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4% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0487, von Prozeß bis Prozessionsspinner Öffnen
einzelne Prozeßhandlungen, zu welchen nach Civilrecht eine besondere Ermächtigung nötig wäre, ohne solche gültig, wenn nur die Ermächtigung zur Prozeßführung im allgemeinen ohne solche Ermächtigung statthaft ist. Ein Ausländer wird allemal
2% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0040, Konsul (das deutsche Konsularwesen) Öffnen
Ermächtigung des Reichskanzlers Zeugen verhören und Eide abnehmen und mit Genehmigung des Aufenthaltsstaats Zwangsvollstreckungen vornehmen. Die Konsuln haben Vergleiche zu vermitteln und auf Anrufen als Schiedsrichter zu fungieren. 7
2% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0832, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
ein Zweiter beauftragt wird, für Rechnung eines Dritten eine Zahlung zu leisten. Assortiren = Vorrath vervollständigen. Attest = Zeugniss, Beglaubigung. Automat = mechanischer Selbstverkäufer. Autorisiren = ermächtigen, anweisen. Avance
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0252, Ägypten (neuere Geschichte) Öffnen
Steuerauflagen allein ermächtigen, den Fremden wie den Eingeborenen zugänglich machen solle. Sowohl der Chediv wie sämtliche Prinzen und Prinzessinnen traten 1878 den größten Teil ihrer Güter an den St aat ab. Zugleich schuf Nubar Pascha ein halb
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0616, von Rangschiffahrt bis Rangun Öffnen
. Auf sie können, sobald sie festgestellt sind, mit Ermächtigung des Gerichts unabhängig von den Verteilungen Zahlungen geleistet wer- den. Auch werden sie durch einen Zwangsvergleich nicht berührt (ßß. 157, 160 der Konkursordnung). Übrigens sind
2% Mercks → Hauptstück → Tarifnummern: Seite 0689, von Lichte bis Material- und Spezerei-, auch Konditoreiwaren Öffnen
Ermächtigung dazu erhalten haben. Alle übrigen Zollstellen haben für rohe Leinwand etc. den Tarifsatz von 22 e 5 und für gefärbte etc. Leinwand den Tarifsatz von 22 f 2, ohne Rücksicht darauf, wieviele Fäden auf 4 qcm des Gewebes entfallen, anzuwenden
2% Mercks → Hauptstück → Tarifnummern: Seite 0702, von Wolle bis Zink Öffnen
Ermächtigung ist indes überall da, wo ein Bedürfnis vorliegt, erteilt worden. Waren, welche nur durch Zusammendrehen (Drillieren) einfarbiger, unter sich jedoch verschiedenfarbiger, Fäden hergestellt sind, gehören zu den unbedruckten. Dagegen sind jaspierte
2% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0173, von Autonomisten bis Autotypographie Öffnen
.), Ermächtigung, Erteilung einer Vollmacht oder Befugnis. Autorisieren, ermächtigen, bevollmächtigen. Autorität (lat. Auctoritas), im weitesten Sinn Ansehen und auf Ansehen begründete oder Ansehen gebende Macht; im engern Sinn der Respekt einflößende
2% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0641, England (Kanäle, Armenwesen, Rechtspflege) Öffnen
der City von London präsidieren. Jährlich zweimal machen Richter des obersten Gerichtshofs eine Rundreise (circuit) durch E. und halten kraft einer fünffachen Ermächtigung in 59 Städten des Landes Gerichtssitzungen ab. Diese Ermächtigung erstreckt sich 1
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0637, von Begierde bis Beglaubigung Öffnen
es sogar 6–8° wärmer sein und fördert dann das Wachstum bedeutend. (S. auch Bespritzen .) Beglaubigung , bei Personen die urkundliche Ermächtigung, eine andere, sei
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0767, von Genealogische Taschenbücher bis Genehmigung Öffnen
gleich, wenn der Vertretene nach Aufforderung des andern Teils nicht binnen 2 Wochen genehmigt. Ebenfo kann die G. die Ermächtigung erfetzen, wenn die Handlung der Ermächtigung oderZustimmung eines andern bedarf, um rechtlich wirksam zu sein; so die
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0776, Generalversammlung Öffnen
der G. ermächtigen. Un- verzüglich zu berufen ist die G. einer Aktiengesell- schaft, wenn der aus einer Bilauz sich ergebende Verlust die Hälfte des Grundkapitals erreicht, die G. einer eingetragenen Genossenschaft nach Eröff- nung des Konkurfes
2% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0112, von Kapelle (Gefäß) bis Kaper Öffnen
