Schnellsuche:

Ergebnisse für Ihre Suche

Ihre Suche nach Oberlandesgerichte hat nach 0 Millisekunden 400 Ergebnisse geliefert (maximal 100 werden angezeigt). Die Ergebnisse werden nach ihrer Relevanz sortiert angezeigt.

Rang Fundstelle
100% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0497, von Oberkonstabel bis Oberlandesgerichte Öffnen
495 Oberkonstabel - Oberlandesgerichte bar unterstellt sind dem O. d. M. die beiden Marine- stationskommandos (s. d.), die Marineartillerie- inspektion sowie alle im Anstand befindlichen Ge- schwader und alleinsegelnden Schisse. Sitz
40% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0297, von Oberkirch bis Oberlin Öffnen
900 an das Erzstift Mainz, das 1292 auch die Vogteirechte darüber erhielt. Oberlandesgerichte, Gerichte zweiter Instanz. Nach der neuen deutschen Gerichtsordnung sind die O. die den Landgerichten unmittelbar übergeordneten Gerichte. Sie werden
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0506, von Oberstaatsanwalt bis Obertöne Öffnen
504 Oberstaatsanwalt - Obertöne Oberstaatsanwalt, in Preußen und in den meisten andern deutschen Staaten Amtstitel der ersten Beamten der Staatsanwaltschaft (s. d.) bei den Oberlandesgerichten und beim Landgericht I in Berlin; in Sachsen
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0199, von Staatsärar bis Staatsarzneikunde Öffnen
Oberlandesgerichten, den Landgerichten und den Schwurgerichten durch einen oder mehrere Staatsanwalte und bei den Amts- und Schöffengerichten durch einen oder mehrere Amtsanwalte ausgeübt. Zum Oberreichsanwalt, zu Reichsanwalten und Staatsanwalten können nur
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0847, Gericht Öffnen
, die Oberlandesgerichte und das Reichsgericht (s. die betreffenden Artikel). Auf die Ausübung der streitigen Gerichtsbarkeit durch diese Gerichte, die ordentliche streitige Gerichtsbarkeit, bezieht sich das Gerichtsverfassungsgesetz. Den Gerichten in den
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0865, Berufung (dogmatisch) Öffnen
, geben andere dem Oberlandesgericht den Vorzug, weil einer andern Abteilung desselben Gerichts das Ansehen gegenüber den in erster Instanz urteilenden Kollegen, namentlich aber auch in den Augen der Beteiligten fehle, die die Entscheidung eines höhern
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0810, Beschwerde (in Strafsachen) Öffnen
geht die B. an das Landgericht, des Landgerichts an das Oberlandesgericht, des Oberlandesgerichts ans Reichsgericht. Die durch die einfache B. erbetene Abhilfe kann durch das Prozeßgericht selbst gewährt werden. Hält dasselbe die B. nicht für begründet
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0840, Deutschland (Rechtsgebiete; Finanzwesen) Öffnen
840 Deutschland (Rechtsgebiete; Finanzwesen). delsrichtern. Die Berufungs- und Beschwerdeinstanz für die Entscheidungen der Landgerichte sind die kollegialischen Oberlandesgerichte. Revisionsinstanz für die zweitinstanzlichen Endurteile
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0166, Gericht (Strafsachen) Öffnen
Amtsgerichts das Rechtsmittel der Beschwerde, zumeist mit 14tägiger Frist, gegeben. 2) Die Oberlandesgerichte und zwar die mit fünf Richtern, mit Einschluß des Vorsitzenden, zu besetzenden Zivilsenate derselben entscheiden über die gegen
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0725, von Reichsdukaten bis Reichsgericht Öffnen
) der Revision gegen die Endurteile der Oberlandesgerichte; 2) der Beschwerde gegen Entscheidungen der Oberlandesgerichte. (Über die Ausnahmestellung von Bayern s. Oberappellationsgericht.) In Strafsachen ist das R. zuständig: 1) für die Untersuchung
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0191, Jena Öffnen
die Residenz der Herzöge von Sachsen-Jena war, der Gasthof zum Schwarzen Bären, wo Luther auf seiner Flucht von der Wartburg übernachtete, das Kollegiengebäude, das Oberlandesgericht u. a
0% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0803, Gesetzeskunde Öffnen
Gunsten desselben vom Staatsanwalt angefochtenes Urtheil darf nicht zum Nachtheil des Angeklagten abgeändert werden, eine Erhöhung der erstinstanzlichen Strafe ist solchenfalls nicht statthaft. Die dritte Instanz bildet das Oberlandesgericht. Ein Urtheil
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0212, von Staatsanleihen bis Staatsanwaltschaft Öffnen
