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100% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0269, von Verhuel bis Verjährung Öffnen
267 Verhuel – Verjährung über den Inhalt der Anklage zu vernehmen. Nach der Deutschen Strafprozeßordnung soll der Beschuldigte befragt werden, ob er etwas auf die Beschuldigung erwidern wolle, und soll ihm durch die Vernehmung Gelegenheit zur
80% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0033, von Hemlockstannen bis Hemmwerke Öffnen
unterbrochen wird. (S. Uhren.) Hemmung der Verjährung, neuerer Ausdruck für ruhende Verjährung, s. Anspruchsverjährung und Verjährung. Hemmungsbildung, jede Mißbildung, welche dadurch zu stande kommt, daß der Embryo und seine Organe auf einer frühern
80% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1036, von Unterweißenburg bis Unze Öffnen
Gebirge oder eine Lagerstätte (unverritztes Feld), die durch Bergbau noch nicht angegriffen ist. Unvordenkliche Verjährung, s. Verjährung. Unyoro, Landschaft im äquatorialen Ostafrika, westlich und nördlich von Uganda, dem es tributpflichtig
80% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0100, von Unstrut bis Unterbrechung Öffnen
der Verjährung, s. Anspruchsverjährung und Verjährung. Unterbrechung des Verfahrens. Die Deutsche Civilprozeßordnung ist darauf bedacht, dem anhängig gewordenen Rechtsstreite den Fortgang zu sichern. Gewissen Umständen räumt sie jedoch die Wirkung ein
70% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0133, von Verhau bis Verjährung Öffnen
133 Verhau - Verjährung. nehmlich Kalk, in die Weichteile abgesetzt werden (Verkalkung). Die V. von Geschwürsrändern kommt bei Syphilis (s. d.), die V. von Lymphdrüsen bei Skrofeln (s. d.), die V. des Auges beim sogen. Grünen Star oder Glaukom
2% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0839, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
. Supplement = Ergänzung, Nachlieferung. Surrogat = Ersatzmittel für ähnliche, aber höher im Preise stehende Waaren. T. Tantième = Gewinnantheil. Tratte = gezogener Wechsel. V. Verjährung = Verjährungsfristen sind in den deutschen Bundesstaaten
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0677, von Anson-Archipel bis Anspruchsverjährung Öffnen
, von einem andern ein Thun oder Unterlassen zu verlangen. Anspruchsverjährung oder Klageverjährung. Es giebt Ansprüche, welche niemals verjähren: so der auf einem Familienverhältnis beruhende Anspruch auf Herstellung eines dem Verhältnisse
1% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0191, Rechtswissenschaft: Allgemeines. Privatrecht (Familienrecht) Öffnen
faciunt collegium Universitas personarum Verjährung Immemorialverjährung Unordentliche Verjährung, s. Verjährung Verschollenheit - I. Privatrecht. Privatrecht, s. Recht 1) Personenrecht. Personenrecht, s. Recht Personenstand
1% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0821, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
von dem Tage der letzten Eintragung in dieselben, aufbewahrt werden. Verjährungsfristen für Forderungen. Die Verjährungsfristen sind in den deutschen Bundesstaaten verschiedene; meistens verjähren am Jahresschlusse die aus dem drittletzten Jahre
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0134, von Verjauchung bis Verjüngung Öffnen
regelmäßig nach Ablauf von 30 Jahren ein, doch haben Partikulargesetze vielfach eine kürzere Extinktivverjährung eingeführt. Nach preußischem Recht verjähren z. B. Forderungen der Fabrikunternehmer, Kaufleute, Krämer, Künstler, Handwerker und Apotheker
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0692, Krankenversicherungsgesetz Öffnen
Ansprüche ist ein besonderer Instanzengang geschaffen. Die Unterstützungsansprüche verjähren in zwei Jahren vom Tage ihrer Entstehung. Sie können rechtswirksam weder gepfändet noch verpfändet oder sonst übertragen werden und dürfen nur auf rückständige
1% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0831, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
. Die Benachrichtigung, dass ein Wechsel protestirt worden ist, an den Vormann hat sofort, spätestens innerhalb zweier Tage nach dem Tage der Protesterhebung bezw. Empfang der Anzeige davon, zu erfolgen. Die Ansprüche des Inhabers an den Vormann verjähren in 3
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0907, von Deliktsklage bis Delimitieren Öffnen
