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100% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0574, Schöffengericht Öffnen
572 Schöffengericht zelncn deutschen Staaten verschieden bemessen. Wäh- rend in Württemberg, Baden, Hamburg, Bremen und nach der 1867 für die neuen Landesteile er- gangenen Preuh. Strafprozeßordnung, abgesehen davon, daß der Richter den
62% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0573, von Schobergruppe bis Schöffengericht Öffnen
571 Schobergruppe - Schöffengericht (ebd. 1844 u. ö.), "Mein erstes weißes Haar" (ebd. 1844 u. ö.), "Erzählungen aus der Kinderwelt. Ein Familienbuch"(10Bde.; neue Aufl.,2 Bde., Lpz.1873), "Mutter Anne und ihr Gretchen" (Stuttg. 1852
25% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0591, von Schoa bis Schöffengerichte Öffnen
591 Schoa - Schöffengerichte. 1810 an der Musik und machte seine Studien zuerst in Zürich, dann zu Wien unter Leitung des Kapellmeisters Kienlen. Nachdem er 1815 den Feldzug gegen die Franzosen mitgemacht hatte, erhielt er eine Anstellung
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0514, von Amtshauptmann bis Amtsverbrechen Öffnen
die Gerichtsbarkeit der Schöffengerichte unter dem Vorsitz des Amtsrichters und unter Mitwirkung des mit den Funktionen der Staatsanwaltschaft betrauten Amtsanwalts auf die Übertretungen und auf diejenigen Vergehen, welche nur mit Geldstrafe bis zu
0% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0802, Gesetzeskunde Öffnen
. (Nach dem Meißner'schen Kommentar.) Verstösse gegen die vorstehende Verordnung und den § 3673 des St. -G. -B. qualifiziren sich als Uebertretungen, und diese gelangen in erster Instanz vor dem Schöffengericht (Amtsgericht) zur Verhandlung
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0198, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Strafrecht) Öffnen
. Reichsbehörden Reichsoberhandelsgericht Schöffengerichte Schwurgericht Staatsgerichtshof Standgericht Standrecht, s. Standgericht Fremde. Anklagejury Banc Barre Bench, s. King's Bench King's Bench Queen's Bench Barreau Gesetzgebendes
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0166, Gericht (Strafsachen) Öffnen
. Auch können sie ein noch nicht rechtskräftiges Urteil unter Umständen für vorläufig vollstreckbar erklären. II. Strafsachen. Erste Instanz: 1) Amtsgerichte mit Schöffengerichten, welch letztere aus dem Amtsrichter als Vorsitzendem und zwei aus dem
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0592, von Schöffer bis Schokolade Öffnen
die Aburteilung schwerer, nicht zur Kompetenz der Geschwornen gehöriger Straffälle Schöffengerichten, die aus drei Richtern und vier Schöffen zusammengesetzt waren. Vorzugsweise bei den Gegnern des Schwurgerichts fanden die S. vielfach Anklang
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0097, von Verbrechen bis Verbrüderungs-Entsagungsrevers Öffnen
die Schöffengerichte; auch ist es den Strafkammern der Landgerichte nachgelassen, eine Reihe leichterer Vergehen auf Antrag der Staatsanwaltschaft an die Schöffengerichte zu verweisen, wenn in dem einzelnen Fall voraussichtlich keine höhere Strafe als die angegebenen
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0764, von Schwurhand bis Schwyz Öffnen
in Strafsachen in der Praxis sich bewährt habe? Die dritte Abteilung und das Plenum des Iuristentags entschieden sich nach sorgfältiger Prü- fung, zu sagen: "Die Schöffengerichte haben sich im allgemeinen in der Praris bewährt." Dagegen fanden
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0763, Schwurgericht Öffnen
von Richtern und Laien zu einem Kollegium bestehende Schöffengericht (s. d.) hauptfächlich für minder schwere Straffälle ausgegebildet. Damit ist auch für diejenigen, die für die Beteiligung der Laien an der Strafrcchtspflege stimmen, die Frage ent
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0401, von Strafkammer bis Strafprozeß Öffnen
