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100% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0030, von Franckensteinsche Klausel bis Franco (Giovanni Battista) Öffnen
28 Franckensteinsche Klausel - Franco (Giovanni Battista) Johann Karl, Freiherr von und zu F., geb. 27. Okt. 1858, vertrat 1890-93 den Wahlkreis Lohr im Deutschen Reichstag als Mitglied des Centrums. Franckenfteinfche Klausel, s
85% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0812, von Klauenwurm bis Klausenburg Öffnen
, Wehr. Klausel (lat. Clausula, Vorbehalt, Bedingung), Nebenbestimmung bei einem Rechtsgeschäft, welche die Sicherung, aber zumeist auch eine gewisse Einschränkung seiner rechtlichen Wirksamkeit sowie die Verwirklichung der Absicht der Kontrahenten zum
57% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0961, von Dermatozoen bis Derosne Öffnen
wird. Derogatorische Klausel, die Erklärung des Erblassers in einer letztwilligen Verfügung, daß er das Testament niemals widerrufen wolle, oder daß der Widerruf nur gültig sei, wenn er in einer bestimmten Form erfolge. Im Gemeinen Recht
43% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0233, von Salvandy bis Salvetat Öffnen
Klausel, in den frühern deutschen Reichsgesetzen der ausdrückliche Vorbehalt, daß Landesgesetz dem Reichsgesetz vorgehe. Salvatorium (lat.), Schutz-, Geleitsbrief. Salvatororden, s. v. w. Erlöserorden. Salvator Rosa, Maler, s. Rosa 2
36% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0396, von Klaus bis Klauwell Öffnen
, Einsiedelei. K. im Gebirge, s. Einsattelung ; K. im Wasserbau, s. Wehr . Klausel (lat. clausula ), eine einzelne Bestimmung eines Vertrags oder andern Rechtsgeschäfts, namentlich eine solche, welche bei ähnlichen Rechtsgeschäften
29% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0235, von Salvatore-Bahn bis Salz Öffnen
233 Salvatore-Bahn - Salz Salvatōre-Bahn, Drahtseilbahn auf den Monte-Salvatore bei Lugano (s. d.) in der Schweiz. (S. Schweizerische Eisenbahnen.) Salvatoriëllo, Beiname des ital. Malers Salvator Rosa (s. d.). Salvatōrische Klausel, s. Carolina
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0101, von Handelswert bis Handelswissenschaft Öffnen
der heute meist gefallenen, bei unsrer Verkehrsentwickelung überhaupt nicht mehr haltbaren Durchgangsabgaben und nach Beseitigung von Differentialzöllen. Diesem Streben entspricht die Klausel der Meistbegünstigung, welche im englisch-französischen
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0868, Spanien (Handelspolitik, Bevölkerung, Finanzen etc.) Öffnen
im Vertragswege noch herabgesetzt werden. Zugleich wurden für den Termin des 1. Febr. 1892 sämtliche die Klausel der Meistbegünstigung enthaltende Handelsverträge gekündigt. Da jedoch die Verträge mit Großbritannien, den Niederlanden und Finnland erst 30. Juni
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0282, von Nuphar bis Nürnberg Öffnen
bewirkt die Ehe. Nupturĭenten (lat.), Brautleute. Nur für Seegefahr, im deutschen Handelsgesetzbuch (Art. 853) die Klausel, wonach im Seeversicherungswesen der Versicherer alle Gefahren mit alleiniger Ausnahme der Kriegsgefahr tragen soll. Die Klausel
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0494, von Hypothekenversicherung bis Hypsilantis Öffnen
. Hypothekenwechfel, eigene odertrockneWechsel mit der Klausel, daß der Schuldner für die Wechsel- schuld fein Vermögen verpfändet (sud Ii^ottieca donorum). Diese Klausel gab nach deutschen Par- tikulargesetzen einen Vorzug im Konkurse
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0808, Seeversicherung Öffnen
in die Police aufgenommen werden. Während der Versicherer, wenn der Seeversicherungsvertrag mit der Klausel "frei von Kriegsmolest" abgeschlos- sen ist, weder für die durch die Kriegsgefahr un- mittelbar, noch mittelbar verursachten Schäden
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0415, Finland Öffnen
der Franckcnsteinschcn Klausel, fortwäh- rend mehrten. Gerade diese Folge der Franckenstein- schen Klausel hat erheblich dazu beigetragen, ihre bisherige weitverbreitete Wertschätzung nicht wenig herabzumindern, und sie führte 1896 anläßlich der Etatsberatung
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0192, Rechtswissenschaft: Privatrecht (Obligation. Dingliches Recht) Öffnen
