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3% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0089, Deutsches Recht Öffnen
nationales deutsches bürgerliches Recht auf ganz neuer Grundlage schaffen, muß man aufgeben. Was man fordern kann und was zum größten Teil schon erreicht ist, ist dies, daß unser bürgerliches Recht solche Rechtssätze und solche Rechtsinstitute abstreift
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0936, von Gesenk bis Gesetz Öffnen
, die Kirche, die Kreise und die Gemeinden, die öffentliche Wohlfahrt und die öffentlichen basten u. s. w. Aus dem G. lassen sich die in demselben aus- gesprochenen oder in demselben enthaltenen Rechtssätze entwickeln. Die korrekte Gewin- nung dieser
2% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0626, von Rechenstäbchen bis Recht Öffnen
(Rechte im subjektiven Sinn) begründet. Befugnis und die ihr entsprechende Verpflichtung bilden zusammen ein Rechtsverhältnis. Die ein solches normierende Regel wird Rechtssatz (Rechtsnorm), ein Komplex zusammengehöriger Rechtssätze Rechtsinstitut
2% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0631, von Rechtsschule bis Rechtswissenschaft Öffnen
Erkenntnis und Kenntnis der Rechtssatzungen, im objektiven Sinn ihre wissenschaftliche Bearbeitung und Darstellung. Es ist die hauptsächlichste Aufgabe des Rechtsgelehrten, die Normen des geltenden Rechts kennen zu lernen und wissenschaftlich
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0268, von Volkslos bis Volksrecht Öffnen
notwendig auf, V., von der Überzeugung des Volkes getragenes Recht, zu sein. Im Anfang dieser Periode um so weniger, als die ältesten schriftlichen Rechtsdenkmäler nur in geringem Maß eigentliche Rechtssatzungen (durch den Willen des Staats
2% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0142, von Englisches Pulver bis Englisches Recht Öffnen
aus solchen Rechtssätzen, welche die Richter als angebliches Gewohnheitsrecht eingeführt haben). Nur ein Gerichtshof höherer Instanz kann einen in einer gerichtlichen Entscheidung aufgestellten Rechtssatz umstoßen; ein vom House of Lords, dem höchsten
2% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0655, von Internationales Strafrecht bis Interpretation Öffnen
giebt ein Jahrbuch heraus (Berlin, Gent, Paris seit 1877, bisher 12 Bände). Eine Nevus äs äroit int6l- national erscheint in Brüssel (bisher 24 Bände). Internationales Strafrecht. Unter I. S. versteht man 1) die Rechtssätze, durch welche
2% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0790, Deutsches Recht (im Mittelalter und in der Neuzeit) Öffnen
durchweg nationalen Ursprungs; dasselbe zeigt vielmehr insofern einen Dualismus, als in Deutschland neben den auf deutschen Rechtsquellen beruhenden Rechtssatzungen auch fremde Rechte in bedeutendem Umfang rezipiert worden sind. Allerdings findet sich
2% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0539, Goten (Ostgoten) Öffnen
und bürgerlichen Verfassung eine festere Gestalt. Egiza schloß die Sammlung der Rechtssatzungen in der Gestalt ab, in welcher sie auf uns gekommen ist. Dieselbe umfaßt teils eigentliche Gesetze, welche von ausdrücklich in der Überschrift bezeichneten Königen
2% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0097, von Handelsrecht bis Handelsregalien Öffnen
Königreich Polen gilt noch das französische Recht. Das H. der Engländer beruht noch gegenwärtig vorzugsweise auf dem Handelsgebrauch der zivilisierten Welt; nach freier Prüfung hat der englische Richter den anzuwendenden Rechtssatz aus einheimischen
2% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0332, von Juraken bis Jurien de la Gravière Öffnen
.). Jura noscit curia (lat., "Das Gericht kennt die Rechte"), Rechtssprichwort, welches besagt, daß ein Gericht die Rechtssatzungen, welche in einem Prozeß anzuwenden sind, kennen müsse, und daß es daher nicht Sache der Parteien sei, die einschlägigen
2% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0802, von Kladrub bis Klage Öffnen
bürgerlichen Prozesses. Die K. bildet einen logischen Schluß, indem sie einem Rechtssatz als Obersatz in der Geschichtserzählung eine Thatsache als Untersatz unterordnet und daraus als Schlußsatz das Recht des Klägers und das solchem entsprechende Gesuch
2% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0629, von Rechtsbeistand bis Rechtshilfe Öffnen
und Kempner, Berl. 1872 ff.). Rechtsbeistand, s. Rechtsanwalt. Rechtsbücher, im allgemeinen s. v. w. Gesetzbücher, namentlich aber Bezeichnung für mittelalterliche Zusammenstellungen der in Deutschland geltenden Rechtssätze, Privatarbeiten, welche
2% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0931, Römisches Recht (allmähliche Ausbildung) Öffnen
Sammlung von Rechtssätzen bildeten. In den Edikten wurden im Gegensatz zu den nationalen (jus Quiritium) die allgemeinen Rechtsideen (naturalis ratio, jus gentium), welche der Ausbreitung des Verkehrs zwischen römischen Bürgern und Nichtrömern
2% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0761, von Bürgerliches Gesetzbuch für Österreich bis Bürgerrecht Öffnen
erwarten, daß das neue Gesetzbuch um die Wende des 19. Jahrhunderts wird in das Leben treten können. Bürgerliches Gesetzbuch für Österreich, s. Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch. Bürgerliches Recht oder Privatrecht, die Rechtssätze, welche sich
2% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0986, von Destouches (Paul Emile) bis Detachierapparat Öffnen
eines Rechtssatzes durch Gewohnheit, der Rechtssatz mag ein Gesetz sein oder auf Gewohnheit beruhen. So wurden viele harte Strafen der Carolina (s. d.) dadurch beseitigt
2% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0317, von Nichtigkeitsklage bis Nickel Öffnen
Unmöglichem oder Unerlaubtem verurteilte oder gegen den Inhalt der Akten oder gegen einen klaren Rechtssatz offenbar verstieß. Oder sie konnte liegen in dem Verfahren, auf welches das Urteil sich gründete, so in der ungehörigen Besetzung des Gerichts
2% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0476, von Subtropen bis Succursalpfarreien Öffnen
unterworfen ist wie sein Vorgänger. Allein auch dieser Satz hat Ausnahmen, beim Eigentum und den dinglichen Rechten an Sachen einschließlich der Inhaberpapiere (s. d.) durch die Rechtssätze über den Schutz des redlichen Erwerbs (s. Bona fides), bei den
2% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0691, von Apostelkonvent bis Apostolische Kirche Öffnen
, eine Sammlung von 85 kirchlichen Rechtssätzen, die sich meist auf Leben und Amtsführung des Klerus beziehen und teils aus der Heiligen Schrift, teils aus Synodalschlüssen entlehnt sind. Die Entstehung der Sammlung ist zwischen das Ende des 4. und die Mitte
2% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0318, von Edidit bis Edinburg Öffnen
Edicta Praetorum, die der Prokonsuln und Proprätoren in den Provinzen E. provincialia. Aber nicht jeder Prätor publizierte immer gleich neue Rechtssätze (Edictum novum), sondern der Nachfolger im Amt behielt gewöhnlich das Edikt seines Vorgängers
2% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0066, von Gemeindeabgaben bis Gemeindebeisassen Öffnen
von Gemeindevermögen, Festsetzung außerordentlicher Umlagen, Aufnahme von Kapitalien) tritt die staatliche Oberaufsicht ein. Dagegen ist fast überall die Autonomie der G., d. h. das Recht, für sich und ihre Bürger besondere Rechtssätze aufzustellen, weggefallen
2% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0169, von Gerichtsfolge bis Gerichtskosten Öffnen
die fortdauernde Geltendmachung gewisser Rechtssätze durch gleichförmige Aussprüche seitens eines und desselben Gerichts; in diesem Sinn haben die Urteile der Gerichte keinen größern Wert als das sogen. Recht der Wissenschaft, d. h. die Aussprüche
2% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0771, von Patene bis Patent Öffnen
oder feilzuhalten, bez. zu gebrauchen oder das betreffende Verfahren anzuwenden. Das Patentrecht im objektiven Sinn umfaßt hiernach den Inbegriff der auf das Patentwesen bezüglichen bestehenden Rechtssätze. Die Verleihung solcher Patente wurde zuerst
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0165, von Vervins bis Verwaltung Öffnen