) für die Vergehen, welche nicht zur Zuständigkeit der Schöffengerichte (s. d.) gehören, für die in §. 73 des Gerichtsverfassungsgesetzes aufgeführten Verbrechen, für Zuwiderhandlungen gegen die in §. 74 des Gerichtsverfassungsgesetzes bezeichneten Gesetze; 2
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0130, von Urkundenlehre bis Urkundenprozeß Öffnen
: Geldstrafe bis zu 600 M. (Strafkammer). 4) Wissentliches Feilhalten oder Veräußern der unter 3 bezeichneten Gegenstände. Strafe nach §. 364 und der citierten Novelle: Geldstrafe bis zu 150 M. (Schöffengericht). 5) Unbefugte Anfertigung oder Verabfolgung
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0512, von Amt Christi bis Amtsbezirk Öffnen
oder Pachter eines Kammerguts über und von diesem mißbräuchlich auf jeden größern Landwirtschaftsvorsteher. Amtsanwalt, der Vertreter der Staatsanwaltschaft bei den Amts- und Schöffengerichten. In dem Verfahren, durch welches die öffentliche Klage
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0277, von Verlängerungszettel bis Verlobung Öffnen
oder Geldstrafe bis 900 M.; zuständig Stafkammer, die ans Schöffengericht verweisen kann). b. üble Nachrede, wenn die Thatsachen nicht erweislich wahr sind. Gleichgültig ist der Grund hiervon, so daß Bestrafung selbst dann erfolgen muß, wenn
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0840, Deutschland (Rechtsgebiete; Finanzwesen) Öffnen
werden von den Schwurgerichten, Übertretungen und leichte Vergehen von den Schöffengerichten abgeurteilt; alle sonstigen Verbrechen und Vergehen gehören vor die Strafkammern der Landgerichte. Berufung ist nur gegen Urteile der Schöffengerichte zulässig
0% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0803, Gesetzeskunde Öffnen
der Schöffengerichte vermag der Angeklagte durch das Rechtsmittel der Berufung anzufechten. Dieselbe muss bei dem Gerichte erster Instanz (Amtsgericht) binnen einer Woche nach Verkündigung des Urtheils zu Protokoll des Gerichtsschreibers oder schriftlich
0% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0804, Gesetzeskunde Öffnen
, verhängen. Es kann auch der Fall vorkommen, dass eine Uebertretung der Kaiserl. Verordnung vom 27. Januar 1890 in erster Instanz nicht vor dem Schöffengericht, sondern gleich vor dem Landgericht zur Verhandlung gelangt. Diese Möglichkeit ist gegeben
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0801, Berufung (in Strafsachen) Öffnen
, die B. auch gegenüber den Urteilen der Schöffengerichte auszuschließen und ebenso denjenigen Urteilen gegenüber, welche der Amtsrichter mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft ohne Zuziehung von Schöffen bei bloßen Übertretungen erlassen kann, wenn
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0810, Beschwerde (in Strafsachen) Öffnen
angebrachtes Ablehnungsgesuch für unbegründet erklärt wird. Hier ist die Anfechtung mit derjenigen des Urteils zu verbinden. So ist ferner die B. gegen Streichung eines unfähigen Schöffen, gegen Verweisung von Strafsachen an die Schöffengerichte, gegen
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0167, von Gerichtliche Analyse bis Gerichtliche Medizin Öffnen
, der Thatfrage sowohl als der Rechtsfrage, in zweiter Instanz veranlaßt wird, ist nur gegen Urteile der Schöffengerichte statuiert. Dieselbe geht an die Strafkammer des Landgerichts. Für die Einführung einer Berufung gegen Urteile der Strafkammern
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0454, von Landgraf bis Landgut Öffnen
Vorsitzenden. - Die Strafkammern entscheiden in erster Instanz über leichtere Verbrechen und über die Vergehen, insoweit sie nicht den Schöffengerichten (s. d.) überwiesen sind. Die schweren Verbrechen gehören vor die Schwurgerichte (s. d.), welche bei
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0780, Schwurgericht (in Deutschland) Öffnen
der Schwurgerichte durch sogen. Schöffengerichte, und der erste Entwurf zur deutschen Strafprozeßordnung war auf das Schöffengericht basiert. Auch die Stimmen unter den Theoretikern waren geteilt. Eine Anzahl hervorragender Männer (Schwarze, Zachariä, Meyer