Vertrag Addictio in diem Aufkündigung Auslobung Codebitor Commodatum Commodum Constitutum Do Forderung Handschlag Interesse Klausel Kommodat, s. Commodatum Konfusion Konsensualkontrakte, s. Kontrakt Konstitut, s
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0201, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Proceß. Konkurs) Öffnen
Reskribiren Resolviren Rubrum Salva auctoritate judiciali Salva ratificatione Salvatorische Klausel Salvis curialibus Salvo jure Simultaneum Species facti Specifikation Sub judice Sub poena Subrogiren Suspensiv Tektur Transigiren
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0032, von Halsbandorden bis Halsgerichtsordnung Öffnen
bedangen sich die Hinzufügung der sogen. salvatorischen Klausel aus: daß dadurch "den Ständen an ihren alten, wohlhergebrachten, rechtmäßigen und billigen Gebräuchen nichts benommen" werden solle, einer Klausel, die nachher mit vollem Recht auch auf neue
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0738, von A piacere bis Apis (Stier) Öffnen
(ital., spr. -tschehre , d. i. nach Gefallen, nach Belieben, auf Verlangen), eine Klausel im Wechsel zur Bestimmung der Zahlungszeit, welche die Deutsche Wechselordnung nicht zuläßt, wohl aber die Österreichische. Sie bedeutet
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0151, Englische Verfassung Öffnen
; jedoch hat die von Eduard Ⅰ. 1297 erlassene Confirmatio Chartarum eine viel weitergehende Klausel, deren Bedeutung auch dadurch erhöht wird, daß die Versammlung der Kronvasallen inzwischen zu einem regelmäßigen Bestandteil des Parlaments geworden
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0543, von Mandailing bis Mandatsprozeß Öffnen
, daß der Richter auf einseitigen Antrag der einen Partei gegen die andere sofort ein Mandat, d. h. die Auflage, den Kläger durch Erfüllung der Klagbitte klaglos zu stellen, erteilte. Man unterschied Mandate mit Klausel und ohne solche, d. h
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0758, von Rektaklausel bis Relais Öffnen
daß der Wechfel nicht indossabel und kein Orderpapier ist. Als Rekta- klausel gilt nicht die Bezeichnung des Wechsels als Depot- oder Kautionswechsel, sondern nur der Zu- satz im Kontext des Wechsels bei der Bezeichnung des Nemittenten: "nicht
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0318, Deutschland und Deutsches Reich Öffnen
Weichsschatzamt) nachgewiesenen Summe ist auch der- jenige Betrag enthalten, welcher nach der Francken- steinschen Klausel von den Einnahmen an Zöllen und Tabaksteuer, soweit diese die Summe von 130 Mill. M. übersteigen, an die Einzelstaaten nach Maß
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0263, Aktie und Aktiengesellschaft (Dividende, Reservefonds, Prioritäten) Öffnen
der Gesellschaft im Statut ausgeschlossen (z. B. durch Beifügung der Klausel "nicht an Ordre" auf den Aktienscheinen) oder beschränkt werden (z. B. durch das Erfordernis der Zustimmung der Gesellschaft). Die Interimsscheine, welche auf den Namen des
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0565, von Angang bis Angeld Öffnen
. die Rückgabe des doppelten Betrags nur in dem Fall von der Erfüllung des Vertrags befreien, wenn dies ausdrücklich verabredet und im Vertrag als Klausel bemerkt worden war, es sei denn, daß ein besonderes Landesgesetz auch in diesem
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0803, von Argun bis Argyll Öffnen
mit einer einschränkenden Klausel und wurde deshalb verhaftet und als Hochverräter wider alles Recht und formlos zum Tod verurteilt. Er floh nach Friesland, wo er bis zu Jakobs II. Thronbesteigung 1685 zurückgezogen lebte. Da faßte er mit dem Herzog von Monmouth
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0743, Bergrecht (Ausbeute und Zubuße; Rechte des Grundeigentümers) Öffnen
in der beschlußfähigen Gewerkenversammlung erfolgt. Die mehreren Mitglieder des Grubenvorstandes müssen bei der Ausübung ihrer Befugnisse in der Regel samt und sonders handeln; doch können dieselben auch mit der Klausel "samt oder sonders" bestellt werden, so
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0876, von Cavallotti bis Cavelier Öffnen
., "er hüte sich"), Klausel, die im Patentrecht einzelner Länder den Vorbehalt einer künftigen Verbesserung gestattet. Cavedone, Giacomo, ital. Maler aus der Schule der Carracci, geb. 1577 zu Sassuolo, war Gehilfe Guido Renis in Rom und ließ sich dann
