Schnellsuche:

Ergebnisse für Ihre Suche

Ihre Suche nach Kompetenzen hat nach 1 Millisekunden 129 Ergebnisse geliefert (maximal 100 werden angezeigt). Die Ergebnisse werden nach ihrer Relevanz sortiert angezeigt.

Rang Fundstelle
100% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0997, von Kompensationskurs bis Kompitalische Spiele Öffnen
. Kompetenz (lat.), Zuständigkeit, Befugnis; der gesetzliche Wirkungskreis einer öffentlichen Stelle, namentlich einer Behörde (s. Zuständigkeit); auch das jemand von Rechts wegen Zukommende, das ihm nicht entzogen werden darf; der Ertrag
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0847, Gericht Öffnen
der Gerichte zugewiesen sind: sachliche Zuständigkeit, objektive Kompetenz; sodann danach, ob das Gericht zur erstmaligen Entscheidung der Sache berufen ist oder über eine schon einmal von einem übergeordneten Gericht entschiedene Sache in höherer Instanz
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0166, Gericht (Strafsachen) Öffnen
Vorstehenden zur reichsgerichtlichen Kompetenz gehörige Verhandlung und Entscheidung von Revisionen und Beschwerden auch einem obersten Landesgericht zugewiesen werden kann. Zur Wahrung der deutschen Rechtseinheit ist jedoch die wichtige Einschränkung
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0687, von Benedizieren bis Beneficium inventarii Öffnen
. w. Bonifikation (s. d.) oder Bonus (s. d.) und Report (s. d.). Beneficium competentiae (lat., die "Rechtswohlthat der Kompetenz"), das Recht, vermöge dessen ein Schuldner von seinem Gläubiger verlangen kann, daß dieser ihm so viel lasse
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0155, von Bodenheim bis Böhmen Öffnen
« (das. 1877) und eine Abhandlung: »Kompetenz-Kompetenz« (Leipz.1869), in welcher er die Kompetenz des Norddeutschen Bundes, seine Kompetenz im Weg der Bundesgesetzgebung zu erweitern, bestritt. Er gab seit 1861 mit Rudorff, Bruns, Roth und Merkel
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0672, von Kommunale Doppelbesteuerung bis Kongobahn Öffnen
ist die Prüfung der K. bisher nicht obligatorisch. Auf der deutschen Handelsflotte sind mindestens 8000 K. in Gebrauch, die meisten sind also ungeprüft. Kompetenz-Kompetenz, ein von.hä'nel in die Terminologie der deutschen Staatsrechtswissenschaft
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0959, von Inkerman bis Inkrustation Öffnen
bestimmen die Kompetenz einer richterlichen Behörde, und alle Handlungen eines inkompetenten Richters sind nichtig. S. Kompetenz. Inkomplett (lat.), unvollständig. Inkomprehensibel (lat.), unbegreiflich. Inkonform (neulat.), ungleichförmig
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0350, von Präfekturen bis Prag Öffnen
die Grundlage der franz. Landesverwaltung; nur ist seitdem den P. einerseits durch die sog. Decentralisationsdekrete vom 25. März 1852 und 13. April 1861 eine die frühere bedeutend übersteigende, sehr umfangreiche Kompetenz verliehen, andererseits seit
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0459, von Notauslässe bis Noten Öffnen
eines Lehns wegen einer Kompetenz aus den Lehnsfrüchten, der Fideïkommißbesitzer wegen der Früchte des Fideïkommisses. Das Preuß. Allg. Landrecht hat die Kompetenz des Schenkgebers dahin
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0197, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Justiz) Öffnen
Gerichtsgebrauch Gerichtsordnung Gerichtsstand Gerichtstag Gerichtsverfassung Immediat Inkompetenz Jurisdictio Kompetenz Militärgerichtswesen Militärjustiz, s. Militärgerichtswesen Peinliche Gerichtsbarkeit Strafgerichtsbarkeit Spruchliste, s
0% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0804, Gesetzeskunde Öffnen
, wenn mit dem verbotenen Arzneimittelhandel noch gleichzeitig ein anderes Vergehen, das zur Kompetenz der Landgerichte gehört, verknüpft ist. Es verkauft z. B. Jemand einen Magenbitter als Heilmittel, der gleichzeitig gesundheitsschädlich ist, so
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0334, Presse (gegenwärtig Gesetzgebung) Öffnen
1870 binnen drei Jahren vom Tag der letzten Verbreitung verjährt). Die Kompetenz der Schwurgerichte ist auf die mit höhern Strafen bedrohten Verbrechen beschränkt. Die 1848 von der Nationalversammlung in Frankfurt beschlossenen Grundrechte enthielten
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0633, von Rechtswohlthat bis Recitativ Öffnen