Verjährungs- frist. Dem sind die modernen Gesetzgebungen ge- folgt. Nach Preuß. Allg. Landr. I, 0, und nach dem Deutschen Entwurf tritt Verjährung in 3 Jahren ein seit Kenntnis des Schadens und der Perfon ihres Urhebers, jedenfalls aber in 30
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0318, von Érsek-Ujvár bis Erskine (St. Vincent) Öffnen
Erwerber (Preuß. Allg. Landr. I, 9, §. 265; Sächs. Bürgert. Gesetzb. §. 260; Österr. Vürgerl. Gesetzb. §. 1477). (S. Verjährung.) Die erforderliche Besitzzeit ist im Gemeinen Recht bei beweglichen Sachen 3 Jahre (in Preußen auf 10 Jahre verlängert
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0971, von Gewalt bis Gewandhauskonzerte Öffnen
der Sache anhaften); sie verjähren in dieser An- wendung bei Landgütern in einem Jahre, bei andern Grnndstücken in 6 Monaten, bei beweglichen Sacken in :; Monaten, alles von der Kenntnis des Mangels an gerechnet. Nach dem (^oäs civil Art. 1048
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0066, von Russisches Reich bis Russisch-Preußisch-Französischer Krieg von 1806 bis 1807 Öffnen
Monaten fällig werden und nach der Fälligkeit bis zur Verjährung, die gezogenen Stücke vom Ziehungstage an dauernd bis zur Verjährung. Laut Gesetz verjähren sämtliche Coupons nach 10, sämtliche Stücke nach 30 Jahren. An der Berliner Börse werden große
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0970, von Gewährsfristen bis Gewährsmangel Öffnen
, kurze Verjährung vorgeschrie- ben, nach gemeinem Recht für die erste von 6 Mo- naten, für die zweite von einem Jahre seit Abschluß des Kaufs; nach Sächs. Bürgerl. Geschb. §. 923 und nach dem Deutschen Entwurf §. 397 läuft für beide Klagen seit dem
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0900, von Immanenz bis Immermann Öffnen
erwarben, im Gegensatz zu den mediatisierten. Immemorialverjährung, Verjährung "über Menschengedenken hinaus", unvordenkliche Zeit hindurch; s. Verjährung. Immen, s. v. w. Bienen. Immenhausen, Stadt im preuß. Regierungsbezirk Kassel, Kreis
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 1011, von Invertebrata bis In vino veritas Öffnen
der Bestätigungsurkunde und Abnahme des Handschlags. Inveterieren (lat.), veralten, verjähren; Inveteration, Verjährung. Inviabel (lat.), unwegsam. Invicem (lat.), wechselweise, gegenseitig. Invidiös (lat.), neidisch, mißgünstig, gehässig
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0626, von Kaufaccise bis Kauffmann Öffnen
, oder deren Anzeige nicht binnen dieser Frist erfolgte, können nicht mehr geltend gemacht werden, und die Klagen aus Fehlern verjähren überhaupt in sechs Monaten von der Ablieferung an, während bei rechtzeitiger Benachrichtigung die Einreden daraus
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0748, von Berdurani bis Bereicherung und Bereicherungsklage Öffnen
bereichert ist. Ein wichtiger Fall der Bereicherungsklage ist durch die Deutsche Wechselordnung (Art. 83) gegeben. Wenn ein Wechsel durch Verjährung oder Präjudizierung (Unterlassung der rechtzeitigen Protesterhebung) die Wechselkraft verloren hat, so kann
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0558, von Familienbrüder bis Familienfideikommiß Öffnen
gebildet werden muß. Familienrechtliche Verhältnisse können Gegen- stand einer Feststellnngsklage sein (vgl. Sächs.Vür- gerl. Gesetzb. iK 1855-57). Diese Klage ist der Verjährung entzogen (§. 151 des Sächs. Bürgert. Gesetzbuchs; <^0
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0279, von Höhere Gewalt bis Höhere Schulen Öffnen
. Das Schweizer Obligationenrecht Art. 813 spricht positiv aus, daß durch Verjährung oder durch Nichtbeobachtung einer zur Erhaltung des Wechselrechts vorgeschriebenen Frist oder Formalität die wechselrechtlichen Verbindlichkeiten aus dem Wechsel selbst
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0506, von Kolomna bis Kolonialgesellschaften Öffnen
wurden durch Eintrag in das Steuerkataster Kolonen, Freie durch Vertrag, wenn diesem Eintrag oder gerichtliche Bestätigung hinzutrat; auch durch Verjährung. Eine Freilassung aus dem K. giebt es so wenig wie seit Justinianus eine Aufhebung durch Verjährung
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0525, Kommanditist Öffnen
