Die Retro-Bibliothek | Nachschlagewerke zum Ende des 19. Jahrhunderts

835 Deutschland (Geld- und Kreditwesen; Reichsverfassung). beträgt (1885) 39,081 km. Über die Entwickelung desselben und seinen gegenwärtigen Zustand, die Verwaltungsbehörden etc. s. Eisenbahnen II. Das Post- und das Telegraphenwesen sind

alten Deutschen Reichs machte auch der R. ein Ende. Reichsverfassung, Deutsche, s. Deutschland und Deutsches Reich (Bd. 5, S. 146 fg.). Reichsversicherungsamt, am 14. Juni 1884 in Thätigkeit getretene deutsche Reichsbehörde mit dem Sitz in Berlin

gesamten Reichskriegswesens ist der Grundsatz der allgemeinen Wehrpflicht (Art. 57 der Reichsverfassung), dessen Konsequenzen jedoch selbst in dem Gesetz vom 11. Febr. 1888 immer noch nicht ganz vollständig gezogen worden sind; ein weitreichendes

Gesamtreich, zusammengesetzt aus den verbündeten deutschen Einzelstaaten. Träger der Reichsgewalt sind vielmehr nach der Reichsverfassung vom 16. April 1871, welche im wesentlichen mit derjenigen des frühern Norddeutschen Bundes übereinstimmt

republikanische Einzelstaaten (Art. 1 der 1. Jan. 1871 in Kraft getretenen Reichsverfassung und Gesetz vom 9. Juni 1871, betreffend die Vereinigung von Elsaß und Lothringen mit dem Deutschen Reiche). Die allgemeinen Zwecke des Deutschen Bundes, welcher den

, aus dessen Beseitigung denn auch vorzugsweise die deutschen Einheitsbestrebungen der letzten Jahrzehnte gerichtet waren, wie denn auch die deutschen Grundrechte von 1848 und die Reichsverfassung vom 28. März 1849 ein gemeinsames deutsches

Überzeugung zu stimmen hat. So sind auch nach Reichsverfassung Art. 29 die Mitglieder des Reichstags Vertreter des ganzen Volks und an Aufträge oder Instruktionen nicht gebunden. Allerdings wird von einem A

und Modellen, das Gesetz vom 30. Nov. 1874 über den Markenschutz, die unter V. genannten Patentgesetze und das Gesetz vom 1. Juni 1891, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern; 4) die auf Grund des Art. 4, Nr. 13 der Reichsverfassung erlassenen

entsprechenden Stimmenmaß für die Zwecke des Bundes zur Mitwirkung gelangt". Zusammensetzung des Bundesrats. Nach der Reichsverfassung (Art. 6 ff.) verteilt sich die Stimmenführung unter den Vertretern der Bundesregierungen in der Weise, daß Preußen

der Reichsverfassung der Vorsitz im Bundesrate und die Leitung der Geschäfte zusteht; ferner bedürfen nach Art. 17 der Reichsverfassung die im Namen des Reichs vom Kaiser erlassenen Anordnungen und Verfügungen zu ihrer Gültigkeit der Gegenzeichnung

und die Militärsachen. In Deutschland gehören die V. entweder nach Maßgabe der Reichsverfassung und der Reichsgesetzgebung zu den Angelegenheiten des Reichs oder der Einzelstaaten. Die Entscheidung der Kompetenzstreitigkeiten zwischen Justiz und Verwaltung ist in den

verwarf v. d. Pfordten die von der Nationalversammlung beschlossene Reichsverfassung, protestierte gegen die Kaiserwahl und schlug die Bildung eines deutschen Bundesstaats, aber nicht ohne Österreich, unter einem Direktorium mit wechselnder

. als Haupt des Welfenhauses durch Patent von demselben Tag vom Herzogtum Braunschweig Besitz, indem er erklärte, der deutschen Reichsverfassung gemäß regieren zu wollen. Da er indes auf Hannover nicht verzichtete, vielmehr in einem Brief an die Königin

. Als Verteidiger der deutschen Reichsverfassung nahm er sich der Rechte des präsumtiven Nachfolgers Karl Theodors, des Herzogs Karl von Pfalz-Zweibrücken, an und protestierte gegen die österreichischen Vergrößerungspläne. Als Joseph II. nicht von diesen

190 Deutschland nahm. Die Reichsregierung legte einige kleinere Gesetzentwürfe vor, so über Bestrafung des Sklavenhandels, ferner über einen Zusatz zum Artikel 31 der Reichsverfassung, welcher die Immunität der Reichstagsabgeordneten betrifft

Deutschen Erbkaiser (28. März 1849) verschlimmerte die Gegensätze. Der neue Minister des Auswärtigen, von der Pfordten, erklärte den deutschen Regierungen, daß die bayr. Regierung eine unbedingte Gültigkeit der Reichsverfassung nicht anerkenne