. der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (s. d.); die dem Bürgen zustehenden Rechtswohlthaten (s. Bürgschaft); die R. der Kompetenz (Beneficium competentiae, s. d.) u. a. Rechtszuständigkeit, s. v. w. Kompetenz (s. d.); dann die einer Person zustehenden
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0592, von Schöffer bis Schokolade Öffnen
die Aburteilung schwerer, nicht zur Kompetenz der Geschwornen gehöriger Straffälle Schöffengerichten, die aus drei Richtern und vier Schöffen zusammengesetzt waren. Vorzugsweise bei den Gegnern des Schwurgerichts fanden die S. vielfach Anklang
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0771, Dänemark (Geschichte) Öffnen
, die holstein. Stände und der Deutsche Bundestag Protest. Ferner arbeitete Christian VIII. einen Entwurf zu einer Gesamtstaatsverfassung aus, welche neben den Provinzialständeversammlungen einen gemeinschaftlichen Landtag mit beschließender Kompetenz
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0535, von Kompensationskurs bis Komplementärfarben Öffnen
- giöser Satzungen mit dem allgemeinen Gebot der Menschenliebe. Sie erschienen gesammelt in 8 Bän- den (Berl. 1882-83). Kompetent (lat.), zuständig, befugt. Kompetenz (lat.), Befugnis, Berechtigung, Wirk- samkeits-, Geschäftskreis einer Behörde
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0738, Schweiz (Neuere Geschichte) Öffnen
genommen, und 5. März 1872 beschloß die Bundesversammlung, den Entwurf der revidierten Bundesverfassung dem Volke zur Abstimmung vorzulegen. Dieser Entwurf hielt an der Organisation der S. als Bundesstaat fest, suchte aber die Kompetenzen des Bundes
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0214, Ägypten (Staatsverwaltung) Öffnen
die Ortsvorsteher oder Dorfschulzen (Schêch) ressortieren. Der Mudir verwaltet die Provinz in administrativer, finanzieller und politischer Beziehung und entscheidet auch in allen Rechtssachen, welche nicht in die Kompetenz des religiösen Gerichts, dem ein Kadi
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0512, von Amt Christi bis Amtsbezirk Öffnen
vorbereitet wird, tritt der A., sofern dies Verfahren vor dem Amtsrichter stattfindet, nur dann in Thätigkeit, wenn es sich um Strafsachen handelt, welche in die schöffengerichtliche Kompetenz fallen. Der A. braucht nicht zum Richteramt befähigt zu
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0514, von Amtshauptmann bis Amtsverbrechen Öffnen
, daß die verbrecherischen Handlungen, auf welche sich jene beziehen, ebenfalls in die Kompetenz der Schöffengerichte fallen. Handelt es sich jedoch nur um eine Übertretung, so kann der Amtsrichter in dem Fall der Vorführung des Beschuldigten, welcher die ihm zur Last
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0447, von Eisenbahn-Abrechnungsstelle bis Eisenbahnamt Öffnen
Reich wurde 16. Sept. 1873 unter der amtlichen Bezeichnung " Reichseisenbahnamt " ein E. mit dem Sitz in Berlin geschaffen. Demselben steht die Kompetenz zu: 1) das dem Reich zustehende Aufsichtsrecht über
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0451, Forstverwaltung Öffnen
zur Zeit noch in Württemberg (modifiziertes Revierförstersystem mit erweiterter Kompetenz der Revierförster), Mecklenburg-Schwerin, Sachsen-Weimar, Sachsen-Altenburg, bei den Schwarzburg, beiden Reuß eingeführt. Die höhern Instanzen der F. haben
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0352, von Helgoland bis Heliäa Öffnen
und unbestechliche Hüter der Gesetze sein zu wollen. Die Kompetenz und Geschäftslast der H. erweiterten sich immer mehr, namentlich seit dem Sturz des Areopags (460 v. Chr.), und seitdem man den Bürgern gestattete, sich in allen Sachen sofort an die H. zu
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0155, Deutschland und Deutsches Reich (Gerichtswesen) Öffnen
und ohne jede Teilnahme an der Justizverwaltung; seine Zuständigkeit erstreckt sich nicht auf die freiwillige Gerichtsbarkeit, und seine Kompetenz in Civilprozeßsachen beginnt erst bei dem nicht unerheblichen Streitwert von 1500 M
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0083, von Glockenfahrt bis Glockenstuhl Öffnen
in der Not (Sturmglocke, Feuerglocke) oder zur Verfolgung von Flüchtlingen u. s. w. Da die Glocken im liturgischen Apparat einen Platz einnahmen, so schrieb sich die Kirche eine besondere Kompetenz darüber zu; die Kirchenglocken wurden