einen Gesellschafter aus Anfprüchen gegen die Ge- sellschaft verjähren in fünf Jahren seit Auflösung, der Gesellschaft oder feit feinem Ausscheiden oder seiner Ausschließung, sofern nicht nach Beschaffen- heit der Forderung eine kürzere Verjährung
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0218, von Staatsrat bis Staatsroman Öffnen
216 Staatsrat - Staatsroman sation derselben s. Inhaberpapiere. Die Verjährung gekündigter oder verloster S. tritt gewöhnlich erst nach 10 bis 30 Jahren nach dem Rückzahlungstermin ein, die der verfallenen Zinsscheine nach 4-6 Jahren
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0475, von Gesandtschaftsrecht bis Geschäftsgeheimnis Öffnen
im öffentlichen Interesse liegt. Die Schaden- ersatzansprüche verjähren in 6 Monaten, nachdem der Verletzte von Handlung und Person des Verraten- den Kenntnis erhalten bat, ohne Nücksicht auf diese Kenntnis in 3 Jahren seit Begehung der Handlung
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0698, von Wiederbelebung bis Wiedereinsetzung Öffnen
sein. In einzelnen Fällen wird W. nicht gegeben, z. B. nicht den Abkömmlingen gegen ihre Ascendenten, nicht gegen die 30jährige Verjährung, nicht gegen die Eingehung einer Ehe. Sodann muß ein rechtfertigender Grund (justa causa restitutionis) vorliegen. Solche sind
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0183, Binnenwanderungen Öffnen
des Schiffers, die er als solcher abgeschlossen hat; 6) die Forderungen der Berufsgenossenschaft gegen den Schiffseigner. Der achte Abschnitt, §§. 118-119, handelt von der Verjährung; die genannten Forderungen verjähren nach Ablauf eines Jahres
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0472, Hessen (Großherzogtum: Rechtspflege, Kirchenwesen, Finanzen) Öffnen
Stadtrechte (z. B. Wimpfen) und einzelne Landesgesetze (insbesondere das Pfandgesetz von 1858, das Gesetz über die Erwerbung des Grundeigentums von 1852, das Gesetz über die Verjährung der persönlichen Klagen von 1853); für den Strafprozeß gilt
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0340, von Justizmord bis Jute Öffnen
von der erwerbenden Verjährung (s. d.) gebräuchlicher Ausdruck. Justum et tenacem propositi virum (lat., "den Biedermann, der an seinem Entschluß festhält"), Citat aus Horaz' "Oden" (Buch III, 3, 1). Justum necare reges Italiae (lat
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0102, von Aufspringen der Haut bis Aufstoßen Öffnen
verletzten Gesellschafts- oder Genossenschaftsgläubigern geltend gemacht werden, und es greift ihnen gegenüber der Einwand nicht durch, daß die verletzende Handlung auf einem Generalversammlungsbeschluß beruht. Die civilrechtlichen Ansprüche verjähren
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0781, Eiffelturm Öffnen
der Panamagesellschaft 8. Febr. 1893 zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt, das Urteil aber 15. Juni vom Kassationshof wegen Verjährung aufgehoben. Er schrieb: "Nßinoii-e pr686nt6 a. 1'g.pMi äu prajet, llLÜnitil äu vwäue äe
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0071, von Abwässern bis Abwesenheit Öffnen
.). Auch gelten z. B. in der Lehre von der Verjährung für den Abwesenden mildere Grundsätze, indem gegen den in einer andern Provinz (Obergerichtssprengel) Wohnenden ( inter absentes ) zur Ersetzung eine längere
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0077, von Acceß bis Accidens Öffnen
. gebraucht endlich das gemeine deutsche Recht noch in der Lehre vom Besitz für den Fall, wenn derjenige, welcher eine Sache durch Verjährung (Ersitzung) erwerben will, die Besitzzeit seinem Vorgängers
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0110, Adel (Ausland) Öffnen
Schwarzen Adlerordens, wenn sie bürgerlichen Standes sind, ein Adelsdiplom verliehen zu werden. Eine andre Art, den A. zu erwerben, ist die Verjährung, welche die Zahl der Adelsfamilien in Deutschland nicht unbeträchtlich vermehrt hat. Zu dem
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0526, von Baurente bis Bausteine Öffnen
Eigentums können durch Vertrag oder durch erwerbende Verjährung entstehen; manche sind aber schon im Gesetz selbst gegeben. In ersterer Beziehung sind namentlich zu nennen: die Servitut der Lasttragung des Gebäudes oder das Recht, vermöge dessen
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0688, von Beneficium juris bis Benevent Öffnen
