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100% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0807, von Beschlagnahme bis Beschlußsachen Öffnen
807 Beschlagnahme - Beschlußsachen. gestellte B. erhärtet in wenigen Tagen und wird in einem heißen Trockenofen zu einer steinharten Masse, die sich selbst mit dem Messer schwer entfernen läßt. Natürlich darf man das Gefäß nicht eher
70% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0872, von Beschau bis Beschlagnahme Öffnen
870 Beschau - Beschlagnahme pflanzt man an Stellen mit natürlichem Schatten, auf der Nordseite hoher Gebäude oder unter Bäumen. Beschau, die von den Goldschmiedezünften im Mittelalter geübte Prüfung der Goldarbeiten auf ihren Feingehalt
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0334, Presse (gegenwärtig Gesetzgebung) Öffnen
machen sind. Eine vorläufige Beschlagnahme kann sowohl durch das für die Untersuchung zuständige Gericht als auch durch die Polizeibehörden verfügt werden. Die Beschlagnahme von Druckschriften ohne richterliche Anordnung findet jedoch nur statt bei
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0530, von Brief (Börsenausdruck) bis Briefgeheimnis Öffnen
sind durch ein Reichsgesetz festzustellen". Diese Ausnahmen finden sich in den §§. 99 und 100 der Reichs-Strafprozeßordnung angegeben. Zulässig ist dementsprechend: die Beschlagnahme der an den Beschuldigten gerichteten Postsendungen und Telegramme
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0420, von Brief bis Briefgeheimnis Öffnen
besonderes Gesetz (vom 7. April 1870) erlassen. Die für Deutschland in Aussicht gestellte Regelung der Ausnahmefälle ist durch die deutsche Justizgesetzgebung erfolgt. Die Strafprozeßordnung (§ 94 ff.) gestattet die Beschlagnahme der an einen Beschuldigten
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0335, von Presse-collé bis Preßhefe Öffnen
der administrativen Entziehung der Befugnis zum selbständigen Betrieb des Preßgewerbes (§ 3 des Preßgesetzes vom 17. Dez. 1862) beibehalten. Die vorläufige Beschlagnahme von Druckschriften, welche gegen die Vorschriften des Preßgesetzes ausgegeben
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0381, Preßgesetzgebung Öffnen
die Beförderung durch die Post verboten. Eine Beschlagnahme von Preßerzeugnissen ist möglick durch den Richter auf Klage und Antrag des Privat- tlägers; auf dem Administrativweg, jedoch vorbe- haltlich richterlicher Bestätigung, wenn die Vor- schriften
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0200, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Proceß) Öffnen
Versteigerung Auspfändung Pfändung Pfandkehrung, s. Pfändung Pfandschilling, s. Pfändung Schüttung Beschlagnahme Exekutionsordnung Exekutiren Exmission Genugthuung Hülfe, gerichtliche Hülfsvollstreckung, s. Hülfe, gerichtliche Immissio
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0591, von Emanzipieren bis Embargo Öffnen
der Kostenbetrag des Packmaterials und des Packens; emballieren, einballen, packen; Emballeur, Ballenbinder, Packer. Embargo (span. embargar), die Beschlagnahme eines Schiffs nebst Ladung, um das Auslaufen desselben aus dem Hafen, in welchem es sich
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0011, Konkurs (Verfahren nach der deutschen K.-Ordnung v. 10. Febr. 1877) Öffnen
. offener Arrest (Generalarrest), d. h. eine allgemeine Beschlagnahme des Vermögens des Gemeinschuldners, verfügt sowie den Schuldnern des letztern die Zahlung an diesen bei Vermeidung nochmaliger Zahlung untersagt. Außerdem ist eine Frist zur
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1007, Zwangsvollstreckung (im Zivilprozeß) Öffnen
durch Pfändung der Fahrnis oder durch Z. in das unbewegliche Vermögen oder Pfändung (Beschlagnahme) von Außenständen des Schuldners beizutreiben ist, sondern hat derselbe eine bestimmte bewegliche Sache oder eine Mehrheit von beweglichen Sachen dem
