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100% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0401, von Strafkammer bis Strafprozeß Öffnen
399 Strafkammer - Strafprozeß Strafkammer, Bezeichnung für die Abteilungen der Landgerichte, denen die Entscheidung in Strafsachen zusteht. (S. Landgericht.) Die S. sind als Voruntersuchungsgerichte zuständig für diejenigen die Voruntersuchung
99% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0359, von Strafgerichtsverfassung bis Strafprozeß Öffnen
, Vergehen und Übertretungen sowie deren Bestrafung behandelt (s. Strafrecht). Strafgewalt, s. Strafrecht, S. 362. Strafkammer, s. Landgericht. Strafkolonien, s. Kolonien, S. 956, und Deportation. Strafkompanie (Disziplinartruppen
60% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0987, von Detachieren bis Deterioration Öffnen
, sodaß sie sich gegenseitig wirksam unterstützen und das zwischen ihnen liegende Gelände beherrschen können. Detachierte Strafkammer (spr. -tasch-), s. Strafkammer. Detail (frz., spr. -táj), das Einzelne, die Einzelheiten, die einzelnen Teile
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0130, von Urkundenlehre bis Urkundenprozeß Öffnen
ist das Schwurgericht zuständig, sonst immer Strafkammer); für den Fall des § 348 ist die Strafe Gefängnis nicht unter 1 Monat (Strafkammer), und bei gewinnsüchtiger oder Schadensabsicht Zuchthaus bis 10 Jahre und Geld bis 3000 M. (Schwurgericht). Der U
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0865, Berufung (dogmatisch) Öffnen
sie für die geringere Zahl der schwerern Fälle, die der Inständigkeit der Strafkammern unterliegen, nicht versagen, seitens der Gegner der B. wird, abgesehen von den grundsätzlichen Bedenken, die Verzögerung des Verfahrens, die Kostspieligkeit der neuen
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0928, von Landfriedensbruch bis Landgerichtspräsident Öffnen
er- kennenden Kollegialgerichte. (S. Gericht.) Bei den- selben werden Civil- und Strafkammern gebildet und Untersuchungsrichter (s. d.) bestellt. (S. Civil- kammer und Strafkammer.) Die L. sind mit einem Präsidenten und der erforderlichen Anzahl
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0114, von Unzelmann (Karl Wilh. Ferd.) bis Unzucht Öffnen
. Wissenschaftlichen Deputation für das Medizinalwesen, die Strafbarkeit der widernatürlichen U. aufgenommen (§. 175, Strafe: Gefängnis bis zu 5 Jahren; Strafkammer). Ebenso das Österr. Strafgesetzbuch (§. 129) und der Österr. Strafgesetzentwurf vom J. 1891
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0425, von Kammer bis Kammergericht Öffnen
Kollegium, gebraucht; so sind z. B. bei den Landgerichten Zivil- und Strafkammern, auch Kammern für Handelssachen gebildet (s. Gericht, S. 165 f.), und das Berliner Oberlandesgericht führt noch jetzt die Bezeichnung Kammergericht (s. d
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0167, von Gerichtliche Analyse bis Gerichtliche Medizin Öffnen
, der Thatfrage sowohl als der Rechtsfrage, in zweiter Instanz veranlaßt wird, ist nur gegen Urteile der Schöffengerichte statuiert. Dieselbe geht an die Strafkammer des Landgerichts. Für die Einführung einer Berufung gegen Urteile der Strafkammern
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0454, von Landgraf bis Landgut Öffnen
Vorsitzenden. - Die Strafkammern entscheiden in erster Instanz über leichtere Verbrechen und über die Vergehen, insoweit sie nicht den Schöffengerichten (s. d.) überwiesen sind. Die schweren Verbrechen gehören vor die Schwurgerichte (s. d.), welche bei
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 1044, Korrespondenzblatt zum zehnten Band Öffnen
. Die von der Staatsanwaltschaft zum Nachteil des Beschuldigten gegen ein Urteil der Strafkammer eingelegte Berufung soll nämlich nach Munckels Vorschlag nur durch Anführung neuer Thatsachen oder Beweismittel gerechtfertigt werden können, eine Beschränkung, die für das von dem
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0864, Berufung (juristisch) Öffnen
die Strafkammern der den Amtsgerichten übergeordneten Landgerichte. Sie sind in der Berufungsinstanz bei Übertretungen und in Privatklagesachen mit drei Richtern, in allen andern Fällen mit fünf Richtern, einschließlich des Vorsitzenden, besetzt. Bei
