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1% Emmer → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0237, Germanische Kunst Öffnen
Vertreter der Staatsgewalt binden und so zur Gefolgschaft, d. h. Unterordnung, verpflichtet werden. Wie jene Doppelherrschaft setzte auch diese Einrichtung "vollkommene" Menschen voraus, die es einfach nicht gab, und so führte sie denn auch nicht zu
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0928, von Touchieren bis Toucouleurs Öffnen
, Berufes oder Gewerbes besonders verpflichtet war. 3) Kindestötung (s. Kindesmord). 4) T. auf Verlangen (s. Mord). Nicht hierher gehören diejenigen T., welche nicht absichtlich herbeigeführt oder nicht fahrlässig verschuldet sind, sondern welche
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0413, von Vordüne bis Vorkaufsrecht Öffnen
Besitzer verpflichtet, das von oben her wild abfließende Wasser auf sein Grundstück aufzunehmen, nach preuß. und hannov. Recht nur, wenn nach Ermessen des Kreisausschusses der Besitzer des oberhalb liegenden Grundstücks das Wasser nicht
1% Emmer → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0007, Die Urgeschichte der Kunst Öffnen
3 ^[Seitenzahl nicht im Original] Die Urgeschichte der Kunst. Kunst und Kunsttrieb. Nach dem Herkommen wäre ich verpflichtet, zunächst darzulegen: "Was ist Kunst?" Diese Frage gehört zu der Art jener, mit welchen altkluge Kinder die klugen
1% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0829, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
ist eine die Bezeichnung "Wechsel" tragende, an Andere abtretbare Urkunde, durch welche der Aussteller derselben sich selbst oder eine andere Person verpflichtet, eine gewisse Summe in einer bestimmten Zeit zu zahlen oder zahlen zu lassen. Der Wechsel dient
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0361, von Aligny bis Alimosch Öffnen
Lebensunterhalt, welche gewisse Personen andern zu gewähren verpflichtet sind. Je nach den Verhältnissen, unter welchen A. zu verabreichen sind, ist der Umfang derselben ein weiterer oder engerer; so unterscheidet man alimenta naturalia, notdürftige, welche zur
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0665, von Anwenderecht bis Anzeige Öffnen
einen Auftrags nicht gegen den Übernehmer des andern, dem er keine Zurücknahme bekannt gemacht hat, berufen. 4) Der Assignatar ist nicht zur Übernahme des Inkassomandats oder zu einer Erklärung hierüber verpflichtet; hat er aber das Mandat bindend übernommen
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0477, Fracht Öffnen
) gewährt werden. Die Ladezeit ist entweder durch den Vertrag oder Ortsgebrauch bestimmt, oder nach den Umständen des Falles billig zu bemessen. Die Zeit, während welcher der Verfrachter auf die Abladung zu warten verpflichtet ist, heißt Wartezeit
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0064, Deutsches Heerwesen (Landheer) Öffnen
angehörten (Servientes, Sarjanten, Brabançons, s. d.), aufgetreten. Zur Reichsheerfahrt waren nunmehr nur die vom Reiche unmittelbar Lehen Empfangenden verpflichtet, also die Fürsten, freien Herren und Reichsdienstleute. Später beanspruchten
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0249, Kauf Öffnen
oder die Menge nicht bestimmt bezeichnet ist, ist kein verbindlicher Antrag zum K. (Handelsgesetzbuch Art. 337). Der Verkäufer ist, wenn das nicht schon bei Abschluß des Geschäfts erfolgt ist, verpflichtet, dem Käufer den Genuß des verkauften Gegenstandes zu
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0211, Liquidationskassen Öffnen
Differenzen. Erfolgt die Abnahme oder Lieferung von seiten des dazu Verpflichteten nicht rechtzeitig, so veranlaßt das Bureau die Zwangsregulierung (Exekution), die nach bestimmten Vorschriften zu geschehen hat. Zur Vermeidung von Irrtümern pflegen
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0076, von Accentor bis Acceptprovision Öffnen
in dem Wechsel enthaltenen Zahlungsauftrag annehme. Derselbe wird dadurch jedem rechtmäßigen Inhaber des Wechsels selbständig und wechselmäßig verpflichtet. Als Form genügt nach der deutschen Wechselordnung
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0362, von Cullera bis Culpa Öffnen
. ist aber zu bemerken, daß auf dem Gebiet der Privatrechts in der Regel niemand verpflichtet ist, Schaden von einem andern abzuwenden; nur dann, wenn man durch ein besonderes Obligationsverhältnis zu einem Thun verpflichtet ist, kann