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0166, von Clausula bis Clay Öffnen
166 Clausula - Clay. Clausula (lat.), Vorbehalt (s. Klausel); in der Musik s. v. w. Kadenz (s. d.). Clausura (lat.), s. Klausur. Clausura nigromantica (lat.), nach Theophrastus Paracelsus eine besondere Art der Zauberei, zufolge deren
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0687, von Depouillieren bis Depression Öffnen
Sicherungsmittel sein, so daß der Empfänger von dem D. nur dann Gebrauch machen soll, wenn der Aussteller oder der Acceptant seiner Hauptverbindlichkeit nicht nachkommt. Übrigens werden die D. nicht selten durch die Klausel "nicht an Order" ausdrücklich
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0868, Deutschland (Geschichte 1555-1566. Gegenreformation, Ferdinand I.) Öffnen
, also auch die Reformierten (Zwinglianer und Calvinisten) vom Frieden ausgeschlossen; ferner bestimmte eine Klausel, der "geistliche Vorbehalt" (reservatum ecclesiasticum), daß die geistlichen Fürsten das Jus reformandi nur für ihre Person haben
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0874, Deutschland (Geschichte 1688-1714. Leopold I., Joseph I., Karl VI.) Öffnen
rechtsrheinischen Festungen zurückerhielt, aber außer dem Elsaß nun auch Landau endgültig abtreten und die Ryswyker Klausel über die Religionsverhältnisse der Pfalz von neuem bestätigen mußte; die Kurfürsten von Bayern und von Köln wurden restituiert
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0908, Deutschland (Geschichte 1878-1881) Öffnen
nach dem Maßstab ihrer Matrikularbeiträge zu überweisen sei. Der nationalliberale Antrag auf Quotisierung des Zolles auf Kaffee und Salz wurde abgelehnt. Der Reichskanzler erklärte sich mit diesen Beschlüssen, auch der Franckensteinschen Klausel
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0132, von Dreisesselstein bis Dreißigjähriger Krieg Öffnen
Protestantismus untersagt. Zwar hatten die Protestanten gegen diese Klausel protestiert und trotz derselben im Vertrauen auf ihre numerische Überlegenheit mehrere Stifter in Norddeutschland der katholischen Kirche entrissen, nichtsdestoweniger war sie ins
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0849, von Eskimobai bis Eslava Öffnen
, besonders in Österreich, Bezeichnung für Diskont (daher Eskomptebank, Eskomptegesellschaft); an der Pariser Börse auch die Kaufsantizipierung, wenn der Zeitkäufer bei der Klausel "plûtot à volonté" vor Verfall kündigt, bez. freiwillig auf den
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0969, von Exkreszenz bis Exmouth Öffnen
ist es bei Bürgschaftsverträgen gewöhnlich, daß der Gläubiger die Klausel des Verzichts auf diese bürgschaftliche Rechtswohlthat aufnehmen und den Bürgen versprechen läßt, "als Bürge und Selbstschuldner" haften zu wollen. Exkutieren (lat.), Schulden
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0477, Fracht Öffnen
sind; die Vereinbarung, daß der Verfrachter nicht für Leckage hafte, oder die Klausel "frei von Leckage" schließt diese Verpflichtung nicht aus. Dieselbe erlischt erst dann, wenn die Behältnisse in den Gewahrsam des Abnehmers gelangt sind. Für Güter
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0637, von Freiberg (in Mähren) bis Freiburg (Kanton) Öffnen
soit libre jusqu'à l'Adriatique) entnommene Losungswort der Italiener während des Kriegs mit Österreich 1859. Freibleibend, ohne Verbindlichkeit, ohne Obligo, sichert als Klausel dem Offerenten eines Geschäfts völlige Freiheit des Handelns
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0647, Freihandel (Bestrebungen in den einzelnen Staaten) Öffnen
Schutzzölle erhoben. Der Übergang zu einer gemäßigtern Handelspolitik, welcher seit 1860 erfolgte, war das eigenste Werk von Napoleon III., dessen Maßregeln auf großen Widerstand stießen. Die von ihm abgeschlossenen Handelsverträge, zumal da die Klausel
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0304, von Gewicht für Maß und Maß für Gewicht bis Gewissenhaftigkeit Öffnen
sein. Vgl. Maß. Gewicht für Maß und Maß für Gewicht, eine Klausel, welche in Konnossementen von Schiffern bei Getreideladungen gebraucht wird, wonach es ihnen freistehen soll, die Fracht bei Ablieferung nach Belieben entweder nach dem sich ergebenden
