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100% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0951, Patent Öffnen
949 Patent patent); und hier können wieder ein oder mehrere Teile für sich oder als Glieder des Ganzen eine besondere Erfindung darstellen. Die eine Anmeldung darf sich in solchem Falle auf das Ganze und auf die Teile erstrecken. Über
99% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0949, Patent Öffnen
947 Patent erteilt für neue Erfindungen (s. d.), welche eine gewerbliche Verwertung gestatten. Ausgenommen sind: Erfindungen, deren Verwertung den Gesetzen oder guten Sitten zuwiderlaufen würde; Erfindungen von Nahrungs-, Genuß
99% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0950, Patent Öffnen
948 Patent der Patentierung erwachsen können, angeregt wird. Einen Rechtsgrund findet diese Monopolisierung überdies in dem geistigen Eigentum des Erfinders oder Anmelders, das er nach der Patentierung so lange ausnutzen darf, als es läuft
99% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0952, Patent Öffnen
950 Patent auch gegen dessen Rechtsnachfolger erwirbt; so, daß der Licenzträger nur nutzen, oder so, daß er auch verbieten darf; so, daß er innerhalb der ihm gezogenen Grenzen allein nutzen darf, oder daß sich der Licenzgeber die Erteilung
99% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0953, Patent Öffnen
951 Patent mit dem Eintrag in die Patentrolle in Kraft treten. Die Einsicht der Rolle, der Beschreibung, Zeichnungen, die überdies in dem amtlichen "Patentblatt" veröffentlicht werden, der Modelle und Probestücke, auf Grund deren die Erteilung
71% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0772, Patent (Erfindungspatent) Öffnen
772 Patent (Erfindungspatent). findungen überhaupt zu Leben gelangen und, während sie sonst nur durch strenge Geheimhaltung mit Vorteil anwendbar waren, möglichst bald Gemeingut werden konnten. Darum entschied auch der internationale Patentkongreß
63% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0771, von Patene bis Patent Öffnen
771 Patene - Patent. denen Benennungen der P.: propatres, compatres und commatres, patrini und matrinae, Gevattern, und aus derselben Idee der geistigen Verwandtschaft leitete die katholische Kirche seit Justinian die Begründung
62% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0852, von Parsdorf bis Patent Öffnen
850 Parsdorf - Patent bände Berlins und anderer großen Städte zu Ge- samtparochien zu gestalten, derart, daß gewisse Auf- gaben der Einzelparochie verblieben, andere aber, insbesondere Bau von Kirchen, Einrichtung neuer Pfarrstellen
50% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0773, von Patent bis Patentamt Öffnen
773 Patent - Patentamt. betrieb des Inhabers erfolgen, dann aber auch, was in den Vereinigten Staaten fast allgemeine Regel, durch entgeltliche Einräumung der Benutzung an andre für die Erfindung im ganzen oder für einen Teil derselben, im ganzen
22% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0948, von Patara bis Patent Öffnen
946 Patara - Patent Patara, im Altertum Seestadt in Lycien, östlich von der Xanthosmündung, mit einem berühmten Heiligtum und Orakel des Apollon, der auch nach der Stadt genannt ward. P. war noch in byzant. Zeit wichtig; zahlreiche Ruinen
19% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0860, Decke Öffnen
mit Cementumhüllung besteht (Fig. 9). 9. 8. 10) Die D. nach dem Rabitz-Patent mit einem Drahtnetz und Mörtelumhüllung, welche aus Cement, Kalkwand, feinem und grobem Gips, Leim und Kälberhaaren hergestellt und entweder wagerecht
12% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0580, von Rabiat bis Rachen Öffnen
578 Rabiat – Rachen Rabiat ( rabbiat , ital.), wütend. Rabĭes (lat.), Wut; R. canina , Hundswut. Rabinschen , soviel wie Rapünzchen, s. Feldsalat . Rabiosa , Bergwässer in Graubünden, s. Rabiusa . Rabitz-Patent
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0434a, Lampen Öffnen
Brennzeit. Fig. 7. Patentbrenner für Solaröl. Luftrohr. Fig. 8. Patent-Reformkosmosbrenner. Fig. 9. Patent-Reichslampe. Fig. 10. Lilienfein und Lutschers Lampe für sehr flüchtige Öle. Fig. 11. Ligroinlampe. Fig. 12. Ligroinlampe von Bohm u. Brüder