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1033, von Unterstaatssekretär bis Unterstützungswohnsitz Öffnen
. Unterstützungswohnsitz, derjenige Gemeindeverband, welcher im einzelnen Fall zur öffentlichen Unterstützung einer hilfsbedürftigen Person verpflichtet ist; auch das Recht einer solchen Person, von einem Gemeindeverband (Armenverband) Unterstützung verlangen zu können
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0056, von Abmarkung bis Abnahme (rechtlich) Öffnen
Voraussetzung der Zulässigkeit einer neuen Anmusterung (s. d.). (Deutsche Seemannsordnung vom 27. Dez. 1872, §§. 8, 10, 10-23.) Abnahme (rechtlich). Wo jemand nach dem Privatrecht verpflichtet ist, etwas zu leisten, darf sich der Berechtigte nicht
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0103, von Aufstrich bis Auftreibschere Öffnen
, von Dienstmiete oder Vertrag über Handlungen. Richtiger bezeichnet das Sächs. Gesetzb. §. 1295 den A. als einen Vertrag, durch welchen sich jemand einem andern verpflichtet, dessen Willen gemäß Geschäfte unentgeltlich zu führen. Denn Geschäfte
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0744, von Ehegatten bis Ehehindernis Öffnen
742 Ehegatten - Ehehindernis Ehegatten, die zur ehelichen Lebensgemeinschaft Berechtigten und Verpflichteten. Insbesondere haben sie den Wohnsitz und die Wohnung zu teilen. Beide werden vom Ehemann bestimmt, und die Ehefrau hat ihm dahin zu folgen
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0089, Empfänger Öffnen
, Aussonderungsrecht (s. Aussonderung) gilt auch für den Seetransport, für welchen fönst die Vorschrift besteht (Art. 047): Der Schiffer ist verpflichtet, im Löschungshafen dem legitimierten Inhaber auch nur eines Exemplars des Konnosse- ments (s
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0168, Enteignung, Enteignungsrecht, Enteignungsverfahren Öffnen
Er- richtung einer Staatseisenbahn, von dem Enteig- nungsrecht gegen die betroffenen Eigentümer Ge- brauch macht, so ist dies kein Akt der Staatshoheit, sondern eine Verwaltungshandlung, durch welche der Staatsfiskus berechtigt und verpflichtet
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0272, Erfüllung (der Rechtsgeschäfte des Gemeinschuldners) Öffnen
Inhalt des Auftrags entspricht. Wo der Schulduer zur Nückgabe einer entliehenen ff. (^ommollHwm) oder einer hinterlegten (f. Depositum) Sache verpflichtet ist, erfüllt cr damit, daß er dem Gläubiger den Gewahrsam der Sache einräumt. Ob er dem
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0273, von Erfüllungseid bis Erfüllungsort Öffnen
- derung wegen Nichterfüllung als Konkursgläubiger geltend machen kann. Grfüllungseid, f. Eid (Bd. 5, S. 770d). Erfüllungsort, der Ort, an welchem eine schul- dige Leistung von dem Verpflichteten zu erfüllen ist und wo andererseits der Berechtigte
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0274, von Erfüllungssurrogate bis Erfüllungszeit Öffnen
272 Erfüllungssurrogate - Erfüllungszeit gefchäfte nicht vorliegen, kann bei bloß wohl' thätigen Verträgen der Berechtigte die Erfüllung nur da fordern, wo sich der Verpflichtete aufhält (I, 5, §. 210); bei andern Verträgen soll, wenn
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0380, von Frondienste bis Fronleichnamsspiele Öffnen
gemessene, doch wurde auch den letztern durch das Herkommen und später durch das Gesetz eine gewisse Schranke gesetzt. Neben den Hand fronen, zu denen der Verpflichtete seine eigenen Geräte mit- bringen mnftte, bestanden auch Spannfronen
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0745, Österreichisch-Ungarisches Heerwesen (Landheer) Öffnen
. Lebensjahr beginnend verpflichtet. Stellvertretung ist für sie gestattet. Die Heranziehung der direkt in die Landwehren eingereihten Wehrpflichtigen zum aktiven Dienst erfolgt auf Grund der Landwehrgesetze (für Österreich, Ungarn und Tirol
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0659, von Reallexikon bis Realschulen Öffnen
bleiben übrig: feste Geldrenten, wohl auch Kornrenten, deren Ablösbarkeit nur auf bestimmte Zeit (Preußen: 30 Jahre) ausgeschlossen werden kann; vergängliche Grundlasten, wie Leibzucht, Wittum. Fast allgemein wird sowohl dem Verpflichteten als auch