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0621, von Innungsausschüsse bis Inowrazlaw Öffnen
für in der Gewerbeordnung angegebene Zwecke gemeinsam für die ihm angehörenden I. zu treffen. 1887 aber gestand man der Innung das Recht zu, ihre Kompetenz auch auf Arbeitgeber und deren Gesellen, selbst wenn sie nicht zu ihr gehören, zu erstrecken
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0215, von Staatseinnahmen bis Staatsgrundgesetz Öffnen
und in Festungen, welche sich dort auf Richterspruch befinden, auch wohl S. genannt. Staatsgerichtshof, ein Gerichtshof zur Aburteilung solcher Staatsverbrechen, die der Kompetenz der gewöhnlichen Gerichte entzogen sind. Heute sind die ordentlichen Gerichte
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0611, von Inkassomandat bis Inkonform Öffnen
Handlungen der öffentlichen Autorität in einer bestimmten Sache, einer Reihe von Sachen vornehmen, Recht sprechen, Befehle erlassen zu können. (S. Kompetenz.) Inkomprehensibel (lat.), unbegreiflich. Inkoncinn (lat.), nicht koncinn (s. d
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0567, Oldenburg (Großherzogtum) Öffnen
besondere Provinzialräte, die jedoch keine beschließende Kompetenz, sondern nur eine gutachtliche Wirksamkeit haben. Der Landtag hat die Mitwirkung bei der Gesetzgebung und die Steuerbewilligung, außerdem auch das Recht der Ministeranklage; für diesen
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0244, Baden (Geschichte der letzten Jahre) Öffnen
244 Baden (Geschichte der letzten Jahre). und des Armenwesens gehörten, der kirchlichen Verwaltung entzogen und unter weltliche Verwaltung gestellt werden sollten, sowie Gesetze über Ausdehnung der Kompetenz der Schwurgerichte bei politischen
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0630, von Bund, Deutscher bis Bundesfeldherr Öffnen
Staaten kann jedoch die Kompetenz des Bundesamts für das Heimatswesen auch auf Streitigkeiten zwischen Armenverbänden desselben Staats übertragen, wie dies in Preußen, Hessen, Sachsen-Weimar-Eisenach, Braunschweig, Sachsen-Altenburg, Sachsen-Koburg-Gotha
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0909, von Cession bis Cetina Öffnen
der Gläubiger mit der Einrede der Zession seiner Güter so lange abweisen konnte, bis er wiederum zu besserm Vermögen gekommen sein werde, in welchem Fall er zwar nachzahlen mußte, aber auch die Rechtswohlthat der Kompetenz, d. h. nur auf so viel exequiert
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0332, von Crelinger bis Crema Öffnen
die sächsische Regierung bestritt die Kompetenz des Reichsgerichts, sie erreichte ein kaiserliches Reskript vom 2. Mai 1601, durch welches der Prozeß den kursächsischen Gerichten überwiesen wurde, und trug unter dem Vorwand, nicht Kläger und Richter
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0578, von Daumont bis Daunou Öffnen
Nationalkonvent berufen, bestritt er die Kompetenz der Ver-^[folgende Seite]
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0838, Deutschland (Reichskanzler und Reichsbehörden) Öffnen
der Kompetenz des Reichs vorzuschlagen. Der Reichstag regelt seinen Geschäftsgang und seine Disziplin selbst in der von ihm beschlossenen, 10. Febr. 1876 revidierten Geschäftsordnung. Was den andern gesetzgebenden Faktor des Reichs, den Bundesrat (Art
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0900, Deutschland (Geschichte 1866-1867. Gründung des Norddeutschen Bundes) Öffnen
ihrer Minderzahl etwas zu erreichen. Während der Reichstag die Kompetenz des Bundes in mehreren Punkten erweiterte und seine eignen Rechte genauer präzisierte, behaupteten die Regierungen ihren Standpunkt in Bezug auf die Militärfrage, in welcher
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0120, von Feldwebelleutnant bis Felicitas Öffnen
der Unteroffiziere, aber keine Schärpe, hat den Rang der Sekondeleutnants, rangiert aber stets hinter diesen. Zum Dienst einberufen, bezieht er alle Kompetenzen der Offiziere und hat bei Invalidität, wenn sie infolge der Dienstleistung eintritt, auch deren
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0494, Frankenreich (6.-7. Jahrhundert) Öffnen
Königs im Hofgericht, dessen Kompetenzen immer ausgedehnter geworden waren, fungierte der Pfalzgraf; von großem Einfluß auf die Regierungsgeschäfte war auch der Referendarius, d. h. der Vorsteher der Kanzlei und Siegelbewahrer, der in Rat und Gericht