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0954, von Patentamt bis Patentdecke Öffnen
Patentrecht (Mannh. 1888); ders., Aus dem Patent- und Industrierecht (Berl. 1889 fg.); Gareis, Patentgesetzgebung (5 Bde., ebd. 1878-91; fortgeführt von A. Werner, Bd. 6 u.7, ebd. 1895-96); ders., Die patentamtlichen und gerichtlichen Entscheidungen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0454, von Gasbahn bis Gasglühlicht Öffnen
dem Er- finder 1885 patentiert. Obwohl schon vor dieser Zeit die Anwendung seltener Erden zu Glühkörpern für nichtleuchtende Gasflammen bekannt und in Amerika sogar patentiert war und ein Patent des Engländers Williams der Auerschen Erfindung sehr
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0270, von Erfindungsbesitz bis Erfrierung Öffnen
genommen oder durch Benutzung vorbereitet hat. Nach §. 5 des Deutschen Patentgesetzes vom 7. April 1891, welches zum Unterschied von andern, namentlich den engl. und amerik. Patentgesetzen, den Anspruch auf das Patent nicht dem ersten Erfinder
0% Mercks → Hauptstück → Anhang: Seite 0656, von Butter bis Chigims Öffnen
von England in ausgezeichneter Qualität in den Handel kommt. - Zoll: S. Tarif Nr. 25 p 1. Carne pura ist ein neuerer Zeit in den Handel kommendes Patent-Fleischpulver, welches nach den Erfindungen von Prof. Dr. Franz Hofmann und Dr. C. A. Meinert
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0628, von Gebrauchsnormale bis Gebühren Öffnen
Anmeldung eingetreten sind. Die Frist beginnt bei Erfindungen mit dem Zeitpunkt, in welchem auf die erste Anmeldung das Patent erteilt ist; bei Ge- genständen, welche in Deutschland als G., in Italien oder Österreich-Ungarn als Erfindungen angemeldet
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0955, von Patentgelb bis Paternitätsklage Öffnen
cm groß. Die Trägerentfernung kauu bis 5 in betragen. Patentgelb/soviel wie Bleiorychlorid (s. d.). Patentgesetz, s. Patent. Patentgrün, s. Sänveinfurter Grün. Patentieren, durch ein Patent (s. d.) schützen. Patentinspektoren
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0650, von Pastoret bis Paton Öffnen
aus Manuskripten auf Palmblättern bestehend, besitzen. Schwerter und Speere, Thonwaren, seidene und baumwollene Gewebe sind Hauptprodukte der Einwohner. Die Stadt war mehrere Jahrhunderte hindurch die Residenz der Radschputenherrscher. Patent
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0714, von Paterson bis Pecci Öffnen
698 Paterson - Pecci. Jahr Anmeldungen Erteilte Patente Am Jahresschluß in Kraft geblieben 1877 (II. Sem) 3212 190 190 1878 5949 4200 4227 1879 6528 4410 6807 1880 7017 3966 8007 1881 7174 4339 8619 1882 7569 4131 9452 1883 8121 4848
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0615, von Schreiblesemethode bis Schreibmaschine Öffnen
Arbeiten an der S. leichter von statten gehe, als beim Schreiben mit der Feder. Die erste brauchbare S. wurde 1867 in Amerika patentiert. Schon 1714 ließ sich Mill ein engl. Patent erteilen auf eine nicht näher beschriebene Vorrichtung zur
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0774, von Patentgelb bis Paternosterwerke Öffnen
774 Patentgelb - Paternosterwerke. Gebiet der Technik wie das angefochtene Patent angehören. Gegen definitive Entscheidungen der 7. Abteilung findet die Berufung an das Reichsgericht (Zivilsenat I) statt. Das amtliche Organ der Reichsbehörde
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0142, Deutschland und Deutsches Reich (Handel) Öffnen
Erfindungen durch Patente staatlich geschützt. Von 1877 ab bis mit 1892 wurden 142921 Patente angemeldet, 66910 erteilt, 51140 gelöscht; Ende 1892 standen noch 15825 Patente in Kraft. - Die Zahl der seit 1876 gesetzlich geschützten Muster betrug bis
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0579, von Gasketten bis Gasmotor Öffnen
durch die Explosionstraft eines Gases zu betreiben, wurde von John Barber 1791 in England gemacht. Derselbe nahm ein Patent, aus welchem hervorgeht, daß er in einer Retorte mit äußerer Feuerung Holz, Kohle, Öl oder andere Brennstoffe vergasen, das Produkt
0% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0413, von Unknown bis Unknown Öffnen