heutigem Völkerrecht ist die Erteilung von Kaperbriefen seitens einer Re gierung nur zulässig, wenn sie sich mit einem andern Staat im Kriege befindet. Die Ermächtigung zur Kaperei ist streng persönlich, nur auf bestimmte Zeit
2% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0596, Konsul (in der Neuzeit) Öffnen
dem Gesetze über Eheschließung u.s.w. von Bundesangehörigen im Auslande vom 4. Mai 1870 und, kraft beson- derer Ermächtigung, auch der Schutzgenossen nach dem Gesetze über Beurkundung des Personenstandes vom 6. Febr. 1875; 3) Legalisation
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0298, von Delpit bis Depositum Öffnen
oder Verpfänder den Übernehmenden ermächtigt, an Stelle der hinter- legten oder verpfändeten Papiere gleichartige Wert- papiere zurückzugcwähren, was dieser an sich nicht taun. Diese Ermächtigung muß, außer wenn der Hinterleger oder Vcrpfänder Bankier
2% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0512, von Amt Christi bis Amtsbezirk Öffnen
überall nicht bedarf, wenn die Beleidigung gegen eine gesetzgebende Versammlung des Reichs oder eines Bundesstaats oder gegen eine andre politische Körperschaft begangen worden ist. Dieselbe darf jedoch nur mit Ermächtigung von seiten der beleidigten
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0545, Amortisationsconto Öffnen
jede "Veräußerung" an die Tote Hand oder knüpfen die Wirksamkeit der Veräußerung an staatliche Genehmigung, wieder andere Gesetze verbieten ausschließlich den Erwerb oder die Annahme ohne Ermächtigung seitens des Staates, noch andere Gesetze erklären
2% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0728, von Kreuzstich bis Kreuzweg Öffnen
- lichte einen Versuch mit diesem Verfahren, indem Art. 77 desfelben dem Schwurgerichtsvorsitzenden die Ermächtigung erteilte, der Staatsanwaltschaft und dem Verteidiger auf deren übereinstimmenden An- trag das Verhör der Zeugen zu überlassen
2% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0713, Österreichisch-Ungarische Eisenbahnen Öffnen
und Kanälen ermächtigt. 1880 betrugen die Vorschüsse des Staates etwa 170 Mill. Fl. Wie in Österreich, so erging auch in Ungarn (1883) ein Sequestrationsgesetz, nur daß hier die Regierung von der Ermächtigung, die garantierten Bahnen unter Umständen
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0658, von Antoniuskreuz bis Antragsverbrechen Öffnen
es sich mit einer andern Kategorie von Fällen, in denen das deutsche Strafgesetzbuch die Ermächtigung von seiten des Verletzten zur Bedingung der Bestrafung des Verbrechers macht. Dies ist der Fall bei Beleidigungen von Bundesfürsten und von Mitgliedern
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0659, von Antraigues bis Antwerpen Öffnen
sistiert wird und die Bestrafung unterbleibt, wenn die einzuholende Ermächtigung dazu nicht erteilt wird. Eine Zurücknahme des einmal gestellten Antrags ist nur ausnahmsweise in den im Gesetz ausdrücklich bezeichneten Fällen zulässig. Diese letztern
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0623, von Behrend bis Beichte Öffnen
) angenommen. Dies die Entstehung der Privatbeichte und der priesterlichen Absolution. Die seit Abschaffung des Bußpresbyters (etwas andres ist der spätere Poenitentiarius) erfolgte Ermächtigung eines jeden Priesters zur Absolution vermehrte nur
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0638, von Beleihen bis Belemniten Öffnen
Versammlung des Reichs oder eines Bundesstaats oder gegen eine sonstige politische Körperschaft begangen, so bedarf es zwar keines Antrags auf Bestrafung, wohl aber der Ermächtigung der beleidigten Körperschaft zur strafrechtlichen Verfolgung (§ 197
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0741, Bergrecht (Gegenstände und Erwerbung des Bergwerkseigentums) Öffnen
von jedem Dritten gemutet werden. Das sächsische Berggesetz macht das Vorrecht des Finders von dem Besitz eines Schurfscheins, d. h. einer amtlichen Ermächtigung zum Aufsuchen der Mineralien, abhängig, ebenso das österreichische Gesetz, welches zwischen
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0515, Dänemark (Geschichte: 19. Jahrhundert) Öffnen
, sie zum Verkauf von Domänen in den Herzogtümern zu ermächtigen. Trotz des Protestes der deutschen Abgeordneten wurde diese Vollmacht erteilt und, obwohl die deutschen Großmächte dagegen als eine Verletzung der im Londoner Protokoll garantierten Rechte