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0864, Berufung (juristisch) Öffnen
wollte ursprünglich die B. sowohl für schöffengerichtliche als auch für landgerichtliche Strafsachen einführen. Zwischen diesen beiden folgerichtigen Wegen einigte man sich in zweiter Lesung auf den Mittelweg, daß man die B. nur in schöffengerichtlichen
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0865, Berufung (dogmatisch) Öffnen
und Unmittelbarkeit und der freien Beweiswürdigung ebenfalls gelten, sondern auch im Strafprozeß für die der Zahl nach weit überwiegenden minder schweren Fälle, die vor dem Schöffengericht verhandelt werden, die B. zugelassen werde, so könne man
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0877, von Beschwerdebuch bis Beschwören Öffnen
), 270, 388 (s. Unzuständigkeitserklärung), 279 (s. Schwurgericht) und im Gerichtsverfassungsgesetz §§. 41, 52, 53, 75 (s. Schöffengericht), 94 (s. Schwurgericht) behandelten Fällen. Die B. steht nicht bloß den Prozeßbeteiligten (Angeklagten
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0848, von Gerichtliche Analyse bis Gerichtliche Medizin Öffnen
846 Gerichtliche Analyse - Gerichtliche Medizin Schöffengerichten sind der beamtete Richter und die Laien gemeinfchaftlich zur Urteilsfindung berufen; bei den Schwurgerichten ist die richterliche Thätigkeit zwischen dem Gericht und den
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0396, von Stradivari bis Strafbefehl Öffnen
der Strafvollstreckung; vgl. auch Verurteilung, bedingte. Strafbefehl, in der Deutschen Strafprozeßordnung eine amtsrichterliche Verfügung, durch welche in den zur Zuständigkeit der Schöffengerichte gehörigen Übertretungen und nur
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0403, von Strafprozeßstatistik bis Strafrecht Öffnen
der Strafgerichtsverfassung ein gleichmäßigeres Rechtsmittelsystem hat, leidet die Deutsche Strafprozeßordnung vermöge der doppelten Gestalt der Laienbeteiligung (s. Schwurgericht und Schöffengericht) an einem verschieden ausgebildeten Rechtsmittelsystem: gegen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0472, von Geonoma bis Gerichtsassessor Öffnen
der Vergehen, welche gesetzlich oder infolge landes- gerichtlich er Überweisung in: Einzelfalle von den Schöffengerichten abzuurteilen sind, erweitert wer- den. Es handelte sich um Vergehen mit einfachen Thatbeständen, z. B. unerlaubte öffentliche
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0513, von Amtseid bis Amtsgerichte Öffnen
aufgegeben, und die Schöffengerichte (s. d.), bestehend aus dem Amtsrichter als Vorsitzendem und zwei aus dem Volk gewählten Schöffen, treten in Funktion. Vor die A. gehören 1) auf dem Gebiet der bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten diejenigen minder
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0839, Deutschland (Reichsbürgerrecht; Rechtspflege) Öffnen
insbesondere in den Schöffengerichten, welche zu den Schwurgerichten hinzukamen, sowie in dem Institut der Handelsrichter und der Schiedsmänner. Die richterliche Thätigkeit soll sich möglichst auf das Gebiet der eigentlichen Rechtsprechung konzentrieren
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0164, Gericht (Gerichtsbarkeit) Öffnen
Strafprozeßordnung aber bezweckt nicht nur eine wirksame Verfolgung verbrecherischer Handlungen, sondern auch den Schutz unschuldig Verfolgter. Bei den Schöffengerichten und in dem Institut der Geschwornen finden wir jene Berücksichtigung des Laienelements
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0165, Gericht (deutsche Gerichtsverfassung: bürgerliche Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
, Oberlandesgerichte und das Reichsgericht. Im Zusammenhang mit ihnen stehen die Schöffengerichte, Schwurgerichte und die Kammern für Handelssachen. Vor dieselben gehören alle bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten und Strafsachen, für welche nicht entweder