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0931, von Arrebo bis Arrestbruch Öffnen
oder in Beschlag genommen worden sind, mit Kenntnis der amtlichen Beschlagnahme beiseite schafft, zerstört oder in anderer Weise der Verstrickung ganz oder teilweise entzieht. Eine Beschlagnahme im Sinne des Gesetzes liegt auch vor, wenn sie nach Maßgabe
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0419, Preußen (Geschichte 1861-88) Öffnen
aufstellte, verfügte die Regierung 2. und 3. März 1868 die Beschlagnahme des Vermögens der beiden Fürsten. Das Abgeordnetenhaus genehmigte diese 29. Jan. 1869 mit der Bestimmung, daß die Wiederaufhebung der Beschlagnahme nur durch Gesetz erfolgen
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0447, von Eisenbahn-Abrechnungsstelle bis Eisenbahnamt Öffnen
kann eine gerichtliche Beschlagnahme oder Zwangsvollstreckung nach vorgenommenem Ausgleich durch die E. nur gegen die durch Anweisung derselben entstandenen neuen Forderungen an die zur Zahlung angewiesene
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 1028, Sklaverei Öffnen
die auf die Beschlagnahme und Aburteilung verdächtiger Schiffe bezüglichen Artikel auszuschließen, eine Ausnahme, die jedoch von geringer praktischer Bedeutung ist, da Frankreichs Interessen in dem Gebiete des ostafrik. Sklavenhandels zurücktreten. Die Vertragsmächte
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0440, von Waereghem bis Waffenplätze Öffnen
Angriff auf die Person des Beamten erfolgt oder er mit einem solchen bedroht wird, und wenn der auf frischer That ergriffene Verdächtige sich der Anhaltung, Visitation und Beschlagnahme thätlich oder mit gefährlicher Drohung widersetzt. Der Gebrauch
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0885, von Milha bis Militäranwärter Öffnen
von Militärpersonen als Zeugen und Sachverständige, bei Vorführung ungehorsamer Zeugen, bei Beschlagnahmen und Durchsuchungen enthält die Strafprozeßordnung in den §§. 48, 72; 50, 69; 98, 105; entsprechende Bestimmungen die Österr. Strafprozeßordn. §§. 161, 223
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0565, von Angang bis Angeld Öffnen
. ist reich an Stromschnellen und daher für Dampfer nicht zu befahren. Ihre Länge beträgt 2080 km. Angariation (griech.), das Schiffpressen, eine in Kriegszeiten vorkommende Beschlagnahme von Privatschiffen durch die Regierung für dringende Staatszwecke
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0866, von Arrée bis Arrest Öffnen
Offenbarungseids vorzunehmende Verbringung des Schuldners in Haft, fern von Straf- und Untersuchungsgefangenen, oder durch sonstige vom Arrestgericht zu treffende Maßregeln, wie Beschlagnahme von Legitimationspapieren, Beigeben einer Wache, Hausarrest
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0123, Auslieferung von Verbrechern (gegenwärtige Rechtsnormen) Öffnen
ohne jede Möglichkeit der Reciprozität betreiben. Mit der Auslieferung der Personen ist jeweilig auch die Beschlagnahme derjenigen Sachen verbunden, welche als Beweismittel für Untersuchungszwecke oder als spätere Ersatz quellen für den
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0660, von Belgiojoso bis Belgrad Öffnen
Ende 1855 die Beschlagnahme ihrer Güter aufgehoben und ihr die Rückkehr ins Vaterland gestattet ward. Ihre "Souvenirs d'exil", zuerst im "National" veröffentlicht, machten damals die Runde durch alle europäischen Blätter. Nach kurzem Aufenthalt
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0810, Beschwerde (in Strafsachen) Öffnen
. Ebenso unterliegen Entscheidungen der erkennenden Gerichte, welche der Urteilsfällung vorausgehen, der B. nicht. Von dieser letztern Bestimmung sind jedoch ausgenommen, mithin durch B. anfechtbar die Entscheidungen über Verhaftungen, Beschlagnahme