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0679, von Freycinet bis Freyja Öffnen
und Feldzugspläne entwarf. Seine Anordnungen, denen Gambetta unbesehen seine Sanktion gab, griffen oft in die Kompetenz der Generale über; ja, er maßte sich eigenmächtig direkte Befehle an, wodurch er die Offiziere beleidigte und mehrere zum
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0171, Gerichtsstand Öffnen
zuständig ist. Die Zuständigkeit (Kompetenz) eines Gerichts ist im allgemeinen durch die Gerichtsorganisation und durch die räumliche Abgrenzung der Gerichtsbezirke bestimmt (s. Gericht). Im einzelnen Fall entspricht die Zuständigkeit des Gerichts dem G., d
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0206, von Hassenfratz bis Hassenpflug Öffnen
wie der Korporationen zu verkümmern und zu vernichten und die ministerielle Allgewalt wiederherzustellen suchte. Nachdem er die Presse unterdrückt, begann er den Kampf mit der Ständeversammlung, indem er die Rechte und Kompetenz derselben bestritt, sich
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0482, Hessen-Kassel (Geschichte bis 1856) Öffnen
indessen unbeirrt auf seinem Weg vor. Am 30. Sept. erschien eine Verordnung, welche die Dekrete vom 4. und 7. Sept. der Kognition der Gerichte entzog und die Kompetenz der Militärgerichte erweiterte. Am 1. Okt. ward der verfassungstreue General Bauer
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0503, Hexe (Hexenprozesse) Öffnen
die Kompetenz in Hexenprozessen dem geistlichen Richter vindiziert, Hexerei mit Ketzerei identifiziert, sobald mit der Hexerei Ketzerei vermischt sei; in andern Fällen behält sich das geistliche Gericht vor, die Angeklagten dem weltlichen Richter zu
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0818, von Huß-Ausläuten bis Hussein Avni Pascha Öffnen
Magister auf jede Weise zuzusprechen, daß er sich mit dem Konzil und der Kirche versöhnen möge. Am 8. Juni wurde das dritte Verhör gleichfalls in Gegenwart des Königs vorgenommen. Allein H. beharrte auf seiner Weigerung, die gerichtliche Kompetenz des
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0017, von Irländisches Perlmoos bis Irmensäulen Öffnen
überzuführen. Nur der erste dieser Entwürfe gelangte im Unterhaus zu eingehender Beratung. Er bestimmte die Errichtung eines irischen Parlaments in Dublin, das mit einem ihm verantwortlichen Ministerium die Regierung des Landes führen sollte. Der Kompetenz
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0322, von Junot bis Jupiter (Gott) Öffnen
gebildet oder von dem Regenten ernannt ist. Am berühmtesten sind: die von Karl II. berufene "große J.", aus Staatsmännern bestehend, welche die Kompetenz der Inquisition zu bestimmen hatten, die von Napoleon I. 1808 zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0524, Karl (Großbritannien) Öffnen
. protestierte gegen die Kompetenz des Gerichtshofs. Vergebens verwendeten sich die auswärtigen Höfe und das schottische Parlament für K.; vergebens boten vier seiner ehemaligen Minister, Richmond, Herford, Lindsay und Southampton, ihre Häupter für den
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0770, von Kirchenreformation bis Kirchenstaat Öffnen
mehr K., weil es Gegenstände betrifft, die zwar in vorreformatorischer Zeit zur Kompetenz der Kirche gehörten, heute jedoch nicht mehr zu derselben gehörig sind. Mehr aber als das kanonische umfaßt das K., weil vieles, was gegenwärtig kirchenrechtliche
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0409, von Medizin.-chirurg. Friedrich Wilhelms-Institut bis Medusen Öffnen
oder im Chariteekrankenhaus mit den etatmäßigen Kompetenzen angestellt. Die Eleven der Akademie müssen ebenso lange, die des Instituts doppelt so lange, als sie der Anstalt angehörten, als Militärärzte dienen, während welcher Zeit sie im Sanitätskorps avancieren
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0595, von Miete bis Mignard Öffnen
eingebrachten Sachen zu den eiligen Rechtssachen. Das deutsche Gerichtsverfassungsgesetz (§ 23, Ziff. 2) weist sie ohne Rücksicht auf den Wert des Streitgegenstandes der einzelrichterlichen Kompetenz der Amtsgerichte zu und behandelt solche Mietsachen
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0524, Österreichisch-Ungarische Monarchie (Geschichte: 1869-1870) Öffnen
