Schnellsuche:

Ergebnisse für Ihre Suche

Ihre Suche nach Gültigkeit hat nach 1 Millisekunden 913 Ergebnisse geliefert (maximal 100 werden angezeigt). Die Ergebnisse werden nach ihrer Relevanz sortiert angezeigt.

Rang Fundstelle
100% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0554, von Gullivers Reisen bis Gümbel Öffnen
. Gültigkeit der Erkenntnis , objektive und subjektive G., s. Objekt und Subjekt . Gulussa , der zweite Sohn des numidischen Königs Massinissa, wurde von seinem Vater aus Anlaß von dessen Zwistigkeiten mit Karthago wiederholt nach Rom
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0338, Ehe (Form der Eheschließung) Öffnen
aufgehoben. Schon zuvor war durch Gesetz vom 4. Mai 1868, welches jedoch in Bayern und in Elsaß-Lothringen noch keine Gültigkeit erlangt hat, bestimmt worden, daß Bundesangehörige künftighin zur Eingehung einer E. oder zu der damit verbundenen
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0419, Handelsverträge (der europäischen Staaten) Öffnen
und kann zwei Monate vor Ablauf gekündigt werden. Am 28. Mai 1888 ist der am 8. Juni 1887 abgeschlossene, bis 30. Juni 1892 gültige Vertrag zwischen Spanien und den Niederlanden in Kraft getreten. Derselbe ist ein einfacher Meistbegünstigungsvertrag
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0893, Eisenbahntarife Öffnen
Prei- sen für alle Züge gültig, die übrigen R. (auch Sonntagsrückfahrkarten) er^ balten durch Zukauf einer Zusatztarte (Gruudtare 1 Pf. pro Kilometer) Gül- tigkeit zu Schuellzügeu. Die Gültig- keitsdauer der R. wird durch zwischen- falleude
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0132, von Nice bis Nickel Öffnen
, wenn dieser nicht durch ein Dekret der Obervormundschaft dazu ermächtigt ist. In manchen Fällen können jedoch nichtige Rechtsgeschäfte nachmals doch noch rechtsgültig werden, indem das ihrer Gültigkeit entgegenstehende rechtliche Hindernis beseitigt
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0811, von Travailleur-Expedition bis Travankor Öffnen
, und zum wirklichen Anfang der Ehe wurde die kirchliche Einsegnung häufig begehrt und erteilt; ein die Gültigkeit der Ehe bedingendes Erfordernis ward jene aber erst im 9. Jahrh., im Abendland durch Karl d. Gr., für die griechische Kirche durch Leo VI
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0538, Kleinkraftmaschinen (Betriebskosten) Öffnen
524 Kleinkraftmaschinen (Betriebskosten) nur da in Frage kommen, wo das verbrauchte Druckwasser eine anderweitige Verwendung finden kann. Übrigens betont Körte, daß die angegebenen Werte nicht so aufzufassen seien, daß sie absolute Gültigkeit
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0306, Fixsterne (photographische Helligkeitsmessungen, Aufnahmen von Sternnebeln etc.) Öffnen
und der photographisch wirksamen Strahlen bei allen Sternen das gleiche wäre, so ließe sich eine allgemein gültige Formel für das Verhältnis zwischen dem Durchmesser des photographischen Sternbildes und der Sterngröße für ein bestimmtes
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0608, Testament (juristisch) Öffnen
Todesfall und zum Kodizill (s. d.) eine letztwillige Disposition, welche eine eigentliche Erbeinsetzung enthält. Derjenige, welcher ein T. errichtet, wird Testierer (testator, testatrix), der im T. Bedachte Honorierter genannt. Jedes T. setzt zur Gültigkeit
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0565, von Court bis Courtage Öffnen
die Gültigkeit eines Bundesvertrags oder Bundesgesetzes die Unter- instanz sich gegen die Gültigkeit erklärt hat, oder wenn d. bei einem Streit über die Gültigkeit eines von einem Staate erlassenen Gesetzes, das nach der Behauptung einer Partei gegen
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0742, von Eheberedung bis Ehebruch Öffnen
der Entwicklung stellt uns noch Luthers Traubüchlein dar: die Trauung ist ein weltlicher Akt. - Das Konzil von Trient schrieb aber vor (und dies ist das katholische Kirchenrecht bis zur Stunde): die Eheschließung ist nur dann gültig, wenn sie vor dem
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0977, von Form (rechtlich) bis Forma Öffnen
Handelsgeschäften ist die Gültigkeit der Verträge durch schriftliche Abfassung oder andere Förmlich- keiten nicht bedingt. Ausnahmen von dieser Regel nnden nur insoweit statt, als sie in diesem Gesetz- buch enthalten sind. Eine ähnliche Regel
