept (s. d.) präsentiert werden, und daß, wenn dies
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0800, von Argonne bis Argos Öffnen
800 Argonne - Argos. erlangen würden, wofern sie sich nicht durch Kirke vom Morde des Absyrtos entsündigen ließen. Sie schifften nun den Eridanos hinauf, in den Rhodanos, fuhren mit Hilfe der Dioskuren bei den Kelten und Ligurern vorbei zu den
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0895, Arzt Öffnen
zur Hilfe Aufgeforderte dieser Aufforderung Folge zu leisten hat, wofern er der letztern ohne erhebliche eigne Gefahr genügen kann. Dagegen sind in allen größern Städten Deutschlands Armenärzte bestellt, welche von der Gemeinde bezahlt werden
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0065, von Aufrechnung bis Aufsatz, schriftlicher Öffnen
, Zuchthausstrafe bis zu zehn Jahren eintreten, wofern nicht etwa mildernde Umstände vorliegen sollten. Auch kann auf Zulässigkeit der Polizeiaufsicht erkannt werden. Aufruhrakte (engl. Riot act), ein durch Parlamentsbeschluß 1817 in England zu stande
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0119, von Ausläufer bis Auslaugen Öffnen
als eine Übertretung) zu bestrafende Handlung zu schulden gebracht hat, wofern nur diese Handlung auch nach den Gesetzen, welche am Orte der That gelten, mit Strafe zu belegen ist. A. im Sinn des deutschen Strafgesetzbuchs ist aber jedes nicht zum Deutschen
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0165, von Auswehen bis Ausweisung Öffnen
der Neuanziehende an dem Aufenthaltsort einen Unterstützungswohnsitz erworben hat, so ist die Gemeinde zur nachträglichen A. befugt, wofern sie nachweist, daß die Unterstützung aus andern Gründen als wegen einer nur vorübergehenden Arbeitsfähigkeit
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0624, von Beichtgeheimnis bis Beichtspiegel Öffnen
- als im Strafprozeß sind Geistliche in Ansehung desjenigen, was ihnen bei Ausübung der Seelsorge anvertraut ist, zur Verweigerung des Zeugnisses berechtigt. Dagegen besteht auch für Geistliche die Anzeigepflicht, wofern sie von dem Vorhaben eines Hochverrats
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0638, von Beleihen bis Belemniten Öffnen
als einfache B. bestraft, wofern nicht etwa jene Thatsachen erweislich wahr sein sollten (§ 186). Es wird ferner die einfache wörtliche B. (§ 185) mit Geldstrafe von 3-600 Mk. oder mit Haft von einem Tag bis zu sechs Wochen oder mit Gefängnis
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0732, von Bergelohn bis Bergen Öffnen
beträgt ⅛ seines Wertes oder seiner Ladung, wofern sie von einem königlichen Kriegsschiff, ⅙, wenn dieselbe von einem englischen Kaper oder einem andern englischen Schiff bewirkt wird; ist aber das Schiff vom Feind zu einem Kriegsschiff ausgerüstet
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0809, von Beschreibung bis Beschwerde Öffnen
derselbe Petitionen entgegennehmen. Nach der Reichsverfassung (Art. 77) liegt es ferner dem Bundesrat ob, im Fall einer Justizverweigerung, wofern auf gesetzlichen Wegen ausreichende Hilfe nicht erlangt werden kann, erwiesene, nach der Verfassung
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0810, Beschwerde (in Strafsachen) Öffnen
Verfügung die B. gerichtet ist, kann der (einfachen) B. selbst abhelfen oder aber, wofern sie dieselbe für begründet nicht erachtet, die B. dem Beschwerdegericht unterbreiten. Letzteres entscheidet ohne vorgängige mündliche Verhandlung. Handelt
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0326, von Brandstiftungstrieb bis Brandt Öffnen
deutschen Strafgesetzbuch nicht als B. betrachtet, wenn jemand seine eigne Sache anzündet, wofern dieselbe weder unter die Kategorie des § 306 fällt, noch geeignet ist, das Feuer fremden Gegenständen der bezeichneten Art mitzuteilen. Dagegen können
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0635, Bundesrat (Geschäftsordnung) Öffnen