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0396, von Brenets, Les bis Brenner Öffnen
Verwirrung, daß er auf seinem Sterbebett den König um Schonung bitten mußte; er starb 21. Mai 1780 in Karzig bei Friedeberg a. W. Die Untersuchung führte zur Beschlagnahme der von B. besessenen Güter, welche die Familie erst nach einigen Jahren im Gnadenweg
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0358, Cuba (Geschichte) Öffnen
für einen Angriff auf C. bald aufs neue und wurden durch öfters vorkommende kleine Reibungen genährt. Als die wegen Zollunterschleifen 28. Febr. 1854 verfügte Beschlagnahme des nordamerikanischen Handelsschiffs Black Warrior einen Konflikt
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0792, von Deutsches Reich bis Deutsch-französischer Krieg von 1870/71 Öffnen
29. Mai 1868 die Schuldhaft als Exekutionsmittel beseitigt und durch Gesetz vom 21. Juni 1869 die Beschlagnahme des Arbeits- und Dienstlohns als Zwangsvollstreckungsmittel wesentlich beschränkt worden. Das Gerichtsverfassungsgesetz vom 27. Jan. 1877
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0241, von Durchstoßen bis Durchsuchungsrecht Öffnen
von Beschuldigten oder behufs Verfolgung von Spuren einer strafbaren Handlung oder zum Zweck der Beschlagnahme bestimmter Gegenstände stattfinden, wofern anzunehmen ist, daß die gesuchte Person, Spur oder Sache sich in den zu durchsuchenden Räumen
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0592, von Embarquieren bis Embolie Öffnen
, der Aufbringung und Wegnahme durch die Fahrzeuge der Bundeskriegsmarine nicht unterliegen sollten. Noch viel weniger kann aber alsdann die Beschlagnahme fremder Schiffe schon vor dem eigentlichen Ausbruch des Kriegs gebilligt werden. So wurde denn auch vor dem
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0943, Gustav (G. Erichson, Prinz von Schweden) Öffnen
mit Beschlagnahme aller englischen Schiffe in schwedischen Häfen beantwortete, von ihm abgewendet, reizte G. noch den Adel und das Heer durch schroffe Behandlung und führte so selbst die Katastrophe herbei, die ihn des Throns beraubte. Die westliche Armee
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0549, von Hinckley bis Hindi Öffnen
die "Kreuzzeitung" Beschlagnahmen erlaubte, ja sogar einen adligen Spielklub schließen ließ, kam er mit einem Mitglied desselben, einem Herrn v. Rochow-Plessow, in Konflikt und wurde von diesem im Duell in der Jungfernheide 10. März 1856 erschossen
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0015, Irland (Geschichte bis 1867) Öffnen
unter fremdem Namen in einem Landhaus bei Dublin aufgefunden und verhaftet, doch gelang es ihm, wieder zu entkommen. Durch die Beschlagnahme der Papiere in dem Redaktionsbüreau des "Irish People" waren der Regierung authentische Dokumente über Gang
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0640, von Kaurifichte bis Kautschuk Öffnen
Hindernisse, z. B. Flucht des Verpflichteten, zu sichern. Zuweilen werden gerichtliche Maßregeln nötig, wie Beschlagnahme einer streitigen Sache oder eines die Hilfsvollstreckung sichernden Gegenstandes (Sequestration, Arrest) oder Einweisung des Berechtigten
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0668, Leipzig (Geschichte der Stadt) Öffnen
und der Stadtgraben in einen Park verwandelt. Eine ganz veränderte Richtung gab dem Handel der französisch-preußische Krieg von 1806. Die französische Beschlagnahme aller englischen Waren mußte durch Zahlung von 7 Mill. Frank losgekauft werden, doch
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0113, von Mailänder Gold bis Mailáth Öffnen