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0950, von Gutgewicht bis Gutsagen Öffnen
. auch für gemessene und gezählte Waren zugestanden werden. Die Gewährung von G. hat oft ihren Grund darin, daß die Ware im Handel regelmäßig gewisse Fehler hat, und heißt dann Refaktie, welche durch Usancen örtlich festgesetzt ist und durch die Klausel
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0138, Hannover (Geschichte: 1848-1866) Öffnen
138 Hannover (Geschichte: 1848-1866). die Verhandlungen zu Berlin, deren Resultat das Dreikönigsbündnis vom 26. Mai 1849 zwischen Preußen, H. und Sachsen und der Verfassungsentwurf vom 28. Mai waren. H. trat dem Bündnis nur mit der Klausel
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0930, von Indosso bis Indre-et-Loire Öffnen
930 Indosso - Indre-et-Loire. nämlich die Klausel "in Prokura", "zur Einkassierung", "zum Inkasso" oder ein ähnlicher Zusatz beigefügt, welcher eine Bevollmächtigung (Bevollmächtigungsindossament) ausdrückt, so wird der Indossatar nicht selbst
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0014, Irland (Geschichte bis 1848) Öffnen
Fünftel des frühern Zehnten betrug, in Vorschlag brachte, aber von den Lords 11. Aug. 1834 verworfen ward, nachdem sie im Unterhaus durchgegangen war. Die Lords sahen nämlich in der der Bill beigefügten Klausel (Appropriationsklausel), wonach
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0046, von Kontinuieren bis Kontokorrent Öffnen
. teilt man dem Geschäftsfreund in einer Abschrift, die auch K. genannt und mit Datum und Unterschrift versehen wird, zur Anerkennung mit. Die am Schluß desselben beigefügte Klausel S. E. et O. (salvo errore et omissione, d. h. unter Vorbehalt
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0305, von Obligationenrechnung bis Obmann Öffnen
üblicher Ausdruck: im O. sein, s. v. w. schuldig sein; aus dem O. entlassen, jemand, z. B. einen Bürgen, aus seiner Verbindlichkeit entlassen. Die Klausel "ohne O." bedeutet, daß man die Übernahme eigner Haftpflicht ausschließen will, wie dies
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0994, von Philadelphia bis Philadelphus Öffnen
aller Konfessionen, darf nach einer dem Vermächtnis beigefügten Klausel niemals von einem Geistlichen betreten werden. Es steht inmitten eines 17 Hektar großen Gartens, und sein Hauptbau ist Nachbildung eines griechischen Tempels. Die 500
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0108, von Rye bis Ryswyk Öffnen
oder eroberten Orte zurück, mit Ausnahme der elsässischen und Straßburgs, welche Frankreich verblieben. Auf seiten der Protestanten erregte die sogen. Ryswyker Klausel des vierten Artikels, wonach die von Frankreich in den während des Kriegs
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0021, Somerset (engl. Adelstitel) Öffnen
Gemahlin, die Erbin der Percy, wesentlich zum Sturz Marlboroughs bei, ward Lord-Oberkammerherr und starb 2. Dez. 1748. Da sein einziger Sohn, Algernon, achter Herzog von S., 7. Febr. 1750 ohne männliche Nachkommen starb, trat jene frühere Klausel in Kraft
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1009, Ungarn (Geschichte 1527-1848) Öffnen
die Klausel wegen des Widerstandsrechts, bestätigte aber im übrigen die alte ungarische Verfassung. Im Frieden von Karlowitz (1699) gaben die Türken ganz U. mit Ausnahme des Banats sowie Siebenbürgen heraus, und nachdem ein neuer Kuruzzenaufstand unter
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0013, von Urkundenbeweis bis Urkundenprozeß Öffnen
eine besondere Sicherheit (guaran) boten, daß sie notariell beglaubigt und mit der Hilfsvollstreckungs- oder Exekutivklausel versehen waren. Die Klausel, welche in der Erklärung des Schuldners bestand, daß er sich für den Fall nicht rechtzeitiger Zahlung
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0168, von Verwandtschaftszucht bis Verwendungsgesetz Öffnen
Geldsummen. Von dem Ertrag der Zölle und der Tabakssteuer verbleibt nämlich (nach der sogen. Franckensteinschen Klausel) der Reichskasse nur die Summe von 130 Mill. Mk., während der Mehrertrag an die deutschen Einzelstaaten nach Verhältnis der Kopfzahl
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0460, Wechsel (Formvorschriften) Öffnen