»Gesetzgebung« die gesamte Thätigkeit des Staats zusammenfaßt, welche in dem Erlaß von allgemeinen Vorschriften (Rechtssätzen) besteht, tritt derselben die V. (Exekutive, Exekutivgewalt, vollziehende Gewalt) gegenüber, welche einzelne bestimmte
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0157, Deutschland und Deutsches Reich (Kirchenwesen) Öffnen
, wie Bayern, erwarben eine ansehnliche Zahl prot. Städte und Dörfer, und in prot. Staaten, wie Preußen und Württemberg, wurden große Länderstrecken mit kath. Unterthanen einverleibt. So gebot es sich von selbst, an Stelle des veralteten Rechtssatzes
2% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0501, von Grundrente bis Grundsäge Öffnen
in der Form einer konkreten Specialisierung von Rechtssätzen Wert haben, wie dies in der deut- schen Reichsgesetzgebung durchgeführt ist. Grundrente, im wissenschaftlichen Sinne gleich- bedeutend mit Bodenrente (s. d.). Namentlich ist dieser
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0579, von Hypothek bis Ibo Öffnen
Vertreter die Vornahme der Verfügung verlangen, die er vom Gläubiger verlangen kann (Befreiung eines Trennstückes von der Haftung). Immer kann d ie Inhaberhypothek nur eine Sicherungshypothek sein. Die gleichen Rechtssätze gelten für die H. zu
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0042, von Abfertigungsschein bis Abgang Öffnen
zu werden. Durch die im Laus dieses Jahrhunderts erfolgte Umwandlung des nutzbaren Eigentums an den Bauerngüte rn in volles Eigentum ist die Bedeutung jener Rechtssatzungen größtenteils verloren gegangen
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0077, von Acceß bis Accidens Öffnen
) das Eigentum der erstern erlangt. Dies beruht auf dem Rechtssatz, daß die Nebensache in der Regel das rechtliche Schicksal der Hauptsache teile ( accessio cedit principali ), tritt aber nicht bei
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0361, von Aligny bis Alimosch Öffnen
Rechtssatz: La recherche de la paternité est interdite hängt unzweifelhaft mit dieser Bestimmung zusammen. Für die Verpflichtung der Kinder, die Eltern und höhere Aszendenten zu ernähren, findet gemeinrechtlich kein Unterschied weiter statt
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0523, von Anakreon bis Analogie Öffnen
Beziehung (A. des Gesetzes und des Rechts) versteht man unter A. die Ausdehnung eines Rechtssatzes auf solche Fälle, welche zwar der Gesetzgeber nicht im Auge hatte, die aber doch unter diese Rechtsvorschrift wegen Gleichheit des Grundes (ratio legis
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0838, von Armenkolonien bis Armenschulen Öffnen
Gesetzgebung in europäischen Staaten (Berl. 1870). Armenordung, s. Armenwesen. Armenpflege, s. Armenwesen. Armenpolizei, s. Armenwesen. Armenrecht, der Inbegriff der Rechtssätze, welche sich auf das Armenwesen beziehen, und durch die das Verhältnis
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0140, Böhmen (Geschichte: Mittelalter) Öffnen
Libussa war, welche sich den Herrn von Staditz, Przemysl, zum Gemahl erwählte; letzterer gilt den Tschechen als Urheber ihrer ältesten Rechtssatzungen. Auch wird ihm oder der Libussa von der Sage die Gründung Prags zugeschrieben. Nach Libussas Tod soll
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0801, von Caravellas bis Carcano Öffnen
römischen Prätor für seine Rechtsprechung gegebenen Rechtsbuches), in welchem folgender Rechtssatz aufgestellt ward: Nach gemeinem Recht steht dem unmündigen Kinde des Erblassers, welchem diese Kindeseigenschaft bestritten wird, das Recht zu, sich bis zu
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0042, von Dombasle bis Domenichino Öffnen
Zeeland, an der Nordwestküste der Insel Walcheren, mit einem Seebad. In der Nähe wurden 1647 Überreste eines vom Meer überfluteten Tempels entdeckt. Domen, altfries. Rechtssatzungen, vgl. Doom. Domène, Lac (spr. -mähn, Schwarzsee), Alpensee
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0276, von Ebenaceen bis Ebenbürtigkeit Öffnen
geblieben, indem jener Rechtssatz in dieser Sphäre durch Hausgesetze und Hausverträge aufrecht erhalten ward. Von Mißheiraten des niedern Adels kann daher nicht mehr die Rede sein. Wo bei Ehen des hohen Adels die E.