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0218, Kriegssanitätswesen (die freiwillige Krankenpflege) Öffnen
Vereinsdelegierte thätig, die der Bestätigung des Kriegsministers bedürfen und unmittelbar im Verein mit den leitenden Militärbehörden zu handeln verpflichtet sind. Bei jeder Etappeninspektion befindet sich ein Armeedelegierter, bei den Armeekorps
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0069, Armenwesen (Armenverwaltung im Deutschen Reich) Öffnen
in die vorläufige und in die endgültige. Zur vorläufigen Fürsorge ist jener Ortsarmenverband verpflichtet, in welchem sich der Hilfsbedürftige bei Eintritt der Hilfsbedürftigkeit gerade aufhält. Dies bildet eine administrative Pflicht der Verbande gegen den
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0099, Banken (Nordamerika) Öffnen
Kontrolleur der Umlaufsmittel die von ihnen auszugebenden Noten beziehen. Das hinterlegte Depot dient zur Sicherung der umlaufenden Noten. Im übrigen sind die B. verpflichtet, ihre Noten jeweilig in gesetzlichem Geld einzulösen sowie gegenseitig in Zahlung zu
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0465, von Hofmann bis Höhere Lehranstalten Öffnen
Zeugnisse und in der Regel nur auf ein halbes Jahr statt. Die für das Singen beanlagten Schüler sind, Einzelbefreiungen auf Grund ärztlicher Zeugnisse wie in VI und V vorbehalten, auch von IV bis 1A zur Teilnahme an dem Chorsingen verpflichtet. b) Zur
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0584, von Landabtragung bis Landgemeindeordnung Öffnen
oder das Gemeindeinteresse verletzt, er berechtigt und verpflichtet ist, die Ausführung des Beschlusses auszusetzen und, falls bei nochmaliger Beratung der Beschluß aufrecht erhalten wird, die Entscheidung des Kreisausschusses einzuholen. Soweit nicht das Gesetz
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0896, Armengesetzgebung Öffnen
oder andern Gesetzen zur Versorgung des Armen verpflichtet sind. Gelangt der Arme später zu Vermögen, so ist er der Gemeinde gegenüber ersatzpflichtig. Das geltende Heimatsgesetz schließt die Erwerbung des Heimatsrechts durch Ersitzung aus; die weitaus
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0265, von Verfolgungswahn bis Vergerio Öffnen
See dem Befrachter verpflichtet. V. ist regelmäßig der Eigentümer des Schiffs, der Reeder. Es kann aber auch ein Nichteigentümer des Schiffs V. sein, sei es daß er Ausrüster oder Befrachter ist. (S. Reeder .) V. ist dasselbe
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0327, Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften Öffnen
ganzen Vermögen , aber nicht unmittelbar den Gläubigern der Genossenschaft verhaftet, sondern nur verpflichtet sind, der letztern die zur Befriedigung der Gläubiger erforderlichen Nachschüsse zu leisten (eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0109, von Untersuchungsmaxime bis Unterwalden Öffnen
der U. nicht die Rede sein. Ob der Staat zu einer Entschädigung der Freigesprochenen verpflichtet ist, ist eine Streitfrage, die wesentlich nach denselben Grundsätzen zu beurteilen ist wie die Entschädigung (s. d.) unschuldig Verurteilter. – Vgl. Heinze
1% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0810, Gesetzeskunde Öffnen
mit der Anfertigung oder dem Verkauf von explosiven Stoffen befasst, ist verpflichtet, über alle Käufe und Verkäufe von Pulver, Pulvermunition, Feuerwerkskörpern und Zündungen in Quantitäten von mehr als 1 kg, sowie über alle Käufe und Verkäufe sonstiger explosiver
1% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0817, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
. Der Prokurist ist nur dem Prinzipal gegenüber berechtigt und verpflichtet für seine Thätigkeit; Dritten gegenüber erzeugt dieselbe weder Rechte noch Verbindlichkeiten. Wird die Prokura mehreren Personen zur gemeinschaftlichen Zeichnung der Firma ertheilt, so
1% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0820, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
Kapitals, excl. des eigenen Verbrauchs) übrig geblieben ist. Der Kaufmann ist verpflichtet, bei Beginn seines Gewerbes ein Inventarium aufzustellen und dann demnächst in jedem Jahre eine Bilanz seines Vermögens anzufertigen. (Nur ausnahmsweise, wenn
1% Emmer → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0420, Die Zeit der "Renaissance" Öffnen