.), bei dem Obersten Gerichts- und Kassationshof (s. d.) in Wien durch einen Generalprokurator, bei den deutschen Oberlandesgerichten und Landgerichten (einschließlich der Schwurgerichte) durch einen oder mehrere Staatsanwälte, von denen die bei den
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0425, von Kammer bis Kammergericht Öffnen
Kollegium, gebraucht; so sind z. B. bei den Landgerichten Zivil- und Strafkammern, auch Kammern für Handelssachen gebildet (s. Gericht, S. 165 f.), und das Berliner Oberlandesgericht führt noch jetzt die Bezeichnung Kammergericht (s. d
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0564, Bayern (Rechtspflege. Finanzwesen) Öffnen
Landgericht München Ⅰ sind nur die Amtsgerichte München Ⅰ und München Ⅱ unterstellt. 4 bis 7 Landgerichte bilden ein Oberlandesgericht (Augsburg, Bamberg, München, Nürnberg, Zweibrücken, s. diese Artikel). Periodische Schwurgerichte bestehen bei den
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0155, Deutschland und Deutsches Reich (Gerichtswesen) Öffnen
.), Landgerichten (s. d.) und Oberlandesgerichten (s. d.) zu dem dem Reiche zugehörigen Reichsgericht (s. d.) emporsteigt. (S. Gericht und Gerichtsverfassung.) Der maßgebende Grundsatz war bei den kollegialisch eingerichteten Land
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0361, Braunschweig (Handel, Staatsverfassung und Verwaltung) Öffnen
durch einen Regentschaftsrat geführt, welcher aus den drei stimmführenden Mitgliedern des Staatsministeriums, dem Präsidenten der Landesversammlung und dem Präsidenten des Oberlandesgerichts bestand (s. unten, Geschichte). Nach den weitern Bestimmungen des Gesetzes
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0365, Oldenburg (Großherzogtum: Verwaltung, Rechtspflege, Finanzen etc.; Geschichte) Öffnen
ist. Die Rechtssprechung erfolgt (nach Maßgabe der Justizverfassung für das Deutsche Reich) im Herzogtum durch das (mit Schaumburg-Lippe gemeinsam gehaltene) Oberlandesgericht sowie durch das Landgericht zu Oldenburg und durch 14 Amtsgerichte. Das Fürstentum
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0783, von Rhein-Rhônekanal bis Rheinweine Öffnen
Teils des Regierungsbezirks Koblenz (Landgericht Neuwied zum Oberlandesgericht in Frankfurt a. M.) und der zum Oberlandesgericht in Hamm gehörigen Landgerichtsbezirke Duisburg und Essen, für die Provinz ein Oberlandesgericht zu Köln mit den neun
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0145, von Böhme bis Böhmen Öffnen
. Am 5. Febr. erschienen nämlich bereits zwei Verordnungen, von welchen die eine der Bildung einer Kommission beim Prager Oberlandesgericht galt, welche unter Zuziehung von je zwei Vertrauensmännern der Deutschen und Tschechen die Abgrenzung
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0877, von Beschwerdebuch bis Beschwören Öffnen
betreffen oder gegen dritte Personen, die nicht zu den Prozeßbeteiligten gehören, gerichtet sind (§. 347); b. gegen Beschlüsse und Verfügungen des Reichsgerichts und der Oberlandesgerichte überhaupt (§. 346); c. gegen Beschlüsse in der Beschwerde-Instanz
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0156, Deutschland und Deutsches Reich (Heerwesen. Wappen. Flaggen) Öffnen
können. Bei Streitigkeiten über das Landesrecht urteilt in Bayern das Oberste Landesgericht in München in dritter Instanz; in Sachsen sind die Urteile des Oberlandesgerichts in Dresden, soweit das Bürgerliche Gesetzbuch zur Anwendung kommt, so wenig
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0076, von Kammerarrest bis Kammerkantate Öffnen
. Kammergericht, früher das Appellationsgericht für den Stadtbezirk Berlin und den Regierungsbezirk Potsdam zu Berlin; seit 1. Okt. 1879 (durch königl. Erlaß vom 1. Sept. 1879) ist K. die Bezeichnung des Oberlandesgerichts (s. d.) für die Provinz
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0498, von Oberlandesgerichtspräsident bis Oberlin Öffnen
ist. Oberlandesgerichtspräsident , im Deutschen Reich und in Österreich der an der Spitze eines Oberlandesgerichts (s. d.) stehende richterliche Beamte. Seine ordentliche richterliche Thätigkeit übt er als Vorsitzender
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0670, von Rechtsbehelf bis Rechtsbelehrung Öffnen