vergeblichem Kampf 5. Aug. an Radetzky ausliefern. Am 6. Aug. 1849 ward hier der Friede zwischen Sardinien und Österreich geschlossen. Die Beschlagnahme der Güter der Emigrierten, zahlreiche Hinrichtungen und ein unerträglicher Steuerdruck machten
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0106, von Neutralsalze bis Neuwedell Öffnen
für die Kriegführenden Beschlagnahme und Wegnahme von Schiff und Ladung ein (s. Prise). Auf der andern Seite sind die Neutralen bei Verletzung ihrer N. durch die Kriegführenden durch ihre N. nicht so weit gebunden, daß sie nicht auch ihrerseits zu Repressalien
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0936, von Pfandbrief bis Pfändung Öffnen
eines Leib- oder Lombardgeschäfts ausgestellte Bescheinigung; auch s. v. w. Pfandbrief (s. d.). Pfandschilling, s. Pfändung. Pfändung (Auspfändung), Beschlagnahme fremder bewegliche Sachen zum Zweck der Sicherung und
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0151, von Poerio bis Poesie Öffnen
Rückkehr nach Neapel erhalten, widmete er sich auf den Wunsch seines Vaters dem Studium der Jurisprudenz. Die Veröffentlichung eines Bändchens Gedichte (Par. 1843) hatte, obschon anonym erschienen, eine neue Verfolgung und die Beschlagnahme aller seiner
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0376, Preußen (Geschichte: Wilhelm I., bis 1866) Öffnen
über die Disziplinargewalt des Präsidenten des Abgeordnetenhauses gegenüber den Vertretern der Regierung ausbrach, ferner durch Beschlagnahme der Zeitungen, Maßregelungen von liberalen Beamten, für welche der Nationalfonds gesammelt wurde
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0735, von Repondieren bis Repressiv Öffnen
berechtigt, dies auch nicht zu thun. Außerdem kommen als R. die Beschlagnahme von Sachen und Forderungen, die Ausweisung fremder Staatsangehörigen und seltener die Verhaftung von Personen, welche dem verletzenden Teil angehören und sich im Bereich des
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0204, von Saint-Yrieix bis Saitenmesser Öffnen
. Saisieren (franz., spr. ssä-), ergreifen, in Besitz nehmen, mit Beschlag belegen; Saisie, Beschlagnahme; Saisine, rechtliche Besitzergreifung. Saison (franz., spr. ssäsóng, engl. Season, spr. ssihs'n, "Jahreszeit, Zeit"), gebräuchliche Bezeichnung
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0873, von Sequestration bis Seraphimenorden Öffnen
einer Zwangsvollstreckung für statthaft erklärt ist, wenn es sich um die Pfändung eines Anspruchs an einer unbeweglichen Sache handelt (§ 747, 752). S. bezeichnet auch die zuweilen von der Staatsregierung verhängte Beschlagnahme des Vermögens derer, welche
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 1019, Sklaverei (gegenwärtige völkerrechtliche Beurteilung) Öffnen
Vertrag statuierte ein wechselseitiges Anhalt- und Durchsuchungsrecht gegenüber den unter den Flaggen der kontrahierenden Staaten fahrenden Schiffen zum Zweck der Unterdrückung des Sklavenhandels und eine Beschlagnahme von Sklavenschiffen
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0585, von Temple bis Tenasserim Öffnen
, Naturalien und sonstigen Gefällen, die materiellen Rechte im Gegensatz zu den mit dem Kirchenamt verbundenen geistlichen Befugnissen (Spiritualien). Die Beschlagnahme dieser Einkünfte seitens der Staatsgewalt heißt Temporaliensperre. Tempora
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1014, von Ungelt bis Unger Öffnen
es sich um eine Person handelt, die sich der Wehrpflicht entzogen hat. In solchen Fällen ist eine öffentliche Ladung notwendig. Gegen den abwesenden Angeklagten kann eine Beschlagnahme einzelner Vermögensstücke oder des ganzen Vermögens verfügt werden
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0159, von Versicherungsamt bis Versöhnung Öffnen