Beratung über die Reichsverfassung eingeladen. Auf den Beschluß des Frankfurter Parlaments vom 4. Mai, das ganze deutsche Volk zur Durchführung der Reichsverfassung aufzufordern, erklärte P., es erkenne die Nationalversammlung nicht mehr

wegen der Anerkennung der Reichsverfassung vom 28. März 1819 ein ernster Konflikt, da der König bestimmt erklärte, daß er sich dem Hause Hohenzollern nicht unterwerfen werde. Doch bewog ihn endlich die Entschiedenheit des Ministeriums und die steigende

Reich eine gemeinsame ist, freilich nach Art. 4 der Reichsverfassung vom 16. April 1871 mit Ausnahme Bayerns, und daß es hiernach zweckmäßig erscheint, für die Entscheidung dieser Heimatsachen in letzter Instanz eine gemeinsame Stelle zu schaffen, um

Verband ist trotz der vielen Krisen, welche er zu überstehen hatte, nicht wieder zerrissen worden; er bildete die Grundlage für die weitere wirtschaftliche Einigung Deutschlands und ist schließlich in der deutschen Reichsverfassung aufgegangen, welche

. westfälische, der niedersächsische u. der obersächsische Kreis (s. die einzelnen Artikel). Böhmen mit seinen Nebenländern und die Schweiz blieben ganz außerhalb der Reichsverfassung. Letztere weigerte sich, den ewigen Landfrieden anzunehmen und sich

Kriegsherr über den Kontingentsherren. Daher ist im Art. 64 der Reichsverfassung bestimmt, daß alle deutschen Truppen verpflichtet sind, den Befehlen des Kaisers unbedingt Folge zu leisten, und daß diese Verpflichtung in den F. mit aufzunehmen

Militär- und Kriegswesens zustehenden Rechte ganz oder teilweise auf eine andre überträgt. Dahin gehört z. B. die Militärkonvention zwischen dem Norddeutschen Bund und Württemberg vom 21.-25. Nov. 1870, welche dann später in die deutsche Reichsverfassung

und im Art. 9 der Bill of rights (1689) ausdrücklich anerkannte parlamentarische R. (Freedom of speech) war für Deutschland schon durch die deutsche Reichsverfassung vom 28. März 1849 (§ 120) verheißen worden, und die norddeutsche Bundesverfassung nahm

., während nach der gegenwärtigen Reichsverfassung die Gesetze durch den übereinstimmenden Mehrheitsbeschluß des Bundesrats und des Reichstags zu stande kommen, ohne daß dem Kaiser als solchem auch nur ein suspensives V. zustände, wie dies

. Die von der Frankfurter Nationalversammlung beschlossene Reichsverfassung bestimmte in § 33: »Das Deutsche Reich soll Ein Zoll- und Handelsgebiet bilden, umgeben von gemeinschaftlicher Zollgrenze, mit Aufhebung aller Binnengrenzzölle, und es bleibt

Handlungen des Ministeriums, an der auch B. teilhatte, war die Veröffentlichung der von der Deutschen Nationalversammlung zu Frankfurt beschlossenen Grundrechte des deutschen Volks. Dagegen widerriet B. dem Könige die Anerkennung der Reichsverfassung

und deren Siege über den Deutschen Orden bei Tannenberg 1410 und endlich durch den zweiten Thorner Frieden 1466 auch im Nordosten beendigt wurde. Es fehlte im 15. Jahrh. nicht an Versuchen, die Reichsverfassung zu bessern, besonders unter Maximilian sind

Herzogtümer Coburg und Gotba erfolgte durch das Staatsgrundgesetz vom 3. Mai 1852. In den deutschen Angelegenheiten er- kannte der Herzog die Frankfurter Reichsverfassung an und suchte Friedrich Wilhelm IV. zur Annahme der Kaiserkrone zu bewegen

Stone Lake). Friedenspräliminarien, s. Friedensschluß. Friedenspräsenz, der Stand des bei den Fahnen befindlichen Heers in Friedenszeiten. Die Deutsche Reichsverfassung hatte in Art. 60 die F. auf 1 Proz. der Bevölkerung von 1867 festgesetzt

eines Notstandes erlassen werden dürfen. Sie sind dem Landtage bei seinem nächsten Zusammentritt zur Genehmigung vorzulegen und treten außer Kraft, wenn diese versagt wird. Die Reichsverfassung kennt keine N., wohl aber Verordnungen, welche auf Grund

Grund und Boden, endlich ein Ausführungsgesetz zu der Allgemeinen Deutschen Wechselordnung. Als aber die Kammern auf sofortige Anerkennung der von dem Frankfurter Parlament verkündeten Reichsverfassung drangen und die Forterhebung der nur für die ersten

eines Schiffsgläubigers (s. d.). Nach Art. 54 der Deutschen Reichsverfassung dürfen die Abgaben für Benutzung der Schiffahrtsanstalten in den Seehäfen, für die Benutzung der zur Erleichterung des Verkehrs auf den natürlichen Wasserstraßen bestimmten