Bezirks eines Oberlandesgerichts zugelassenen R. bilden eine Anwaltskammer, welche ihren Sitz am Orte des Oberlandesgerichts hat. Dieselbe wählt einen Vorstand, welcher ihre Angelegenheiten verwaltet, außerdem die Aufsicht und die ehrengerichtliche
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0198, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Strafrecht) Öffnen
186 Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Strafrecht). Kassationshof Kriegsgericht, s. Militärgerichtswesen Kriminalgericht Landgerichte Militärbezirksgerichte Obergerichte Oberlandesgerichte Reichsgerichte Reichsjustizamt, s
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0304, Bamberg (Stadt) Öffnen
bischöfliche Residenz, jetzt Sitz des Oberlandesgerichts), das alte Rathaus, das erzbischöfliche Palais, das alte Mautgebäude am Markte, das Lyceum, das Theater, die neue Fleischhalle etc. B. hat (1880) mit der Garnison (Stab der 5
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0800, Berufung (in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
entscheidet, an das Oberlandesgericht. Die ausschließende Berufungsfrist beträgt einen Monat vom Tag der Zustellung des erstinstanzlichen Urteils an. Diejenige Partei, welche die B. einlegt, wird Berufungskläger (Appellant) genannt; die Gegenpartei
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0395, von Flottbeck bis Flourens Öffnen
Heinrich von, preuß. Staatsmann, geb. 23. Juli 1786 zu Insterburg in Ostpreußen, studierte zu Königsberg die Rechte und betrat im Februar 1805 als Auskultator bei dem Oberlandesgericht seiner Vaterstadt die juristische Laufbahn. Im J. 1808 wurde
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0846, Galizien (Verfassung und Verwaltung; Geschichte) Öffnen
Bezirkshauptmannschaften unterstellt sind. In den Bezirken sind auch autonome Bezirksvertretungen vorhanden. In gerichtlicher Beziehung bestehen das Oberlandesgericht in Lemberg mit dem Landesgericht, 7 Kreis- und 105 Bezirksgerichten
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0167, von Gerichtliche Analyse bis Gerichtliche Medizin Öffnen
. Als Revisionsgerichte fungieren: 1) Die mit fünf Richtern besetzten Strafsenate der Oberlandesgerichte, wenn es sich um die Anfechtung von Urteilen der Strafkammern in der Berufungsinstanz oder von erstinstanzlichen Urteilen derselben handelt, sofern
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0173, von Gerinne bis Gerlach Öffnen
des Oberlandesgerichts in Frankfurt a. O. Bereits damals war er Mitglied des Klubs in der Wilhelmsstraße, der sich die Rekonstruierung des christlich-germanischen Staats als Aufgabe gesetzt hatte, und Mitarbeiter des Organs desselben, des "Politischen
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0754, von Grolmann bis Groningen Öffnen
er 1816 wieder in sein früheres Dienstverhältnis, wurde indes bald zum Vizepräsidenten des Oberlandesgerichts in Kleve ernannt, kam 1819 in das damals bestehende Ministerium zur Revision der Gesetzgebung nach Berlin, ward nach Auflösung desselben 1821
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0942, von Kolloquium bis Kolmar Öffnen
Museum), einer Bildsäule Schongauers und einem Denkmal des hier gebornen Fabeldichters Pfeffel daneben; die ehemalige Dominikanerkirche (jetzt Fruchthalle), das Kaufhaus aus dem 15. Jahrh., das Gebäude des Oberlandesgerichts mit großartigen Sälen
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0949, Köln (Behörden etc.; Geschichte der Stadt) Öffnen
, das Polizeipräsidium, die Oberpostdirektion, das Oberlandesgericht, das Landgericht und das Amtsgericht. An Militärbehörden haben hier ihren Sitz: die Stäbe der 15. Division und der 29. Infanteriebrigade. Die Garnison besteht aus 2 Infanterieregimentern (Nr. 16 und 65
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0819, Lippe (Fürstentum) Öffnen
819 Lippe (Fürstentum). gericht in Detmold, als Oberlandesgericht fungiert kraft Staatsvertrags vom 4. Jan. 1879 das preußische Oberlandesgericht in Celle. Es bestehen neun Amtsgerichte. Die Enklave Lipperode-Kappel gehört zum preußischen
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0248, von Marienkanalsystem bis Mariette Öffnen
altes Domschloß (jetzt Amtsgericht und Gefängnis), schöne Gebäude für die Regierung, das Oberlandesgericht u. die Landschaft, ein neues Rathaus und (1885) 8079 meist evang. Einwohner, welche Zucker-, Essig- u. Maschinenfabrikation, Bierbrauerei