der gesetzlichen Frist der Inventarserrichtung den Erben nicht in Anspruch nehmen, wogegen ihnen auch währenddessen keine Verjährung läuft. 2) Der Erbe haftet für Erbschaftsschulden nie mit eignem Vermögen, sondern nur, soweit nach dem Verzeichnis
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0813, Besitz Öffnen
sein, an welcher überhaupt eine Ersitzung möglich ist. Zu beachten ist hierbei, daß nach modernem Grundbuchrecht das Eigentum an Liegenschaften nur durch den Eintrag in das Grundbuch erworben wird. Die erwerbende Verjährung oder Ersitzung ist also bei
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0791, von Capistranus bis Capitis deminutio Öffnen
791 Capistranus - Capitis deminutio. s. Verjährung; C. mortis causa, jede vom Tod eines Dritten abhängig gemachte Erwerbung; C. pignoris, Pfändung. Capistranus, Johannes, Franziskaner und Kreuzprediger gegen Ketzer und Türken, geb. 24. Juni
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0155, von Clamart bis Clapperton Öffnen
Formel. Der Umstand, daß jemand auf solche Weise besitzt, schließt die erwerbende Verjährung aus. Clan (kelt., spr. klänn), eigentlich Familie; in Hochschottland, auf den Orkney- und den Shetlandinseln Bezeichnung für eine Art freiwilligen
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0230, von Commodus bis Como Öffnen
, das durch Verjährung zum Gesetz geworden ist; das englische Landrecht. Common Prayer Book (engl., spr. komm'n präh'r buck), die engl. Kirchenagende, welche 1548 von einem aus den vornehmsten Bischöfen und Theologen bestehenden Komitee unter Cranmer (s. d
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0607, von Empire bis Empis Öffnen
fremder Sache überhaupt geltenden, Verzicht und Verjährung. Empire (franz., spr. angpihr), Herrschaft, Kaisertum, Kaiserreich, besonders das französische unter Napoleon I. (le premier E.) und Napoleon III. (le second E.); l'E. c'est la paix
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0819, von Ersch bis Erskine Öffnen
Zeit hindurch fortgesetzten Besitz gründet. S. Verjährung. Erskine, 1) John E., Baron von Dun, einer der Vorkämpfer der Reformation in Schottland, geboren um 1508 auf einem Schloß bei Montrose, machte sein Schloß zu einem Sammelplatz
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0977, von Exskribieren bis Exstirpator Öffnen
(lat.), Auslöschung, Tilgung; exstinktiv, auslöschend; Exstinktivverjährung, Verjährung, infolge deren eine Forderung etc. erlischt. Exstirpation (lat.), Ausrottung; chirurgische Operation zur Entfernung krankhafter Gewebe und Organe mit dem
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0476, von Fra Bartolommeo bis Fracht Öffnen
die Verpflichtung, dem Frachtführer nach Maßgabe des Frachtbriefs Zahlung zu leisten. Klagen und Einreden gegen den Frachtführer wegen Verlustes, Beschädigung oder verspäteter Ablieferung des Guts verjähren, sofern nicht Betrug oder Veruntreuung
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0739, von Frisch, fromm, froh, frei! bis Frist Öffnen
, im weitesten Sinn jeder Zeitraum von rechtlicher Bedeutung. Im engern Sinn ist die F. von der Verjährung (s. d.) zu unterscheiden, deren Wesen darin besteht, daß ein thatsächlicher Zustand unter gewissen Voraussetzungen sich nach Rechtsvorschrift
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0924, von Gartengleiße bis Gärtner Öffnen
durch Vertrag oder durch Verjährung erworben. Gartensänger (Hypolais Brehm), Gattung aus der Ordnung der Sperlingsvögel, der Familie der Sänger (Sylviidae) und der Unterfamilie der eigentlichen Sänger (Sylviinae), schlank gebaute Vögel mit mäßig
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0279, von Gewalt der Schlüssel bis Gewaltthätigkeit Öffnen
. In den süddeutschen Gesetzen richtet sich die Verjährung nach der Gewährszeit der Hauptmängel. Die letztgedachten Gesetze gestatten, mit Ausnahme der an Schlachttieren gefundenen Mängel, nur die Klage auf Aufhebung des Vertrags, während in den
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0901, von Immerschön bis Immunität Öffnen
(Immobiliarrechte). Der Unterschied zwischen beweglichen und unbeweglichen Sachen ist besonders wichtig bei dem Eigentumserwerb, namentlich bei der Verjährung und bei dem Pfandrecht. S. Grundeigentum. Immobilisieren (lat.), bewegliches Gut zu