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0166, Gericht (Strafsachen) Öffnen
Volk erwählten Schöffen gebildet werden, sind für die sogen. Übertretungen und für diejenigen Vergehen, welche nur mit Gefängnis bis zu drei Monaten oder mit Haft oder mit Geldstrafe bis zu 600 Mk. bedroht sind, zuständig; auch ist es den Strafkammern
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0497, von Oberkonstabel bis Oberlandesgerichte Öffnen
der Landgerichte (s. d.) in bürgerlichen Nechtsstreitig- keiten; 2) der Berufung gegen Urteile der Straf- kammern (neu) in erster Instanz: 3) der Revision gegen Urteile der Strafkammern in der Berufungs- instanz ; 4) der Beschwerde gegen
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0847, Gericht Öffnen
, als Einzelrichter), als Gerichte mittlerer Ordnung die Strafkammern der Landgerichte und als Gerichte oberster Ordnung die Schwurgerichte, endlich als Gericht erster und letzter Instanz für Hoch- und Landesverrat gegen Kaiser und Reich das Reichsgericht
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0840, Deutschland (Rechtsgebiete; Finanzwesen) Öffnen
werden von den Schwurgerichten, Übertretungen und leichte Vergehen von den Schöffengerichten abgeurteilt; alle sonstigen Verbrechen und Vergehen gehören vor die Strafkammern der Landgerichte. Berufung ist nur gegen Urteile der Schöffengerichte zulässig
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0361, von Strafprozeß bis Strafrecht Öffnen
) Dreiteilung der Strafgerichtsbarkeit in der untern Instanz in der Weise, daß die leichten Straffälle von Amtsgerichten unter Zuziehung von Schöffen, die mittelschweren Vergehen von den Strafkammern der Landgerichte, die schweren Verbrechen
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0286, von Verpflegungszuschuß bis Verrat Öffnen
bis 5000 M. zulässig (zuständig Strafkammer); bei mildernden Umständen Festungshaft nicht unter 6 Monaten, neben welcher auf Geldstrafe bis 10000 M. erkannt werden kann. Der Versuch ist strafbar. Wer vorsätzlich Besitz oder Kenntnis von Gegenständen
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0514, von Amtshauptmann bis Amtsverbrechen Öffnen
600 Mk. oder mit Haft oder mit Gefängnis bis zu drei Monaten bedroht sind. Auch ist es den Strafkammern der Landgerichte nachgelassen, gewisse leichtere Vergehen auf Antrag der Staatsanwaltschaft an die Schöffengerichte zu verweisen, wenn
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0297, von Oberkirch bis Oberlin Öffnen
auf Verletzung landesgesetzlicher Bestimmungen gestützt wird, außerdem an das Reichsgericht. Endlich entscheiden sie auch über die Beschwerde gegen strafrichterliche Entscheidungen erster Instanz, soweit nicht die Strafkammern der Landgerichte zuständig sind
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0725, von Reichsdukaten bis Reichsgericht Öffnen
gegen die Urteile der Strafkammern in erster Instanz, insoweit nicht die Zuständigkeit der Oberlandesgerichte (s. d.) begründet ist, und gegen die Urteile der Schwurgerichte; 3) sofern die Staatsanwaltschaft es beantragt, für die Verhandlung
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0132, von Berun bis Béthune Öffnen
128 Berun - Béthune Fällen an die Strafkammer des zuständigen Landgerichts. Straferkenntnisse der Landgerichte und schwurgerichtliche Urteile dagegen sind nur mittels des Rechtsmittels der Revision anfechtbar, und dies letztere Rechtsmittel
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0076, von Kammerarrest bis Kammerkantate Öffnen
Zuständigkeit des Reichsgerichts gehörenden Revisionen gegen Urteile der Strafkammern in erster Instanz, b. über die Revisionen gegen Urteile der Strafkammern in der Berufungsinstanz und über alle Beschwerden gegen Entscheidungen der Strafkammern, sofern
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0801, Berufung (in Strafsachen) Öffnen
getragen, als sie Erkenntnissen der Strafkammern der Landgerichte und Urteilen der Schwurgerichte gegenüber das Rechtsmittel der B. ausschließt. Dafür hat sie dem Beschuldigten im landgerichtlichen Verfahren besondere Garantien für eine gründliche
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0810, Beschwerde (in Strafsachen) Öffnen