, kund. Als 22. Aug. 1868 der böhmische Landtag zusammentrat, erschienen die 81 tschechischen Abgeordneten nicht, sondern überreichten 23. Aug. eine "Deklaration" (daher wurden sie Deklaranten genannt), in welcher sie gegen die Kompetenz des Reichsrats
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0618, Realschule Öffnen
einer erweiterten Kompetenz der Realschulen an den Universitäten 9. Nov. 1869 Gutachten von sämtlichen Fakultäten der Landesuniversitäten ein, welche überwiegend ablehnend ausfielen. Doch ward 7. Dez. 1870 verfügt, daß die Reifezeugnisse der Realschulen
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0688, von Reichsthaler bis Reichsverweser Öffnen
wie der Bundesrat, das Recht der Initiative, d. h. die Befugnis, innerhalb der Kompetenz des Reichs Gesetze vorzuschlagen. Die Feststellung des Haushaltsetats des Reichs erfolgt unter Mitwirkung und Zustimmung des Reichstags durch Reichsgesetz. Über
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0148, Sachsen-Koburg-Gotha (Verfassung und Verwaltung) Öffnen
erfolgt auf vier Jahre. Zur Kompetenz der Gesamtregierung und des Gesamtlandtags gehören das Verhältnis zum Herzog, mit Ausschluß der Bezüge des Herzogs und seines Hauses aus den Staats- und Domänenmitteln, die Beziehungen zum Deutschen
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0755, Schweiz (Zollwesen, Maße und Münzen, Armenwesen, staatliche Verhältnisse) Öffnen
zu, wie Gesetzgebung, Wahl der obersten Vollziehungsbehörden, Oberaufsicht der Staatsverwaltung u. dgl. Zu Ende der 60er Jahre machte sich in einer Reihe dieser Repräsentativkantone das Bestreben geltend, die Kompetenzen dieser Volksrepräsentanz zu
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0097, von Verbrechen bis Verbrüderungs-Entsagungsrevers Öffnen
und Sachbeschädigung, wofern der Wertbetrag des Verbrechensgegenstandes die Summe von 25 Mk. nicht übersteigt, und endlich Begünstigung und Hehlerei, wenn die verbrecherischen Handlungen, auf welche sie sich beziehen, ebenfalls in die schöffengerichtliche Kompetenz
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0946, Zivilprozeß (Hauptgrundsätze des deutschen Zivilprozesses, Litteratur) Öffnen
neuerdings angelegen sein lassen, das Berufungsrecht auf ein gewisses Maß zurückzuführen. Nach der deutschen Zivilprozeßordnung ist gegen die Endurteile der Amtsgerichte, deren Kompetenz, soweit es sich um vermögensrechtliche Ansprüche handelt, bis
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0984, von Zufall bis Zug Öffnen
, die Aufhebung oder die Abänderung eines Gesetzes oder einer in die Kompetenz der gesetzgebenden Gewalt fallenden Schlußnahme verlangen, so ist der Kantonsrat verpflichtet, den Volksentscheid hierüber herbeizuführen, sofern er dem Gesuch nicht von selbst
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1003, von Zuschläge bis Zuständigkeit Öffnen
Lechübergang erzwang. Zuständigkeit (Geschäftskreis, Kompetenz, Ressort), der einer Behörde gesetzte Kreis ihrer Wirksamkeit und ihre hiernach für den einzelnen Fall sich bestimmende amtliche Befugnis. Diese Z. ist zunächst eine sachlich begrenzte je
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0405, Großbritannien (Geschichte 1888) Öffnen
, zugestanden hatten, und es wurde dem Geheimen Rate das Recht gegeben, auch fernerhin die Kompetenz der Grafschaftsräte auf dem Gebiet der lokalen Verwaltung zu erweitern. Zur Erledigung der ihm obliegenden Geschäfte wurden den Grafschaftsräten Anteile
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0407, Großbritannien (Geschichte 1889) Öffnen
auf Schottland ausgedehnt mit einigen! Veränderungen: in die Grafschastsräte sollten hier! auch Frauen gewählt werden können, was in Eng! land nicht möglich war; die Grafschafts-Aldermen sielen fort, die Kompetenzen der Räte wurden noch^ etwas weiter erstreckt
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0070, Armenwesen (Armenverwaltung in Österreich) Öffnen
für die Struktur des Budgets von wenig Belang. Österreich. Die westlichen Länder Österreichs (ohne den Osten und Süden) tragen vom Standpunkt der Armenpflege aus übereinstimmenden Charakter, trotzdem deren gesetzliche Regelung in die Kompetenz
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0412, Handels- u. Gewerbekammern (Geschäftsgang, Budget, Wirkungskreis) Öffnen