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0780, von Kirchenvermögen bis Kirchenvisitation Öffnen
in rechtlicher Beziehung noch ausgezeichnet, als die Kirche in Ansehung der Ersitzung, der Verjährung sowie der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand privilegiert ist, Testamente und Legate zu kirchlichen Zwecken nicht an die strengen Formvorschriften des
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0943, Musterschutz Öffnen
durch das Gesetz vom 11. Juni 1870 gegen den Nachdruck (s. d.) angedroht sind. Auch das Verfahren bei der Verfolgung des Vergehens und die Verjährung desselben richten sich nach den durch das erwähnte Gesetz gegen den Nachdruck gegebenen Regeln. Bis Ende 1886
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0840, von Pereira de Mello bis Per exemplum Öffnen
Ländereien" (das. 1877); "Handbuch des landwirtschaftlichen Wasserbaues" (2. Aufl., das. 1884); "Handbuch des landwirtschaftlichen Transportwesens" (Jena 1882). Peremtion (lat.), Vernichtung, Verfall, Verjährung (einer Klage); endgültiger Bescheid
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0312, von Praegustator bis Prâkrit Öffnen
ablehne. Präjudiziert heißt ein Wechsel, welcher wegen Verjährung oder wegen Unterlassung rechtzeitiger Protesterhebung ungültig ist. Prakavieren (lat.), Vorkehrung treffen; Präkaution, Vorsicht, Vorsichtsmaßregel. Präkludieren (lat.), ausschließen
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0317, von Prärogative bis Praslin Öffnen
.), vorschreiben, verordnen; für verjährt erklären; Präskription, Vorschrift, Verordnung; Verjährung. Praslin (spr. pralang), Name eines franz. Marquisats, welches im Besitz einer der Hauptlinien des Hauses Choiseul war, 1690 nach dem Erlöschen
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0334, Presse (gegenwärtig Gesetzgebung) Öffnen
in der Hauptsache eingeleitet worden ist. Die Verjährung der Strafverfolgung wegen derjenigen Verbrechen und Vergehen, welche durch die Verbreitung von Druckschriften strafbaren Inhalts begangen werden, sowie der im Preßgesetz mit Strafe bedrohten Vergehen
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0629, von Rechtsbeistand bis Rechtshilfe Öffnen
ebendieselbe Streitsache anderweit anhängig macht (§ 235). Unter den privatrechtlichen Folgen der R. ist die Unterbrechung der Verjährung die wichtigste. Rechtshilfe, im allgemeinen jede gerichtliche Hilfe und rechtliche Förderung, namentlich
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0812, Seerecht Öffnen
), die Bodmerei (s. d.), die Havarie (s. d.), die Bergung und Hilfsleistung in Seenot (s. Bergen), die Rechtsverhältnisse der Schiffsgläubiger, die Seeversicherung (s. d.) und die seerechtliche Verjährung behandelt. Die Verfassung des Deutschen Reichs
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0815, von Seetaube bis Seeversicherung Öffnen
Umständen dem Versicherten gestattet, gegen Abtretung seiner Rechte am Versicherungsgegenstand an den Versicherer Zahlung der ganzen Versicherungssumme zu beanspruchen (s. Abandon). Die Klagen aus der S. verjähren nach dem deutschen Handelsgesetzbuch
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0010, Urheberrecht (internationaler Schutz) Öffnen
als Schiedsgerichte und erstatten in den beim Gericht anhängigen Sachen Gutachten auf Anrufen des Prozeßrichters. Die Verjährung der Klage auf Entschädigung oder Bereicherung und der Strafverfolgung wegen Nachdrucks tritt nach § 33 und 34 des Gesetzes vom
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0026, von Ustchoperskaja Staniza bis Usuramo Öffnen
Gewohnheitsrecht (s. Gesetzesauslegung, S. 234). Usuell, s. Usus. Usukapiōn (lat.), die Ersitzung oder erwerbende Verjährung (s. d.); usukapieren, durch längern Besitz das Eigentum einer Sache erwerben (ersitzen). Usulutan, Departementshauptstadt
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0027, von Usurpation bis Ütersen Öffnen
27 Usurpation - Ütersen. Usurpation (lat.), im ältern röm. Rechte die Unterbrechung der Verjährung; im neuern Sprachgebrauch die Anmaßung eines Besitzes, einer Befugnis, besonders der öffentlichen Gewalt; daher die gewaltsame Verdrängung
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0462, Wechsel (besondere Arten, Geschichtliches) Öffnen