es sich um die B. gegen die Beschlüsse und Verfügungen des Untersuchungsrichters, des Amtsrichters oder der Schöffengerichte, so ist die mit drei Mitgliedern einschließlich des Vorsitzenden besetzte Strafkammer des Landgerichts das Beschwerdegericht
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0592, von Schöffer bis Schokolade Öffnen
Verbrechen vor die Schwurgerichte, die leichtesten Straffälle vor die S. Die mittlern Vergehensfälle gehören vor die lediglich mit rechtsgelehrten Richtern besetzten Strafkammern der Landgerichte. Der Kompetenzkreis der S. wird durch die Übertretungen
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0097, von Verbrechen bis Verbrüderungs-Entsagungsrevers Öffnen
die Schöffengerichte; auch ist es den Strafkammern der Landgerichte nachgelassen, eine Reihe leichterer Vergehen auf Antrag der Staatsanwaltschaft an die Schöffengerichte zu verweisen, wenn in dem einzelnen Fall voraussichtlich keine höhere Strafe als die angegebenen
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0877, von Beschwerdebuch bis Beschwören Öffnen
Untersuchungsrichters, des Amtsrichters und des Schöffengerichts entscheidet die Strafkammer (s. d.) des Landgerichts, über B. gegen Entscheidungen der Strafkammern und des Schwurgerichts entscheidet der Strafsenat (s. d.) des Oberlandesgerichts. Über B., die sich
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0810, von Review bis Revision Öffnen
und Entscheidung über die R. ist im Civilprozeß das Reichsgericht (oder das bayr. oberste Landesgericht). Im Strafprozeh sind zu- ständig die^Oberlandcsgerichte für die R. gegen Ur- teile der Strafkammern in der Berufungsinstanz und gegen Urteile
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0403, von Strafprozeßstatistik bis Strafrecht Öffnen
Schöffenurteile Berufung und Revision, gegen Strafkammer- und Schwurgerichtsurteile nur Revision. Daran knüpfen sich fortdauernde Reformbestrebungen, welche teils nach Einführung der Berufung gegen Strafkammerurteile, teils nach Ersetzung
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0303, von Vertragsbuch bis Verurteilung Öffnen
der Lieferung vorsätzlich oder aus Fahrlässigkeit herbeiführen (Strafgesetzb. §. 329: zuständig Strafkammer). 2) Der Bruch des Heuervertrags ist strafbar, im Inlande und Auslande, nach Strafgesetzb. §. 298, wenn ein Schiffsmann mit der Heuer entläuft
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0693, von Widerruf bis Widerstand Öffnen
Beamten während der rechtmäßigen Ausübung seines Amtes thätlich angreift, wird mit Gefängnis von 14 Tagen bis zu 2 Jahren und im Fall mildernder Umstände mit Gefängnis bis zu 1 Jahre oder Geld bis 1000 M. bestraft (Strafkammer). Den Beamten, unter
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0169, von Berufung bis Betschuanalandbahn Öffnen
die von der Reichsregierung jüngst ls. Strafprozeh) angestrebte Abänderung der Strafprozeßordnung ent- halten hatte, belraf die Einführung der B. gegen erstin- stanzliche Urteile der landgerichtlichen Strafkammern. Indem sie glaubte, daß das öffentliche
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0962, von Stiepel bis Strafprozeß Öffnen
. Strafrechts" (2 Bde., Bas und Genf 1892 u. 1895). ^ Strafkammer, s. Berufung. ^Strafprozeß. Die erstmals im Jan., zum zweitenmal im Nov. 1895 dem Reichstag vorgelegte Novelle zur Deutschen Strafprozeßordnung strebte, abgesehen von der Frage
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0101, von Aufsetzbürste bis Aufsichtsrat Öffnen
Bestimmungen vor dem Schöffengericht, wenn Schaden entstanden ist, vor der Strafkammer des Landgerichts und vor dem Civilrichter zu verantworten. Nach dem Entwurf eines Deutschen Bürgerl. Gesetzb. §. 710 soll derjenige, welcher kraft des Gesetzes über
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0643, von Custos Messium bis Cuticula Öffnen
Brockhaus' Konversations-Lexikon. 14. Aufl., IV. (98,3 kni), ist Sitz eines Amtsgerichts (Landgericht Landsberg a.W.) mit Strafkammer und einer Reichs- banknebenstellc und hat (1890) 16 672 E., darunter 1296 Katholiken und 184 Israeliten
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0952, von Eiskraut bis Eisleben Öffnen
der Preuß. Staatsbahnen, ist Sitz des Landratsamtes sür den Mansfclder See- treis, eines Amtsgerichts (Landgericht Halle) mit Strafkammer, einer Kreis- mit Forstkasse und Do- mänenreceptur, Kreis- und Landesbauinspcktion, Steuer-, Katasteramtes