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0084, von Philadelphia (Ort in Brasilien) bis Philadelphiagelb Öffnen
gültige Verfassung der Vereinigten Staaten entwarf. 1790 -1800 war es Bundeshauptstadt. - Vgl. Seiden- sticker, Geschichte der deutschen Gesellschaft in Penn- sylvanien (Philad. 1876); Scharf und Westcott, Ili^oi^ oll', (ebd. 1884)-. Frank
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Tafeln: Seite 0220a, Die Staatsverträge des Deutschen Reichs. Öffnen
Weltpostvereins über den Austausch von B. und Kästchen mit Wertangabe 4. Juli 1891. Cholera, internationale Ü. (zu Dresden), betr, Maßregeln gegen die C. 15. April 1893 (gültig ab 1. Febr. 1894 bis 31. Jan. 1899, von da an immer stillschweigende Erneuerung
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0935, von Zeichnungsschein bis Zeise Öffnen
nicht durch spätere mündliche Anerkennung des später errichteten Statuts gültig. Die Erklärung (der Zeichnungsschein ) soll ferner in zwei Exemplaren unterzeichnet werden. Doch ist die Unterzeichnung nur eines Scheins gültig. Die Z. hat zu
0% Drogisten → Erster Theil → Winke für den Unterricht: Seite 0840, Anhang Öffnen
Vorkenntnisse und Fähigkeiten der Lernenden bieten für ein allgemein gültiges Schema fast unübersteigliche Hindernisse. Was gegeben werden soll, sind nur allgemeine Winke für diejenigen jungen Leute, welche beim Lernen allein auf sich angewiesen
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0573, von Telegraphenanstalten bis Telegraphenschulen Öffnen
eine gegenseitige Annäherung erstrebt hatten, traten sie 1865 in Paris zu einem ersten internationalen Telegraphenkongreß zusammen, durch welchen der internationale Telegraphenverkehr in einem für ganz Europa gültigen Vertrag seine Regelung erhielt
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0787, von Hängezeug bis Han-hai Öffnen
keine schädlichen Biegungsmomente entstehen können. 4. 3. Das doppelte H. (Fig. 2), gültig für eine Spannweite von 10 bis 12 m, besteht aus dem
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0465, von Geistingen bis Geleit Öffnen
der Satz, daß die amtlichen Handlungen eines Staatsorgans so lange als gültig anzusehen sind, als das betreffende Individuum nickt rechtmäßig seiner Amtsthätigkeit entsetzt ist. Die Regicrungsakte eines nach der öffentlichen Meinung schon
0% Drogisten → Erster Theil → Geschäftliche Praxis: Seite 0762, Geschäftliche Praxis Öffnen
mit nassen Säcken zu ersticken suchen. Vielfach wird der Drogist in der Lage sein, Kräuter und Vegetabilien selbst einsammeln zu können, als allgemein gültige Regeln hierbei mag das Folgende dienen. Die erste Regel beim Einsammeln von Vegetabilien
0% Emmer → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0014, Die Urgeschichte der Kunst Öffnen
veränderlicher, durchaus nur von persönlichen Anschauungen abhängiger Begriff. Das "Schön an sich" läßt sich nicht bestimmen, es giebt kein allgemein gültiges Gesetz dafür, sondern nur Lehrmeinungen, verschieden nach Art der Völker, der Zeiten, ja
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0598, Bedingung Öffnen
die gesetzlichen Erfordernisse eines Rechtsgeschäfts Bedingungen desselben genannt werden; so ist z. B. die Gültigkeit eines Testaments dadurch "bedingt", daß wenigstens Ein Erbe gültig darin ernannt ist. Möglicherweise können die Disponenten bei
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0612, von Definitiv bis Defizient Öffnen
ist sie eine Sacherklärung (Realdefinition), wenn sie denjenigen Sinn angibt, der von jedermann mit einem gewissen Wort verbunden werden muß, wenn dasselbe einen richtigen und gültigen (d. h. der Sache gemäßen) Begriff bezeichnen soll. Jene hat sowie alles
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0232, Gesetz Öffnen
in Form von Staatsverträgen erledigt, die aber ebenfalls Gesetzeskraft erlangen und ebendarum vielfach zu ihrer Gültigkeit der Zustimmung der Stände bedürfen. Nach dem Inhalt sind allgemeine Gesetze (leges générales), welche allgemeine Regeln
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0871, von Idatius bis Idealisieren Öffnen
. verwirklicht gedachte objektive, d. h. allgemein gültige Idee (s. d.). Da es nun logische, ästhetische und sittliche Ideen, d. h. unbedingt gültige Musterbilder für das Denken, Schaffen und Wollen, gibt, so gibt es dem entsprechend auch logische