eine definitive Beschlußnahme noch nicht erfolgt. Diese erste Beratung kann einer Berichterstattung der Ausschüsse, wofern eine solche überhaupt beschlossen wird, sowohl vorausgehen als nachfolger Zwischen der ersten und der zweiten Beratung müssen mindestens
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0656, Bürger (Staats-, Gemeindebürger) Öffnen
übernehmen, gewisse Kommunaldienste zu leisten und die Gemeindeabgaben, den Bürgerschoß, zu entrichten. Indessen werden jetzt auch Nichtbürger zu den Gemeindeumlagen herangezogen, wofern sie nur ihren ständigen Aufenthalt in der Gemeinde haben. Erworben
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0669, von Demonstratio a baculo ad angulum bis Demos Öffnen
Willenserklärung untergelaufene irrige und unrichtige Bezeichnung aber schließt die Gültigkeit des Rechtsgeschäfts selbst nicht aus, wofern nur der Wille des Betreffenden überhaupt erkennbar ist: "Falsa demonstratio non nocet". - Im politischen Leben versteht
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0950, von Dieburg bis Diede Öffnen
Nachteil von Personen, zu welchen der Dieb im Lehrlingsverhältnis steht, oder in deren häuslicher Gemeinschaft als Gesinde er sich befindet, wofern nur Sachen von unbedeutendem Werte den Gegenstand des Vergehens bilden. Diebstähle, von Verwandten
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 1007, Diplomatie Öffnen
Kriegs als Vorbedeutung friedlicher Gesinnungen. Krieg und D. schließen sich im gewissen Maß gegenseitig aus. Wofern es sich nicht um die Einleitung eines ernst gemeinten Friedensschlusses handelt, wäre es auf seiten eines Feldherrn verkehrt, zu
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0004, von Distributivgenossenschaften bis Disziplinargewalt Öffnen
Rechtsverhältnisses ein Verstoßen gegen Zucht und Ordnung, welches zwar unerlaubt, aber doch nicht kriminell strafbar ist. So wird z. B. der Schüler, welcher sich eines Diebstahls schuldig macht, wofern er mit Rücksicht auf sein Alter überhaupt strafbar
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0241, von Durchstoßen bis Durchsuchungsrecht Öffnen
von Beschuldigten oder behufs Verfolgung von Spuren einer strafbaren Handlung oder zum Zweck der Beschlagnahme bestimmter Gegenstände stattfinden, wofern anzunehmen ist, daß die gesuchte Person, Spur oder Sache sich in den zu durchsuchenden Räumen
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0336, Ehe (bei verschiedenen Völkern; Voraussetzungen der Eheschließung) Öffnen
dirimentia) oder aufschiebende (impedimenta impedientia), je nachdem die trotz derselben abgeschlossene E. nichtig ist, oder je nachdem sie gültig bleibt, wofern nur das Ehehindernis beseitigt wird. Ferner unterscheidet man Impedimenta publica und I
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0340, Ehe (Auflösung) Öffnen
Unterhalt zu beanspruchen. Dieselbe kann sich ohne Zustimmung des Mannes nicht vertragsmäßig verpflichten, wofern sie nicht eine Handelsfrau ist. In häuslichen Geschäften hat jedoch das deutsche Recht der Ehefrau eine gewisse Vertragsfähigkeit
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0341, Ehebruch Öffnen
heutigem Recht auch der nicht verheiratete Teil als Ehebrecher, wofern er nur von der Ehe des andern Kenntnis hatte. Der Begriff des Ehebruchs ist nicht zu allen Zeiten derselbe gewesen. Die Römer beurteilten von jeher den Fall, wenn eine Ehefrau
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0374, von Eigenschaft bis Eigentum Öffnen
, wofern
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0389, von Einrede bis Einreibung Öffnen
mündlichen Verhandlung zulässig, auf welche im gegebenen Fall das Urteil zu ergehen hat, wofern der Beklagte nicht lediglich in der Absicht, den Prozeß zu verschleppen, oder aus grober Nachlässigkeit es unterlassen haben sollte, seine Einreden früher
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0463, von Eisenbahnregiment bis Eisenbahnstatistik Öffnen