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0265, von Verfolgungswahn bis Vergerio Öffnen
Handlung. Nach dem Gerichtsverfassungsgesetze §§. 27, 73, 1 sind teils die Schöffengerichte, teils die Strafkammern der Landgerichte zur Aburteilung zuständig. (S. Verbrechen
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0277, von Verlängerungszettel bis Verlobung Öffnen
; zuständig Strafkammer bez. Schöffengericht). Zu den Thatsachen gehören in den Fällen ad a und b auch innere, z. B. Beweggründe und Zwecke. - Die Bestrafung tritt nur auf Antrag, im Falle der Beschimpfung eines Verstorbenen auf Antrag der Eltern, der Kinder
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0420, von Vorverfahren bis Vos Öffnen
, daß die Beteiligten von den Terminen benachrichtigt werden und denselben beiwohnen dürfen. Über den Antrag auf Eröffnung der V. entscheidet der Untersuchungsrichter; zur Ablehnung desselben bedarf es indes eines Beschlusses des Gerichts (Strafkammer
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0959, von Zeugenbeweis bis Zeugnisverweigerung Öffnen
. §. 277 mit Gefängnis bis zu einem Jahre bestraft. Zuständig: Strafkammer. (S. auch Führungszeugnis.) Zeugnisverweigerung, die Weigerung, das von einer Behörde (z. B. dem Patentamt, oder dem Seeamt, oder einem Verwaltungsgericht
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0706, von Kreditauftrag bis Krefeld Öffnen
, eines Amtsgerichts (Landgericht Düsseldorf) mit Strafkammer und Kammer für Handelssachen, eines Betriebsamtes der königl. Eisenbahndirektion Köln (linksrhein.), einer Handelskammer, einer Reichsbankstelle und der Direktion der Krefelder Eisenbahn, hat meist breite
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0851, von Gerichtsbann bis Gerichtsbarkeit (staatliche) Öffnen
849 Gerichtsbann – Gerichtsbarkeit (staatliche) ters bei der Staatsanwaltschaft zu übernehmen. Bei den Landgerichten und den Strafkammern der Amtsgerichte sind sie zur Wahrnehmung richterlicher Geschäfte nur befugt, wenn sie als Hilfsrichter (s. d
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0107, von Unterschwefligsaures Natrium bis Untersuchungshaft Öffnen
U. in diesem Sinne teils die mit Richtern einschließlich des Vorsitzenden besetzten Strafkammern der Landgerichte (Gerichtsverfassungsgesetz §§. 72, 77), und zwar auch in den dem Reichsgericht in erster Instanz zur Untersuchung und Entscheidung
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0109, von Untersuchungsmaxime bis Unterwalden Öffnen
(Strafkammern) gehörenden Strafsachen kann die Voruntersuchung stattfinden: 1) wenn die Staatsanwaltschaft dieselbe beantragt; 2) wenn der Angeschuldigte dieselbe beantragt und erhebliche Gründe geltend macht, aus denen eine Voruntersuchung zur Vorbereitung
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0604, von Annabergit bis Annalen Öffnen
nebst Strafkammer sowie eines Hauptzollamts und eines amerikanischen Konsuls. Die Stadt verdankt ihre Entstehung dem Bergbau, der zu Ende des 15. Jahrh. in der dortigen Gegend, namentlich am Schrecken- und Schottenberg, sehr ergiebig war, und wurde 1496
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0774, von Bernbrunn bis Bernd Öffnen
- und Pfleganstalt und Asyle für Leidende und zu Bessernde. B. ist Sitz eines Amtsgerichts nebst Strafkammer und einer Reichsbanknebenstelle. Die Umgebung ist angenehm und äußerst fruchtbar und die Lage der Stadt, namentlich die der Bergstadt, sehr gesund
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0819, von Bestätigen bis Besteck Öffnen
die Strafkammern der Landgerichte. 2) Als Straferhöhungsgrund erscheint es (§ 334), wenn ein Richter, Schiedsrichter, Geschworner oder Schöffe Geschenke oder andre Vorteile fordert, annimmt oder sich versprechen läßt, um eine Rechtssache, deren
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0099, von Bocholt bis Bock Öffnen
; von Unterrichtsanstalten bestehen 1 simultanes Gymnasium, 1 Oberrealschule, die Rheinisch-Westfälische Hüttenschule, 1 Bergschule und 2 höhere Töchterschulen. Die Stadt ist Sitz eines Amtsgerichts nebst Strafkammer und Kammer für Handelssachen, des Landratsamtes
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0320, von Brandenburg bis Brandes Öffnen