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0891, Deutschland (Geschichte 1849. Scheitern der Einheitsbestrebungen) Öffnen
891 Deutschland (Geschichte 1849. Scheitern der Einheitsbestrebungen). verlangte Ermächtigung zu Unterhandlungen mit Österreich nach heftiger Debatte (11.-13. Jan. 1849) nur mit 261 gegen 224 Stimmen erteilt, und 60 Österreicher protestierten
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0981, von Dimerli bis Dimorphismus Öffnen
, welches die obligatorische Zivilehe einführte, gestattet in analoger Weise dem zuständigen Standesbeamten durch schriftliche Ermächtigung die Übertragung der Befugnis zur Eheschließung auf einen andern Standesbeamten. Dimittieren (lat.), entlassen
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0339, Ehe (kirchliche und Ziviltrauung; Wirkungen der Eheschließung) Öffnen
die Eheschließung nach stattgehabtem Aufgebot (s. d.) vor dem Standesbeamten, in dessen Bezirk einer der Verlobten seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort hat. Auf schriftliche Ermächtigung des zuständigen Standesbeamten hin darf
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0958, von Exarma bis Excipe Öffnen
.), der zugleich Minister ist, präsidiert (vgl. Großbritannien). Exchequer-Bills, in England Schatzkammerscheine oder Schatzscheine (s. d.), welche das Ministerium nur infolge einer Ermächtigung durch ein Kreditvotum des Parlaments auszugeben befugt
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0449, von Forststrafrecht bis Forstvereine Öffnen
, Forstbeschädigungen und Forstpolizeiübertretungen in der Partikulargesetzgebung der einzelnen Staaten behandelt, wozu in den Einführungsgesetzen zum deutschen Strafgesetzbuch und zur deutschen Strafprozeßordnung die Ermächtigung erteilt worden
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0575, Frankreich (geschichtliche Litteratur) Öffnen
nächstberechtigten Erben das französische Gebiet durch das Gesetz selbst untersagt, die Ermächtigung zum Verbot auf die übrigen Prinzen beschränkt und diese von allen öffentlichen Ämtern ausgeschlossen wurden. Auch der Senat gab 22. Juni mit 34 Stimmen
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0652, Freimaurerei (Zwecke, Wirksamkeit, Organisation) Öffnen
aus eigner Machtvollkommenheit bilden, sondern sie haben zu gesetzmäßigem Bestand die urkundliche Ermächtigung (Konstitution, Freibrief) von seiten einer Großloge nötig. Eine Loge wird begründet durch eine hinreichende (gesetzmäßige) Anzahl von Brüdern
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0073, von Gemellus surae bis Gemischte Ehen Öffnen
Kirche erforderlich, doch sind für Deutschland kraft besonderer Ermächtigung die Bischöfe hierzu befugt; nur wird zuvor das eidliche Versprechen des nichtkatholischen Teils, seinen Ehegenossen in der Ausübung seiner Religion nicht beeinträchtigen zu
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0232, Gesetz Öffnen
für alle Fälle überhaupt oder doch für die eines gewissen Rechtsteils aufstellen, von den speziellen (l. speciales) zu unterscheiden, welche nähere Bestimmungen für bestimmte Personen (z. B. Ermächtigung, die Zwangsabtretung zu verlangen, Papiere auf den
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0811, Großbritannien (Geschichte: Wilhelm IV.) Öffnen
trat daher ein Zwiespalt zwischen den frühern Oppositionsgenossen ein. Auf die zahlreichen Gewaltthaten der Iren sich berufend, beantragte Grey, den Lord-Statthalter von Irland zur Ergreifung der schärfsten polizeilichen Maßregeln zu ermächtigen
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0095, von Handelspflanzen bis Handelspolitik Öffnen
95 Handelspflanzen - Handelspolitik. Gläubiger ohne gerichtliche Klage sich aus dem Pfand sofort bezahlt machen, wenn der Schuldner im Verzug ist. Allerdings muß der Gläubiger ein ihn zum Verkauf des Pfandes ermächtigendes Dekret des
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0474, Hessen (Großherzogtum: Geschichte) Öffnen
Erbschaft zu, die er mit Hilfe ligistischer Truppen in Besitz nahm, und in der er statt des reformierten Marburg die lutherische Universität Gießen gründete. Auch erhielt Ludwig V. vom Kaiser die Ermächtigung zur Einführung der Primogenitur in seinem
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0135, Makler Öffnen