in Rechnung« etc. Endlich enthält eine Tratte auch oft die Klausel: »Zahlen Sie laut Bericht«, »laut Avis« oder »ohne Avis«, »laut« oder »ohne Bericht«, je nachdem der Bezogene erst noch einen weitern Bericht abwarten soll, bevor er zahlt, oder nicht
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0462, Wechsel (besondere Arten, Geschichtliches) Öffnen
trassiert. Präjudizierte W. nennt man solche, worin sich der Indossant durch die dem Indossament beigefügte Klausel: »ohne mein Präjudiz« oder »ohne mein Obligo« der Wechselverbindlichkeit entzieht, und diejenigen W., aus denen der Inhaber
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0960, von Zollvergehen bis Zollverschluß Öffnen
aber gab die Klausel der Meistbegünstigung, welche ein Hindernis für die begehrte Zolleinigung mit Österreich bildete. Auch Österreich protestierte gegen den Vertrag, erklärte sich dagegen zur gänzlichen Zolleinigung auf Grund des bisherigen
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0993, von Vitalianus bis Vuvós Öffnen
Vomitoi'ia (lat.), Amphitheater VomitUL ci'N6Ntus (lat.), Blutbrechen Vorab (Berg), Sardona Vorauen, Klön Vorbatterie, Schiff 458,2 Vorbau (landwirtsch ), Zwischenbau Vorbehalt, auch Klausel Vorbehaltenes Gut, Ne^eptitien Vorberg (Anatomie
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0083, Auskunftswesen (Geschäftsumfang, Gebühren, Haftbarkeit) Öffnen
wegen Arglist (dolus) haften die Büreaus stets. Denn eine Vereinbarung, durch welche die Haftung für Arglist ausgeschlossen wird, ist, da sie gegen die guten Sitten verstößt, nichtig. Dagegen liegt in der oben genannten Klausel die nach richtiger
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0318, Frankreich (Handel, Verkehrswesen) Öffnen
, abgelaufen. Es wurde beschlossen, diesen Vertrag nicht zu erneuern, um nicht kurz vor dem Ablauf aller übrigen Verträge neue Verbindlichkeiten zu schaffen, und wurde nur auf Grund einer Klausel des zwischen beiden Nationen 1802 abgeschlossenen
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0086, von Abydos bis Abzahlungsgeschäfte Öffnen
ganzen Preis bezahlt erhalten hat, ist kaum zu beanstanden. Hart für den Käufer ist aber die Klausel, daß er auch die bis dahin gezahlten Raten verlieren soll, wenn der Verkäufer die Ware zurücknimmt, weil der Käufer weitere Raten nicht zahlt
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0559, von Britomartis bis Brixlegg Öffnen
die Einwohner noch Getreide- und Obstbau. 15 km im NNW. das sog. Klausel mit der Franzensfeste (s. d.). - B. ist sehr alt und wahrscheinlich schon 828 in einer Urkunde unter dem Namen Pressena gemeint, sicher als Prichsna, ein Meierhof, den Kaiser Ludwig
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0688, Buckingham Öffnen
1822 Graf Temple, von da bis zum Tode des Vaters Marquis von Chandos. Er trat früh als Tory ins Parlament, verteidigte die Korngesetze, betrieb die Abschaffung der Malzsteuer und setzte 1832 bei den Beratungen der Reformbill die sog. Chandos-Klausel
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0955, von Caroldor bis Carolini libri Öffnen
zu Regensburg 1532 zum Reichsgesetz erhoben, freilich mit der salva torischen Klausel: «Doch wollen wir durch diese gnädige Erinnerung Kurfürsten, Fürsten und Ständen an ihren alten, wohlhergebrachten rechtmäßigen und billigen Gebräuchen nichts
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0283, von Christian II. (Kurfürst von Sachsen) bis Christianit Öffnen
von Bismarck mit dem Herzoge Verhand- luugen an, und 30. Dez. 1852 unterzeichnete C. eine Akte, wodurch er jene Güter gegen eine Kaufsumme von 2 250000 preuß. Thlrn. der dän. Regierung überließ. In eben dieser Akte ward eine Klausel eingeschoben
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0318, von Cieco da Ferrara bis Cigaretten Öffnen
-Cartagena, hat (1887) 10905 E., zahlreiche Kirchen und Klöster und in der Nähe Ruinen einer röm. Festung. vit (abgekürzt für engl. coLt, iQ8ur^Qe6, tr6iZQt, d.i. Kosten, Versicherung, Fracht), eine Klausel in Kaufverträgen mit der Bedeutung
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0368, von Claustrum bis Clavicembalo Öffnen
.), Verschluß, Kloster. Clausula (lat.), Vorbehalt, s. Klausel . Clausura (lat.), Absperrung, s. Klausur. – C. nigromantica , nach Theophrastus Paracelsus eine der fünf Arten der Nekromantie, zufolge deren in den menschlichen Körper