und Bremen werden sowohl den Handels- als den Gewerbekammern, die ja hier voneinander getrennt sind (s. oben), jährlich kleinere Beiträge vom Staate geleistet. Wirkungskreis der Handels- und Gewerbekammern. Die Kompetenzen der H. u. G. ergeben sich
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0413, von Handels- u. Gewerbekammern bis Handelsverträge Öffnen
stellte, in Österreich bereits erfüllt sind. Dagegen ist in Frankreich die Kompetenz der Handelskammern ähnlich beschränkt wie in Deutschland (vgl. Lyon-Caen u. L. Renault, Précis de droit commercial, gegen Schluß des 2. Bandes, wohl die beste
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0866, Schweiz (Eisenbahnwesen, neue Bundesgesetze) Öffnen
ausländischer Bankinstitute und Spekulanten befindlichen Schweizer Eisenbahnaktien aufkauft. Die gebieterische Notwendigkeit, die Kompetenzen des Bundes auf den verschiedensten Gebieten zu verstärken, bedingt eine immer weiter greifende Umgestaltung
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0561, Kongostaat (wirtschaftliche Entwickelung) Öffnen
, und durch einen Appellationsgerichtshof in Boma. In Strafe sachen erstreckt sich aber die Kompetenz dieser beiden Gerichtshöfe sowie dreier dem Tribunal erster Instanz noch zur Seite gestellter Territorialgerichte mit summarischem Verfahren nur
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0917, von Stufenzähne bis Südafrikanische Republik Öffnen
. Der Volksschulunterricht ist der Kompetenz der Reichsgewalt und damit auch des Unterrichtsministeriums dadurch einigermaßen entrückt, daß nur die Gesetzgebung über die Grundzüge vom Reichsrat ausgeht, während sich mit den übrigen Angelegenheiten die Landtage befassen
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0091, von Aufgebotsverfahren bis Aufgesang Öffnen
(s. d.) geregelt (§§. 823-836). Zuständig dafür sind die Amtsgerichte; die örtliche Kompetenz bestimmt sich nach den bestehenden Gesetzen. Das Aufgebot, welches auf schriftlich oder zum Protokoll des Gerichtsschreibers gestellten Antrag erfolgt
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0190, von Auswärtiges Amt des Deutschen Reichs bis Ausweisung Öffnen
dagegen liegt die Wahrnehmung derjenigen Interessen ob, welche das Reich als Ganzes angehen oder nach der Reichsverfassung oder den Reichsgesetzen der Kompetenz der Einzelstaaten entzogen sind. Für das Konsulatswesen ist ein
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0735, von Bentinckscher Erbfolgestreit bis Bentley (Richard) Öffnen
in Frankfurt und Hesster, ferner Tabor, Wilda, Mühlenbruch und Zachariä; gegen sie Klüber, Dieck, Eckenberg, Michaelis, Wasserschleben, Boden. Pözl und Bluntschli wollten die Sache als eine Frage des öffentlichen Rechts der gerichtlichen Kompetenz
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0767, von Bergbaufreiheit bis Bergbehörde Öffnen
Kompetenz der letztern gehören unter anderm die Verleihung und Entziehung des Bergwerkseigentums, die Enteignung von Grundstücken zu bergbaulichen Zwecken, die Aufsicht über die Knappschaften, Bestellung, Entlassung, Prüfung von Markscheidern
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0946, von Bezifferung bis Bezirk Öffnen
) mehr den preuß. Regierungsbezirken verwandt, unterscheiden sich jedoch von diesen durch die gewählten Bezirkstage, welche auf dem Gesetz vom 28. Pluviose ⁧Ⅷ. beruhen und eine ziemlich ausgedehnte Kompetenz (besonders in finanziellen und Steuersachen
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0014, von Binnenschiffahrts-Berufsgenossenschaft bis Binnit Öffnen
in Europa besonders geordnet wurde (Rhein, Donau, Elbe, Weser u. a. m.); jetzt gehört die Materie zur Kompetenz des Reichs (Reichsverfassung Art. 4, Ziff. 9, und 54). Auf deutschen Strömen haben alle Deutschen gleiches Recht der B.; das Recht
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0420, von Brandenburg (Friedr. Wilh., Graf von) bis Brander (im Seekriegswesen) Öffnen
. Jan. 1875 zum Oberst befördert und 15. Juni mit dem Rang und den Kompetenzen eines Brigadecommandeurs betraut. Aus Gesundheitsrücksichten mußte er, zum Generalmajor befördert, im Mai 1876 den Abschied nehmen. Nach Herstellung seiner Gesundheit trat
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0739, von Bundestag bis Bundschuh Öffnen
. und Einzelstaaten, jedoch so, daß die Rechtssetzung des erstem stets derjenigen der letztern vorgeht ("Reichsrecht bricht Landesrecht") und daß die Grenzen der Kompetenz durch den B. gegenüber den Einzelstaaten gezogen werden, demgemäß auch verändert werden