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0729, von Erbrecht bis Erbschaftssteuern Öffnen
Inbegriff der hierauf bezüglichen Rechtssätze. Das ganze E. baut sich, rechtsphilosophisch betrachtet, auf dem bei allen zivilisierten Völkern anerkannten Satz auf, daß gewisse Lebens- und Rechtsverhältnisse des Menschen die physische Persönlichkeit
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0025, von Familienbrüder bis Familienschluß Öffnen
das Recht der Autonomie (s. d.) voraus, d. h. die gewissen Personen zukommende Befugnis, für die ihrer Wirksamkeit unterworfenen Verhältnisse Bestimmungen mit der Kraft von Rechtssätzen zu erteilen, welche auch für Dritte verbindlich sind. Dies steht
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0267, Finanzwesen Öffnen
Thatsachen des Finanzwesens verschiedener Zeiten und Länder befaßt. Der Inbegriff der auf das F. bezüglichen Rechtssätze eines Landes ist dessen Finanzrecht, welches in einen verfassungsrechtlichen und in einen verwaltungsrechtlichen Teil zerfällt
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0732, Friesen (Volk) Öffnen
, in welcher im Gegensatz zu den rings umher emporgekommenen feudalen Ordnungen altgermanische Rechtssatzungen fortbestanden. Die sieben friesischen Seelande bildeten nun einen Bund zu Schutz und Trutz gegen äußere Feinde. Jedes derselben zerfiel in Gaue
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0232, Gesetz Öffnen
von Rechtssätzen; in der Sache selbst bleiben aber die Gesetze immer Vorschriften für das Handeln, die teils durch unmittelbaren Zwang, teils aber dadurch, daß an die Übertretung Folgen geknüpft sind, welche deren Wirkung wieder ausgleichen, zur Geltung gebracht
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0233, von Gesetzbuch bis Gesetzesauslegung Öffnen
eines Gesetzes gerichtete Thätigkeit und die Ableitung von Rechtssätzen aus einer gegebenen Rechtsquelle. Die juristische Interpretation setzt eine vorhandene Rechtsquelle voraus. Möglicherweise können aber über die Echtheit des Textes dieser Rechtsquelle Zweifel
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0234, von Gesetzesfreude bis Gesicht (Antlitz) Öffnen
, Vergleich etc. abgethan ist. Übrigens entsteht durch jede Legalinterpretation ein neuer Rechtssatz, der nur zu einem frühern Gesetz in die Beziehung gestellt ist, daß er so behandelt werden soll, als wäre er schon durch dieses Gesetz gegeben. Es kann
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0679, Griechenland (Alt-G.: religiöser Kultus) Öffnen
, göttliche Offenbarungen hervorzurufen, bei ihnen eine bedeutende Rolle. Auf der Scheu vor den Göttern beruht die Frömmigkeit; aus ihr geht auch das sittliche Handeln hervor, für welches zugleich auch die Rechtssatzung des Menschenlebens bestimmend
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0948, Güterrecht der Ehegatten Öffnen
einen eignen Haushalt gründen. Diese den einfach bäuerlichen Verhältnissen und Sitten und dem Erbgutssystem angemessenen Rechtssätze finden sich in den Volksrechten (5.-8. Jahrh.), im Sachsenspiegel und in den andern ältern Rechtsbüchern
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0949, von Güterschaffner bis Gute Werke Öffnen
Rechtssatzungen, welche an dem Orte des erst-ehelichen Domizils, d. h. da gelten, wo der Ehemann mit der Frau nach Abschluß der Ehe zuerst seinen Wohnsitz nahm. Doch kann das eheliche Güterrecht durch Eheverträge, welche meist vor Gericht
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0081, von Handelsbillet bis Handelsgeographie Öffnen
Rechtssätze maßgebend. Die Vorschriften des Handelsgesetzbuchs selbst können durch Handelsgewohnheitsrecht nicht aufgehoben oder abgeändert werden. Vom H. in diesem Sinn sind die Gewohnheiten und Gebräuche zu unterscheiden (Usancen), welche im Geschäfts
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0096, von Handelsprämien bis Handelsrecht Öffnen
Bezirken, welche keine Handelskammern haben. Handelsrecht, der Inbegriff der besondern für Handelssachen geltenden Rechtssätze. Diejenigen Normen desselben, welche die auf Sonderinteressen beruhenden Beziehungen der Personen zu einander und zu den