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0389, Mecklenburg (Wappen, Orden etc.; Geschichte) Öffnen
389 Mecklenburg (Wappen, Orden etc.; Geschichte). Rechtspflege. M.-Schwerin besitzt ein Oberlandesgericht zu Rostock, 3 Landgerichte zu Güstrow, Rostock und Schwerin, 43 Amtsgerichte, eine Landesstrafanstalt zu Dreibergen, ein Zentralgefängnis zu
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0853, von Mühlenbruch bis Mühler Öffnen
, ward 1804 Assessor am Oberlandesgericht in Brieg, 1810 Oberlandesgerichtsrat, 1815 Kammergerichtsrat in Berlin, 1819 Geheimer Oberrevisionsrat bei dem rheinischen Kassationshof daselbst, 1822 Vizepräsident des Oberlandesgerichts zu Halberstadt, 1824 zu
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0358, Preußen (Rechtspflege, Kirchenverwaltung) Öffnen
Reich, das im Entwurf vorliegt, die lang ersehnte Gleichmäßigkeit erhalten. Als oberster Gerichtshof für P. besteht das Reichsgericht in Leipzig. Für den Staat bestehen sodann 13 (mit Jena 14) Oberlandesgerichte: 1) zu Königsberg für Ostpreußen
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0681, von Reichsfiskus bis Reichsgesetze Öffnen
der Revision gegen zweitinstanzliche Endurteile der Oberlandesgerichte in Zivilsachen und über die Revision gegen Strafurteile der Landgerichte und der Schwurgerichte, nur daß in Bayern die Verhandlung und Entscheidung von Revisionen und Beschwerden
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0995, von Sinter bis Sion Öffnen
die Universität Gießen zur Folge, von wo er jedoch schon 1841 als Mitglied der Landesregierung und des Landeskonsistoriums nach Dessau berufen ward. 1848 wurde er Mitglied des Oberlandesgerichts zu Dessau, 1850 saß er im Staatenhaus des Erfurter Parlaments
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0345, Waldeck (Geschichte des Fürstentums) Öffnen
. das Oberlandesgericht zu Kassel, für das Fürstentum Pyrmont das Oberlandesgericht zu Celle. Dort stehen die drei Amtsgerichte Arolsen, Korbach und Wildungen unter dem Landgericht zu Kassel, hier das Amtsgericht Pyrmont unter dem Landgericht zu
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0946, Zivilprozeß (Hauptgrundsätze des deutschen Zivilprozesses, Litteratur) Öffnen
zum Betrag von 300 Mk. reicht (s. d.), an das zuständige Landgericht und gegen Endurteile der Landgerichte in erster Instanz an das zuständige Oberlandesgericht Berufung zulässig. Gegen sonstige beschwerende Verfügungen ist Beschwerde an
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0350, Bamberg (Stadt) Öffnen
befindet sich darin das Kreisarchiv für Oberfranken; das Geyerswörthschloß, ehemaliges fürstbischöfl. Schloß, jetzt Oberlandesgericht; die Realschule, das Gesellschaftsbaus der Loge zur Verbrüderung an der Regnitz, 1890 erbaut, die neue
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0876, von Beschreien bis Beschwerde Öffnen
in gewissen von der Civilprozeßordnung besonders bezeichneten Fällen. Über die B. hat zu entscheiden die nächst höhere Instanz, also bei B. gegen ein Amtsgericht das übergeordnete Landgericht, bei B. gegen ein Landgericht das übergeordnete Oberlandesgericht
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0879, von Besemschon bis Besetzung (des Gerichts) Öffnen
Vorsitzenden, die Strafkammern in der Hauptverhandlung erster Instanz und in der Berufungsinstanz bei Vergehen jedoch in einer B. von fünf Mitgliedern (§. 77), die Senate der Oberlandesgerichte stets in der B. von fünf, die des Reichsgerichts in der B
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0228, Böhmen (Geschichte) Öffnen
Anstellung gelangen dürfen, folgte 1886 eine zweite, die die Czechisierung des Oberlandesgerichts und die Verdrängung der internen deutschen Amtssprache notwendig nach sich ziehen mußte. Die im Reichsrate wie im Landtage in der Minderheit befindlichen
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0512, Breslau (Stadt) Öffnen
Oberlandesgerichts; das neue zweitürmige Amts- und Landgericht mit großartiger Gefangenenanstalt, die fürstbischöfl. Residenz auf der Dominsel, das 1841 eröffnete, 1865 und 1871 abgebrannte, 1872 neu erbaute Stadttheater (seit I877 in städtischem Besitz) mit 1480
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0860, von Geringstes Gebot bis Gerlach (Franz Dorotheus) Öffnen