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0891, von Canada (Flüssigkeitsmaß) bis Canada (Staat) Öffnen
der Generalgouverneur ernennt. Zur Kompetenz der erstern gehören die Verwaltung der öffentlichen Schuld und des öffentlichen Eigentums, die Regelung des Handels und Verkehrs, die Auferlegung von Steuern und die Auflegung öffentlicher Anleihen, der Postdienst
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0892, Canada (Staat) Öffnen
. Schülern; die Oberaufsicht steht den einzelnen Regierungen zu. Justizwesen. Die unterste Instanz bilden Polizeigerichte und Friedensrichter; jede Provinz besitzt ein Obergericht; die meisten auch Grafschaftsgerichte mit beschränkter Kompetenz; die höchste
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0623, von Cuca bis Cuden Öffnen
Standes den C. unterworfen, später (unter Ottokar I.) wur- den die Geistlichkeit und die Städte durch Privile- gien davon ausgenommen. Die Kompetenz der C. erstreckte sich auf alle Civil- und Kriminalangelegen- heiten. Seit dem 12. Jahrh, scheint
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0772, Dänemark (Geschichte) Öffnen
Reichsrat, bestehend aus zwei Kammern, Landsthing und Folkething, mit beschließender Kompetenz, im ganzen 80 Mitglieder, von denen 20 durch den König, 30 durch die Einzelpräsentationen und 30 durch direkte Wahlen, alles im Verhältnis der Volkszahl
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0903, von Delegieren bis Delessert Öffnen
. ist schriftlich. Differenzen werden, wenn ein dreimaliger ^ckriftwechsel erfolglos geblieben ist, in gemeinschaftlicher Plenarsitzung durch gemein- schaftliche Abstimmung, doch ohne Debatte, ent- schieden. In die Kompetenz der D. gehören
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0201, Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1815-66) Öffnen
der Zustimmung für gemeinschaftliche Angelegenheiten. Die Regierung erklärte, die Stände hätten ihre Kompetenz überschritten, und schloß die Versammlung. Inzwischen war der Umschwung in Preußen eingetreten, der eine energischere Behandlung der Sache hoffen
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0205, Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1866-71) Öffnen
nicht ein einziger nationaler Kandidat gewählt, in Bayern errangen die antinationalen Parteien eine bedeutende Mehrheit. Daraus ergab sich von selbst als Programm des Zollparlaments: strenges Festhalten an der Kompetenz, unerbittliche Zurückweisung
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0739, von Egmont bis Egressy Öffnen
von Brabant suchten E. dem von Alba eingesetzten sog. Blutrate zu entziehen, wie denn E. als Ritter des Goldenen Vließes ebenfalls die Kompetenz desselben bestritt; aber alles war vergebens. Es ward ihm aufgegeben, sich gegen 82 Klagepunkte zu
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0437, von Europäische Cholera bis Europäisches Völkerrecht Öffnen
, teilnahmen. Die Konferenz wurde 10. März 1883 geschlossen; sie hatte ihre Beschlüsse in einem aus 9 Artikeln bestehenden Vertrag niedergelegt, nach welchem die Kompetenz der Donaukommission von Galatz bis Braïla ausgedehnt wird und die Vollmachten
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0661, von Femina bis Fenecus Öffnen
dem 14. Jahrh. wurden sie allgemein und der Ausschluß der Öffentlichkeit, die Geheimhaltung streng eingeschärft. Zur Kompetenz des Femgerichts gehörten alle todeswürdigen Verbrechen, sog. Femwrogen ( Femrügen ). Das Verfahren beruhte
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0087, Frankreich (Geschichte 987-1328) Öffnen
auch die Kompetenz des königl. Hofgerichts immer mehr; schon durfte man von den Gerichten des Klerus und der Barone an jenes appellieren. Die Erblichkeit der großen Kronämter wurde beseitigt und die unabhängigen Vasallen aus ihnen entfernt
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0111, Frankreich (Geschichte 1852-70) Öffnen
Senatskonsult vom 31. Dez. erweiterte die Kompetenz des Gesetzgebenden Körpers bei der Abstimmung über das Budget und stellte zugleich fest, daß die außerordentlichen und Supplementarkredite nicht mehr wie bisher bloß durch ein kaiserl. Dekret, sondern
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0113, Frankreich (Geschichte 1852-70) Öffnen