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0938, von Kollegianten bis Kollektivum Öffnen
, Schwurgerichte, Schöffengerichte, Reichsgericht) eingerichtet sind im Gegensatz zu den Einzelrichtern (Amtsgericht). Für die Verwaltung dagegen empfiehlt sich der Einheitlichkeit der Exekutive wegen das sogen. büreaukratische System, wenn auch
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0199, von Staatsärar bis Staatsarzneikunde Öffnen
Oberlandesgerichten, den Landgerichten und den Schwurgerichten durch einen oder mehrere Staatsanwalte und bei den Amts- und Schöffengerichten durch einen oder mehrere Amtsanwalte ausgeübt. Zum Oberreichsanwalt, zu Reichsanwalten und Staatsanwalten können nur
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0131, von Berufskrankheiten bis Berufung Öffnen
, Einfluß der Beschäftigung auf die Lebensdauer des Menschen (Verl. !878). Berufung ist nach der deutschen Strafprozeßordnung nur gegen die Strafurteile der Schöffengerichte und gegen diejenigen Urteile des Amtsrichters gegeben, welche
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0560, von Amtsanmaßung bis Amtsbezirk Öffnen
bis 6 Monate oder Geldstrafe bis 500 Fl.) der Österr. Entwurf von 1889. Amtsanwalt. Nach dem Deutschen Gerichtsverfassungsgesetz vom 27. Jan. 1877 wird das Amt der Staatsanwaltschaft bei den Amtsgerichten und den Schöffengerichten
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0101, von Aufsetzbürste bis Aufsichtsrat Öffnen
Bestimmungen vor dem Schöffengericht, wenn Schaden entstanden ist, vor der Strafkammer des Landgerichts und vor dem Civilrichter zu verantworten. Nach dem Entwurf eines Deutschen Bürgerl. Gesetzb. §. 710 soll derjenige, welcher kraft des Gesetzes über
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0863, Berufung (juristisch) Öffnen
1883). II. Im Strafprozeß. Die Deutsche Strafprozeßordnung gestattet dieses Rechtsmittel (§§. 354 fg.) nur gegen Urteile der Schöffengerichte oder Urteile der Amtsrichter ohne Zuziehung der Schöffen (8-211, Abs. 2). Die Österr. Strafprozeßordnung vom
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0939, Beweis (logisch) Öffnen
durch das Rechtsmittel der Revision (s. d.), bez. der österr. Nichtigkeitsbeschwerde (Österr. Strafprozeßordn. §. 281, Nr. 4). In den Verhandlungen vor den Schöffengerichten und vor den Landgerichten in der Berufungsinstanz in Übertretungs- und Privatklagesachen
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0979, Gewerbegerichte Öffnen
der bevorstehenden Reform der Civilprozeßordnung auch auf die Errichtung landwirtschaftlicher Schöffengerichte Bedacht zu nehmen. Unter den bestehenden Gewerbegerichten ist seit 11. Juni 1893 eine Vereinigung erzielt worden, in der Absicht, die Erfahrungen
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0265, von Verfolgungswahn bis Vergerio Öffnen
Handlung. Nach dem Gerichtsverfassungsgesetze §§. 27, 73, 1 sind teils die Schöffengerichte, teils die Strafkammern der Landgerichte zur Aburteilung zuständig. (S. Verbrechen
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0479, von Protokollarisch bis Protuberanzen Öffnen
Schriftstücke bezeichnen, die Anträge, die Entscheidungen und die Urteilsformel enthalten, bei der Verhandlung vor Schöffengerichten außerdem das wesentliche Ergebnis der Vernehmungen. Wegen des Beweises der für die Hauptverhandlung vorgeschriebenen
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0065, von Absterben bis Abstimmung Öffnen
) die Mehrheit von zwei Dritteilen der Stimmen erfordert. Die Reihenfolge bei der A. richtet sich nach dem Dienstalter, bei den Schöffengerichten und in den Kammern für Handelssachen nach dem Lebensalter: der jüngste stimmt
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0812, von Erodieren bis Eröffnung des Hauptverfahrens Öffnen
sie wenigstens in den schwereren Anklagefällen einen Richterspruch voraus, wenn die Hauptverhandlung gegen den Angeschuldigten überhaupt stattfinden soll. Nur bei Übertretungen und geringfügigen Vergehen kann in dem Verfahren vor den Schöffengerichten