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0431, von Schenkel bis Schenkung Öffnen
an denselben bereichert, ohne eine Gegenleistung dafür zu empfangen. Zur Gültigkeit einer S. ist auf seiten des Beschenkten Willens- und Erwerbsfähigkeit, auf seiten des Schenkers Willens- und Veräußerungsfähigkeit erforderlich, daher der Vormund
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0646, von Schuldschein bis Schule Öffnen
Schuldscheins erfordert. Letzteres Prinzip erleidet jedoch eine Ausnahme bei dem eignen Wechsel (s. d.); auch ist nach dem deutschen Handelsgesetzbuch (Art. 301) für kaufmännische Anweisungen und Schuldverschreibungen bestimmt, daß zu deren Gültigkeit
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0139, von Verletzung der Ehre bis Vermehrung der Pflanzen Öffnen
die Gesetzgebung zum Abschluß eines gültigen Verlöbnisses die Beobachtung einer gewissen Form vorschreibt, wie z. B. nach preußischem Landrecht gerichtlicher oder notarieller Abschluß und für den Fall, daß die großjährige Braut nicht mehr in väterlicher Gewalt
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0329, Wahl (verschiedene Wahlsysteme, deutsches Reichstagswahlgesetz) Öffnen
der Abstimmungsvermerk in der Wählerliste durch den Protokollführer gemacht ist. Über die Gültigkeit oder Ungültigkeit der Wahlzettel entscheidet zunächst der Vorstand des Wahlbezirks nach Stimmenmehrheit der Mitglieder. Zu diesem Zweck sind diejenigen
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0283, Eisenbahn-Personengeldtarife (in Deutschland und Österreich-Ungarn) Öffnen
gültig nach vorheriger Abstempelung bei der Station, von welcher aus die Rückreise angetreten wird. Eine Rückfahrkarte ist zur Rück-, bez. Weiterfahrt nur für diejenige Person gültig, welche mit derselben die Reise begonnen hat. Auf einzelnen
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0417, von Hammer bis Handelsverträge Öffnen
1883, gültig bis 1. Febr. 1892; von da stillschweigend verlängert mit einjähriger gegenseitiger Kündigungsbefugnis), Serbien (6. Jan. 1883, abgeschlossen auf zehn Jahre mit stillschweigender Verlängerung), Spanien (12. Juli 1883, gültig bis 1. Febr
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0418, Handelsverträge (der europäischen Staaten) Öffnen
, bez. schweizerischen Handelsvertrag. Die Staaten, denen gegenüber solche Verträge bestehen, sind: Belgien (23. Febr. 1869, gültig bis ein Jahr nach etwaniger Kündigung), Frankreich (18. Febr. 1884 mit halbjähriger Kündigungsfrist), England (5. Dez
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0765, von Burgoyne bis Bürgschaft Öffnen
.) des Hauptschuldners (Wucher, Differenzgeschäft, Spielschuld). Was aber der Schuldner selbst gültig zu zahlen versprechen kann, das kann, auch wenn der Schuldner ein solches Versprechen nicht abgiebt, gültig verbürgt werden, z. B. eine verjährte Schuld
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0668, von Gegenwart bis Gehalt Öffnen
, daß Regierungshandlungen des Staatsoberhauptes rechtliche Gültigkeit nur haben, wenn sie von einem verantwortlichen Minister gegengezeichnet sind. Dieser Rechtssatz bildet die Ergänzung zu der dem Landesherrn zukommenden Unverantwortlichkeit in polit
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0264, von Kausalnexus bis Kaution Öffnen
steht dieser Auffassung nahe. Hume vollzog die Auflösung der K. in die bloße Gesetzmäßigkeit des Geschehenen, glaubte aber damit zugleich den Begriff zu bloß subjektiver Gültigkeit herabsetzen zu müssen; während Kant durch Einschränkung seiner
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0674, von Rechtsgelehrsamkeit bis Rechtshängigkeit Öffnen
sie zuwachsen, nicht ohne weiteres die Wirkung, daß die in dem angegliederten Teile bisher gültigen Gesetze beseitigt sind und die für den angliedernden Staat erlassenen gültig werden. Dazu bedarf es einer ausgleichenden Gesetzgebung, welche, um
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0644, von Täufer bis Taufgesinnte Öffnen
verrichtete T. (Ketzertaufe) gültig. Diese Ansicht ist später die herrschende geworden, daher die orthodoxe Kirche jede Art Wiedertaufe untersagte, außer wenn die Taufformel nicht einsetzungsmäßig ausgesprochen ist. Noch heute achtet daher die kath. Kirche
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Tafeln: Seite 0220b, Staatsverträge des deutschen Reichs. Öffnen