und vereidigte M., denen es den Namen Handelsmakler beilegt; es läßt auch zu, daß ihnen ein ausschließliches Recht auf die Geschäftsvermittelung durch die Partikulargesetze beigelegt wird; aber kein deutscher Staat hat von dieser Ermächtigung
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0660, von Minimen bis Minister Öffnen
Staatsministeriums (Gesamtministerium); 2) die Ausführung der Gesetze entweder auf Grund besonderer in Gesetzen enthaltener Ermächtigung oder vermöge der allgemeinen Befugnis der ausführenden Gewalt; 3) die Gegenzeichnung (Kontrasignatur) allgemeiner
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0802, von Morendo bis Morgagni Öffnen
Funktionen durch eine bestimmte Ermächtigung zum Lehren von rabbinischen Autoritäten erwerben mußten. Mores (lat., Plural von mos), Sitten. Moresbyinseln (spr. mōrsbi-), Inselgruppe an der Südostspitze von Neuguinea, unter 10° 30' nördl. Br
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0507, Österreichisch-Ungarische Monarchie (Geschichte: 1562-1608) Öffnen
einheitlichen Monarchie umzugestalten, oder, wenn sie es thaten, auf unüberwindliche Schwierigkeiten stießen. Gegen die österreichischen Städte, welche ohne gesetzliche Ermächtigung den nur dem Herren- und Ritterstand gestatteten protestantischen Gottesdienst
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0284, von Postregal bis Postsparkassen Öffnen
die Ermächtigung erteilt, nach und nach bei einer Anzahl Postanstalten, namentlich in solchen Orten, wo anderweite Sparkasseneinrichtungen sich nicht befinden, Zweiganstalten einer unter Staatsgarantie stehenden Zentralsparkasse in Wirksamkeit treten zu
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0086, Spanien (Geschichte bis 1874) Öffnen
der Regierung, vertagte die Cortes, nachdem er sich zu Ausnahmemaßregeln hatte ermächtigen lassen, suspendierte 21. Sept. die konstitutionellen Garantien und verkündete die Kriegsgesetze in voller Strenge. Sevilla, Malaga und Cadiz wurden sofort
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0204, von Viktor Emanuel bis Viktoria Öffnen
gemacht und hinderte z. B. die Einmischung Englands in den deutsch dänischen Krieg von 1848. Wesentlich ihr Wunsch bewog Disraeli 1876, ein Gesetz vorzuschlagen, durch welches ihr die Ermächtigung erteilt wurde, sich den Titel »Empress of India
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0398, von Warpen bis Warschau Öffnen
, können sich Schiffe bei Windstille oder flauer Brise mit Leichtigkeit z. B. vom Hafen nach der Reede oder umgekehrt bewegen. Warrant (engl., spr. ŭórrent, »Zeugnis, Ermächtigung«), s. Lagerscheine. Auch s. v. w. Verhaftsbefehl. Warranted (engl
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0960, von Zollvergehen bis Zollverschluß Öffnen
französischen Markt, wenn es nicht einen ähnlichen Vertrag abschlösse. Preußen begann auf Grund einer Ermächtigung sämtlicher übriger Staaten Unterhandlungen mit Frankreich, die dahin führten, daß 29. März 1862 ein Vertrag paraphiert und 2. Aug. d. J
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1007, Zwangsvollstreckung (im Zivilprozeß) Öffnen
durch einen Dritten bewirkt werden kann, so ist der Gläubiger von dem Prozeßgericht erster Instanz zu ermächtigen, auf Kosten des Schuldners die Handlung vornehmen zu lassen. Kann dagegen die Handlung durch einen Dritten nicht vorgenommen werden, so
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0611, von Nicolas bis Niederlande Öffnen
chronischen Leiden (Diabetes und Nierenentzündung) war er von längern Agonien befallen und zu geistiger Thätigkeit unfähig, so daß die Regierungsmaschine gänzlich stockte, keine Ernennungen vollzogen und keine Ermächtigung zu Gesetzvorlagen erlangt werden
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0688, Österreich (Kaisertum: Geschichte) Öffnen
Gesamtbetrag der Wetteinsätze unterworfen wird; das Gesetz über die Wiener Verzehrungssteuer (s. Wien); die Gesetze über die Reform der Statistik des auswärtigen Handels, über die Ermächtigung der Österreichisch-Ungarischen Bank zur Eskomptierung
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0055, Arbeiterschutzgesetzgebung (Italien) Öffnen
die Ermächtigung erteilen, längstens bis zum 1. April 1894 solche Arbeiterinnen in der bisherigen Anzahl während der Nachtzeit weiter zu beschäftigen, wenn die Fortführung des Betriebs im bisherigen Umfang bei Beseitigung der Nachtarbeit