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0397, von Flüchtige Öle bis Flüe Öffnen
397 Flüchtige Öle - Flüe. werden (§ 332); doch gilt diese letztere Bestimmung für diejenigen Strafsachen nicht, welche zu der Zuständigkeit der Schöffengerichte gehören. Einem flüchtigen Beschuldigten kann das Gericht sicheres Geleit (s. d
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0168, von Gerichtliche Tierarzneikunde bis Gerichtsferien Öffnen
Vorsitzenden desselben. Bei den Kammern für Handelssachen werden die G. Handelsrichter genannt. Bei den Schöffengerichten (s. d.) fungieren zwei aus dem Volk erwählte Schöffen als G., während dem Amtsrichter der Vorsitz gebührt. In den mündlichen Verhandlungen
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0217, von Hauptmängel bis Haupt- und Staatsaktionen Öffnen
. Hauptrogenstein (Hauptoolith), s. Juraformation. Hauptschlüssel, eigentümlich geformter Schlüssel, mit welchem man jedes einfache Schloß von entsprechender Größe öffnen kann. Hauptschöffen, s. Schöffengericht. Hauptschuldverschreibung, namentlich
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0218, von Hauptverbandplatz bis Hauptverhandlung Öffnen
und Übertretungen werden von den Schöffengerichten (s. d.) abgeurteilt, insofern die Übertretungen nicht ausnahmsweise von dem Amtsrichter allein erledigt werden können (s. Amtsgerichte). Wesentlich ist für jede H. die Öffentlichkeit der Verhandlung
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0536, von Hilfsrichter bis Hill Öffnen
) zu treten. Die Wahl ist auf Männer zu richten, welche am Sitz des Amtsgerichts oder in dessen nächster Umgebung wohnen (s. Schöffengerichte). Vgl. Deutsches Gerichtsverfassungsgesetz, § 42, 48, 194. Hilfsschreiben (Requisition
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0250, von John bis John Öffnen
, Beurteilung des Entwurfs eines Strafgesetzbuchs für den Norddeutschen Bund" (Götting. 1870); "Über Geschwornengerichte und Schöffengerichte" (Berl. 1872). Außer zahlreichen Abhandlungen in Fachzeitschriften lieferte er noch in v. Holtzendorffs
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0041, von Konsulargerichtsbarkeit bis Konsulieren Öffnen
die Schöffengerichte gehören, und in allen Sachen, für welche im Inland das Landgericht zuständig sein würde. Schwurgerichtssachen dürfen vor den Konsulargerichten nicht verhandelt werden. Dieselben sind durch den K. nur zu instruieren und sodann an
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 1044, Korrespondenzblatt zum zehnten Band Öffnen
entscheiden; auch sollen sie nach Reichenspergers Vorschlag für die Schöffengerichte die Berufungsinstanz bilden. Die übrigen Differenzpunkte sind von untergeordneter Bedeutung. Druck vom Bibliographischen Institut in Leipzig. Holzfreies Papier.
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0629, von Rechtsbeistand bis Rechtshilfe Öffnen
Wertklassen. Als Verteidiger erhält der R. für die Hauptverhandlung vor dem Schöffengericht 12, vor der Strafkammer 20 und vor dem Schwurgericht oder Reichsgericht 40 Mk.; im Vorverfahren sind die entsprechenden Sätze 6, 10 und 20 Mk. Dazu kommen dann noch
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0630, von Rechtskonsulent bis Rechtssache Öffnen
erlassenen Endurteile unter bestimmten Voraussetzungen das R. der Revision (s. d.) statuiert, während nach der deutschen Strafprozeßordnung, abgesehen von der Beschwerde, bloß gegen Urteile der Schöffengerichte das R. der Berufung, gegen Urteile
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0364, von Sayous bis Scaliger Öffnen
, eine Art hoher Holzsohlen, mit denen die den Tanz begleitenden Flötenspieler den Takt traten. Scabies (lat.), Krätze. Scabini (lat.), Schöffen (s. Schöffengerichte). Scabiosa L. (Skabiose, Grinde, Knopfkraut), Gattung aus der Familie
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0607, von Schöpfung bis Schöppenstädt Öffnen