Oberlandesgerichts in Frankfurt a. O. befördert, wurde er 1842 Oberjustizrat im Justizministerium und bald darauf Mitglied des Staatsrates und der Gesetzkommission. Er hat den 1842 den Ständen vorgelegten Entwurf zu einer neuen Ehegesetzgebung
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0500, Köln Öffnen
der Minoritenkirche, das Stadttheater (1872), das großartige Bürgerhospital, das Hohenstaufenbad, das Oberlandesgericht, 1886-93 erbaut, das Reichspostgebäude (15. Nov. 1893), der Hauptbahnhof, sowie zahlreiche Privatpaläste. Verwaltung. Die Stadt K
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0830, von Rhein-Rhône-Kanal bis Rheinsberg Öffnen
Bezirk des Oberlandesgerichts Köln (s. d.) mit Ausschlnß des Stadt- und Landkreises Essen, der Kreise Rees, Nnhrort, Duisburg und Mülhcim a. Ruhr, die zum Oberlandesgericht Hamm (s. d.), so- wie der Kreise Wctzlar und Neuwied, des größten Teils
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 1001, von Sinter bis Sinzig Öffnen
999 Sinter - Sinzig und mit der Leitung der Kabinettsangelegenheiten beauftragt. Infolge der Bewegung von 1848 trat er aus diesen Stellungen zurück und wurde Mitglied des Oberlandesgerichts zu Dessau. Im anhalt. Landtag von 1849 gehörte S. zur
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0405, von Strafsektionen bis Strafverfügung Öffnen
Abteilungen der Oberlandesgerichte und des Reichsgerichts, welchen die Entscheidung über Rechtsmittel in Strafsachen zusteht. Das Nähere s. Oberlandesgerichte und Reichsgericht. Strafstatistik, s. Kriminalstatistik. Strafumwandlung. Kann
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0458, von Nota bene bis Notar Öffnen
werden die N. in gesetzlicher fixierter (Bayern) oder dem Bedürfnis entsprechender Zahl für einen bestimmten Bezirk, in Preußen den eines Oberlandesgerichts, in Sachsen für das ganze Königreich, mit Anweisung eines bestimmten Wohnsitzes vom König
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0512, von Amt Christi bis Amtsbezirk Öffnen
sein, während in Ansehung der bei dem Reichsgericht, bei den Oberlandesgerichten, Landgerichten und Schwurgerichten fungierenden Beamten die richterliche Qualifikation erforderlich ist. Vgl. Deutsches Gerichtsverfassungsgesetz, § 143, 146; Chuchul
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0760, Berlin (Sehenswürdigkeiten; Verwaltung; Reichs- und Staatsbehörden) Öffnen
Richter. Das dem Landgericht I übergeordnete Oberlandesgericht führt den Titel Kammergericht. Zu diesem gehören 9 Landgerichte, unter andern auch das Landgericht II in B., dem die 14 Amtsgerichte zu Altlandsberg, B. II (für die Umgebung Berlins
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0145, Dresden (Wohlthätigkeits- und Bildungsanstalten; Behörden) Öffnen
sowie des Landtags, Staatsgerichtshofs und Staatsrats, der Ministerien und obersten Landesbehörden, dann der Generaldirektion der königlichen Sammlungen für Kunst und Wissenschaft, der Generalstaatsanwaltschaft, des Oberlandesgerichts
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0500, Frankfurt am Main (Handel, Anstalten, Behörden, Vergnügungsorte) Öffnen
. ist der Sitz zahlreicher Behörden: Polizeipräsidium, zugleich Landratsamt für den Stadtkreis, Oberlandesgericht (für die Landgerichte F., Hechingen, Limburg a. L., Neuwied, Wiesbaden), Landgericht (für die Amtsgerichte Bockenheim, F., Homburg
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0165, Gericht (deutsche Gerichtsverfassung: bürgerliche Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
, Oberlandesgerichte und das Reichsgericht. Im Zusammenhang mit ihnen stehen die Schöffengerichte, Schwurgerichte und die Kammern für Handelssachen. Vor dieselben gehören alle bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten und Strafsachen, für welche nicht entweder
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0472, Hessen (Großherzogtum: Rechtspflege, Kirchenwesen, Finanzen) Öffnen
. Es bestehen: ein Oberlandesgericht zu Darmstadt (letzte Instanz, insofern nicht als solche das Reichsgericht zuständig ist), drei Landgerichte: zu Darmstadt, Gießen und Mainz (für jede Provinz eins), Schwurgerichte zu Darmstadt, Gießen und Mainz
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0966, Innsbruck Öffnen
der Statthalterei, des Oberlandesgerichts, eines Landesgerichts, der Finanzlandesdirektion, eines Hauptzollamtes, der Postdirektion, der Forst- und Domänendirektion, einer Handels- und Gewerbekammer, des 14. Korpskommandos sowie des Tiroler Landtags etc