einer Sache durch Anlegung eines Siegels, geschieht von Amts wegen bei Todesfällen in Bezug auf die Sachen des Verstorbenen, wenn die Erben minderjährig, abwesend oder unbekannt sind, bei entstehendem Konkurs, infolge von Durchsuchungen, Beschlagnahmen
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0577, von Militäreisenbahnwesen bis Millet Öffnen
er seinen Sitz auf der äußersten Linken und beantragte die Beschlagnahme und Versteigerung der Güter Napoleons. 1876 wurde er zum Deputierten und 1880 zum Senator gewählt und trat 4. Nov. 15M) als Minister der öffentlichen Arbeiten in dns Kabinett
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0859, von Bereitschaftsstellung bis Bhayad Öffnen
, Earoline von,Lamb2> Beschäftigungsneurosen, Krampf Bes'chikbai, Vesikabai Veschilo , Abessinien 34,2 , 35,l Beschir el Kassim, Drusen Beschläge, Destillation 719,2 IM4,2 Beschlagnahme, vorläufige, Presse Veschlagschmied, Hufschmied
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0501, von Klimaxkessel bis Koch Öffnen
der Beschlagnahme von Arbeits- und Dienstlöhnen« (das. 1869); »Abrechnungsstellen in Deutschland und deren Vorgänger« (Stuttg. 1883); »Die Reichsgesetzgebung über Münz- und Bankwesen etc.« (2. Aufl., Berl. 1890); »Geld und Wertpapiere« (in den »Beiträgen zur
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0975, Vereinigte Staaten von Nordamerika (Geschichte) Öffnen
schwebenden Streit zusenden und mitteilen, daß er das Anerbieten Englands endgültig ablehne, wonach einer befreundeten und unparteiischen Macht die Frage zur Begutachtung unterbreitet werden sollte, ob die Beschlagnahme britischer Robbenfänger
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0039, von Anam bis Anderson Öffnen
und Konfinierung von verdächtigen Personen, die Vornahme von Haussuchungen sowie die Beschlagnahme und Eröffnung von Briefen ohne richterlichen Befehl, ferner verschiedene Beschränkungen hinsichtlich der Bildung von Vereinen und Abhaltung
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0053, Arbeiterschutzgesetzgebung (das deutsche Arbeiterschutzgesetz vom 1. Juni 1891) Öffnen
Verwaltungsbehörde in Gast- und Schankwirtschaften erfolgen, und sie dürfen nicht an Dritte erfolgen auf Grund von Rechtsgeschäften oder Urkunden über Rechtsgeschäfte, welche nach § 2 des Gesetzes, betr. die Beschlagnahme des Arbeits- oder Dienstlohns vom 21. Juni
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0056, Arbeiterschutzgesetzgebung (Belgien, Holland, Dänemark, Schweden) Öffnen
, Streitigkeiten vorzubeugen, solche beizulegen etc.); 3) das Gesetz vom 18. Aug. 1887 (Beschränkung der Übertragung von Lohnforderungen und der Beschlagnahme von Löhnen); 4) das Gesetz vom 28. Mai 1888 betr. den Schutz der Kinder in Wandergewerben
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0057, Arbeiterschutzgesetzgebung (Finnland, Rußland) Öffnen
, Beschlagnahme von Löhnen) etc.; der zweite, zunächst nur für die besonders industriereichen Gouvernements St. Petersburg, Moskau und Wladimir geltende Teil ordnet die Errichtung einer besondern Gouvernementsbehörde für Fabrikangelegenheiten in denselben an
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0170, von Credé bis Dall' Oca Bianca Öffnen
Wilhelm II. oder gegen den preußischen Staat direkt oder indirekt angestiftet oder gefördert würden. Darauf beschloß die preußische Regierung, die Beschlagnahme des Vermögens des frühern hannöverschen Königshauses aufzuheben. S. Welfenfonds
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0525, Kartelle (Rechtsschutz in Österreich etc.; Schutz gegen Ausschreitungen) Öffnen
und auf dem Transport aus einem Staate nach einem andern oder nach dem Ausland sich befinden, verfallen den Vereinigten Staaten und können mit Beschlag belegt und konfisziert werden nach demselben Verfahren, wie dies für die Beschlagnahme und Konfiskation