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0056, Arbeiterschutzgesetzgebung (Belgien, Holland, Dänemark, Schweden) Öffnen
, durch Errichtung von Comités de patronage, Ermächtigung der Caisse général d'epargne et de retraite zu Darlehen, durch Gebühren- und Steuerermäßigungen, Begünstigung von Baugesellschaften etc. den Bau von gesunden und billigen Arbeiterwohnungen zu
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0057, Arbeiterschutzgesetzgebung (Finnland, Rußland) Öffnen
Arbeitern bis 17 Jahre und weiblichen Arbeitern (Verbot der Nachtarbeit in Baumwoll-, Leinen- und Wollfabriken, Ermächtigung des Ministers der Finanzen und des Innern, dies Verbot auch auf andre Fabriken auszudehnen; geschehen durch Verordnung vom
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0615, von Markthallen bis Marokko Öffnen
Deutschland einen Erfolg zu verzeichnen hat, indem ein deutscher Offizier das Fort in Rabat erbaute, welches durch zwei große Kruppgeschütze im Werte von 1 Mill. Mk. armiert wurde, haben die Engländer die Ermächtigung erlangt, das Land auf Kork
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0865, Sozialdemokratie (Erfurter Programm von 1891) Öffnen
und der mit denselben verbundenen Unternehmungen der Finanzminister auf dem Wege der Verordnung die Sonntagsarbeit innerhalb der oben angeführten Grenzen als zulässig erklären könne. Von dieser Ermächtigung hat der Minister bereits
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0999, von Wilhelm bis Willems Öffnen
ermächtigen, Vögel und Wild, welche in den genannten Anlagen Schaden anrichten, zu jeder Zeit mittels Schußwaffen zu erlegen. Der Jagdberechtigte kann verlangen, daß ihm die erlegten Tiere, soweit sie seinem Jagdrecht unterliegen, gegen das übliche
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0625, von Angestellter bis Anghiera Öffnen
in einer Verwaltung des Reichs, des Staates, der Kirche, der Gemeinde, einer öffentlichen Anstalt oder Korporation u. s. w., oder in einem privaten Geschäftsbetrieb eine Stellung zugewiesen erhalten hat. Da die Anstellung die Ermächtigung seitens des Geschäftsherrn
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0716, von Antraigues bis Antrieb Öffnen
einen Angehörigen verübt sind, in den Fällen der Körperverletzung und Sachbeschädigung. Zulässig ist die Zurücknahme nur bis zur Verkündung eines auf Strafe lautenden Urteils. - Von den A. verschieden sind diejenigen, deren Verfolgung nur mit Ermächtigung
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0197, von Automedon bis Autos Öffnen
. Autorisieren, bevollmächtigen, ermächtigen. Autorität (lat. Auctoritas, d. h. geltend gemachte Willensmeinung, Machtvollkommenheit), der auf Anerkennung der Bedeutung einer Persönlichkeit gegründete Einfluß derselben auf die Ansichten
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0647, von Beichtgeheimnis bis Beiderwand Öffnen
nur der Poenitentiarius (s. d.) an der Kathedralkirche lossprechen, ein gewöhnlicher B. dagegen nur auf Grund einer speciellen Ermächtigung durch den Bischof absolvieren. Die Mitglieder einiger Mönchsorden haben oder hatten wenigstens früher
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0662, von Belegschaft bis Beleidigung Öffnen
, eines Religionsdieners oder eines Mitgliedes der bewaffneten Macht gestellt werden, wenn sie im Beruf oder in Beziehung auf denselben beleidigt sind. B. von polit. Körperschaften bedürfen zu ihrer Verfolgung der Ermächtigung der Beleidigten. Bei wechselseitigen B. gelten
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0685, Belgien (Geschichte seit 1865) Öffnen
verfügte, daß künftighin Eisenbahnkonzessionen nur mit Ermächtigung der Regierung abgetreten werden dürfen, und hatte den unmittelbaren Zweck, die Gesellschaft des Grand-Luxembourg zu verhindern, einem bereits vereinbarten Kontrakt gemäß ihre Bahn an
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0687, Belgien (Geschichte seit 1865) Öffnen
Leopold II. die gewünschte Ermächtigung zur Annahme des Titels "Souverän des Kongostaates" zu erteilen. Leopold ernannte den Afrikareisenden Stanley zum Gouverneur dieses Staates und setzte ein besonderes Ministerium für denselben ein, das seinen Sitz
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0873, von Beschlagunteroffizier bis Beschlik Öffnen