463 Eisenbahnregiment - Eisenbahnstatistik. und wofern die regelmäßigen Transportmittel der Bahn zur Ausführung des Transports genügen. Auch dürfen die Eisenbahnen die gesetzlichen Vorschriften über die Verpflichtungen des Frachtführers zum
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0591, von Emanzipieren bis Embargo Öffnen
einem großjährigen Sohn durch abgesonderte Wirtschaft, Betreibung eines öffentlichen Gewerbes oder Bekleidung eines öffentlichen Amtes, bei einem minderjährigen durch Gestattung eines Gewerbebetriebs oder, wofern er das 20. Lebensjahr zurückgelegt
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0592, von Embarquieren bis Embolie Öffnen
592 Embarquieren - Embolie. teilweise aufgegeben, wie denn z. B. im letzten deutsch-französischen Krieg durch Verordnung vom 18. Juli 1870 bestimmt ward, daß die französischen Handelsschiffe, wofern sie keine Kriegskonterbande führten
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0976, von Expropriieren bis Exsikkator Öffnen
müsse. Dabei kann der Eigentümer, wofern nur ein Teil seines Grundstücks in Anspruch genommen wird, verlangen, daß der Unternehmer das Ganze gegen Entschädigung übernehme, wenn das Grundstück durch die Abtretung so zerstückelt werden würde
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0984, von Exzidieren bis Eyck Öffnen
984 Exzidieren - Eyck. teidigung treffen würde. Das deutsche Reichsstrafgesetzbuch (§ 53) erklärt den E. der Notwehr für nicht strafbar, wofern der Thäter in Bestürzung, Furcht oder Schrecken über die Grenzen der Verteidigung hinausgegangen
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0109, von Felddiakonen bis Feldeisenbahnen Öffnen
Diebstahl, sondern als ein Polizeidelikt angesehen und geahndet. So bestraft das preußische Feld- und Forstpolizeigesetz vom 1. April 1880 den F., wofern der Wert des Entwendeten den Betrag von 10 Mk. nicht übersteigt, mit Geldstrafe bis zu 150 Mk
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0336, von Flaggengala bis Flamberg Öffnen
Certifikats ein Schiff unter der Bundesflagge fährt, so wird der Schiffer (§ 14 des Gesetzes vom 25. Okt. 1867) mit einer Geldbuße bis zu 300 Mark oder verhältnismäßiger Gefängnisstrafe belegt, wofern er nicht nachweist, daß der unbefugte Gebrauch der F
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0477, Fracht Öffnen
. 424, 425 und 427, ausdrücklich aufgeführt. Nach den Bestimmungen im Art. 427 dürfen die Eisenbahnen in den Frachtbedingungen bestimmen, daß die event. zu leistende Entschädigung einen im voraus bestimmten Normalsatz nicht überschreiten soll, wofern
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0784, von Fumoir bis Fundão Öffnen
, wofern sie nicht mehr als 300 Mk. wert ist. Bei einem Mehrwert erhält der Finder 300 Mk. zum voraus, während die Sache im übrigen der Armenkasse des Fundorts zufällt. Nach andern Gesetzgebungen hat der Staat ein Anrecht auf gefundene Sachen, deren
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0949, von Gastrologie bis Gastwirt Öffnen
Einw. überhaupt, in Ortschaften mit größerer Einwohnerzahl, wofern ein Ortsstatut diesbezügliche Bestimmungen trifft, von dem Nachweis eines vorhandenen Bedürfnisses abhängig sein soll. Realwirtschaften können fortan nicht mehr begründet werden (§ 10
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0952, von Gattungskauf bis Gau Öffnen
, Maryland, prima Ernte 1869, oder 10 Schock Tannenbretter, 3 m lang, 50 cm breit, astfreie Ware, oder 1000 Ztr. Roheisen, prima Qualität, u. dgl. Das Wahlrecht, d. h. die Auswahl innerhalb der Gattung, steht dann im Zweifel, wofern nichts Anderweites
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0993, von Geerden bis Gefahr Öffnen
Handlung für straffrei erklärt, wofern dieselbe zur Rettung aus einer gegenwärtigen G. für Leib und Leben des Thäters oder eines Angehörigen begangen ist. Auf der andern Seite straft das Gesetzbuch (§ 360, Ziff. 10) denjenigen mit Geldstrafe bis zu
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0994, von Gefährdeeid bis Gefälligkeit Öffnen