, machen dort die vorgeschriebenen Examina mit, denen immer Experten der h. Erziehungsbehörden von Stadt und Staat beiwohnen, gerade wie später denn auch in der Schule selbst den Prüfungen spezieller Art, wonach die Schülerinnen staatliche Patente
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0657, von Dynamometer (in der Optik) bis Dynamoprincip Öffnen
mit ihm die Gebrüder Cornelius und Samuel Alfred Varley (engl. Patent vom 24. Dez. 1866, Spec. 1755 und 3994 von 1867) und Wheatstone (?r0> ceeäinFZ ol tdo ko^ai Zociet^, Bd. 15 "867)). Und dasselbe gilt von dem Schweden Hjorth, der unter Nr. 2198
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0410, Großbritannien und Irland (Bank- und Geldwesen) Öffnen
Kammer zeigt sich besonders in der Verringerung der Seefrachten, der Verringerung der Lotsenkosten im Londoner Hafen u. s. w. Für den Schutz und die Gewährung von Patenten besteht das Patent Office in London. Bewilligt waren von 1877 bis 1886
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0156, von Näherrecht bis Nähmaschine Öffnen
. Nahl, Tiergattung, soviel wie Narwal (s. d.). Nähmaschine, mechan. Vorrichtung zur Her- stellung von Nähten in den verschiedensten Tertil- stoffen, sowie in Leder und andern Materialien. Das erste Patent auf eine derartige, konstruktiv noch
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0853, von Patentbrotöl bis Penitentes Öffnen
851 Patentbrotöl - Penitentes der Ratifikation (18. Nov. 1896) in straft getretener Art. 17 den Angehörigen des andern Vertragsteils unter den gleichen Bedingungen wie den Inländern Patent-, Muster- (einschließlich Gebrauchsmuster
0% Drogisten → Zweiter Theil → Zubereitungen: Seite 0178, Kosmetika Öffnen
(Antikrinin Perl) (Patent). Schwefelstrontium wird mit China-Clay zu gleichen Theilen gemengt und mit so viel Wasser angerüht, dass eine weiche Pasta entsteht. Diese hat vor dem Schwefelcalcium den Vorzug, dass sie keinen Schwefelwasserstoff
0% Drogisten → Zweiter Theil → Zubereitungen: Seite 0354, Kitte und Klebmittel Öffnen
348 Kitte und Klebmittel. Klebmittel für Etiquetten und Briefmarken. Dextrin 225,0 Essigsäure, verdünnte 110,0 Wasser 555,0 Spiritus 110,0 Klebmittel (Strasser's Patent). Kandiszucker 20 Th. Kuhmilch, frische 7 Th. werden
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0472, Dampfmaschine (Watts Erfindung, neuere Vervollkommnungen) Öffnen
Watt auf den Gedanken, Kurbel, Lenkstange und Schwungrad auch bei der D. anzuwenden; da er aber mit der Sicherung durch ein Patent zögerte, so kamen ihm andre zuvor, und er sah sich lange auf die von ihm erfundene Sonnen- und Planetenradanordnung
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0416, Eisen (Flamm- oder Puddelöfen) Öffnen
befeuerten Flammöfen (Puddelöfen, nach dem engl. to puddle, "rühren", oder Rühröfen) beseitigt hat. Das erste englische Patent auf ein solches Verfahren wurde 1766 an Thomas und George Cranage erteilt. Dasselbe scheint aber ohne praktischen Erfolg geblieben
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0350, von Kadenz bis Kadettenhäuser Öffnen
, welche nach entsprechender Ausbildung zunächst zu Seekadetten befördert werden, die im Rang den Portepeefähnrichen gleichstehen. Die Seekadetten avancieren nach bestandener Seeoffiziersprüfung zu Unterleutnants zur See ohne Patent. Näheres s
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0436, Lampen (neue Brennerkonstruktionen; Explosionen bei Petroleumlampen) Öffnen
. Eine noch vollkommnere Konstruktion zeigt der Patent-Reformkosmosbrenner (Tafelfig. 8), bei welchem auch die der Flamme außen zuströmende Luft durch das Brennerrohr erwärmt wird. Der bedeutendste Effekt ist aber durch die neue Patent-Reichslampe
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0336, von Futterbereitung bis Gallée Öffnen
(Rübenschnitzeltrocknungsapparat, Patent Büttner u. Meyer, Ürdingen a. Rh.; Biertrebertrockenapparat, Patent Hencke, von Hattingen u. Weerth in Leipzig; Schlempetrocknungsapparat von Eduard Theisen in Leipzig-Lindenau etc.). Zur Konservierung von Grünfutter
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0113, von Bergbau bis Berger Öffnen
befindlichen Schale aus geeignet, am allerwenigsten, wenn die Schale aufwärts geht. Wincklers Patent-Schacht-Signal-Einrichtung soll gestatten, an allen Punkten des Schachtes, auch von der Förderschale aus, sowohl beim Niedergang als auch beim