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0369, von Kaiseroda bis Kaiserschnitt Öffnen
, im allgemeinen das Recht der Kaiser, und zwar sowohl das römische Recht im Corpus juris als auch die deutschen Reichsgesetze, im besondern der "Schwabenspiegel", welcher deutsches Reichsrecht mit römischen Rechtssätzen zu verarbeiten suchte. Zum
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0465, von Kanonisches Alter bis Kansas Öffnen
. Kanonisches Recht (Jus canonicum, benannt nach den Rechtssatzungen [canones] der Kirche), das in Deutschland rezipierte Recht, welches innerhalb der christlichen Kirche sich ausbildete. Dasselbe entstand unter kirchlicher Autorität, namentlich
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0707, von Mohammed es Sadock bis Mohammedanische Religion Öffnen
viele Rechtssätze des Islam und einige der wichtigsten rituellen Bestimmungen, z. B. alles, was mit der Pilgerschaft zusammenhängt; auch seine Sittenlehre geht wesentlich von der arabischen Auffassung von Gut und Böse aus. Mohammeds eigne Zuthaten
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0853, von Mühlenbruch bis Mühler Öffnen
1842, 2. Aufl. 1847). Außerdem war er Redakteur der Halleschen "Allgemeinen Litteraturzeitung" für die juristischen Disziplinen und beteiligt an der Redaktion des "Archivs für die zivilistische Praxis". Mühlenrecht, diejenigen Rechtssatzungen
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0965, von Nabopolassar bis Nachbarrecht Öffnen
Näherrecht (s. d.) bezeichnet man als N. Endlich versteht man unter N. diejenigen Rechtssatzungen, welche sich auf die Verhältnisse der benachbarten Grundeigentümer unter- und zu einander beziehen, und wohin namentlich die sogen. Legalservituten (s. d
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0632, Rechtswissenschaft (Geschichte und Litteratur) Öffnen
Rechtssätze ableiten, neues Recht schaffen. Es gibt kein eigentliche Recht der Wissenschaft. Die R. beschränkt sich vielmehr auf die wissenschaftliche Darstellung des gegebenen Rechts, auf die Auslegung desselben, auf die analoge Ausdehnung der gegebenen
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0937, Römisches Reich (Seewesen, Rechtswesen) Öffnen
in die ihrigen aufnahmen, was sich als zweckmäßig erwiesen hatte, und so sammelte sich in diesen Edikten ein reicher Schatz von anerkannten Rechtssätzen, welche von den Rechtsgelehrten mehrfach zusammengestellt und erläutert wurden. Hierzu kamen noch
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0938, Römisches Reich (Religion, Privataltertümer) Öffnen
, sondern auch für die Ausübung der richterlichen Funktionen gewannen. Alles aber, was auf diese Art das praktische Leben und die Wissenschaft an Rechtssätzen geschaffen hatten, wurde dann auf Anordnung des oströmischen Kaisers Justinian (527-565) in dem
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0216, von Stadtmusikus bis Staël-Holstein Öffnen
oder landesherrliche Privilegium, wodurch eine Gemeinde zur Stadt erhoben ward; dann Inbegriff der in einer Stadt gültigen Rechtssätze. Solche Stadtrechte entstanden in Deutschland seit dem 10. Jahrh., und es wurden dadurch nicht nur
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0137, von Verkupfern bis Verlagsrecht Öffnen
und Veröffentlichung überträgt und letzterer (der Verleger) sich hierzu verpflichtet, ist der Verlagsvertrag. Schriftlichkeit des Verlagsvertrags ist üblich, aber nicht notwendig. Der Inbegriff der Rechtssatzungen über den Verlagsvertrag bildet das V
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0150, von Veronikabild bis Verpflegungsstationen Öffnen
, in welcher Weise sie ein Gesetz zur Ausführung bringen sollen (Verwaltungsverordnungen, Anweisungen, Instruktionen, Reglements). Manche Verordnungen haben aber auch den Charakter allgemein verbindlicher Rechtssatzungen für alle Staatsangehörigen
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0285, von Vorgebirge bis Vormundschaft Öffnen
privatrechtliche Fürsorge für schutzbedürftige Personen (Bevormundete, Mündel) durch einen nicht selbst gewählten Beistand (Vormund, Tutor, Kurator, Pfleger). Der Inbegriff der Rechtssatzungen über das Vormundschaftswesen heißt Vormundschaftsrecht