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0544, Karlsruhe Öffnen
Verwaltung zählt 3 Bürgermeister, 22 Stadträte und 96 Stadtverordnete. Außerdem ist K. Sitz der großherzoglichen Regierung, eines Kreisamtes, eines Oberlandesgerichts (für das Großherzogtum Baden), eines Landgerichts (für die 10 Amtsgerichte zu
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0938, von Kollegianten bis Kollektivum Öffnen
938 Kollegianten - Kollektivum. nisation der Gerichtsbehörden, daher denn auch für die wichtigern Sachen und namentlich für die Entscheidung von Rechtssachen in höherer Instanz Kollegialgerichte (Landgerichte, Oberlandesgerichte
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0497, Österreich, Kaisertum (Verwaltung, Rechtspflege, Finanzen, Wappen etc.) Öffnen
. Die Rechtspflege ist von der politischen Verwaltung vollkommen getrennt. Zur Besorgung derselben unterstehen dem k. k. Justizministerium in der höchsten Instanz und als Kassationshof der oberste Gerichtshof in Wien, in zweiter Instanz 9 Oberlandesgerichte
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0921, von Petroleum bis Petroleumkraftmaschine Öffnen
gehalten und die Könige gewählt; später war P. der Sitz des Oberlandesgerichts (Krontribunals) für die großpolnischen Provinzen. König Kasimir d. Gr. ließ die Stadt mit einer Mauer umgeben und das Schloß erbauen. 1769 wurden hier die Anhänger der Barer
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1004, von Zuständigkeitsgesetz bis Zustellung Öffnen
. Eine Enthebung vom Amt kann nur unter denselben Voraussetzungen wie bei den Mitgliedern des Reichsgerichts stattfinden. 2) Mindestens die Hälfte der Mitglieder muß dem Reichsgericht oder dem obersten Landesgericht oder einem Oberlandesgericht
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0478, Altona Öffnen
ist für 1895/96 veranschlagt auf 3 526 000 M. Für Unterrichtszwecke werden 1 248 022, für Armenpflege 537 000 M. aufgewendet. Behörden. A. ist Sitz der Provinzialsteuerdirektion, eines Landgerichts (Oberlandesgericht Kiel) mit einer Kammer
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0264, Baden (Großherzogtum; Verfassung und Verwaltung) Öffnen
. Nach der Reichsgerichtsverfassung von 1877 hat B. jetzt ein Oberlandesgericht in Karlsruhe und sieben Landgerichte in Konstanz, Waldshut, Freiburg, Offenbach, Karlsruhe, Mannheim und Mosbach, außerdem 59 Amtsgerichte. Strafanstalten finden sich
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0863, Berufung (juristisch) Öffnen
quem), also im Amtsgerichtsprozeß an das Landgericht, im Landgerichtsprozeß an das Oberlandesgericht, bringt (devolviert), und zwar dergestalt, daß vor dem Berufungsgericht, wenn auch auf Grundlage der erstinstanzlichen Verhandlung und Entscheidung
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0472, Braunschweig (Stadt) Öffnen
, der Landesökonomiekommission, der Oberschulkommission, eines Oberlandesgerichts und eines Landgerichts, beide für das ganze Herzogtum, letzteres mit Kammer für Handelssachen und 24 Amtsgerichten (Blankenburg, B., Calvörde, Eschershausen, Gandersheim, Greene, Harzburg
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0493, Bremen Öffnen
das Hanseatische Oberlandesgericht zu Hamburg. Die Besetzung erledigter Richterstellen erfolgt durch Wahl; sie wird durch ein Wahlkollegium von 9 Personen vorgenommen, das für jeden Einzelfall in der Weise neu bestellt wird, daß Senat, Bürgerschaft
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0148, Chemnitz (Stadt) Öffnen
(Oberlandesgericht Dresden) mit 16 Amtsgerichten (Annaberg, Augustusburg, Burgstädt, C., Ehrenfriedersdorf, Frankenberg, Limbach, Mittweida, Oberwiesenthal, Penig, Rochlitz, Scheibenberg, Stollberg, Waldheim, Wolkenstein, Zschopau), 5 Civil-, 5 Straf- und 2 Kammern
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0796, Danzig Öffnen
, einer Kreis- und Hafenbaukasse, eines Seemannsamtes, eines Landgerichts (Oberlandesgericht Marienwerder) mit 9 Amtsgerichten (Berent, D., Dirschau, Karthaus, Neustadt, Preuß. Stargard, Putzig, Schöneck, Zoppot) und Kammer für Handelssachen, eines Amtsgerichts
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0815, Darmstadt Öffnen