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0963, von Vererbungsfarben bis Vergnügungseisenbahnen Öffnen
949 Vererbungsfarben - Vergnügungseisenbahnen 5). Adams, Nistoi'v ot tliL Unit6ä 5>tltt08 < Im>ii^ 1887 dem Wagenfabrtkant Dunkley ln Birmingham lli6 86conä aämiiiisti-iition ot H1aäi80u (das. 1891, erteilten Patent im Grundriß zwar auch
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0099, Accumulatoren Öffnen
dieses Vordringens die Kapacität oder das Fassungsvermögen des Accumulators abhängt, giebt aber vorzügliche Resultate. Einfacher ist das Verfahren von Faure (1881), dessen Patent in Verbindung mit Patenten von Sellon und von Volkmar zu dem ersten
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0384, von Preßluftwerkzeuge bis Preßnitz Öffnen
Mechanischen Gesteinsbohrmaschinen (s. d.) entlehnt und nach einem amerik. Patent zuerst auf einen Meißel für Steinmetzarbeiten übertragen wor- den (Preßlujtmeißel, Druckluftmeihel, nicht ganz treffend auch Luftdruck - meißel genannt). Das noch
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0419, Straßenbahnen Öffnen
. Der Betrieb von S. durch Gasmotorwagen war zuerst von Hasse & Co. in Berlin in Aussicht genommen durch Konstruktion einer Gaslokomotive (deutsches Patent vom 6. Dez. 1877). Das Problem wurde im In- und Auslande von vielen Konstruk- ^[Spaltenwechsel] teuren
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0958, von Staubfeuerung bis Stauer Öffnen
. DieAllgemeineKohlenstaub- feuerungs-Aktiengesellschaft (Patente Friedeberg) be- nutzt zum Betriebe ihrer Apparate Preßluft, die von Ventilatoren erzeugt wird. Die beistehende Fig. 1 zeigt einen Friedebergschen Apparat in schematiscker Darstellung
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0964, von Strausberger Kleinbahn bis Streik Öffnen
Stadtbahn in demselben Zeitraum ein Plus von 104248 Fahrten zu verzeichnen. ^[Spaltenwechsel] Der Betrieb von S. durch Gasmotorwagen war zuerst von Hasse & Co. in Berlin in Aussicht genommen durch Konstruktion einer Gaslokomotive (deutsches Patent vom
0% Drogisten → Erster Theil → Droguen: Seite 0236, Kautschukkörper Öffnen
223 Kautschukkörper. oder Patent Scammonium (in England sehr gebräuchlich) ist das aus demselben dargestellte Harz. Im Aussehen und in der Wirkung etwa dem Jalappenharz gleich. In Frankreich hat man ein Scammonium de Montpellier; es ist dies
0% Drogisten → Erster Theil → Droguen: Seite 0370, Thiere, Thiertheile und Thiersekrete Öffnen
. Herrn Dr. Baur in Gispersleben ist ein Patent auf die Bereitung von künstlichem Moschus ertheilt. Der Patentanspruch lautet: "Verfahren zur Herstellung von künstlichem Moschus, darin bestehend,
0% Drogisten → Erster Theil → Chemikalien organischen Ursprung[...]: Seite 0646, Chemikalien organischen Ursprungs Öffnen
]. Das Saccharin wird nach einem der Firma Fahlberg & List ertheilten Deutschen R.-Patent auf sehr komplizirte Weise aus dem Toluol (C6H5CH3)^[(C_{6}H_{5}CH_{3})] gewonnen. Es bildet ein weisses, schwach krystallinisches Pulver, von geringem schwach
0% Drogisten → Erster Theil → Farbwaaren: Seite 0700, B. Farben für Malerei und Druckerei Öffnen
Schlämmkreide. Soll Stückenkreide, auch Patent- oder Schreibkreide genannt, bereitet werden (nur die feinsten und weissesten Sorten werden hierzu verwandt), so wird der schon etwas abgetrocknete Brei in Holzformen gestrichen, deren Wände durchlöchert
0% Drogisten → Erster Theil → Farbwaaren: Seite 0734, C. Siccative, Firnisse, Lacke Öffnen
Mischung. Das Siccativ der "Société de Vieille Montagne" besteht aus einem Gemenge von schwefelsaurem Manganoxydul, essigsaurem Manganoxydul, Zinkvitriol und Zinkweiss. Aehnliche Zusammensetzung besitzt der in Oel angeriebene teigförmige "Patent
0% Drogisten → Erster Theil → Geschäftliche Praxis: Seite 0786, Geschäftliche Praxis Öffnen
durch Andrücken des Bogens übertragen und dann von diesem Negativ die übrigen Abzüge durch Andrücken von reinem, trockenem Papier abgezogen. Der Verkauf von fertigen Hektographen ist bis Ende 1893 durch ein Patent eingeschränkt. Beizen für Holz. Die Holzbeizen
0% Drogisten → Zweiter Theil → Zubereitungen: Seite 0193, Parfümerien Öffnen