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0514, von Weißpappe bis Weitzmann Öffnen
, in einzelnen Orten. Dergleichen Weistümer, welche oft sehr alte Rechtssatzungen und Rechtsgebräuche enthalten und zum Teil noch jetzt gültig sind, finden sich seit dem 13. Jahrh. Eine Sammlung der deutschen »Weistümer« veranstaltete J. Grimm (Götting
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0187, von Burdeau bis Burgeß Öffnen
). Seitdem ist dieser Entwurf Gegenstand eines großen Streits unter den deutschen Rechtsgelehrten. Nicht nur einzelne Bestimmungen des Entwurfs, wie z. B. der Rechtssatz »Kauf bricht Miete« (s. d., Bd. 9), sind angegriffen worden, sondern auch
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0969, von Vogel von Falckenstein bis Volksküchen Öffnen
die Aktiengesellschaften, das Vormundschaftsrecht für Ausländer, die Lehre von den Prozessen gegen fremde Staaten und Souveräne sowie jene über den Beweis ausländischer Rechtssätze. Die Verhandlungen über diese und die übrigen, bei der nächsten Versammlung
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0998, Wildschaden (Ersatzpflicht für W.) Öffnen
fällt. Für geringere Schäden, welche mit der Ausübung des Iagdrechtes untrennbar verbunden sind, gilt der römische Rechtssatz: cM M'6 8uo utitur iwiniii Lm Ig^äit. Jene Ersatzpflicht ist in einigen Gesetzen ausdrücklich ausgesprochen. So sind in Bayern
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0891, Bestattung (der Toten) Öffnen
aus. Auch die evang. Kirche kennt Versagung des kirchlichen Begräbnisses als Censur, und früher hatte selbst das weltliche Strafrecht diese Strafe anerkannt ("unehrliches Begräbnis"). Doch sind jene kirchlichen Rechtssätze neuerdings von Staats
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0006, von Billet bis Billigkeit Öffnen
Auftraggebers verwendet. Auf jenen Rechtssatz kann er also einen Anspruch gegen den Auftraggeber nicht gründen. Aber es wäre unbillig, wenn den Schaden der Reisende tragen sollte, welcher die Reise lediglich im Interesse des Geschäftsherrn unternimmt. Er hätte
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0625, von Brunnen (Dorf) bis Brunnenrecht Öffnen
ist die Gesamtheit der den Schutz eigener, die Benutzung fremder Brunnen betreffender Rechtssätze. Dringen vom Nachbargrundstücke
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0156, Deutschland und Deutsches Reich (Heerwesen. Wappen. Flaggen) Öffnen
revisibel, wie die Urteile anderer Oberlandesgerichte, wenn der betreffende Rechtssatz nicht zugleich im Bezirk eines andern Oberlandesgerichts gilt. Das wird anders werden, wenn erst das angebahnte Bürgerliche Gesetzbuch gilt. S. auch Landrecht
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0463, von Dotalbauern bis Dotalsystem Öffnen
ehelichen Lasten gegeben wird, gelangen besondere Rechtssätze auf das dadurch begründete Rechtsverhältnis zur Anwendung. Im wesentlichen auf demselben Boden steht das Österr. Bürgerl. Gesetzb. §. 1218-1266. Das letztere weicht hauptsächlich darin ab
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0488, von Drakenberge bis Drama (Dichtungsart) Öffnen
. Drakon ), aus dem alten athenischen Adel (den Eupatriden), erhielt von seinen Standesgenossen als Archon Eponymos 621 v. Chr. den Auftrag, die bestehenden Rechtssatzungen und den Gebrauch der Gerichte aufzuzeichnen. Man gab dabei einerseits
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0314, von Erratum bis Erröten Öffnen
, Rechnungsfehler; thatsächlicher, d. h. eine Thatsache betreffender Irrtum; E. juris, Rechtsfehler, Irrtum in einem Rechtssatze; E. loci, den Ort betreffender Irrtum; nach Boerhave die widernatürliche Ergießung oder Ansammlung von Säften in Teilen, Höhlen u. s
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0463, von Exchequer Bonds bis Exegese Öffnen
. genannt. Rechtssätze über die 15. sind nicht vorhanden. (S. Papstwabl.) ^ Archivalisches Material über die histor. Entwick- lung giebt Wahrmund, Das Ausschließungsrecht.