Ausstellers oder des Acceptanten eines Wechsels durch Verjährung oder dadurch erloschen, daß die zur Erhaltung des Wechselrechts vorgeschriebenen Handlungen verabsäumt wurden, so bleiben Aussteller und Acceptant dem Inhaber des Wechsels nur soweit
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0466, von Wechselschluß bis Wechsler Öffnen
wieder ein positiver folgt. Derartige W. benutzt man in der Telegraphie und auch sonst in der Elektrotechnik; Maschinen, welche W. hervorbringen, heißen Wechselstrommaschinen. Wechselsumme, s. Wechsel, S. 460. Wechselverjährung, Verjährung
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0118, von Benzol bis Bergaigne Öffnen
, wenn die wechselmäßige Verbindlichkeit des Ausstellers oder des Acceptanten durch Verjährung oder dadurch erloschen ist, daß die zur Erhaltung des Wechselrechts geschlich vorgeschriebenen Handlungen verabsäumt sind (s. Wechsel, Bd. 16, S. 461
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0294, von Endingen bis Englische Litteratur Öffnen
); »Eigentumserwerb an liegenden Gründen nach russischem Recht« (russ., das. 1859); »Die Verjährung nach russischem Privatrecht« (Dorpat 1867; 2. Aufl. russ., Petersb. 1868); »Die Zwangsvollstreckung auswärtiger richterlicher Urteile in Rußland« (Leipz
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0951, von Port Victoria bis Prismenpaar Öffnen
Pramne, Pramnischer Wein, Grie- chische Weine ! ?lH6N68tinU8, Palestrina, Giovanni Prangtag, Fronleichnamsfest Pranhita (Fluß), Nagpur Präputialsteine, Phimose Ü739,1 ^I9>6Mtium c1it0l'iäi8, Hottcntoten ?la,68CI'iM0, Verjährung
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0204, Deutschland Öffnen
. Dies hatte aber seine Bedenken und konnte mit dem Artikel 31 der Reichsverfassung nicht beabsichtigt gewesen sein; denn dann würden besonders Preßvergehen verjähren, ohne daß die Justizbehörden es verhindern könnten. Einige Gerichte hatten deswegen
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0440, von Handelsstatistik Österreichs bis Handelsverträge Öffnen
Handelsstatistik. Die Ordnungsstrafen verjähren in einem Jahre. Handelsverträge. Mit dem 1. Febr. 1892 liefen die meisten H., welche europäische Staaten untereinander abgeschlossen haben, ab. (Vgl. hierüber Bd. 17, S. 413 ff.) Bereits im Laufe des Jahres
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0028, von Abd ur-Rahmân (Feldherr) bis Abel (Karl von) Öffnen
. O. 1835), "Die Berechtigung der deutschen Strafrechtswissenschaft der Gegenwart" (Braunschw. 1859), "Über die Verjährung rechtskräftig erkannter Strafen" (Bresl. 1862). Abĕken, Bernh. Rud., Philolog und Schulmann, geb. 1. Dez. 1780 zu Osnabrück
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0067, von Abschlag bis Abschneiden Öffnen
und mit Kosten beschwerte Forderung an, so darf er die A. zunächst auf Zinsen und Kosten anrechnen; jedenfalls dann, wenn der Schuldner andere Anrechnung nicht bedungen hat. Die angenommene A. unterbricht die Verjährung der Restschuld, anders beim Wechsel
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0125, von Action en nullité bis Acton Öffnen
. Von da ab läuft die Verjährung. Action en nullité (frz., spr. akßjong ang nülité), s. Demande en nullité. Actium (jetzt La Punta), im Altertum die Landspitze gegenüber der Südspitze von Epirus, am Eingang des Ambracischen Golfs (des jetzigen
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0615, von Anfechtungsklage bis Anfossi Öffnen
) eine zehnjährige Verjährung vorgesehen, welche sich jedoch nur auf die Fälle der absichtlichen Benachteiligung der Gläubiger erstreckt. Der Konkursverwalter kann sich, auch wenn er Klage erhebt, auf den Antrag beschränken, daß die angefochtene Handlung den
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0678, von Anspruchswappen bis Ansteckung Öffnen
676 Anspruchswappen - Ansteckung Verjährung abgiebt. Das kanonische Recht hatte vorgeschrieben, eine A. solle nicht laufen zu Gunsten des unredlichen Besitzers einer fremden Sache. Das ist in die neuern Gesetze nicht aufgenommen
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0097, von Aufnahmestellung bis Aufrechnung Öffnen
Forderungen, welche bei einer andern Kasse zahlbar sind u. s. w. Schon, daß sich Forderung und Gegenforderung gegenüberstehen, hat gewisse Wirkungen, wenn demnächst die Kompensation für gültig erklärt wird, z. B. den Ausschluß der Verjährung, wenn