1. Juni 1890 (u. D.); s. auch Handels- Zoll- und Schiffahrts-V. Handels- Zoll- und Schiffahrts-V. zwischen dem D. R. und Italien 6. Dez. 1891 (bis 31. Dez. 1903, dann u. D.); Rumänien 21. Okt. 1893 (gültig 1. Jan. 1894 bis 31. Dez. 1903, dann u
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0098, von Unmündigkeit bis Unruhe Öffnen
ist nichtig. Hat bei der Schließung des Vertrags der eine Teil die U. der Leistung gekannt oder kennen müssen, so ist er zum Ersatz des Schadens verpflichtet, welchen der andere Teil dadurch erleidet, daß er auf die Gültigkeit des Vertrags vertraut hat
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0387, von Völkerrecht bis Völkertafel Öffnen
), nachdem inzwischen von Klüber u. a. unter dem Einflusse Kants, Fichtes und Hegels die Vorstellung eines subsidiär gültigen "philosophischen" V. nochmals vertreten war. Durchweg auf geschichtlichem Boden steht das Sammelwerk Holtzendorffs ("Handbuch
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0353, von Edelsheim-Gyulai bis Eheschließung Öffnen
wird. Es wird dadurch für den ausländischen Staat doku- mentiert, daß Österreich die im Auslande geschlossene Ehe als in gültiger Form gefchlosscn ansieht, so daß Frau und Kinder Staatsangehörigkeit und Heimat in Österreich erlangen, also bei Verarmung
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0354, Eheschließung Öffnen
(solche Fülle kommen mehrfach vor), es sei denn, daß die Verlob- ten den Mangel der amtlichen Befugnis bei der E. kannten (§. 1319); trotz Formmangels ist die Ehe auch dann als von Anfang an gültig anzusehen, wenn die Ehe in das Heiratsregister
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0144, von Chemische Meßkunde bis Chemische Orte Öffnen
als das einer Zuckerfabrik, dieses einer andern wie das einer Sodafabrik u. s. f. Es lassen sich daher keine allgemein gültigen Normen aufstellen; dasjenige, was für das eine Laboratorium nötig ist, ist für ein anderes überflüssig. Ein mustergültig
0% Drogisten → Erster Theil → Droguen: Seite 0270, Olea äthérea, ätherische Oele Öffnen
Spiritus angezogen und bildet damit eine klebrige, mehr oder weniger schmierige Masse, welche meist dem Boden des Röhrchens anhaftet. Diese beiden Proben, die letztere hat für alle Oele Gültigkeit, genügen so vollständig, dass man der sonst
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0106, von Adaptation bis Addierstift Öffnen
getroffene Nebenbestimmung, wonach der Vertrag erst dann als gültig oder als fortbestehend angesehen werden soll, wenn sich innerhalb einer bestimmten Zeit kein Kontrahent findet, der das Geschäft unter vorteilhaftern Bedingungen einzugehen bereit
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0563, von Anethol bis Anfechtung Öffnen
gegen die Gültigkeit eines Rechts- oder Prozeßaktes; im engern Sinn scheidet man oft den Fall aus, wo eine Rechtshandlung vermöge innern Mangels ungültig, nichtig ist (z. B. Nichtigkeit eines Geschäfts wegen Mangels der gesetzlichen Form), und versteht
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0564, von Anfechtungsklage bis Anführungszeichen Öffnen
erhoben werden. Mit der A. kann eine andre Klage nicht verbunden werden; Widerklage ist unzulässig, Parteieid ausgeschlossen. Wird demnächst der Entmündigungsbeschluß aufgehoben, so kann die Gültigkeit der seitherigen Handlungen des Entmündigten
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0545, Bayern (Staatsverwaltung) Öffnen
Kammern können nur vereint über die Gegenstände ihres Wirkens einen gültigen Beschluß fassen; die Verhandlungen derselben sind öffentlich. Jede Kammer wählt ihren Präsidenten und zwar die Kammer der Reichsräte ihren zweiten, die Kammer
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0740, Bergrecht (Geschichtliches) Öffnen
ursprünglichen Uneingeschränktheit wiederhergestellt. Das gemeine deutsche B. enthält das allen deutschen Stämmen gemeinsame Recht. Deutschland hat zwar niemals eine allgemeine, für das ganze Reich gültige Bergordnung besessen, und es ist seit
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0369, von Brausteuer bis Brautkranz Öffnen
Erhebung der Biersteuer (s. d.) gebildete Gemeinschaft. Braut (mittelhochd. brut), eine Frauensperson von dem Moment des gesetzlich gültigen Verlöbnisses bis zur Schließung des Ehebundes. Die Befugnisse und Verpflichtungen, welche Bräutigam und B