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0857, Sklaverei (Sklavenhandel in Deutsch-Ostafrika) Öffnen
und Vielweiberei der Verhältnisse wegen geduldet werden müssen. Der Sultan von Sansibar hatte bereits 1876 verboten, daß Sklaven von den Nyassaländern, aus dein Jaogebiet und andern Landesteilen Ostafrikas nach der Küste gebracht würden und mit Beschlagnahme aller
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0885, Staatsschulden (aller Länder der Welt) Öffnen
Anfertigung die Reichsschuldenverwaltung gesetzlich ermächtigt ist. Verfügungen über eingetragene Forderungen, wie Abtretungen, Verpfändungen, erlangen dein Reiche gegenüber nur durch die Eintragung Wirksamkeit. Eine Pfändung oder vorläufige Beschlagnahme
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0993, von Weise bis Werner Öffnen
.) 10. März 1892 in einem Briefe an König Wilhelm II. jede Ab' ficht feindseliger Unternehmungen abgeleugnet hatte, legte die preußische Regierung dem Landtag ein Gesetz vor, welches die Beschlagnahme des W. aufhob; dall selbe wurde auch damit begründet
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0561, von Amtsdelikte bis Amtsgerichte Öffnen
Erteilung der Beerdigungserlaubnis in Fällen nicht natürlichen Todes oder bezüglich der Leichname von Unbekannten, zur Entscheidung über Beschlagnahme und Durchsuchungen (s. d.), zu den richterlichen Handlungen nach erfolgter Festnahme eines Angeschuldigten
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0632, von Béfort bis Befruchtung Öffnen
oder rechtskräftig verurteilt war. Ursprünglich erfolgte die Beschlagnahme mit der Maßgabe, daß das Grundstück, wenn es der Schuldner nicht binnen Jahr und Tag auslöste, konfisciert wurde. Später erfolgte die Zwangsversteigerung. Das Wahrzeichen des
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0877, von Beschwerdebuch bis Beschwören Öffnen
dieselben der Anfechtung entzieht. Ausgeschlossen ist die B.: a. gegen Urteile (s. d.) und die der Urteilsfällung vorhergehenden Entscheidungen der erkennenden Gerichte, sofern letztere nicht Verhaftungen, Beschlagnahmen oder Straffestsetzungen
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0211, China (Geschichte) Öffnen
) und die Beschlagnahme eines chines. Fahrzeugs, das früher engl. Schiffspapiere und die engl. Flagge geführt hatte (8. Okt. 1856) und die Gefangensetzung von 12 angeblich der Piraterei verdächtigen Matrosen. Als die geforderte Genugthuung
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0484, von Consecratio bis Considérant Öffnen
, sind: Arbeiterschiedsgerichte, Re- gelung der Lohnauszahlung, Abstellung des Miß- brauchs, den Lohn in anderer Form als in Geld zu zahlen, teilweise Sicherung der Arbeitslöhne gegen Beschlagnahme, Einrichtung besonderer Arbeits- bureaus, welche den
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0621, Cuba Öffnen
sollte, die "ihre innere Ruhe und ihre Existenz gefährdende" Insel wegzunehmen. Die einzige Rechtfertigung für diese hochfahrende Er- klärung war die Beschlagnahme nordamerik. Schisse in cuban. Häfen, wofür keine Genugthuung erlangt werden
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0629, von Cumberland (Fluß) bis Cumberland (Herzog von) Öffnen
feinen Willen kund, die Beschlagnahme des Vermögens des Königs Georg aufzuheben. Ein entsprechendes Gesetz wurde nach Genehmigung des Landtags unter dem 10. April publiziert. Seit 21. Dez. 1878 ist C. mit der Prinzessin Thyra von Dänemark (geb. 29
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0152, Deutschland und Deutsches Reich (Finanzwesen) Öffnen
, betreffend die Einführung der Deutschen Wechselordnung, der Nürnberger Wechselnovellen und des Deutschen Handelsgesetzbuchs als Reichsgesetze, und die Gesetze vom 21. Juni 1869, betreffend die Beschlagnahme des Arbeits- und Dienstlohns, das Gesetz vom 11