, das die Kompetenz des Gesetzgebenden Körpers und des Senats in manchen Stücken erweiterte und im Princip auch die Ministerverantwortlichkeit zugestand. Durch die Verfassungsänderung war die Stellung des Ministeriums immer unhaltbarer geworden, und so
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0287, von Fremdengesetze bis Fremdenlegion Öffnen
obligatorifch machte. Das Auf- ruhrgesetz führte eine Strafbestimmung für Pasquil- lanten ein. Die Gesetze waren drakonisch und wurden als außerhalb der Kompetenz der Bundesregierung liegend angesehen. Adams zog es vor, von seiner
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0329, von Friedrich VI. (König von Dänemark) bis Friedrich VII. (König von Dänemark) Öffnen
demokratischen Grundgesetzes vom 5. Juni 1849. An der polit. Leitung nahm der König nach dem Frieden nur geringen Anteil, indem er sich mit der Kompetenz eines konstitutionellen Regenten begnügte und seinen Ministern freie Hand lieh. (S. Däne- mark
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0432, von Fürstenfeld bis Fürstengroschen Öffnen
und 1555 und gab zu der Deutung Anlaß, daß Rechtssachen über derartige Gegen- stände nicht zur Kompetenz des Reichskammerge- richts gehören, sondern vom Kaiser selbst mit Zu- ziehung mehrerer Fürsten entschieden werden sollten. Diese kaiserl
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0980, Gewerbegerichte Öffnen
978 Gewerbegerichte Anzahl von Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Ihre Kompetenz erstreckt sich auf Streitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern sowie den letztern unter sich, wenn sich die Zwistigkeiten auf die Berufsarbeit
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0973, von Heimatshafen bis Heimbach (Gust. Ernst) Öffnen
bestimmten Güter und Stiftungen. Bemerkenswert ist, daß die durch Art. 4, Ziff. 1 der Reichsverfassung begründete Kompetenz des Reichs zur Gesetzgebung und Beaufsichtigung der Heimats- und Niederlassungsverhältnisse für Bayern ausgeschlossen
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0737, von Issyk-kul bis Istria Öffnen
ist die Kompetenz der geistlichen Gerichte, also auch die des I. E., erheb- lich eingeschränkt und erstreckt sich hauptsächlich auf Nachlaß- und Eheangelegenheiten. Istambul Boghasi^ türk. Name des Bosporus Istandia, Infel, f. Dia
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 1009, von Junot bis Jupiter Öffnen
eine Große J. zur Bestimmung der Kompetenz der Inquisition. Am berühmtesten ist die von Napoleon I. 1808 nach Bayonne zusammenberufene J. sowie die von den aufständischen Spaniern gebildete Centraljunta mit ihren Provinzialjunten. Durch die im Juli
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 1013, von Jura-Simplonbahn bis Juristentag Öffnen
können. Das waren nach der Wiener Schlußakte Art. 15 diejeni- gen Rechte der Einzelstaaten, über welche dem Bund keine Kompetenz zustand. Das sind im Teutschen Reich die bayr. Rcservatrechte; bei der privatrecht- lichen Korporation
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0222, von Kassala bis Kassation (rechtlich) Öffnen
. Prozeßrecht hatte das Institut der K. auch in deutschen Staaten Geltung, in welchen demgemäß auch Kassationshöfe bestanden (in Preußen, in Bayern, in Hessen); im Umfange seiner Kompetenz war das Reichs-Oberhandelsgericht Kassationshof
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0368, von Kirchenpauer bis Kirchenslawisch Öffnen
366 Kirchenpauer - Kirchenslawisch Mittelalters. Die Entscheidung über Patronatsstreitigkeiten gehört zur Kompetenz der Civilgerichte. Die neuen Synodalordnungen haben in der evang. Kirche das K. mehrfach, so in Preußen, in Verbindung
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0835, von Kurier bis Kurland Öffnen
als vorübergehende Kommissionen. Das Behördensystem der K. ist allmählich immer komplizierter geworden und die Kompetenzen der verschiedenen Behörden sind sehr wenig bestimmt abgegrenzt, sodaß theoretisch die Organisation heute kaum mehr zu übersehen
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0496, von Oberhefe bis Oberkommando der Marine Öffnen
und Disciplinarsachen gegen Geistliche. Unter der Lei- tung des O. stehen auch 30 evang. Gemeinden im Ausland. Für die 1866 erworbenen preuß. Pro- vinzen hat der O. keine Kompetenz, vielmehr fun- giert hier der Kultusminister als O. Oberklingensporn