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0624, von Bulle, Goldene bis Bulletin Öffnen
des betreffenden Papstes. Citiert werden die Bullen nach den Anfangsworten. Zu ihrer Gültigkeit ist in der Regel, soweit sie in das staatliche Gebiet eingreifen, das landesherrliche Placet erforderlich. - Die berühmtesten Bullen sind: die Bullen
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0956, von Charta partita bis Chartismus Öffnen
oder zu einem verhältnismäßigen Teil oder wird ein bestimmt bezeichneter Raum des Schiffs verpachtet, so kann jede Partei verlangen, daß über den Vertrag eine schriftliche Urkunde (C.) errichtet werde". Die Gültigkeit des Vertrags ist indes nach deutschem
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0669, von Demonstratio a baculo ad angulum bis Demos Öffnen
in Frage kommt. So versteht man namentlich bei letztwilligen Verfügungen unter D. die nähere Bezeichnung der Person des letztwillig Bedachten oder der Sache, welche den Gegenstand der letztwilligen Zuwendung bildet. Zur Gültigkeit
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0799, Deutschkatholiken Öffnen
Verrichtungen, den Ältesten mit dem aus ihrer Mitte auf ein Jahr von ihnen selbst gewählten Vorstand die Verwaltung aller übrigen Gemeindeangelegenheiten zu. Die Beschlüsse der allgemeinen Kirchenversammlungen erlangen nur dann allgemeine Gültigkeit
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0336, Ehe (bei verschiedenen Völkern; Voraussetzungen der Eheschließung) Öffnen
, indem die Römer in allen Ländern, wohin sie ihre Gesetzgebung getragen hatten, gerade auf die E. einen entschiedenen Einfluß geübt hatten. Anfangs blieben die Bestimmungen des römischen Rechts in Gültigkeit; allein als die Kirche nach und nach anfing
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0435, Eisenbahn (topographische Feststellung, Systemfrage) Öffnen
dem Bedürfnis selbst zu überlassen und, wenn man sich dennoch zur voraus gültigen Aufstellung eines Eisenbahnnetzes entschließen sollte, dasselbe nur so lange bei der Weiterentwickelung des
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0675, von Entmannung bis Entomophthora Öffnen
aufgehoben, so kann die Gültigkeit von Handlungen des Entmündigten auf Grund des Entmündigungsbeschlusses fernerhin nicht in Frage gezogen werden. Dagegen hat die Aufhebung auf die Gültigkeit der inzwischen vom Vormund des Entmündigten vorgenommenen
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0267, Finanzwesen Öffnen
. Der erstere begreift das Budgetrecht, die Ministerverantwortlichkeit, überhaupt die das Zustandekommen und die gesetzliche Gültigkeit des Budgets betreffenden Bestimmungen in sich, der letztere bezieht sich auf die Einrichtung der Behörden und auf das den
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0661, von Freiwillige Jäger bis Freizügigkeit Öffnen
, daß es sich dabei um letztwillige Verfügungen oder um einseitige Willensakte oder um zweiseitige Rechtsgeschäfte (Verträge) unter Lebenden handelt. Bei gewissen Rechtsgeschäften wird vom Gesetz die Mitwirkung der Gerichte zu der Gültigkeit derselben erfordert
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0686, Friede (die Weltfriedensidee) Öffnen
Friedensverhandlungen abgeschlossen. Es ist ein völkerrechtlicher Grundsatz, daß die Friedensverträge, wenn sie auch von den Unterhändlern ganz in Übereinstimmung mit der ihnen erteilten Vollmacht abgeschlossen sind, doch ihre volle Gültigkeit erst dadurch
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0051, von Geld (Geldbedarf und Geldmenge, Geldwert und Güterpreise) bis Geld und Brief Öffnen
und von niedern zu höhern Einheitsmünzen parallel zu gehen. (Vgl. Währung.) Ebensowenig wie sich starre, absolut gültige Grundsätze über die Art des Geldes aufstellen lassen, ist es möglich, einen allgemein gültigen Satz für die erforderliche
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0233, von Gesetzbuch bis Gesetzesauslegung Öffnen
(Ablösung) gemildert. Es erstreckt sich dann, wenn das G. selbst keine Grenze bezeichnet, die rückwirkende Kraft auf alle durch Zahlung, Vergleich oder richterliche Entscheidung noch nicht erledigten Sachen. Die Wirksamkeit und Gültigkeit eines Gesetzes
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0861, von Grundbegriffe bis Grundbücher Öffnen