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0952, von Dépôt de la guerre bis Deprekatur Öffnen
die Begebung des Wech- sels wird der Aussteller nur durch die sog. Rekta- klausel(s.Rektawechsel). Deppe, Ludw., Musiker, geb. 7. Nov. 1828 zu Al- verdissen (Lippe-Detmold), war Schüler von Marxsen in Hamburg, später von Lobe in Leipzig
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0208, Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1871-88) Öffnen
Mehreinnahmen einschränkte. Die sog. Franckensteinsche Klausel bestimmte nämlich, daß der die Höhe von 130 Mill. M. übersteigende Ertrag den Einzelstaaten zufließen solle. Sollte das Centrum der Regierung in wirtschaftlichen und socialpolit. Fragen noch weiter
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0752, von Ehrenämter bis Ehrenannahme Öffnen
, bezeichnet durch die Klausel: "nötigenfalls bei...", "im Fall der Not bei...", "im Falle" (frz. "3.U d680iii", engl. "in case ol Q66ä") und ähnlich. Beim gezogenen Wechsel muß der Inhaber nach erhobenem Protest mangels Annahme das Accept
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0029, von Francke (Karl Philipp) bis Franckenstein Öffnen
brachte F. 20.Iuni1879 in der Tarifkommifsion den nach ihm be- nannten Antrag (Franckenfteinsche Klausel) ein, welcher schließlich in folgender Fassung Gesetz wurde: "Derjenige Betrag der Zölle und der Tabak- steuer, welcher die Summe von 130
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0253, von Freiberg (in Mähren) bis Freibodenmänner Öffnen
entnommen, welches "ein freies Italien bis zum Adriatifchen Meer" verhieß. Freibleibend, eine Klausel, welche bei An- stellung einer Ware oder bei einer andern Erklärung die Hastung ablehnt, falls die andere Partei die Erklärung annimmt. Die so
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0426, von Furo bis Fürst (staatsrechtlich) Öffnen
Interesse versichert werden; auch kann man unbestimmt lassen, für wessen Rechnung die Versicherung genommen wird, und zwar geschieht dies durch die Klausel: "F. R., wen es angeht" (Handelsgesetzbuch, Art. 785). Furreedpore, Stadt in Bengalen, s
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0857, von Gerichtssprengel bis Gerichtsstand Öffnen
die Klausel: "Zahlbar aller Orten", so hat dies nach der Rechtsprechung vor der Deutschen Civilprozeßord- nung die Bedeutung einer Vereinbarung des Wechsel - schuldners mit dem Wechselgläubiger, sich überall belangen zu lassen, wo er angetroffen
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0993, von Gewette bis Gewinnbeteiligung Öffnen
. ^reäum. Gewicht, f. Schwere und Maß und Gelricht. Gewicht, s p ccifischcs, s. Specifischem Gewicht. Gewichte (Jägersprache), s. Geweih sS. 97i^l>). Gewicht für Matz und Maß für Gewicht, eine Klausel in Konnossementen über Getrcidcladun
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0995, von Gewitterfliege bis Gewohnheitsrecht Öffnen
. Salvatorischen Klausel, daß sie zu- widerlautendcn Landrechten und guten Gewohn- heiten nicht entgegen sein wollten, und die wichtig- sten Reformen, wie z. B. die Einstellung des Ver- fahrens gegen Hexen und Zauberer, die sonstige Milderung des
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0418, Großbritannien und Irland (Verfassung der Kolonien. Finanzen) Öffnen
verweigern, oder die Entscheidung der engl. Regierung überlassen, oder das Gesetz unter Zufügung einer Klausel genehmigen, daß es erst in Kraft treten soll, nachdem es die Zustimmung der engl. Regierung erhalten hat. Auch nachdem die unbedingte
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0759, Handelsverträge Öffnen
. Nicht selten bildet übrigeus diese Klausel die einzige Tarifbegünstigung des Vertrags überhaupt, indem von besondern Zollermäßigungen Abstand genommen wird. Vereinzelt ist das Verfahren zur Geltung gelangt, nach welchem ein Staat neben seinem
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0223, von Kassation (Tonstück) bis Kassette Öffnen
von: Liebesabenteuer suchen. Von Musikern (I. vaydn z. B.) liest man, daß sie durcb Gassatim gehen, d. h. Ständchen bringen, ihr Brot verdienten. Kassatorische Klausel, die Abrede der Rechts- verwirtung, im weitern Sinn die einem Vertrag beigefügte
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0300, von Kent. bis Kentucky Öffnen