, Sirup etc., dazu bedeutende Weißgerbereien, Ziegeleien, Öl-, Schneide- und Mahlmühlen. Auch Schiffahrt und Handel sind lebhaft, und in der Gartenkultur steht namentlich der Spargelbau auf hoher Stufe. B. ist Sitz eines Amtsgerichts, einer Strafkammer
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0887, von Cellarius bis Cellini Öffnen
eines Amtsgerichts nebst einer Strafkammer, eines Hauptsteueramts, eines Landratsamts für den Landkreis C. und eines Ritterschaftlichen Kreditvereins. Der Magistrat besteht aus sieben, das Bürgervorsteherkollegium aus zwölf Mitgliedern, die Garnison aus dem
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0284, von Ebert bis Eberwein Öffnen
284 Ebert - Eberwein. mühlen und Dampfziegeleien, Schiffahrt, Handel mit Holz, Getreide und Steinkohlen und (1880) 11,524 Einw. E. ist Sitz eines Amtsgerichts (mit Strafkammer), eines Hauptsteueramts, einer Forstakademie und eines Gymnasiums
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0812, von Erodieren bis Eröffnung des Hauptverfahrens Öffnen
durch die zuständige Strafkammer und in Reichsgerichtssachen durch den ersten Strafsenat des Reichsgerichts. Nach der österreichischen Strafprozeßordnung findet eine gerichtliche Entscheidung über die Zulässigkeit der Anklage nur auf Verlangen des
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0218, von Hauptverbandplatz bis Hauptverhandlung Öffnen
. stattfindet. Bei schwereren Verbrechen geht in Deutschland die H. vor dem Schwurgericht (s. d.) vor sich, während leichtere Verbrechen und schwerere Vergehen vor die Strafkammern der Landgerichte gehören (s. Landgericht). Leichtere Vergehen
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0591, von Kassandra bis Kassawa Öffnen
der Rechtsprechung. Er teilt sich in eine Kammer, welche über die Zulassung entscheidet (Chambre de requêtes), eine Zivilkammer (Chambre de cassation civile) und eine Strafkammer (Chambre de cassation criminelle). Das Institut behauptete sich auch
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0041, von Konsulargerichtsbarkeit bis Konsulieren Öffnen
Vorschriften der Zivil- und Strafprozeßordnung, entsprechend den für die Amtsgerichte und für die Strafkammer geltenden Grundsätzen. Was das materielle Recht (Konsularrecht) anbetrifft, so kommen für das bürgerliche Recht zunächst die einschlägigen
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0453, von Landfriedensbruch bis Landgericht Öffnen
ist. Bei dem L. werden Zivil- und Strafkammern gebildet und Untersuchungsrichter je für ein Geschäftsjahr bestellt. Die Landgerichte fungieren teils in Strafsachen, teils in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten; sie entscheiden teils in erster, teils
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0629, von Rechtsbeistand bis Rechtshilfe Öffnen
Wertklassen. Als Verteidiger erhält der R. für die Hauptverhandlung vor dem Schöffengericht 12, vor der Strafkammer 20 und vor dem Schwurgericht oder Reichsgericht 40 Mk.; im Vorverfahren sind die entsprechenden Sätze 6, 10 und 20 Mk. Dazu kommen dann noch
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0768, von Revisor bis Revolutionstribunal Öffnen
die Anfechtung von Urteilen der Strafkammern der Landgerichte in der Berufungsinstanz oder von erstinstanzlichen Urteilen derselben handelt, die Strafsenate der Oberlandesgerichte, jedoch nur dann, wenn die R. ausschließlich auf die angebliche Verletzung
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0780, Schwurgericht (in Deutschland) Öffnen
oder ausnahmsweise vor die landgerichtlichen Strafkammern gehören. Die politischen und Preßvergehen, welche die belgische Gesetzgebung den Geschwornen zuweist, gehören nicht vor die Schwurgerichte; doch ist es in denjenigen Staaten, in denen die Geschwornen
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0777, Württemberg (Staatsverfassung und Verwaltung) Öffnen
, das in zwei Kammern, die Strafkammer, zugleich Kassationshof, und die Zivilkammer, zerfällt. Weiter sind acht Landgerichte (in Stuttgart, Heilbronn, Tübingen, Rottweil, Ellwangen, Hall, Ulm, Ravensburg) mit je einem Schwurgerichtshof eingesetzt, unter
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0943, von Zivilgouverneur bis Zivilliste Öffnen