Deutschland und in der Schweiz, der halben Weinflasche entsprechend; 1868-84 = 0,5 Lit. Schöppen (Schöffen), s. Schöffengerichte. Schöppenstädt (Scheppenstedt), alte Stadt im braunschweig. Kreis Wolfenbüttel, an der Altenau und der Linie Jerxheim
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 1000, von Sittern bis Sivatheriden Öffnen
. für die Schöffengerichte in dem deutschen Gerichtsverfassungsgesetz verordnet ist, deren Sitzungstage für das ganze Jahr im voraus festzustellen sind. Bei Volksvertretungen versteht man unter S. nicht nur die einzelne Zusammenkunft (séance), sondern auch
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0361, von Strafprozeß bis Strafrecht Öffnen
ist die Berufung nur gegen Erkenntnisse der Schöffengerichte zulässig. Sie geht an die Strafkammer des Landgerichts. Urteile der Strafkammern der Landgerichte und der Schwurgerichte sind nur durch das Rechtsmittel der Revision (s. d.) anfechtbar
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0838, von Triere bis Triest Öffnen
, und ihre Eigenschaft als erzbischöfliche Stadt ward noch 1364 von Karl IV. und 1580 vom Reichskammergericht bestätigt. An ihrer Spitze stand ein Schöffengericht, das 1443 vom Erzbischof Jakob I. durch Einsetzung zweier Bürgermeister ergänzt wurde. Erzbischof
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0044, von Valréas bis Vambéry Öffnen
einem siegreichen Aufstand gegen die Bischöfe und Großvasallen (1035) vom Kaiser Konrad II. durch das Lehnsgesetz von 1037, welches ihnen Erblichkeit ihrer Benefizien, Schöffengericht aus ihresgleichen und Berufung an den Kaiser gewährte, die Sicherung ihrer
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0974, von Zucht bis Zucker Öffnen
Strafprozeßordnung verweist diese Vergehen vor die Strafkammern der Landgerichte, leichtere Vergehen vor die Schöffengerichte (s. Verbrechen). Zuchtrennen, s. Produce-Stakes. Zuchtstammbuch, s. Herdbuch. Zuchtwahl, geschlechtliche, s. Darwinismus
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1003, von Zuschläge bis Zuständigkeit Öffnen
und leichte Vergehen vor die Schöffengerichte, schwere Verbrechen vor die Schwurgerichte, Handelssachen vor die Kammern für Handelssachen gehören. Dazu kommt die räumliche Abgrenzung der Amtsbezirke und das Verhältnis der über- und Unterordnung
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1008, Zwangsvollstreckung (in Strafsachen und in Verwaltungssachen) Öffnen
Abschrift der Urteilsformel. Die Amtsanwalte sind bei der Strafvollstreckung nicht beteiligt. Die Landesjustizverwaltung hat die Befugnis, in den zur Zuständigkeit der Schöffengerichte gehörigen Sachen die Strafvollstreckung den Amtsgerichten zu
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0561, von Amtsdelikte bis Amtsgerichte Öffnen
(Strafprozeßordn. §§. 183, 184). Der Amtsrichter ist Vorsitzender des Schöffengerichts (s. d.) und erläßt an Stelle desselben die außerhalb der Hauptverhandlung erforderlichen Entscheidungen (Gerichtsverfassungsgesetz §§.26,30; Strafprozeß-^[folgende Seite]
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0562, von Amtsgerichtspräsident bis Amtspflicht Öffnen
ohne Zuziehung von Schöffen verhandeln und erkennen (Strafprozeßordn. §. 211; Einführungsgesetz §. 3). Die A. sind ferner zuständig für den Erlaß von Strafbefehlen (s. d.) und in schöffengerichtlichen Sachen für die Strafvollstreckung, sofern ihnen dieselbe
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0390, von Baptisterium bis Bar. Öffnen
» (Hannov. 1859), «Die Redefreiheit der Mitglieder gesetzgebender Versammlungen» (Lpz. 1868), «Geschichte und Reform der deutschen Civiljustiz» (ebd. 1871), «Zur Frage der Geschworenen- und Schöffengerichte» (Berl. 1873), «Das Deutsche Reichsgericht» (ebd
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0879, von Besemschon bis Besetzung (des Gerichts) Öffnen
einer Kammer oder eines Senats verhindert, so führt das dem Dienstalter und bei gleichem Dienstalter das der Geburt nach älteste Mitglied der Kammer oder des Senats den Vorsitz (§§. 62 fg., 121, 133). Wegen der B. der Handelsgerichte, Schöffengerichte