Angabe des Namens und Wohnorts des Druckers, Verlegers, Redacteurs, nicht entsprechen, oder wenn ihre Verbreitung auf Grund gesetzlicher Ermächtigung verboten ist, oder wenn sie ihres Inhalts wegen im öffentlichen Interesse (im Deutschen Reich
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0915, von Bettelvogt bis Bettelwesen Öffnen
abzuhalten unterlassen. Nach §. 362 darf der Richter den Verurteilten der Landespolizeibehörde nach verbüßter Haft überweisen mit der Ermächtigung zur Unterbringung in Arbeitshäusern oder zu gemeinnütziger Beschäftigung für den Zeitraum von 2 Jahren
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0922, von Beust (Karl Louis, Graf von) bis Beutelbilch Öffnen
immer im Seekriege (s. Seebeute , Konterbande und Prise ). Ein Beutemachen ohne Ermächtigung durch marodierende Soldaten oder durch Räuber (Hyänen der Schlachtfelder) wird als schweres Kriegsvergehen betrachtet und unter Umständen mit dem
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0145, Blücher Öffnen
Operationsplane von Trachenberg, der seine Thatkraft hemmte, eine geheime Ermächtigung zu freiem Handeln verschafft und errang dadurch den glänzenden Sieg an der Katzbach, wo er Macdonalds Heer vernichtete. Dann rückte er gegen Dresden vor, wich aber
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0779, Dänische Kunst Öffnen
mit 100 km. Durch Gesetz vom 2. Juli 1880 ließ sich die Regierung zum Ankauf der Seeländischen Eisenbahnen ermächtigen. Bis zum 1. Jan. 1882 waren vom Staate im ganzen für angekaufte Privatbahnen 54,5, für den Bau von Staatsbahnen 74,5 Mill. Kronen
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0204, Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1866-71) Öffnen
Staaten erhielten eine internationale, unabhängige Existenz und die Ermächtigung zur Gründung eines Südbundes, der mit dem Norddeutschen Bunde in Verbindung treten konnte; die teilweise von Dänen bewohnten nördl. Distrikte Schleswigs sollten
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0743, von Ehefrau bis Ehegartenwirtschaft Öffnen
. Landr. II, 1, §§. 619, 620). Sie kann ferner frei verfügen, wenn der Ehemann abwesend oder dauernd krank ist; nach einigen Rechten jedoch nur infolge obrigkeitlicher Ermächtigung. Sodann verpflichtet die E. zufolge ihrer Schlüsselgewalt den Ehemann
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0745, von Eheliche Abstammung bis Eheliches Güterrecht Öffnen
verpflichtet, um dem verstorbenen Bruder Nachkommenschaft zu erwecken (Leviratsehe). Die Ermächtigung, Ehe in verbotenen Graden der Verwandtschaft oder Schwägerschaft im Wege der Dispensation zu verstatten, ist nach kanonischem Recht dem Papste
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0144, Englisches Schul- und Universitätswesen Öffnen
Zwecke wurden die Technical Instruction Acts von 1889 und 1891 erlassen. Diese Gesetze ermächtigen in den Landkreisen die County Councils, in den größern Städten die Borough Councils und in den kleinern Städten die seit 1894 als Urban District Councils
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0581, von Farinzucker bis Farm Öffnen
namentlich durch die ^.Ilotinont ^Vct8 von 1884 und 1890, welche die l^ount^ l^oun- cii8 (s. d.) ermächtigen (event, durch Expropriation), Ländereien zu erwerben, um dieselben in Parzellen von höchstens 1 Acre zu verpachten. Es soll da
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0606, von Faustpfandkredit bis Faustrecht Öffnen
darf der Gläubi- ger auch ohne gerichtliche Ermächtigung öffentlich versteigern lassen (Sächs. Vürgerl. Gesetzb. §. 480; Pfandgesctze für Hannover, Oldenburg, Braun- schweig, Coburg, Reuh ä. L.). Doch ist dem Gläu- biger dabei nicht verboten
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0825, von Firmieren bis Firnis Öffnen
Sakrament der F. eingeführt. Während die Taufe von jedem Priester vollzogen werden kann, ist die F. den Bischöfen als Nachfolgern der Apostel vorbehalten. Nur mit besonderer Ermächtigung des Papstes und in dringenoen Fällen wird sie auch
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0865, Flaggen Öffnen
. Auch ist es nicht gestattet, ohne Ermächtigung die deutsche Kriegsflagge, die in der kaiserl. Marine eingeführten Kommando- und Unterscheidungszeichen, Göschen und Wimpel sowie die Reichsdienstflagge zu führen. Beim Gebrauch der deutschen