wenn man einige Tropfen Ammoniak zu seiner spirituosen Lösung setzt, eine sehr bedeutende. Der dem künstlichen Moschus (Patent Bauer) anhaftende Zibethgeruch, soll dem sog. Tonquinol, dem neuesten Moschusersatz, fehlen. Auch ist der Preis desselben
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0486, Dampfschiff (Geschichtliches) Öffnen
durch Schaufelräder, welche von Menschen betrieben wurden, in Bewegung zu setzen. Die ersten Patente auf verschiedene mechanische Mittel, Schiffe ohne Handruder und Segel zum Fortlauf zu bringen, datieren in England von 1618; doch ist hinsichtlich deren
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0142, Georg (Großbritannien, Hannover) Öffnen
Cannings Tod hatte die Berufung Wellingtons an die Spitze des Ministeriums zwar die Emanzipation der Katholiken, aber zugleich eine bedeutende Reaktion in der auswärtigen Politik zur Folge. Dem Königreich Hannover erteilte G. durch das Patent vom 7
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0555, von Lauenburg bis Lauenburg Öffnen
kam L. zugleich mit Hannover unter französische Herrschaft und wurde 1810 dem Departement der Elbmündung zugeteilt. Zwar fiel es 1813 wieder an Hannover zurück; doch laut Patents vom 16. Juli 1816 wurde es mit Ausschluß des Landes Hadeln am Ausfluß
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0582, von Schnellkraft bis Schnellpresse Öffnen
der "Times", der sie arbeiten sah, bestellte zwei derselben für sein Blatt. Das Patent dieser ersten Cylinderdruckmaschine ist datiert vom 30. Okt. 1811. In demselben waren die Einrichtung für einen zweiten Druckcylinder und ein ganzes kombiniertes
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0839, Schießpulver (rauchloses) Öffnen
Verbrennungsprodukte hinterläßt. In den Jahren 1885-88 sind in England, Frankreich und Deutschland Patente auf rauchlose S. erteilt worden, welche dem Celluloid ähnliche Stoffe sind. Sie enthalten teils zur Herabminderung der Offensivität, teils zur
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0124, Actio Öffnen
teilen (s. Adjudikation), ein Patent vernichten. Der rechtskräftige Ausspruch, welcher der Klage entspricht, bewirkt, daß die Ehe nicht mehr besteht, daß das Patent nicht mehr gilt, daß das Eigentum, welches dem einen von mehrern Miteigentümern
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0304, von Bailly bis Bain Öffnen
. Kopieren von Buchdrucklettern (Patent von 1843), teils als wirkliche Kopiertelegraphen (Patent von 1850), teils als Schreibtelegraphen zur Erzeugung von zweizeiliger Punktschrift (Patent von 1846),
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0627, Gebrauchsmuster Öffnen
- oder ^ Abbildung des Modells dasselbe bei dem Patent- ! amt unler Einzahlung von 15 M. anmeldet und dort die Eintragung in die Rolle für G. erlangt, dadurch das ausschließliche Recht erwirbt, gewerbs- mäßig das Muster nachzubilden, die durch Nachbil
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0247, von Grammatiker bis Grammont Öffnen
1867 sein erstes Patent auf Verbesserungen an Magnet- masckinen (Ni-evet Xi-. 75172 vom 26. Febr. 1867 mit Zusätzen vom 21. Nov. 1868 und 13. Aug. 1869) und zwei Jahre später das Patent auf seine berühmte Ringmaschine, das Vorbild für die große
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0553, von König (Ewald Aug.) bis König (Gust.) Öffnen
. mit der ersten Maschine fertig und erhielt ein Patent (10. März 1810) darauf. Diese Maschine behielt noch den bei der Handpresse üblichen Flachdruck (Tiegeldruck) bei, doch wurde das Farbcauftragen durch einen selbstthätigen Farbeapparat besorgt
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0610, von Märker bis Markgenossenschaften Öffnen
oder Modells oder durch Anwendung der Marken nicht unwirksam ge- macht wird. Für die überseeischen Länder werden die Fristen um einen Monat verlängert. Führt der Patentträger Fabrikate aus einem Lande nach dem andern Lande, in welchem das Patent
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0413, Preußen (Geschichte 1815-61) Öffnen
trat der König endlich mit dem Patent vom 3. Febr. 1847 hervor, das die Landstände der Provinzen in den Vereinigten Landtag zusammenzog, der bei neuen Staatsanleihen, bei Einführung neuer oder Erhöhung der bestehenden Steuern seine Zustimmung geben