Verstandes, welche der Möglichkeit der Erfahrung überhaupt zu Grunde liegen, z. B. Sein, Einheit, Ursache etc. Vgl. Kategorie. Grundbegriff heißt auch der das Gebiet einer Wissenschaft bezeichnende Begriff, durch dessen Gültigkeit die Gültigkeit aller
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0101, von Handelswert bis Handelswissenschaft Öffnen
allgemeinen Tarif aufgenommen worden waren. Die Dauer der H. wird gewöhnlich auf kürzere Zeit (je nach Lage der Dinge selbst nur auf einige Monate), jedoch mit der Maßgabe festgesetzt, daß dieselben weiterhin für die gleiche Zeitdauer gültig bleiben
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0224, von Hausgewerbe bis Hausierhandel Öffnen
224 Hausgewerbe - Hausierhandel. Punkt keine Gültigkeit mehr beanspruchen können. Vgl. Schlund, Die Gültigkeit der H. des hohen deutschen Adels (Münch. 1842); Gerber, Das Hausgesetz der Grafen und Herren v. Giech (Tübing. 1858); Herm. Schulze
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0618, von Hoffnung, mathematische bis Hoflager Öffnen
. B. der Kauf der künftigen Ausbeute eines Bergwerkes und andre derartige "gewagte" Kaufgeschäfte. Der Vertrag ist gültig, und der Kaufpreis muß bezahlt werden, auch wenn die gehoffte Sache nicht zur Entstehung kommt, also z. B., wenn das fragliche
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0948, von Mutterrollen bis Muzaffarnagar Öffnen
durch Telegramm gültig erfolgen. Ein Duplikat oder eine Abschrift der M. wird mit dem Vermerk über die Zeit der Präsentation als Mutschein zurückgegeben. Die M. muß den Namen und Wohnort des Muters, die Bezeichnung des Minerals und des Fundpunktes sowie den
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0058, von Piki bis Piktographie Öffnen
Übereinkunft demjenigen zugeschrieben, der im nächsten Spiel die meisten Stiche macht. Ist der Gegner nicht im stande, etwas Gültiges anzusagen, und kann er keinen einzigen Stich machen, so zählt die Vorhand, wenn sie eine Anzahl von Augen angesagt
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0931, Römisches Recht (allmähliche Ausbildung) Öffnen
durch die Edikte der Prätoren erzielt, welche, an sich nur auf das Amtsjahr des Prätors gültig, insoweit sich ihre Bestimmungen bewährt hatten, von dem Amtsnachfolger wiederholt wurden und so zuletzt eine ausgedehnte, in der Hauptsache unveränderliche
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0527, Schleswig-Holstein (Geschichte 1852-1863) Öffnen
einen selbständigen Teil der dänischen Monarchie, der mit derselben durch das Thronfolgegesetz vom 31. Juli 1853 auf immer vereinigt sei. Obwohl beide Entwürfe von den Ständen verworfen wurden, wurden sie doch als gültige Verfassungen für Schleswig
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0543, Schluß (Denkoperation) Öffnen
der kategorische S. vier Gestalten (Schlußfiguren), je nach der (allgemein oder besonders bejahenden, allgemein oder besonders verneinenden) Beschaffenheit der Prämissen, welche gültige Schlußsätze ergeben, 19 gültige Schlußarten (modi) an, von denen je
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0633, von Schriftgranit bis Schriftstellervereine Öffnen
wird. S. der Verträge ist nach gemeinem Recht zur Klagbarkeit derselben nicht erforderlich, namentlich ist auch nach dem deutschen Handelsgesetzbuch (Art. 317) die Gültigkeit der Verträge bei Handelsgeschäften durch schriftliche Abfassung nicht
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0999, von Sisteron bis Sittenpolizei Öffnen
Limburg, Bezirk Maastricht, an der Eisenbahn Maastricht-Venloo, mit 3 Kirchen, Kantonalgericht, Gerberei, Brauerei, vielbesuchten Märkten (Eierhandel) und (1887) 5537 Einw. Sitte als schlechthin allgemeines und gültiges Gesetz des äußern Betragens
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0294, von Vrijburg bis Vulkan Öffnen
, ohne jedoch einen bestimmten der verschiedenen vorliegenden Texte als gültigen zu bezeichnen. Erst Sixtus V. ließ 1588 durch eine Kommission eine Revision unternehmen, 1589 dieselbe drucken und durch eine Bulle als die für alle Zeit allein gültige
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0330, von Wahl bis Wahlprüfung Öffnen
zugestellt, wogegen diese dem Kaiser eine Urkunde über die erfolgte Wahl gaben. Wahlkonsul (Handelskonsul), s. Konsul, S. 40. Wahlmänner, s. Wahl, S. 328. Wahlmonarchie, s. Monarchie. Wahlprotest, der Einspruch gegen die Gültigkeit einer Wahl