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0205, Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1866-71) Öffnen
errichtete Welfenlegion 1868 aus der Schweiz nach Frankreich übertrat und so die Verbindung mit Napoleon offen zu Tage lag, verfügte die preuß. Regierung die Beschlagnahme des Vermögens König Georgs. Die gleiche Maßregel mußte auch gegen den Kurfürsten
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0283, Dienstmiete Öffnen
Bestimmungen die Beschlagnahme unzulässig ist, ist auch jede Verfügung durch Cession oder ein anderes Rechtsgeschäft wirkungslos. Auf Grund folchcr Geschäfte dürfen Zahlungen des Arbeits- lohns an Tritte nicht erfolgen (Gesetz vom 1. Juni 1891
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0660, von Dysphorie bis Dzialynski Öffnen
. Nach neunjähriger Beschlagnahme seiner Besitzungen in Posen dorthin aus Galizien zurückgekehrt, wirkte er als Abgeordneter zum Provinziallandtage, war 1850 der einzige poln. Deputierte auf dem Reichstage in Erfurt und wurde 1859 in das preuß
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0807, von Einlager bis Einmachen Öffnen
- vollstreckung in das unbewegliche Vermögen §. 25 wird derselbe als Versteigerun gsbeschluh be- zeichnet. Der Beschluß ordnet die Beschlagnahme des Grundstücks zu Gunsten des Gläubigers an. Dritte Erwerber eines Rechts am Grundstück gelten
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0070, von Emanuel Philibert bis Embargo Öffnen
. embargar , «anhalten»), die von der Staatsgewalt verfügte Zurückhaltung oder Beschlagnahme der in ihren nationalen Gewässern, namentlich in den Häfen, sich aufhaltenden Kauffahrteischiffe nebst Ladung. Von dem Arreste
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0505, Fabrikgesetzgebung Öffnen
Gesetze, nämlich über Lohn- zahlungen, über die Bestellung von Aufsichtsräten für Industrie und Arbeit und über die Beschrän- kung der Cedierbarkeit und Beschlagnahme von Wmen und Besoldungen erlassen worden. Das Gesetz vom 13. Dez. 1889 regelt
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0753, Feuerversicherung Öffnen
, rühren, im Falle des Brandes Beschlagnahme der Vrandentschädigung beantragen. Ähnliche Bestimmungen wie in dem preuh. Gesetze finden sich in den diesem nachgebil- deten Gesetzen von Oldenburg, Braunschweig und Coburg-Gotha, in dem Anhalt
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0330, von Friedrich (Kronprinz v. Dänemark) bis Friedrich II. (Landgraf v. Hessen-Homburg) Öffnen
in Horzowitz (bei Prag), teils in Prag. Seine fortgesetzten Agitationen gegen Preußen hatten zur Folge, daß über das ihm zur Nutznießung ab- getretene Aideikommißvermögen von sciten der preuß. Negierung Beschlagnahme verhängt wurde. Er starb
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0068, Leipzig (Die Schlacht bei Leipzig) Öffnen
66 Leipzig (Stadt) Der Krieg von 1806 gab dem Handel in L. eine andere Richtung. Abgesehen von der Beschlagnahme der engl. Waren durch die Franzosen
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0955, von Patentgelb bis Paternitätsklage Öffnen
des Patentinhabers in der vor- ! lünfigen Beschlagnahme (85N8io) der als Patentver- l letzung angesprochenen Gegenstände. ! Patentsteuer, Patenttaxe, s. Patent. ! Patenzettel, s. Patenbriesc. I"a.tsr (lar., "Vater", Mehrzahl ratr63, s. d
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0782, von Reptilien bis Republikanische Partei Öffnen
aus einer Rede Bismarcks, die er 30. Jan. 1809 bei der Beratung über die Beschlagnahme des Vermögens des ehe- maligen Kurfürsten von Hessen im preuß. Abgeord- netenhause hielt, und worin er die im Dienste des entthronten Kurfürsten arbeitenden Agenten