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0814, Offizier Öffnen
(im Gencralstab, in der höhcrn Adjutantur und bei außergewöhnlichen Leistungen auf verschiedenen Ge- bieten) vor. Eine eigentümliche Art der Beförderung wird hin und wieder in solchen Fällen durch die Ver- leihung eines ältern Patentes (meist
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0148, von Licenzen bis Lichfield Öffnen
der Gewerbesteuer, wenn er in Klasse I der Gewerbesteuer veranlagt ist. Bei nur vorübergehendem Betrieb ist eine Ermäßigung bis auf 5 M. zulässig. L. wird auch die Erlaubnis genannt, welche der Inhaber eines Patents einem andern erteilt
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0469, von Landsiedelleihe bis Landsknechte Öffnen
den Eintritt in die Reihen der L. nicht. Zur Aufstellung einer Truppe gab der Kaiser einem bewährten Kriegsmann einen Bestallungsbrief als Feldhauptmann oder Feldoberst nebst einem offenen Patent, ein Regiment L. aufzustellen, und zugleich den
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0196, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Verfassung) Öffnen
Repräsentativgewalt Sanktion Veto - Credentia Edikt Ex mandato Ex speciali gratia Gegensiegel, s. Siegel Kontrasignatur Patent Proklamation Sekret Ukas Universal - Addikation Renunciren Reversalien Rex non moritur Huldigung Thronrede
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0673, Anschlag (juristisch) Öffnen
hier und da noch jetzt vorkommen. Am frühesten entwickelte sich das neuere Affichenwesen in Frankreich, wo schon 1407 und 1417 königl. Patente gegen das Anheften von aufrührerischen Plakaten und Pasquillen ergingen und ein Edikt Franz' I. von 1539
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0659, von Schützenlinie bis Schutzgerechtigkeit Öffnen
) und Schützenstücke, Gemälde, s. Doclcnstücke. Schützenwehr, s. Wehr. Schutzfrist, der gesetzliche Zeitraum, während dessen das geistige Eigentum gegen Ausbeutnng geschützt wird. (S. Urheberrecht, Markenschutz, Ge- brauchsmuster, Musterschutz, Patent
0% Drogisten → Erster Theil → Sachregister: Seite 0865, Sachregister Öffnen
. Parfümerien 765, 769. Pariser Blau 699. - Grün 707. - Roth 525, 694. Passulae majores 190. - minores 190. Pasta guaranae 199. Pastillen 760. Patchoulykraut 145. - öl 293. Patent-Dryer 721. Patentgrün 707. Paternosterkörner 199
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0825, von Arktuation bis Arles Öffnen
. 1769 nahm er das erste Patent darauf, welches 1774 noch auf zehn Jahre verlängert wurde, nachdem er verschiedene Verbesserungen an dem Krempel- und Spinnprozeß gemacht hatte. Er begab sich mit Kay und Smalley von Preston 1768 nach Nottingham, wo er bei
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0189, von Boncompagni bis Bonds Öffnen
Generalanwalts in Turin, 1845 Senator und machte sich um Hebung des Volksunterrichts sehr verdient. Verfasser des königlichen Patents vom 1. Aug. 1845 über die Organisation der Volksschulen, ward er nach Publikation der Verfassung durch Karl Albert 1848 zum
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0365, Braunschweig (Geschichte) Öffnen
im Einverständnis mit der Reichsregierung die Verwaltung des Landes. Der Herzog von Cumberland (s. d.) hatte zwar durch Patent vom 18. Okt. von dem Herzogtum Besitz ergriffen und dies den deutschen Fürsten mit dem Bemerken angezeigt, daß er die deutsche
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0364, Cumberland Öffnen
. als Haupt des Welfenhauses durch Patent von demselben Tag vom Herzogtum Braunschweig Besitz, indem er erklärte, der deutschen Reichsverfassung gemäß regieren zu wollen. Da er indes auf Hannover nicht verzichtete, vielmehr in einem Brief an die Königin
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0581, von Davenport bis David (Könige) Öffnen
eins der zwei dramatischen Gesellschaften verliehenen Patente; seine Gesellschaft führte den Titel "Schauspieler des Herzogs von York" und spielte zuerst in Portugal Row, dann in Dorset Gardens. In seinem Patent wurde zuerst gestattet
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0426, Eisen (Geschichtliches und Statistik) Öffnen