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0331, von Wahlrecht bis Wahrheit Öffnen
331 Wahlrecht - Wahrheit. (s. d.) vor, oder erklärt eine Abteilung die Wahl durch Mehrheitsbeschluß für zweifelhaft, oder erheben zehn anwesende Mitglieder der Abteilung einen bestimmten Zweifel gegen die Gültigkeit der Wahl, so gehen
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0333, von Wahrscheinlichkeitslehre bis Währung Öffnen
. Wahrspruch (Verdikt), der Ausspruch der Geschwornen über die Schuld- oder Thatfrage; s. Schwurgericht, S. 781. Währung (lat. valuta, Gültigkeit, von valeo, gelten, franz. Étalon, engl. Standard, Legal tender), ursprünglich s. v. w. Gewähr (Wertschaft
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0884, von Zessionar bis Zetzsche Öffnen
der aus Handelsgeschäften hervorgegangenen Forderungen ausdrücklich hervor. Ebenso kennt das sächsische Zivilgesetzbuch diese Beschränkung nicht mehr, desgleichen der Entwurf eines deutschen bürgerlichen Gesetzbuchs. Zur Gültigkeit der Z. bedarf es der Einwilligung
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0521, von Lagny bis Lambermont Öffnen
in Städten aufzubewahren. Die Aufstellung des Gebührentarifs ist den öffentlichen Lagerhäusern freigegeben, er bedarf jedoch zu feiner Gültigkeit der Publikation. Begünstigungen (Refaktionen, Rabatte :c.) sind nur bei allgemeiner Gültigkeit statthaft. Den
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0242, Eisenbahntarife (Personentarifreform) Öffnen
für diese Strecke in beiden Richtungen Gültigkeit haben, also auf die Fahrt z. B. von Berlin nach Potsdam oder von Potsdam nach Berlin lauten. Damit würde zugleich die Zahl der jetzt herzustellenden Fahrkartensorten auf etwa die Hälfte vermindert werden
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0063, von Abrogieren bis Abruzzen Öffnen
in die Blutbahn eingeführt wird. Abrogieren, ein Gesetz im ganzen aufheben, im Gegensatz zu derogieren. Einem Gesetz wird durch ein späteres derogiert, wenn das letztere die Gültigkeit des frühern in einzelnen Beziehungen beseitigt
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0076, von Absprung bis Abstimmung Öffnen
. In Preußen sind solche Verträge für gerichtliche und andere öffentliche Versteigerungen durch eine Verordnung von 1797 und durch eine noch jetzt gültige Bestimmung des sonst aufgehobenen Preuß. Strafgesetzbuchs
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0613, Anfechtung Öffnen
, dann wird der Mangel geheilt, das Rechtsgeschäft gilt so, als ob es von Anfang an gültig errichtet wäre. Ein Kauf, ein Mietvertrag, eine Schenkung u. s. w. können von der Partei angefochten und genehmigt werden, welche von der andern beim Abschluß
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0576, Bayern (neuere Geschichte 1848-64) Öffnen
die Einmischung der Reichsgesetzgebung in die bayrische zurück. Infolgedessen wuchs die Opposition, und die radikale und rein deutsche Partei drang mit 72 gegen 62 Stimmen für die Gültigkeit der Reichsgesetze durch. Am 8. Febr. erklärten die Minister
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0888, von Bestandsschätzung bis Bestätigung Öffnen
die Veräußerungsverträge über Grundstücke nur vor Gericht abgeschlossen und von dem zuständigen Richter nach Prüfung, ob nicht Übervorteilungen vorgekommen, das Geschäft gültig abgeschlossen, die Rechte der Gläubiger gewahrt seien u. dgl., konfirmiert
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0760, von Bürger (Hugo) bis Bürgerliches Gesetzbuch für das Deutsche Reich Öffnen
, erwerben, nichts veräußern, nicht vor Gericht zur Vertretung eigener Interessen, noch als Vormund, Zeuge oder Urkundsperson auftreten, auch keine den bürgerlichen Rechten nach gültige Ehe, trotzdem die bisher bestehende als von Rechts wegen aufgelöst
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0350, von Civilsenat bis Civilstandsregister Öffnen
348 Civilsenat - Civilstandsregister geschäften, welche gültig nur zwischen röm. Bürgern abgeschlossen werden konnten. In Italien belegene Grundstücke, Sklaven und einheimische Zug- und Lasttiere wurden in der Form der Mancipation
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0420, von Colico bis Coligny (Gaspard de) Öffnen