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0103, von Aufstrich bis Auftreibschere Öffnen
sein Schweigen als Übernahme des A. gilt. Der Rechtsanwalt hat nach §.30 der Rechtsanwaltsordnung die Ablehnung eines A. ohne Verzug zu erklären, widrigenfalls er den durch Verjährung entstehenden Schaden zu ersetzen hat. Wer gewerbsmäßig in eigenem Namen
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0154, von Auskutten bis Ausland Öffnen
die Handlung bereits rechtskräftig erkannt und Freisprechung oder Strafvollzug erfolgt ist, wenn ferner nicht Verjährung oder Straferlaß eingetreten ist, wenn endlich der nach den Gesetzen des A. erforderliche Antrag des Verletzten gestellt ist (§. 4, Nr
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0272, von Bonaini bis Bonald (Louis Gabriel Ambroise, Vicomte de) Öffnen
u. s. w. in viel beschränkterm Umfang als der Besitzer in bösem Glauben. Das beschränkt sich auf den Glauben zur Zeit des Besitzes. Solange der Besitzer gutgläubig ist, läuft gegen den Eigentümer die Verjährung der Eigentumsklage. Das wird mit dem
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0489, von Constantius II. bis Consualia Öffnen
die Schuld nicht bestand, verschaffte aber dem Gläubiger, wenn die versprochene Schuld bestand, den Vorteil, daß für die Klage aus dem C. eine neue Verjährung lief. Versprach ein Dritter die Schuld eines andern zu zahlen ( Constitutum
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0741, Ehe Öffnen
war dreifach: 1) die Coëmtio in manum (s. d.); 2) die Confarreatio (s. d.); 3) kam dazu noch der Usus (Verjährung), indem nämlich ein Mädchen gesetzliche Gattinrechte erhielt, wenn sie mit Einwilligung ihrer Eltern oder Vormünder ein volles Jahr
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0810, von Einrad bis Einsalzen Öffnen
. die Vertragsunfähigkeit oder der Zwang auf feiten eines Kontrahenten, oder eine rechtsvernich- tende, d. h. eine solche sein, welche das an sich ent- standene Klagerecht wieder aufhebt, wie z. V. die Erfüllung oder die Verjährung. Ihrer Wirkung nach zerfallen
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0116, von Engelhartszell bis Engelmann, Wilhelm Öffnen
in russ. Sprache vorträgt. Seine Werke sind: die gekrönte Preisschrift «Das Privatrecht der Pleskauschen Statuten» (russisch, Petersb. 1855), «Eigentumserwerb an liegenden Gründen nach russ. Recht» (russisch, ebd. 1859), «Die Verjährung nach russ
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0480, von Expropriieren bis Exsultet Öffnen
, Vernichtung; erstinkt iv, auslöschend; Exstinktivverjäh- rung, Verjährung, infolge deren eine Forderung oder Klage erlischt. Exstirpation (lat., d. i. Ausrottung), jede chirurg. Operation, bei der ein Teil des Körpers aus seinem organischen
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0940, Flüsse Öffnen
im Privateigentum stehen, das Recht auf Durchleitung von Röhren durch Konzession des Staates oder eine dieselbe ersetzende unvordenkliche Verjährung (s. d.) erworben werden. Denn die deutschen Könige nahmen schon früh ein Regal an den
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0127, Frankreich (Geschichte 1887-94) Öffnen
Lesseps, Fontane, Cottu und Eiffel, die 9. Febr. wegen Betrugs und Vertrauensmißbrauchs zu hohen Gefängnisstrafen verurteilt wurden, doch wurde das Urteil wegen Verjährung durch den Kassationshof im Juni aufgehoben. Weit sensationeller gestaltete sich ein
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0640, Haftpflichtgesetze Öffnen
Jahren, welche auch gegen Minderjährige mit Aus- schluß der Wiedereinsetzung laufen (§. 8). über Unterbrechung der Verjährung entscheidet das bürgerliche Gesetz. Die Bestimmungen der Landes- gesetze, nach welchen außer den in dem Hastpflicht- gesetz
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0539, von Immanuel bis Immermann Öffnen
Verwaltungsbehörden sich befindenden Mediat- städten unterschieden. Letzterer Unterschied ist in den neuern staatsrechtlichen Zuständen gegenstandslos. Immemorialverjährung, unvordenkliche Ver- jährung, s. Verjährung. Immen, soviel wie Bienen
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0669, von Inversor bis Involution Öffnen
die Belehnung seitens des Königs, in Italien und Burgund die päpstl. Weihe zuerst stattfinden. Inveterieren (lat.), veralten, verjähren; davon das Substantiv: Inveteration. Invĭcem (lat.), wechselsweise, gegenseitig. Invidiös (lat.), neidisch