angewandt; 1836 nahm Sire zu Clerval ein Patent auf deren Benutzung für das Eisenfrischen, und 1837 führte Faber du Faur das Puddeln mit Gasen zu Wasseralfingen (Württemberg) aus, seit welcher Zeit die Sache erst allgemeiner bekannt geworden ist. Man
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0429, Eisenbahn (Geschichtliches) Öffnen
, die sich auf Trommeln wickelten, die Wagen auf steilen Steigungen empor. Auf bewegliche Dampfmaschinen zur Fortschaffung von Wagen auf E. nahm zwar schon 1784 Watt ein Patent; seine Erfindung kam
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0210, Feuerschutz Öffnen
Löschmittel bei den Feuerspritzen zu verwenden und zwar hauptsächlich in Berlin zum Löschen ohne Wasser nach dem Patent C. Mönch und mit Wasser nach dem Patent Raydt. Erfolge der Praxis sind zwar bis jetzt nicht bekannt, doch werden seit 1½ Jahr
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0108, von Genossenschaftsregister bis Genovese Öffnen
.) und 1860. Genouillère (franz., spr. schönujähr), Kniestück einer Beinschiene, s. Rüstung. Genoux (spr. schönuh), Erfinder der Papierstereotypie, war als Schriftsetzer thätig, nahm 1829 in Lyon ein Patent auf seine Erfindung und verkaufte dasselbe an
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0291, Gewerbegesetzgebung (Entwickelung in Frankreich und Deutschland) Öffnen
werden können. 2) Betriebsbeschränkungen zum Schutz von Arbeitern, zum Schutz der Urheber (Patent-, Muster-, Marken- etc. Schutz) und zum Schutz der Konsumenten gegen gesundheitsschädliche oder verfälschte Waren. 3) Bei Aktiengesellschaften
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0137, Hannover (Geschichte: 1831-1848) Öffnen
Stadtdirektors seiner Residenz; seine erste That indes war die Vertagung der Ständeversammlung, worauf das denkwürdige Patent vom 5. Juli 1837 folgte, worin der König seinen Regierungsantritt bekannt machte und zugleich seine Überzeugung aussprach
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0217, von Hauptmängel bis Haupt- und Staatsaktionen Öffnen
), s. Triasformation. Hauptpatent, das für eine Erfindung ausgestellte Patent im Gegensatz zum Zusatzpatent, welches für Verbesserungen an der durch das H. bereits geschützten Erfindung nachgesucht wird. S. Patent. Hauptquartier, im Feld und bei
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0745, von Howardkessel bis Howells Öffnen
englisches Patent auf sie nahm. H., welcher in Amerika keinen Erfolg gewinnen konnte, versuchte auch in England vergeblich sein Glück, kehrte 1850 nach Amerika zurück und errichtete in New York eine kleine Werkstätte. Inzwischen hatte Singer in New
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0853, von Livrée bis Ljuzin Öffnen
. Privilegium oder Patent für eine Erfindung; in Klöstern die von den Äbten den Mönchen zugestandenen Dispensationen von einem bestehenden Gesetz oder Gebrauch für einzelne Fälle. In früherer Zeit wurde der Ausdruck L. oder Lizent als gleichbedeutend
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0986, von Nähnadel bis Nahrungsmittel Öffnen
, welche von der heutigen noch sehr abweicht. In Amerika beschäftigte sich zuerst Hunt mit der Aufgabe; er erhielt 1834 ein Patent auf eine N., welche jedoch noch zu unvollkommen war, um einer Verbreitung fähig zu sein. Von größerer Bedeutung
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0515, Österreichisch-Ungarische Monarchie (Geschichte: 1809-1815) Öffnen
Finanzminister Grafen Joseph Wallis (seit 15. Juli 1810) einen Hauptschlag zu führen mit dem Erlaß des Patents vom 20. Febr. 1811, welches 15. März in allen Provinzen zu derselben Stunde bekannt gemacht wurde; in Ungarn wurde es trotz des Widerspruchs
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0673, Papier (Geschichtliches) Öffnen
die Ausnahme. Als Erfinder der Schüttelmaschine ist Louis Robert, Werkführer in der Papierfabrik Essonne, nicht weit von Paris, anzusehen, der 1799 ein darauf bezügliches Patent erhielt, das er 1800 an Didot, den Direktor der Fabrik St.-Leger, verkaufte
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0280, von Steinwald bis Steinzeit Öffnen
und Karl 31. März 1865 in Braunschweig gestorben waren; er selbst starb 26. März 1889 in Braunschweig; Albert S. war bereits 1876 in New York gestorben. Von den patentierten Verbesserungen der Firma seien erwähnt: die Patent-Agraffeneinrichtung (1855