. Zivilität (lat.), Anstand, Höflichkeit, Artigkeit. Zivilkammer, diejenige Abteilung eines Kollegialgerichts, welche in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten zu entscheiden hat, im Gegensatz zu der mit den Strafsachen befaßten Strafkammer
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0974, von Zucht bis Zucker Öffnen
Strafprozeßordnung verweist diese Vergehen vor die Strafkammern der Landgerichte, leichtere Vergehen vor die Schöffengerichte (s. Verbrechen). Zuchtrennen, s. Produce-Stakes. Zuchtstammbuch, s. Herdbuch. Zuchtwahl, geschlechtliche, s. Darwinismus
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0508, von Kontraktbruch bis Kontrollapparate Öffnen
der Koalitionsfreiheit und somit ein Vergehen gegen § 153 der Gewerbeordnung gefunden werden, welches mit einer Gefängnisstrafe bis zu 3 Monaten bedroht ist. Diesen Paragraphen wandte auch das Untergericht, die Strafkammer des Landgerichts in Essen, an. Nun
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0832, von Berncastel bis Berneck Öffnen
. ist Sitz der Kreisdirektion, der herzogl. Bau- und Forstverwaltung, eines Amtsgerichts (Landgericht Dessau) mit Strafkammer, der Saalschleusenverwaltung und hat 1 Oberbürgermeister, 3 Stadträte (1 besoldet), 30 Stadtverordnete, Postamt erster Klasse
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0879, von Besemschon bis Besetzung (des Gerichts) Öffnen
Vorsitzenden, die Strafkammern in der Hauptverhandlung erster Instanz und in der Berufungsinstanz bei Vergehen jedoch in einer B. von fünf Mitgliedern (§. 77), die Senate der Oberlandesgerichte stets in der B. von fünf, die des Reichsgerichts in der B
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0184, von Bocholt bis Bochum Öffnen
, Recklingshausen), mit Strafkammer und Kammer für Handelssachen, eines Amtsgerichts, eines Steueramtes erster Klasse, einer Kreisbauinspektion, je dreier Bergrevier- und Kreisschulinspektionen, einer Berggewerkschaftskasse und hat (1890) 47 601 (25 148
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0347, von Civilgericht bis Civilliste Öffnen
. Civilkammer . Nach dem Deutschen Gerichtsverfassungsgesetze vom 27. Jan. 1877 bestehen die Landgerichte aus Civil- und Strafkammern. Die Civilkammern bilden diejenigen Abteilungen, welche (in Verbindung mit den Kammern für Handelssachen
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0394, von Cobham bis Coburg Öffnen
Landesbehörden des Herzogtums C., eines Landrats- amtes, eines Amtsgerichts (Landgericht Meinin- gen) mit Strafkammer und Kammer für Handels- sachen, eines Zoll- und Steueramtes und hat (1890) 17106 (8155 männl., 8951 weibl.) E., darunter 923
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0490, von Consuegra bis Content Öffnen
. Amphitheaters. <3on3n1äre8, s. Konsul (röm.). vonsuita. (ital., span., d. i. beratende Ver- sammlung), in der Cisalpinischen Republik Name des Staatsrates. Im Kirchenstaat war die sacra ^. die aus Prälaten bestehende oberste Strafkammer
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0902, von Delegant bis Delegation Öffnen
über gewisse zur Zuständigkeit der Strafkammern (s. d.) gehörige Vergehen an ein Schöffengericht (s.d., §. 75 des Gerichtsverfassungs- gesetzes). Die Deutsche Civilprozeßordnung kennt eine solche D. hauptsächlich in der Art, daß in ge- wissen
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0310, von Erntemaschinen bis Eros Öffnen
einzureichen. Die Entscheidung über E. d. H. erfolgt, foweit sie nicht dem Amts- richter (§. 197) zusteht^ in beratender Sitzung des an die Anträge der Staatsanwaltschaft nicht ge- bundenen Gerichts (Strafkammer der Landgerichte oder Straffenat des
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0074, Frankreich (Gerichtswesen) Öffnen
), Tribunal erster Instanz, welches Civil- und Strafkammern (Chambres correctionnelles) bildet, besteht nach der Größe des Kreises aus mehrern besoldeten Richtern und mehrern unbesoldeten Stellvertretern, die aus den Advokaten genommen sind. In erster
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0703, Hamburg Öffnen
), eines Landgerichts mit drei Amtsgerichten (Bergedorf, H., Ritzebüttel), sechs Civil-, drei Strafkammern und sechs Kammern für Handels-^[folgende Seite]
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0966, von Heiligenlandhubel bis Heiliger Geist Öffnen