verpflichtet sein sollten. Diese ausgeklügelte Staatsordnung versagte jedoch, da die Dienstleute im Besitz der Machtmittel ihrer Pflicht gegen das Königtum sich zu entledigen strebten und letzteres in Abhängigkeit von ihnen brachten. In langen und schweren
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0201, Agrate Öffnen
. Preußen, Baden, Hessen-Darmstadt). Die Staaten beförderten die Ablösung, indem sie dieselbe obrigkeitlich regulierten und durch eine Organisation von staatlichen Rentenbanken (s. d.), resp. Ablösungskassen die Ablösungskapitalien den Verpflichteten
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0598, Bedingung Öffnen
von der freien Handlung des bedingt Berechtigten oder des bedingt Verpflichteten oder von der freien Handlung eines Dritten. Ist in den beiden erstern Fällen die B. auf ein bloßes Wollen gestellt, wie z. B.: "mein Neffe soll mein Erbe sein, wenn er will", so
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0683, von Denunzieren bis Departement Öffnen
683 Denunzieren - Departement. dem sie von einem verpflichteten Beamten oder von einer Privatperson ausgeht, und zwar ist jedermann berechtigt, dem Gericht Anzeige von einem beabsichtigten oder begangenen Verbrechen zu machen, verpflichtet nur
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0844, Deutschland (Heerwesen) Öffnen
verpflichteten, Preußen und dem Norddeutschen Bund für den Fall eines Kriegs zum Zweck allseitiger Wahrung der Integrität ihrer Gebiete ihre gesamten Streitkräfte unter dem Oberbefehl des Königs von Preußen zur Verfügung zu stellen, sind dem Heer bei Ausbruch
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0090, von Dotalen bis Dottores Öffnen
- und Schulgrundstücke verpflichtet sind. Daher in früherer Zeit Dotalgerichte (Pfarrgerichte), die Gerichte, denen die Gerichtsbarkeit über die Dotalbauern zustand. Dotalgrundstück (Fundus dotalis), eine zur Mitgift (dos) gehörige unbewegliche Sache
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 1010, von Geflissentlich bis Gefritteter Sandstein Öffnen
kriegerischen Unternehmungen, wobei ein allgemeines Aufgebot nicht stattfand, um einen frei gewählten Führer, gewöhnlich einen Fürsten, scharte und sich demselben gegen Gewährung von Unterhalt zur Treue verpflichtete. Dergleichen Gefolgschaften finden sich
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 1027, Korrespondenzblatt Öffnen
. In der angelsächsischen Zeit war jeder Mann verpflichtet, zur Verteidigung des Vaterlandes die Waffen zu führen, Schild, Schwert und Lanze, oder Bogen und Speer. Diese bewaffnete Macht hieß "Fyrd". Aber Knut d. Gr. hielt sich schon eine Leibwache von 6000 Mann
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0481, Landwirtschaftliche Arbeiterfrage Öffnen
Tagelöhner. 4) Dienstboten, Gesinde, Lohnarbeiter, die sich auf längere Zeit zu bestimmten landwirtschaftlichen Dienstleistungen verpflichtet haben und dafür außer einem festen Geldlohn volle Naturalverpflegung in dem Haus ihres Brotherrn empfangen
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0304, von Objektion bis Obligation Öffnen
. Debitor) der andern (dem Gläubiger, lat. Creditor) zu einer Leistung verpflichtet ist. Die O. charakterisiert sich also für den Gläubiger als ein Recht auf eine Leistung (Forderung) und für den Schuldner als die Verpflichtung zu einer Handlung, sei
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0305, von Obligationenrechnung bis Obmann Öffnen
Schuldner (Correi debendi) solidarisch ("einer für alle, alle für einen") verpflichtet sind, wie dies bei der sogen. Korrealverbindlichkeit (s. d.), z. B. bei den Mitgliedern einer offenen Handelsgesellschaft, welche für die Gesellschaftsschulden
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0216, Deutsch-Ostafrika (neueste Entwickelung) Öffnen
200 Deutsch-Ostafrika (neueste Entwickelung). britannien verpflichtet sich, seinen Einfluß aufzubieten, um den Sultan von Sansibar zur Abtretung seiner Besitzungen auf dem gegenüberliegenden Festland und der Insel Mafia zu bewegen. Deutschland
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0760, Privatnotenbanken (Bayern, Sachsen etc.) Öffnen
der Stadtgemeinde verpflichtet, für die letztere Einkassierungen und Auszahlungen von Geldern in Frankfurt selbst unentgeltlich zu übernehmen. Ferner besteht zu gunsten der Stadtgemeinde Frankfurt die bemerkenswerte Bestimmung (die Vorschrift datiert