. Für das Deutsche Reich ist durch Gesetz vom 27. Juni 1873 zur Ausübung der Befugnisse, welche die Reichsverfassung dem Reich in Bezug auf das Eisenbahnwesen vorbehalten hat (s. Eisenbahnrecht

gekommen, und aus diesem Grund lehnten es die Vertreter der verbündeten Regierungen ab, den diesbezüglichen Reichstagsverhandlungen beizuwohnen. Die Opposition leitete dagegen die Zuständigkeit des Reichstags aus Art. 4 der Reichsverfassung her

von 21 Tagen liegen muß. Nach der deutschen Reichsverfassung (Art. 78) erfolgen Verfassungsänderungen im Weg der Reichsgesetzgebung; sie gelten als abgelehnt, wenn im Bundesrat 14 Stimmen dagegen sind. Grundgewebe, bei den vollkommnern Pflanzen

Justizministerium, zu suchen. Nach der deutschen Reichsverfassung (Art. 77) liegt es auch dem Bundesrat ob, im Fall einer J., falls auf gesetzlichen Wegen ausreichende Hilfe nicht erreicht werden kann, erwiesene, nach der Verfassung und den bestehenden Gesetzen

(Cycloideï), Knochenfische mit dünnen, weichen, am Hinterrand nicht gezähnelten Schuppen. Kreissynode, s. Presbyterial- und Synodalverfassung. Kreistag, s. Kreisverfassung. Kreistruppen. Nach der Reichsverfassung von 1512 hatten die Reichsstände, d

gegenseitig als Inländer in Bezug auf die Patenterteilung behandelt werden. Nachdem die Reichsverfassung, Art. 4, die Erfindungspatente unter die Gegenstände der Reichsgesetzgebung aufgenommen hatte, erfolgte auf die Anregung des im Mai 1874 gegründeten

. In konstitutionellen Staaten ist zum Abschluß von Staatsverträgen in der Regel die Zustimmung der Volksvertretung erforderlich. Nach der deutschen Reichsverfassung bedürfen Verträge über Gegenstände, welche in den Bereich der Reichsgesetzgebung gehören, zu

der vom ^[Spaltenwechsel] Bundesrat auf Grund der Artikel 42 und 43 der Reichsverfassung gefaßten Beschlüsse erlassen. Beide enthalten die grundlegenden und einheitlichen Bestimmungen über den betriebssichern Zustand der Bahnanlagen, den Zustand

der Reichsverfassung dem Reiche vorbehalten ist, und nach Art. 7, Nr. 2 vom Bundesrate ausgeübt wird, ist das letzte, nur für Vollbahnen (s. Eisenbahnen) ergangene, Bahnpolizeireglement für die Eisenbahnen Deutschlands vom 30. Nov. 1885 und die Bahnordnung

dasselbe jedoch nicht. Bei Zwangsmaß- regeln gegen Privatbahnen ist es auf die zuständige Landesaufsichtsbehörde angewiesen. Verfügungen gegen Staatsbahnen werden aus dem reichsverfas- sungsmäßigen Wege (Art. 19 der Reichsverfassung) zur Durchführung

. Nov. 1838, bestehenden Eisenbahnunternehmungen ein Widerspruchsrecht gegen die Anlegung von Parallel- und Konkurrenzbahnen einräumen, durch Art. 41 der Reichsverfassung aufgehoben sind, und zugleich die Verleihung eines solchen Widerspruchsrechts

949 Hegner – Heher keit gegen das neue Deutsche Reich zurück, trat für die bestehende Selbständigkeit der bayr. Krone innerhalb der Reichsverfassung ein, den Einheitsstaat verwerfend. Nach dem Abgange des

. Unter K. versteht man in Deutschland gewöhnlich solche dem öffentlichen Ver- kehr dienenden Bahnen, welche nicht wie die größern Bahnanlagen (voll- oder schmalspurige) zufolge Art. 42 der Reichsverfassung im Interesse des all- gemeinen Verkehrs

. In allem übrigen steht die G. den Einzelstaaten zu. Der Gesetzgebung des Reichs, deren Ausführung es überwacht, unterliegt aber nach Art. 4, 13 der Reichsverfassung das gerichtliche Verfahren und folglich auch die Gerichtsverfassung. Und wenn

. Verbrechen zusammen; die Militäruntergerichte urteilen über die Übertretungen. Als Kassationshof urteilt das Militärobergericht. Eine einheitliche Regelung des M. gehört zu den Grundgedanken der Reichsverfassung, und deren Notwendigkeit wird allseitig

der Aufnahme des allgemeinen Stimmrechts in die norddeutsche Bundesverfassung vom 1. Juli 1867 gemacht worden. Auch die deutsche Reichsverfassung vom 16. April 1871 (Art. 20) erklärt, daß der Reichstag aus allgemeinen und direkten Wahlen hervorzugehen

für Norddeutschland" in Hannover. Infolge eines revolutionären Aufrufs (zu gunsten der Reichsverfassung von 1849) im Sommer 1849 angeklagt, ward er zu zweijährigem Staatsgefängnis verurteilt, im November 1849 nach Hildesheim übergeführt, im Frühjahr