Nordhausen) nebst Strafkammer (beide im ehemaligen Schlosse des kurmainzischen Statthalters), ferner eines Katasteramtes, katholischen bischöfl. Kommissars und Superintendentur, hat (1890) 6183 E., darunter 1026 Evangelische und 68 Israeliten, Postamt
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0811, von Itsibu bis Itzenplitz Öffnen
) nebst Strafkammer, Haupt- steuer-, Kataster-, Proviantamtes und eines Kon- suls für Schweden-Norwegen, hat (1890) 12481 l6592 männl., 5889 weibl.) E., darunter 348 Katho- liken; in Garnifon (58? Mann) die 2. und 3. Ab- teilung des 9
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0929, von Landgerichtsrat bis Landkarten Öffnen
927 Landgerichtsrat - Landkarten Spitze eines Landgerichts (s. d.) stehenden richterlichen Beamten. Derselbe hat wie die Landgerichtsdirektoren (s. d.) den Vorsitz einer Civil- oder Strafkammer nach seiner im Beginn des Geschäftsjahrs zu
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0243, von Load bis Löbau (in Preußen) Öffnen
in Westpreußen. – 2) L. in Westpreußen , Kreisstadt im Kreis L., an der Sandelle und der Nebenlinie L.-Zajonstowo (7 km) der Marienburg-Mlawkaer Eisenbahn, Sitz eines Amtsgerichts (Landgericht Thorn) mit Strafkammer, hat (1895) 4404 (1890
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0233, von Neide bis Neipperg Öffnen
Allenstein-Soldau der Preuß. Staatsbahnen, Sitz des Landratsamtes, eines Amtsgerichts (Landgericht Allenstein) nebst Strafkammer, Hauptzoll- und Katasteramtes, hatte 1890: 4221 E., darunter 561 Evangelische und 154 Israeliten, 1895: 4587 E
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0574, Schöffengericht Öffnen
der Wert oder Schaden 25 M. nicht übersteigt. Über diese Grenzen hinaus kann die Strafkammer bei Eröffnung des Hauptverfah- rens wegen der in §. 75 des Gerichtsverfassungs- gesetzes unter 1 bis 15 aufgeführten Vergehen auf Antrag
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0763, Schwurgericht Öffnen
frühern übereinstimmt, dem Urteil zu Grunde gelegt werden. IV. Zuständigkeit des Schwurgerichts. Nach §. 80 des Deutschen Gcrichtsverfassungsgesetzcs sind die S. zuständig für die Verbrechen, welche nicht zur Zuständigkeit der Strafkammer
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0957, von Siegelmäßigkeit bis Siegeszeichen Öffnen
- gemeinden. - 2) Kreisstadt im Kreis S., an der Sieg, ander LinieHagen-VetzdorfderVrcuß.Staats- babnen und der Eisern-Siegener Eisenbahn (8 kin), Sitz des Land- ratsamtes, eines Amtsgerichts nebst Kammer für Handelssachen und Strafkammer
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0067, von Sorau bis Sorbonne Öffnen
, Sitz des Landratsamtes, eines Amtsgerichts (Landgericht Guben) mit Strafkammer, Kataster- und Steueramtes, einer Reichsbanknebenstelle und Handelskammer, hat (1895) 14 814 (6796 männl., 8018 weibl.) E., darunter 1333 Katholiken und 120 Israeliten
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0412, von Strandvogt bis Straßburg (im Elsaß) Öffnen
eines Menschen herbeiführenden S. steht Gefängnisstrafe (§. 326; Strafkammer). Die in betrügerischer Absicht veranlaßte S., wenn Schiff, Ladung oder Fracht versichert ist, wird mit Zuchthaus von 1 bis 10 Jahren und zugleich mit Geld von 150 bis 6000 M
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0566, von Széchényi (Emerich, Graf von) bis Szegedin Öffnen
die eine Eisenbahnbrücke und eine eiserne Brücke (1883) nach Neu-Szegedin führen, an den Linien Budapest-Verciorova und S.-Rókus-S. (7 km) der Ungar. Staatsbahnen und S.-Arad (119 Km) der Arader und Csanáder Eisenbahnen, Sitz eines Gerichtshofs mit Strafkammer
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0927, von Totliegendes bis Tötung Öffnen
und ernstliche Verlangen des Getöteten zur Tötung bestimmt, so ist auf Gefängnis nicht unter drei Jahren zu erkennen (Strafkammer). T. bei Unternehmung einer strafbaren Handlung, um ein der Ausführung derselben entgegentretendes Hindernis zu beseitigen oder sich
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0224, von Verbrauchszucker bis Verbrennung Öffnen
Gerichtsverfassungsgesetzes) die Strafkammern der Landgerichte (s. Gericht und Gerichtsstand). Das geltende Österr. Strafgesetz kennt diese Dreiteilung nicht; es versteht unter V. die schwersten mit Tod oder Kerker zu bestrafenden Delikte, den