festsetzt) der Käufer von dem Augenblick an die G., in welchem die Ware an den Spediteur oder Frachtführer oder die sonst zum Transport bestimmte Person übergeben wurde, wofern nichts Anderweites ausdrücklich vereinbart ist. Im Verkehr der deutschen
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0995, von Gefälligkeitsaccepte bis Gefängniswesen Öffnen
erscheint die G. als ein widerrechtlicher Eingriff in die persönliche Freiheit und, wofern sie sich nicht etwa als das Verübungsmittel eines anderweiten Verbrechens darstellt, schon an und für sich als strafbares Vergehen. Das deutsche Reichsstrafgesetzbuch
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 1016, von Gegenversicherung bis Geheime Gesellschaften Öffnen
, von der Verantwortlichkeit für denselben nicht frei. Insbesondere haftet der Chef eines Verwaltungszweigs für die Verfügungen in seinem Ressort, auch wenn er dieselben nicht kontrasignierte, wofern sie nur in seine Amtsführung
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0056, von Gelenau bis Gelenkentzündung Öffnen
für eine ganz bestimmte Form, die Gicht, vorbehalten, so daß die wissenschaftliche Bezeichnung meist direkt an den vorliegenden Prozeß anknüpft und von einer Gelenkhautentzündung (Synovitis) oder Gelenkzerstörung (Karies) handelt, wofern nicht besondere
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0065, Gemeinde (Gesetzgebung, Gemeinderecht, Gemeindeverfassung) Öffnen
wird ohne besondere und ausdrückliche Aufnahme in den Gemeindeverband. Nach der preußischen Städteordnung ist das Bürgerrecht die Folge der Gemeindeangehörigkeit, wofern letztere ein Jahr gedauert hat, mit preußischer Staatsangehörigkeit, Selbständigkeit
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0096, Genfer Konvention Öffnen
(Art. 6) aufgenommen und verpflegt werden, zu welcher Nation sie auch gehören. Die Oberbefehlshaber sind ermächtigt, die während eines Gefechts verwundeten Krieger sofort an die feindlichen Vorposten abzuliefern, wofern es die Umstände gestatten
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0168, von Gerichtliche Tierarzneikunde bis Gerichtsferien Öffnen
rechnet zu diesen folgende: Strafsachen, Arrestsachen und die eine einstweilige Verfügung betreffenden Sachen, Meß- und Marktsachen, Hausmietstreitigkeiten, Wechselsachen und Bausachen, wofern über die Fortsetzung eines angefangenen Baues gestritten
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0234, von Gesetzesfreude bis Gesicht (Antlitz) Öffnen
der Volksvertretung und zwar beider Kammern, wofern das Zweikammersystem besteht, erforderlich, sondern ebenso die Zustimmung der Staatsregierung. Nach der Geschäftsordnung des deutschen Reichstags bedürfen Anträge von Abgeordneten, welche
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0487, von Goldenes Vlies bis Goldfarbe Öffnen
487 Goldenes Vlies - Goldfarbe. reits Aaron in der Wüste auf Verlangen des Volkes ein g. K. errichtet habe (2. Mos. 32), wird von den Gelehrten für ein späteres tendenziöses Einschiebsel erklärt, wofern das Aaronsche Kalb nicht
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0566, von Gottesfurcht bis Gottfried Öffnen
, und daß auf ihn der Begriff einer Rechtsverletzung nicht angewendet werden kann, so darf der Staat die G. gleichwohl nicht ungeahndet lassen, da durch das hierdurch gegebene Ärgernis das religiöse Gefühl andrer verletzt wird, welche, wofern
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0114, von Handlungsunkosten bis Handschrift Öffnen
besteuert. Die Gewerbenovelle vom 1. Juli 1883 hat indessen den Geschäftsbetrieb der Handlungsreisenden gewissen polizeilichen Beschränkungen unterworfen, welche übrigens auch den Prinzipal treffen, wofern er Geschäftsreisen unternimmt. Vgl. Deutsche
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0879, von Idrialit bis Idyll Öffnen
die Asen grauhaarig und alt; sie ergriffen Loki und drohten, ihn umzubringen, wofern er I. nicht wieder den Händen des Riesen entrisse. Da flog Loki mit dem Falkengewand der Freyja nach Jötunheim, und da er den Riesen nicht daheim fand, verwandelte er I