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0902, von Delegant bis Delegation Öffnen
über gewisse zur Zuständigkeit der Strafkammern (s. d.) gehörige Vergehen an ein Schöffengericht (s.d., §. 75 des Gerichtsverfassungs- gesetzes). Die Deutsche Civilprozeßordnung kennt eine solche D. hauptsächlich in der Art, daß in ge- wissen
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0156, Deutschland und Deutsches Reich (Heerwesen. Wappen. Flaggen) Öffnen
(s. d.) und in erstinstanzlichen Strafsachen (s. Schwurgericht und Schöffengericht) für die Heranziehung des Laienelements Sorge getragen. Die Meinungen darüber, ob in letzterer Beziehung nicht eine gleichmäßigere Einrichtung, verbunden
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0818, von Einsiedlerpunkte bis Einsteckschloß Öffnen
. Er hat zur Folge, daß zur Hauptverhand- lung vor dem Schöffengericht geschritten wird, sofern nicht bis zu deren Beginn, sei es die Klage von der Staatsanwaltschaft, sei es der E. zurückgenommen wird. Bei Versäumnis der Hauptverhandlung wird der E
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0279, von Ergänzungssteuer bis Ergotin Öffnen
277 Ergänzungssteuer - Ergotin (s. d.) und Hilfsrichter (s. d.) im Sinne der Reichsjustizgesetze (§§. 301, 30ii). (S. auch Schöffengericht und Schwurgericht.) Ergänzungssteuer, eine Steuer, welche zur Ergänzung eines einzelnen Steuerzweigs
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0310, von Erntemaschinen bis Eros Öffnen
vor dem Schöffengericht kann in gewissen Fällen ohne schriftliche Anklage und ohne Aröffnungsbeschluß zur.Hauptverhandlung geschrit- ten werden (§ß. 211, 451, 456 der Strafprozeßord- nung). Die Anklageschrift wird dem Angeschuldig- ten
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0847, Gericht Öffnen
in Verbrechen, Ver- geben und Übertretungen ausgehend, im allgemeinen nach der Schwere der Straftbaten. (S. Landgericht, Schöffengericht, Schwurgericht.) II. Graduelle Kompetenz. Diese wird be- stimmt durch die Gestaltung des
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0882, von Hauptwache bis Hauréau Öffnen
und Angeklagter darüber einverstanden sind. Alle herbeigeschafften Beweise müssen erhoben werden, es sei denn, daß Staatsanwalt und Angeklagter auf die Erhebung verzichten; in der H. vor dem Schöffengericht und in der Berufungsinstanz
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0180, von Hilfsschreiben bis Hilgenfeld Öffnen
, Abs. 2 der Strafprozeßordnung), oder endlich für den Dienst als Ergänzungsschöffen (s. d., §. 194). (S. auch Schöffengericht.) Hilfsschreiben (Requisitorial, I^itkras re- liuiLitoi'iI.ie", 1<6^ui8itioii68), Schreiben einer obrig- keitlichen
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0449, von Privatdocent bis Privatklage Öffnen
das Gericht über die Eröffnung des Haupt- verfahrcns (s. d.) vor dem Schöffengericht, welches ! sich sodann nach denselben Bestimmungen, wie das ! Verfahren anf öffentliche Klage, mit der Maßgabe ^ richtet, daß an Stelle des Staatsanwalts der Privat
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0151, Sachsen, Königreich (Geschichte) Öffnen
- und Verachtungsparagraphen" ward publiziert. An die Stelle rechtsgelehrter traten wirkliche Geschworene, daneben wurden für minder schwere Gesetzesübertretungen Schöffengerichte eingeführt. Im Herbst 1869 trat der erste Landtag nach dem neuen Wahlgesetz
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0575, von Schöffer bis Schokolade Öffnen
573 Schöffer - Schokolade Die Frage des S. (Erlangen 1873); gegen das S.: Mittermaier, Das Volksgericht in Gestalt der Schwur- und Schöffengerichte (Berl. 1866); Glaser, Zur Iuryfrage (Wien 1864); John, über Geschwo- renengerichte und S
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0760, Schwurgericht Öffnen