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0483, von Extorquieren bis Extrakt Öffnen
- recht bis etwa 1139 zusammengestellt. Später fühlte Papst Gregor IX. das Bedürfnis, alle diejenigen Rechtssätze, welche außerhalb des Dekrets (daher der Name ll.) vorhanden seien, in ähnlicher Weise zu- sammenzustellen. Dies geschah
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0549, von Fallopia bis Fallrecht Öffnen
Rechtssatz, nach welchem der Nachlaß eine^ ohne letztwillige Verfügung und ohne Abkömmlinge Ver- 35*
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0560, von Familienpakt bis Familienrecht Öffnen
558 Familienpakt - Familienrecht Familienpakt, F amilie ll statut, H aus - gesetz, eine Rechtssatzung, welche dio Mitglieder einer Familie über familienrechtliche Angelegen- heiten, insbesondere über die Ehe und die Erbfolge, treffen
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0436, von Furtim bis Furtwangen Öffnen
von dem redlichen dritten Besitzer vindizieren. Dieser Rechtssatz ist übergegangen in den Code civil und das Badische Landr. Art. 2279‒2280, jedoch mit der Einschränkung, daß der Eigentümer die gestohlenen Sachen von dem Besitzer durch Zahlung des
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0668, von Gegenwart bis Gehalt Öffnen
, daß Regierungshandlungen des Staatsoberhauptes rechtliche Gültigkeit nur haben, wenn sie von einem verantwortlichen Minister gegengezeichnet sind. Dieser Rechtssatz bildet die Ergänzung zu der dem Landesherrn zukommenden Unverantwortlichkeit in polit
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0104, von Gnadenbilder bis Gnathostomata Öffnen
es an Interkalar- Emeriten-Pensionsfonds, fei es ins Pfarrvermögen fallen; die Rechtssätze und Übungen hierüber sind in Deutschland außerordentlich vielgestaltig. <5na.p!ia.1inni Iv., Rnhrkraut, Pflanzengat- tung aus der Familie der Kompositen
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0413, Großbritannien und Irland (Verfassung) Öffnen
sie ebenso beobachtet wie die eigentlichen Rechtssätze; nur kann ihre Verletzung nicht auf dem Rechtswege verhindert oder bestraft werden. Daß jeder zu Recht bestehende Teil der Verfassung unter dem Schutze der ordentlichen Gerichte steht, daß diesen
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0620, von Habeas-Corpus-Akte bis Haber Öffnen
Rechtssatz zu umgehen. Unter Karl I. brach der Streit aus zwischen dem König, der das Recht zu Verhaftungen ohne Angabe des Grundes beanspruchte, und dem dagegen ankämpfenden Parlament, das 1627 in der Petition of Rights (s. d.) durchsetzte, daß niemand
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0743, von Handelsconsul bis Handelsgeographie Öffnen
. Handelsgärten, s. Garten. Handelsgärtner, s. Gärtner. Handelsgebrauch bedeutet entweder ein Ge- wohnheitsrecht (s. d.) in Handelssachen, also einen auf ubung beruhenden Rechtssatz, oder einen Ge- schäftsgebrauch (s. d.) in Handelssachen. Ein H
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0973, von Heimatshafen bis Heimbach (Gust. Ernst) Öffnen
die Freizügigkeit (s. d.) vom 1. Nov. 1867. Das Gesetz vom 4. Mai 1868 hat den Rechtssatz sanktioniert, daß Bundesangehörige zur Eingehung einer Ehe oder zu der damit verbundenen Gründung eines eigenen Haushalts weder des Besitzes noch des Erwerbes
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0413, von Huitzilopochtli bis Hülfe Öffnen
, wenn der Fürst seinerseits dieses Versprechen gegeben hatte. In vielen Territorien war sogar der Rechtssatz durchgedrungen, daß der neue In- haber des Fürstenthrons vor Leistung dieser gegen- seitigen Gelöbnisse keinerlei Regierungsgewalt
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0588, von Industriepatronen bis Industriesystem Öffnen
die In- dustrie (s. d.) betreffenden rechtlichen Bestimmungen. Dahin würden die Ergebnisse der gesamten Fadrik- und Gewerbegesetzgebung sowie die das gewerbliche Eigentum betreffenden Rechtssätze gehören (nament- lich Patentrecht, Musterschutz
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0222, von Kassala bis Kassation (rechtlich) Öffnen
kassiert, so ist nach einem franz. Gesetz vom 1. April 1837 das Gericht, an welches jetzt die Sache verwiesen wird, verpflichtet, seiner Entscheidung den Rechtssatz zu Grunde zu legen, welchen der Kassationshof (in der Vereinigung aller seiner
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0358, Kirchenbau Öffnen
sich schon früh der principielle Rechtssatz, daß ein jurist. Ausschluß aus der Kirche überhaupt nicht möglich sei, sondern nur eine thatsächliche Sonderung vom Leibe der Kirche. Das Recht, den K. auszusprechen und aufzuheben, übten die Bischöfe allein
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0734, von Kriegsfall bis Kriegsgeschichte Öffnen