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0295, von Versicherungszwang bis Versöhnung Öffnen
Monaten bestraft (zuständig: Strafkammer). Versiert (lat.), in etwas gewandt, bewandert. Versĭfex (neulat.), Versemacher, Reimschmied. Versifizieren (lat.), in Verse bringen, Verse machen; Versifikation, Versbildung, Versbau. Versilbern
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0298, von Versteinerte Wälder bis Versuch Öffnen
sich dadurch dem Militärdienste zu entziehen, tritt nach dem Reichsstrafgesetzbuch §. 142 Gefängnisstrafe nicht unter einem Jahre ein (zuständig: Strafkammer), auch kann daneben auf Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte erkannt werden. Dieselbe Strafe
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0454, von Wahlb. bis Wahnsinn Öffnen
bis zu 5 Jahren bedroht (zuständig: Strafkammer). Bei Wahlfälschung kann auf Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte erkannt werden. In Österreich ist für W. maßgebend Art. 4 des Gesetzes vom 17. Dez. 1862, Nr. 8. Wahlvermächtnis, ein Vermächtnis, bei
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0581, von Wehrpflicht bis Wehrsteuer Öffnen
oder einer Kriegsgefahr erlassenen besondern Anordnung in Widerspruch mit derselben auswandert, mit Gefängnis bis zu 2 Jahren, neben welchem auf Geldstrafe bis zu 3000 M. erkannt werden kann (zuständig: Strafkammer). Das Vermögen des Angeschuldigten kann bis zur Deckung
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0006, von Abstimmungstelegraphen bis Abzahlungsgeschäfte Öffnen
Strafkammer- und Schöffen- gerichtsfällen ohne den Angeklagten verhandelt wer- den dürfen, wenn das Erscheinen des Angeklagten wegen großer Entfernung seines Aufenthalts beson- ders erschwert ist und der Angeklagte unter Hinweis hierauf
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0528, Hamburg Öffnen
und 2600 Bogenlampen, von den letztern 87 für Straßen- beleuchtung. Die dritte elektrifche Kraftstation in Hamburg-Sankt Pauli ist die größte derartige An- lage in Europa. Das Landgericht hat vier Strafkammern. In der Stadt bestanden 1895 außer
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1060, von Zweikiemer bis Zwenkau Öffnen
tödlichen Z. (hier auch nicht Strafkammer, sondern Schwurgericht zuständig); sie wird auch erhöht, wenn der Z. ohne Sekundanten stattfand und wenn bei der Herausforderung die Absicht, daß einer von beiden Teilen das Leben verlieren solle, entweder
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0106, von Untersatz bis Unterschweflige Säure Öffnen
; handelt es sich um eine anvertraute Sache, mit Gefängnis bis zu 5 Jahren (zuständig: Strafkammer, in geringern Fällen Schöffengericht und Strafbefehl). Im Falle mildernder Umstände kann auf Geldstrafe bis 900 M. erkannt werden. Auch der Versuch
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0108, Untersuchungshaft Öffnen
der Vorsitzende des erkennenden Gerichts, in allen übrigen Fällen das Gericht, d. h. die beschließende oder erkennende Strafkammer (s. Landgericht, Ratskammer) zuständig. Vor Erhebung der öffentlichen Klage kann nach §. 125 der Deutschen Strafprozeßordnung
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0113, von Unterzungendrüse bis Unzelmann (Friedr. Ludw.) Öffnen
und zugleich mit Geld bis zu 20000 M. bestraft (altes Handelsgesetzbuch Art. 249, Handelsgesetzbuch vom 10. Mai 1897, §. 312). Zuständig zur Aburteilung ist immer die Strafkammer. Das Gesetz vom 20. April 1892, betreffend die Gesellschaften
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0131, von Urkundenvernichtung bis Urnen Öffnen
bestraft (Strafkammer); daneben kann auf Geld bis zu 3000 M. und auf Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte (§. 280) erkannt werden. Ist der Thäter Beamter, die Urkunden ihm amtlich anvertraut oder zugänglich, ist die Strafe wie bei der intellektuellen
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0724, von Kreuzburg bis Kreuzerkorvette Öffnen
der Stober und an den Linien Breslau-Tarnowitz, K.-Oppeln (68,6 km) und Posen-K. (200,9 km) der Preuß. Staatsbahnen, Sitz des Landratsamtes und eines Amtsgerichts (Landgericht Oppeln) mit Strafkammer, hat (1890) 7558 E., darunter 2585 Katholiken