bei der Klausel «frei von Beschädigung außer im Strandungsfall» (Deutsches Handelsgesetzbuch Art. 855). Kentĭa Blume, eine zu den Fiederpalmen gehörige, der Areca nahe stehende Palmengattung. Ihre Arten gehören meistens Australien (Lord Howes-Insel
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0471, von Kocken bis Kodor Öffnen
Testamente hingewiesen wird. Im Preuß. Allg. Landrecht ist die Unterschei- dung fast ohne Bedeutung, da für die K. besondere Formvorschriften nicht gegeben sind. Mit Rücksicht auf die §§. 279,280,1, 12 ist auch eine Kodicillar- klausel niemals
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0570, von Konkurs bis Konkursgericht Öffnen
und 97. Um sich gegen die K. ausgetretener Handlungs- oder Fabrikgehilfen zu schützen, wird vielfach dem Anstellungsvertrage eine Klausel einverleibt, welche dem Gehilfen nach dem Austritt aus dem Geschäft bei namhafter Konventionalstrafe untersagt
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0596, Konsul (in der Neuzeit) Öffnen
zugestan- den, welche in dieser Beziehung auch häufig die Klausel der Meistbegünstigung enthalten. Selbst die Unverletzlichkeit der Konsulararchive ist nicht all- gemein, wenn auch überwiegend anerkannt. Der Beruf des K. ist nach der Deutschen
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0604, Kontokorrent Öffnen
unwesentliche Bemerkung, daß man sich Irrtümer vorbehalte, was auch durch die Klausel "8a1v0 errors 6t omi^ione" (3.1^. H 0.; frz. Laul eri-Our 6t 01111881011; engl. 61-ror exeepteä, abgekürzt R/N.) ausgedrückt wird, endlich Ort und Datum
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0011, von Lechfeld bis Lecksteine Öffnen
der Allgemeinen Seeversicherungsbedingungen eingeschränkt. Ist das Konnossement mit der Klausel "Frei von L." versehen, so ist der Verfrachter bis zum Beweise des Verschuldens des Schiffers oder einer Person, für welche der Verfrachter verantwortlich
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0470, von Magma bis Magnentius Öffnen
für Lehnsdienste ( scutagia ) und außerordentliche Steuern nur dann zu erheben, wenn ihm dieselben von Adel und Geistlichkeit auf den Reichsversammlungen wären bewilligt worden. (Diese letzte Klausel wurde indessen
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0337, Niederlande (Litteratur zur Geschichte) Öffnen
gebildetes Ministerium trat ins Amt. 1895 brachte die Regierung ein Gesetz ein zur gründlichen Änderung der Personalsteuer und ein neues Wahlgesetz. Ersteres wurde nach langer Beratung im Jan. 1896 angenommen, jedoch mit der Klausel, daß über die Zeit
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0012, von Peter II. (Kaiser von Rußland) bis Peter (Karadjordjewitsch) Öffnen
eines Testaments Katharinas Ⅰ., welches besonders durch Menschikow (s. d.) veranlaßt worden war und worin dieser die Klausel eingeschaltet hatte, daß P. Menschikows jüngste Tochter Maria zur Gemahlin nehmen sollte. Menschikow wurde von dem Günstling des
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0490, von Prüfungsanstalten bis Prüm Öffnen
Feststellung den Vestreitenden ge- genüber im Wege des ordentlichen Prozesses berbei- fttb^tt, wenn sic berücksichtigt sein wollen. In der Negel hat der anmeldende Gläubiger Klage zu er- Heden. Steht ihm aber ein mit der Vollstreckungs- klausel
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0284, von Sankt Gotthard (Groß-Gemeinde) bis Sanktion Öffnen
Gefetz ohne eine solche Klausel heißt lex imperlecta.. Im neuern Staatsrecht versteht man unter S. die Genehmigung
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0302, Santo Domingo (Republik) Öffnen
die sog. Klausel der Immatrikulation gemacht, wonach geborene span. Unterthanen und deren Kin- der, die in der Republik ansässig waren, ihre Natio- nalität wiedergewinnen konnten, wenn sie ihre Na- men in besondere Register eintragen ließen
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0788, von Seefeld bis Seehandlung Öffnen
oder Güter während der Seereise ausgesetzt sein können, wie auch für die gefährdenden Ereignisse selbst, z. V. Echiffbruch, Sturm, Feuer, Seeraub u. dgl. Über die Klausel "Nur für S." s. Seeversicherung. Seegefecht, s. Scetaktik. Seegeltung
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0726, von Tessiner Alpen bis Teste Öffnen