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0058, von Arbeitsbuch bis Arbeitsordnung Öffnen
fordern berechtigt sein. Der Inhaber oder Leiter eines Gewerbebetriebs sollte verpflichtet sein, auf Verlangen eines Arbeiters dessen Vor- und Zunamen, Beruf und Wohnort sowie die Zeit vom Eintritt in das Arbeitsverhältnis und des Austritts
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0549, Kolonien (Großbritannien) Öffnen
diesem nordwärts folgen, doch bleibt ihre nähere Bestimmung einer englisch-p^Agiesischen Kommission überlassen. Portugal verpflichtet sich zum Bau einer Eisenbahn zwischen der Pungwemündung (Masanganibucht) und den: englischen Gebiete
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0625, von Angestellter bis Anghiera Öffnen
verpflichtet werde, wenn diese Ansicht auch nicht mit voller Folgerichtigkeit durchgeführt ist. Auf jenen Gedanken beruht es, daß schon im röm. Recht der einem Gewerbebetrieb vorgesetzte Faktor (der Institor) den Geschäftsherrn durch seine den Gewerbebetrieb
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0654, von Anluven bis Anmut Öffnen
verpflichtet zum Schadenersatz und begründet für den Benachteiligten eine Klage auf Unterlassung. Anmeldescheine, Bescheinigungen, welche die Polizeibehörden den am betreffenden Orte vorübergehend sich aufhaltenden Fremden zum Nachweise der gehörig
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0150, von Ausgangszölle bis Ausgleichungsrechnung Öffnen
Einbringens in die Erbschaft sein; so bestimmt noch das Sächs. Bürgerl. Gesetzb. §§. 2363, 2367, jedoch mit einem Wahlrechte des Verpflichteten. Andere Rechte entscheiden für ein Vorausverabfolgen von ebensoviel, z. B. Preuß. Allg. Landr. II, 2, §§. 303, 309
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0880, von Besicht bis Besitz Öffnen
ist er nicht verpflichtet, Gründe anzugeben; er ist auch nicht verpflichtet, die Ware zu besehen oder zu proben. Die beste Ware kann bei solchem Abschluß beanstandet werden. Natürlich haftet der Empfänger auf Schadenersatz, wenn er die Ware unter
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0185, von Entvogel bis Entwässern Öffnen
. Der Verkäufer ist verpflichtet, dem Käufer den dauernden Besitz der verkauften Sache zu verschaffen. Hat er die Sache dem Käufer übergeben, der Besitz wird demselben aber wegen eines bessern, schon zur Zeit des Kaufs begründeten Rechts eines Dritten
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0017, von Foyle bis Frachtbrief Öffnen
und Sicherheit der Transport- mittel (Damps- oder Segelschiffe, neues Schiff oder altes Schiff, Post, Eilfracht, gewöhnliche F.) fowie nach dem größern oder geringern Angebot derfelben, nach der Jahreszeit u. s. w. Verpflichtet zur Zahlung der F
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0426, von Furo bis Fürst (staatsrechtlich) Öffnen
und allein aus dem Geschäft berechtigt und verpflichtet werde; vielmehr kann man recht wohl im eigenen Namen handeln, also felber ausschließlich berechtigt und verpflichtet werden, aber zugleich für fremde Rechnung, also mit der Wirkung
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0944, von Gesindekrankenkassen bis Gesindeordnungen Öffnen
28. Febr. 1884 die Gemeinde verpflichtet, den erkrankten Dienstboten freie ärztliche Behand- lung, Arznei und Pflege zu gewähren und ist be- rechtigt, Beiträge zu erheben/In Baden kann lant Gesetz vom 24. März 1888 die Krankenversicherung
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0640, Haftpflichtgesetze Öffnen
der Getötete während der Krankheit durch Erwerbsunfähigkeit oder Verminderung der Erwerbsfähigkeit erlitten hat. War der Getötete zur Zeit seines Todes vermöge Gesetzes verpflichtet, einem andern Unterhalt zu gewähren, so kann dieser insoweit
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0253, von Kaufmann (Richard von) bis Kaufmännische Vereine Öffnen
wie über den Kaufmännischen Verpflichtungsschein (s. d.). Wer eine K. A. acceptiert hat, ist, auch wenn er nicht Kaufmann ist, dem, zu dessen Gunsten sie lautet oder an welchen sie indossiert ist, zur Erfüllung verpflichtet. Einzelne deutsche Staaten
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0363, von Präparat bis Präsentationspapiere Öffnen