großherzogl. Hofes, der Ministerien, der Oberrechnungskammer, des Oberkonsistoriums, der Direktion der Provinz Starkenburg, des Kreisamtes D., der landwirtschaftlichen, Forst-, Kirchen- und Schulbehörden, eines Oberlandesgerichts für das Großherzogtum Hessen
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0988, von Deteriorieren bis Detmold (Stadt) Öffnen
Altstadt und einer seit 1709 angelegten Neustadt entstanden, ist Sitz der obersten Landesbehörden, eines Landgerichts (Oberlandesgericht Celle) mit 9 Amtsgerichten (Alverdissen, Blomberg, D., Hohenhausen, Horn, Lage, Lemgo, Örlinghausen, Salzuffeln
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0819, von Einstehen bis Einstweilige Verfügung Öffnen
der – von einem Rechtsanwalt zu unterzeichnende – Antrag auf gerichtliche Entscheidung zu, für welchen in der Regel das Oberlandesgericht zuständig ist. Ist Voruntersuchung geführt worden, so hat das Gericht, falls es nicht das Hauptverfahren
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0979, Elberfeld Öffnen
und 16388 Hammel; geschlachtet wurden 13221 Rinder, 29764 Schweine, 15754 Kälber und 10337 Hammel. Im städtischen Leihhaus (seit 1821) lagen (Ende 1889/90) 29934 Pfänder im Werte von 173045 M. Behörden. E. ist Sitz eines Landgerichts (Oberlandesgericht
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0054, Elsaß-Lothringen (Wappen) Öffnen
ist das Reichsgericht in Leipzig. Das Reichsland besitzt ein in drei Senate zerfallendes Oberlandesgericht sin Colmar), ferner 6 Landgerichte (in Straßburg, Zabern, Colmar, Mülhausen, Metz, Saargemünd; letztere beiden Landgerichtsbezirke haben ein gemein
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0302, von Greisen bis Greiz Öffnen
(Oberlandesgericht Jena) mit 3 Amtsgerichten (Burgk, G., Zeulenroda), eines Amtsgerichts, Landbauamtes, Katasterbureaus, Bezirkssteueramtes, einer Reichsbanknebenstelle und einer Handelskammer, durch Gesetz vom 18. Febr. 1874 zur Vertretung der Industrie des
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0618, von Innocua bis Innsbruck Öffnen
m) und die Waldrasterspitze (2715 m) aufsteigen, ist Sitz des Statthalters und des Oberlandesgerichts für das Kronland Tirol und Vorarlberg, des Landtags und Landesausschusses für Tirol, der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck-Umgebung, eines Landes
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0327, von Kiel (botanisch) bis Kiel (Stadt) Öffnen
) ohne die Kassenbestände aus Vorjahren (704032 M.) 3,529 Mill. M., die Ausgaben 3,558 Mill. M., die Schulden (1. April 1893) 8,85 Mill. M. Behörden. K. ist Sitz eines Oberlandesgerichts für die Provinz Schleswig-Holstein und Helgoland (Landgerichte Altona, Flensburg, K
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0462, Koblenz Öffnen
, eines Land- gerichts (Oberlandesgericht Köln) mit 20 Amts- gerichten (Adenau, Ahrweiler, Andernach, Bop- pard, Castellaun, Cochem, Kirchberg, Kirn, K., Kreuznach, Mayen, Meisenheim, Münstermay- feld, Simmern, Sinzig, Sobernheim, St. Goar
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0678, Krakau Öffnen
. Die Stadt ist Sitz der Vezirkshauptmannschaft K. (Umgebung), eines kath. Bischofs (seit 1889 mit fürstl. Rang), einer Polizeidirektion, Finanzbezirks- direktion, eines Oberlandesgerichts, Bezirksgerichts (317,2i ykm, 48073 E.), des 1. Korpskommandos
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0062, Leipzig (Stadt) Öffnen
. Kreishauptmannschaft und Amtshauptmannschaft L., ein Landgericht (Oberlandesgericht Dresden) mit zwei Kammern für Handelssachen und 14 Amtsgerichten (Borna, Frohburg, Geithain, Grimma, Colditz, L., Leisnig, Markranstädt, Mügeln, Oschatz, Pegau, Taucha
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0460, Magdeburg Öffnen
, eines Polizeipräsidiums, zweier evang. Generalsuperintendenten, einer königl. Elbstrombauverwaltung, Landgerichts (Oberlandesgericht Naumburg a. S.) mit zwei Kammern für Handelssachen und 18 Amtsgerichten (Aken, Barby, Burg a. d. Ihle, Calbe a. d. S., Erxleben
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0707, Mecklenburg Öffnen
mit Mecklenburg-Strelitz gemeinsames Oberlandesgericht (Rostock). In Güstrow werden die Sitzungen des gemeinsamen Schwurgerichts abgehalten. Verwaltung. Das Staatsministerium zu Schwerin wird durch die Vorstände der vier einzelnen Ministerien gebildet
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0709, Mecklenburg Öffnen