und Bischöfe, welche nach der Weihe eine Ehe schließen, verlieren Pfründe und Amt, die Ehe selbst aber ist null und nichtig; dagegen sind die Ehen der Kleriker der niedern Weihegrade gültig, und der Bischof kann ihnen, falls sie eine Jungfrau geheiratet
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0919, von Demades bis Demande en nullité Öffnen
, wenn der äußere Scyein eines gültigen Vertrags vor- liegt. Sobald der die Gültigkeit ausschließende Man- gel dem Rickter dargelegt ist, behandelt diefer den Vertrag entweder ohne weiteres als ungültig (nuliits äs plciin äi-oit) oder in den Fällen
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0434, von Doppelboden bis Doppelflöte Öffnen
) ehelichen Verbindung liegt. Von diefem Gesichtspunkt geht auch das Deutsche Reichsstrafgesetzbuch (§.171), das Österr. Straf- gesetz von 1852 (8§. 206-208) und der Osterr. Ent- wurf von 1889 aus, wobei es übrigens nur formelle Gültigkeit
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0744, von Ehegatten bis Ehehindernis Öffnen
gültig, wenn der Schenkgeber in der Ehe vor dem Beschenkten stirbt, ohne sie widerrufen zu haben. Nach Französischem Recht sind solche Schenkungen gültig, aber widerruflich (Code civil, Art. 1096). Das Preuß. Allg. Landr. II, 1, §§. 310-313
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0892, Eisenbahntarife Öffnen
, in der II. 6, in der III. 4 und in der IV. Klasse 2 Pf.; für Rückfahrkarten (Retourbillets) der ersten drei Wagenklassen, zur Hin- und Rückfahrt für dieselbe Person gültig zu allen Zügen, das I^fache der Sätze für Personenzüge; 25 k^ Gepäck frei
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0168, Enteignung, Enteignungsrecht, Enteignungsverfahren Öffnen
- stet.- Soweit der Unternehmer sich mit den betrof- fenen Eigentümern über Abtretung der Grundstücke und höhe der Entschädigung einigt, unterliegen die darüber zu schließenden Verträge hinsichtlich ihrer Gültigkeit und Wirkuug den allgemeinen
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0178, von Entluftungsventil bis Entoconcha mirabilis Öffnen
. Die erst mit der Rechts- kraft des Urteils in Wirksamkeit tretende Aufhebung bat zur Folge, daß auf Grund des Entmündigungs- beschlusses die Gültigkeit der bisherigen Handlun- gen des Entmündigten nicht in Frage gestellt wer- den kann, während
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0274, von Erfüllungssurrogate bis Erfüllungszeit Öffnen
einer weitverbreiteten Ansicht ist das Recht des E. auch maßgebend für die Gültigkeit und den Inhalt der vertragsmäßigen Verpflichtungen. Grfüllungssurrogate, welche den Schuldner ebenso befreien wie die Erfüllung (s. d.) und dem Gläubiger den Wert
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0461, von Excentricität bis Exceptio Öffnen
und Glauben schuldet. Heute haben wir keine Prozeßformel mehr, der Richter urteilt nicht nach der Anweisung eines Oberbeamten, sondern nach dem Gesetz oder einer sonst gültigen Rechtsnorm. Gleichwohl zerlegen die Juristen auch noch heute
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0628, von Fehderecht bis Fehlgeburt Öffnen
. eines Rechtsgeschäfts spricht man, wenn nicht alle Erfordernisse der Gültigkeit vorliegen, von dem F. des Besitzerwerbs (s. Besitzerwerb und -Verlust), wenn der Besitz durch Gewalt oder dadurch erlangt ist, daß er dem bisherigen Besitzer heimlich entzogen oder ihm
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0788, von Fiktil bis Filangien (Carlo) Öffnen
786 Fiktil - Filangien (Carlo) finden war. Die Gültigkeit der letztern Gesetzquelle wird von der bereits verschollenen Schule der Za- ^ biriten geleugnet. Die Äiethode des Gebrauchs! der erwähnten Quellen wird in der im Islam viel
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0269, von Freiheit (Zeitung) bis Freiheitsberaubung Öffnen
, warum sie gewollt ist, und zuletzt auf ein solches, das als unbedingt gültig, also auch durch den Naturlauf in seiner Gültigkeit nicht bedingt betrachtet wird. Wir, die wir einerseits, als Naturwesen, an einer Handlung beteiligt, d. h. die wenn auch
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0776, Generalversammlung Öffnen
. einer Genossenschaft sind in ein Prototollbuch einzutragen, dessen Einsicht jedem Genossen und der Staatsbehörde gestattet werden muß. Jeder Beschluß der G. einer Aktiengesellschaft bedarf zu feiner Gültigkeit der gerichtlichen oder notariellen