.) Präsönt (lat.), auwefend, gegenwärtig. Präfönt (frz. pi-686nt), Geschenk; prasen- tabel, vorzeigbar, empfehlenswert. Präsentation (lat.), Vorzeigung, Vorlegung, insbesondere diejenige eines Orderpapiers an den, der aus dem Papier verpflichtet
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0722, Reichsbank (Deutsche) Öffnen
, 500 und 1000 M.). Sie ist verpflichtet, für den Betrag ihrer im Umlauf befindlichen Noten jederzeit mindestens ein Dritteil in kursfähigem deutschem Gelde, Reichskassenscheinen oder in Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das Pfund fein zu
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0312, von Stellvertretung bis Stelzhamer Öffnen
der legitimierte S. im Namen des Geschäftsherrn abgiebt, wirken so, als ob sie vom Geschäftsherrn unmittelbar abgegeben wären. Der S. wird weder berechtigt noch verpflichtet (Direkte Stellvertretung, s. d.; Deutsches Bürgerl. Gesetzb. §. 164 fg
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0566, von Wechsel (in der Baukunst) bis Wechselduplikat Öffnen
Haftung durch die Klausel "ohne Obligo" nicht ausschließen, aber die Begebung des Wechsels durch die Rektaklausel verbieten. (S. Rektawechsel.) Er haftet event. auch aus der Bereicherung (s. d.), ist berechtigt und verpflichtet, Duplikat Zu geben (s
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0911, Schaffhausen Öffnen
Dritten zu leisten, sofern diesem infolge der Tötung das Recht auf den Unterhalt entzogen wird, jedoch nur soweit, als der Getötete während der mutmaßlichen Dauer seines Lebens zur Gewährung des Unterhalts verpflichtet gewesen sein würde. Diese
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0346, Frankreich (Kreditanstalten, Staatsfinanzen, Gesetzgebung) Öffnen
Zahlung eines jährlichen Betrags an den Staat und zwar von 1891 bis 1897 von jährlich 1,7 Mill. Fr., von 1898 bis 1920 von jährlich 2,5 Mill. Fr., verpflichtet werden. Die von der Bank dem Staate gemachten Darlehne von 60 und 80 Mill. Fr., welche
0% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0827, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
der Papiergeldausgabe steht gesetzlich auch einigen Banken zu. Diese von Banken ausgegebenen Geldscheine heissen Banknoten, sind unverzinsliche Schuldscheine, gegen deren Vorzeigung die Bank sich verpflichtet, den Betrag, auf welchen sie lauten, zu
0% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0413, von Unknown bis Unknown Öffnen
erhalten, die natürlich von hohem Werte sind für die spätere Plazierung der Inhaberinnen. Ueberhaupt sind wir Stadt, Staat und Bund zu herzlichstem Danke verpflichtet für alle moralische und materielle Unterstützung, die sie uns gewähren und ohne welche
0% Fabris → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0130, Von den Klöstern Medingen und Medlingen Öffnen
, die mit ihren Freunden nicht nur das Kloster, sondern die ganze Provinz plagten. Es war aber in Ulm eine Jungfrau, der ihre Eltern gestorben waren und ein großes Vermögen hinterlassen hatten. Diese verpflichtete sich aus Liebe zu Gott durch Gelübde
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0048, von Ablozieren bis Abner Öffnen
in Berlin getreten ist. Das Ablösungsverfahren, welches in den einzelnen Staaten sehr verschieden normiert ist, wird regelmäßig nur auf Antrag ("Provokation") des Berechtigten oder des Verpflichteten
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0325, Alexander (Schottland, Serbien) Öffnen
325 Alexander (Schottland, Serbien). stellung: das neue Deutsche Reich und sein Kaiser waren durch Dankbarkeit und verwandtschaftliche Bande ihm verpflichtet, und Frankreich bewarb sich eifrig um seine Freundschaft, um seine Hilfe zu dem
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0564, von Anfechtungsklage bis Anführungszeichen Öffnen
der Empfänger den Regreß gegen andre Verpflichtete verloren hätte. 2) Rechtshandlungen, welche der Schuldner in der dem andern Teil bekannten Absicht, seine Gläubiger zu benachteiligen, vorgenommen hat. Daß diese Absicht vorlag, wird ohne weiteres angenommen
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0693, Apotheke Öffnen
693 Apotheke. stoffe einzusammeln, einzukaufen und vorzubereiten, und sind daher auch zur Anlage eines eignen kleinen Laboratoriums etc. verpflichtet. Die Dispensieranstalten, mit sehr seltenen Ausnahmen nur im Interesse eines besondern
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0839, von Armensteuer bis Armenwesen Öffnen