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0207, von Saint Vincent (Vorgebirge) bis Saiten Öffnen
der Irtysch (Nebenfluß des Ob). Der S. ist sehr fischreich. Saisieren (frz., spr. ßäs-), ergreifen, in Besitz nehmen, mit Beschlag belegen; Saisie (spr. ßäsih), Beschlagnahme. Saison (frz., spr. ßäsóng), engl. Season (spr. ßihs’n), Jahreszeit, Kurzeit
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 1026, Sklaverei Öffnen
beigetreten war (Dänemark und Sardinien 1834, die deutschen Hansestädte 9. Juni 1837, Toscana und Neapel 1837 und 1838). Die kontrahierenden Staaten räumten sich das Recht wechselseitiger Durchsuchung und Beschlagnahme verdächtiger Schiffe ein
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0472, von Suberinsäure bis Subjekt Öffnen
durch einen Hypothekengläubiger oder des aus der Beschlagnahme des Grundstücks für einen Personalgläubiger erwachsenden ähnlichen Rechts alle vorgehenden Rechte unberührt läßt. Der betreibende Gläubiger hat mithin nur Aussicht auf Befriedigung
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0254, Vereinigte Staaten von Amerika (Geschichte 1861-65) Öffnen
aussprach und Beschlagnahme der Bundesforts und Arsenale verfügte. Diese gelang bis auf das Fort Sumter im Hafen von Charleston, wo sich Major Anderson mit einer bundestreuen Garnison behauptete. Dem Beispiel Südcarolinas folgten Mississippi 9. Jan. 1861
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0295, von Versicherungszwang bis Versöhnung Öffnen
293 Versicherungszwang - Versöhnung Versicherungszwang, s. Arbeiterversicherung und Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetz. Versiegelung, der behördliche Akt, durch welchen die Beschlagnahme von Gegenständen und damit deren Sperre nach außen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0491, von Giesenkirchen bis Gladstone Öffnen
, die er als Ministerpräsident bei dein Banca-Romana- Prozeß hatte beschlagnahmen lassen, und die die! ärgsten Beschuldigungen gegen seinen Nachfolger ^ Crispi enthielten. Der Generalstaatsanwalt erhob ^ Anklage gegen G. wegen Aktenbinterziebnng, doch
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0884, von Reichsfinanzreform bis Republikanische Partei Öffnen
ehrenvollen Anteil genommen haben und die wegen dauernder gänzlicher Erwerbsunfähigkeit unterstützungsbedürf- tig sind. Diese Beibilfen betragen jährlich 120 M., werden monatlich vorausgezahlt und unterliegen nicht der Beschlagnahme. Unwürdige
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0047, von Pfandschein bis Pfarrer Öffnen
§§. 709, 810, 815 der Deutschen Civilprozeßordnung oder durch Beschlagnahme wegen öffentlicher Abgaben (Konkursordn. §. 41, Nr. 1). Gesetzliche P. sind eingeräumt dem Vermieter (s. Miete), den Verpächtern (s. Pacht), den Gastwirten u. s. w. (Konkursordn
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0749, von Märkisch-Posener Eisenbahn bis Marktleuthen Öffnen
fällt die Verpflichtung weg. Waren mit Bezeichnungen, die einen Gattungscharakter an sich tragen, unterliegen der Beschlagnahme nicht. Auf Ortsbezeichnungen für die Herkunft der Erzeugnisse des Weinbaues bezieht sich diese Ausnahme jedoch nicht. Nach
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0609, Markenschutz Öffnen
. Ausländische Waren, welche mit einer deutschen Firma und Ortsbezeichnung oder mit einem in die Zeichenrolle eingetragenen Warenzeichen widerrechtlich versehen sind, unterliegen bei ihrem Eingang nach Deutschland auf Antrag des Verletzten der Beschlagnahme
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0014, Cavour Öffnen
, welche darauf abzielte, der ital. Nation das Königreich Sardinien als den Retter Italiens erscheinen zu lassen, führte bald zu einem entschiedenen Gegensatz zu Österreich. Schon 1853 erhob C. Protest gegen die Beschlagnahme