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0903, von Impatronieren bis Imperial Öffnen
, und wofern jene Verzierungen dann noch Wert haben würden und der Eigentümer nicht etwa zum Ersatz dieses Wertes bereit ist. Im Gegensatz zu den I., dem Aufwand, welchen man auf eine Sache macht, um deren Bestand zu erhalten oder zu fördern, werden andre
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0081, Italien (Geschichte: bis 1865) Öffnen
die Reorganisation des päpstlichen Heers geschehen zu lassen, wofern dasselbe nicht einen für I. bedrohlichen Charakter annehme. Durch ein nachträgliches Protokoll versprach die italienische Regierung, die Hauptstadt Italiens binnen sechs Monaten von Turin
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0640, von Kaurifichte bis Kautschuk Öffnen
in den Besitz einer Sache. K. kommt im Zivil- wie im Strafprozeß vor, im letztern namentlich als Sicherheitsleistung für die Freilassung aus der Untersuchungshaft, wofern die Verhaftung des Angeschuldigten lediglich wegen des Verdachts der Flucht
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0937, von Kollar bis Kollegialsystem Öffnen
miteinander zur Erbfolge berufen werden, wofern nicht etwa der Erblasser in einem Testament die K. erlassen hat. Auch darf dadurch der Pflichtteil der Erben nicht verletzt werden. Namentlich ist die Mitgift und das zur Begründung eines selbständigen
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0997, von Kompensationskurs bis Kompitalische Spiele Öffnen
sowie bei Vergleichen zu geschehen, während sonst dem unterliegenden Teil die sämtlichen Prozeßkosten zur Last fallen. Nach der deutschen Zivilprozeßordnung (§ 93) gelten die Kosten bei einem Vergleich als kompensiert, wofern die Parteien ein andres
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 1019, von Königin bis Königinhofer Handschrift Öffnen
und österreichischen Generalstabsberichten Jähns, Die Schlacht bei K. (Leipz. 1876). Königin, Gemahlin oder Witwe eines Königs, auch die selbständige Regentin eines Königreichs, wofern die Thronfolge, wie in England und Spanien, auch dem weiblichen Geschlecht
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0046, von Kontinuieren bis Kontokorrent Öffnen
nicht zu einer weitern Lesung gelangt, so ist ein wiederholtes Einbringen des Antrags oder der Vorlage in der neuen Session erforderlich, wofern Antrag oder Vorlage aufrecht erhalten und zu einem Abschluß gebracht werden soll. Für die Verhandlungen
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0100, von Körperzahl bis Korps Öffnen
beabsichtigt war, ausschließlich mit Zuchthaus bestraft. Wurde eine solche K. durch einen von mehreren unternommenen Angriff verursacht, so soll jeder, welcher daran teilgenommen, schon wegen dieser Beteiligung, wofern er nicht etwa ohne sein Verschulden
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0202, von Kreuzigung bis Kreuznach Öffnen
, wofern letztere nicht ein Herold vor ihm hertrug und sein Verbrechen ausrief, durch die belebtesten Plätze zur Richtstätte, gewöhnlich einem erhöhten, weithin sichtbaren Ort, geführt. Nur ausnahmsweise ward das Kreuz vor der Ankunft des zu Kreuzigenden
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0214, von Kriegslasten bis Kriegsleistungen Öffnen
aus den Magazinen, gesorgt werden kann. Auch wird für die K. regelmäßig eine Entschädigung aus Reichsmitteln gewährt; nur Naturalquartier und Stallung sind unentgeltlich zu beschaffen, wofern es sich nicht um die zur Besatzung des Ortes gehörigen
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0252, von Kronpiment bis Kronstadt (Siebenbürgen) Öffnen
von Wales". Da in England aber auch die weibliche Linie eventuell zur Succession berufen wird, so erhält die älteste Tochter des Throninhabers, wofern sie zugleich das älteste Kind desselben ist, den Titel Kronprinzessin (Princess royal). In Griechenland