der Kosten und auf Übernahme des Hilfsbedürftigen gegen den hierzu verpflichteten Armenverband unterstützen. Zur Erstattung und Übernahme verpflichtet ist aber der Ortsarmenverband, in welchem der Unterstützte seinen Unterstützungswohnsitz (s. d.) hat
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0165, von Auswehen bis Ausweisung Öffnen
die A. eines Ausländers als geboten erscheinen muß; so namentlich mit Rücksicht auf die öffentliche Sicherheit und auch dann, wenn ein Ausländer der öffentlichen Armenpflege anheimfällt, denn der Staat ist nicht verpflichtet, fremden Personen
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0344, von Banngewerbe bis Banquet Öffnen
zwischen König Jakob III. und seinen aufrührerischen Unterthanen. Bannrecht (Zwangsrecht, Banngerechtigkeit), eine Gewerbegerechtigkeit, welche darin besteht, daß die Einwohner eines Bezirks verpflichtet sind, Bedürfnisse einer bestimmten Art nur
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0743, Bergrecht (Ausbeute und Zubuße; Rechte des Grundeigentümers) Öffnen
begrenzte. Sein Forderungsrecht ist relativ ebenso bestimmt, indem es sich auf den ratierlichen Anteil an der eintretenden Vermögensvermehrung erstreckt. Der Gewerke ist dagegen zu fortlaufenden Beiträgen nach Maßgabe des Bedürfnisses verpflichtet; ebenso
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0510, Dänemark (Geschichte bis zur Reformation) Öffnen
die ausgedehntesten Privilegien und verpflichteten sich, keinen neuen König anzuerkennen, es sei denn mit dem Rate der Städte. Waldemar sah sich genötigt, nach seiner Rückkehr diesen Friedensschluß zu genehmigen. Dänemark als Vormacht der Kalmarischen Union
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0857, Deutschland (Geschichte 1273-1308. Rudolf I., Adolf, Albrecht I.) Öffnen
die Fürsten daher wieder einen kleinen Grafen, Adolf von Nassau (1292-98), zum König, nachdem sie, besonders Erzbischof Gerhard von Mainz, ihn zu den drückendsten Zugeständnissen in Bezug auf das Zollrecht der rheinischen Fürsten verpflichtet hatten
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0462, Eisenbahnrecht Öffnen
werden (Art. 43). Die Eisenbahnverwaltungen sind zur Einführung der für den durchgehenden Verkehr und ineinander greifende Fahrpläne nötigen Personenzüge verpflichtet, nicht minder auch zur Einrichtung direkter Expeditionen im Personen
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0605, von Empedokles bis Empfehlung Öffnen
eine Ware dann, wenn sie so beschaffen ist, wie sie nach dem abgeschlossenen Kaufvertrag beschaffen sein soll, wenn sie insbesondere der Probe entspricht, deren Entnahme vorausging. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware nach deren Lieferung alsbald
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0679, von Entscheidungsgründe bis Entwährung Öffnen
der Eviktionsleistung ist der, daß der Veräußerer der Sache verpflichtet ist, dieselbe so auf den andern zu übertragen, daß dieser sie behalten kann. Die Eviktionsleistung kommt namentlich vor 1) beim Kauf. Denn obschon ich als Verkäufer dem Käufer nicht
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 1018, von Fahneneid bis Fähnrich Öffnen
Kriegsherr über den Kontingentsherren. Daher ist im Art. 64 der Reichsverfassung bestimmt, daß alle deutschen Truppen verpflichtet sind, den Befehlen des Kaisers unbedingt Folge zu leisten, und daß diese Verpflichtung in den F. mit aufzunehmen
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0248, von Fidschi Levu bis Fiduz Öffnen
mit Europäern als Ministern eine Art parlamentarischer Regierung eingeführt hatte, und den übrigen Häuptlingen der Gruppe mit gleichem Mißerfolg wiederholt, aber 1874 angenommen. England verpflichtete sich zur Zahlung eines Jahresgehalts an den König
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0653, Freimaurerei (Geschichte bis zum 18. Jahrhundert) Öffnen
angewendet werden und verpflichtet jeden Bruder zur Hilfeleistung. Bedeutungsvoll sind auch gewisse Zahlen, vor allen als "heilige Zahl" die 3, dreimal 3 oder 9, ferner die 5 und 7. Außer den Arbeits- (Aufnahme- und Beförderungs-) Logen gibt
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0700, Friedrich (Brandenburg) Öffnen
700 Friedrich (Brandenburg). machen, zog er den Kaiser mit in das Bündnis; da dieser sich indes in einem geheimen Vortrag mit Frankreich zur Neutralität verpflichtet hatte, so vereitelten die kaiserlichen Feldherren Montecuccoli