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0271, von Freiherr bis Freikorps Öffnen
Mitglieder. Sie hat einen Centralausschuß organisiert durch Delegation ihrer Vertretungen im Reichs- und preuß. Landtage. Freikorps, Truppen, die nur für die Dauer des Krieges oder eines Feldzugs errichtet oder von einzelnen Führern unter Ermächtigung
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0300, Freycinet (Louis Claude Desaulses de) Öffnen
Arbeiten im Mini- sterium Dufaure und entwarf einen großartigen Plan für den systematischen Ausbau der franz. Eisen- bahnen und Kanäle. 1878 erhielt er vom Parla- ment die Ermächtigung, eine Anzahl Privatbahnen zum Preise von 500 Mill. Frs. für den
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0309, von Friedenskirchen bis Friedensleistungen Öffnen
. 35? iBerl.1880). InPreußen sind hierfürdie Schieds- mä'nner bestellt. Auf Grund der Ermächtigung des 8.706 derNeichscivilprozeßordnung find auch durch ß. 32 der Schiedsmannsordnung vom 29. März 1879 die vor diesen Schiedsmä'nnern abgeschlossenen
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0973, von Heimatshafen bis Heimbach (Gust. Ernst) Öffnen
Armenverbänden desselben Staates über die Pflicht zur Unterstützung Hilfsbedürftiger dem H. übertragen werde. Von dieser Ermächtigung haben Gebrauch gemacht Preußen, Hessen, Weimar, Oldenburg, Altenburg, Coburg-Gotha, beide Schwarzburg, Waldeck, Neuß
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0142, von Heuch bis Heuervertrag Öffnen
Losen eines inländischen Anlehns, wenn der Verheuerer Eigentümer des Loses ist oder von dem Eigentümer die schriftliche Ermächtigung zum H. erhalten hat. Beide müssen dauernd in Osterreich wohnen. Zum Promessenschein ist ein vorgeschriebenes
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0602, von Ingwiaiwen bis Inhaberpapiere Öffnen
-Altenburg, Schaum- burg-Lippe, Österreich (Verordnung vom 24. Dez. 1847). In der Schweiz wird die Ermächtigung zur Ausgabe von Banknoten vom Bundesrat erteilt (Ge- setz vom 8. März 1881). Sonst bedarf, abgesehen von Lotterielosen, die Ausgabe
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0604, von Inhaber-Teilscheine bis Inhalation Öffnen
seines Wohnortes die Ermächtigung zur Erhebung der Zinsen und selbst des Kapitals gegen Sicherheitsleistung oder ohne Sicherheitsleistung zur Erhebung des Anspruchs auf Zahlung zur Hinterlegungsstelle erlangen. Er kann durch den Gerichtsvollzieher bei
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0657, von Intervall bis Intervention Öffnen
das Urteil fällen kann. Die I. ist daher zu allen Zeiten ohne Bedenken geübt worden, und häusig hat die Übernahme einer Garantie (s. d.) die Ver- pflichtung wie besondere Ermächtigung dazu in in- nern wie äußern Angelegenheiten der Staaten ge
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0693, Irland (Geschichte) Öffnen
. Regierung um die Ermächtigung zu außerordentlichen Maßregeln für die Erhaltung der öffentlichen Ruhe in I. nachsuchen, und die Agitation der neuen irischen Nationalpartei, der sog. Home-Rulers (s. d.), für die Gewährung abgesonderter Verwaltung
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 1017, von Jus protimiseos bis Justi Öffnen
, Ermächtigung. Wer auf Ermäcktiguug des Hausvaters, welche entweder dem Dausfohu oder dem Dritten erklärt war, mit dem Hanssohn kontrahierte, hatte bei den Römern gegen den Vater die ".clio liuoä^u83u, deren es bedürfte, weil der Haussohn
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0248, von Katzenkraut bis Kauf Öffnen
K. abgeschlossen werden unter der Bedingung, daß diese Eigenschaft in Wegfall kommt, z. B. eine Straße eingezogen wird. Fremde Sachen, welche der Verkäufer ohne Ermächtigung des Eigentümers verkauft, können nach Gemeinem Recht Gegenstand des K
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0568, von Konkordatsbanken bis Konkordienformel Öffnen
. 1880. Unter dem 8. März 1881 ist endlich ein Bundesgesetz zu stande gekommen, gegen welches das Referendum nicht ins Feld geführt worden ist. Das System der Decentralisation bleibt hiernach bestehen. Die Ermächtigung zur Ausgabe von Banknoten muß jeder
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0274, von Lombarden bis Lombardisch-Venetianisches Königreich Öffnen