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0725, von Tiroler Grün bis Tisch Öffnen
. Nach dem Fall des französischen Kaiserreichs 1814 wurde das ganze Land wieder mit Österreich vereinigt. Durch das Patent vom 24. März 1816 stellte Kaiser Franz die Verfassung in etwas veränderter Gestalt wieder her. T. fügte sich weniger gern
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1030, von Unternehmung bis Unteroffizierschulen Öffnen
, möge dieselbe auf formeller rechtlicher Ausschließung (Monopol, Patent) beruhen oder dem freien Verkehr entwachsen (großer Besitz, Ansehen bei dem Publikum, Gewohnheiten des letztern, günstige Gestaltung der Marktverhältnisse, Möglichkeit, leicht
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0364, von Garnier bis Gaskraftmaschine Öffnen
. G.istrastmaschine. Während bis vor einigen Jahren die Gasmotorenfabrik von Otto in Deutz die ganze Gaskraftmaschinenfabrikation in Deutschland vollkommen beherrschte, besonders weil sie durch sehr weitgehende Patente geschützt war, sind jetzt nach der Beschränkung
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0308, von Ferrel bis Feuerung Öffnen
Maschinenfabrik in Chemnitz ein mechanischer Feuerungsapparat nach Leuchs Patent (D. R.-P. Nr. 52,490) gebaut, der sich durch seine einfache Konstruktion auszeichnet, anscheinend auch gut arbeitet und deshalb vielleicht weitere Verbreitung finden mag
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0654, von Anluven bis Anmut Öffnen
können auch andere Zoll- und Steuerämter zu A. bestellt werden. (S. Ansageverfahren.) Anmeldeverfahren, s. Patent. Anmeldung von Ansprüchen ist überall zur Bewahrung oder doch zur Berücksichtigung aus einer Masse erforderlich, wo öffentliche
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0397, von Baratteur bis Barbados Öffnen
Herzog von Marlborough ausgestellten Patents. Nach Jakobs I. Tode gelang es dem Herzoge von Carlisle, an den Marlborough die Insel 1627 verkauft hatte, von Karl I. ein Patent auf alle Antillen zu erhalten. Am 17. Jan. 1652 wurden die Inseln
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0375, von Boulogne-sur-Seine bis Bouquet (Blumenstrauß) Öffnen
der Wattschen Erfindung zu beteiligen. 1775-85 nahm die Firma B. und Watt fünf Patente, in denen zahlreiche wichtige Verbesserungen der Dampfmaschine sowie mehrere selbständige Erfindungen inbegriffen waren. Die Verbindung der Compagnons endete 1800
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0523, von Bretzel bis Breveté Öffnen
Generalstab dürfen auch nicht-brevetierte Offiziere angehören, aber nur in einer bestimmten Zahl. Brevet d'invention (frz., spr. -weh dängwangßĭóng) oder bloß Brevet, Erfindungspatent, s. Patent. Breveté (frz.), patentiert (s. Patent). "B. S. G. D. G. (B
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0858, von Calopeltis Aesculapii bis Calov Öffnen
auszuüben. Seinen Namen hatte er von dem Worte Calotte (s. d.) entlehnt. Bekannte Persönlichkeiten, die sich eines albernen oder dummen Streichs schuldig gemacht hatten, erhielten von dem Verein ein Patent zugesandt, das den Betreffenden
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0721, von Dampfbagger bis Dampf-Bodenkultur Öffnen
auf die Erfindung von Grabemaschinen, bei welchen Motor und Ar- beitsmaschine eins waren. Zuerst trat damit John Heatheoat in Dumfries (Schottland) auf, welcher sich 1832 ein Patent auf Dampfpflüge erwirkte: ihm folgte der österr. Hauptmann Bauer, mit dessen
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0747, von Dampfpflug bis Dampfschiff Öffnen
sein, das von den Flußschiffern aus Wut zerstört wurde. Auch Savery stellte ein Projett zur Dampfschiffahrt auf, und Ionathan Hüll nahm 1736 ein Patent auf ein D. mit atmosphärischer Dampfmaschine, das jedoch nicht zur Ausführung gelangte
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0202, Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1815-66) Öffnen
. Im dän. Landsthing ward (Jan. 1863) eine darauf bezügliche Adresse an den König beschlossen und durch Volksdemonstrationen der Kasinopartei unterstützt. Die Frucht war ein Patent vom 30. März 1863, welches Holstein aus der Gemeinsamkeit