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0063, von Gelübde bis Gembitz Öffnen
), durch welches man sich zu irgend einer Leistung an eine Kirche oder fromme Anstalt verpflichtete. Eine besondere Gattung des persönlichen Gelübdes ist das sogen. Votum solemne (s. Kloster). Das persönliche G. bindet stets nur die Person des
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0225, von Geschwisterkinder bis Geschwülste Öffnen
. Geschworne, Personen, welche zu einer Verrichtung eidlich verpflichtet worden sind; so im ehemaligen Zunftwesen Meister, welche zur Beaufsichtigung oder Vertretung gewisser Zunftinteressen verpflichtet waren, daher s. v. w. Zunftvorsteher (vgl. Zunftwesen
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0245, von Gesimswalzwerk bis Gesner Öffnen
Arten der eigentlich handwerksmäßigen Thätigkeit verpflichtete und erst durch das Emporkommen der städtischen Industrie auf den eigentlichen Zwangsdienst (s. Fronen) beschränkt wurde. Das Gesindeverhältnis wird heutzutage durch einen besondern Vertrag
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0278, von Gewährbücher bis Gewährsmängel Öffnen
). Gewährbücher, s. Grundbücher. Gewährleistung, s. Gewährschaft. Gewährsadministration (Gewährsverwaltung), eine Form der Verpachtung, bei welcher der Pachter sich verpflichtet, einen bestimmten Ertrag abzuliefern, wogegen ihm von dem über denselben
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0300, von Gewerbliche Schiedsgerichte bis Gewerkvereine Öffnen
verpflichtet, alle Einrichtungen zu treffen, welche mit Rücksicht auf die besondere Beschaffenheit des Gewerbebetriebs zur thunlichsten Sicherheit gegen Gefahr für Leben und Gesundheit notwendig sind. Das Arbeitsverhältnis zwischen Gesellen oder Gehilfen
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0680, Griechenland (Alt-G.: geistiges Leben, Staatswesen, Kriegswesen) Öffnen
Klassifikation die Bürger der ersten Klasse zum Stellen und Ausrüsten der Kriegsschiffe, die der zweiten zum Kriegsdienst zu Pferde verpflichtet; die dritte Klasse stellte die Schwerbewaffneten, die vierte die Leichtbewaffneten und Matrosen
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 1003, von Haftara bis Haftpflicht Öffnen
allgemein oder durch Vertrag für den einzelnen Fall bestimmt. Besonders wichtig sind die Fälle, in denen mehrere Verpflichtete solidarisch, d. h. einer für alle und alle für einen, haftbar sind. In diesen Fällen spricht man von einer Solidarhaft (s
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0137, Hannover (Geschichte: 1831-1848) Öffnen
, der auf das Staatsgrundgesetz gar nicht verpflichtet war, kontrasigniert. Fast die gesamte Bevölkerung des Landes nahm diesen Schlag, den die öffentliche Meinung Deutschlands und Europas verdammte, ruhig hin. Man erkannte erst den Ernst der Lage, als wenige Monate später
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0252, von Headley bis Hebbel Öffnen
genauere Anweisung, was die H. selbständig ausführen darf, und in welchen Fällen sie gesetzlich verpflichtet ist, die Leitung der Geburt einem Arzt zu übertragen. Die Hebammen werden in den vom Staat eingerichteten Entbindungshäusern (Gebärhäusern
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0270, Heer (Heerwesen im Altertum) Öffnen
eingeführten Streitwagen. In spätern Zeiten findet man ägyptische Hilfsreiterei in den israelitischen Heeren. In den frühsten Zeiten der Theokratie war jeder, sobald er das 20. Jahr zurückgelegt hatte, zum Kriegsdienst verpflichtet, mit Ausnahme
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0272, Heer (Ritterheere im Mittelalter; Heerwesen im Orient; neuere Zeit) Öffnen
, auferlegt. Aus der Heeresfolge der Lehnsleute entwickelte sich das Rittertum, indem der vom Landherrn mit einem Grundstück belehnte Gefolgsmann verpflichtet wurde, mit einer bestimmten Zahl von Rossen zum Kriegsdienst zu erscheinen. Diese Mannen wurden
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0489, Hetärie Öffnen
und, als Geheimbünde organisiert, deren Mitglieder sich durch Eide verpflichteten, großen, oft verderblichen Einfluß; so namentlich die oligarchischen Hetärien in Athen während des Peloponnesischen Kriegs, welche den Staat im Innern zerrütteten, 411 v. Chr