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0986, von Judenviertel bis Jüdische Litteratur Öffnen
zurückzugehen, sondern gründet sich auf das ergangene Urteil. Der Kläger macht also den in der Verurteilung liegenden Titel, die J., geltend. Auch ist der so bestehende Anspruch nicht mehr der kurzen Verjährung unterworfen, selbst nicht bei Wechselforderungen
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0544, Offene Handelsgesellschaft Öffnen
- sellschafter wie gegen sämtliche Gesellschafter nach Auflösung der Gesellschaft in fünf Jahren seit dem Austritt oder der Auflösung, sofern nicht für die Forderung nach Gesetz eine kürzere Verjährung läuft. Für den Gesellschaftsvertrag bedarf es keiner
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0953, Patent Öffnen
jedermann, auch ein Ausländer, erheben. Im Fall des §. 10, Nr. 1 ist die Klage nach Ablauf von fünf Jahren von dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung, für die vor dem 1. Okt. 1889 erteilten P. vom 1. Okt. 1894 ab nicht mehr zulässig. Diese Verjährung
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0197, von Platzmajor bis Plauen Öffnen
. Für das P. gelten die Vorschriften in Art. 347 des Handelsgesetzbuchs über sofortige Unter- suchungspflicht und Mängelanzeige und die Be- stimmungen des Art. 349 über die Verjährung der Einreden nicht, vielmehr sind die Vestinlmungen des
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0240, von Polizeiaufsicht bis Polizeistrafverfahren Öffnen
und die an Stelle nicht beizutreibender Geldstrafe tretende Haft, sowie eine etwa verwirkte Einziehung. Gegen die Strafverfügung, welche gleich einer richterlichen Handlung die Verjährung unterbricht, kann der Beschuldigte, sofern er nicht eine gesetzlich
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0364, von Präsentationsrecht bis Prätendent Öffnen
, verordnen; für verjährt erklären; Präskription, Vorschrift, Verjährung. Praslin (spr. praläng), ein Marquisat in Frank- reich, das im Besitz einer der Hauptlinien des Hauses Choiseul war, aber 1690 nach dem Erlöschen der Marquis von P. an
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0465, von Prolongationsgeschäft bis Prometheus Öffnen
protestiert, daß auch der Lauf der Verjährung nicht gehemmt wird. Von der P. ist deshalb abzuraten. Dasselbe hat der zu beachten, der einen Wechsel mit Prolongations- vermerk erwirbt; er thut gut, einen solchen Vermerk nicht zu beachten. Der Bezogene
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0674, von Rechtsgelehrsamkeit bis Rechtshängigkeit Öffnen
. Civilrechtliche Vorschriften über sonstige Wirkungen der R., wohin namentlich die Unterbrechung der Verjährung gehört, sind unberührt gelassen; jedoch treten diese sowie alle Wirkungen, welche nach Civilrecht an Anstellung, Mitteilung
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 1056, von Rückwirkung bis Rudbeck Öffnen
Vormundschaft gestellt. Im einzelnen wird die Anwendung dieses Grundsatzes schwierig; derartige Gesetze pflegen deshalb Übergangsbestimmungen zu treffen (z.B. für die laufenden Verjährungen, wenn die Verjährungsfristen geändert
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0161, von Sachsen-Coburg-Kohary bis Sachsenland Öffnen
die in Sachsen übliche Verjährungs- frist von 31 Jahren 6 Wochen 3 Tagen. Sachfengängerei, die alljäbrlich im Frühjahr erfolgende Abwanderung von Landarbeitern aus den östl. Provinzen Preußens nach den Provinzen Sachsen und Hannover und nach Anhalt
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0681, von Schwarzburg-Sondershausensche landwirtschaftl. Berufsgenossenschaft bis Schwarze Öffnen
), "Die zweite Instanz im mündlichen Strafverfahren" (Wien 1862), "Das Verbrechen des ausgezeichneten Dieb- stabls" (Erlangen 1863), "Das deutsche Schwur- gericht und dessen Reform" (ebd. 1866), "Bemer- kungen zur Ledre von der Verjährung im Straf- recht
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0762, Schwurgericht Öffnen
fehlt oder die Strafverfolgung durch Verjährung oder Vegnadignng oder prozcssualische Gründe aus- geschlossen ist. Im übrigen schließt sich an das Be- weisverfahren die Fragestellung an die Geschworenen an. Da letztere zur Entscheidung