ohne eine gerichtliche Ermächtigung oder Mitwirkung öffentlich zum laufenden Markt- oder"Börsenpreise zu verkaufen und sich aus dem Erlöse bezahlt zu machen. Für die Reichsbank crgiebt sich dies Recht aus §. 20 des Bankgesetzes. Ist das Faustpfand
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0507, von Majestätsbrief bis Majolika Öffnen
Person mehr oder weniger strafbar. Thätlichkeit gegen den Regenten eines Bundesstaates wird von Amts wegen, ! dessen Veleidiguug nur mit Ermächtigung des Be- leidigten bestraft. Thätlichkeit gegen ein Mitglied eines buudesfürstl. Hauses
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 1013, von Monte di pietà bis Montefiore Öffnen
der Gelder aber- mals dorthin. Nachdem er sich bei dem Sultan die Ermächtigung zu Grunderwerbungen in Palästina ausgewirkt hatte, baute er daselbst Armenhäuser und leitete gewerbliche Unternehmungen ein. Auch 1866 ging M. nach Palästina, 1867 nach
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0466, von Notturno bis Notwendigkeit Öffnen
der Reichsverfassung, allgemeiner oder besonderer Gesetze, ohne Vorhandensein eines Notstandes, vom Kaiser oder vom Bundesrat erlassen werden dürfen und je nach der erteilten Ermächtigung dem Reichstage zur Genehmigung oder zur Kenntnisnahme vorzulegen
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0332, Postwesen Öffnen
die Ermächtigung zu Posteinrichtungen für 21 Jahre. 1710 unter der Negierung der Königin Anna wurde der erste Postmaster General eingesetzt; es ist dies der eigentliche Anfang moderner Postorganisationen in Amerika. Von 1737 ab war Benjamin Franklin
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0381, Preßgesetzgebung Öffnen
hatte, unterwarf bereits wieder das Gefetz vom 19. Fructidor des I.V (6. Sept. 1797) die Zei- tungen polizeilicher Aufsicht, und der Konsularbe- sckluß des I. VIII (1800), welcher das Erfordernis öffentlicher Ermächtigung zur Herausgabe von polit
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0421, Preußen (Geschichte 1861-88) Öffnen
der Eisenbahnen in Fluß und regten bald den Gedanken, ein Reichseisenbahnsystem zu begründen, an. Die preuß. Regierung ließ sich durch das Gesetz vom 6. Juni 1876 vom Landtage ermächtigen, sämtliche Staatseisenbahnen an das Reich zu verkaufen. Aber an dem
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0634, von Rätien bis Rationalismus Öffnen
Nichtberechtigter ohne dessen Ermächtigung verfügt hat. Rätĭkon (Rhätikon), s. Ostalpen (Bd. 12, S. 697 a). Ratiné, s. Ratiniermaschine. Ratingen, Stadt im preuß. Reg.-Bez. und Landkreis Düsseldorf, am Angerbach und an den Linien Essen-Düsseldorf und Köln
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0785, von Resecieren bis Reservatrechte Öffnen
der Papst oder der Bischof sich vorbehalten (reserviert) haben, von denen also ein gewöhnlicher Beichtvater (s. d.) nicht oder nicht ohne besondere Ermächtigung des Papstes oder des Bischofs absolvieren kann. Reservatĭo mentālis (lat.), s
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0435, von Schießpulvermonopol bis Schiff (Fahrzeug) Öffnen
unter Verbot der Einfuhr von Pulver, der Ein- und Ausfuhr von Salpeter und des Besitzes von Kriegspulver durch Private und unter Einschränkung des ohne obrigkeitliche Ermächtigung zulässigen Privatbesitzes sonstigen Pulvers auf 5 kg, welcher Satz 1834
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0801, von Seenelke bis Seerecht Öffnen
von Gegenständen oder Menschenraubes. Die Kaperei (s. Kaper) unterscheidet sich vom S. dadurch, daß bei jener eine staatliche Ermächtigung zur Vornahme der Handlung vorliegt. Im Altertum und auch noch im Mittelalter ist der S. vielfach betrieben worden
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0909, von Torgauer Artikel bis Tornado Öffnen
Leopoldo T., geb. 25. Juli 1853, das jetzige Haupt dieser Linie, war Bürgermeister von Rom und wurde im Jan. 1888 abgesetzt wegen der Glückwünsche, die er Leo XIII. zu seinem Priesterjubiläum im Namen der Stadt ohne Ermächtigung aussprach. Der dritte
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0097, von Unke bis Unmöglichkeit Öffnen
, Strähnen) zu kaufen pflegt, stillschweigend das Gewicht der Waren verringert und durch den dann möglichen niedrigern Preis den Anschein erweckt, als verkaufe man billiger, wendet sich die Ermächtigung des Bundesrats, bestimmte Einheiten der Zahl, Länge