mit Mecklenburg-Schwerin gemeinsames Oberlandesgericht (Rostock) geübt. Die höchste Verwaltungsbehörde ist das Staatsministerium, repräsentiert durch einen Staatsminister, und für die innern Angelegenheiten die aus dem Staatsminister und zwei Räten
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0801, von Mesen bis Mesityloxyd Öffnen
) Kreisstadt im Kreis M., am Einflusse der Packlitz in die Obra und an den Nebenlinien Reppen-Rokietnice und Bentschen-Schwerin der Preuß. Staatsbahnen, Sitz des Landratsamtes, eines Landgerichts (Oberlandesgericht Posen) mit neun Amtsgerichten
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0726, Österr.-Ungarische Monarchie (Gerichtswesen. Unterrichtswesen. Kirchenwesen) Öffnen
und wird in Österreich gehandhabt in der ersten Instanz von 930 Bezirksgerichten (Einzelrichter) und 71 Gerichtshöfen (Kollegialgerichte und zwar 15 Landes-, 53 Kreis- und 3 Handelsgerichte), in der zweiten Instanz von 9 Oberlandesgerichten (in Wien
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0767, von Ostpreußisch bis Ostritz Öffnen
2819 892 89 360 164 486 801 023 50 Die höchste Gerichtsbehörde ist das Oberlandesgericht zu Königsberg (s. d.). Die Kirchengewalt wird auf Grund des 6. März 1882 ergänzten Gesetzes vom 3.Iuni 1876 und der Verordnungen vom 9.Sept.1876 und 5
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0402, Preußen (Verwaltung) Öffnen
in Amtsgerichtsbezirke eingeteilt (s. Gericht und Gerichtsverfassung). Oberster Gerichtshof für P. ist das Reichsgericht in Leipzig (s. Reichsgericht, Amtsgerichte, Landgericht, Oberlandesgerichte). Verwaltung. Der preuß. Staat ist zum Zwecke der innern
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0679, von Rechtsspruch bis Rechtsweichen Öffnen
dem Reichsgericht, dem obersten Landesgericht oder einem Oberlandesgericht angehören und auf Lebenszeit oder auf die Dauer ihres Amtes ernannt werden; die Entscheidung muß in öffentlicher Sitzung nach Ladung der Parteien erfolgen und darf nicht
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0142, Sachsen, Königreich (Verfassung. Verwaltung) Öffnen
Gesamtministerium stehen die Oberrechnungskammer und das Hauptstaatsarchiv. Zu dem Ressort des Justizministeriums gehören: das Oberlandesgericht (s. Dresden), die Land- und Amtsgerichte, die Staatsanwaltschaften bei diesen Gerichten, die Rechtsanwälte
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0215, von Staatseinnahmen bis Staatsgrundgesetz Öffnen
der Mitglieder der Landtag, die andere der Monarch. In Hessen, Meiningen, Altenburg, Coburg-Gotha, Reuß j. L., Schwarburg-Rudolstadt fungiert das Oberlandesgericht als S. In Sachsen, Braunschweig, Oldenburg entscheidet der S. auch Verfassungsstreitigkeiten
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0414, Straßburg (im Elsaß) Öffnen
, der Bezirksbehörden für den Bezirk Unterelsaß, der Kreisbehörden für den Landkreis S. (für den Stadtkreis werden die Befugnisse des Kreisdirektors durch den Bezirkspräsidenten, die des Kreistags durch den Gemeinderat ausgeübt), eines Landgerichts (Oberlandesgericht
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0468, Stuttgart Öffnen
466 Stuttgart des Oberamtes, des Oberlandesgerichts (Landgerichte Ellwangen, Hall, Heilbronn, Ravensburg, Rottweil, S., Tübingen, Ulm), eines Landgerichts mit einer Kammer für Handelssachen und acht Amtsgerichten (Böblingen, Cannstatt
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0708, Wien (Behörden) Öffnen
der Statthalterei für Niederösterreich, der Polizeidirektion, des Oberlandesgerichts (zweite Instanz) für Nieder- und Oberösterreich und Salzburg, des Landesgerichts, des Handelsgerichts und von 20 Bezirksgerichten, des Gefällsobergerichts, der niederösterr
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0866, Württemberg (Verfassung. Verwaltung) Öffnen
die Bevollmächtigten zum Bundesrate, der Verwaltungsgerichtshof, der Disciplinarhof. Zum Ressort des Justizministeriums gehört das Oberlandesgericht in Stuttgart (s. d.), die 8 Landgerichte mit den 8 Schwurgerichtshöfen und die 64 Amtsgerichte. Unter dem
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0613, Irrenrecht Öffnen
zur Folge hätten. Der in eine Irrenanstalt Eingelieferte soll das Recht des Einspruchs an ein besonderes Irrenaufsichtsamt (für jedes Oberlandesgericht eins, bestehend aus einem Richter, einem Verwaltungsbeamten, einem Geistlichen und fünf gewählten