- führung, welche noch nicht die Anerkennung als bindende Rechtssätze erhalten haben und zum Teil auch wegen ihrer Dehnbarkeit zu solchen nicht wohl geeignet sind. In umgekehrtem Sinne wird aller- dings unter K. auch das verstanden, was nach dem
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0738, von Kriegsrecht bis Kriegsschulen Öffnen
. ( Kriegsvölkerrecht ) als der Inbegriff von Rechtssätzen für den Kriegszustand teils durch den Kriegsgebrauch (s. d.), teils durch Verträge von Staat zu Staat entwickelt und ist in der neuesten Zeit auch durch allgemeine Vereinbarungen
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0934, von Landquart (Bezirk) bis Landrecies Öffnen
Bedürfnissen des modernen Lebens anpaßte und so verständige und volkstümliche Rechtssätze aufstellte. Aber wie nach der Allgemeinen Gerichtsordnung (s. Gerichtsordnung ) der Richter nicht der Thätigkeit der Parteien das überließ, was ihnen gebührte
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0957, von Landwirtschaftslehre bis Lanfranc Öffnen
, s. Landwirtschaft. Landwirtschaftspolitik oder Agrarpolitik, s. Landwirtschaft und Agrargesetzgebung. Landwirtschaftsrat, Deutscher, s. Deutscher Landwirtschaftsrat. Landwirtschaftsrecht, der Inbegriff der Rechtssätze, welche
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0035, von Lehnsgericht bis Lehr Öffnen
Grundlage des gemeinen Lehnsrechts. Auch die Verfasser des Sachsenspiegels, Deutschenspiegels, Schwabenspiegels haben das Lehnsrecht dargestellt, jedoch haben, soweit Abweichungen stattfanden, vielfach die langobard. Rechtssätze die Oberhand gewonnen
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0110, von Lermolieff bis Leroy-Beaulieu (Anatole) Öffnen
entstandene Aus- druck für den Rechtssatz, daß in der Erbmonarchie die Krone vom Thronfolger im Augenblick des Todes des Throninhabers obne jeden Erwerbungs- akt und sogar ohne Kenntnis von dem Thronanfall erworben wird. Dadurch ist der Bestand
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0478, von Protestation bis Protokoll Öffnen
Handlung oder seinem Schweigen möglicherweise zu ziehenden Folgerungen ablehnt. Die P. hat keine Bedeutung, wenn Handlung oder Schweigen nur den abgelehnten Sinn haben kann (protestatio facto contraria); ferner, wenn sie mit solchen Rechtssätzen
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0785, von Resecieren bis Reservatrechte Öffnen
der Name R. nicht vorkommt, aufgeführt worden und sie sind durch den Rechtssatz im Art. 78, Abs. 2 der Reichsverfassung geschützt, daß sie «nur mit Zustimmung des berechtigten Staates abgeändert werden können». Wie weit der Kreis dieser Rechte reicht
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0393, von Schattenvögel bis Schaube Öffnen
Anordnungen nicht getroffen hat, bei seinem Tode dem Hausside'ikommiß für immer zuwacbscn. Da- gegen gilt in Preußen für diesen Fall der Rechtssatz, daß solche Güter dem Domänendefitz des Staates einverleibt werden. In Preußen beruhte das Finanz
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0426, Schiedsrichter Öffnen
Ansprüche entstanden. Nach welchen Rechtssätzen hätte z. B. 1853 und 1877 entschieden werden sollen, ob die Forderung begründet sei, daß die Pforte sich einer oder allen Großmächten gegenüber bezüglich der Be- handlung ihrer christl. Unterthanen
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0218, von Staatsrat bis Staatsroman Öffnen
Staatsrecht, der Inbegriff der Rechtssätze, welche die Verfassung und die Regierung des Staates betreffen. Das S. ist ein Teil des Öffentlichen Rechts (s. d.). Zu den Gegenständen des S. gehört die Lehre von den verschiedenen Staatsformen, die Darlegung
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0403, von Strafprozeßstatistik bis Strafrecht Öffnen
der Inbegriff derjenigen Rechtssätze, durch welche die Ausübung des staatlichen S. begrenzt und sein Bestand festgestellt wird; im subjektiven Sinne das Recht zu strafen. In letzterm Sinne kommt es an sich auch einzelnen Personen zu: dem Vater, Lehrer
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0560, von Syrjanen bis Syrmien Öffnen
allgemein Interessantes, z. B. das "Syr.-röm. Rechtsbuch", eine Bearbeitung der röm. Rechtssätze, von Bruns und Sachau (Lpz. 1880), der "Physiologus" von Land (in seinen "Anecdota"; vgl. Ahrens, Das Buch der Naturgegenstände, Kiel 1892), "Kalilag
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0058, von Ultramontanismus bis Ülzen Öffnen
verpflichtet", die Umformung eines Rechtssatzes des jüngern Celsus (um 100 n. Chr.): "Impossibilium nulla obligation est" ("Für unmögliche Dinge giebt es keine Verpflichtung"). Ultrarote und ultraviolette Strahlen, s. Spektrum. Ulu Dschüz