Widerruf, die sog. derogatorische Klausel bindet ihn nicht. Wohl aber kann der Erblasser den Inhalt des T. durch Abschluß eines Erbvertrags mit dem im T. ernannten Erben unwiderruflich machen. Entmündigung wegen Geistesschwäche, Verschwendung
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0959, von Trassierung bis Traube Öffnen
Verpflichtung durch die Klausel "ohne Obligo" nicht ausschließen, aber durch die Rektaklausel (s. Rektawechsel) die Weiterbegebung des Wechsels verbieten, so daß nur der Remittent des Wechsels gegen ihn Wechselrecht hat. Über den Anspruch des Trassaten
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0262, von Vererbung bis Verfälschungen Öffnen
Usowechsel , Respekttage , Kassiertage , Prolongation .) Verfall , in der Medizin, s. Kollaps . Verfallvertrag ( Lex commissoria ), s. Kassatorische Klausel und Commissoria lex . Verfälschungen . V
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0485, Wallenstein Öffnen
, treu bei ihm auszuharren, auch wenn er vom Kaiser entlassen werde. Die Erzählung von einer zuerst eingeschobenen, dann weggelassenen Klausel, die des Kaisers Dienst betraf, ist ungeschichtlich. In Wien aber drängte man den Kaiser immer mehr zur
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0564, Wechsel (im Handel) Öffnen
und Zahlungsort derselbe war, die Klausel des Empfanges einer bestimmten Summe vermieden wurde. Dies führte dahin, daß auch solche sog. Platzwechsel (s. d.), W. ohne die Empfangsklausel, und W., die nicht auf eine bestimmte nahe Zeit ausgestellt waren
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0566, von Wechsel (in der Baukunst) bis Wechselduplikat Öffnen
Haftung durch die Klausel "ohne Obligo" nicht ausschließen, aber die Begebung des Wechsels durch die Rektaklausel verbieten. (S. Rektawechsel.) Er haftet event. auch aus der Bereicherung (s. d.), ist berechtigt und verpflichtet, Duplikat Zu geben (s
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0571, von Wechselprozeß bis Wechselregreß Öffnen
Ausschließung und Beschränkung des W. durch die Rektaklausel und die Klausel "ohne Obligo" s. Rektawechsel, Indossament, Obligo. Den W. hat zunächst der letzte Wechselinhaber, der den Wechsel hat protestieren lassen, gegen jeden Vormann, nicht bloß
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0006, von Abstimmungstelegraphen bis Abzahlungsgeschäfte Öffnen
., keine Billigung. Das Gesetz beschränkt sich vielmehr darauf, das Rechtverhältnis zwischen Käufer und Verkäufer Zu regeln und erstern gegen benachteiligende Vertragsbestimmungen zu schützen. Demgemäß ist vor allem die sog. Ver Wirkungs- klausel
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0142, von Bayeux bis Bayrische Landes-Industrie-, Gewerbe- und Kunstausstellung Öffnen
! Staatsschuld in eine 3V-2prozentige, jedock nacb z Vorschlag des Finanzminister^ mit der Klausel, daß die Regierung an keine Zeitbestimmung gebunden sei' im Aug. 1896 wurde die Konversion eingeleitet. "Bayeux, Stadt, hat tt891) 7147, als Ge- > meinde
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0414, von Feuerversicherung bis Finanzreform Öffnen
. Photographie, Bd. 13). Es giebt dazu besondere Filmka^etten. Finanzdelikt, s. Steuervergehen. Finanzreform, Bezeichnung für die Bestrebun- gen im Deutschen Reich, den schädlichen Einfluß der Franckensteinschen Klausel (s. Franckenstein, Bd
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0429, von Franck (Melchior) bis Frankfurt am Main Öffnen
für Musikforschung, Bd. 17 (Lpz. 1885); Obrist, Melchior F. (Dissertation, 1892). ^Franckenfteinfche Klausel, s. Imanzresorm. ^Franckefche Stiftungen. Die F. S. um fassen (1896) außer dem Seminar für Lehrer an höhern Schulen und dein
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0539, Handlungsgehilfe Öffnen
derselben ein absolutes Verbot der Konkurrenz- klausel wollte, da sie der Ausdruck einer "ungerecht- fertigten Ausnutzung der wirtschaftlichen Überlegen- heit des Prinzipals" sei, trat die Mehrheit für Bei- behaltung derselben ein, jedoch unter
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0799, Niederlande Öffnen
gründlichen Änderung der Personalsteuer und ein neues Wahlgesetz. Ersteres wurde nach langer Be- ratung im Jan. 1896 angenommen, jedoch mit der Klausel, daß über die Zeit der Einführung erst bei einer spätern gesetzlichen Bestimmung entschieden