der Schöffen (s. Schöffengericht) zugleich als Urliste sür die Auswahl der Geschworenen dient, wird letztere in Österreich durch eine aus dem Gemeindevorsteher und zwei von ihm aus der Gemeindevertretung ge- wäblten Mitgliedern bestehende Kommission ent
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0212, von Staatsanleihen bis Staatsanwaltschaft Öffnen
deutschen Amts- und Schöffengerichten durch Amtsanwälte (s. d.), bei den österr. Bezirksgerichten durch Beamte der S., der polit. und Polizeibehörden oder besonders ernannte "staatsanwaltschaftliche Funktionäre". Die dem ersten Beamten der S. (bei den
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0405, von Strafsektionen bis Strafverfügung Öffnen
, Hauptverhandlung (s. d.) vor dem Schöffengericht (s. d.) statt. Bis zum Beginn derselben kann der Antrag auf gerichtliche Entscheidung zurückgenommen werden; das Gericht ist an den Ausspruch der Polizeibehörde nicht gebunden, kann insbesondere auf eine andere
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0846, von Tiers-argent bis Tierschutz Öffnen
, 13, des Reichsstrafgesetzbuches, wonach durch Strafbefehl oder Schöffengericht mit Geld bis zu 150 M. oder mit Haft zu bestrafen ist, wer öffentlich oder in Ärgernis erregender Weise Tiere boshaft quält oder grob behandelt. Außerdem befassen sich
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0106, von Untersatz bis Unterschweflige Säure Öffnen
bis zu 3 Jähren bestraft; handelt es sich um eine anvertraute Sache, mit Gefängnis bis zu 5 Jahren (zuständig: Strafkammer, in geringern Fällen Schöffengericht und Strafbefehl). Im Falle mildernder Umstände kann auf Geldstrafe bis 900 M. erkannt
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0109, von Untersuchungsmaxime bis Unterwalden Öffnen
Vorbereitung seiner Verteidigung erforderlich erscheine. In den vor das Schöffengericht gehörigen Sachen ist die Voruntersuchung an sich unzulässig. Nach §.91 der Österr. Strafprozeßordnung ist die Voruntersuchung notwendig in Schwurgerichtssachen
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0114, von Unzelmann (Karl Wilh. Ferd.) bis Unzucht Öffnen
, Abbildungen und Darstellungen (Deutsches Strafgesetzb. §. 184. Strafe: Geld bis 300 M. oder Gefängnis bis 6 Monate; Strafkammer, eventuell Schöffengericht. Österr. Strafgesetz § 516). Die Grenze zwischen Strafbarkeit unzüchtiger Schriften und Abbildungen
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0131, von Urkundenvernichtung bis Urnen Öffnen
Schöffen- oder Geschworenendienst berufen werden können. Näheres s. Schöffengericht und Schwurgericht. Urmaß, Urmaßstab, s. Normalmaß und Maßstab. Urmenschen, Diluvialmenschen, Menschen aus vorgeschichtlicher Zeit, kennt man bisher
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0581, von Wehrpflicht bis Wehrsteuer Öffnen
die Militärbehörde auswandern, mit Geldstrafe bis zu 150 M. oder mit Haft bestraft (zuständig: Schöffengericht). Gegen diese abwesenden W. lassen §§. 470 fg. der Deutschen Strafprozeßordnung ausnahmsweise ein Ungehorsamsverfahren bei demjenigen Gerichte zu
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0475, von Gesandtschaftsrecht bis Geschäftsgeheimnis Öffnen
Schöffengericht ein. Es kann dem Verletzten unter Umstünden lieber sein, daß der Verrat ungestraft bleibt, als daß seine G. gelegentlich des Strafverfahrens offen gelegt werden. Die öffentliche Klage (des Staatsanwalts) wird nur erhoben, wenn dies
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0963, von Strafschärfungsgründe bis Straßenbahnen Öffnen
961 Strafschärfungsgründe - Straßenbahnen sachen. Auch abgesehen vom Betretungsfalle sollte vor den Schöffengerichten bei allen Delikten sofort verhandelt werden dürfen, wenn der Beschuldigte sich stellt, vorgeführt wird oder nur
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0241, von Polizeistunde bis Polka Öffnen
239 Polizeistunde - Polka hat zur Folge, daß die Strafverfügung außer Kraft gesetzt wird und ohne förmliche Anklage und Eröffnungsbeschluß das schöffengerichtliche Hauptverfahren eintritt. Bis zur Hauptverhandlung (s. d.) kann der Antrag